Das Ergebnis der Katalonien-Wahl wurde in Brüssel zurückhaltend zur Kenntnis genommen. Doch hinter den Kulissen ist die Angst vor einer Zersplitterung der Europäischen Union groß. Mehrere EU-Abgeordnete forderten Gesprächsbereitschaft - von beiden Seiten. Von Karin Bensch.
muß man demokratische Entscheidungen fürchten ?
Die EU wird sich zukunftssichere Grundsätze zulegen müssen - z. B. das das eine "eingenommene" Region auch dann zur EU gehört, (bis zum Anschluss eines Austrittsverfahrens a la Brexit), wenn sie die stattliche Einheit mit der sie in die EU geraten ist verlässt bzw. diese zerbricht.
Die EU sollte sich dringend die nötigen Organe schaffen, um regierungslose Regionen unter die direkte Verwaltung Brüssels zu stellen und damit die außenpolitische Vertretung der selben wahrzunehmen und eine Verfassungsmäßige Ordnung zu gewährleisten.
Oder doch eine Einmischung wenn Herr Juncker erklärt> "Wenn wir es zulassen, dass Katalonien sich abspaltet, werden andere dies auch tun, und das hätte ich nicht gern. Ich hätte nicht gerne eine Europäische Union, die in 15 Jahren aus 98 Staaten besteht".
Dieser Kommissionspräsident ist ein leuchtender Stern der Brüsseler Bürokratie und immer öfter frage ich mich wie er wohl zu diesem Amt gekommen ist.
Die Gefahr, dass die Europäische Union irgendwann aus 50 oder mehr Staaten besteht ist wohl gering, viel wahrscheinlicher ist wohl, dass diese Wertegemeinschaft zuvor schon auseinander bricht. Dann kann sich diese nicht mehr einmischen und die Katalonen und viele andere werden sich freuen. Und das wäre gar nicht gut für die Menschen in Katalonien und ganz Europa, welche das allerdings erst erkennen würden wenn es zu spät ist.
So wäre es gut wenn es eine Einmischung gibt, die objektiv und neutral mithilft dass eine Lösung des Problems gefunden wird. Ohne kluge Sprüche von Herrn Juncker...
Und wenn die EU aus 100 Staaten besteht, ist doch egal. Hauptsache die Bevölkerung hat sich für die EU ausgesprochen, natürlich durch eine Abstimmung :)
Wenn dann die EU-Führung schlank daherkommt und sich nur um das Wesentliche kümmert :)
Wenn sich Brüssel nicht als elitärer Verein gibt :)
Ach, ich merke, dass meine Weihnachtswunschliste doch arg lang wird :(
"Es geht also nicht nur um die Unabhängigkeit einer Region in Europa, sondern auch um die Solidarität und den Zusammenhalt in der Europäischen Union."
Katalonien wird sicher nie ein selbständiger Staat in der EU. Aber mehr Zugeständnisse, wie in Südtirol, sollte man den einzelnen Regionen schon machen, wenn man mehr Solidarität und Zusammenhalt der EU will.
" Ich hätte nicht gerne eine Europäische Union, die in 15 Jahren aus 98 Staaten besteht", sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker."
Vielleicht wird aber gerade das der Weg in die Zukunft sein? Je größer etwas ist, umso komplizierter wird es. Das trifft auch auf die Demokratie zu. Jemand sagte mal "Demokratie im Großen kann gar nicht funktionieren, da es dabei immer Menschen geben wird, die sich benachteiligt fühlen".
Mir fällt immer wieder auf, welche Probleme die "alte Garde" hat, Dinge mal völlig neu zu denken. Also: viele kleine Staaten mit mehr oder weniger unterschiedlichen Gesellschaftsformen und ihrer Individualität, und vielleicht dennoch unter einem "großen Dach"? Auch das könnte Probleme lösen, denn nur zufriedene Menschen sind friedvolle Menschen!
Ja, das ist doch aber nichts Neues. Das wussten wir doch schon lange. Interessant wird eher sein wie es jetzt aus Sicht Europas weiter geht. Welche Position wird Europa einnehmen? Auf wessen Seite wird man sich schlagen? Ich weiß es natürlich schon, trotzdem wird es interessant sein diesem Eiertanz zuzusehen.
sollte Juncker fürchten, sondern die Selbstvergessenheit seiner Institutionen, sich auf dergleichen gebührend vorbereitet zu haben.
