In der Katalonien-Krise greift die spanische Justiz durch. Die Staatsanwaltschaft erhob Anklage gegen Kataloniens entmachteten Regionalpräsidenten Puigdemont und mehrere Minister. Ihnen wird unter anderem Rebellion vorgeworfen.
Ja, ist juristisch alles i.O., wenn man außeracht läßt, das dieser Verfsssungsparagraph undemokratisch, ja Diktatur erhaltend ist.
Ohne Gewalt.
So funktioniert es.
Madrid lässt nun wirklich keine Chance aus, den Konflikt weiter zu eskalieren.
jetzt wird's "lustig".
Es wurde auch Zeit...Fairen Prozess wäre angemessen. Sie haben lange genug die Verfassung mit Füßen getretten...
"Eine Routinesitzung des katalanischen Parlaments wurde abgesetzt."
Was heißt das jetzt wieder?
Soweit ich weiß ist gerade die spanische Regierung und, wie soll es anders sein, die „konservativen“ Politiker ziemlich oft wegen „Korruption“ in den Schlagzeilen.
Die Art der Reaktion passt wie die Faust aufs Auge zum Weltbild „konservativen“ Gedankenguts. Es hat schon was diktatorisches. Hier hat Spanien und Madrid auch eine eindeutige Geschichte die belegbar ist.
EU-Europa hat sich hier auch nicht mit Ruhm gekleckert. Würde es bei Schottland klappen würde man gleich mit schnellen Beitritt zur EU winken. Hier totales Ablehnen. Seltsam, Oder?
... mich wundert es nicht, dass die Separatisten im Netz auch gar nichts verstehen.
Ihnen wurde auch etwas vorgelogen. Und jetzt versteht man die Realität nicht. Im Web war ja noch alles i.O.
Es wird auch Aufgabe der neuen Regierung sein, diese Menschen abzuholen. Wird nicht einfach werden. Realität und virtuelle Welt sind sich oft sehr fremd
Wenn Bürgermeister nach der Macht greifen, kracht's in Europa!
Puigdemont war wie Boris Johnson Bürgermeister - einer erstaunliche Parallelität oder reiner Zufall?
Europas Regierungen wären jedenfalls gut beraten, besonders auf ihre Bürgermeister achtzugeben, das erspart dem Staatsanwaltschaften den Aufwand und stabilsiert Europa.
Diktatur enthalten ? Jeder Staat hat Gesetze die einzuhalten sind. Was ist daran diktatorisch, wenn gesetzlich die Einheit eines Staates festgeschrieben ist?
Rajoy und Co. setzen also auf Repression.Die Probleme werden sie langfristig damit nicht lösen.
Da wird die Justiz aber in der Zukunft noch viele anklagen müssen.Vielleicht auch zehntausende,die sich der Zwangsverwaltung widersetzen.
Ein Witz ist der Anklagepunkt "Veruntreuung öffentlicher Gelder".Das muß gerade die Kaste in Madrid anderen vorwerfen.Man denke an Prestigeprojekte,schwarze Kassen der Partido Popular oder die Baugeschichten selbiger Partei.
Mit ihm mehrere katalanische Politiker die wie der Ex-Premier alle ausgereist sind. Puigdemont soll sich in Brüssel aufhalten. Die Flamen haben ihm schon Asyl angeboten. Tatsächlich ist Belgien das derzeit einzige EU Land, welches EU Bürgern anderer Staaten Asyl gewährt - potentiell zumindest. Sollte es aber tatsächlich dazu kommen, werden Verstimmungen zwischen Madrid und Brüssel die Folge sein. Komisch: gestern hieß es noch plötzlich, Puigdemont dürfe nun doch an der Abstimmung am 21.12. teilnehmen. Ich vermute eine Finte Madrids: man wollte wohl das die Katalanen so lange im Land bleiben bis die Staatsanwaltschaft die Anklageschrift fertig hat. Vermutlicher Nächster Schritt: Haftbefehl, dann Auslieferungsgesuch. Die Wahlen in Katalonien am 21.12. würden ohne die Beteiligung der Unabhängigkeitsbefürworter allerdings zu einer Farce.
