Die Angriffe auf Rettungskräfte und Polizisten an Silvester und Neujahr haben eine politische Debatte ausgelöst. Justizminister Maas und andere Politiker fordern härtere Strafen für die Täter. Die Attacken hätten lebensbedrohliche Ausmaße angenommen, sagte die Polizei.
Habe dieses Jahr auch gesehen, wie eine Gruppe - in dem Fall Studenten - mit sog. "Polenböllern" einen Platz regelrecht bombardiert haben. Man sollte, auch ohne Sach- und Personenschäden, jeden, der solche Sprengsätze oder gar (Schreck-)Schusswaffen einsetzt, für ein paar Tage aus dem Verkehr ziehen. War ja wie im Kriegsgebiet.
Gesetze verschärft und die Strafen merklich erhöht auf Personen im Polizeidienst und Rettungsdienst. Scheinbar wirkt das nicht und ist auch nicht zielführend eine Zweiklassengesellschaft (Polizisten/Rettungsdienst versus Normalbürger) zu etablieren. Polizisten und Rettungsdienste sind nicht besser und schlechter als Normalbürger. Jetzt wurde erst die Majestätsbeleigung abgeschaft, aber solch eine Unterscheidung wieder eingeführt.
... wer die Täter sind! Fusballrowdies? Betrunkene? Männerclubs? Sind es Gruppen aus der Mitte der Gesellschaft? Wer greift Polizisten an?
Soso, die "Jugendlichen" aus Neukölln mal wieder.
Körperverletzung wird in Deutschland viel zu sehr als Kavaliersdelikt behandelt. Ich selbst bin überfallen worden und habe mehrere Monate lang gips tragen müssen um gesplitterte Knocken zu heilen. Strafe für die Täter? 800€ und ein paar Stunden beim Psychater. Lachhaft. Strafen müssen abschrecken ob sie sich gegen Zivilisten richten oder gegen Polizisten. Menschen mit Steinen und Feuerwerk abzuwerfen ist extrem gefährlich. Das kann sprichwörtlich und wörtlich schnell ins Auge gehen. Allein der Versuch sollte MASSIV bestraft werden. Es gibt KEINEN Grund asoziales Pack zu schützen, dass andere Menschen mutwillig verletzt.
Wenn Politiker planlos sind, und das sind sie meistens, fordern sie schärfere Gesetze und Strafen. Anstatt die durchaus ausreichenden Gesetze und Strafen mal anzuwenden, sollte man böse Buben nicht mit Sozialstunden oder Anti-Agresssionstraining bestrafen, denn die lachen sich darüber nur schlapp. Also, werte Politiker, mal die Hausaufgaben machen oder zur Nachschulung!
Solange in Deutschland nicht hart durchgegriffen wird, kann keiner Respekt gegenüber Ordnungskräften erwarten.
Diese Entwicklung ist beängstigend. Den Betroffenen viel Kraft.
Und solche Respektlosigkeit greift in mehreren Ländern um sich. In Frankreich wurde neulich ein Polizeiauto angezündet und die Polizisten vor dem Sichretten eine zeitlang am Rausretten gehindert. In Schweden trauen sich einzelne Streifenwagen bzw Feuerwehr gar nicht mehr allein in bestimmte Stadtteile in bestimmten Städten. Und bei uns zu Silvester die Angriffe auf Polizisten und Feuerwehr. Wohin soll diese Respektlosigkeit führen?
werden die Strafen nicht vollzogen, zumindest liest man dazu nichts.
Menschen, die aus dem Hinterhalt die Polizei und Rettungskräfte bewerfen oder beschießen, bewerfen und beschießen auch diesen Staat. Ob das an Sylvester oder beim G20 passiert, ist völlig irrelevant.
Solche Menschen wollen einen Staat, in dem derjenige das Sagen hat, der die Knarre, die Flasche oder den Knüppel in der Hand hat. Sie wollen einen Staat in dem der stärkere das Sagen hat.
So lange, wie Medien und Behörden es vermeiden den Hintergrund dieser nicht näher benannten "Menschengruppe" zu beschreiben und sich lediglich hinreißen lassen sie als Jugendliche zu bezeichnen, werden soche Vorfälle wohl eher Alltag werden. Es paßt wohl nicht ins Bild klar zu machen, welche Gruppen es als Sport sehen Einsatzkräfte anzugreifen. Und so lange wird auch nicht gegen solche Gruppen vorgegangen. Um gezielt Maßnahmen zu ergreifen um etwas derartiges zukünftig zu verhindern, muß bekannt sein um welche Tätergruppe es hier geht. Dem aufmerksamen Bürger entgeht nicht welche politische Richtung hinter diesen Straftaten steht und wer den Kern dieser Verbrecher bildet, aber nach dem neuen NetzDG darf man es ja nicht mehr aussprechen. Also sollte gerade Minister Maas diese geheuchelte Empörung sein lassen. Er weiß haargenau was da passiert.
