Heute soll bei einem Spitzentreffen ausgelotet werden, ob es doch eine Große Koalition geben könnte. CSU und SPD giften sich aber weiter wegen des Glyphosat-Alleingangs von CSU-Minister Schmidt an. Die SPD hofft, den Unkrautvernichter national einschränken zu können.
... wird doch langsam mit der neuen Groko.
Wir befinden uns in der Phase, in der man sich über irgendeine Sachfrage vorab streitet wie Hund und Katze.
Nur dann ist die Fallhöhe für die Sozialdemokraten groß genug, beim Sonderparteitag die eigene Basis mit genügend Pathos "aus Verantwortung" auf das Bündnis einzuschwören und anschließend in gemeinsamer Regierung den nächsten sozialen Kahlschlag durchzusetzen.
Bewährte Vorgehensweise.
ist es fast unmöglich für einen Bürger einen Politiker zu kontaktieren und mit ihm zu sprechen wie das in einem Wahlkampf möglich ist.
Wenn ich könnte würde ich Martin Schulz und der SPD raten, von jeglicher Regierungsverantwortung Abstand zu nehmen. Erst recht nicht in Verbindung mit Frau Merkel! Dafür haben die SPD Wähler die SPD nicht gewählt, sie wollten dass Frau Merkel Geschichte ist.
Drum liebe SPD seit standhaft und bleibt bei eurem NEIN zur Gro. Ko.
Wenn Herr Steinmeier andere Auffassung ist bitteschön kann er ja sein, das ist sein gutes Recht, aber eine Minderheitsregierung hat auch was und Frau Merkel schrädert sie sowieso nach einem Jahr. Und was dann, Neuwahlen eben!
Denn von Glyphosat geht nicht die Gefahr aus, die ihm nachgesagt wird. Wenn man aufgrund der WHO den Wirkstoff als "wahrscheinlich krebserregend" einstuft, so sollte man auch Wurst und Schinken, die in dieselbe Kategorie fallen, verbieten. Das ist doch absurd.
Schließlich hat das Bundesinstitut für Risikobewertung und auch die europäische Chemikalienagentur ECHA Glyphosat, bei fachgerechter Anwendung, die Unbedenklichkeit bescheinigt.
Einzelheiten hier: https://www.tagesschau.de/ausland/kommentar-glyphosat-101.html
Weitere 17 EU-Minister haben der Verlängerung zugestimmt.
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EU also nur wenn die SPD es will?
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Mensch, Martin mal für oder gegen seinen seinen alten Stall.
17:02 von gman
Alles was sie schreiben entspricht der Realität. Die Vielfalt ist stark zurückgegangen. Das entschuldigt aber nicht das Vorgehen der Politiker. Solange noch der Verdacht besteht, krebserregend zu sein, muß es vom Markt genommen werden. Es gibt keinen Grund, mit der Gesundheit der Bevölkerung so leichtsinnig umzugehen.
Was machen Sie BM Schmidt zum Vorwurf? Ich sehe keine berechtigte Beschuldigung, so auch keine Entschuldigung. Mit einer Enthaltung wäre in Ihrem Sinne doch noch weniger erreicht.
Die Fakten nicht ausblenden. Das Mittel ist lange und weltweit im Einsatz, es wurde nicht eben von BM Schmidt genehmigt oder eingeführt. Es ist eine EU-Entscheidung , so oder so, die Nutzung wäre nicht beendet worden.
Verdacht ist ein großes Wort. Unabhängig von dem Thema hier, so könnte man alles blockierten, man müsste nur einen Verdacht äußern und sämtlich Prüfungen und Tests negieren. Dass damit alle Unbill in der Zukunft ausgeschlossen würde glaube ich nicht.
Und zwar für alle Tiere und Menschen. Warum? Glyphosat ist ein Teil der intensivierten und effizienz-gesteigerten Landwirtschaft. Billig, billiger, Supermarkt-Landwirtschaft. "Bequem" mit Glyphosat. Die Reduktion der Insekten und Vögel ist jetzt aber leider nachweisbar. 70 - 80 % weniger Insekten seit 30 Jahren. Und ziemlich genau das war der Startschuss für ihr "harmloses Glyphosat". Wir erleben gerade die Hölle, und bemerken es dank einer Verharmloser noch immer nicht. Oder wollen Sie irgendwann auf die Bäume steigen, wie die Chinesen heute schon, und "Bestäuber"mit Pinzette spielen?