Komisch! Immer wenn es einem Land oder einer Region gut geht, vergißt sie ganz schnell das der Wohlstand etwas mit EU-Hilfen und damit mit Solidarität und der wirtschaftlichen Vernetzung aller EU-Staaten zu tun hat.
Dieser im stärker werdende Seperatismus reicher Regionen hat also zunächst mit menschlichem Egoismus zu tun und zeigt aber auch, dass die Menschen Europas nicht reif sind für ein vereintes Europa. Sie leben immer noch mit ihren Herzen und Gedanken im letzten Jahrhundert. Sie nehmen den Reichtum und vergessen darüber, woher er kommt und wie er zustande gekommen ist. Das generiert ein irriges Überlegenheitsgefühl, welches wiederum zum Sepoartismus führt.
Man könnte der Entsolidarisierung begegnen, indem an jegliche Hilfen einstellt und die Finanz- und Realwirtschaft einer solchen Region oder Landes vollständig von der EU abgekoppelt. Großbritannien wird es als erstes Land erfahren müssen, denn wenn mit GB ein Freihandel geschlossen würde, wäre das dass Ende der EU.
"(...) aufgrund der Schwere der Verbrechen (...)"
Um Missverständnissen vorzubeugen:
Wir sprechen hier nach wie vor nicht von Kindesentführung oder Massenmord, sondern von einem friedlichen demokratischen Prozess unter Einbeziehung von Parlament und Bürgern.
Europa, quo vadis?
Ich würde mich freuen wenn er bei dem folgenden Prozess in allen Anklagepunkten schuldig gesprochen und im Kontext zu dem angerichteten Schaden die Maximalstrafe von 30 Jahren Haft erhalten würde. Immerhin hat er mit seiner gesetz- und verfassungswidrigen Vorgehensweise die Existenz von sehr vielen Nicht-Separatisten aufs Spiel gesetzt.
Ich verstehe Ihre Bedenken aber die Aussage aus Madrid war, dass Puigdemont selbstverständlich an der Wahl teilnehmen könne - sollte er bis dahin nicht verurteilt sein .. insofern ist das keine Finte sondern nur gängiges Recht
die belgische Regierung kann unterscheiden zwischen einem politisch Verfolgten, der nicht einmal seine Meinung äußern darf und jemandem, der wissentlich gegen geltendes Recht verstoßen hat. Kann jemand erklären, warum Puigdemont Asyl erhalten sollte?
@rossundreiter 15:34
Verfassungsbruch und Rechtsbruch verstehen Sie als friedlichen demokratischen Prozess?
Da die Katalanen der Verfassung im Vorfeld mit einer großen Mehrheit zugestimmt haben, hätte diese VOR den durch Puigdemont eingeleiteten Maßnahmen geändert werden müssen.
DIES wäre dann ein friedlicher demokratischer Prozess gewesen.
Der Verfassungsparagraph 155 entstammt dem deutschen Grundgesetz.
Die span. Verfassung wurde 1978 abgestimmt.
Über 60% der wahlberechtigten Katalonen nahmen daran teil.
Und über 90% dieser Wahlberechtigten stimmten der spanischen Verfassung mit Paragraphen 155 zu.
Was macht Herr Puigdemont und seine Minister in Brüssel ?
das war der aussgangspunkt.
das abhalten der wahl,das einholen des willens der bevölkerung kataloniens - wie kann das gegen irgendwas verstoßen?
dass dann das ergebnis nicht aussagekräftig war, dass dann die eigendynamik eskaliert war - das ist doch - wie schon zuvor - die schuld rajoys.
hier wird sich hinter formalismus versteckt, die gewalttäter werden positiv geschrieben, - die, die dialog wollten,erst mal die meinung der leute friedlich einholen wollten BEVOR sie irgendwelche taten anfangen wollten - werden als gewalttäter/verfassungsbrecher mies gemacht.
dass da unsre medien,unsre politiker mitmachen-
das ist eine schlimme schande.
volle zustimmung für
15:34 von rossundreiter
Catalunya.
