Ergebnisoffen will die SPD mit der Union über eine mögliche Regierungsbildung sprechen - doch die Liste, mit der die Sozialdemokraten in den Dialog starten, ist lang. Die Forderungen reichen von Arbeitsmarkt bis Rentenreform, und an so einigen werden CDU und CSU zu knabbern haben.
zielen auf internationalen Sozialismus und werden noch mehr die Rechte stärken - als "Belohnung" für die entsprechenden Entscheidungen in der bisherigen GroKo.
Die SPD irrt bei der Bürgerversicherung. Dies ist grober Unfug.
Die Vision Europa könnte der Schlüssel für einen Erfolg sein. Eine Regierung braucht ein großes Ziel. Europa kann ein solches Ziel sein.
Ein föderaler Staat Europa mit den „Bundesländern Deutschland, Frankreich und weitere Staaten, die dies wünschen.
Das brächte für die Teilnehmer Wohlstand durch Konkurenzfähigkeit. Die regionalen Eigenarten behalten ihren Platz.
Man könnte sich auch damit von unliebsamen Staaten wie z. B. Polen oder Ungarn elegant trennen. Dies ist eine schöne Aussicht.
Durch gemeinsame Gesetzgebung würde auch der „Süden“ sich deutlich anders verhalten, wie er dies heute tut. Diese Chance hat der Kontinent Europa aber nur einmal. Diese Europa würde dank der wirtschaftlichen Macht die Weltpolitik erheblich zu Gunsten des Europa verändern.
Wer dann Mitglied werden will, hat hohe Hürden zu nehmen. Dies Hürden sind der Schlüssel zum Erfolg.
Das sind doch alles Forderungen der SPD im Interesse der Bürger. Wer jetzt noch die SPD kritisiert, hat entweder zu viel Geld in der Tasche oder versteht rein gar nichts von Politik.
"Die Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus soll nicht verlängert werden."
Klingt doch besser, als es direkt zu formulieren. Wie zum Beispiel so: "Auch Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus sollen ihre ganze Familie nachholen dürfen."
Wäre zwar ehrlicher, weil direkter - verkauft sich aber nicht so gut.
Dabei widerspricht sich die SPD. Merkt sie das nicht?
Wenn wir weitere Flüchtlinge einreisen lassen, die genau so wenig gebildet sind wie die, die schon da sind - dann wird uns das zusätzliche Milliarden kosten.
Geld das bei Bekämpfung der Armut, der Jugendarbeitslosigkeit, kostenlosen Kita-Plätzen und anderem fehlt.
Oder glaubt die SPD wirklich, das Geld kommt ja so und so aus dem Bankomaten?
Nein SPD, eure Pläne sind krude und undurchführbar. Im Grunde beweist ihr damit nur, dass ihr nicht regierungsfähig seid.
Ihr solltet euch in der Opposition erholen. Bevor ihr Deutschland noch mehr Schaden zufügt.
so isses. dem ist nix hinzuzufügen
Man könnte sich auch damit von unliebsamen Staaten wie z. B. Polen oder Ungarn elegant trennen.
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Das ist ohne deren Zustimmung gar nicht möglich. Und was ist das für eine EU, die anderen Staaten hinauswerfen will?
Aber denken wir kurz, rein theoretisch, man könnte "unliebsame" Staaten so einfach hinauswerfen.
Warum dann bitte nicht die, die uns nur auf der Tasche liegen? Also GR und am Ende FR, sollte Macron mit seinen Wirtschaftsreformen scheitern und FR wirtschaftlich zu schwanken beginnen.
Was ich damit sagen will: eine hanebüchene Idee des Herrn Schulz. Undurchführbar. Wer bestimmt, wen wir hinaus werfen? Und nach welchen Kriterien geschieht das?
