Kommentare - AfD-Kandidat fällt bei Wahl zum Bundestagsvize dreimal durch

24. Oktober 2017 - 15:42 Uhr

Bei der Wahl der Vizepräsidenten des Bundestages ist der AfD-Kandidat Glaser auch im dritten Wahlgang durchgefallen. Es war die letzte Abstimmung für heute. Alle anderen Kandidaten hatten im ersten Wahlgang die erforderlichen Mehrheiten erhalten.

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Kommentare

Die AfD

sollte, wenn sie sich konstruktiv verhalten möchte, einen mehrheitsfähigen Kandidaten aufstellen.
Bei so vielen Abgeordneten in der Fraktion wird sich doch wohl einer finden lassen, der noch nicht durch Äußerungen aufgefallen ist, die so eklatant gegen die Verfassung verstoßen, oder etwa nicht?

Die AFD braucht Aufmerksamkeit

Es war von vorne herein klar, dass Glaser durchfallen wird. Anstatt einen anderen Kandidaten vorzuschlagen bleibt die AFD stur, nur um die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit zu erhalten.

Lieber AFD-Wähler, bald wirst auch du begreifen dass du deine Stimme vergeudet hast.

Interessant ist,

dass auch 23 Abgeordnete anderer Fraktionen für Herrn Glaser gestimmt haben. Ich hätte es eher erwartet, dass nur die Abgeordneten der AfD für ihn stimmen würden! Es ist ein bedauerliches Zeichen, dass Abgeordnete anderer Fraktionen ebenfalls Sympathisanten von Herrn Glasers Einstellung dem Islam gegenüber sind.

Akzeptanz und Angepasstheit

Ein Bundestagsvizepräsident, der gegebenenfalls eine Bundestagssitzung leitet, sollte dann auch von den Abgeordneten akzeptiert werden.

Glaser scheint auf diese Akzeptanz keinen Wert zu legen, auch die afd kann kein Interesse an dieser Akzeptanz haben, weil diese Akzeptanz die afd möglicherweise "angepasst" aussehen lassen würde - das wiederspricht schon prinzipiell der Selbstsicht der afd.

DIe afd wird daher an diesem nicht-akzeptierten Kandidaten festhalten. Es ist für die Identität und das Selbstverständnis der afd überlebenswichtig.

Die afd kann es sich überhaupt nicht erlauben, einen Kandidaten aufzustellen, der von der Mehrheit der "etablierten Parteien" akzeptiert wird.

Wusste man vorher

also jetzt nicht so verwunderlich, mal sehen wie die AfD das für sich nutzen wird.

Gruß

Ein Kandidat

der sich gegen in der Verfassung festgelegte Rechte stellt kann nicht Stellvertreter des zweithöchsten Amtes im Staat sein. Wie wenig sich die führenden Köpfe in der AfD darum scheren und mit welchem Trotz sie an diesem Kandidaten festhalten offenbart die grundlegende Geisteshaltung in dieser Partei.

.... erster demokratischer Akt ....

dem die AfD sich stellen muss. Hier muss diese Partei lernen, dass jedes Mitglied die Verantwortung für das übernehmen muss, was er von sich gibt. Wer sich gegen die grundgesetzliche Festlegung der Religionsfreiheit äußert, muss hinnehmen, dass ein ebenfalls grundgesetzlicher Vorgang gegen ihn stimmt.
Daran erkennt man, dass unser Grundgesetz funktioniert .... und genau über diesen Weg muss die AfD bekämpft werden. Im Diskurs und auf Basis unseres Grundgesetzes.

Als ehemaliger Kämmerer....

der Stadt Frankfurt/Main dürfte Herr Glaser schon bewiesen haben, daß er über ausreichend Intellekt verfügt. Ob er sich allerdings mal lösen kann, von den grundsätzlichen Provokationen der AfD muß leider bezweifelt werden. Es ist auch müßig zu beurteilen, ob die Vertreter der anderen Parteien die Äußerungen von Herrn Glaser nicht verstanden haben oder nicht verstehen wollten oder absichtlich falsch interpretieren. Natürlich wird sich die AfD wieder als "Opfer" darstellen, was ja auch bei der Verlogenheit der anderen Parteien nicht schwierig ist. Vermutlich ist z.B. Frau Nahles überfordert, wenn sie unterscheiden soll zwischen der persönlichen Freiheit an einen, wie auch immer bezeichneten Gott zu glauben, und einer Religion deren Grundthesen ideologisch verseucht sind.Vermutlich bestimmt die bloße Anzahl dieser Gläubigen das Verhalten der Politiker, denn es darf bezweifelt werden, daß sich andere Parteien auch so aufregen würden, wenn es sich z.B. um eine Naturreligion handeln würde.

Sehr gut

Jemand wie Wagner sollte, auf Grund seiner Äußerungen, nicht als Vizepräsident im Bundestag bestätigt werden.

Ich wage die weitere Prognose zu stellen - er wird auch weiterhin nicht gewählt.

Sicher ein sehr guter Grund für die AfD und deren Wähler gegen das Demokratie-Verständnis in der BRD zu wettern.

Glaser bei Wahl zum Bundestagsvize durchgefallen

Da haben demokratisch gewählte Volksvertreter demokratisch abgestimmt.
So geht das in Demokratien. Die Mehrheit bestimmt, ob mir das gefällt oder nicht!

daran erkennt man

wieviel Angst die Alteingesessenen vor neuen Meinungen und Ideen haben bzw Angst davor haben, das ihre Macht schwindet.

