Staaten wie Polen und Ungarn in Mittel- und Osteuropa entfernen sich immer weiter von den Prinzipien der EU. Die Frage ist, wie mit ihnen umzugehen ist, zumal China und Russland an Einfluss gewinnen. Von Silvia Stöber.
ist der beste Garant für Frieden innerhalb der 28 Gemeinschafts Mitglieder. Das ist auch der Grundgedanke der damaligen Politiker diese EU auch mit einer gemeinsamen Währung zu schaffen. Ein Fehler besteht m.M.n. darin,das zu viel von Brüssel über den Köpfen der Mitgliedstaaten entschieden wird. Daraus entstehen dann die Spannungen die im Falle GB zum verlassen der Gemeinsamkeit führen.Hier bedarf es ein genaueres Hinsehen wie es in den einzelnen Staaten gesehen wird.
dass sich Österreich unter der neuen Regierungskoalition den nicht nur geografisch nahen Visegrad-Staaten annähern wird.
Wessen Befürchtung?
Was hier als "Befürchtung" tituliert wird ist eine Hoffnug!
Bei den Migranten muss es doch möglich sein, dass ein Kompromiss gefunden werden kann! Politische Flüchtlinge sollten verteilt werden, Wirtschaftsflüchtlinge können in dem jetzigen Land auf ihre Abschiebung warten und müssen nicht nochmal Geld durch Umverteilung verschwenden
Bei der Gewaltenteilung sollte man versuchen der Zivilbevölkerung Polens nahezulegen, welch großartiges System, die Gewaltenteilung ist und das diese zu schützen ist!!!
leider die letzten Jahre zu viele Fehler gemacht aus Politischen Kalkül zu schnell zu viele aufgenommen.
Und das rächt sich nun langsam, vor allem soll es ja einfach so weiter gehen ohne sich Gedanken darüber zu machen das es nicht gut geht.
Punkt zwei ist das die EU zu sehr in die Nationalstaaten bei bestimmten Dingen eingreift und viele Gesetze von damals gebogen oder gebrochen wurden.
2015 war dann der Knackpunkt wo das dominierende Deutschland einen Alleingang gestartet hat.
Anstatt mal vor Jahren eine Pause einzulegen und alle Ungereimtheiten zu ändern wurde immer weiter und weiter gemacht.
Auch der Brexit musste nicht sein wenn Änderungen an der EU erfolgt wären.
Also nicht Jammern sondern mal nach den Fehlern suchen und nicht immer aus Politischer Sicht handeln.
Gruß
Ich möchte einmal, erleben das die Probleme der EU, die sie sich selber macht, nicht mit Russland zu tun hat.
Insbesondere in Verbindung mit Polen.
Das Östereich ein gutes Verhältnis mit Russland sucht, ist Geschichtlich zu begründen.
Dann ein Thema was mich auch immer wieder aufstößt.
Also EU und USA können in jedem Land dieser Welt ihre Interessen verfolgen.
Wenn China oder Russland ihre Interessen verfolgen, wird gleich los geschriehen.
Mal so als Beispiel.
Kauft sich eine deutsche Firma in eine ausländische Firma ein, ist das eine ganz tolle Sache.
Möchte sich die Chinesen in eine deutsche Firma einkaufen, werden alle Hebel in bewegung gesetzt dies zu verhindern.
Schon zimlich Scheinheiliges verhalten von uns.
Stellt sich nur die Frage wer für diese Spannungen verantwortlich ist.
Unsere sauberen Jungs aus Benelux? Nix zu kamellen, Steuerbetrügereien, aber immer schön allen erzählen wie Europa funktioniert und sein muss. Oder die Bestimmer der Gurkenkrümmung? Oder Frau Merkel, wenn ich hier am meisten einzahle bestimme ich die Regeln und wen ihr aufnehmen müsst, wird langsam etwas ungemütlich bei mir? Oder Herr Schultz, der sein Europa über Deutschland stellt?