"juncker wird enttäuscht sein, den uniformen einheitseuropäer, den die eliten sich so sehr wünschen, wird es niemals geben"
Völliger Unsinn. Es gibt nicht mal den uniformen Einheitsdeutschen. Das ist aber eine ganz andere Baustelle als die Auflösung der Nationalstaaten in möglichst kleine Einheiten.
der Vaterländer und nicht ein Europa der Politiker und Banker.
Tja, die Interessen gehen da meistens auseinander.
Natürlich gibt es weitere Regionen oder Gebiete, die sich unterrepräsentiert oder als Zahlmeister für den Rest ihres gesamten Landes fühlen (Bayern, Norditalien usw.). Und? Demokratisch herbeigeführte Verbesserungen sind nie ausgeschlossen, Solidarität allen anderen Mitbürgern gegenüber hat aber einen höheren Wert. Eine Kleinstaaterei in Europa ist nicht wünschenswert, außer, man hat aus der Geschichte nichts gelernt. Und eine Kleinstaaterei innerhalb der EU wird es nicht geben - weil ESP einer Wiederaufnahme eines eigenständigen Staates "Katalonien" nie zustimmen wird.
"Ich hätte nicht gerne eine Europäische Union, die in 15 Jahren aus 98 Staaten besteht." [Junker]
Wenn die EU so weitermacht würde ich keinen Cent drauf wetten, dass sie in fünfzehn Jahren überhaupt noch existiert.
Katalonien stand ja bisher im Vergleich zu Restspanien wirtschaftlich gut da (einige Firmen sollen allerdings schon mal vorsorglich ausgewandert sein). Die Katalanen sagen es ganz offen: Sie möchten die ärmeren Teilen Spaniens nicht finanziell subventionieren. Ähnlich wie die Bayern in Deutschland, auch da wird sich wegen des Länderfinanzausgleichs aufgeregt.
Hier liegt der Hund begraben und die große Frage ist, wie man so den Katalanen noch weiter entgegen kommen soll/kann.
Wollen wir eine EU mit prosperierenden Regionen und anderen die nicht mehr mithalten können? Möchten wir Zustände wie in den USA, Stichwort Detroit oder Kentucky, wo angeblich Leute Eichhörnchen jagen um sie zu verzehren?
Jean Claude Juncker ist ein großer Europäer, dessen Weitsicht uns zumindest zum Nachdenken bringen muss. Katalonien ist mir wertvoll, ich möchte die Region unbedingt in der EU behalten und natürlich in Spanien. Daher ist Solidarität selbst für den, der sich momentan wirtschaftlich stark wähnt, wichtiger als egoistischer Separatismus.
Wenn wir es zulassen, dass Katalonien sich abspaltet, werden andere dies auch tun, und das hätte ich nicht gern. Ich hätte nicht gerne eine Europäische Union, die in 15 Jahren aus 98 Staaten besteht", sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
Es geht nicht um 98 selbständige Staaten, etwa wie im Mittelalter, sondern um Regionen, die unter dem Dach der EU ihre innenpolitischen Probleme selbst regeln können.
@ Sisyphos3:
muß man demokratische Entscheidungen fürchten ?
Eigentlich nicht. Aber wenn mehr Frust artikuliert wird als kluge Abwägung, dann wird mir jedoch mulmig.
"" Mir fällt immer wieder auf, welche Probleme die "alte Garde" hat, Dinge mal völlig neu zu denken. Also: viele kleine Staaten mit mehr oder weniger unterschiedlichen Gesellschaftsformen und ihrer Individualität, und vielleicht dennoch unter einem "großen Dach"? Auch das könnte Probleme lösen, denn nur zufriedene Menschen sind friedvolle Menschen!""
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Da stimme ich zu,denn nur wenn die Bürger der einzelnen EU Staaten nicht gezwungen werden ein " einheitlicher Euro Bürger " zu werden können sie friedlich nach ihren Lebengewonheiten unter dem großen EU Dach mit einander leben ohne Streit.
für die Eu wäre es, eine Verhandlungsposition zwischen den beiden Kontrahenten einzunehmen , sicher, es wird keinen Staat Katalonien geben, aber bessere Zugeständnisse für die Katalanen sollten drin sein.. leider hat Rajoy in dieser Hinsicht viele Brücken zerbrochen, es wird nicht leicht sein, diese Kluft zu überwinden.
an Kataloien zu ihrem Wahlergebnis.
