Horst Seehofer, Angela Merkel und Martin Schulz

Ihre Meinung zu Interview zu GroKo: "Mehr Chance als Risiko"

Große Koalitionen haben einen schlechten Ruf. Sie schadeten der Demokratie, vor allem, wenn sie zur Dauereinrichtung werden. Aber stimmt das eigentlich? Der GroKo-Experte Martin Gross hält im tagesschau.de-Interview dagegen.

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44 Kommentare

Kommentare

Karl Klammer
Mit der CSU wird es nie eine Groko geben

Seehofer will noch Vize/Bundeskanzler werden.
Macht endlich eine CDU/SPD/Grüne Koalition

Joes daily World
Sorry für die direkten Worte

Aber wenn es heute schon möglich ist, dass europäische Präsidenten gegen andere Staaten hetzen, müssen klare Worte in der TS auch möglich sein.

Diese Meta-Diskussionen um die SPD ob sie will, kann, es schafft, psychisch dazu in der Lage ist - gehen mir langsam auf den Sack.

Wenn die nichts auf die Reihe bringen (noch mal: erst reden, dann sondieren, dann Koalitionsverhandlungen und am Ende alles in Frage stellen in dem man die Mitglieder befragt und sich die endgültige Entscheidung für eine Regierungsbeteiligung bis nach dem Sommer 2018 hinziehen könnte) - sollte MERKEL endlich wie eine KANZLERIN agieren.

Und Nägel mit Köpfen machen. Rasch abklären GroKo oder nicht und dann entscheiden: Neuwahl oder Minderheitsregierung.

Da die Neuwahl wohl kaum andere Regierungskoalitionen zulassen wird, wäre es wohl am verantwortungsvollsten, dann endlich eine Minderheitsregierung auf die Beine zu stellen.

Ich will endlich eine KANZLRIN mit VERANTWORTUNGSBEWUSSTSEIN sehen.

Oder ihren Rücktritt.

my3cents
"Große" Koalition

Nun ja. Die Ränder wurden bereits gestärkt wie die letzte Wahl schon bewiesen hat - 20% für Links und Rechtsaußen.
Die "große" Koalition hat noch 53%, das war früher eine knappe Mehrheit für SPD/FDP oder CxU/FDP.
Und wenn die SPD ihre Forderungen durchbringt - gerade in der jetzigen Situation pro Familiennachzug, Bürgerversicherung und mehr Europa - dann ist sie bei der nächsten Wahl eine der Kleinparteien.
Dafür haben die meisten SPD-Wähler nicht ihre Stimme abgegeben, denen ging es primär um die soziale Gerechtigkeit in Deutschland (Anhebung Mindestlohn, bezahlbarer Wohnraum).

Goldenmichel

Ich habe im Moment nicht die Zahlen da, aber wieviele Deutsche leben eigentlich noch in Baden-Württemberg ?

Deeskalator
Fehlende Gründe

Und wo bleibt hier der wichtige Punkt unsoziale Politik?

Der Gesamte wirtschaftliche Aufschwung der vergangenen Legislatur wurde auf dem Rücken der Angestellten Deutschlands errichtet, gesehen haben sie aber von den Früchten in der Regen wenig.

Die GroKo hat tolle Dinge gemacht, wie den Krankekassenanteil der Arbeitgeber zu deckeln oder zu ermöglichen, das alles und jeder immer und überhaupt im prekären Arbeitssituationen eingestellt werden kann.

Dann hat die SPD die IG-Zeit gestattet, die existiert maßgeblich um die für die armen Arbeitgeber so gemeinen IG-Metall Tarife unterlaufen zu können.

Das aufreißen der Schere wurde gefördert wo es nur ging und jetzt erteilt die CDU wieder an alles was für die Bürger gut wäre (Abschaffung der Ungleichheit bei den Krankenversicherungen) eine generalabsage.