Ich bin weit davon entfernt, eine law and order Gesellschaft zu fordern, aber wen interessieren den noch Gesetze? Das wurde doch vor 40 Jahren abgeschafft (legal - illegal - ...egal). Hierbei geht es um die befriedende Wirkung von Regelungen, die letztlich dazu dienen, den sich durch die parlamentarische Demokratie in Gesetzen ausdrückenden Volkswillen (ich weiß, Kommentar überflüssig) durchzusetzen. Das ist weniger kriminell begründet sondern durch Egozentrik - wer an 4 Kreisverkehren hintereinander unnötig warten musste, weil die anderen Autos nicht blinken, weiß, was ich meine. Das haben wir nicht mehr nötig, an andere zu denken. "Demonstranten" verabsolutieren ihre eigene Meinung so sehr, dass sie glauben, deshalb auf Polizisten einschlagen zu dürfen. Schaulustige behindern Rettungskräfte. Bei der Party wird richtig auf den Putz gehauen, notfalls auch auf Ordnungskräfte. Common sense - keine Spur mehr. Vielleicht sollte man ganz klein anfangen, also in Schulen wieder zu erziehen.
Dieses Handeln ist für mich unvorstellbar.
Ich kenn das Strafmaß für solche Taten nicht, aber entweder es ist tatsächlich zu gering, die Straftaten werden nicht zur Anzeige gebracht, fallen gelassen oder nicht genügend ausgeschöpft.
Auf jedenfall muss gehandelt werden um Einsatzkräfte zu schützen.
Es ist auch zu Bedenken, dass für unsere Polizisten schwierig zu Unterscheiden ist ob sie mit einer Schreckschuss- oder echten Waffe bedroht werden. Es ist nur eine Frage der Zeit bis dies zu einer „falschen“ Handlung führt.
Vielen Dank und großen Respekt an die Einsatzkräfte für ihren Dienst und das besonnene Handeln!
Resultat einer offenen Gesellschaft .....das bekommt vielen nicht, Freizügigkeit in der Erziehung und im Handeln oder wie es die Gesellschaft bewertet und reglementiert. Ich bin Jahrgang 64.....in unserer "Jugendzeit " gab es das nicht und das hat nichts mit der Qualität der Böller zu tun.......
"...Laut Polizei feuerten mehrere Jugendliche am Montagabend im Stadtteil Neukölln gezielt mit Schreckschusswaffen auf Streifenwagen. Die Beamten blieben unverletzt. ..."
Ich kapier da etwas nicht: Schreckschusswaffen sind aus der Distanz völlig harmlos, deshalb heißen sie ja auch Schreckschusswaffen. Die Dinger sich nicht einmal verboten, und das Abschießen in solcher Dinger ist in der Silvesternacht üblich.
Solange keine Leuchtkugeln verwendet wurden oder aufgesetzte (auf die Polizisten) Schüsse abgegeben wurden - wieso wird extra geschrieben, die Polizisten blieben unverletzt? Ich bitte um Erklärung.
Ich finde das erschreckend. Was habe ich als Zivilist schlimmstenfalls zu ertragen wenn die Ordnungsmacht nicht mal mehr respektiert wird?
Wie fühlen sich die Beamten wenn man nicht mal mehr weiss ob man in einen scharfen Lauf schaut?
Es mangelt an allen Ecken und Enden. Was sind das für Leute die das machen? Sicher darf man das in unseren Medien wieder nicht schreiben....
...bin einer der Rettungskräfte die schon mehrfach angegriffen wurden.
Früher gab es so etwas nicht-jedenfalls nicht in dieser Häufung.
Ich bin zum Glück in der Lage mich meiner Haut zu erwehren und tue das auch.
Den Tätern droht von Seiten des Staates ja keine Gefahr.
Es ist eine Frechheit eas man sich heut zu Tage bieten lassen muß.
Betonklötzer am Weihnachtsmarkt ind Schutzzonen für die Bevölkerung im eigenen Land
warum nicht einfach böller verbieten?
"Scheinbar wirkt das nicht und ist auch nicht zielführend eine Zweiklassengesellschaft (Polizisten/Rettungsdienst versus Normalbürger) zu etablieren. Polizisten und Rettungsdienste sind nicht besser und schlechter als Normalbürger." schreiben Sie. Die Angreifer haben so gar nichts mit dem Normalbürger zu tun. Diese gewaltbereiten Horden rekrutieren sich aus anderen Kreisen als dem Normalbürger. Ich hoffe ich gehe mit meinem Kommentar nicht schon zu weit. Es ist ja inzwischen schon gefährlicher (und strafbarer) seine Meinung zu äußern als Einsatzfahrzeuge anzugreifen. Aber die Zweiklassengesellschaft würde ich schon unterschreiben. Die untere Klasse ist eben der gesetzestreue, steuerzahlende Normalbürger, der vielleicht mal falsch parkt. Machen Sie sich selbst Gedanken, wer die "oberen" Klassen sind. Aber sprechen Sie es nicht aus und schreiben sie es - um Gottes willen - nicht in den Kommentarbereich.
Gibt es eine Statistik aus welchen Millieus die Täter stammen?
Diese Entwicklung ist nicht neu und andere Länder sind uns um einige Jahre voraus (Frankreich, Schweden usw.). So lange wir Probleme nicht ansprechen und lieber weiterhin Dinge unter den Teppich kehren wird sich die Lage immer weiter verschlimmern.
Aber irgendwann wird man nicht mehr wegsehen können, weder die Politik noch die Medien. Allerdings ist es dann zu spät...und ich befürchte es ist schon so weit.
Wo liegt eigentlich der Unterschied bei Angriffen am Silvesterabend oder beispielsweise bei Angriffen im Fussballumfeld oder bei Demonstrationen?