Das passt so garnicht Junker und seinesgleichen nicht in den Kram. Hoffentlich gibt es Nachahmer die auch die Nase voll haben von „so einem Europa“
Die EU kann und sollte nicht Minoritäten die eine Größenordnung von mehreren Millionen bilden und die aus geschichtliche, kulturelle, gesellschaftliche, soziale und auch wirtschaftliche Gründe mehr Eigenständigkeit seit vielen Jahren wünschen dies n i c h t verweigern sondern begleiten, so dass die Eigenständigkeit und die nationale Einheit gewährleistet ist.
Herr Juncker, aus einem Ministaat wie Luxemburg kommend, sollte hier toleranter sein.
"Jean Claude Juncker ist ein großer Europäer, dessen Weitsicht uns zumindest zum Nachdenken bringen muss."
Jean Claude Juncker steht für Korruption, Steuerschlupflöcher, Lobbyismus. Ich weiß nicht, was ich daran weitsichtig sehen sollte.
Nur weil Herrn Juncker etwas nicht gefällt, muss es nicht zwangsläufig schlecht sein. Sogar das Gegenteil ist möglich. Katalonien ist nur ein Symptom für eine wachsende Unzufriedenheit mit einem überholten Gesellschaftssystem. Statt zentraler, abgehobener und bürgerferner Verwaltung mit ausschließlich parteipolitischen Interessen braucht eine funktionierende und zukunftssicher EU dringen andere, moderne Ansätze. Sonst verkommt sie zum Selbstzweck und schafft sich früher oder später selbst ab.
Wenn man von einem Entgegenkommen gegenüber Separatisten spricht, sollte man sagen, was man darunter versteht. Ich finde es bemerkenswert, dass ein Mitglied der SPD für mehr kulturelle und finanzielle Eigenständigkeit Kataloniens plädiert. Diese Partei steht sonst doch eher für eine stärkere Zentralisierung und Homogenisierung - sonst wird jedenfalls gerne von "Rosinenpickerei" gesprochen.
Alles klar: Spanien sollte also insgesamt austreten, um "innenpolitische Probleme mit Katalonien selbst zu regeln". Hmm, komisch - will aber ESP gar nicht, austreten. Und nun?
Im Vergleich zu anderen separatistischen Bewegungen, ist die Wahl in Katalonien anders zu bewerten.
Die Katalanen suchten den Dialog, doch dieser wurde ihnen rechthaberisch von Madrid verwährt.
Dies scheint nun ein Zeichen friedlich lebender und nach Freiheit, Frieden und Gerechtigkeit sinnender Menschen, derer es in Europa zur genüge gibt und die sich immer mehr zusammenfinden und alten verdorbenen demokratisch aufgeweichten Strukturen den Kampf ansagen.
Die Katalanen streben weiterhin nach der EU!
Deshalb sollte man nicht den Teufel an die Wand mahlen und die Wahl falsch interpretieren.
Ich würde Herrn Juncker raten sich über die Feiertage eine Verschnaufpause zu gönnen, so dass er fitt ins nächste Jahr startet.
Denn egal was man der EU und Juncker vorwirft, wir brauchen die EU und wir brauchen auch noch vorerst Jean-Claude Juncker, denn so ähnlich wie in Deutschland mit Frau Merkel gibt es auch in der vernünftigen Führung der europäischen Union bislang und direkt keine Alternativen.
und Mißtrauen gegenüber der Bevölkerung wäre eigentlich Selbstreflektion und Fehlereinsicht angesagt. Aber dann müßte man zwangsläufig an den Fundamenten dieses Konstruktes EU rütteln.
Da sind mutmaßliche Russen und rechtspopulistische Volksverführer doch viel bequemer.
Und deshalb ist dieses verlogene verfaulte System dem Untergang geweiht. Und das ist richtig und das ist wichtig.
politik der abspaltung ist politik von vorgestern. europa ist nur als einheit stark, vor allem jetzt in zeiten von grössenwahnsinnigen und despoten.
es hat in europa immer regionalismen gegeben, und genau das ist das besondere an europa. gut,dass es das gibt. es existieren viele verschiedene regionen mit eigenen kulturellen hintergründen, und das wollen europas politiker, bis auf die der rechten parteien, auch gar nicht abschaffen. trotzdem muss eine einheitliche aussen-verteidigungs - und finanzpolitik her.
seien wir stolz auf diese bunte erscheinung europas , lassen wir uns das nicht von nationalisten kaputt machen!!
ja was nur. Europa will keine Diktatur aus Brüssel.