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Ihr verweigertes Krebs-Risiko, was international übrigens als "wahrscheinlich" angesehen wird, ist dabei noch das aller kleinste Problem.
Wenn schon nicht Merkel die Konsequenzen für den Glyphosat-Skandal zieht, dann soll jetzt wenigstens Schulz die Konsequenzen ziehen und sagen, mit der CSU wird nicht wieder eine GroKo gemacht. “Ohne das Ja aus Deutschland wäre die nötige qualifizierte Mehrheit der EU-Staaten für den Vorschlag der EU-Kommission zu Glyphosat nicht zustande gekommen.” Glyphosat schädigt nicht nur unsere Gesundheit, sondern zerstört auch das Leben vieler Tiere und Pflanzen, also unsere gesamte Natur.
Ich glaube, wir diskutieren aneinander vorbei. Ich mache Schmidt keinen Vorwurf, da er anscheinend in Merkels Sinne gehandelt hat. Mein Problem ist folgendes. Als ich noch berufstätig war, war gerade die Asbestgefahr akut. Diese Asbestgefahr wurde lange nicht ernst genommen, bis dann die ersten nachweislich an Asbestose starben, auch einige meiner Kollegen ( Asbestdichtungen).
So etwas darf sich nicht wiederholen.
Es handelt sich bei Glyphosateben nicht um ein Insektizid, sondern um ein Unkrautvernichtungsmittel (Herbizid)!
Wenn Deutschland komplett auf Biolandbau umstellt, wie es etwa den Grünen vorschwebt, müssten die Nutzäcker mal eben auf mehr als das Doppelte ausgeweitet werden, um unsere Nahrungsgrundlage auf heutigem Stand zu erhalten. („2011 erreichte in Deutschland der Ökologische Landbau bei Getreide nur 43,6 Prozent, Raps nur 58,2 Prozent und Kartoffeln nur 49,5 Prozent des Ertragsniveaus des Konventionellen Landbaus." - Daten des Bundeslandwirtschaftministeriums von 2013) Weniger Flächen stünden den wilden Pflanzen und Tieren zur Verfügung. Zielführender wäre es da schon im Sinne der Insekten, dem konventionellen und eben weit ertragreicheren Landbau die Flächen zu erhalten – um genug Platz für reine Biotope zu bewahren oder noch auszuweiten.
"EU also nur wenn die SPD es will?"
Hat nichts, aber auch rein gar nichts mit dem Thema zu tun...
Ist aber leider nichts neues...
Ist die Regierungperiode mit der großen Koalition nicht zu Ende? Hat Schulz nicht lautstark die Koalition aufgekündigt? Gibt es von Frau Nahles nicht schon längst "auf die Fresse"?
Was soll nun das heulen wegen einer selbstständigen Entscheidung eines geschäftsführenden CSU- Ministers??
Die SPD will sich mit allen Mitteln ihrer Verantwortung dem deutschen Volk gegenüber entziehen.
@Boris.1945
"EU also nur wenn die SPD es will?"
Hat nichts, aber auch rein gar nichts mit dem Thema zu tun...
Ist aber leider nichts neues...
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Da hat also definitiv keine EU- Abstimmung stattgefunden.
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Bei der auch 17 Stimmen zur Verlängerung gereicht hätten?
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Leider nichts Neues..
Die weitaus größte Gefahr für die Menschen geht vom Verzicht auf moderne Landwirtschaft aus, denn der Öko-Landbau verringert der Ernteertrag um rund die Hälfte.
Würde diese Landwirtschaft also heute weltweit betrieben, wäre die jetzige Zahl Menschen nicht mit Nahrung zu versorgen. Bei einer Weltbevölkerung von rund 7,5 Milliarden Menschen, möchte ich mir die Zahl der Hungertoten da gar nicht vorstellen.
Selbst in den "reichen" Ländern würden die Preise für Nahrungsmittel aufgrund der Verknappung explodieren und es käme zu heute unvorstellbarer Armut.
Warum wird hier hauptsächlich die GroKo und die Streitereien vorab thematisiert?? Immerhin hat uns die Mehrheit der EU dieses "Mittelchen verordnet". Da ist vor allem die EU zu hinterfragen erste Pflicht und an zweiter (oder noch weit späterer) Stelle dann Schmidt.