Nicht alle Mitglieder der AfD mögen 100% korrekte Meinungen vertreten, dennoch sind die Grundgedanken leider wirklich notwenig, da die Politik der Alteingesessenen nicht mehr im Sinne für das Volkes ist meine Meinung nach, sondern nur noch für wenige Profiteure.

Darum braucht die Politik die AfD, um die aktuelle Schockstarre zu überwinden und auch endlich mal unpopuläre Entscheidungen zu treffen, um das Volk vor Gefahren zu schützen, auch wenn das andere Regierungen uns dann wieder als eine vergangene Diktatur denunziert.

So reagieren schlechte Verlierer

Die AfD ist in einer demokratischen Wahl vom Volk zur drittstärksten Partei gewählt worden. Da sieht man wieder mal, dass die etablierten Parteien aus ihrem Wahldisaster nichts dazu gelernt haben. Statt die Meinung der AfD-Wählerschaft zu akzeptieren und endlich mal auf die Anliegen dieser Bevölkerungsgruppe zuzugehen, wird die AfD weiterhin gebashed und gedemütigt. Das geht jetzt sogar so weit, dass kurzerhand ein neues Gesetz erlassen wird, nachdem nicht mehr der Geburtsälteste sondern der Dienstälteste zum Bundestagspräsidenten ernannt wird - nur um Herrn Glaser eins auszuwischen ... ekelhaft! Aber so outen sich schlechte Verlierer. Im Allgemeinen könnte man ein solches Verhalten schon fast als Mobbing bezeichnen. Ich hoffe nur, dass sich das Volk an dieses zweifelhafte Gebaren der etablierten Fraktionen bei der nächsten Wahl erinnern wird ... wenn die Etablierten so weiter machen, dann freue ich mich schon auf deren weiter sinkende Wählerzahlen!

Kindergarten

Der Bundestag mutiert immer mehr zum Kindergarten. Angefangen mit dem Geschrei um die Sitzordnung ("Nein ich will nicht neben denen sitzen") und nun die Abstimmung über den Vize. Ich frage mich nur was die Wahl überhaupt soll wenn eh jeder Partei ein Vize zusteht. Da wäre es einfacher jede Partei benennt ihren Kandidaten und fertig. Was muss man da noch wählen? Abgesehen davon dass die Abgeordneten ihre Zeit sinnvoller mit Sachfragen zubringen könnten - so kann sich die AFD wieder einmal in der Opferrolle präsentieren. Es scheint mir dass die Parteien überhaupt noch nichts verstanden haben.

@ 16:12 von wenigfahrer

Zitat: "... mal sehen wie die AfD das für sich nutzen wird."

Mit lautem Gejammer, die anderen Parteien würden sie ausgrenzen und der heimlichen Freude sich, mal wieder in der Opferrolle darstellen zu können.

Dabei sollten die AfD vielleicht mal überlegen, welche Bedeutung es hat, wenn Jugendliche den Begriff "Du Opfer" verwenden.

Naja, jeder zieht sich den Schuh an der ihm gefällt und passt.

Gruß, zopf.

Mein Respekt für AfD und Herrn Glaser

dafür, dass sie ihre Meinungen auch dann artikulieren, wenn sie wissen, dass die Mainstream-Mehrheit sie dafür angreift. So etwas nennt man Rückgrat - eine Eigenschaft, die bei den meisten Gummi-Politikern nicht bekannt ist.

@ser04

Die Äußerungen von Herrn Glaser verstoßen keineswegs gegen die Verfassung; denn er hat nicht die Religionsfreiheit in Frage gestellt, die in der Verfassung geschützt wird, sondern die Frage aufgeworfen, ob der Islam die Kriterien erfüllt, die man an eine Religionsgemeinschaft stellt, oder nicht. Der Islam wird nicht in unserer Verfassung geschützt, deshalb sind solche Fragen zulässig.

@JakobHH

"Lieber AFD-Wähler, bald wirst auch du begreifen dass du deine Stimme vergeudet hast."

Ganz im Gegenteil.

@karlheinzfaltermeier, 16:15

Nun ja, diese Haarspalterei können Sie sich sparen.

Zur Ausübung einer Religion gehört die Möglichkeit, Gotteshäuser zu besuchen und eine entsprechende Infrastruktur in Anspruch zu nehmen.

Und natürlich wird die Frage, ob es sich bei einer "Religion" um eine Religionsgemeinschaft im Sinne des Grundgesetzes handelt, (auch) durch die "bloße Anzahl" der Gläubigen bestimmt. Sonst könnte ja jeder seine eigene Religion ausrufen.

Weiß nur nicht, was es daran zu skandalisieren gibt. Das nennt man Demokratie.

Beide Seiten sind schuld

Jetzt wieder, wie üblich bei den unabhängigen Medien und Altparteien, die Schuld nur bei der AfD zu suchen mutet nicht unparteiisch an

@16:15 von karlheinzfaltermeier

"[...] wenn sie unterscheiden soll zwischen der persönlichen Freiheit an einen, wie auch immer bezeichneten Gott zu glauben, und einer Religion deren Grundthesen ideologisch verseucht sind [...]"

Die Behauptung, dass der Islam "ideologisch verseucht" sei, ist zunächst einmal eine abwertende Ausdrucksweise, die nicht erkennen lässt, dass eine sachliche Diskussion erwünscht ist - im Gegenteil.

Zudem ist der Inhalt dieser Behauptung, nämlich, dass der Islam mehr eine politische Ideologie als eine Religion sei und dass sich das an den Grundaussagen des Islam zeige, sachlich falsch. Grundsätzlich hat nämlich zum einen jede Religion in begrenztem Maße einen politschen Aspekt, weil sie ein bestimmtes Verhalten als gut und anderes als schlecht bewertet. Zum anderen ist auch im Islam die wichtigste Kernaussage "seid nett zueiander" und eben nicht der Kampf gegen die Freiheit Andersdenkender.