Die Bürger wollen selbst Entscheidungen treffen.
Volksentscheide wie die AfD sie fordert sind im Kommen.
Der Machtverlust in Brüssel geht voran.
Also zu dem hier von Juncker:
https://www.tagesschau.de/ausland/eu-reaktionen-katalonien-101.html
Darüber hinaus hat die Brüsseler Behörde Sorge vor Nachahmer-Effekten und langfristig vor einer Zersplitterung der EU. "Wenn wir es zulassen, dass Katalonien sich abspaltet, werden andere dies auch tun, und das hätte ich nicht gern. Ich hätte nicht gerne eine Europäische Union, die in 15 Jahren aus 98 Staaten besteht", sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
Herr Juncker irrt! Es geht nicht um eine Abspaltung von der EU, sondern um eine Abspaltung von Spanien! die Republik Catalonien will ja erklärtermaßen in der EU bleiben!!
OK, die Republik Catalonien muss dann ganz genauso die Beitrittskriterien erfuellen wie jeder andere auch. Aber: warum bitte sollen Catalonien Schottland und andere nicht eigenständige Mitglieder in der EU sein?? Was ist bitte daran so schlimm??
"Die EU" das sind aus 28 (27) Mitgliedstaaten, und in einigen von diesen greift nationalistische und separatistische Polemik um sich, nicht "in der EU".
Ein Hauptziel des EU-Projekts ist, einigermaßen gleichen Wohlstand in allen Mitgliedsländern zu erreichen, auch um Konflikten zwischen Ländern vorzubeugen. Davon sind wir - speziell nach der Osterweiterung - natürlich noch weit entfernt; falls sich jetzt aber innerhalb von Ländern die "reich gegen arm-Mentalität" durchsetzen würde, dann zerfiele(n) nicht nur die EU sondern auch diese Länder - ein Chaos ohnegleichen.
Auf Deutschland bezogen könnte es die "Freien Rheinlande" geben - denn die gesamte Rheinschiene ist der Wirtschaftsmotor Deutschlands; dann spaltet sich noch Bayern ab - und aus ist's.
Kulturelle Eigenständigkeit (in Katalonien und anderen Regionen) ist etwas völlig anderes als nationalistische Egomanie, wie wir in Europa immer wieder gesehen haben.
Die EU ist unsere einzige Chance gegen diesen Wahn.
Und zu dem hier:
https://www.tagesschau.de/ausland/eu-reaktionen-katalonien-101.html
Ein Ausweg aus der Misere könnte eine Reform der spanischen Verfassung sein, meint der SPD-Europaabgeordnete Jo Leinen. Katalonien solle ähnlich wie das Baskenland mehr kulturelle und finanzielle Eigenständigkeit bekommen. Sollten Spanien und Katalonien in absehbarer Zeit keine gemeinsame Lösung hinbekommen, solle die EU vermitteln.
frage ich mal:
warum muss hier erzwungen werden, dass etwas zusammenbleiben muss, was nicht zusammenpasst?? Oh man... werte EU... ich lang mir ans Hirn. Warum sollen Schottland, Norwegen, ein wiedervereinigtes Irland, ein wiedervereinigtes Zypern (auf dem sich bitte dann keine tuerkischen Soldaten mehr befinden), die Republik Catalonien, Sardinien und sowas nicht von ihren Mutterländern losmachen können und selbst Mitglied in der EU werden können?? Warum bitte soll sowas nicht gehen??
Klar sage ich ja auch, dass die Beitrittskriterien zu erfuellen sind. Das zieht ja niemand in Zweifel. Auch ich nicht.
Aber: diese Beitrittskriterien zu erfuellen, sollte machbar sein fuer diese Länder, auch wenn es eine gewisse Zeit dauern wird.
Aber werte EU:
warum verbaut ihr diesen Ländern den Weg in die EU?? Angst vor Veränderung oder was?? Oh man werte EU-Kommission... ich lang mir da wirklich ans Hirn!
Ganz ihrer Meinung.