"(...) aufgrund der Schwere der Verbrechen (...)"
Um Missverständnissen vorzubeugen:
Wir sprechen hier nach wie vor nicht von Kindesentführung oder Massenmord,sondern von einem friedl.demokrat. Prozess unter Einbeziehung von Parlament&Bürgern(der mit Gewalt verhindert wurde)
Europa, quo vadis?
„einem friedlichen Prozess unter Einbeziehung von Parlament und Bürgern“...?
Ich fürchte, Sie glauben das wirklich oder? Die Liste an undemokratischen Massnahmen seitens der Generalitat ist so lang, dass ich einige Nachrichten schreiben müsste.. Angefangen von der Missachtung des katalanischen Parlaments, Veruntreuung von Staatsgeldern für ein für illegal erklärtes Referendum (Ja, Spanien! Du bist doof und wir mögen dich nich mehr, aber das Referendum sollst du gefälligst bezahlen..?), selbst das eigene illegale Gesetz für das Referendum, wurde am 1.10. nicht eingehalten (wie eine schlechte Kommödie .. ) zusätzlich die Repressalien gegenüber politisch anders Denkende.. Ganz ehrlich .. so sieht Verfassungsbruch nun mal aus und ist ein schweres Verbrechen!
und nur weil sie verwundert gefragt haben: die Routinesitzung wurde von Forcadell abgesetzt.. damit fügt sie sich dem Artikel 155 der spanischen Verfassung. Nicht mehr und nicht weniger
---"Diese Flammen haben ihm schon asyl angeboten." ---
Das ist nicht richtig. Staatssekretär Francken hat das belgische Asylgesetz gerade zu einem äußerst unpassenden Zeitpunkt erläutert. Er ist einfach nicht klüger. Aber Francken vertritt sicherlich nicht alle Belgier.
Nun wird also auch langsam in Deutschland bekannt, dasssich Herr Puigdemont und einige seiner Mitstreiter sich der Verhaftung entzogen haben und nach Belgien geflohen sind,. um dort um politisches Asyl zu bitten. Sollte das stimmen, wird es interessant... Zur Ergänzung sollte man eventuell erwähnen, dass sich auch der Chef der in Frankreich lebenden Katalanen abgesetzt hat. Sein Ziel ist aber unbekannt.
Ich denke diese Aktion hat nicht nur mit der Erklärung von Theo Francken, zu tun sondern geschah aus Kalkül, um auch in Belgien eine Staatskrise auszulösen, und eine Reaktion der EU zu provozieren. Ich denke, eine Überstellung von Herrn Puigdemont und seinen Leuten an den IstGH in den Haag könnte eine Lösung sein.
(editiert)
Welche hochtrabenden Pläne hat Herr Puigedemont denn in Brüssel? Ich hoffe, dass Belgien ihn an Spanien ausliefert.
Die hardnäckige und arrogante Gesprächsverweigerung wird Madrid noch teuer zu stehen kommen. Man wird den mutigen zivilen Wiederstand der Katalanen und ihrer Führer noch einmal bewundern und loben.
Die Machthaber in Russland unterstützen Puigedemont. Nebenbei treibt das einen Keil in die Einigkeit Europas.
@ rossundreiter:
"Eine Routinesitzung des katalanischen Parlaments wurde abgesetzt."
Was heißt das jetzt wieder?
Die Herrschaften haben sich anscheinend ins Ausland abgesetzt.
Asylverfahren hat es kaum gegeben...die ganze Welt weiß das die Katalanen politisch Vefolgte sind...
nimmt kein Ende. Niemand hat den Katalanen gesagt, wie es nach einer möglichen Abspaltung weiter gehen sollte - ganz ähnlich wie beim Brexit.
Eine Region und sei sie wirtschaftlich noch so stark, ist in einer globalisierten Welt schlicht und einfach nicht überlebensfähig. Das hat natürlich als erstes die katalanische Wirtschaft kapiert.