Ganz zu schweigen davon, das sich die Abgeordneten selbst eine Gehaltserhöhung gegönnt haben, die höher ist als das, von dem ein Rentner in Deutschland nach Nebenkosten leben soll.

akademischer Realist
GroKo ist Modell Österreich!

In Österreich gab es seit 1945 57% GroKos.
SPÖ & ÖVP hatten gemeinsam über 90% Zustimmung. Heute bangen sie um die absolute Mehrheit.

Hätte der "Experte" nicht seine nationalistische Brille auf, würde diese Langzeitdaten analysieren.

Demokratie lebt vom Regierungswechsel, wie auch die Kommentare in Österreich zeigen: Alles ist besser als GroKo-Konsens.

Quereinwerfer
Vielleicht momentan besser...

Vielleicht ist eine erneute GroKo momentan besser, die Schäden in der Zukunft aber würden m.M.n. noch größer, zwar dann, wenn es keine nennenswerte SPD mehr gibt. Denn dass ein erneuter Eintritt in eine GroKo weitere Abwanderer geben wird, ist so gut wie sicher. Auch wird immer wieder die fehlende Handlungsfähigkeit bei KoKo oder tol. Minderheitsregierung genannt. Doch das ist kein echtes Argument, da hierbei davon ausgegangen wird, dass Ergebnisse schon vorher ausgeklüngelt werden und Abstimmungen nur noch pro forma stattfänden. Hierbei wird aber jede Partei, die nicht in der GroKo-Blase sitzt, einfach übergangen. Das führt zu radikalem Wahlverhalten bei vielen! Ist nicht demokratisch. Nein, ich sehe für die Menschen und die SPD nur Nachteile in einer GroKo und ich hoffe, dass Schulz kapiert, dass es nicht um seine Eitelkeit geht und viele Pro-Gro-Ko Argumente letztlich nur der CDU/CSU und der Wirtschaft nutzen, den einfachen Menschen aber eher schaden!

geselliger misanthrop
Für die Parteien ergeben sich bei einer Groko ...

... natürlich schöne Möglichkeiten Einigkeit zu demonstrieren ... zum Beispiel wie gerade geschehen bei der automatisch Anhebung der Diäten.
.
Da freut es einen doch wie einig sich die Parteien sind.

eine_anmerkung
GroKo wäre schlecht

Der Wähler wollte keine GroKo mehr und diese Regierungsform wurde abgewählt und sie hat viel zu lange in Deutschland regiert. Die Nachteile überwiegen. Was will die SPD denn von Ihren "Kernthemen" umsetzten? Europa bedeutet für die SPD unmissverständlich zusätzliche Milliarden nach Brüssel zu transferieren. Da ist die CDU realistätsbezogener und wird diesen Weg nicht mitgehen. In der Flüchtlingsfrage (SPD möchte den aberwitzig teuren Familiennachzug, die CDU nicht) und auch beim Thema Bürgerversicherung liegen beide Parteien völlig auseinander. Eine GroKo würde also nur schädlich für unser Land sein.

eine_anmerkung
um 15:02 von Karl Klammer

>>"Macht endlich eine CDU/SPD/Grüne Koalition"<<

Um Gottes Willen nicht mit den Grünen! In der von Ihnen genannten Konstellation wäre unweigerlich ein weiterer, nicht zu verantwortender Linksdrift die Folge.

Izmi
Lob

Wie bestellt und abgeholt. Bestellt von der CDU, abgeholt von TS und prompt gebracht. Habe eigentlich nur ich das Gefühl, dass die Groko in den Medien über alles gelobt wird, seit Jamaika kalter Kaffee ist?

Sergius
"GroKo"? Welche "Große Koalition"?