Glaubt Schulz wirklich, dass das so geht? Dann ist er fehl am Platz
Oder hat er das nur gesagt, um die Parteilinken zu besänftigen? Und in Wirklichkeit meint er es so und so nicht ernst. Weil er selber weiß, dass das nicht durchführbar ist.
eindeutig menschlicher, sozial gerechter als die Ziele der christlichen Parteien CDU/CSU. Auch in der Sendung am 7.12.17 von 22,35 - 23,30 Uhr in der Sendung Maybritt Illner zur GroKo im Deutschen Fernsehen vom Vertreter Söder der CSU ganz klar erklärt: "Wir sind gegen eine Bürgerversicherung, gegen eine Mindestrente und gegen eine Erhöhung des Mindeststundensatzes von 8.84 Euro. Vor allem die Christen in Deutschland, an der Spitze die Politiker der CDU/CSU mit ihrem Kernsatz; "Liebe deinen Nächsten" wollen keine Änderung der Politik zur sozialen Gerechtigkeit. Ca. 18 Millionen Deutsche mit weniger als 1 036 Euro im Monat als Einkommen oder Rente für Mietzahlung und zum Leben ist natürlich ausreichend für die Politiker der CDU/CSU. Unterstützt und getragen von ca. 33% der Wähler in unserem Land werden die Weichen für die nächsten 4 Jahre gestellt, die Gräben zwischen arm und reich werden im Interesse der Vermögenden, den Reichen in unserem Land weiter vertieft.
"Die SPD irrt bei der Bürgerversicherung. Dies ist grober Unfug."
In der neoliberalen Welt von heute ist es natürlich Unfug, dass gut Betuchte, die Sozialkassen der Armen mitfinanzieren.
Soldarität ist out , "Gier nach mehr" ist geil.
Aber Ihr nächster großer philosphischer Satz gefällt mir fast noch besser: "Wohlstand durch Konkurenzfähigkeit"
Einfach Super .. aber fehlender Wohlstand halte ich nicht für das größte Problem ... es gibt unglaublich viel Wohlstand.
Allerdings auf sehr wenige verteilt .. die dann auch keine Gelegenheit verstreichen lassen, darüber zu jammern, dass es doch noch zu wenig sei.
Also nicht zu wenig derer die partizipieren, sondern zu wenig Wohlstand für die, die vom Wohlstand partizipieren .
Wie soll man mit unter 100 Millionen im Jahr (seufz .. jammer ) .... und deshalb werden diese "armen" Reichen auch nicht müde, die alte Mär vom "Wohlstand für Alle ... durch Bereicherung von Wenigen" zu predigen. ...
Außer sozialistischen Träumereien und Anklagen an den vermeindlichen politischen Gegnern ist nichts substantielles herauszulesen.
Natürlich lassen sich die Aussagen von M.Söder logisch und auch christlich begründen.
* Ein höherer Mindeststundensatz nutzt dem Mindestlöhner nichts, wenn Ihn zu diesem Satz keiner einstellt. Er ist dann schlicht arbeitslos!
* Die Bürgerversicherung ist einfach Quatsch. Angefangen von der Bestandsgarantie über die Eigentumsrechte der Rückstellungen bis hin zur einfachen Gleichung Mehr Versicherte = Mehr Zahlungen!
Kein bisher gesetzlicher Versicherter bekommt nach der Bürgerversicherung schneller einen Termin, eher im Gegenteil, weil vermutl. viele Arztpraxen und vor allem Kliniken schliesen werden (müssen)
Glauben Sie es einfach kein Armer wird reicher wenn man die Reichen arm steuert!
Und einen Tip noch:
Nicht immer Fragen "Wovon soll jemand denn Leben?"
sondern vielmehr
Wer soll das alles erwirtschaften!!
"Wohlstand durch Konkurenzfähigkeit"
Genau für das Gegenteil steht die EU. Die EU schafft die Konkurenzfähigkeit ab und fördert Marktmonopole.
Die großen Konzerne diktieren den Gesetzgebern der EU ihre Vorgaben. Sie zahlen keine Steuern sondern Schmiergelder ... das rechnet sich.
und der Bücherladen um Ecke wird von den Steuern gefressen und von den Kunden gemieden --- "das Buch gibts bei Amazon aber billiger" .. Natürlich gibt es das dort billiger --- Amazon bekommt Bauplätze geschenkt, Steuern erlassen und wird für eine kleine Spende vom erbeuteten Steuergeld noch beim Bürgermeister mit Blumen empfangen.