Haben die Leute , die Polizisten und Rettungsdienste behindern und mit Böllern bewerfen so eine Langeweile, das Ihnen nichts mehr einfällt ihr Leben abenteuerlich und spannend zu machen.!
War das die ruhige Silvesternacht, von der gestern in allen Medien mal wieder im Gleichschritt berichtet wurde?
Oder bezog sich das "ruhig" ausschließlich auf sexuelle Übergriffe?
ich gehöre bestimmt nicht zur "früher war alles besser" Fraktion-aber an solche Übergriffe auf Rettungskräfte und Polizisten kann ich mich nicht erinnern.
Ich finde die Bevölkerung soll endlich Zivilcourage zeigen und gegen Angriffe jeglicher Art eingreifen. Es kann nicht sein, das irgendwer andere Personen angreift, egal ob Jugendliche, Erwachsene, Nüchterne oder Betrunkene. Wenn mehrere gegen solche Chaoten vorgehen, werden diese klar in ihre Schranken verwiesen. Ansonsten bekommen wir amerikanische Verhältnisse, dann schlagen oder schießen Polizisten sofort aus Notwehr zurück.
Die Angriffe sind ein Zeichen der Verrohung in unserer Gesellschaft, und bei der Suche nach Ursachen spielt meiner Meinung nach eine signifikante Rolle, dass seit mehr als 20 Jahren Übergriffe gegen Menschen mit Migrationshintergrund die Gesellschaft verändert haben (Stichwort Lichtenhagen 1992), die oft einhergingen mit einer Missachtung, Behinderung und Beleidigung von Einsatzkräften . Auch bewusste Tabuverletzungen wie die vonStorch-Äußerung des Schusswaffengebrauchs an der Grenze gegen geflüchtete Menschen inkl. Kinder gehören wie auch die aus der pegida-Gruppierung verrohten Äußerungen gegen PolitikerInnen und andere (Bsp.: "... mit der Mistgabel aus den Parlamenten, Gerichten, Kirchen und Pressehäusern treiben") verrohen das gesellschaftliche Klima. In meinen Augen gehören auch die Äußerungen dieser Tage vonStorchs, die zur Anzeige der Kölner Polizei wegen Verdachts auf Volksverhetzung führten, und Weidels zur besonnenen Kommunikation der Kölner Polizei in diese Reihe.
In verschiedenen Städten des Landes gibt es diese Übergriffe auf Polizei und Feuerwehr - und da haben vonStorch und Weidel nichts besseres zu tun, als die deeskalierende Mehrsprachigkeit der Kölner Polizeimeldungen in der Silvesternacht zu instrumentalisieren für ihren bekannten Hatespeach gegen Menschen mit Migrationshintergrund? Auch eine Offenbarung, die manch eineN nachdenklich machen sollte.
Allein aus Sicherheitsgründen muss ich Ihren Post kommentieren.
Nein, Schreckschusswaffen sind aus der Distanz nicht völlig harmlos. Sie können schwere oder sogar tödliche Verletzungen verursachen. Auch kann eine (Fahrzeug-)Scheibe zerstört und deswegen eine Person verletzt werden.
Rechtlich liegen Sie auch falsch!
Generell ist das Schießen immer genehmigungspflichtig.
Außer bei Notwehr oder wenn der Grundstücksbesitzer es auf seinem Grundstück erlaubt. Rettungsübungen und Theateraufführungen sind weitere Ausnahmen wie auch Tiervertreibungen bei Landwirtschaft.
Sobald Sie Ihr Grundstück verlassen und damit schießen und es ist keine der geschilderten Ausnahmen, machen Sie sich strafbar!
Außerdem, wer auf Personen anlegt, macht sich der Bedrohung schuldig. Die Schützen haben ihre Gesundheit also nur der Besonnenheit der Polizei zu verdanken - pures Glück bei soviel Dummheit!
... was die Regierung eigentlich so macht. Wie lang wird nun schon über härtere Strafen diskutiert? Ist denn schon was passiert? Es werde immer gefordert und gefordert, aber dabei rum kommt irgendwie nichts. Traurig.
Warum fordert der Justizminister diese Strafen, warum setzt gerade ER sie nicht um???
Der Staat ( die Politik) soll einmal anschauen was täglich an Gewalt im öffentlichen Fernsehen gesendet wird. Kein Tag ohne Krimi . Hier sollte dringend Einhalt geboten werden. Mich wundert es schon lange nicht mehr , wenn Jugendliche den Kick der täglich geboten wird , auch einmal erleben möchten. Mag sein, dass es Erwachsene nicht beeindruckt, wie jedoch Jugendliche reagieren , sehen wir hier.
in Deutschland.
In Frankreich heißen die Stadtteile "Urbane Districte". Es wurden in dieser Nacht über 1000 Fahrzeuge angezündet. Das ist der Vorgeschmack, wie es sich in Zukunft bei uns entwickeln wird. Es hat schon einen Grund, warum Frankreich stillschweigend fast keine Flüchtlinge mehr aufnimmt. Deutschland regt sich über die Osteuropäer, aber nicht über die Franzosen auf.
"...Übergriffe gegen Menschen mit Migrationshintergrund die Gesellschaft verändert..."
