Die Bildung einer neuen Bundesregierung hängt derzeit davon ab, ob sich Union, FDP und Grüne bei einigen umstrittenen Themen einigen - beispielsweise beim Familiennachzug. Über wie viele Menschen man dabei streitet, weiß niemand. Von Patrick Gensing.
Wird denjenigen, die eine Familienzusammenführung wollen, auch die ganze Wahrheit erzählt oder gibt es insbesondere bei den Grünen schon Planungen, die bestehenden Regelungen um Aufenthalts- und Staatsangehörigkeitsrecht zu unterlaufen?
Denjenigen, die dauerhaft in Deutschland bleiben wollen, muss klar sein, dass sich mit der Größe der Familie auch die Chancen reduzieren, überhaupt eine Niederlassungserlaubnis zu bekommen geschweige die Einbürgerung erfolgreich betreiben zu können.
Neben ausreichenden Sprachkenntnissen (B1-Niveau) gehört auch die eigenständige Versorgung der Familie dazu. Wenn eine 4-köpfige Familie bereits einen vergleichbaren Grundleistungsanspruch von mindestens 1.200 € zzgl. der Miete hat, dann dürfte angesichts der zu erwartenden Nettogehaltserwartungen dieses Personenkreises recht schnell klar werden, dass das eine kaum zu überwindende Hürde sein wird.
Sagt das auch jemand den potenziellen Antragstellern?
"Über wie viele Menschen man dabei überhaupt streitet, weiß niemand. Auch das Innenministerium nicht. "
Darf man hier daran erinnern, das es deren exessiv gut bezahlter Job ist genau das zu wissen ?
Dieser Thread schließt fast nahtlos an die Vorgänger,- AFD-Diskusion an. Wie will man uns diese Situation, mit der sich jetzt auch die etablierten Parteien beschäftigen, erklären. Flüchtlinge aus Syrien haben nach Kriegsende wieder in ihre Heimat zurückzukehren, schon allein des Wiederaufbau's wegen. Und bevor über Familiennachzug diskutiert wird, sollte erst mal geklärt werden, wer sich eigentlich alles in Deutschland aufhält.
Nur der Journalist weiß wieder, dass es auf keinen Fall Hunderttausende oder Millionen sein werden.
Sagt ihm wohl der Blick in die "Fakten-" Kristallkugel.
Für Alle anderen gilt: nichts beschließen, was unabsehbare Folgen hat.
in Plattformen anderer Medien umgesehen und habe erkannt, es tut sich was. Die Politiker haben erkannt, daß es langsam eng wird. Was soll Deutschland denn noch alles leisten? Frankreichs Wirtschaftspläne mitfinanzieren, eine EU-Armee mit aufbauen und die Flüchtlingsproblematik im Alleingang lösen. Das ist eindeutig zuviel.
In dem Artikel wird die Verhältnismäßigkeit angesprochen. In unserer Gemeinde lebt ein anerkannter Flüchtling der im Fachbereich Soziales arbeitet (fest angestellt, sv-pflichtige Beschäftigung) und vor allem dolmetscht und bei Alltagsproblemen hilft. Dieser Mann möchte seine Familie nachholen, was aber an vielen Faktoren scheitert (siehe Kommentar von 15.19 Uhr).
Der gute Mann spricht fließend deutsch und sorgt selbst für seinen Lebensunterhalt. Im Gegenzug wird jetzt aber gefordert, dass Flüchtlinge (echte + Zuwanderer) ihre Familien nachholen dürfen. Der Flüchtling in unserer Gemeinde versteht das wahrscheinlich nicht so ganz.
Unsere Politiker sind in der Debatte auch nicht besonders ehrlich. Wenn jemand seine Familie aus einem Kriegsgebiet wie Syrien nachholen möchte, ist das noch verständlich. Was das in diesem Zusammenhang mit Integration zu tun hat, erschließt sich mir aber nicht, da Flüchtlinge ja zeitlich begrenzten Schutz erhalten.
Von daher wundert mich der Dissenz nicht.
Ich stimme Ihnen zu. Es ist zwar der Job des Innenministeriums zu wissen, wieviele Menschen durch den Familiennachzug zusätzlich die Steuerkassen belasten werden. Aber welche genauen Zahlen hat unsere gesamte Bundesregierung in den letzten zwei Jahren schon liefern können? Was von dort kommt, erinnert mich zeitweise an Hütchenspielerei.
