Für die Union bleibt als einzige Machtoption eine Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen. "Eigentlich ist das Bündnis alternativlos", sagt der Politologe Faas im tagesschau.de-Interview. Aber was passiert, wenn die Sondierungsgespräche scheitern?
Worauf der "Experte" überhaupt nicht eingehen mag, ob die CDU bereit wäre, Merkel zu opfern um die Koalition hinzubekommen. Das halte ich für ein entscheidendes Thema, das auf der Tagesordnung steht.... nur wie üblich nicht bei den deutschen Medien. Ja, Frau Merkel steht als disponibler Posten im Koalitionspoker da. Vor allem, wenn die grüne Basis über diese Koalition abstimmen wird.
Es gab in Teilen der Bevölkerung die Haltung: 'Deutschland geht es wirtschaftlich doch gut, wie kann man da einen Gerechtigkeitswahlkampf führen?
Gerade weil es Deutschland wirtschaftlich gut geht, muss man das Thema Gerechtigkeit immer wieder einbringen. Denn leider profitieren große Teil der Bevölkerung nicht von diesem wirtschaftlichen Wohlergehen des Landes. Gerade vor zwei Wochen wurde der Familienreport 2017 veröffentlicht, nach dem immer mehr Kinder in Deutschland armutsgefährdet sind. Gerade in einem Land, dem es wirtschaftlich gut geht, ist eine solche Meldung ein echtes "Armutszeugnis" - im Wahrsten Sinne des Wortes.
Darum bitte ich die CDU und vor allem auch die SPD inständig, die Große Koalition fortzusetzen. Denn mit der FDP in der Regierung gibt es eher weniger Gerechtigkeit als mehr ...
deshalb war die Entscheidung der SPD-Spitze, diese Entscheidung zu fällen, ohne die Basis zu fragen, Schwachsinn.
Die FDP flog deshalb aus dem Bundestag, weil sie ganz offensichtlich korrupt war.
Sowohl die FDP, als auch die Grünen können ganz viel bewegen, den Schwarzen Peter hat Frau Merkel, denn sie hat die CSU.
Ich könnte mir durchaus vorstellen, dass Jamaika eine so gute Politik macht, dass sie in 4 Jahren wieder gewählt würde.
Zumindest erhoffe ich mir das für unser Land. So Heulsusen wie die SPD braucht keiner, die die Schuld nur bei den anderen suchen, obwohl sie in der Regierung waren.
Ein Scheitern der Koalitionsverhandlungen könnte auch eine Chance sein, denn dann regiert die Union als Minderheit und ALLE Parteien haben mehr Einfluss auf Entscheidungen, weil diese IMMER eine Mehrheit brauchen. Eine Union ohne Partner wäre der Beginn von mehr Gerechtigkeit und das Ende der ALLMACHT von Merkel & Co.
Wer hat die Mehrzahl der Stimmen geholt?
Dass die Union regiert, das ist der Wählerwille, auch wenn es den Medienvertretern nicht passt.
wenn nach der Wahl ein Theoretiker daher kommt und alles schon wußte. Wenn das so wäre, wieso berät er dann nicht Wahlverlierer vor der Wahl?
Am Ende kann man leicht alles besser wissen. Vor der Wahl das zu sagen, das wäre mutig. Weil man nur dann, nach der Wahl, den Wert seiner Aussagen beurteilen kann. Sind sie eingetreten oder nicht?
Im Nachhinein Besserwisser sein, kann ein jeder.
Ich denke nicht... Die Entscheidung der SPD, sich von der GroKo zu trennen, ist richtig. Zu einem, weil sie in der Opposition stärker werden kann, zu anderem - und was niemand noch aussprach - der Schulz doch noch Kanzler werden kann. Wenn auf den Broten, die Merkel der FDP und den Grünen schmieren muss, nicht genug Butter ist - gibt es keine Jamaika. Gibt es zu viel Salz von der CSU - ebenso. Ist zu viel Butter darauf, wird Merkel wackeln und bei den folgenden Landtagswahlen die CDU Federn lassen... Das weiß Merkel und das erklärt ihr sauer-grimmiges Gesicht in der gestrigen Runde... Denn sie weiß jetzt auch, dass die SPD sie nicht mehr tragen wird, die Grünen lieber ohne bzw. gegen sie regieren würden und die FDP dorthin geht, wo sie am meisten bekommt... Schmeißt man noch die Linken in den bunten Kessel, so bekommt man soziale Marktwirtschaft mit Umweltschutz: rot-rot-grün-gelb, aktuell mit 369 von 709 Mandaten. Undenkbar? Wirklich? Wahlprogramme vergleichen... Und: Merkel muss weg!