Kann es sein, dass (auch) bei Glaser ideologisches Denken (keine "Verseuchung") festzustellen ist?

Auch ich sehe es so dass Glaser scheitern wird

Auch ich sehe es so, dass Glaser endlich einsehen sollte, dass er verloren hat und dass er nicht Vizepräsident werden wird.

Glaser hat es sich selbst vergeigt:
seine Äußerungen, dann dass er die Stadt Frankfurt um 80 Millionen Euro erleichtert hat mit seinen "Glaser-Fonds".

Von daher:
Glaser wird auch im dritten Wahlgang scheitern und dann sollte die AfD endlich zur Vernunft kommen.

Darueber hinaus wäre ich mal gespannt, wer der Gegenkandidat/die Gegenkandidaten zu Glaser im dritten Wahlgang ist/sind.

ein demokratisches Armutszeugnis

es mag um so manches gehen- um den angeblichen Schutz der Verfassung oder des Grundgesetztes geht es leider in keiner Weise- eher um machtpolitische Politikpossen: Herr Glaser hat grundgestzfeindliche Aspekte im Koran angesprochen und daher einen kritischen Umgang mit dem Koran gefordert. Und in der Tat finden sich nun einmal im Koran auch nach Ansicht von Islamwissenschaftlern Aufrufe zur Gewalt gegenüber Andersgläubigen, eine Legitimierung der Ungleichbehandlung von Frauen, unter Umständen Gewalt gegen Frauen und die Mehrehe eines Mannes mit mehreren Frauen. Die Unvereinbarkeit dieser Aspekte des Islam mit dem Grundgesetz mutig anzusprechen gehört eben gerade zur Grundgesetztreue. Die Politiker z.b. der SPD sollten sich durchaus fragen, warum sie diese Gesichtspunkte und insbesondere die fehlende Gleichberechtigung der Frau ignorieren..Oder besteht hier ein Rede-, Denk-, und Redeverbot? Ist dies mit dem Grundgesetz vereinbar?

Richtig so, nicht daß die AfD keinen/e Vize haben soll aber doch

...bitte eine Person, die das GG auch lebt.

Und Herr Glaser tut dies eben nicht (mehr).
Da hilft auch nicht die Aussage der Fraktionschefin,
daß Herr Glaser doch früher ein CDU Mitglied war und in Frankfurt den Posten als Kämmerer inne hatte.

Ferner sind seine Aussagen und auch seine Meinung bzgl. des Islams schlicht weg plumpe Stimmungsmache und falsch.

Glaubt hier auch wirklich irgendeiner im Ernst, daß alle Muslime die hier leben die Sharia als Grundpfleiler ihres islamischen Glaubens ansehen?

Und deshalb auch erst nach dieser leben und handeln und dann erst auf unser GG hören?

Hier werden wieder einige tausend Menschen, die wirklich radikal sind stellvertretend für die Mill. Muslime in den Vordergrund geschoben.

Und genau deshalb, sollte man Herrn Glaser auch nicht als Vize wählen.

Kontext entscheidend

@-ser 04 :

Der von mir hoch geschätzte Herr Glaser hat nicht gg.d. Verfassung verstoßen .
Der Vorwurf wurde a.d. Kontext gerissen , in voller Länge wiedergegeben ergibt sich eine vollkommene freie Meinungsäußerung !
Machen Sie sich schlau .

Es ist der rein politische Hintergrund .
Millionen Wähler können
sich nicht täuschen ,
Her Glaser ist demokratisch gewählt,
genau wie schäuble .

@16:17 von hsz

"Da haben demokratisch gewählte Volksvertreter demokratisch abgestimmt.
So geht das in Demokratien. Die Mehrheit bestimmt, ob mir das gefällt oder nicht!"
#
#
Es geht um eine Position mit keiner Funktion, und Sie finden es gut, das dafür wertvolle Zeit verplempert wird?
Wäre Glaser im ersten Durchgang gewählt worden, würde sich in einer Woche keiner mehr an Herrn Glaser erinnern. So wird dieser Vorgang auch in Jahrzehnten ein Thema sein.
Recht so?

So regieren schlechte Verlierer

Es wurde in anderen Beiträgen schon mehrfach erwähnt, es wurde die Geschäftsordnung geändert und nicht ein Gesetz. Politiker übertreiben gerne , egal welcher Couleur, aber die AFD und ihre Symphatisanten sind darin Weltmeister.

Anzahl der Vize-Präsidenten.

Mir ist unklar, warum neben dem Präsidenten noch fünf weitere Vize-Präsidenten gewählt werden sollen.

Ein Vize-Präsident würde völlig ausreichen, um den Präsidenten bei einer etwaigen Verhinderung zu vertreten.

Ein Vize-Präsident wird natürlich besser bezahlt als ein Abgeordneter. Das ist der Grund für die vielen Vize-Präsidenten.

Camaro, 16:11

||Der drittstärksten Partei im Bundestag zu unterstellen, sie sei nur "von einem kleinen Teil der Bevölkerung" gewählt worden, ist schlichtweg eine Verleugnung der Tatsachen.||

Hm, auch für mich sind ca. 1/8 der Wähler nur ein kleiner Teil.