CDU, CSU, FDP und die Grünen haben sich zu Europa bekannt. Auch in dieser Frage darf es keine Alleingänge von Deutschland entgegen den Regeln in allen anderen EU - Staaten geben.
Diese Aussage ist gegen die Rechtsstaatlichkeit.
Wir haben Regeln und Gesetze in unserer Gesellschaft.
Bevor wir die Steuern zahlen, schauen wir auch nicht wie hoch der Betrag ist. Wenn es uns nicht gefällt dann zahlen wir keine Steuern?
Im Grundgesetz verankert ist, daß die Menschen, die aus sicheren Nachbarländern nach Deutschland kein Recht auf Asyl haben.
Wenn diese Bestimmung 1 mal oder 1 Million mal gebrochen wird, dann ist es mit 1 maligem Bruch auch nicht richtiger.
Man muß eine Regelung finden, die für längere Zeit gilt und nicht gerade für heute unabhängig von der Zahl der Betroffenen. 1 Exemplar kann schon ein Beispiel für alle Betroffenen geben, daß sie sich danach richten möchten. Auch die Flüchtlinge brauchen regeln.
Diese Tendenz Recht und Gesetz zu relativieren, flüssiger zu machen und sich von Rechtsstaatlichkeit zu entfernen, ist inakzeptabel. Das hat alles mit Frau Merkel und der EU angefangen. Unsere Kultur ist mittlerweile schon verseucht oder verändert.
Wir wussten 2015 nicht wie viele Flüchtlinge sich überhaupt nach Deutschland aufgemacht haben, bis irgendwann einmal die Zahl von ca. 1 Million die Runde gemacht hat. Hinterher wurde das als großes Abenteuer ein Einwanderungschaos bezeichnet. Jetzt wissen wir wieder nicht, wie viele Menschen im Sinne des Familiennachzuges kommen würden und die Grünen und Linken wollen sich mit verschlossenen Augen blindlings ins nächste Abenteuer stürzen. Das ist schon etwas naiv, wie ich finde.
Hier streiten die Politiker darum, ob die Flüchtlinge nun mit ihrer Familie zusammenleben dürfen - und hintenrum werden immer mehr Waffen in Kriesen- und Kriegsgebiete exportiert.
Liebe Mitbürger, macht mal eure Augen auf! Aber es ist natürlich einfacher über Flüchtlinge zu schimpfen als sich bewusst zu sein, dass man indirekt von den Steuern der Waffenexporte profitiert. Traurig.
Wenn manchmal noch nicht einmal die richtige Identität eines Asylbewerbers festgestellt werden kann, wie sieht es mit dem Familiennachzug aus. Ich stelle mir die Identifikation und Bestimmung einer Familienzugehörigkeit aus diesen Ländern nicht so einfach vor.
Hoffentlich kommt es nicht zu einem Familiennachzug denn es werden dann sicherlich mehrere hunderttausend kommen und es besteht die Gefahr das auch fremde Kinder als die Eigenen ausgegeben werden. Unser Sozialsystem verkraftet die nicht, das hat schon Schäuble gesagt. Der Wohnungsmarkt ist sowieso schon angespannt, Schul- und Kitaplätze ebenfalls. Warum soll eine Familienzusammenführung ausgerechnet in Deutschland geschehen? Das verlangt kein Gesetz. Also führt die Familien bitte in Griechenland oder sonst wo zusammen.
Streit um dieses Thema lohnt nicht. In der Fläche wird die restriktive Praxis weitergehen, was auch immer verabredet wird. Den Mut, Menschlichkeit vor vermeintlichem politischem Vorteil zu setzen, hat in der angepeilten Regierung niemand.
Falsches Thema.
Hier geht es ausschließlich um die Frage, ob Menschen, die Anspruch auf Asyl haben, ihre Familie nach Deutschland holen darf.
Die Frage, wer Anspruch auf Asyl hat, wird hier nicht behandelt.
Danke für Ihren Kommentar. Volle Zustimmung!