Jamaika ist eine Option, aber warum sollte die CDU nicht als Minderheitsregierung es machen können? WAS spricht eigentlich dagegen, ausser einer instabilen Mehrheit? Dann muss man eben tagesaktuell sich um Mehrheiten bemühen. Ich empfände es mals als Erfrirschend, wenn die ständigen Machtblöcke verschwinden. In so einer Minderheitsregierung sind auch die Oppositionen gefordert, und mir scheint, ein gutes Stück hilft da auch die als radikal wahrgenommene AFD. Wer will da schon die Positionen der AFD teilen (unbewusste Psychologie=lehne alles ab, was der Feind vorschlägt). Die Hilfe sieht so aus, dass gewisse Themen, die die AFD vorschlägt, schon mal eine mutmassliche Einigkeit der Ablehnung erfahren. Was dann auf der anderen Seite andere Wege schmackhafter macht.
Die AFD wird ja von allen angegriffen, und diffamiert, was zum großen Teil ja angesichts der Äusserungen dieser Partei gerechtfertigt ist.
Also ganz ehrlich als ich die ersten Hochrechnungen hörte dachte ich; oh Gott nicht schon wieder diese nichts bewegende große Koalition. Dann hörte ich, dass die SPD in die Opposition gehen wird und dachte; Respekt denn nur so haben sie eine Chance beim nächsten Mal wieder hoch zu kommen.
Und nun die Jamaika Koalition als Wille des Volkes. Bin mal gespannt wie es weitergeht.
Einfach weiter so meine liebe Kanzlerin geht es jedenfalls nicht. Ich schlage vor sie treten erst einmal zurück.
Einerseits kann ich die AFD aufgrund ihrer teils sehr extremen Ansichten nicht leiden, andererseits, bin ich froh dass endlich mal wieder ein wenig Kontroverse in den Bundestag einzieht.
Denn eine Demokratie lebt vom konstruktivem Streit um den richtigen Weg, der Kuschelkurs der letzten 4 Jahre war schlecht für unsere Demokratie.
Eine neutralere Protestpartei wär mir jedoch lieber gewesen.
Es liegt in meinen Augen an Frau Merkel wie die AFD nächstes mal abschneidet.
Die ARD berichtete, dass nur 20% der AFD-Wähler echte Anhänger sind sprich sie nur mit ihnen unter den 5% wären.
Wenn Merkel endlich anfängt die Armutsschere zu bekämpfen, die asoziale Beschäftigungs- und Lohnpolitik bekämpft und mit den Leuten kommuniziert statt sie von oben herab zu behandeln, dann fliegt die AFD nächstes mal raus...
Aber bei der Rede die sie gestern gehalten hat glaube ich eher an eine "weiter so"-Politik und somit einer AFD mit 20%+ 2021
Eine Jamaika-Koalition wäre durchaus vertretbar, wenn Bündnis90/Die Grünen darin einen effektiven Klima-, Natur und Tierschutz durchsetzen und die anderen Beteiligten den Grünen die weltfremde Immigrationsromantik sowie den Genderwahn austreiben.
Muss das sein? Wäre nicht auch eine Minderheitsregierung möglich? Mir graut davor, dass die Grünen mit ihren paar Prozent in einer schwarz-gelb-grünen Koalition so viel Gewicht bekämen. Eine schwarz-gelbe Regierung mit einer Tolerierung durch die übrigen Parteien fände ich besser. Grüne, SPD und Linke hätten zusammen immer noch weniger als CDU-FDP, könnten also nicht immer querschießen. Und sie würden sich als Oppositionsparteien hoffentlich nicht erdreisten, gemeinsam mit der AfD abzustimmen.
Mir wäre das lieber, als wieder eine Wahlperiode lang das divenhafte Getue der Grünen mit ihren wenigen Prozent mit ansehen zu müssen.
Die CDU+CSU hat die relative Mehrheit der Wählerstimmen eingefahren. Kann es denn keine Minderheitsregierung geben in der BRD?
Bitte keine Regierungsbeteiligung der Grünen. Die Grünen leiden an einer kompletten Realtitätsverlust. Fast alle Landesregierungen, in denen die Grünen mitregiert haben, sind gescheitert. Abgaswahn, Experimente in der Bildung, Abschiebeverweigerung ... die CDU und die FDP dürfen es nicht zulassen, sich von den Grünen erpressbar zu machen. Vor allem müssen die Grünen wieder raus aus den Medienanstalten.