Für mich ein weiterer Grund die EU zu verlassen - nicht Europa. Die Schmidt-Kritik lenkt nur vom Hauptproblem ab.
Ob jetzt im übertragenen Sinne oder auch sonst.Das ist an Dreistigkeit nicht mehr zu überbieten u. wer sagt denn das hier nicht ggod Cop bad Cop gespielt wurde von CDU/CSU?
Läst sich aus gutem Grund wohl auch nicht beweisen.
Wenn ein Gift allerdings alles Grün vermag zu töten muß ich nur 1+1 zusammenrechnen das dann die Dosis eher keine Rolle mehr spielt um zu wirken u. es ist auch unerheblich denn Gift bleibt Gift. Wer mag kann ja wie beim Helikobakterpilori- Nobellpreisträger selbst austesten wann u. bei welcher Dosis eine Wirkung zu sehen ist? Ich möchte keinen Zwangsschierlingsbecher verabreicht bekommen . Sonst wer?Und die Studien stammen allesamt aus der Lobby-Feder-Ecke!Heut Nachmittag gab es einen guten Bericht auf Arte über die gängige Methodik u. Folgen usw!
Frau Hendriks braucht sich nicht zu beschweren und eine Staatsoper singen.
Ihr Handeln war ähnlich sträflich Schmidt gegenüber...und das vor dieser Glyphosat- Zustimmung.
Man sollte also nicht so einseitig berichten!
Es ist gar nicht so lange her, dass die Umweltministerin selbst tief in die politische Trickkiste griff – und dabei ausgerechnet den Landwirtschaftsminister Christian Schmidt von der CSU vorführte.
„Eiskalte und feige Entscheidung“
Der hatte sich, in monatelangem Streit, wieder und wieder gegen eine Verordnung gesträubt, die Barbara Hendricks zugunsten der dezimierten Dorschbestände in der Ostsee erlassen wollte. ...Die Verbotspläne, befand der CSU-Politiker, seien fachlich nicht begründet. Auch Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Till Backhaus (SPD) beschwerte sich über Hendricks’ Pläne.
Hendricks unterschrieb, ohne weitere Abstimmungen mit Ministerkollegen!
/www.welt.de/politik/deutschland/article171077713/Auch-Barbara-Hendricks…
Was sie (bewusst?) vergessen zu erwähnen ist, dass auch dieser reduzierte Ertrag locker für die Ernährung der heimischen Bevölkerung reichen würde. Den heutigen Stand brauchen wir also gar nicht erhalten. Dass Lobbyisten Katastrophenszenarien verbreiten ist ja nichts Neues ("ohne Atomstrom gehen morgen die Lichter aus").
Und die genutzten Flächen wären eben biologisch nicht tot wie in der modernen Landwirtschaft, sondern Lebensraum für die Tierwelt. Es gibt schon einen Grund warum bei gleichbleibender Bevölkerung die Anzahl der Insekten so dramatisch geschwunden ist. Die "moderne" Landwirtschaft ist dabei der Hauptschuldige.
Gibt es von Frau Nahles nicht schon längst "auf die Fresse"?
Was soll nun das heulen wegen einer selbstständigen Entscheidung eines geschäftsführenden CSU- Ministers?
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Klar ist das reine Stimmungsmache und die Medien spielen mit. CSU-Bashing gab es in den letzten Jahren schon oft und endlich hat man wieder einen Grund.
Hendricks Alleingang, als sie Schmidt kurz vor der Bundestagswahl überging, ist da keine Rede wert gewesen.
Es ist parteiisch und durchsichtig.
Und wer Trump rügt, sollte auch Nahles rügen für: Auf die Fresse, angerührte Kacke, etc.
Man versucht den Bruch noch einmal verstärkt, weil die SPD rot rot grün will.
Das bleibt uns hoffentlich erspart.
Und auch das Proletariatsgeschreie einer Nahles.
In der neuen Regierung, welche auch immer das sein mag, wird es wohl einen Herrn Schmidt nicht mehr geben.
Dafür winkt aber ein besser bezahlter Job in der entsprechenden Industrie.
Besser kann man sich gar nicht bewerben.
Wie nennt man so etwas?