Belgien ist, anders als Spanien, ein künstlich geschaffener Staat. Der Konflikt zwischen Flamen und Wallonen hat historische Ursachen; sollte man tatsächlich hier Puigdemont und Konsorten "Asyl" gewähren, wäre dies ein weiterer Rückschlag für Europa.
Versagt hat die EU schon jetzt.
Wie kommen Sie darauf, dass alle, die das Vorgehen der spanischen Regierung kritisieren "Separatisten" sind? Ich glaube nicht, dass die "abgeholt werden müssen". Die spanische Regierung, speziell Herr Rajoy, ist völlig zu Recht für die Verweigerung, mit den gewählten Vertretern Katalonien zu verhandeln und ausschließlich auf Drohungen und Gewalt zu setzen, von vielen Seiten -inner- und außerhalb des Landes kritisiert worden.
Herr Puigdemont dagegen ist ein ehrenwerter Mann und hat versucht, friedlich umzusetzen, was er seinen Wählern versprochen hatte.
Die Absicht mit fragwürdigen juristischen Mitteln gewählte politische Vertreter zu kriminalisieren ist Imperialismus im Reinformat.
Aber die Bankenlobby wird Herrn Rajoy ein Denkmal setzen. Oder glauben Sie, die aus Katalonien ausgepressten Gelder kommen bei der spanischen Bevölkerung an?
völlig richtig.
Hinzuzufügen wäre, dass diese Herrschaften in wenigen Wochen Vertrauen zerstört haben, welches 40 Jahre lang nach Francos Tod aufgebaut wurde.
Und sie haben die Gesellschaft Kataloniens in 2 feindliche Lager gespalten.
"EU-Europa hat sich hier auch nicht mit Ruhm gekleckert. Würde es bei Schottland klappen würde man gleich mit schnellen Beitritt zur EU winken. Hier totales Ablehnen. Seltsam, Oder?"
Überhaupt nicht.
Sollte Schottland sich von GB trennen ist das verfassungsrechtlich einwandfrei. Wie man am vor einigen Jahren durchgeführten Referendum sieht wäre das auch nicht in Kontroverse zur Regierung in London.
.....mutiger und ziviler Widerstand der Katalanen und hrer Führer.....? Wissen Sie schon, wovon Sie sprechen? Das spanische Verfassungsgericht hat das "Referendum" für illegal erklärt, nicht Rajoy und nicht das Parlament! Der Inhalt der Verfassung war Puigdemont und den ihn unterstützenden Parteien bekannt, aber offenbar nicht den Fahnenschwingern auf der Straße. Wenn Puigdemont während eines Wahlkampfes eine Änderung des Finanzausgleichs gefordert hätte, was das Verfassungsgericht machtlos gewesen. Das Verhalten der katalanischen Regionalregierung war also eine bewußte Provokation, ein absichtliches Ignorieren von gesetzlichen Reglen! Die gelten auch für Katalonien!
" Die Flamen haben ihm schon Asyl angeboten."
Die Flamen können gar nichts anbieten. Auch in Belgien werden Asylgesuche von der Regierung, ggf. weiter von der Justiz bearbeitet.
...nun muss er die Konsequenzen tragen. Spanien ist ein demokratisches Land und schützt sich gegen Putsch und Rebellion. Es musste so kommen. Und es bleibt einem Staat ja auch keine andere Wahl, wenn er glaubhaft bleiben will.
Aber ich frage mich noch immer, warum nach 300(!!!) Jahren seit den Erbfolgekriegen Katalonien als Teil Spaniens gerade jetzt die Unabhängigkeit sucht.
Sie bewundern einen "ehrenwerten" Mann, dem Gesetze egal sind oder sie nur nach eigenem Gutdünken interpretiert?? Dann würde ich Ihnen einen Blick in die Türkei oder nach Syrien etc. empfehlen, wo nach genau dieser Ansicht regiert wird.