Wieso sollten die Sondierungsgespräche scheitern? Kein Mensch glaubt doch Lindner, dass der mit seiner Klientelpartei nicht längst mit den Hufen scharrt, um mit regieren zu dürfen, um endlich die Schere zwischen Arm und Reich noch weiter auseinander reißen zu können. Und wer glaubt etwa den Grünen, dass die sich dann, wenn sie nicht alles von irgendwelchen Koalitionspartner zugestanden bekommen, in ihrem bürgerfeindlichen Wunschkonzert, nicht mitmachen, wo die es doch kaum mehr aushalten können, um endlich die ganze Welt als Flüchtling hier her einzuladen und dann auf Kosten der verhaßten Kleinbürger vollversorgen zu können und endlich auch krimminell gewordenen Fremden gegenüber hundert Prozent Schutz vor Auslieferung garantieren zu können.
Mit anderen Worten, der Ausbau und das totale Erstarken einer AfD in vier Jahren, auf Grund weiterer bürgerfeindlicher Politik, wird bestimmt in wenigen Wochen voll in Angriff genommen werden. Also dann vorwärts! Mit Jameika nach Braunland! Danke.
wer infolge der medienmanipulation seine unzufriedenheit mit merkels "flüchtlings"politik zum ausdruck bringen wollte, jedoch keine "nazis" wählen konnte, als welche die afd in den medien diffamiert wurden, konnte die lindner-partei wählen, die sich der afd-argumente bediente.
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nun haben sie über die fdp kanzlerin merkel gewählt. es war zu erwarten. also denn: herzlichen glückwunsch, liebe medienvertreter. ihr habe einen guten job gemacht!
"Man hat wohl unterschätzt, dass auf der Zielgeraden noch viel Dynamik ins Spiel gekommen ist."
NEIN, NEIN und nochmal NEIN!!!!!
Ich kann es nicht mehr hören!
Man hat vier Gott verdammte Jahre einfach beschissen schlechte Politik gemacht!
Es war kein schlechter Wahlkampf, es war keine Frage der Inhalte, es war einzig und alleine eine Quittung für hundertprozentiges, politisches Versagen! Der einzige Grund warum die CDU auf über 20% gekommen ist, sind Wähler die noch nie etwas anderes gewählt haben und die CDU nur aus Gewohnheit wählen!
Wenn dies nicht schnellst möglich erkannt wird, marschieren wir in 4 Jahren alle in lächerlichen Uniformen und mit Fackeln über den Nürnberger Marktplatz!
Hört endlich auf dumme und hirnlose Phrasen zu dreschen und erkennt, dass es nicht um Ängste und Nöte geht, es um gute Politik! Oder eben ihr fehlen!
Ganz ehrlich: als Norddeutscher habe ich so langsam genug davon, dass diese reine Bayernpartei so starkes Gewicht auf die Bundespolitik legen kann! Vielleicht sollte die CDU doch noch einmal darüber nachdenken, selber nach Bayern zu gehen!
Das Wissen von FDP und Grünen aus einer Koalition mit der Union geschwächt hervorzugehen, erklärt ihr zögerliches Verhalten in eine Koalition unter einer überzeugungslosen Kanzlerin Merkel zu gehen. Merkels Politik ist ihr eigener Machterhalt und der ihrer Partei. Zu dieser Erkenntnis hat die SPD 8 Jahre gebraucht und präsentiert sich heute als zerbrochene Partei, beladen mit der Schuld, neben Merkel die Hauptverantwortlichen zu sein am Einzug der AfD in den Bundestag. Wieder versäumt es die SPD durch eine Gegenkandidatur von Schulz als Alternative wahrgenommen zu werden, denn dem Machtanspruch Merkels (plus AfD) steht eine Mehrheit von SPD/Grünen/FDP/Linken entgegen, durch die deutlich werden könnte, dass es ohne Merkel weiter geht, und wahrscheinlich auch besser.
der Satz ist ist schon mal falsch, Sie will regieren wie die letzten 12 Jahre auch.
Was soll daran verdammt sein ?.
Und da Grün schon lange in die Regierung will sehe ich auch kein Problem, die tun alles für Ihre Posten und die CDU ist geschwächt und wird alles annehmen.
Das Problem sind also nicht die Grünen sondern eher die Gelben, die Frage ist wie viel Gesicht wird Herr Lindner verlieren wollen.
Die CDU hat ja schon lange keines mehr, kann also nur gewinnen.
Und die Gründe warum die AFD so stark geworden ist, werden schon wieder wie es scheint nicht richtig begriffen.