Manchmal sollte man Abstand von seinen Klischees gewinnen.
Mit welchem Recht will man eine Koalition von CDU/CSU und SPD, die zusammen gerade 53% vereint, denn als "Große Koalition" bezeichnen?
Dahinter steht die unreflektierte Meinung, dass die Demokratie als eine Art Boxkampf anzusehen sei, mit idealerweise nur zwei Kontrahenten.
Wie wäre es, die Demokratie "multipolar"zu denken?
Eine "bipolare" Weltordnung hat uns in den Jahrzehnten des "Kalten Krieges" fast an den Rand der Auslöschung gebracht. (Manche sehnen sie sich wieder nach ihr.)
Wäre es nicht sinnvoll, das Modell einer "multipolaren Ordnung" zu denken und einzuüben? Das könnte durchaus zu einer differenzierten "Konsensdemokratie" führen.
Es wäre bei den Jamaika-Verhandlungen ja fast gelungen, wenn nicht ein "Ober-Narziss" aus Sorge um sein Image ausgestiegen wäre.
Ein wenig Übung wird noch nötig sein.
Die Unterscheidung in große und kleine Parteien könnte man sich schon mal abgewöhnen.

eine_anmerkung
keine GroKo ist besser

Was in diesem Bericht nicht zur Sprache kommt ist das die GroKo im wesentlichen Teil von Personen repräsentiert wird. Können Sie sich wirklich einen Herrn Schulz auf einem Ministerposten vorstellen? Man sollte sich dann mal die Außenwirkung betrachten. Herr Schulz hat alles andere als seriöse Vita (u.a. offizielle Rüge aus Brüssel) und dies gepaart mit einem nicht sehr hohen Intellekt der ihn wahrscheinlich niemals in die Lage versetzen wird komplexe Zusammenhänge zu verstehen. Aber gerade auf diese kommt es in der Spitzenpolitik an. Das er zum Aufbrausen neigt zeigt einmal mehr wie wenig er für einen solchen Posten geeignet ist. Da ist die Besonnenheit von Merkel beispielsweise die bessere Art, vom Bildungsgrad im Vergleich ganz zu schweigen. Kurzum mit einem Herrn Schulz als Minister, beispielsweise Außenminister hätte die Welt den Eindruck, Deutschland mutiert zur Bananenrepublik. Auch wenn Schulz gerne solch ein Pöstchen hätte, heisst das noch lange nicht das er geeignet ist.

Klaus.Guggenberger
Was heißt hier "große" Koaltion? Auf Inhalte kommt es an!

Die beiden ehemals großen Parteien sind doch so zurückgeschrumpft worden, dass CDU + CSU + SPD gerade noch eine gute Mehrheit abgeben.

Daher kann es doch kein Risiko sein, wenn eine Koalition aus drei Parteien mit einen Volumen von ca. 53 % gebildet wird.

Das "Risiko" besteht vielmehr darin, dass diese Parteienkonstellation bereits in der Vergangenheit nicht die Erwartungen der ursprünglichen Wähler erfüllt hat und vor der Wahl versprochen hatte, keine "große" Koalition mehr zu bilden.

Die Wähler haben jetzt aber dafür gesorgt, dass diese drei Parteien gar keine "große" Koalition mehr bilden können, sondern nur noch eine Koalition mit einer gerade ausreichenden Mehrheit.

Gegen eine "große" Koalition spricht doch zunächst nur die "Größe", d. h. die "Kleinheit" und damit Bedeutungslosigkeit der Opposition.

Da dieses Problem durch die Wähler beseitigt wurde, kommt es also ausschließlich auf die Inhalte einer Koaltion aus CDU + CSU + SPD an.

UnabhängigerDenker
Werbung für die GroKo

Ein GroKo-Experte findet die natürlich toll.

Ich kenne keinen der je eine GroKo gewählt hat.