Die AfD, die Arme

sollte doch einfach einen Kandidaten aufstellen, der mehrheitsfähig ist.
Das ist Glaser nicht Punkt!
Sich dann als ausgegrenzt darzustellen ist vielleicht bei ihrem Wählerklientel erfolgreich... Wird aber nichts an der Scheinheiligkeit der Parteiführung der AfD ändern.
Glaser ist nicht wählbar.

Schweriner Weg

Die etablierten Parteien sprechen im Umgang mit der AfD offen über die Strategie der "Schweriner Erklärung", die vorsieht aus Prinzip ALLE Anträge einer Partei abzulehnen...

...und heute tut man so, als ginge es bei dieser Wahl um die Person "Glaser", die man nicht akzeptieren könne.

Die Etablierten werden alle Personal-Vorschläge der AfD ablehnen - jedes Mal erneut mit einer fadenscheinigen Begründung.

Der Wille von über 12% der Bevölkerung wird im Bundestag höhnisch mit Füßen getreten!

@kritischestimme, 16:18

"(...) unpopuläre Entscheidungen zu treffen, um das Volk vor Gefahren zu schützen (...)"

Das Volk wird also "geschützt", auch wenn es gar nicht geschützt werden will?

Klasse Demokratieverständnis...

Warum die Wahl sinnvoll ist

Ein Bundestages(-vize-)präsident hat die Aufgabe, die Parlamentssitzungen im Interesse und mit dem Vertrauen aller Abgeordneten (und damit dann auch aller Bürgerinnen und Bürger) zu leiten.

Dafür braucht es Personen, die weithin respektiert und akzeptiert sind.
Herr Glaser scheint das nicht zu sein, was die anderen Parteien der AfD durch die Ablehnung signalisieren. Sie nennen Gründe, was ihnen fehlt.

Wenn die AfD verantwortungsvoll Politik machen will, soll sie gerne ihr Glück mit einem dritten Wahlgang und weiteren Gesprächen im Ältstenrat suchen.
Ich hoffe, sie findet im Zweifel auch den Weg, das nicht nur als Machtspiel, sondern tatsächlich auch als inhaltliches Problem zu sehen. Nur dann wird sie - und wahrscheinlich wird das nötig - sinnvolle Konsequenzen ziehen können und eine für die anderen akzeptable Person vorschlagen.
Ich gehe davon aus, dass diese Person dann auch gewählt würde, wenn auch vielleicht mit Murren oder nur knapp.

Man hat der AfD....

einen großen Gefallen getan gleich in der ersten Sitzung in die Opfer Rolle gebracht. Aber die AfD befindet sich zum Teil nicht im demokratischen Bereich. Sie soll keinen Bundestagsvize bekommen. Sie soll erst einmal beweisen das Sie sich auf demokratischen Sektor befindet.

@hsz

"Da haben demokratisch gewählte Volksvertreter demokratisch abgestimmt.
So geht das in Demokratien. Die Mehrheit bestimmt, ob mir das gefällt oder nicht!"

Klar, desswegen ändert man noch eben schnell die Gesetzeslage, um zu verhindern, das ein ungeliebter Kanditat doch den Posten bekommt.

Wohl eher ein Possenspiel als Demokratie, was mich jedoch bestätigt, das die Verweigerung meiner Stimme für CDU, SPD usw. die richtige Entscheidung war und in Zukunft auch bleiben wird. Lieber wähle ich die deutsche Biertrinkerunion, Sexliga oder sonstnochwas, das entscheide ich auch demnächst in der Wahlkabine, von mir auch zufällig mit Dartpfeilen.

die AFD ist drittstärkste Partei!!!

Die AFD ist nun einmal demokratisch gewählte drittstärkste Fraktion! Das mag anderen nicht passen, aber solche Politspielchen gab es gegen die anderen Parteien ja schon lange nicht mehr- die PDS hatte damals deutlich weniger Stimmen! Wenn dir grünlinken weiter ihre eingeschnappten Boykottspielchen spielen auf Kosten der Steuerzahler wird die Zustimmung der AFD noch weiter steigen. Die Parlamentarier wurden gewählt um ihren Job zu machen, die letzten Jahren haben zu Recht zu viel Unmut bei verfehlter Politik ohne angemessene Debatten und Bürgerbeteiligung geführt! Jetzt sollte es darum gehen um verspieltes Vertrauen bei den Bürgern wieder wettzumachen- aber gerade geschieht das krasse Gegenteil! Anstatt beleidigt zu sein wegen Sitzordnung und die AFD zu boykottieren, sollte man sich gemeinsam um die drängenden Probleme kümmern! Gut, dass es da noch eine echte Opposition gibt, die Debatten anspricht, für die andere zu ignorant sind!

um 16:36 von derdickewisser

„Mein Respekt für AfD und Herrn Glaser … dafür, dass sie ihre Meinungen auch dann artikulieren, wenn sie wissen, dass die Mainstream-Mehrheit sie dafür angreift. So etwas nennt man Rückgrat - eine Eigenschaft, die bei den meisten Gummi-Politikern nicht bekannt ist.“

Nur zur Info… das ist nicht „Mainstream Mehrheit“ – das ist der Wille von mehr als 87% der Wähler.

um 16:51 von Matze1982

„Schweriner Weg… Die etablierten Parteien sprechen im Umgang mit der AfD offen über die Strategie der "Schweriner Erklärung", die vorsieht aus Prinzip ALLE Anträge einer Partei abzulehnen...“

Ein Link zu der Behauptung, dass es eine solche Absprache gibt wäre nett. Aber ungeachtet dessen… daran sollten Sie sich gewöhnen, dass diese Partei isoliert wird. Und das ist gut so!