Und mit der Hetzjagd die schon wieder beginnt wird sie nur stärker, wir haben in Deutschland nicht auf einmal 5-6 Millionen Rechte.
Und wenn man so eine Menge Menschen als was betitelt was Sie nicht sind, regt sich natürlich Widerstand.
Die Gründe sind alle simpel und die darf sich die letzte Regierung auf die Fahnen schreiben.
Gruß
Wenn man Politik für das Volk und zu seinem Wohl macht und Probleme deutlich anspricht und sie löst.
Wenn z.Bsp jemand sagt das es in DE keine deutsche Leitkultur gibt und ein anderer sagt das es gar nicht klar ist das DE auch den Deutschen gehört-dann nenne ich das suboptimal.
Wenn es Leute gibt die mit fehlenden Papieren hier einreisen dürfen,dann Terroranschläge verüben,aber wegen fehlender Papiere nicht abgeschoben werden-dann ist das keine Politik für das Volk.
Wenn es Übergriffe gegen Einheimische gibt und die Justitz das nicht verfolgt-das treibt die Leute zur AfD.
Wie sagte Gysi-Staatssicherheit gibt es nur mit Rechtsicherheit.
Wie kommt her Faas dazu zu behaupten, "Jamaika" wäre "alternativlos"? Möchte er damit seine eigene, persönliche Meinung zu Frau Merkel vielleicht unterstreichen?
Gerade er als Politikwissenschaftler sollte eigentlich wissen, dass "alternativlos" eine Phrase ist - und in dem Zusammenhang hier durchaus als populistisch bezeichnet werden kann -, die insbesondere von Merkel und ihrer Regierung seit vielen Jahren benutzt wird.
Es gibt in der Politik immer Alternativen.
Z.B. (unter Berücksichtigung des aktuellen, vorläufigen Wahlergebnisses mit 709 Abgeordneten, also Mehrheit ab 355 Sitzen):
- Neuwahlen
- Minderheitsregierung von CDU-CSU-FDP, 326 Sitze von
- Minderheitsregierung von SPD-Linke-Grüne, 289 Sitze
- CDU-FDP-AFD, ohne CSU, 374 Sitze
- CDU-CSU-FDP-AFD, 420 Sitze
- SPD-Linke-Grüne-FDP, 369 Sitze
Ich sehe durchaus viele, sogar durchaus ernsthaft mögliche Alternativen.
Wenn die Sozen nicht mehr wollen (was nachvollziehbar und richtig ist - obwohl, vielleicht überlegen sie es sich noch unter einer anderen Vorsitzenden).
Solange es für ein Bündnis mit den Schmuddelkindern nicht reicht, muss man eben sehen, wie man sich längshangelt.
der Deutschen waren falsch. Ich habe sie sowieso angezweifelt und fragte mich woher die hohen Zufriedenheitswerte kamen, nicht aus meinem Umfeld, obwohl ich mit einem Monats netto von 3.100 Euro zufrieden sein könnte, bin ich aber nicht. Mit meinem netto selbst bin ich zwar zufrieden aber was mit meiner Differenz zwischen netto und brutto geschieht nicht. Es wäre schön, wenn aus den gigantischen Abzügen eine angemessene Altersversorgung entstehen würde, tut es aber nicht, so dass ich freiwillig länger arbeiten werde, denn ich kann von einer netto Rente, von ca. 1.600 Euro nicht leben. Freiwillig länger arbeiten? Ist nicht ganz so einfach, denn wir haben keinen Rechtsanspruch darauf. Man erklärte mir, jedes Jahr wird ein Personalbedarfsplan aufgestellt und wenn da meine Stelle nicht mehr vorgesehen ist, bin ich raus. Soviel zum Thema jeder kann solange arbeiten wie er kann. Rente bescheiden, länger arbeiten, ungewiss.
Schon wieder wird etwas als "Alternativlos" bezeichnet. Schlimm.
Nicht nur, daß 87% nicht AfD gewählt haben. über 90% haben NICHT grün gewählt.
Demokratie würde sich so anhören:
"Die begrüßen die neuen Kollegen von der AfD. Wir werden eine Liste der politischen Ziele und Prioritäten erstellen und geben diese dann zur Stellungnahme an alle Parteien heraus. Dann gehen wir mit allen Parteien in Koalitionsgespräche. Die Koalition mit der besten Übereinstimmungsquote wird es werden."
Statt dessen wird von den selbsternannten Schützern der Demokratie dazu aufgerufen, das Votum von 12,6% der Bürger zu ignorieren. Wenn die AfD nichts taugt, findet man das am Besten im Wettstreit der Ideen und im Diskurs heraus. Wenn sie dann doch was taugt ist es schön.