Das nenne ich mal gekonnt die skandalöse Situation ausnutzen um gegen alles zu hetzen, was nicht links ist oder bei dem Wahnsinn der Willkomenskultur mitmacht. Wie blind muß man sein, um so einen realitätsfernen Kommentar zu posten? In Ihren Augen sind wohl immer die konservativ bürgerlichen Schuld an allem und die damaligen Vorfälle, von rechtsextremen Gruppen begangen sind kausal mit den aktuellen Straftaten zu verbinden, obwohl die Täter von damals und von heute wohl so weit auseinander stehen, wie eben möglich. Auch Sie könnten das recherchieren. Und natürlich tragen Storch und Weidel die Verantwortung. Na da machen Sie es sich aber verdammt einfach. Aber ich kann Sie beruhigen: Die Stimmen aus dem bürgerlich konservativen Lager finden nur noch Einzug in unsere Medien, wenn man sie eben für solche Zwecke wie Ihren Kommentar mißbrauchen kann.
Man sollte allerdings zwischen der deutschen Polizei und der französischen unterscheiden. In Frankreich werden bei großen Veranstaltungen die Compagnies républicaines de sécurité (CRS), von vielen Franzosen auch als "SS" bezeichnet, eingesetzt. Das sind zum Teil üble Schlägertrupps. Es ist nicht immer "feige und kriminelle Lynchjustiz", manchmal wehren sich Menschen, auf die eingedroschen wird.
Immer diese bedauernswerte Einseitigkeit in Ihren Beiträgen...
Kaum einer der diesjährigen Chaoten wird wohl zu der Zeit von Lichterhagen bereits geboren worden sein oder beruft sich darauf.
Nein, die Verrohung hat mit dem Aufkünden der gesamtgesellschaftlichen Solidarverträge mit Beginn der letzten Kohl-Jahre und dann fortgesetzt unter Rot-Grün zu tun... und zwar rechts wie links! Ein Ergebnis der leider erfolgreichen Umerziehung der Menschen in Deutschland zu Einzelkämpfern im Kampf um z.B. die schlechtbezahltesten Jobs. Solidarität war einmal. Selbst ist die Frau bzw. der Mann, lautet die Devise. Und zwar mit allen Mitteln. Kollateralschäden für die Gesellschaft mit einberechnet.
Übrigens: Ein Ausflug in die aktuelle Jugendkultur lässt für die Zukunft leider sehr Dunkles erahnen: "Ich bin wer, indem ich dich fertigmache!" Dank Internet, sozialen Netzwerken und Bushido & Co.
War früher alles besser? Nein! ...aber sehr Vieles!
Zu diesem Artikel möchte ich auch einiges loswerden. Zuerst mal zu diesem Punkt:
http://www.tagesschau.de/inland/silvester-deutschland-103.html
Nach den Angriffen auf Rettungskräfte und Polizisten an Silvester und Neujahr wird jetzt über Konsequenzen diskutiert. Justizminister Maas sowie mehrere andere Politiker fordern härtere Strafen für die Gewalttäter.
Erst letztes Jahr sind doch die Strafen dafuer massiv erhöht worden. Reicht dass denn nicht erst mal?? Darueber hinaus meine ich, dass die Strafen nicht exorbitant hoch werden duerfen, sodass die keiner mehr bezahlen kann. Darueber hinaus sehe ich es so, dass zum Punkt Polizeigewalt - die es unzweifelhaft auch in Hamburg bei G20 gegeben hat - ueberhaupt nichts gesagt wird. Warum eigentlich??
Und wie wäre es, wenn man bei dem hier:
http://www.tagesschau.de/inland/silvester-deutschland-103.html
In Berlin sind erneut Polizisten aus einer Menschengruppe heraus mit Pyrotechnik beschossen worden. Laut Polizei feuerten mehrere Jugendliche am Montagabend im Stadtteil Neukölln gezielt mit Schreckschusswaffen auf Streifenwagen. Die Beamten blieben unverletzt.
Bei dem Vorfall am Abend des Neujahrstags schossen Jugendliche demnach mit Schreckschusswaffen an einer Kreuzung auf einen Streifenwagen, der unterwegs zu einem Unfall war.
die bestehenden Strafrahmen erst mal nutzt?? Denn es ist in der Tat richtig, dass sowas strafverfolgt werden muss. Aber die Frage ist eben, warum die bisher bestehenden Strafnormen dafuer nicht angwandt werden?? Denn ich sehe hier eigentlich eher ein Durchsetzungsdefizit anstatt eines Defizits bei den Strafzumessungen.
wenn unser kleiner justizminister immer einer der ersten ist, der in den socialen medien nach verschärfungen ruft.
wann sagt ihm endlich einer, daß er die gesetze durchsetzen muss. wenn seine richter noch den alt68igern angehören, muss er sie pensionieren und durch seriösere leute ersetzen!!
1.) Man sollte ja erst mal die bestehenden Gesetze ausreizen.
2.) Wer soll die Gesetze durchsetzen? Herr Maas und Co haben es in den letzten Jahrzehnten, erfolgreich geschafft, Polzei und Justiz ohne Rücksicht abzubauen.
3.) Das Klientel, was die Gewalt ausübt, ist ja meistens, einschlägig bekannt und die Kreise aus denen sie stammen.
Und bevor wieder alle aufschreien, es sind nicht immer Menschen, mit Migrationshintergrund!
Wieso darf man das nicht schreiben? Sie schreiben es doch gerade.