„...und heute tut man so, als ginge es bei dieser Wahl um die Person "Glaser", die man nicht akzeptieren könne.
Die Etablierten werden alle Personal-Vorschläge der AfD ablehnen - jedes Mal erneut mit einer fadenscheinigen Begründung.
Der Wille von über 12% der Bevölkerung wird im Bundestag höhnisch mit Füßen getreten!“

Nein – hier wird der Wille von gut 87% der Wähler respektiert. Mit Hohn hat das nichts zu tun. Außer, dass ausgerechnet ein AfD Anhänger sich nicht über Ablehnung und Ausgrenzung beschweren sollte. Lesen Sie doch mal das AfD Parteiprogramm...

@ 16:54 von MSCHM1972

Zitat: "Sie soll keinen Bundestagsvize bekommen."

Doch, sie soll und sie wird auch, nur eben nicht Herrn Glaser, der sich dahingehend geäußert hat, daß er einem Teil unserer Gesellschaft ein verfassungsmäßig zugesichertes Grundrecht aberkennen will.

Gruß, zopf.

@newfk6 um 16:27

Sie irren sich gleich mehrmals, der Alterspräsident leitet die konstituierende Sitzung des Bundestags (also die jeweils erste nach einer Wahl) zu Beginn.
Meistens nur bis zur Wahl des Bundestagspräsidenten, dem er dann die Leitung der Sitzung übergibt.
Es handelt sich damit um ein provisorisches Amt, um einen geregelten Ablauf der Sitzung zu ermöglichen, bevor diese sich selbst einen Präsidenten gegeben hat.
Dieser muss nicht der Lebensälteste, sondern kann auch der Dienstälteste sein.
So ist es z.B. auch beim Schweizer Nationalrat seit 2003 geregelt, ebenso in den Landtagen von Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein.
Und es konnte damit auch Herrn Glaser nicht eins ausgewischt weden, da dieser nicht der Lebensälteste Abgeordnete ist.
Dies wäre meines Wissens Wilhelm von Gottberg, ebenfalls AfD.
Ich habe daher den Eindruck, dass gerade Ihr Kommentar ein hervorragendes Beispiel für "Schlechte Verlierer" darstellt.

@ tagesschlau2012 16:49 Uhr

"Es geht um eine Position mit keiner Funktion, und Sie finden es gut, das dafür wertvolle Zeit verplempert wird?"

____
Bundestagspräsident und die -vizepräsidenten haben sehr wohl wichtige Funktion:

"Das Präsidium besteht aus dem Präsidenten und seinen Stellvertretern. Es wird zu Beginn der Legislaturperiode für deren gesamte Dauer gewählt.

Das Präsidium tritt jede Sitzungswoche zusammen und berät Angelegenheiten, die die Leitung des Hauses betreffen.

Es wirkt unter anderem bei bestimmten Personalentscheidungen in der Bundestagsverwaltung mit und behandelt den Abschluss wichtiger Verträge. Auch die Öffentlichkeitsarbeit des Parlaments steht regelmäßig auf seiner Agenda.

Das Präsidium entscheidet per Mehrheitsbeschluss. Bei Stimmengleichheit gibt der Präsident den Ausschlag."
https://www.bundestag.de/service/glossar/glossar/B/bt_praesidium/245368

Am 24. Oktober 2017 um 16:46 von rowik

Diese Diskussion gab es schon vor Jahrzehnten.
Daher sind Kirche und Staat - beziehungsweise Religion und Staat getrennt: Weil keine der großen Religionen mit dem GG konform geht.
Kurzum: Überflüssige Diskussion. Der Koran ist eben Grundgesetzwidrig. Ist die Bibel auch.

Offensichtlich brauchen die

Offensichtlich brauchen die etablierten Parteien immer jemanden, den sie unter lautem Geschrei durchs Dorf treiben können.
Davor waren das die LINKEN, davor die Grünen und ganz früher die SPD.
Aber kaum halten sie sich selbst für etabliert treiben sie dieses Spielchen mit dem Nächsten. Alleine dafür darf man die schon nicht mehr wählen. Schön auch dass dadurch mal wieder das ganze undemokratische Proporzgeschiebe öffentlich gemacht wird. Vielen Dank für dieses Possenspiel. Der Wähler wird es euch danken.

re newfk6

"Statt die Meinung der AfD-Wählerschaft zu akzeptieren und endlich mal auf die Anliegen dieser Bevölkerungsgruppe zuzugehen"

Ich dachte bisher, die Parteien sollen ihre Wähler vertreten und nicht die Meinung ihrer Nichtwähler.

Es sind mal wieder lustige Ideen, die da aus der rechten Ecke präsentiert werden.

@newfk6, 16:27

Das geht jetzt sogar so weit, dass kurzerhand ein neues Gesetz erlassen wird, nachdem nicht mehr der Geburtsälteste sondern der Dienstälteste zum Bundestagspräsidenten ernannt wird

Ihr Beitrag ist ein Musterbeispiel für die Wirksamkeit AfD'scher Demagogie. Die Behauptung, es sei ein extra Gesetz erlassen worden (an Vorredner schrieb sogar von einer Änderung des GG), ist schlicht falsch. Der Bundestag hat seine Geschäftsordnung geändert. Mit einem Gesetz hat das nichts zu tun. Außerdem ging es dabei nicht um den Bundestagspräsidenten, sondern um den Alterspräsidenten, der die erste parlamentarische Sitzung leitet. Der BT-Präsident wird nicht per Gesetz bestimmt, er wurde heute gewählt.
Wussten Sie alles nicht? Wahrscheinlich muss (oder soll) man solche einfachen Zusammenhänge auch gar nicht wissen, um ins allgemeine Wehklagen über angebliche AfD-Diskriminierung einzufallen.