Aber statt dessen schon wieder von "Alternativlos" zu reden, ist wirklich schlimm.
Für die Union bleibt als einzige Machtoption eine Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen. ... sagt der Politologe Faas ...
Na das nenne ich mal eine bahnbrechende Erkenntnis! Diese Politologen, die von der ARD immer herangezogen (und deren mindestens Spesen von unseren "Beiträgen" bezahlt) werden, sind aber auch immer wieder genial! Von uns dummen Zuschauern und Lesern wäre sicher kein einziger darauf gekommen!
Auch sonst steht da nur das Erwartbare. Z. B. zur SPD:
Es gab in Teilen der Bevölkerung die Haltung: 'Deutschland geht es wirtschaftlich doch gut, wie kann man da einen Gerechtigkeitswahlkampf führen?'
Es gab und gibt in großen Teilen auch eine ganz andere Haltung, weil es vielen eben nicht gut geht oder mindestens nicht so gut, wie es sein müsste und könnte. Nur wählen diese nicht mehr SPD - warum auch, die SPD steht seit vielen Jahren nicht mehr dafür, diese Zustände zu ändern.
Für ein Interview stehe ich der Tagesschau gerne zur Verfügung.
Nach dem unverständlichen Linksschwenk der CDU war das Erstarken einer zutiefst nationalkonservativen Partei logisch und unvermeidlich. Die Folge ist eine schon jetzt als "Alternativlos" Bezeichnete schwarz/gelb/grüne Regierungskoalition. Weitere Probleme sind jetzt schon absehbar.
1. Weder Politiker noch Medien werden zu einem Fairen und Vernüftigen Umgang mit der AFD fähig sein.
2.Die AFD wird zeigen müssen das sie zu einer demokratischen und vernüftigen Oppositionsarbeit fähig ist.
3. In einer sich abzeichnenden Jameika-Koalition wird eine Linke Minderheitenpartei wie die Grünen überproportonal Begünstigt Ihre politischen Ziele durchzusetzten. Mit entsprechenden Folgen.
Die nächsten 4 Jahre werden also interessant werden.
dass der Aufstieg der AfD nicht auch als Resultat der wirtschaftlichen Krise, der ökologischen Krise und der moralischen Krise der Bundesrepublik und der westlichen Welt wahrgenommen wird.
Sattdessen wird immer wieder fabuliert, dass es wirtschaftlich optimal läuft, Deutschland seine Hausaufgaben gemacht hat und der Westen sowieso moralisch in der obersten Liga spielt.
Falsch interpretiert!
... bliebe noch eine Minderheitregierung aus CDU und FDP ... mit Duldung durch die AfD ...
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Doch dazu müssten die beiden etablierten wirklich was umsetzen ... was sie natürlich nicht tun werden.
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Bleiben noch: Neuwahlen. Die werden die AfD noch stärker machen.
Schwarz-gelb-grün, das wird nix. Die Grünen als ewige Blockierer und Ökokontrolleure, das grüne Parteiverhalten und auch die Persönlichkeit der Kandidaten vertragen sich einfach nicht mit dem Wunsch der überwiegenden Mehrheit der Wähler. Allen, die die Liberalen gewählt haben, allen, die christlich-sozial gewählt haben, stellen sich die Haupthaare auf, wenn sie an Frau Peter, Herrn Trittin ... denken.
Lieber eine Biene-Maja-Koalition, schwarz-gelb! Bei Abstimmungen müssen dann eben im Einzelfall sachbezogen Koalitionen gebildet werden.
Frau Merkel vielleicht einmal den Friedennobelpreis bekommt, täuscht das nicht über einen ihrer grundlegenden Fehler hinweg! Sie ist ganz offenbar unfähig, Fehler einzugestehen! Wenn sie die Flüchtlinge auf dem Budapester Bahnhof unter Umgehung von EU-Vorschriften, aufgenommen hätte, wäre ihr Anerkennung und Applaus sicher gewesen! Sich aber über die eigene Bevölkerung und über EU-Regeln hinwegzusetzen mit der Begründung "Wir schaffen das" legte das Fundament für Pegida und die AfD-Erfolge. Und genau das wird Frau Merkel weiterhin nicht einsehen und von Herrn Altmaier kann das sowieso nicht erwartet werden.Traurig ist nur, daß man keine Alternativen hat! Die AfD krakehlt nur, die SPD will sich auf nichts festlegen lassen und die Linke fühlt sich in ihren Tagträumen am wohlsten.