Natuerlich sind solche Angriffe auf Polizeiwagen absolut inakzeptabel:
http://www.tagesschau.de/inland/silvester-deutschland-103.html
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) nannte die Attacken "absolut inakzeptabel".
da ist ja jeder der gleichen Auffassung. Aber: warum schreit die Politik ständig nach immer höheren Strafen, anstatt die bisher bestehenden Strafrahmen erst mal zu nutzen??
http://www.tagesschau.de/inland/silvester-deutschland-103.html
Politik fordert härtere Strafen
Die Politik fordert härtere Strafen.
Denn ständig nach immer höheren und exorbitant hohen Strafrahmen zu schreien, ist ebenfalls totaler Populismus. Wendet doch die bestehenden Strafrahmen erst mal an! Die CDU muss mal diese rechten Schreihälse in ihrere eigenen Mitte stoppen.
Genau deswegen sage ich hierzu:
http://www.tagesschau.de/inland/silvester-deutschland-103.html
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Sachsens Minister Roland Wöller (CDU), sagte der "Welt": "Wer Rettungskräfte attackiert, greift unseren Rechtsstaat und die Demokratie an." Straftäter müssten daher die ganze Härte des Gesetzes erfahren.
dass die bestehenden Strafrahmen erst mal konsequent umgesetzt und genutzt werden muessen. Und selbige reichen absolut aus! Und genau deswegen lehne ich auch dieses rechtspopulistische Geschrei:
http://www.tagesschau.de/inland/silvester-deutschland-103.html
Für Hessens Innenminister Peter Beuth bedeutet dies eine neuerliche Strafverschärfung. "Ich halte nach wie vor eine Mindeststrafe von sechs Monaten für Angriffe auf Einsatzkräfte für notwendig", erklärte der CDU-Politiker.
absolut ab! Unsere Gefängnisse sind jetzt schon voll genug mit solchen, die Ersatzstrafen fuer Ordnungswidrigkeiten absitzen muessen.
werden Politiker und Medien nicht müde zu erzählen. Was sind schon Übergriffe auf Frauen, Polizisten, Rettungskräfte usw.? Warum müssen bestimmte öffentliche Bereiche durch Betonpoller abgesichert werden? Weshalb wurden am Brandenburger Tor Sicherheitsbereiche für sich bedroht fühlende Frauen eingerichtet? Weshalb sind zu solch harmlosen Veranstaltungen wie Silvesterfeiern besondere Schutzmaßnahmen erforderlich geworden? Ich könnte viele weitere Fragen stellen, begnüge mich aber mit den vorherigen.
Mir fällt dazu nur eine Antwort ein: Deutschland heute!
Eine abschließende Frage: Ist mein Text jetzt ein Haßkommentar?
Möchten Sie jetzt eine saubere Erhebung? So wie sich das für mich liest, haben die Typen am Kottbusser Tor nicht gewartet, bis die Einsatzkräfte deren Ausweise kontrolliert hat. Spielt aber auch keine Rolle. Es waren in jedem Fall Idioten.
An solche Übergriffe können Sie sich nicht erinnern? Dann waren Sie nie beim Fußball oder haben nie alte Aufnahmen von Protesten um die Startbahn West gesehen.
In naher Zukunft werden wir No-Go-Areas wie in Schweden oder Frankreich haben....
Nach Beton-Sperren auf Weihnachtsmärkten und Schutzzonen gegen Übergriffe sind wir auf dem besten Weg!
"Für Hessens Innenminister Peter Beuth bedeutet dies eine neuerliche Strafverschärfung. "Ich halte nach wie vor eine Mindeststrafe von sechs Monaten für Angriffe auf Einsatzkräfte für notwendig", erklärte der CDU-Politiker. "
Zugegeben, ich bin im analogen Zeitalter sozialisiert worden,
die Studentendemos habe ich als Kind wohl verschlafen, aber damals hatten wir doch gehörigen Respekt vor der Polizei. Und ja, selbst heute könnte ich keinen triftigen Grund finden, ob mit scharfer oder Schreckschussmunition auf Polizei, Feuerwehr oder Rettungskräfte zu schiessen. Und ja, ich bin überrascht, wenn Politiker eine Mindeststrafe von 6 Monaten fordern...:
Meine Frage: Darf man das bislang denn noch straflos machen? Hab ich da irgend etwas verpaßt? Seit wann gelten Rettungskräfte oder Polizisten als "vogelfrei" ???
Ich weis ja nicht, in welchem falschen Film ich aufgewacht bin, aber in dem Land, in dem ich bislang lebte - Deutschland - war das doch immer schon strafbewehrt, oder nicht?!!!
Der Beitrag hat es auf Platz 3 hinter vonStorch geschafft. Welches Problem ist denn wohl das größere ?
Ihr Relativierungsversuch in allen Ehren, aber auch heute noch gibt es bei Fußballspielen oder (polit.) Protesten Randale und Auseinandersetzungen mit der Polizei. Neu ist: Solche Randalen finden zunehmend auch abseits solcher "konventioneller" Rahmenbedingungen in unseren Alltag eingang. Insofern ist hier zurecht von einer Eskalation zu reden!
dass hier immer wieder Kommentatoren schreiben, dass sie das, was sie schreiben, gar nicht schreiben dürfen. Wieso kann ich es dann lesen?
Es ist schon irgendwie paradox: Je größer eine Gruppe aus an sich intelligenten Menschen wird, desto dümmer agiert diese.