Es ist nicht so schwer, bei einigermaßen verlässlichen Zahlen zu bleiben: Das IAB, die Denkfabrik der Bundesagentur für Arbeit, geht davon aus, dass bis Ende 2017 insgesamt etwa 600 000 volljährige Flüchtlinge mit Schutz hier leben werden, darunter 200 000 mit subsidiären Status. Für die 400 000 anerkannten Asylbewerber und Flüchtlinge bis Ende 2017 sind das rund 100 000 bis 120 000 Angehörige, die Anspruch auf Familiennachzug haben. Der Familiennachzug ist klar eng gefasst geregelt: Ehepartner und minderjährige Kinder bzw. bei minderjährigen Geflüchteten deren Eltern. Sollten 2018 auch subsidiär Geschützte ihre Angehörigen nachholen können, kommen 50 000 bis 60 000 hinzu; die Gesamtzahl läge dann bei 150 000 bis 180 000 Angehörigen, die nach Deutschland kommen dürften. Es werden nicht mehr, weil einerseits viele zu uns Geflüchtete ledig sind und andererseits viele schon mit ihrer Kernfamilie hierher geflüchtet sind. Alle Bild- und afd-Zahlen sind politisch motiviert übertrieben.
Bei dem Thema Flüchtlinge steht die Frage nach dem Familiennachzug für enge Angehörige im Fokus. Das ist nach Auffassung der Grünen ein Grundrecht für alle Familien. Dabei kann keiner der Verhandlungspartner genau sagen, wieviel Personen davon betroffen wären.
Für Szenarien von vielen Hunderttausend bis Millionen Familienangehörigen gibt es keine seriöse Basis."
Für die lediglich bis zu 70.000 Menschen, von denen das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung und die Grünen sprechen, aber genauso wenig.
Und bei einer nicht klar zu berechnenden Größe muß man immer vom worst case ausgehen, alles andere ist fahrlässig.
Auch Ihrem Kommentar muss ich zustimmen.
Es fehlen knapp 900 000 Wohnungen, war heute eine Meldung.
Wo sollen denn die rund 50 000 bis 60 000 nachgezogenen Familien wohnen?
Sollen dafür Neubauten an Flüchtlinge gehen?
Oder sollen dafür etwa Mietern gekündigt werden und Eigentümer enteignet werden?
Wie stellen sich das die Grünen denn vor?
Der Neubau von den vielen Wohnungen ist nach Expertenansicht nicht unter mindestens 4-5 Jahren zu schaffen.
Und wo sollen die Kinder in die Schule / Kita gehen?
Wir haben keine Lehrer und keine ausreichenden Kitaplätze!
Sollen dann pro Klasse 30 Kinder sitzen mit der Hälfte an Migrationshintergrund?
Der Leistungsstand ist jetzt schon stark eingeknickt.
Das ist doch alles irre!
Ressourcen sind eben endlich.
ist eine vorübergehende Maßnahme, bis der Asylgrund, in diesen Fall die Kampfhandlungen im syrischen Bürgerkrieg, eingestellt werden!
Und da der syrische Bürgerkrieg faktisch fast vollständig beendet worden ist, wird es daher Zeit, die Familienzusammenführung in Syrien selbst durchzuführen, da die zumeist jungen Männer für den dortigen Wiederaufbau auch dringend gebraucht werden!
Zitat: "Grünen-Politikerin Roth nannte Zahlen von 50.000 bis 70.000 Menschen."
Ich weiß, wenn die AfD Zahlen vorlegt, werden diese gleich durch eine Heerschar an Journalisten kritisch hinterfragt.
Warum nimmt man die scheinbar vollkommen realitätsfernen Zahlen, die Frau Roth hier nennt, zum Anlass, um diese über einfache Dreisatzberechnungen in ihrer grundlegenden Plausibilität einmal zu überprüfen?
Wenns ein Grundrecht ist, spielt die Anzahl der potentiell Nachgeholten überhaupt keine Rolle. Grundrecht ist Grundrecht. Trotzdem kommt Frau Roth von allen beteiligten mit der niedrigsten Zahl daher - so als ob sie gleichzeitig argumentieren wolle, dass ja alles nicht so dramatisch ist.
Wenn sie auf Grundrecht pocht, müsste sie sich gar nicht so weit aus dem Fenster lehnen mit ihrer absurd niedrigen Zahl. Also warum macht sie es dann?