Das schlechte Ergebnis der SPD hat mindestens 2 Ursachen: Die Weigerung, mit der Linken zusammenzuarbeiten und das unnötige Loben der Agenda 2010.
SPD, Linke, Grüne und FDP hat mit 369 Mandaten aber dennoch eine klare Mehrheit und könnten somit beweisen, dass eine Regierung ohne CDU/CSU möglich ist.
Dann sollte man als erstes den Begriff Hartz IV erneuern, zumal Herr Hartz ein Betrüger war (was allerdings nicht verwundert, kam ja von VW).
hätte die Katastrophe noch vergrößert für die CSU! Immer diese Wissenschaftler mit ihre sonderbaren Theorien.
Der Wähler will v.a. Ehrlichkeit.
Liebe User,
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Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
ne CDU die 8 ... 9 % verlor, 60 Abgeordnete die jetzt keinen Job haben, frustriert sind
die Schuldfrage in einer Palastrevolution klären könnten
dann ne FDP die größenwahnsinnig auf Augenhöhe verhandeln will
die GRÜNEN, vertreten Positionen deren Inhalte (Asyl/Umwelt) so konträr eben der CDU/CSU die Stimmen kosteten
SPD, Linke, Grüne und FDP hat mit 369 Mandaten aber dennoch eine klare Mehrheit und könnten somit beweisen, dass eine Regierung ohne CDU/CSU möglich ist.
Und wozu? Nicht die CDU ist das Problem, die FDP ist es. Denken Sie wirklich, mit einer neoliberalen Partei wie der FDP bekommen Sie ein gerechteres System als HART IV hin? Geschweige denn mehr Umwelt- oder Verbraucherschutz? Bessere Sozial- und Arbeitsstandards? Neee ... nicht mit der FDP, das ist noch unrealistischer als mit der CDU.
Zu abwägig?
Meines erachtens nein.
Demokratie ist ein Prozess der Kompromisse gegenüber seinen Partnern.
Rot-Gelb war schon mal lange Jahre erfolgreich.
Rot-Grün geht sowieso.
Wenn man sich nun die vier Programme der Parteien anschaut, ist es nicht unmöglich hier Kompromisse zu finden.
Nur so als Beispiel:
SPD stellt den Kanzler und reformiert die Gesundheit, Rente und den Arbeitsmarkt.
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FDP stellt den Wirtschafts und Finanzminister.
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Grüne den Umweltminister.
--
Linke den Rest für den sozialen Flügel.
--
usw.
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Möglich wäre es und eine stabile Mehrheit wäre es auch.
Soll die CDU/CSU sich doch mit der von ihr selber aufgebauten AfD in der Opposition herumschlagen.
Ob, Frau Merkel dann aber noch als Oppositionsfüherin zur Verfügung stehen würde bezweifle ich dann aber stark.
Dass die Union regiert, das ist der Wählerwille, auch wenn es den Medienvertretern nicht passt.
Hören Sie doch auf mit "dem" Wählerwillen, den gibt es nicht. Genau so gut könnte man sagen, der Wähler wolle eine Superkoalition aus allen anderen Parteien, ohne die CDU, das wäre rechnerisch sogar korrekter.
Spekulationen über "den Wählerwillen" sind bestenfalls sinnlos, das Reklamieren desselben für sich selbst eine absurde Anmaßung. Es gibt ja nicht einmal "den Wähler".
"Linksschwenk der CDU" -?
TTIP, Bildungs-"Reformen", Industrienähe bis zum Untergang, Nichtstun gegen NSA-Spionage, weiterer Sozialabbau, weiterer Abbau von Bürgerrechten, Auslandseinsätze der Bundeswehr u.v.m. - das ist links? Die CDU ist eine durch und durch neoliberale Partei - mit links hat das nichts zu tun.
Ich weiß aber, was Sie (fälschlich) meinen - die vermeintliche Menschenfreundlichkeit gegenüber Migranten. Die ist Ihnen zu links.
Ich darf Sie beruhigen und viele andere enttäuschen: Das hat auch nichts mit links zu tun, das war einfach der westlichen Politik der letzten Jahrzehnte geschuldet (Migrationsursachen!) und der Tatsache, dass es für vollkommen vorhersehbare Ereignisse keinerlei Plan gab. Und das ist bei Merkel der Normalfall - sie hat auch keinen Plan für die defintiv auf uns zukommenden massiven Probleme mit der Altersarmut. Und auch da fehlt alles, was man als "links" bezeichnen könnte.
sind die beste Lösung...
nur ...wie oft dürfen wir das wiederholen?