@warumeigentlichwer 18.05

Sehen Sie, ich gehöre auch zu den 87% und will mich trotzdem nicht von Ihnen vereinnahmen lassen. Ich will weder eine Jamaika-Koalition, noch eine Kanzlerin Merkel. Sie sehen also, die 87% sind alles Andere als homogen. Was ich aber auch überhaupt nicht will sind blöde Spielchen, Regeländerungen wegen einer Partei, wochenlange Diskussionen über Sitzordnungen und anderer Kindergartenkram. Und unter demokratischen Parteien sollte ein gewisser Respekt auch für andere Meinungen herrschen, das gebietet die demokratische Kultur. Gute Ideen können durchaus auch von der AfD kommen, ja sogar von den Grünen;-)

re derdickewisser

" Der Islam wird nicht in unserer Verfassung geschützt, deshalb sind solche Fragen zulässig."

Sie haben gar nix kapiert.

Religionsfreiheit ist ein individuelles Menschenrecht. Nicht ein Recht von Religionen.

Die Verfassung schützt überhaupt keine Religion. Weder Islam noch Christentum noch sonst was.

Bibel auch nicht besser als Koran

Was die AfD Fanboys dem Islam und dem Koran hier vorwerfen können sie genauso auch in der Bibel nachlesen also mal auf dem Teppich bleiben solange das Christentum als Religion durchgeht muss es der Islam auch ... das nun alle Religionen sagen wir mal bedenklich sind steht dann auf einem anderen Blatt welches die AfD aber nicht antasten will weil soweit mir bekannt ist viele fanatische Christen AfD wählen augrund ihrer Gender und Islam Politik. Somit bewegt sich Herr Glaser sehr wohl ausserhalb des GG auch wenn er es geschickt verpackt.

Jetzt

kann man schon wieder erleben, wie von AfD-Anhängern die Tatsachen verdreht dargestellt werden: Eine von einer Fraktion vorgeschlagene Person für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten hat in einer freien und geheimen Wahl nicht die erforderliche Mehrheit erhalten. Damit ist nicht ausgedrückt, dass der Bundestag nicht allen Fraktionen einen Vizepräsidenten zubilligt. Aber nicht jeder personelle Vorschlag muss angenommen werden.
Bitte über demokratische Prozesse vorurteilsfrei informieren! Man vergleiche auch bitte vor 12 Jahren Bisky/Pau. Das hat es alles schon gegeben und es hat Lösungen dafür gegeben; jetzt muss die AfD zeigen, wie demokratisch sie gesinnt ist.

um 18:10 von lenamarie

"Schlechte Verlierer sind die Altparteien...
denn sie wollen es nicht wahrhaben"

Was sollen uns diese Worte sagen? Dass Herr Glaser ein sympathischer Mensch ist, voll und ganz zum GG steht und ein Vorbild an Empathie?
Und deshalb wollen die Altparteien es nicht "wahrhaben" (was überhaupt?) und trauen sich, den Herren nicht zu wählen?

@demokrateur um 16:44Uhr

Ich behaupte nicht, daß ich ein Islam-Experte bin, aber ich habe den Koran zumindest in der Übersetzung gelesen. Wenn Sie also behaupten, daß meine Ansicht über die Ideologie im Islam "sachlich falsch" ist, muß ich vermuten, daß Sie Religionsexperte sind und das auch beurteilen können, oder nicht? Bei allem Respekt, aber die Wertung z.B. eines Bassam Tibi ist für mich schlüssiger und glaubhafter, als Ihre Ansicht. Ich halte es weiterhin für einen Fehler, noch dazu einer, über den sich die AfD freuen wird, wenn reflexartig eben mit der Ausgrenzung operiert wird, statt zu beweisen, daß der Islam tatsächlich eine Religion ist, die Friedfertigkeit lebt, Frauen als gleichwertig ansieht und behandelt und "Ehrenmorde" nicht entschuldigt, usw.usw. Der christliche Glaube hat sich der Politik angebiedert und der jüdische Glaube ist sogar Grundlage der Politik. Trotzdem unterscheiden sich unsere darauf basierenden Rechtsauffassungen grundsätzlich und wurden auch durch die Aufklärung geprägt.

re rowik

"Und in der Tat finden sich nun einmal im Koran auch nach Ansicht von Islamwissenschaftlern Aufrufe zur Gewalt gegenüber Andersgläubigen, eine Legitimierung der Ungleichbehandlung von Frauen, unter Umständen Gewalt gegen Frauen und die Mehrehe eines Mannes mit mehreren Frauen."

Und in der Torah der Juden wird verlangt, dass Homosexuelle zu steinigen sind.

Was in religiösen Büchern steht ist nicht justitiabel. Man kann nicht mal den Aufruf zu Straftaten verfolgen, denn welchen Verfasser soll man vor Gericht stellen?

Selbst wenn ich mich dem Kult der Satanisten verschreibe: Erst wenn ich eine Straftat begehe, greift die Sanktion der Gesellschaft.

Welches Gesetz war das noch gleich

um 16:55 von bäuerchen…Klar, desswegen ändert man noch eben schnell die Gesetzeslage, um zu verhindern, das ein ungeliebter Kanditat doch den Posten bekommt.

Welches Gesetz war das noch gleich, um den Vizepräsidenten zu verhindern?