Als gemeiner Bürger wird man es immer mehr gewohnt, dass sich Politiker weder an Verträge (siehe EU Verträge) noch an die Geschäftsordnungen halten, die sie sich selbst gegeben haben. Man agiert ganz offen nach Gutsherrenart und fragt sich scheinheilig woher die Politikverdrossenheit in der Bevölkerung wohl kommen mag?
Ein Minister der so agiert wie unser Landwirtschaftsminister darf keinen Platz mehr im Kabinett haben - und auch nie wieder einen bekommen.
Dafür winkt aber ein besser bezahlter Job in der entsprechenden Industrie.
Besser kann man sich gar nicht bewerben.
Wie nennt man so etwas?
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Fragen Sie doch mal Altkanzler Schröder, wie er das nennen würde.
Ist doch lächerlich, dass man nach einem Ministeramt nicht mehr arbeiten sollte.
Dass es da die Verflechtungen in die Wirtschaft gibt, ist klar...davon profitieren aber alle möglichen Bundestagsabgeordneten, wenn sie wollten.
Und dann frage ich mich, ob nicht auch der Otto-Normal-Bürger nicht oft von Vitamin B profitiert und dies nicht als sonderlich fragwürdig empfindet, sondern eher als persönliches Glück.
Merkels "Rüge" lautete (sinngemäß, da wörtlich zitiert weniger verständlich):
"Obwohl ich in der Sache näher bei Herrn Bundesminister Schmidt als bei Frau Hendricks bin, entspricht das Verhalten [von Schmidt] nicht dem, was wir in der Geschäftsordnung der Bundesregierung vereinbart haben."
Quelle: Video im TS-Beitrag - Stand: 28.11.2017 18:49 Uhr "Merkel rügt Minister Schmidt"
Das soll eine Rüge sein?
Nein, für mich ist es ein klarer Hinweis darauf, dass Merkel die weitere Anwendung von Glyphosat für richtig hält.
Ich aber bin mir sicher:
Das Gift Glyphosat in den Boden zu bringen, das alle Pflanzen vernichtet - außer den gen-manipulierten, die gegen das Gift immun gemacht wurden - das ist im wahrsten Sinne des Wortes wider die Natur.
Statt einer "Rüge" wären daher m.E. Entlassung_en_ angebracht ...
dass sich Politiker weder an Verträge (siehe EU Verträge) noch an die Geschäftsordnungen halten, die sie sich selbst gegeben haben. Man agiert ganz offen nach Gutsherrenart
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Die Entscheidung trägt die Bundeskanzlerin mit. Anders als Hendricks Alleingang kurz vor der Bundestagswahl ohne Zustimmung Merkels, Schmidts und eigener SPD-Kollegen.
Hendricks ist kein Kind von Traurigkeit.
Albern.
Nun, immerhin konnten Sie dem Inhalt folgen.
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Was Sie "Öko-Landwirtschaft" nennen, ist faktisch die ganz normale Landwirtschaft vor der Intensivierung und Effizienzsteigerung der Landwirtschaft seit Ende der 1970er Jahre. Und selbstverständlich würden die Preise für Mehl, Eier und Fleisch wieder auf Normalmaß steigen, wenn man auf Glyphosat verzichtet. Allerdings irren Sie, wenn sie glauben das Deutschland die Weltbevölkerung von 7,5 Milliarden Menschen mit unseren Glyphosat-Verseuchten Feldern durchfüttern würde. Ihr Text ist da leider etwas abstrus.
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Ihnen persönlich nutzen die billigen Supermarkt-Preise nichts, wenn sie keine Natur mehr haben, die Sie und mich überhaupt noch ernähren könnte. Die Bienen sterben zuerst. Dann der Mensch und die Tiere. Klingt seltsam? Befassen Sie sich besser mit der Materie. 70-80% weniger Insekten sind mehr als ein Warnschuss. Nur manche hören selbst diesen nicht.
Warum wird hier immer betont dass die Abstimmung ein Alleingang Schmidt's war?
Hat Merkel Schmidt vor der Abstimmung nicht gefragt wie er abstimmen wird?
Hat sie den Termin der Abstimmung vergessen?
Oder interessiert sie das ganze nicht?
Höchst unwahrscheinlich, ich behaupte dass sie genau wusste wie Schmidt abstimmt. Glaubt Merkel wirklich dass die Menschen so dumm sind dass sie ihr das alles glauben was sie von sich gibt?