Wir sollen hier auf die nächsten 4 Jahre Weiter-so überstehen, die Merkel-Vorstellungen mit dem unbegrenzten Familiennachzug der SPD?

eine_anmerkung
um 15:08 von my3cents

>>"Dafür haben die meisten SPD-Wähler nicht ihre Stimme abgegeben, denen ging es primär um die soziale Gerechtigkeit in Deutschland (Anhebung Mindestlohn, bezahlbarer Wohnraum)."<<

"Soziale Gerechtigkeit"? Mit einem Familiennachzug der lt. Schäuble nicht zu finanzieren wäre (sagte er in seiner Funktion als Finanzminister und er müsste es Wissen) würde die soziale Gerechtigkeit in Deutschland wiederum ein Stück mehr ad absurdum geführt und Schulzes EU-Wahn kostet auch zusätzliche Milliarden das steht jetzt schon fest. Milliarden, die anders wo auch noch fehlen werden (Schulsanierungen usw.). Das alles aber war den Wählern, auch denen der SPD, doch vor den Wahlen bekannt. Was soll also jetzt die Diskussion der SPD-Wähler?

Gast
GroKo, KoKo. Seiltänze und Begehrlichkeiten

Doch eines signalsiert die Debatte: Die SPD hat verstanden, dass sie in einer GroKo nicht
ihre Hauptthemen durchsetzen werden und so nicht an gewisse "Fleischtöpfe" herankommen kann.
So z.B. der geplante Beutezug der selbst ernannten Gerechtigkeitsritter auf die verlockenden 200 Millionen Euro Alterungsrückstellungen der PKV - verschleiert als "Bürgerversicherung" - kann nur mit Hilfe der KoKo oder einer Minderheitsregierung gelingen, denn die Stimmen der Linken und Grünen sind der SPD gewiss, wenn es um das Projekt "Neues Deutschland" geht.
Abgesehen von rein verfassungsrechtlichen Argumenten gegen diese Zwangs- Einheitsversicherung, hätten die Pläne zahlreiche negative ökonomische und gesundheitspolitische Folgen, die auch die gesetzlich Versicherten hart treffen würden.
Von den 200 Millionen würden ohnehin nur wenige Prozent im Gesundheitssystem landen. Wofür man das Geld benötigt, dürft seit 2015 jedem Bürger klar sein.
Daher: Mut zu Neuwahlen!

UnabhängigerDenker
15:52 von eine_anmerkung

Wieder richtig!

Auch wenn die SPD sich wie viele Parteien sehr vor der Wahl zurückgehalten hat, dass man durch Familiennachzug das deutsche Sozialsystem in noch erheblich größere Schwierigkeiten bringen wollte wurde doch erwähnt.

Die SPD macht, wie die Merkel-Partei, vorrangig Politik gegen Deutschland und den Bewohnern.

Schon jetzt fehlen hunderttausende Wohnungen und ganz oben auf der SPD-Agenda steht dies durch Familiennachzug nochmal extrem zu verschärfen

Ich kann nur hoffen das die SPD-Wähler mal irgendwann aufwachen und eine andere Partei wählen

Und das die SPD wie dei merkel-Partei will das der deutsche Steuerzahler noch mehr Geld an die restlichen EU-Länder abgeben will macht hier auf keinen Fall was besser

Gast
Strohfeuer 2.0

Das Schulz'sche Theater nervt echt.
Nun spricht man darüber, ob man miteinander sprechen und sondieren will.
Meine Güte, was gibt es da noch zu sondieren?
Die SPD hat mehrfach klar in die Kameras und Mikrophone öffentlich gesagt was sie will (Familiennachzug, keine Obergrenzen und zur dessen Finanzierung die Bürgerversicherung durch Zugriff auf die Altersrückstellungen der Versicherungen) -
und die CDU/CSU hat schon mehrfach gesagt, dass sie das nicht will.
Also was gibt es da noch zu reden?
Nur um der Form zu genügen?
Neuwahlen würden nun mittlerweile eher klar machen, was der Wähler - der Bürger - will.