Wenn man die

Kommentare hier liest muss man sich schon wundern.
Der AfD wird viel zu viel beigemessen, egal was Sie macht oder Vorschlägt, Sie hat immer 600 Stimmen dagegen.
Und Sie ist eigentlich eine reine Protestpartei und deshalb hat Sie auch fast nur Protestwähler erreicht.
Sie will wahrscheinlich selber nicht mal was bewirken, es wird viel zu viel rein gedeutet in die Truppe.
Das hilft Ihr mehr als sich einige vielleicht vorstellen können vermute ich mal.

Gruß

Also wenn Herr Glaser ein

Also wenn Herr Glaser ein Verfassungsfeind wäre, würde er doch durch den Verfassungsschutz beobachtet werden, oder irre ich mich da?

Würde mich freuen, wenn man sich einfach darauf einigen könnte, dass man mit der AfD so umgeht wie mit jedem Anderen. Danke

Die Phänomene Salafismus, Terrorismus etc. müssten endlich angepackt werden.

re bäuerchen

"Klar, desswegen ändert man noch eben schnell die Gesetzeslage, um zu verhindern, das ein ungeliebter Kanditat doch den Posten bekommt."

Alterspräsident ist kein Posten, nur eine Funktion in der konstituierenden Sitzung des Bundestags.

Es wurde kein Gesetz geändert, sondern die Geschäftsordnung.

Und unqualifiziert zu kommentieren ist ja immerhin auch erlaubt.

lustug, wie die medien die

lustug, wie die medien die politiker dafür schelten, der afd die von ihr erwünschte aufmerksamkeit zu schenken.

während gleichzeitig alle sender und zeitungen nur über die nicht-wahl von glaser berichten, anstatt einfach darüber zu berichten, wer denn so alles gewählt wurde.

Bundestagsvize

Na, dann werden wir ja sehen, an welchem AfDler der Rest nichts wird auszusetzen haben......gibts da überhaupt einen?

Das war abzusehen

Das war das abzusehen. Übrigens finde ich die kritischen Anmerkungen von Herrn Glaser in Bezug auf den Islam gar nicht so aus der Luft gegriffen. Was soll die Empörung? Eine kritische Diskussion darüber würde ich besser finden. Das Schlimme ist doch nur das diese Aussage aus dem Mund eines AfD-Kandidaten kam. Die Aussage erinnert mich irgendwie an die Aussagen von Sarrazin die zwar provokant waren, aber immer einen wahren Kern aufgewiesen haben.

Peinlich

Erst noch schnell die Geschäftsordnung (Thema Alterspräsident) ändern, dann das Gekaspere um die Sitzordnung und nun diese Posse, bei der parlamentarische Gepflogenheiten auf einmal nicht mehr zählen.

Rechtens? Wohla ja. Richtig? Wohl nicht. Die Parlamentarier der AfD wurden von einem Teil des Volkes gewählt, ob es einem nun passt oder nicht. Zu demokratischer Reife gehört, das nun anzuerkennen. Ansonsten braucht man sich über den Bumerang des Wählers nicht zu wundern.

Das Ergebnis des Konsens

Es ist so peinlich, wie man da versucht mit der AfD klar zu kommen.

Wenn die AfD punktet, dann liegt das sicher nicht an der Qualität der Leute der AfD, sondern daran, dass man nach mehr als einem Jahrzehnt parlamentarischem Kuschelkurs, Konsens-Eingelulle und gefeierter Harmonie (die letzten beiden Punkte betreffen auch die Medien), einfach das Streiten (nicht Hetzen, nicht Hassen, Streiten) vollkommen verlernt hat.

Und damit keiner mit Streit stört, hat man ihn inzwischen zum Unding erklärt. Alle sind sich einig. Alle spielen mit.

Es gibt keine echten Diskussionen, sondern so ein bisschen - wir spielen Streit - aber wir wollen ja keinem weh tun.

Ja, das machte alles bequemer. Es machte es einfacher.
Und jetzt macht es die Sache kompliziert - da wollen welche nicht mitspielen. Und man steht da und hat das Streiten komplett verlernt.

Es ist tragisch und gefährlich, dass es eine AfD braucht, um endlich wieder ein echtes Parlament zu bekommen: eines, in dem gestritten wird!

Die AfD wird doch bestimmt

Die AfD wird doch bestimmt Kandidaten haben, die keine Zweifel an ihrer Verfassungstreue aufkommen lassen, so wie bei Herrn Glaser. Da ziemlich klar war, dass er keine Mehrheit bekommen würde, handelt es sich wohl eher um eine gezielte Provokation der Partei, ihn gleich 3 mal zur Wahl zu stellen.

Dummschwätzer

um 18:10 von lenamarie…Schlechte Verlierer sind die Altparteien
denn sie wollen es nicht wahrhaben

Das hat aber mit der Realität wenig zu tun: So sind doch die 12,6% Protestwähler die klaren Verlierer. Zumal man, wie schon in Niedersachsen geschehen, sehen wird, dass die AFD eben keine Alternative darstellt. Nur Dummschwatzen reicht halt nicht.

Auseinandersetzung mit Herrn Glaser

Habe eben versucht, mich mit der viel kritisierten Aussage von Herrn Glaser auseinanderzusetzen, aufgrund derer er in drei Wahlgängen durchgefallen ist.

Es war ein kritischer Kommentar, in dem ich sachlich begründet deutlich gemacht habe, warum ich seine Aussage dem Islam gegenüber als "vorurteilsbehaftet" ansehe.