"CSU-Bashing gab es in den letzten Jahren schon oft" und das vollkommen zu Recht. Hier geht es aber bestimmt nicht um Schmidt und Hendricks oder auch nicht um Nahles, sondern um Merkel, Seehofer und Schulz, die morgen beim Bundespräsidenten ein Gespräch führen. Und da werden wir erst sehen, was uns zukünftig erspart bleibt oder auch nicht.
Sieht so eine Rüge aus?
Merkels "Rüge" lautete (sinngemäß, da wörtlich zitiert weniger verständlich):
"Obwohl ich in der Sache näher bei Herrn Bundesminister Schmidt als bei Frau Hendricks bin, entspricht das Verhalten [von Schmidt] nicht dem, was wir in der Geschäftsordnung der Bundesregierung vereinbart haben."
Quelle: Video im TS-Beitrag - Stand: 28.11.2017 18:49 Uhr "Merkel rügt Minister Schmidt"
Das soll eine Rüge sein?
Nein, für mich ist es ein klarer Hinweis darauf, dass Merkel die weitere Anwendung von Glyphosat für richtig hält.
Ich aber bin mir sicher:
Das Gift Glyphosat in den Boden zu bringen, das alle Pflanzen vernichtet - außer den gen-manipulierten, die gegen das Gift immun gemacht wurden - das ist im wahrsten Sinne des Wortes wider die Natur.
Statt einer "Rüge" wären daher m.E. Entlassung_en_ angebracht ...
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Meinen Sie da auch die Entlassung der anderen 17 zustimmenden EU Minister?
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Das wäre doch wieder deutsche Vorherrschaft?
Frau Hendricks große Leistung in der Regierung war bisher die Schuld für ihre Mißerfolge immer bei anderen zu suchen. Alles was Sie vorhatte hat Sie nicht erreicht und sich immer beschwert dass sie von ihren Kollegen ausgebremst wurde. Das lässt vermuten, dass Frau Hendricks nicht gerade den Kompromiss suchte. Die SPD hätte Frau Hendricks schon längst wegen Erfolglosigkeit anziehen müssen. Dann hätte es sicher eine wirklich gegründete Entscheidung gegebenen. Gegen Sturheit hilft manchmal nur Sturheit. Die SPD sollte nicht beleidigt rumheulen sondern sich erwachsen benehmen .
>> Da hat also definitiv keine EU- Abstimmung stattgefunden.
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Bei der auch 17 Stimmen zur Verlängerung gereicht hätten?
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Leider nichts Neues.. <<
Können wir uns darauf verständigen, dass ohne die deutsche Stimme die erforderliche Mehrheit nicht zustande gekommen wäre ? 17 hätte nämlich nicht gereicht. Wenn Zweifel bestehen, dann einfach noch mal recherchieren.
Man diskutiert viel entspannter, wenn man von den Fakten ausgeht. Und da Sie es immer anführen: Mit coop und Neue Heimat hatte die SPD auch nichts zu tun. bedeutet ja nicht, dass sie fehlerfrei ist.
Möglichst viel Geschrei, Beleidigungen (Fresse etc) und Emotionen schüren.
Zugegeben Glyphosat eignet sich hervorragend um Angst zu schüren. Der Erfolg bei der eigenen Anhängerschaft zeigt sich in an den Drohungen gegen den Minister.
Es würde mich interessieren, wie viele der aufgebrachten Menschen sich biologisch Ernähren. Auch mit einem Verbot von Glyphosat wird konventioneller Anbau eher teurer und diejenigen, welche sich bisher kein Bio leisten konnten werden einfach weniger Essen könne. Im Gegensatz zu den Insekten können die Menschen ihre Glyphosat Dosis reduzieren.
Für Herrn Schmidt war dies eine für ihn günstige Gelegenheit es mit gleicher Münze heimzuzahlen.
Der erste Vertrauensbruch kam schließlich von der SPD-Ministerin.
>> Die weitaus größte Gefahr für die Menschen geht vom Verzicht auf moderne Landwirtschaft aus, denn der Öko-Landbau verringert der Ernteertrag um rund die Hälfte.