Ich teile die Befürchtungen von Herrn Juncker, denn die EU ist bereits jetzt mit 27 Mitgliedern am Rande der Funktionsunfähigkeit bei entscheidenden Fragen. Je mehr Kleinstaaten oder Regionen gefordert werden, desto mehr muß man auch die sich daraus ergebende Bürokratie und immer öfter fehlende Funktionalität in Kauf nehmen, über die sich dann aber wiederum lautstark beschwert wird. Auch auf die Gefahr einer wiederholten Sperrung, bleibe ich bei der Ansicht, daß Puigdemont nichts anderes, als ein weiterer Populist ist, der weder über die Erfahrungen eines Juncker verfügt, noch sich darüber Gedanken macht.
Als Jugoslawien im Einzelstaaten zertrümmert wurde,war Deutschland der erste Staat,der die dann souveränen Staaten anerkannte. Warum sollte da jetzt mit zweierlei Maß gemessen werden,wenn Katalonien mit eigener Geschichte,Sprache ect. seine Eigenständigkeit erlangt.Natürlich passt das nicht in Internationalismus,aber der Wind dreht sich wie man sieht.
" Statt zentraler, abgehobener und bürgerferner Verwaltung"
Stattdessen lieber den dezentralen, bürgernahen Föderalismus?
Über den wird doch erst recht gemeckert z.B. wegen der unterschiedlichen Schulpolitik.
Vaterländer sein.
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Jetzt entwickelt sie sich zu einem Kindergarten, in dem die Leiterin bestimmt wie "demokratisch" abgestimmt wird.
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Logisch, daß da einige Kinder gerne allein auf den Bäumen spielen wollen.
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Selbst schuld , Herr Junker.
sich aber doch ein.
Zitat: "Wenn wir es zulassen, dass Katalonien sich abspaltet, werden andere dies auch tun, und das hätte ich nicht gern. Ich hätte nicht gerne eine Europäische Union, die in 15 Jahren aus 98 Staaten besteht".
Oder wie soll man den Satz bewerten, Er sagt der Regierung in Madrid was Er nicht will und Er steht für die EU.
Zitat 2.
"Die katalanische Regierung wiederum müsste ihre Bereitschaft zeigen, konstruktiv auf Angebote der Zentralregierung einzugehen."
Warum sollte das die katalanische Regierung machen nachdem Sie Niedergeknüppelt wurde, die Bilder sind doch bekannt.
Ich denke es ist eher Umgekehrt, Madrid und und der Herr an der Spitze muss auf die Katalanen zugehen und ein Angebot machen.
Gruß
leider ein Europa der Staaten. Es gibt aber kein Europa der Regionen wir haben die Globalisierung, die Digitalisierung und andere Riesenbaustellen zu bewältigen. Da möchten die Leute sich ins kleine Schneckenhaus verkriechen. Den Leuten sind keine Vorwürfe zu machen.
"Ich teile die Befürchtungen von Herrn Juncker, denn die EU ist bereits jetzt mit 27 Mitgliedern am Rande der Funktionsunfähigkeit bei entscheidenden Fragen."
Und dann will Herr Juncker die EU ständig um Staaten erweitern, die keinesfalls die Kriterien erfüllen? Was die Funktionsunfähigkeit betrifft, so ist es eine Folge der Mängel in der Politik, der zum Teil fehlenden Demokratie, Bevormundung, etc..
@ Demokratieschue...:
Herr Juncker irrt! Es geht nicht um eine Abspaltung von der EU, sondern um eine Abspaltung von Spanien! die Republik Catalonien will ja erklärtermaßen in der EU bleiben!!
Bleiben? Das steht so nicht in den Verträgen.
Katalonien wäre dann zunächst ein eigener Staat und der müsste erst mal die Mitgliedschaft in der EU beantragen. Und dabei gilt dann das Prinzip der Einstimmigkeit. Insbesondere Rest-Spanien müsste der Mitgliedschaft also zustimmen.
Ich gebe außerdem zu bedenken, dass das Modell, das Ihnen vorschwebt, die Aufspaltung eines Staates in sagen wir 20 Regionalstaaten ermöglichen würde, die dann alle automatisch Mitgliedsstaaten der EU wären und damit die Stimmverhältnisse in den europäischen Gremien deutlich verschieben würden. Das kann nicht gehen.
juncker wird enttäuscht sein, den uniformen einheitseuropäer, den die eliten sich so sehr wünschen, wird es niemals geben. dafür lieben wir europa in seiner vielfalt zu sehr. ich hatte nie ein problem mit den kulturellen eigenschaften, die europäische länder ausmachen. eigenschaften sie vereinen anstatt zu isolieren. es wird zeit von kalergis plänen abstand zu gewinnen.