Warum der Kommentar die Moderation nicht passiert hat, verstehe ich nicht wirklich. Vielleicht kommt dieser ja durch, den ich so beschließen möchte:

Ich glaube, dass es der AfD bei der "Causa Glaser" mehr um Provokation, als um eine wirkliche Auseinandersetzung mit "dem Islam" ging und geht. Und das ist auch nichts Neues und nur mäßig konstruktiv …

Alle die sich darüber

Alle die sich darüber erregen, dass Herr Glaser von der Mehrheit der Abgeordneten nicht gewählt wurde: niemand muss einen Abgeordneten zum Vizepräsidenten wählen, der einer der großen Weltreligionen die Religionsfreiheit nicht zugestehen will, im dem er sie einfach zur Nichtreligion erklärt. Wer derart grundgesetzwidrig handelt, ist für dieses Amt nicht tragbar. Außerdem haben die AfD Abgeordneten ja auch nicht für Schäuble gestimmt. Ist deren Recht, so wie es das Recht der anderen ist, Glaser abzulehnen. Die AfD soll einen Kandidaten vorschlagen, der im Gegensatz zu Glaser bereit ist, die Verfassung zu akzeptieren. So läuft das und nicht anders.

Zeitvergeudung

wie wahrscheinlich viele Anträge der AfD sein werden. Und die AfD sonnt sich dann in ihrer vermeintlichen aktiven Rolle.

@kritische Stimme

Ich weiss nicht, was Sie mit "neuen Meinungen und Ideen" der AfD meinen. Diese Partei ist nur auf Provokation und Krawall aus; außerdem darf ich darauf hinweisen, dass die AfD zwar (zu) viele Stimmen bekommen hat, die "Alteingesessenen" , wie Sie sie nennen, aber mehr als 70 Prozent. Was diese "Alternative" wirklich an Alternativen zu bieten hat, wird sich bald zeigen. Ich bin überzeugt: nicht das Geringste. Und das werden hoffentlich auch bald die AfD-Wähler merken.

@ 18:10 von lenamarie

Zitat: "Schlechte Verlierer sind die Altparteien

denn sie wollen es nicht wahrhaben"

Was wollen die Altparteien nicht wahrhaben ?
Das sie in einer freien Wahl, nicht frei wählen dürfen, weil die AfD unbedingt einen bestimmten Kandidaten in ein Amt gewählt haben will ?

Das wollen noch viel mehr Menschen nicht wahrhaben, denn es käme de facto der Abschaffung eines demokratischen Vorgangs gleich.

Gruß, zopf.

16:47 Biocreatur

Richtig so dass er wegen seiner Aussagen zum Islam nicht gewählt wird.........

Nun ich weiß nicht was er zum Islam gesagt hat es interessiert mich nicht so sehr was die AfD sagt oder tut aber wenn er gesagt hätte "der Islam gehört zu Deutschland" wäre er gewählt worden? Also spielt die Religion bei so einer Wahl eine Rolle in einem Land in dem doch Staat und Kirche getrennt sind? Es ist mir egal ob die AfD im Parlament sitzt oder nicht aber dieses aufgeblasene Gehabe der "etablierten Parteien" trägt mit Sicherheit nicht dazu bei diese Partei klein zu halten. Diese Partei sollte man im fairen Wettstreit in Diskussionen um die besten Ideen stellen aber nicht versuchen mit an den Haaren herbeigezogenen Kinkerlitzchen zu bekämpfen.

18:50 von Christa W.

Zitat: "Hier geht es nicht um die Person Glaser, sondern lediglich ums Prinzip. Die AfD soll in dieser Legislaturperiode handlungsunfähig gemacht werden."

Inwiefern wird die AfD denn handlungsunfähig, wenn sie einen anderen, wählbaren Kandidaten für dieses Amt nominiert ?

Gruß, zopf.

@15:57 von Gnom: dass auch 23 Abgeordnete anderer Fraktionen

"Interessant ist,dass auch 23 Abgeordnete anderer Fraktionen für Herrn Glaser gestimmt haben. Ich hätte es eher erwartet, dass nur die Abgeordneten der AfD für ihn stimmen würden!"

Vermutlich hat sich noch nicht jeder mit Herrn Glasers Äußerungen zum Islam beschäftigt. Einige im Bundestag kennen den Mann vielleicht erst seit heute.

Neben seinen Äußerungen zum Islam hat er ja auch noch seine "großartigen" Leistungen als Frankfurts Stadtkämmerer vorzuweisen, die die Stadt Frankfurt ca. 80 Millionen Euro gekostet haben.

Vielleicht wird er von der AfD ja in den Finanzausschuß entsendet.

Schweriner Erklärung

Hier wird von den AfD-Befürwortern des Öfteren auf eine "Schweriner Erklärung" hin gewiesen, in der die sogenannten "Altparteien" eine Blockadehaltung gegenüber der AfD veröffentlicht haben sollen.

Laut Google gibt es eine "Schweriner Erklärung" mit Allgemeingesülze der AfD und jede Menge anderer, unpolitischer "Schweriner Erklärungen" - z.B.
„Schweriner Erklärung zur Aufgabenstellung einer Pflegestrategie. 2030 für Mecklenburg-Vorpommern“, "Schweriner Erklärung zur Gründung des. Landesverbandes Erneuerbare Energien MV" und mehr.

Eine "Schweriner Erklärung" der "Altparteien" habe ich vergeblich gesucht...

pm

@16:36 von derdickewisser: So etwas nennt man Rückgrat

"Mein Respekt für AfD und Herrn Glaser dafür, dass sie ihre Meinungen auch dann artikulieren, wenn sie wissen, dass die Mainstream-Mehrheit sie dafür angreift. So etwas nennt man Rückgrat -"

Man könnte auch uneinsichtige Sturköpfe dazu sagen.

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