Vielleicht sollte die Polizei für solche Idioten mit Gummigeschossen ausgerüstet werden. Schmerz ist ein guter Lehrmeister...
Das ist ein Resultat der "neuen Rechten", die dem Staat, so wie er ist, jegliche Kompetenz absprechen ...
Wir brauchen Richter, die die bestehenden Gesetze auch ohne Scheu anwenden! Und ja, wir , das heist die sog. Mehrheitsgesellschaft sollte sich wirklich solidarisch mit Polizei, Feuerwehr und Rettungskräften zeigen und wenn möglich, solche Straftäter in ihren Reihen gleich dingfest machen und der Polizei übergeben, statt nur tatenlos, hilflos dümmlich grinsend daneben zu stehen. Da ist eben auch etwas Zivilcourage gefragt! Genauso, wie wir richtigerweise auch aufgefordert werden, nicht wegzuschauen, wenn irgendwo ein Ausländer angepöbelt wird, genau die gleiche Zivilcourage ist auch gefragt, wenn es darum geht, zu verhindern, das Rettungskräfte feige aus dem Hinterhalt angegriffen werden! Oder gilt das da nicht? Wenn wir alle da nicht langsam mal tätig werden, müssen wir uns nicht wundern, das Freiheiten Stück um Stück mehr eingeschränkt werden! Traurig aber wahr!
wie sich das Land verändert hat und in welcher Geschwindigkeit! Was geht in den Köpfen der Chaoten vor, die die, die sie schützen und ihnen helfen mit Böllern und Steinen angreifen? Wieso wird diese Gewaltbereitschaft und Respektlosigkeit so klein geredet und von manchen sogar verharmlost? Hier geht es um nicht weniger als den Erhalt einer zivilisierten Gesellschaft; andernfalls gälte das Recht des Stärkeren und der Mob nimmt sich die öffentlichen Räume. Die Gesetze sind vorhanden, es muss eben mal ein Richter auch den Strafrahmen ausreizen und nicht gleich nach möglichen Entlastungsgründen suchen. Und die Polizei muss sich dringend wieder Respekt verschaffen. Da sind Deeskalationsansprachen für diesen Mob eher nicht geeignet- Gummiknüppel sind da schon eher das Mittel
15:32 von KU:
"Warum müssen bestimmte öffentliche Bereiche durch Betonpoller abgesichert werden?"
> Müssen sie eigentlich nicht, weil es eh nichts bringt. Aber vielleicht beruhigt es ja den ein oder anderen besorgten Bürger.
"Weshalb wurden am Brandenburger Tor Sicherheitsbereiche für sich bedroht fühlende Frauen eingerichtet?"
> Das ist derselbe blinde Aktionismus wie bei den Pollern - es bringt zwar nichts, aber man kann sich nicht vorwerfen lassen, untätig zu sein.
"Weshalb sind zu solch harmlosen Veranstaltungen wie Silvesterfeiern besondere Schutzmaßnahmen erforderlich geworden?"
> Silvester war schon immer eine Ausnahmesituation - draußen böllernde Jugendliche, die Krieg spielen, und auf den Feiern das übliche Begrapsche der Partygemeinde.
"Eine abschließende Frage: Ist mein Text jetzt ein Haßkommentar?"
> Solange Sie die Probleme nicht mit der Anwesenheit irgendwelcher Minderheiten begründen: Nein.
Abseits des Bogens welchen Sie sich permanent zurechtzimmern um aber auch alles noch irgendwie in das eigene Weltbild mit Stand 90er Jahre hineinzupressen wäre eine objektive Bestandsaufnahme aktueller Probleme und das Benennen selbiger mitunter zielführender, auch wenn man Gefahr läuft die bisherige persönliche Bewertung der Dinge neu zu justieren. Bei welchen Gruppierungen wir die größte Missachtung von Polizei und Einsatzkräften sehen ist kein großes Geheimnis, den schwarzen Peter dann aber zwanghaft anderen unterschieben zu wollen welche solche Zustände in diesem Land nicht haben wollen ist nur noch grotesk.
Es ist offensichtlich so, dass in einigen, von der wirtschaftlichen Entwicklung abgehängten Teilen der Bevölkerung der Hass auf den Staat und seine Repräsentanten so groß ist, dass diese pauschal als Feinde betrachtet werden und eine potentielle Strafe für die Täter das eigene Leben nur unwesentlich beeinträchtigen würde und keine hinreichend große Abschreckung darstellt. Und dabei können die Täter keinem homogenen politischen Spektrum zugeordnet werden, vielmehr sind viele der Täter unpolitisch und schlichtweg schlecht gebildet.
Und das ist sicherlich auch Schuld der Politik, welche beim Auseinanderdriften der sozialen Schichten tatenlos zuschaut und diese Entwicklung mit ihrer Politik noch befeuert.
Insofern wundert mich das alles gar nicht.
Bei der CDU beispielsweise hat man bis zum heutigen Tage wohl nicht verstanden, dass der Wahlkampfslogan "für ein Deutschland in dem wir gut und gerne leben" für sich genommen schon eine Kampfansage an diverse Schichten der Bevölkerung war.
no go Areas haben wir doch schon.
An solche Übergriffe können Sie sich nicht erinnern? Dann waren Sie nie beim Fußball oder haben nie alte Aufnahmen von Protesten um die Startbahn West gesehen.