Würde diese Landwirtschaft also heute weltweit betrieben, wäre die jetzige Zahl Menschen nicht mit Nahrung zu versorgen. Bei einer Weltbevölkerung von rund 7,5 Milliarden Menschen, möchte ich mir die Zahl der Hungertoten da gar nicht vorstellen.
Selbst in den "reichen" Ländern würden die Preise für Nahrungsmittel aufgrund der Verknappung explodieren und es käme zu heute unvorstellbarer Armut. <<
Können wir uns darauf verständigen, dass die moderne Landwirtschaft nicht überwiegend durch den Einsatz von Roundup & Co gekennzeichnet ist ?
Völlig unabhängig davon, ob es zu einer neuen Groko kommt und wer dann die Ministerposten besetzt...
Glyphosat ist eine Herzensangelegenheit der Deutschen, Dreiviertel sprechen sich dagegen aus.
So hoch kann die Spende der Agrarlobby garnicht gewesen sein um das aufzuwiegen.
Meiner Meinung nach haben sich CDU/CSU hier massiv verhoben. Sie können froh sein wenn es nicht zu Neuwahlen kommt...
eine größere Gefahr, als das fast alle Insekten und Vögel aussterben kann es nicht geben. Nach den Insekten würden dann auch viele Pflanzen sterben. Also ein Szenario, was Sie besser nicht mit Supermarkt-Preisen vergleichen und dann auch noch völlig falsch bewerten sollten.
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Nur ganz kurz. Was ihnen beim Begriff "Öko" als Schreckgespenst vor Augen schwirrt, ist faktisch die ganz normale deutsche Landwirtschaft vor Glyphosat. Also bis Anfang der 1980er Jahre. Es verhungerte niemand in der Bundesrepublik vor Glyphosat. Die Preise werden wieder auf Normalmaß steigen. Das wird so sein ohne Glyphosat. Vertretbar. Ob ich nun 1 Euro für ein Brot oder 1,50 bezahle macht den berühmten Kohl, dann für 1,20Euro auch nicht fett.
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Das Thema Weltbevölkerung ist wieder ein anderes Faß, was Sie hier aufmachen wollen. Aber wen es interessiert: China ist jetzt ein solches Land ohne Insekten. Viel Spass damit.
Im Bier ist eine Milliarde mal mehr Alkohol als Glyphosat drin. Und Alkohol ist definitiv krebserregend.
@barbarosa2 u.a. .... und jetzt?!
Dazu noch:
In Nord- und Ostdeutschland wird die Chemikalie häufiger verwendet als im Süden der Republik.
BM Hendricks (SPD) stammt aus NRW, war u.a. im Landesvorstand der NRW-SPD, Mitglied im Parteivorstand ... Was hat sie da bewirkt?
In NRW regiert seit Kurzem die CDU mit der FDP, vielleicht ändert sich das ja jetzt.
BM Schmidt (CSU) stammt aus BY!
Verkehrte Welt?!
Das bescheinigte Ihm selbst Merkel. Das war in der Großen Koalition bisher ein einmaliger Vorgang. Auf eigene Rechnung. Gegen den Willen der SPD und gegen den Willen der CDU
>> Das Thema Weltbevölkerung ist wieder ein anderes Faß, was Sie hier aufmachen wollen. Aber wen es interessiert: China ist jetzt ein solches Land ohne Insekten. Viel Spass damit. <<
Ich möchte Sie unterstützen: nach meiner Kenntnis wird die Befruchtung von Pflanzen in China teilweise bereits per Hand durchgeführt.
Auch wenn das Pflanzengift den Menschen nicht direkt schädigt, entzieht es ihm doch seine Lebensgrundlage - die Biodiversität.
MfG
Ist die Regierungperiode mit der großen Koalition nicht zu Ende? Hat Schulz nicht lautstark die Koalition aufgekündigt? Gibt es von Frau Nahles nicht schon längst "auf die Fresse"?
Was soll nun das heulen wegen einer selbstständigen Entscheidung eines geschäftsführenden CSU- Ministers??
Solange sich keine neue Regierung gebildet hat ist alte noch geschäftsführend im Amt.
Das ist eine sehr vernünftige Vorschrift um Chaos zu vermeiden und weiterhin Entscheidungen treffen zu können.
Herr Schmidt hat sich nicht an diese festgelegten Regeln gehalten.
Er hat sowieso nicht selbstständig zu entscheiden. Weder in dieser Situation noch in einer üblichen Regierung.