Mich interessiert auch wie diese Vereinigten Staaten von Europa aussehen soll.
Eins habe ich ja schon verstanden, daß es keine Deutschen mehr in diesem Friedensprojekt geben soll sondern eine Multikulti Gesellschaft für ganz Europa mit unterschiedlichen Religionen.
Wir müssen dann natürlich davon ausgehen, daß diese Menschen mit unterschiedlichen Religion in Europa gut vertragen und miteinander leben nicht wie die Juden-Muslime in Palastina und daß es auch keine Christenverfolgung gibt.
Wie soll dann aber ein harmonisches Zusammenleben in der Gesellschaft aussehen. So viele unterschiedliche Völker haben eine andere Vorstellung von Bildung, Erziehung und Regierung. Es gibt unterschiedliche Gesellschaftsformen und Lebensvorstellungen. Auslebung ihrer eigenen Religion.
Welche Lebensform soll denn in diesen Vereinigten Staaten von Europa bestehen?
Soll es unterschiedliche Schulen nebeneinander geben? Welche Sprache soll gesprochen werden bzw. was wäre dann die EU Sprache?
Ich habe große Befürchtungen das hier Merkel entgegenkommt und es werden Hunderttausende, wenn nicht gar Millionen (in Kanada kamen 7 weitere auf eine Person) weitere Migranten in unser Sozialsystem strömen. Schäuble sagte in seiner Funktion als Finanzminister das dies nicht zu finanzieren wäre. Hoffentlich kommt es nicht zur GoKo. Der Preis wäre zu hoch.
Hinter Schulzes EU-Forderungen versteckt sich eines. Deutschland wird zukünftig für die Schulden anderer EU-Länder eintreten müssen. Dies wurde bis dato von Merkel kategorisch abgelehnt.
Kurz zusammengefasst; Business as usual, im Wesentlichen neoliberale Politik garniert mit etwas Sozial-Wischiwaschi und einer Prise Öko-Light. Eigentlich spielt es keine Rolle, ob diese Partei mitregiert oder nicht.
hat gesagt, wer visionen hat oder zum grössenwahn neigt, sollte einen arzt aufsuchen. mehr ist zu dieser sog. grundsatzrede des neuen grossen vorsitzenden nicht zu sagen.
"* Die Bürgerversicherung ist einfach Quatsch. Angefangen von der Bestandsgarantie über die Eigentumsrechte der Rückstellungen bis hin zur einfachen Gleichung Mehr Versicherte = Mehr Zahlungen!
Glauben Sie es einfach kein Armer wird reicher wenn man die Reichen arm steuert!"
Dem ist noch hinzuzufügen, daß die Arztpraxen derzeit nur überleben können, weil sie die privaten Patienten haben. Wenn das entfällt, dann ist Feierabend für Alle.
Was die SPD fordert ist Utopie genauso mit vereinigten Staaten von Europa.
Die SPD sitzt noch auf einem hohen Ross. Es wird ziemlich lange dauern bis sie begriffen haben, daß die große Koalition keine so große Koalition ist wie früher. Das ist nur noch eine Kleine Koalition, die noch kleiner wird.
Vielleicht sind diese Gepräche doch gut für die SPD damit sie sich tatsächlich neu orientieren können.
Dann werden sie auch eine neue Erfahrung machen müssen mit einer harten Opposition, die es vorher nicht gab.
... Durch gemeinsame Gesetzgebung würde auch der „Süden“ sich deutlich anders verhalten, wie er dies heute tut. Diese Chance hat der Kontinent Europa aber nur einmal. Diese Europa würde dank der wirtschaftlichen Macht die Weltpolitik erheblich zu Gunsten des Europa verändern.
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Wer dann Mitglied werden will, hat hohe Hürden zu nehmen. Dies Hürden sind der Schlüssel zum Erfolg.
Das hatten wir doch alles schon bzw. die "Hürden" sind immer noch geltendes Vertragsrecht. Die "Hürden", Kriterien, EU-und nat. Recht, wurden allerdings von Beginn an sanktionslos unterlaufen.