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Egal ob beim Fussball, Brokdorf, oder Frankfurt West, auch nicht 1989 in Leipzig wurden Rettungssanitäter und Feuerwehrmänner angegriffen. Und was wollten sie mit Ihrer Antwort aussagen-alles ganz normal-alle sind nur künstlich aufgeregt?
weniger als hohe Aufklärungsraten. Solange das Risiko erwischt und tatsächlich verurteilt zu werden vernachlässigbar gering ist, wirkt auch eine höhere Strafe nicht abschreckend.
"In naher Zukunft werden wir No-Go-Areas wie in Schweden oder Frankreich haben....
Nach Beton-Sperren auf Weihnachtsmärkten und Schutzzonen gegen Übergriffe sind wir auf dem besten Weg!"
Ich gebe Ihnen hinsichtlich Ihrer Prognose zwar recht, sehe die Zukunft allerdings nicht so schwarz. Als geschichtsinteressierter Mensch vergleiche ich die aktuellen zustände gerne mit dem Untergang des römischen Imperiums und der sog. Völkerwanderung. Die geschah ja auch nicht an einem Sonntag auf Montag im Jahre 340, sondern mit all ihren Verwerfungen schleichend... Und ja, wenn ich mich mit den heute um die 20 jährigen unterhalte - die kennen die Zustände von vor 50 Jahren ja gar nicht, die arrangieren sich prächtig im Hier und Jetzt, mit all ihren Apps und Twitters sind die scheinbar vollauf zufrieden! Für die werden sog. "NoGoAereas" zum Alltag gehören! Und für uns ältere, die die besseren Zeiten noch kennenlernen durften bleibt die Gnade des frühen Ablebens, Probleme haben künftige Generationen
Ihr Zitat:
"..... Erst letztes Jahr sind doch die Strafen dafuer massiv erhöht worden. Reicht dass denn nicht erst mal?? Darueber hinaus meine ich, dass die Strafen nicht exorbitant hoch werden duerfen, sodass die keiner mehr bezahlen kann. Darueber hinaus sehe ich es so, dass zum Punkt Polizeigewalt - die es unzweifelhaft auch in Hamburg bei G20 gegeben hat - ueberhaupt nichts gesagt wird. Warum eigentlich??..... "
Unglaublich, da fehlen einem echt die Worte...
Ticken mittlerweile alle Linken so?
Ja,ich bin sehr dafür das diese Gewalt mit wenig Toleranz geahndet wird.Dafür bedarf es einer konsequenten Anwendung der Gesetze.Aber unsere Richter sind oft nicht willens diese Gesetze voll auszuschöpfen.Daneben darf man auch mal ruhig hinterfragen von wem diese Gewalt in der Hauptsache ausgeht und um welche Tätergruppierungen es sich handelt.Solche Vorfälle erlebt man kaum auf dem Dorf sondern wohl eher in Stadtteilen die eh schon problematisch sind.Und das darf man nicht totschweigen,nur wegen der politischen Korrektheit.Leider hat sich in Deutschland eine Kultur des Wegsehens,Schweigens und der Verharmlosung etabliert.Schade,früher hat man viel offener diskutieren dürfen und durfte Roß und Reiter benennen.Macht man das heutzutage, wird man abgestempelt.
"Eine abschließende Frage: Ist mein Text jetzt ein Haßkommentar?"
Wie kommen Sie denn darauf? Das sind doch völlig harmlose Fragen!
Warum wundert man sich darüber? Wenn nachweisliche Straftäter wegen sogenannten Kleindelikten nicht zur Verantwortung gezogen werden, ist das doch nur konsequent, oder nicht? Übrigens: Kennen Sie ein erfolgreiches Unternehmen, das keine Regeln hat? Tolerante Toleranz endet im Chaos. Das erleben wir gerade - G20, Abschiebung, Schwarzfahren etc. Und nun regen sich alle auf. Heuchlerisch.
>>@Schwarzseher
no go Areas haben wir doch schon.<<
Wo denn?
Ich kenne keine. Und ich bewege mich durch ganz Deutschland. All die so genannten "Problembezirke" kenne ich. Mühlheim, Marxloh, Neukölln, wo ich wohne...
Sicherlich, idyllischer als in der großen Stadt ist es auf dem Lande allemal. Das ist aber nichts neues.
>>ich finde es immer besonders belustigend
wenn unser kleiner justizminister immer einer der ersten ist, der in den socialen medien nach verschärfungen ruft.
wann sagt ihm endlich einer, daß er die gesetze durchsetzen muss. wenn seine richter noch den alt68igern angehören, muss er sie pensionieren und durch seriösere leute ersetzen!!<<
Diese Macht hat der Justizminister in Deutschland nicht.
In unserem Land herrscht nämlich Gewaltenteilung.
Das wissen Sie natürlich.
Es werden keine neue Gesetze benötigt , nur Richter , die auch mal die Gesetze auch anwenden. Im Text der Strafen sollten auch stehen " Die Mindesstrafe lautet z.B. 6 Monate " die auch ein Richter nicht unterschreiten darf.
Bei Angriff auf Hilfskräfte sollte bei 2 Jahren liegen.
Auch die hiesigen Kommentare machen den inzwischen tiefen Riß durch die deutsche Bürgergesellschaft deutlich, wo sich zwei ideologisch feindliche Fraktionen gegenüberstehen, und dazwischen leider nur ganz wenige Besonnene (zu denen ich bspw. den User @cornelius.k. zähle).