andererseits
@15:06 Joes daily World

Da ist Ihnen aber einiges durcheinander geraten: die jetzige Situation ist den "Helden" der fdp und der csu geschuldet, die aus einer Mischung aus persönlicher Eitelkeit, internem Parteienstreit und politischem Unvermögen. Die spd hat gut daran getan, in die Opposition zu gehen, aus den bekannten Gründen, die ich Ihnen gern nochmal nenne: Eine GroKo tut der Demokratie auf Dauer nicht gut; die afd sollte nicht stärkste Oppostitionspartei werden etc. Die spd geht mit der jetzigen Situation verantwortungsvoll um - mit "nichts-auf-die-Reihe-kriegen", wie Sie es nennen, hat das nichts zu tun. Wenn die spd nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierung nun um den Kurs ringt, dann ist das ein wichtiger Prozess in der Partei und in der Parteiführung, der meinen Respekt hat - auch wenn ich seit längerem die spd nicht mehr wähle, weil ich meine politische Heimat woanders gefunden habe.

andererseits

Es ist durchsichtig und ermüdend, wie sich einige Kommentierende hier die Bälle zuspielen und die Frage des Familiennachzuges (by the way: wie können eigentlich c-Parteien, die doch sonst keine Gelegenheit auslassen, den Wert der Familie zu betonen, da eigentlich so einen contra-Kurs fahren?) zur Schicksalsfrage der Nation aufplustern. Der Familiennachzug ist eine Frage der humanitären Grundhaltung, er funktioniert, ist organisierbar und auch finanzierbar - all den Schreckgespensten zum Trotz, die hier aufgefahren werden. Aber ich verstehe, dass vor allem den afd-WäherInnen mulmig zumute wird, wenn das einzige Thema, das sie besetzt, an Bedeutung verliert. Wir sind, waren und bleiben eine offene Gesellschaft, die Migration braucht und die das gestemmt bekommt. Und wir werden auch mit den neuen Formen des Nationalismus und der Fremdenfeindlichkeit fertig, da bin ich sicher. Die Schill-Partei, die dvu, die Republikaner... alles Stilblüten der Geschichte, dazu gehört auch bald die afd.

Paddy B.
@15:47 von Klaus.Guggenberger

Daher kann es doch kein Risiko sein, wenn eine Koalition aus drei Parteien mit einen Volumen von ca. 53 % gebildet wird.

Das Risiko ist dieses Mal in der Tat kein kurzfristiges, weil die Opposition zu klein wäre, sondern ein mittelfristiges, nämlich was die Situation nach der nächsten Wahl angeht. Spätestens dann wird es keine Mehrheit mehr für die bisher in Deutschland gewohnte Koalition aus zwei Parteien geben (die Union mal zusammen als eine gerechnet), und dann wird es noch viel schwieriger als dieses Mal, eine stabile Regierung zu bilden.

Regierungswechsel gehören untrennbar zur Demokratie und unzufriedene Wähler brauchen eine Wahl, bei der sie wissen, dass sie die amtierende Regierung abwählen. Das Gefährliche an großen Koalitionen ist, dass man sie nicht abwählen kann, ohne das politische System ins Chaos zu stürzen - aber wenn das die einzige Option ist, wird es trotzdem gemacht. Den Anfang davon haben wir schon erlebt. Es wäre höchste Zeit, das zu stoppen.

Rotlicht
GroKo-Experte

So langsam wird es lächerlich:
Sobald irgendein Thema in den Fokus rückt, hat die TS sofort den passenden Experten parat, "GroKo-Experte", ist das ein Studienfach oder akademischer Grad?

tias
Ach ja

Und ein weiter so ist das beste ?.Nein man darf anderer Meinung sein oder ist das nicht mehr erlaubt? Man kann es so oft sagen wie man will eine groko schadet der Demokratie auch wenn es manche nicht glauben möchten .Der Wähler entscheidet und die Regierung muss oder besser sollte es so machen.Kein rumgeeier um Posten sondern Rücktritt und Neuwahlen. Auch wenn es den Politiker nicht passt so geht Demokratie.