Z.B. Griechenland wurde aus politischen Gründen in den € gemogelt. Die Bedingungen waren zu keiner Zeit erfüllt, sie sind es bis heute nicht.
Verträge, Recht, Kriterien nur Makulatur. Selbst völkerrechtliche Verträge werden im Angesicht der Staatschuldenförderung vergessen und gebrochen. z.B. Bundesgesetzblatt:
http://tinyurl.com/paqft8l
Aus Erfahrung wird man klug sagt das Sprichwort. Stimmt es doch nicht?
Die Gründung der "Vereinigten Staaten von Europa" und somit die Abschaffung von Deutschland.
Das ist die Hauptsorge der SPD und diese hat sich damit endgültig als Interessenvertretung deutscher Arbeitnehmer disqualifiziert.
Zum Glück gibt es noch Alternativen.
Beste Grüße
Zum Mindeststundensatz, nachweisbar arbeiten jetzt und heute bereits ca. 6,7 Millionen Deutsche unter dem Stundensatz von 8,84 Euro. Undenkbar in wahre Demokratien in Mittel-und Nordeuropa. Dort ist gesetzlich verankert Minimum 12 Euro in der Stunde, in der Regel weit darüber. Die Bürgerversicherung wäre die richtige und menschliche Entscheidung. Zur Zeit gibt es in D. die 2 Klassen im Gesundheitswesen, die die wenig Geld haben in der gesetzlichen KV, die die viel Geld verdienen und besitzen in den PK. Wie geschieht es in Österreich, Schweiz, Niederlande, Dänemark, Norwegen u.a. Staaten? Jeder muss in die gesetzlichen RV und KV einzahlen. Die Reichen finanzieren die Armen mit, in D. allein ca. 480 000 Millionäre, Gutverdienende, Beamte, Politiker u.a. In all den vorgenannten Ländern gibt es für die Reichen eine gesetzliche Höchstrente monatlich von 4 000 Euro, der große Rest wird für die Armen aufgeteilt. Menschlich und richtig. Beispiel Österreich: "Renten-Paradies Österreich"
"Flüchtlinge: Eine Änderung des Asylrechts lehnt die SPD ab, ebenso eine Obergrenze für die Aufnahme von Menschen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen."
Anmerkung:
Sinnvoller kann man viel mehr Menschen außerhalb DE zu geringeren Kosten und ohne Umbrüche in DE helfen. Der Zuzug wird weietr zunehmen, andere Länder eine Aufnahme noch stärker ablehnen. Die Anerkennung (Asyl) nach GG 16a liegt unterhalb von 5%. Der Fehler liegt in der Aufweichung bestehender Gesetze und Vorgaben.
"Die Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus soll nicht verlängert werden."
Anmerkung:
Kein Hinweis zu derzeit 230.000 illegal ohne Aufenthaltsrecht in DE befindlichen!
"Innere Sicherheit: Die SPD fordert mehr Polizei, mehr Kriminalitätsprävention und eine effektivere Strafverfolgung."
Anmerkung:
Mehr Polizei die ohne Rückhalt aus der Politik den Kopf hinhält? Zehntausende Rechtsbrüche die weder aufgenommen noch juristisch geahndet werden.
So wird das nichts
...mit welcher Inbrunst Politiker ihre alten nicht erreichten Ziele und nicht umgesetzten Ideen vergessen, um diese durch neue Ziele und Ideen zu ersetzen; die spätestens in 4 Jahren wiederum durch "neue" ersetzt werden.
Hinter Schulzes EU-Forderungen versteckt sich eines. Deutschland wird zukünftig für die Schulden anderer EU-Länder eintreten müssen...
Da versteckt sich nichts mehr, das ist offenkundig und findet längst statt. Schulden machen wird gefördert. Sparen und Vorsorgen macht keinen Sinn mehr. Sparer sind die Dummen. Staatschuldenförderung mit billigem Geld und der EZB-Geldschwemme in unbegrenzert Höhe.
Dazu und zu dieser SPD-EU/€-Politik passt die aktuelle Meldung des SWR:
Das Landgericht Tübingen hält Negativzinsen für Kleinsparer für zulässig.
Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg hatte gegen die Volksbank Reutlingen geklagt, die eine Unterlassungserklärung verweigert hat.
Nicht die Bank gehört angeklagt, sondern die verantwortlichen Politiker, die Kleinsparer und Menschen, die für sich selbst, die Familie, für das Alter vorsorgen, für die Staatschuldenförderpolitik enteignen und zur Kasse bitten. Wo bleibt da die SPD und der Europapolitiker Schulz?
Wenn es was zu klären gibt, dann gehören die Karten auf den Tisch. Forderungen wie Leistungen - am Ende sollte es eine Veröffentlichung geben (bevor das Ganze dann Regierungsprogramm heißt), denn nach mehreren Monaten Verhandlungen können sich Dinge geändert haben. Wenn es schon keine allgemeine Abstimmung zum Regierungsprogramm geben kann, weil Politiker letztlich die Politik unter sich ausmachen, dann sollte es wenigstens einen Diskurs dazu geben, bevor ein Kanzler/ eine Kanzlerin gewählt wird.
Bürgerversicherung? In all unseren westeuropäischen Ländern Mittel- und Nordeuropa gibt es schon lange die Bürgerversicherungen. Jeder im Land ob reich und arm muss laut Gesetz dort einzahlen. Zusätzlich kann man sich privat absichern. Vor allem die Reichen, Beamten, Politiker u.a. bringen die meisten Beiträge. Dadurch riesige Vorteile für alle, besonders die unteren Bevölkerungsschichten. Durch diese klugen Maßnahmen und Steuergelder brauch kein Mensch der ein Pflegefall wird, Beispiel Demenz, Geld für den Heimplatz zu bezahlen. Z.B. Österreich, s. Quelle: "Pflege in Österreich gesetzlich geregelt." Zitat aus der Quelle: "Die Leistungen sind für alle Versicherten gleich, unabhängig vom Einkommen und Vermögen". Genauso muss es auch für die gesetzliche Rentenversicherung erfolgen, Beispiel Österreich Quelle: "In Sachen Rente steht es zwischen Österreich und Deutschland 4 : 0." Heute regiert in D. die 2 Klassengesellschaft, in Dänemark, Niederlande, Norwegen, Schweiz u.a. Vergangenheit
eben das misstrauen gegen die genossen nur noch mehr das sie mit ihrem Programm gar nicht mehr wählbar sind und langsam von der Bildfläche verschwinden und es endlich mal eine Politik und Partei kommt die zuerst die Probleme in Deutschland anpackt und zum positiven ändert und amit sind dann die Wähler beauftragt dies zu ändern
Sorry, aber bei Ihrem beschreibenen Modell handelt es sich um eine soziale BürgerSTEUER, die ALLE über alles zahlen müssen. Dies hat richtigerweise die Schweiz.
Dafür hat die Schweiz aber deutlich niedrigere Einkommensteuersätze, so dass die Gesamtbelastung für einen Millionär in Summe niedriger ist als in D.
Einem Versicherungsbeitrag MUSS eine entsprechende Leistung gegenüberstellen, ansonsten ist es keine Versicherung mehr.
Eine Million€ Beitrag und maximal 10T€ als Versicherungsleistung ist gesetzlich nicht zulässig.
Aus diesem Grund gibt es die Beitragsbemessunggrenze.
Und diese will und wird die SPD auch nicht Abschaffen weil es nicht geht!!
Übrigens NL hat die Kopfpauschale!
Ach ja der Bürgerversicherung kommt das Krankenkassensystem der Briten am nächsten.
Dort sind die Wartezeiten erheblichst länger. Außerdem ist in GB nicht mehr die Frage OB das "National Health Service" zusammenbricht sondern nur noch WANN!!
Es sei richtig, "dass sie sich jetzt nicht vor der Verantwortung drückt", sagte CDU-Vize Julia Klöckner. Das ist richtig, die SPD will das Beste für unsere Bürger erreichen. Aber was schlägt denn nun die Union vor, wenn sie sich nicht vor der Verantwortung drücken will. Die Bürger wollen doch auch von ihr mehr wissen. Und allein mit 200.000 Obergrenze ist das eben nicht getan. „Es geht darum, gemeinsam für Deutschland Verantwortung zu übernehmen." Aber nicht nur, was die Union unter Verantwortung versteht.