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Die Kardinalsfrage ist m.E., wohin sich die deutsche, bisher mehrheitlich im Inneren friedfertige Zivilgesellschaft entwickeln wird... angesichts künftiger und bereits absehbarer sozialer Verwerfungen, und zwar weg von solidarischem Gemeinschaftssinn mit Anerkenntnis gesellschaftlicher Regeln einer freiheitlichen Demokratie, und stattdessen hin zu gefährlichen Spannungen, die unvermeidlich typisch für Mehrklassengesellschaften sind.
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Nach meinem Eindruck stehen Polizei und Justiz in DE noch auf dem Boden des GG, und versuchen primär mit Deeskalation, und gelegentlich auch mit Strenge, möglichst den Frieden zu bewahren. Aber ... wie lange wird "der Staat" sich das noch leisten können..? Das sollte man bedenken...
Vielleicht sollte man dem einen oder anderen Polizisten erklären was seine Aufgabe ist.
Es ist keine Deeskalation wenn man vor Kriminellen einknickt.
Warum hat ein Polizist eine Pistole, einen Schlagstock und auch noch Pfefferspray? Nein liebe Polizei das hat nichts mit Tradition zu tun. Damit sollt ihr dem Gesetz Geltung verleihen.
16:18, nelumbo
>>@Schwarzseher
no go Areas haben wir doch schon.<<
Wo denn?
Ich kenne keine. Und ich bewege mich durch ganz Deutschland. All die so genannten "Problembezirke" kenne ich. Mühlheim, Marxloh, Neukölln, wo ich wohne...
Sicherlich, idyllischer als in der großen Stadt ist es auf dem Lande allemal. Das ist aber nichts neues.
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Ihnen ist aber bekannt, das die Polizei Ihre Auffassung bezüglich Neukölln auch Sylvester 2017 wieder nicht geteilt hat?
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Aber Fachleute ....
no go Areas sind Viertel, in die sich eine normale Polizeistreife nicht mehr traut. Fragen Sie mal auf dem nächstgelegenen Revier nach. Für junge Frauen ohne Begleitung gibt es sogar viele No Go Areas, die für Sie noch problemlos sind.
"Daneben darf man auch mal ruhig hinterfragen von wem diese Gewalt in der Hauptsache ausgeht und um welche Tätergruppierungen es sich handelt."
Warum? Ist doch bekannt, von wem Gewalt gegen Ordnungskräfte ausgeht (Reihenfolge ohne Wertung):
Anarchisten, Linksextremisten, Häuserbesetzer, Punks, besoffenen Jugendlichen, linken & rechten Hooligans sowie organisierter Bandenkriminalität mit bevorzugt osteuropäischem oder südosteuropäischem Hintergrund.
"Solche Vorfälle erlebt man kaum auf dem Dorf sondern wohl eher in Stadtteilen die eh schon problematisch sind."
Auch einer der Gründe, warum ich mit meiner Familie aus der Stadt aufs Land gezogen bin. Die Zustände in unseren Städten sind den Ordnungskräften teilweise komplett entglitten. Kann man denen aber nicht zum Vorwurf machen, denn ein energischeres Vorgehen ist politisch und gesellschaftlich nicht erwünscht.
>>@fathaland slim
no go Areas sind Viertel, in die sich eine normale Polizeistreife nicht mehr traut. Fragen Sie mal auf dem nächstgelegenen Revier nach. Für junge Frauen ohne Begleitung gibt es sogar viele No Go Areas, die für Sie noch problemlos sind.<<
Es wimmelt hier in Neukölln von jungen Frauen, die allein und in Gruppen unterwegs sind. Kommen Sie mal vorbei und überzeugen Sie sich, Sie werden überrascht sein. Hier trifft sich die Jugend der Welt, mit allen Vor- und Nachteilen. Der gravierendste Nachteil nennt sich "Gentrifizierung". Es gibt hier auch keine Gebiete, in die sich die Polizei nicht mehr trauen würde. So etwas zu behaupten ist Panikmache.
Sie wollen Selbstjustiz? Das widerläuft dem Gewaltmonopol des Staates. Und wenn die Zivilisten die Täter im Akt der Zivilcourage verletzen oder gar töten, geniessen sie dann Immunität?
"Bei dem Vorfall am Abend des Neujahrstags schossen Jugendliche demnach mit Schreckschusswaffen an einer Kreuzung auf einen Streifenwagen, der unterwegs zu einem Unfall war."
Immer wieder kann ich nur voll des Lobes über die Besonnenheit unserer Polizisten sein- männlich wie weiblich! Und ich möchte hier das Gegeifer und Geschrei nicht erleben, wenn sich ein Polizist mal wirklich bedroht fühlt und zurückschiesst! So viel Dummheit wie die der Jugendlichen wäre in manchen Gegenden der USA schon tödlich verlaufen! Haben die alle keine Eltern, die ihrer aufsichtspflicht genüge tun müssten, oder sind die vielleicht selbst mit vor Ort und entsprechend gleich unterbelichtet! Ich persönlich bekäme wohl erst eine Alkoholvergiftung, ehe ich den Promillestand erreichen müsste, bevor ich auf einen Streifenwagen schiessen würde! Wie gesagt, soviel dummheit müsste eigentlich vor sich selbst beschützt werden! Sorry für die harten worte!!!