Ja, ja, ja! SPD, Linke, Grüne und FDP! Merkel sollte zurücktreten, dann kann Schulz unter Beweis stellen, ob und wie er seine Versprechen einlöst!
'Deutschland geht es wirtschaftlich doch gut, wie kann man da einen Gerechtigkeitswahlkampf führen?'
Wer so den Wahlkampf der SPD sieht ist ein wahrer Politologe...
Ich finde es schon extrem zynisch, wenn bei Maybritt Illner Christian Lindner und Katrin Göring-Eckardt die SPD geradezu beschwören, sich Koalitionsverhandlungen nicht zu verweigern, obwohl die SPD klar angesagt hat, dass eine GROKO für sie nicht mehr in Frage kommt.
Beide ahnen nämlich bereits, was ihnen blüht.
Im Wahlkampf konnten sie alle nicht genug betonen, wie sehr sie sich eine Regierungsbeteiligung wünschen und nun bekommen sie plötzlich kollektives Fracksausen - inklusive der CSU, die ebenfalls in das gleiche Horn stößt, was die SPD angeht.
Man reibt sich erstaunt die Augen...
Lindner ist froh, dass die FDP wieder im Bundestag sitzt und ihre Pfründe gesichert sind.
Ihm würde völlig reichen, es sich auf der Oppositionsbank bequem zu machen und weiterhin weltmännisch schlaue Sprüche zu klopfen und Forderungen zu stellen.
Und nun?
Es steht zu befürchten, dass sich das Debakel unter der letzten CDU/FDP Koalition wiederholt, denn der FDP fehlt definitiv brauchbares Personal.
bzw. Neo-Liberalismus hat für mich immer mindestens zwei Aspekte:
1. Du kannst Milliarden bis zum erbrechen machen und wir halten die Hand über Dich!
2. Du bist so frei und darfst verhungern, keiner wird Dich hindern diese Freiheit zu genießen!
"Armin Laschet (CDU): Müssen AfD-Wählern sagen, dass ihr Weg falsch ist"
Dem Wähler erzählt man einen und die mit den Posten und Honoraren winken, die überzeugt man mit Taten, oder wie darf ich das verstehen?
Alternativlos ist gar nichts!
... sage ich mal so als AfD-Wähler.
In ganz Deutschland, in fast allen Wahlbezirken, ist die AfD drittstärkste Partei nach der CDU und SPD geworden. Danach weit abgeschlagen, die grünen Dieselverbieter, Migrantionsbefürworte, Ökokontrolleure und Bildungsverweigerer. Weshalb sollen jetzt die Grünen trotzdem mitregieren und mitentscheiden? Wählerwille – ein Fremdwort?
Wir können die Grünen einfach nicht mehr sehen und wollen ihr falsches Gesäusel nicht mehr hören.
Wie König Pyrrhos sagte 279 v. Chr. "Noch so ein Sieg, und wir sind verloren".
Weiter so Frau Merkel!!!!
Mein Dank gilt allen Protestwählern!
Merkels alternativlose Schlafwagenpolitik wurde abgewählt und den Parteien wird nun eine Neuausrichtung ihrer Politik aufgezwungen.
Die CDU wird sich ihren abgewanderten Wählern annähern müssen und die SPD kann aus der Opposition heraus gestärkt agieren und sich ihrer Wurzeln besinnen.
Als Resultat erhält der Wähler eine größere politische Diversität, welche schon lange vonnöten gewesen ist!
Alternativlos war gestern!
Bevor sie zugibt, dass viele ihre Entscheidungen falsch war, wird sie ihren Fehler solange wiederholen, bis alles zu Bruch gegangen ist.
Nicht der Politologe hat sich das gefragt, sondern die Sicht vieler Bürger widergegeben.
Und auf der allerersten Blick wirkt es ja auch wie ein Widerspruch.
Da haben Sie recht.
Insofern möchte ich Ihnen einen echten Experten ans Herz legen. Hier (ganz unbescheiden) eine Kopie meines Kommentars vom 03.04.2017 zum Artikel "Koalitionen: Auf Partnersuche";-):
"Eine erneute große Koalition wird man nach den Erfahrungen der letzten Monate (Stichwort AfD) um nahezu jeden Preis verhindern wollen, davon bin ich überzeugt.
Die Ampel wird auch nicht zueinander finden. Die FDP hat allem Anschein nach keinerlei Interesse an einem sozialliberalen Kurswechsel. Abgesehen davon glaube ich nicht, dass es prozentual reichen wird.