Was wäre z. B. wenn ein Aussenminister "selbstständig" einen Krieg erklärt? Ist das dann auch in Ordnung, nur weil die Koalitionsverhandlungen noch nicht abgeschlossen sind?
Das ist so nicht richtig. Bei der Abstimmung am letzten Montag haben 18 Länder der Verwendung von Glyphosat für weitere 5 Jahre zugestimmt, 9 Länder waren dagegen. Als einziges Land hat sich Portugal enthalten.
Ich finde die CDU sollte die Union mit der CSU aufkündigen.
Bisher kommt doch nur Unfug aus Bayern.
Ein Verkehrsminister, der überhaupt nichts auf die Reihe bekommt.
Ein Regierungsprädident, der das Grundgesetz ausser Kraft setzen wollte und monatelang ein Kasperletheater aufführt.
Der zwar versteht, dass Bayern Strom braucht, aber verlangt, dass die Leitungen dafür um Bayern herum durch andere Bundesländer gelegt werden.
Und jetzt ein Minister der im Ausland offen gegen die eigene Regierung arbeitet.
Ich denke ohne die CSU wäre eine gute Politik für die Zukunft Deutschlands viel einfacher und schneller.
Für eine Mehrheit müssen "16" der 28 Staaten ein Votum abgeben, die wiederum 65 Prozent der EU-Bevölkerung repräsentieren. Da könnte die Stimme aus Deutschland entscheidend sein. – Quelle: https://www.ksta.de/28721124 ©2017
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Bei einer Enthaltung von Herrn Schmidt wäre die 5-Jahresverlängerung 14 Tage nach Abstimmung gültig.
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Ganz unideologisch.
Glyphosat ist eine Herzensangelegenheit der Deutschen, Dreiviertel sprechen sich dagegen aus.
So hoch kann die Spende der Agrarlobby garnicht gewesen sein um das aufzuwiegen.
Meiner Meinung nach haben sich CDU/CSU hier massiv verhoben. Sie können froh sein wenn es nicht zu Neuwahlen kommt..
@reuenthal, ist das wirklich so? Dann fordern Sie, dass D aus der EU austritt. Ob mit oder ohne Enthaltung, die Nutzung von G. geht weiter.
EU-Politiker, Experte und Landwirt Albert Deß:
Die Zulassung wäre mit Sicherheit von der Kommission verlängert worden. Und Christian Schmidt hat durch die Zustimmung erreicht, dass hier doch noch zusätzliche Bedingungen aufgenommen werden, die sonst nicht drinstehen würden.
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Wenn an Glyphosat die GroKo scheitert, dann soll sie scheitern, weil dann ist sie nicht in der Lage, für Deutschland anständige Politik zu machen.
http://www.deutschlandfunk.de/
csu-politiker-dess-wenn-an-glyphosat-die-grosse-koalition.694.de.html
?dram:article_id=401743
was ich im übrigen sehr interessant finde,worin wohl auch die Ursache zu finden ist,warum sie sich nicht lautstark zu Wort melden. Und da wunderts ,wenn das Volk politikverdrossen wird und rechte Parteien an Zulauf gewinnen.
Was ist das für ein armes Land geworden ,wo der Mensch und seine Gesundheit auf dem Altar der Wirtschaft und deren Gewinn geopfert wird !
dass uns diese Art Landwirtschaft mit tödlicher Sicherheit eher schneller als langsam krank macht und dann umbringt. Wenn ich Gift bei der Nahrungsproduktion ausstreue, wird dieses auch in meinem Essen zu finden sein und mich selber vergiften. Da hilft mir kein Geld, kein Arbeitsplatz oder was auch immer gerade bei solchen Entscheidungen, wie sie hier zu Glyphosat getroffen wurde, im Vordergrund stehen mag. Noch schlimmer ist hier die Geschichte, dass sich ein Minister anmaßt für alle anderen urteilen zu können, obwohl andere Regierungsmitglieder, hier ja "nur" die Ministerin, die das Umweltministerium führt, bereits "nein" gesagt haben. Die einzig richtige Antwort auf so etwas kann eigentlich nur die Entlassung dieses Ministers sein. Was ich mich schon lange frage, warum sich die Regierungsparteien über das Ergebnis bei der Bundestagswahl wundern. Nicht jeder möchte zuschauen bis alles den Bach runter geht.