Wie kommen Sie darauf, dass die Katalanen politisch verfolgte sind? Ich wohne in Sitges und habe mich noch nie verfolgt gefühlt. Meine Nachbarn übrigens auch nicht. Herr Puigdemont hat ganz simpel gegen die Spanische Verfassung verstoßen. Der Paragraph 155 der Spanischen Verfassung ist 1:1 vom Deutschen Paragraph 32 abgeschrieben. In Spanien (anders als in Deutschland) wurde die Verfassung durch Volksabstimmung bestätigt. Die Katalanen waren auch dafür.
"Die hardnäckige und arrogante Gesprächsverweigerung wird Madrid noch teuer zu stehen kommen. Man wird den mutigen zivilen Wiederstand der Katalanen und ihrer Führer noch einmal bewundern und loben."
Sich ins Ausland absetzen fällt normalerweise nicht unter die Definition von "ziviler Widerstand".
"Wir sprechen hier ... von einem friedlichen demokratischen Prozess."
Ach, und beim nächsten Mal entscheidet sich eine emotional aufgeheizte Mehrheit aus irgendwelchen Gründen dann für den nächsten Grundgesetzverstoß?
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Ich bin der Erste, der einer Verfassung, die gegen Menschenrechte verstößt, trotzen würde.
Die spanische Verfassung ist in sehr enger Anlehnung an die deutsche in bester humanistischer Tradition entstanden.
Man kann doch nicht allen Ernstes die grundlegenden Werte, die ein Grundgesetz den Bürgern seines Landes zusichert, selektiv einfach mal über Bord werfen, weil man finanziell(!) die Solidargemeinschaft seines Staates lieber verlassen möchte.
Haben Sie einmal darüber nachgedacht, wie sehr gerade die jüngeren Briten die Entscheidung zum Brexit bedauern?
Lassen Sie die Katalanen entscheiden, ob sie mit Spanien um eine gütliche Einigung ringen mögen - aber bitte nicht aufgehetzt , sondern nach unabhängiger Aufklärung aller Konsequenzen.
Danke für dieses Statement, das ganz anders klingt als die von "Germanokatalane", "RossundReiter und. Co und von "vor Ort stammt."
Es gibt da ein kurzes Wortgefecht zwischen einem Separatisten im spanischen Parlament namens Pablo Iglesias
und der Vizepräsidentin des spanischen Parlaments, Frau Soraya Sáenz de Santamaría, von dem es leider keine deutsche Übersetzung gibt. Dieses macht deutlich, worum es eigentlich geht.
Genau so ist es! Auch wenn die Separatisten-Anhänger das wieder nicht wahrhaben wollen: Über Asyl entscheiden auch in Belgien die Gerichte und nicht ein unbedeutender Staatssekretär Theo Francken. Und ich gehe davon aus, daß sich die Richter in Belgien die spanische Verfassung genau ansehen und erst dann entscheiden, ob Narrenfreiheit und Anarchie mit Asyl "belohnt" werden soll.
Sollte Schottland sich von GB trennen ist das verfassungsrechtlich einwandfrei
.
wenn´s nur an dem liegt ....
wäre Volksabstimmung/Demokratie in der spanischen Verfassung nicht drin,
dürften die nie wählen ?
sie kennen den Begriff Paragraphenreiter ?
Anarchisten werden schnell zu Helden... das war schon immer so und egal was man in Madrid auch machen wird. Aber Herr Puigdemont wird eher als Verräter in die Geschichte eingehen, der flitzte, als es darauf ankam, ob er zu seinen Taten stehen sollte.
"Die Herrschaften haben sich anscheinend ins Ausland abgesetzt."
Nun ja... zunächst ist man anscheinend nach Belgien gereist. Könnte ja europapolitisch Sinn machen, weil dort eine gewisse europäische Kommission sitzt.
Ich fragte nur deshalb, weil man eine Parlamentssitzung nach meinem bescheidenen Sprachverständnis nicht "absetzen" kann. Man kann sie absagen oder verbieten. Kommt auf den Akteur an...
Ich bin über den Hergang keineswegs erstaunt und verwundert, was hatte man den sonst erwarten sollen? Irgendwo selber schuld: Hatte man so ein Bestreben, dann müsste man das auf jedenfall mit der Zentralregierung im Vorfeld geregelt haben müssen.