Wer ist für die wirklichen Spannungen in der EU verantwortlich?
Was tun? Nur die Milliardenschenkungen endlich einstellen und diese Supereuropäer endlich mal von ihrem eigenen Geld leben lassen. Aber so lange unsere politischen Schildbürger weiterhin meinen, das ihr von uns mit hohen Steuern gestopftes Füllhorn für nichts und wieder nichts über diesen Selbstbedienungsmentalitäten ausleeren zu müssen, werden die immer so weiter sich von uns aushalten lassen und sich dabei auch noch ganz klever fühlen. Warum sollten die auch aufhören, ihr eigenes Ding so weiter zu drehen, wie bisher, wo ihnen keinerlei Einbußen drohen werden?
Sie vergessen, dass "Brüssel" ABSOLUT NICHTS über irgendwelche Köpfe hinweg entscheidet. Sämtliche Entscheidungen treffen stets die Regierungen der Mitgliedsstaaten. Die meisten Entscheidungen müssen sogar einstimmig beschlossen werden.
Also nix mit "die da in Brüssel".
"Das massive Wirtschaftsengagement Chinas in Ost- und Mitteleuropa führt zu Bedenken, dass sich die Regierung in Peking auch politischen Einfluss in Europa erkauft [...]"
Und den soll China dann inwiefern nutzen?
Eine Spaltung der EU nutzt doch einzig und allein den USA, weil der Euro dann für den Dollar weniger gefährlich wäre.
"[...] ähnlich wie Russland, das mit seinen Öl- und Gaspipelines nicht nur Einnahmen generiert, sondern auch Politik betreibt und dies durch Propaganda befördert."
Eine chinesische Pipeline wird es in Europa wohl nicht geben, da China sehr weit weg ist und die Rohstoffe selbst braucht. Insofern hinkt dieser Vergleich.
Politik mit Pipelines ist sicherlich möglich, hat aber mindestens zwei Beteiligte. Russland kann es fast egal sein, ob der Endabnehmer in Deutschland neben dem Grundpreis noch den Transit durch die Ukraine bezahlt. Was das mit Propaganda zu tun haben soll, bleibt wohl das Geheimnis der Autorin.
Ausländischen Firmen ist es bislang von der chinesischen Regierung verboten, Anteile chinesischer Firmen zu kaufen.
Scheinheilig sind demnach eher chinesische Beteuerungen, sich an internationale Handelsregeln zu halten.
Staaten wie Polen und Ungarn in Mittel- und Osteuropa entfernen sich immer weiter von den Prinzipien der EU.
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vielleicht hat sich ja auch nur bei uns das Prinzip geändert !
die Polen oder Ungarn sind uns nicht entsprechend gefolgt
Nennen Sie mir bitte endlich! wenigstens einen Wert der EU.
Menschenrechte? Demokratie? Meinungsfreiheit?
Das sind keine Werte! Das sind Gesetze!
Der Unterschied:
Eine alte Frau geht über die Strasse und stürzt, bleibt verletzt liegen. Sie hat einen Anspruch auf Hilfe. Sonst: Strafe wegen unterlassener Hilfeleistung.
Gesetz!
Eine alte Frau geht entspannt auf dem Bürgersteig, ihr kullert der Einkauf auf den Gehweg. Sie hat keinen Anspruch auf Hilfe beim Einsammeln. Es ist eine Frage der Hilfsbereitschaft es zu tun.
Wert!
Es ist unerträglich, wie man Gesetze zu "Werten" degradiert. Als seien Menschenrechte ein Akt der Gnade, den die Herrschenden dem Volk gewähren!
Recht ist nicht optional! Das Volk hat einen Anspruch darauf!
Nichts auf das die EU stolz sein darf. Diese Rechte wurden nicht von dieser Politikergeneration festgelegt!
Warum?
Weil eben irgendwann einmal Menschen zusammen sassen und sicher waren: auf das Wertesystem von Herrschenden ist kein Verlass!