Karl Napf
hätten wir einen Bundespräsidenten und nicht den SPD steinmeier

wäre unsere Frau Dr. Merkel schon längst genötigt, ihre arbeit zu machen, und nicht spielchen spielen zu lassen von ihrem Paladin!

karlheinzfaltermeier
Es darf....

bezweifelt werden, ob es sinnvoll ist, sich darüber auszulassen, wofür das "C" im Namen von zwei Parteien steht oder ob das Beharren auf einem Familiennachzug praktizierte christliche Nächstenliebe ist. Ich halte eine GroKo nicht für die schlechteste Lösung, sorgt sie doch dafür, daß es zu keinen extremen Entwicklungen jeder Art kommt. Es liegt dann nur an den beteiligten Parteien, ob sie als Regulativ taugen und zu gebrauchen sind! Die politischen, sozialen und wirtschaftlichen Zusammenhämge sind in der heutigen Zeit so komplex, daß z.B. eine schwarz/weiß-Malerei der AfD oder der Linken oder der Grünen zu einem negativem Ergebnis führen muß. Und wenn das eintritt, sollen die Wähler sich nicht in die Ausrede flüchten, sie hätten das nicht geahnt oder gewußt!

andererseits
@ 16:36 Karl Napf

Was schreiben Sie denn da? Herr Steinmeier ist unser Bundespräsident - gwählt mit großer Mehrheit. Aber das scheint Sie nicht zu interessieren, weil Ihnen etwas nicht passt - und schon glauben Sie, jemandem das Amt absprechen zu können. Irre.

frosthorn
jetzt werden langsam alle betriebsblind

Eine Große Koalition würde zumindest politische Stabilität garantieren.

Eben. Kann man aber auch Erstarrung nennen.

Bei einer Minderheitsregierung beispielsweise, weiß man nie genau, ob ein Vorschlag überhaupt im Bundestag durchkommt.

Ja meine Güte! Ist denn ein Parlament genau dann gut, wenn alle Vorschläge der Regierung durchkommen? Brauchen wir denn dann ein Parlament? Wäre es da nicht besser, die Regierung würde die Gesetzes- und Haushaltsbeschlüsse ganz alleine fassen?

Demokratie-in-Gefahr
Ich bin auch ein GroKo-Experte ...

... und sage nein dazu!

Lächerlich, wo hier überall Experten hergezaubert werden.

Sagt es doch ganz ehrlich:

Die Sache ist schon lange geritzt, und die Wähler müssen nur noch irgendwie von der Alternativlosigkeit überzeugt werden.

Also immer schön wiederholen bis auch der letzte Widerstand zerbröselt ist:

Groko ist gut, Stabilität, Verantwortung, ...

Digitaler Fußabdruck
Vorteile der GroKo 2.0

Eine gewisse Begeisterung für eine Neuauflage der GroKo ist aus Ihren Berichten deutlich herauszulesen. Na dann mal los, soll sich die SPD noch mehr aufreiben, um an der Macht zu bleiben. Umso unasuweichlicher führt der Weg in eine inhaltliche und personelle Erneuerung, wenn es bei den nächsten Wahlen wieder heftig kracht und knirscht. DAS ist nämlich die einzige Chance der SPD, wenn sie zurückkehren will zu den wirklich großen Zeiten als glaubwürdige sozialdemokratische Kraft.
.
Ich freue mich außerdem darüber, dass eine GroKo, sollte sie denn kommen, diesmal wenigstens eine starke Opposition hat, denn die letzten vier Jahre beinahe oppositionslosen Durchregierens gehören wahrlich nicht zu den Sternstunden deutscher Politik. Jetzt können sich die kleinen Parteien mit sauberer Oppositionsarbeit profilieren und bei den nächsten Wahlen davon profitieren.
.
Daher: eine GroKo hat so gesehen mittelfristig tasächlich auch Vorteile.