Hier muss ein Gesamtkonzept her. Wir brauchen wirklich viele Eingliederungswillige. Das Handwerk hat Nachwuchssorgen. Kaum ein junger Deutscher will sich im Handwerk die Finger schmutzig machen. Was für eine vornehme Gesellschaft sind wir doch geworden. Ich bin für Familiennachzug, aber wo sollen die denn alle wohnen ? Viele Flüchtlinge und auch Einwanderer zieht es in die Großstädte. Hier finden auch Studenten und Normalverdiener schon keine bezahlbaren Wohnungen mehr. Auf dem Land steht dagegen alles leer. In vielen Grundschulen und Kindergärten gibt es nur noch eine minderjährige Anzahl einheimischer Kinder. Die Politik kann nicht immer mehr Menschen in die Großstädte lassen, Sie muss zunächst bezahlbaren Wohnraum und z.B. auch Kindergärten schaffen und zwar auch für die deutschen Normalverdiener. Es besteht ein zunehmendes Gefühl der sozialen Ungerechtigkeit, was immer mehr Bürger ins rechte Lager treibt. Das müssten auch die Grünen erkennen.
Ich bin für einen Familiennachzug für Syrer meinetwegen noch Iraker, die nachweislich vorm Bürgerkrieg geflüchtet sind. Dass man hier die Frauen und Kinder noch nicht nachgeholt hat, ist sogar - in meinen Augen - höchst sträflich.
Für alle anderen Wirtschaftflüchtlinge aus Afrika oder sonstigen islamischen Ländern ist ein Familiennachzug qua lege nicht gerechtfertigt und ist auch deshalb kategorisch abzulehnen.
Ich habe keine Glaskugel!
Da aber retrospektiv betrachtet die AfD in Bezug unterschiedliche, nachprüfbare Kennzahlen wie Anzahl Flüchtlinge, Kriminalitätsraten in der Vergangenheit meistens richtig lag, vertraue ich eher den Zahlen, die die AfD geschätzt hat, mehr als den Zahlen, die Hr. Kauder von der CDU oder die vollkommen realitätsabgewandte Frau Roth vorlegen.
"Und da der syrische Bürgerkrieg faktisch fast vollständig beendet worden ist"
Gerade: Mindestens 61 Tote bei einem Luftangriff nahe Aleppo.
Also zurück mit den Syrern ins (fast) friedliche Syrien.
Zitat: "Hier muss ein Gesamtkonzept her. Wir brauchen wirklich viele Eingliederungswillige. Das Handwerk hat Nachwuchssorgen. Kaum ein junger Deutscher will sich im Handwerk die Finger schmutzig machen"
Gesamtkonzept?
Das ist gut! Das fordert die AfD schon seit Jahren!
Informieren Sie sich doch bitte einmal bei den Handwerkskammer über die Abbrecherquoten von Flüchtlingen in Handwerksberufen oder beim BIBB über die Anzahl von Flüchtlingen ohne jeglichen formalen Bildungsabschluss (59 %) - Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/neue-zahlen-59-prozent-der-...
Es ist vielfach belegt, dass es die AfD mit der Wahrheit und insbesondere mit Zahlen nicht so genau nimmt. Daher würde ich mit der Aussage "... meistens richtig lag" sehr vorsichtig sein. Gerade zum Thema Flüchlinge, aber nicht nur dazu, hat die AfD in der Vergangenheit falsche Zahlen verbreitet.
Ich möchte noch zu bedenken geben, dass viele Menschen aus Syrien nicht nur wegen des Bürgerkrieges sondern auch wegen der Verfolgung durch das brutale Assad-Regime geflohen sind. Auch wenn der Bürgerkrieg vielleicht in naher Zukunft zu Ende ist, dass Assad-Regime wird dank der Hilfe Russlands und Irans überleben und deshalb werden die geflohenen Syrier nicht so schnell zurückkehren können.
Zitat: "Es ist vielfach belegt, dass es die AfD mit der Wahrheit und insbesondere mit Zahlen nicht so genau nimmt. Daher würde ich mit der Aussage "... meistens richtig lag" sehr vorsichtig sein. Gerade zum Thema Flüchlinge, aber nicht nur dazu, hat die AfD in der Vergangenheit falsche Zahlen verbreitet"
Aha.
Welche denn?