... Wird da "gerüttelt"? Es geht gerade um die Werten: Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit. Die Länder wollen ihre Freiheit der Entscheidung, sie wollen die Gleichheit in der Behandlung, und sie wollen auf brüderliche Weise behandelt werden. Ist das etwa falsch, nur weil jemand so meint?
Ein gemeinsames Europa
ist der beste Garant für Frieden innerhalb der 28 Gemeinschafts Mitglieder. Schreiben Sie.
Und jedes Mal, wenn ich das höre, zucke ich zusammen.
Was heisst das im Umkehrschluss?
Entweder man ist in einer Union "verheiratet" oder zwangsläufig versucht einer seine Interessen mit Krieg durchzusetzen?
Sehr viele Staaten leben nebeneinander her und haben noch nie Krieg gegeneinander geführt.
Also, muss es ja in Europa besondere Elemente geben, die dazu führen, dass die Staaten es nicht schaffen, in Frieden miteinander auszukommen.
Übrigens finde ich es äussert heiter, wenn ausgerechnet Deutschland mit diesem Satz die EU verteidigt.
Es waren ja nicht die Polen, die Ungarn, die Tschechen oder sonst wer von den aktuell gescholtenen, die die letzten beiden Weltkriege starteten für "ihren Platz an der Sonne" oder das "1000 jährige Reich, das Raum brauchte".
über die Köpfe der Mitgliedsstaaten der EU entscheiden würde?
Die EU kann gar nichts entscheiden, wenn die Regierungen der Mitgliedsstaaten dem nicht zustimmen. Genau das ist ja das Dilemma. Es kommt immer nur der kleinste gemeinsame Nenner heraus und nicht ein Ergebnis, dass von der Mehrheit der Mitglieder der EU getragen aber möglicherweise von einer Minderheit abgelehnt wird.
Wäre es anders, so könnte man Ländern, die zwar gerne Geld von der EU nehmen und andere Vorteile der EU nutzen, aber die Werte der EU ignorieren, auch mal in die Schranken weisen.
Das Verfahren gegen Polen ist ein Witz, denn spätestens wenn es zur Abstimmung kommt, legt Ungarn sein Veto ein und Polen hat nichts zu befürchten.
Da Ungarn sein Veto schon angekündigt hat, liegt die polnische Regierung vermutlich schon lachend unter den Tischen.
Die EU ist an ihrer Misere selbst Schuld.
Die EU ist nicht in der Lage die Gesetze der einzelnen Länder aneinander anzugleichen.
(War beim 2+4 Vertrag innerhalb von 7 Monaten möglich)
Die EU ist nicht in der Lage die Steuergleichheit der einzelnen Mitgliedsstaaten zu garantieren.
(Jedes Land hat seine eigen Steuervorteile, bzw. handelt diese mit Großkonzernen aus.)
Aber das schlimmste ist:
Die EU diktiert den EU-Ländern was sie wie und wann zu tun hätten.
Das Volk der einzelnen Länder hat kein Mitspracherecht. Wir können zwar das EU-Parlament wählen, haben aber kein Veto-Recht, wenn Gesetzte verabschiedet werden, die im Wahlkampf oder in den Parteiprogrammen nicht vorkommen.
"Für die EU-Staaten stellt sich damit dringender denn je die Frage, in welcher Form und aufgrund welcher Basis sie die Union weiter gestalten wollen."
Wenn Politiker der EU dazu da sind Konzernen und ihren Besitzern alle Annehmlichkeiten der Welt zu besorgen und ihre Bürger als lästige Wähler sehen, die von nichts eine Ahnung haben, die falsche Meinung haben und sich am besten nicht einmischen sollen wird sich für die EU bald überhaupt keine Frage mehr stellen.
Der Streit über demokratische Werte spielt doch nur einem in die Karten, dem Demokratie nicht sonderlich wichtig ist: Putin.