Thomas Wohlzufrieden
Auslaufmodell GroKo

Der Wähler hat die GroKo abgewählt. Außerdem kann man bei etwas über 50 Prozent ohnehin nicht mehr von einer GroKo reden, die Zeit dieses Modells ist abgelaufen, und hätte bei der nächsten Wahl wohl gar keine Chance mehr über 50 Prozent zu kommen. Und das mit Recht, denn GroKos schaden der Demokratie. Das Modell der Zukunft wird daher die KoKo, also eine Art der Minderheitsregierung sein, die alle im Bundestag vertretenen Parteien am Regierungsprozess teilnehmen läßt. Die GroKo ist ein Auslaufmodell.

Gassi
Einfach Neuwahlen

Das Herumeiern wird zu nichts führen. Dass Wählen kein Joke ist, dürften die Protestwähler zwischenzeitlich auch gemerkt haben. Aus Jux und Dollerei unstabile Verhältnisse herbei zu wählen führt dann halt zu Neuwahlen. Viel zu sicher haben sich ALLE Parteien und Abgeordnete bereits eingerichtet! Und vielleicht führen die Protagonisten diesmal einen Wahlkampf mit Inhalten, anstatt sich von der AfD mit Flüchtlingsdebatten vor sich hertreiben zu lassen. Wie kann man sich so die Butter vom Brot nehmen lassen wie im letzten Wahlkampf? Und alle haben sich wie die Fliegen auf das vermeintliche Marmeladebrot gehockt - bis die Fliegenklatsche kam. Merke: Und so kamen die schlechten Werte zusammen.

jukep
^16:36 Karl Napf

und hätte wir eine Kanzlerin mit Rückgrat und Ehrgefühl und ihren Platz geräumt gäbe es vielleicht Jamaika oder die Regierungsbildung wäre insgesamt leichter. Merkel will ein "weiter so" und alle anderen (bis auf die Grünen) sind zu recht der Meinung so kann's nicht weitergehen es muss sich was ändern.

Alfons Popp
15:08 von my3cents

Zitat: "SPD-Wählern ... ging es primär um die soziale Gerechtigkeit in Deutschland (Anhebung Mindestlohn, bezahlbarer Wohnraum)."
Genau diese Forderungen des SPD hat die CDU/CSU in der letzten Groko verhindert. Vielleicht erinnern Sie sich, dass erst die SPD gegen den heftigen Widerstand der Union den derzeitigen Mindestlohn durchgesetzt hat.

eine_anmerkung
um 16:19 von andererseits

>>"Der Familiennachzug ist eine Frage der humanitären Grundhaltung, er funktioniert, ist organisierbar und auch finanzierbar"<<

Das Argument "humanitäre Grundhaltung" zieht hier nicht denn es kann genauso ein Familiennachzug in das Land des Antragstellers (z.B. Griechenland) oder noch besser in die befriedeten Teilgebieten des Ursprungsland erfolgen. Warum also gerade ein Familiennachzug nach Deutschland den kein Gesetz fordert? Ich sage es Ihnen. Es ist die mit Abstand höchste vollumfängliche kostenlose Rundumversorgung die Deutschland so attraktiv macht. Hat also wie eingangs erwähnt mit Humanität nunmal nichts zu tun. Nur weil Deutschland die höchste kostenlose Versorgung gewährt heisst das nicht das alle automatisch hierhin kommen müssen. Finanzierbar ist das Ganze wie gesagt erst recht nicht und es werden Familienmitglieder als solche ausgegeben werden die gar keine sind um ihnen das kostenlose Leben in Deutschland zu ermöglichen.

Peter Kock
Goko oder nicht , oder auch weniger ...

.... um so verblüffender ist immer wieder in der Politik zu sehen das - unabhängig von der Farbe - alle gelernt haben am gleichen Seil zu ziehen ! Verstanden haben sie nur nicht, dass man auch am gleichen Ende ziehen muss.
Das kann ja noch werden man ist ja schließlich lernfähig.... jedenfalls einige davon !