In den wesentlichen Aussagen etwa Anzahl der "Flüchtlingen", Anzahl der damit verbundenden Rechtsbrüchen, Anzahl ausreisepflichtiger und abgelehnter Asylbewerber, Flüchtlingskriminalität lag die AfD im Großen und Ganzen als einzige Partei meist richtig,
"Alle Bild- und afd-Zahlen sind politisch motiviert übertrieben. "
ANDERERSEITS sind mM die Zahlen der Frau Roth und und ihr aufgezähltes absolut realitätsfern und
politisch motiviert vollends untertrieben .
Die Herkunftsländer der meisten Flüchtlinge, die zu uns gekommen sind, sind _nicht_ unsere sicheren Nachbarländer - egal wie sie zu uns gekommen sind.:
Als Herkunftsstaat wird derjenige Staat bezeichnet, dem ein Ausländer vor seiner Ausreise angehört hat.
versuchen, uns hinter die Fichte zu führen. Und die Studienabbrecherin wird uns natürlich Zahlen vorbeten, die real dann um ein vielfaches höher sind.
Man kann zudem Herrn Seehofer nur eines sagen. Wenn er wieder, wie in den letzten 2 Jahren, klein beigibt, dann ist die absolute Mehrheit für die CSU in Bayern endgültig Geschichte.
Die Mehrheit der Deutschen wollen kein Familiennachzug. So wie die Flüchtlinge aufgenommen wurden, kann man mit gutem Gewissen davon ausgehen, daß diese zu einem weiteren Chaos führen wird.
Kinder oder Familienangehörige, die gar nicht zu den Personen gehören. Viele Flüchtlinge wurden ohne Identität aufgenommen. Sie konnten auch das Recht auf Familiennachzug mißbrauchen. Wer will das kontrollieren?
Wenn wir die falschen Personen reinholen, wissen wir mittlerweile, daß wir sie nie wieder loswerden. Abschiebung ist so gut wie nicht möglich.
Familiennachzug ist dem Kontrollverlust noch zu verschärfen und den jetzt schon überforderten Behörden den letzten Stoß zu geben. Wir sind sowieso schon lange nicht mehr Herr der Lage.
Völliger Unsinn.
..... In Syrien und im Irak ist der IS so gut wie vertrieben. Also können die Flüchtlinge wieder zurück. Hier wird so getan, dass alle hier im Schlaraffenland bleiben dürfen. Wenn die Region einigermaßen befriedet ist, können die Flüchtlinge wieder zurück. Fazit: Familiennachzug bis 2019 aussetzen, dann sehen wir weiter.
Und wenn sich unser Innenminister oder Frau Roth um den Faktor 100 "vertan" haben konnte das ja keiner ahnen ?
Irgendwelche Fakten dazu finde ich hier auch nicht.
Ich glaube also lieber der Bildzeitung oder der AFD. Die lagen mit Ihren Schätzungen bisher immer viel besser als alle anderen.
Liebe User,
wegen der hohen Anzahl der Kommentare auf meta.tagesschau.de kann diese Meldung im Moment nicht kommentiert werden.
Wir bitten um Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
" erteilte das Auswärtige Amt bereits rund 102.000 Visa zum Familiennachzug für Syrer und Iraker."
erteilt wurden 100 000 dann kann ja die Prognose 50-70 Tausend nicht stimmen.
Die andere Annahme von 200 000 plus Dunkelziffer weil mal wieder niemand was genaues weis ist eher glaubhaft.
Eigentlich ganz einfach zu lösen, jeder der will stellt Antrag bis Ende des Jahres, dann wird gezählt.
Ab 1.1.2018 keine Möglichkeit mehr auf Antragsstellung möglich.
Dann gibt es ein Zahl über die man nachdenken kann, da wir jetzt aber schon keine Möglichkeiten mehr haben die Migranten unterzubringen in Wohnungen wird das ausgesetzt.
Und oben auf dem Bild sind 5 Personen, das widerspricht ;-) schon dem Faktor weniger als 1 Person.
Das ist alles Kaffeesatz lesen, sind doch noch nicht mal Alle registriert oder erfasst und dann gibt es auch noch eine Zahl die so im Land sind wo keiner was weis.
Die Unordnung sollte nach 2 Jahren wirklich mal ein Ende haben, man muss wissen wer im Land ist.
Gruß