Ihre rührige Aufzählung von x Hundert Millionären und was man nicht alles mit dem Geld machen könnte steht nichts weiter als die Idee der sozialistische Staatsverteilung duch Wegsteuern.
Dabei ist es Ihnen egal ob dies überhaupt legal und rechtlich möglich ist, wie einst in den "real" existierenden sozilistischen Ostblockländern.
Allein der Gedanke WAS man mit dem vielen Geld machen könnte ist in der linksorientieren Weltanschauung Begründung und Erlaubnis genug.
Aber was solls.
Nun mir fällt bei den von Ihnen genannten Ländern A, CH, oder NL auch einiges positiven nach meiner Auffassung ein.
+ niedrige Steuersätze
+ keine Erbschaftssteuern
+ keine Vermögenssteuern
+ keine Mietpreisbremse
+ keine leistungslose Bedürftigkeitsunterstützung Hartz4 (ALG2)
+ teilweise billigere Kraftstoffsteuern
und und und.
"na das verstärkt eben das misstrauen gegen die genossen nur noch mehr das sie mit ihrem Programm gar nicht mehr wählbar sind und langsam von der Bildfläche verschwinden und es endlich mal eine Politik und Partei kommt die zuerst die Probleme in Deutschland anpackt und zum positiven ändert und amit sind dann die Wähler beauftragt dies zu ändern"
Aha, Sie gehören also auch zu den Leuten, die der SPD nichts Gutes wünschen. Und warum will jetzt die Union unbedingt wieder eine GroKo mit der SPD? Meinen Sie, dass die Union die Probleme in Deutschland anpackt und zum Positiven verändert?
Die Parteien haben denke ich eins nicht begriffen. Wer in diesen Zeiten eine Regierung bildet, kann keine Probleme im Land lösen.
Die große Koalition ist schon in den Zeiten, wenn es Europa viel besser ging, gescheitert. Als die Staaten den Stabilitätspakt noch nicht gebrochen hatten und die Verschuldung nicht so hoch war.
Was erwartet uns denn in der nächsten Periode? 0 Zins Politik, steigende Immobilien und Mietpreise, weil kein Mensch sein Geld in den Banken lassen will und fleißig in die Immobilien investiert.
Europa, die tief gespalten ist mit immer mehr Staaten, die sich den Rücken zu EU drehen. Mit Brexit fällt ein Nettozahler aus und Deutschland erwartet eine viel höhere finanzielle Belastung.
In goldenen Zeiten der EU hat die große Koalition nicht funktioniert. Wie soll es diesmal besser laufen? Das ist einfach unmöglich selbst wenn sie viel besser zusammen arbeiten als bisher.
Vorallem werden sie sich nicht der Verantwortung ziehen können, weil sie ständig regieren.
Dass er den einizigen Ort ins Spiel bringt, an dem sein eigenes Leben dereinst so sorglos war. Der zu Brüssel. Und wenn er das in Deutschland durchdrückt - kann er ja dorthin zurück. Und die Lobbyisten bauen ihm ein Denkmal, mit dem Geld der Multis.
Denn wenn einmal die Vereinigten Staaten von Europa da sind, bestimmt die europäische Mehrheit über deutsches Steuergeld. Also der bankrotte Süden. Die einen haben dann das gute Wetter und die Nordlichte arbeiten für die anderen mit.
Denn wer soll europaweit gleiche Mindestlöhne, eine stärkere Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und Kinderarmut bezahlen, wenn nicht das "reiche" Deutschland.
Dabei ist nur unser Land reich. Weil Schäuble gut gewirtschaftet hat. Die Deutschen selber sind es oft nicht. Wir haben weniger Immobilienbesitz als die Griechen, Italiener. Dafür höhere Heizkosten.
Die SPD irrlichtert. Wer richtet diese verlorene Partei wieder auf? So wird das nichts. Und man muss sich hinter Merkel sammeln. Als geringerem Übel.