Moderation
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suomalainen
wer bremst hier?

die frage lässt sich ganz einfach beantworten: die CSU mit ihren arrogant auftretenden verhandlungsführern. die frage: warum lässt sich die kanzlerin das eigentlich noch von dieser regionalpartei gefallen? CDU und SPD sollten die Grünen fragen und zu verhandlungen bitten. warum nicht? nur weil man jahrzehnte mit den rückständlern und erzkonservativen aus Bayern gut konnte und die auch noch als "Schwesterpartei" bezeichnet, ist das doch nicht in stein gemeisselt, dass das bis zum sanktnimmerleinstag so weitergehen muss.

Australitis
Wenn ich schon GroKo-Experte lese...

... dann weiß ich sofort, hier will mir wieder jemand was vom Pferd erzählen.
Für was gibt es eigentlich keine Experten in Deutschland?
Nirgendwo werden Experten öfters erwähnt, als in den deutschen Medien.

Brisant
Eier sind gefragt

Und diese sind wohl Mangelware unter Politikern. Alle gaben Angst um ihr Pöstchen und genau deswegen ist die AfD so stark. Wagt Neuwahlen oder streitet eine Legislaturperiode weiter, dann ist die AfD so richtig stark.

Karl Napf
australis

daran musste ich mich auch erst gewöhnen. aber unsere anstalt zieht für jedes problem einen experten aus den anstaltsgliederungen. notfalls gar die oberexperten

eine_anmerkung
um 16:38 von karlheinzfaltermeier

>>"Die politischen, sozialen und wirtschaftlichen Zusammenhämge sind in der heutigen Zeit so komplex, daß z.B. eine schwarz/weiß-Malerei der AfD oder der Linken oder der Grünen zu einem negativem Ergebnis führen muß."<<

Und Sie sind wirklich der Meinung das Ihre "komplexen wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhänge" von einem Herrn Schulz (SPD) als Koalitionspartner durchdrungen werden? Es tut mir weh das Sie unsere AfD, die einzige Partei die sich für die deutschen Bügerinnen und Bürger, einsetzt, in einem Atemzug mit Linken und Grünen nennen. Das hat unsere gute AfD nun wirklich nicht verdient.

Burschwahs
eine-anmerkung 21:52

"Es tut mir weh das Sie unsere AfD, die einzige Partei die sich für die deutschen Bügerinnen und Bürger, einsetzt, in einem Atemzug mit Linken und Grünen nennen. Das hat unsere gute AfD nun wirklich nicht verdient."

Sie klingen fast wie Böhmermann - aber eben nur fast. Aber klar, die AfD-Fraktion hat in den Landtagen echt bahnbrechende Anträge gestellt - wenn sie sich nicht gerade über Holocaust-Verharmloser in den eigenen Reihen stritt....

Orfee
SPD braucht Reformen

SPD muß einfach in der Partei alles reformieren. Personalwechsel, Parteiprogramm neu definieren und wieder zu Sozialdemokratie finden.

Diese Partei ist für Deutschland nicht mehr tragbar. Wenn man sich die Forderungen anschaut mit Bürgerversicherung, Familiennachzug (anscheinend um das Sozialsystem noch mehr zu belasten), Unverhältnismäßigkeit arm/reich, dann ist dieser Partei das Sozialsystem völlig aus dem Ruder gelaufen.

Man möchte so ein Garant für die Erhaltung und Ausprägung des Sozialsystems in DE sehen. Dafür steht nur der Name der SPD aber nicht sie selbst.

Während der Regierungszeit hat die SPD das Sozialsystem in DE nicht gestärkt sondern ausgeplündert. Den Arbeitern und Arbeitnehmern wurden die Rechte genommen (Stichwort arbeitgeberfreundliche Dumpinglöhne und Verträge).

SPD braucht sich in der Opposition nicht zu rehabilitieren, wenn sie dort gar nichts tut.
Diese Partei braucht eine komplette Neuorientierung und Personalwechsel. Kein weiter so mit Schulz