Ja mit Hilfe von Expertisen aus der chemischen Industrie, hier Monsanto. Beide Institutionen sind von Lobbyisten durchsetzt u. damit völlig unglaubwürdig.
Schmidts unsägliche Ignoranz ist Anlass genug, die nächste Koalition ohne die CSU zu führen. CDU, SPD und Grüne wäre eine sinnvolle Kombination ohne die bayrischen Quertreiber. Die SPD hätte jetzt Gelegenheit, das anzugehen. Ein Rausschmiss von Schmidt wäre aber das Mindeste.
"Das ist so nicht richtig."
Wer hat denn nun recht? Im Beitrag der ARD steht: "Ohne das Ja aus Deutschland wäre die nötige qualifizierte Mehrheit der EU-Staaten für den Vorschlag der EU-Kommission zu Glyphosat nicht zustande gekommen. "
Lesen Sie bitte den Beitrag noch mal richtig.
Schmidt kann wahrscheinlich ruhig zurücktreten. Nach einer mehr oder weniger langen Anstandszeit kriegt er sicher einen guten Posten bei Monsanto.
Eine Rüge ist hier für Bundesminister Schmidt nicht ausreichend, es muß endlich auch mal für Politiker, die offensichtlich Befügnisse überschreiten, persönliche Konsequenzen geben.
um 20:18 von c.schroeder
"Das ist so nicht richtig."
Wer hat denn nun recht? Im Beitrag der ARD steht: "Ohne das Ja aus Deutschland wäre die nötige qualifizierte Mehrheit der EU-Staaten für den Vorschlag der EU-Kommission zu Glyphosat nicht zustande gekommen. "
Lesen Sie bitte den Beitrag noch mal richtig.
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http://www.zeit.de/wissen/umwelt/2017-11/unkrautvernichter-glyphosat-wi…
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Der kleine Punkt steht am Ende, da nicht abgelehnt hätte die EU-Kommission in 14 Tagen verlängert.
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17 Stimmen hätten mit 65% gereicht, fraglich nur ob ohne deutsche Zustimmung nicht mehr Neinstimmen erfolgt wären.
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Aber die EU sollte doch gestärkt werden Herr Schulz?
Ob Verstoß gegen die Geschäftsordnung, Handeln nach Gutsherrenart oder Handeln gegen Weisungen bzw. ohne Wissen der Chefetage...
In jedem Mini-Verein wäre einer dieser Punkte Anlass zum Knartsch bis zur Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung mit Misstrauensabstimmungen und Rücktrittsforderungen gegen den Amtsinhaber. Ein Vorstandsmitglied haftet hier auch noch mit seinem Privatvermögen für Schäden.
Mal sehen, wie es hier ausgeht. Wir Wähler haben das weitere Vorgehen gegen den Auslöser (Schmidt) mal wieder nicht in der Hand (und könnten unsere Empörung gerade noch über "Campact" bündeln...)
Mich treibt umher, dass wir uns noch ganz gründlich um die Lobbyisten (hier: der chemischen Industrie - aber nicht nur die) kümmern müssen. Die haben offenbar ganze Arbeit geleistet.
Und bei einer wieder aufgelegten GroKo müssen diese beiderseitigen Kontakte noch nicht einmal neu geknüpft werden - denn sie bestehen schon...
diskutieren: entweder Schmidt fliegt aus dem amt oder das war's.
zu Söder: dieses überhebliche gehabe mag bei den bayerischen CSU-mitgliedern noch verfangen, der rest der republik ist allerdings schon längst raus aus dem mittelalter und in der neuzeit angekommen.
Ich kann der SPD nur davon abraten eine Koalition mit Parteien einzugehen, die Absprachen nicht einhalten, sowie die CSU es macht. Und dabei spielt es überhaupt keine Rolle, ob man den Unkrautvernichter national einschränken kann. Denn selbst wenn das in Deutschland möglich wäre, würden in anderen EU-Ländern die Insekten weiter sterben. Außerdem würden weiter bei uns Lebensmittel aus der EU verkauft (Obst, Gemüse) bzw. verarbeitete Lebensmittel, die mit dem Gift auf den Feldern in Kontakt gekommen sind. Eine lokale Einschränkung nutzt gar nichts.