Bleibt Jamaika: Die Widerstände sind mit Abstand am geringsten. Dass es unüberwindbare Differenzen zwischen neubürgerlichen Grünen und CSU gäbe, kann ich jenseits der üblichen Wahlkampfverlogenheit nicht erkennen.
Und der Hoffnungsträger der deutschen Sozialdemokratie findet sich demnächst als Oppositionsführer wieder."
Liebe User,
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Die Moderation
...meinen Sie etwa die AfD solle regieren?
Na ja, immerhin haben 87% des "Wählerwillens" diese
Partei nicht gewählt.
Also bitte lassen Sie es doch uns allen Ihren "Wählerwillen" auf's Auge zu drücken.
Ökokontrolleure
Ich sehe das nicht als Schimpfwort, im Gegenteil - ich finde es extrem wichtig, dass zumindest eine Partei die Umwelt im Blick hat. Die ist nämlich wesentlich wichtiger als jedes Wirtschaftswachstum. In den 80er Jahres war folgendes, den Cree zugeschriebene Zitat populär: „Erst wenn der letzte Baum gerodet, der letzte Fluss vergiftet, der letzte Fisch gefangen ist, werdet Ihr merken, dass man Geld nicht essen kann“. Und wenn ich mir anschaue, was die meisten Parteien beim Thema Umwelt/Klima für faule Kompromisse zu Gunsten der Wirtschaft machen, dann ist er heute aktueller denn je. Insofern: Wir brauchen Öko-Kontrolleure, damit wir nicht den Ast absägen, auf dem wir sitzen. Denn auch ein anderes Zitat gilt nach wie vor: Die Natur braucht uns nicht, aber wir brauchen die Natur.
Warum nicht Rot-Rot-Gelb-Grün?
Zu abwägig?
Meines erachtens nein.
Meines Erachtens schon. Die Linken als Kritiker des Kapitalismus zusammen mit der FDP als extrem-marktradikaler Partei?
Die Klientelpartei der Besserverdienenden, die Steuersenker (aber nur für gehobene Einkommen) der Nation zusammen mit denen, die die Vermögenssteuer und höhere Spitzensteuersätze fordern?
Ja, ich halte das in der Tat für abwegig ...
widersteht den Sirenengesängen die da von staatsmännischer Plicht und Drückeberger und sie sollte sich das nochmal überlegen mit der großen Koalition usw., reden. Die 'SPD hat schon immer nach dem Motto erst das Land dann die Partei gehandelt und das Notwendige getan ohne Rücksicht auf Verluste. Die SPD braucht sich da überhaupt nichts vorwerfen lassen und schon gar nicht von denen die niemals die SPD wählen würden und die beim "Umfallen" der Partei genüsslich mit dem Finger auf die SPD zeigen würden "seht ihr wir haben es gewusst". Alle die jetzt Verantwortung fordern hätten SPD ja wählen können dann hätte sie auch nicht in die Opposition gehen müssen.
wird das die AfD noch weiter stärken. Im Osten jedenfalls sind Mehrheiten in weiter Ferne die Jamaika begründen würden. Von daher wird die AfD weiter zulegen und Sachsen wird nicht das einzige Land sein wo die AfD auf Platz eins kommt.
Auch im Westen ist Jamaika ja wohl nicht so erwünscht. Wer will schon grüne Bevormundung im Alltagsleben. Das kündigt sich ja an weil die Grünen den Rahmen für die Politik setzen wollen (Aussage von Özdemir und Göhring Eckert vor einiger Zeit).
Solange es eine Kanzlerin Merkel gibt wird der Widerstand wachsen. Wenn dann der Familiennachzug einsetzt haben wir eine Situation wie 2015 weil der angenommene Faktor eins ein Witz ist was auch jeder weiss. Aber FDP und Grüne wollen das ja wie es aussieht. Viel Spaß bei der Regierungsbildung nach der Niedersachsenwahl. Eher traut sich sowieso keiner konkrete Aussagen zu machen aus Angst vor der AfD.
Wie sagte Seehofer ebend: "Wir nehmen erst mal Rücksicht auf die Niedersachsenwahl."
... muss keine 4 Jahre halten ...
Alle die jetzt Verantwortung fordern hätten SPD ja wählen können dann hätte sie auch nicht in die Opposition gehen müssen.
Vielleicht sind es ja die, die die SPD gewählt haben, die jetzt Verantwortung einfordern. Vielleicht haben viele von denen die SPD ja gewählt, damit die Große Koalition fortgesetzt wird?
Ich für meinen Teil sage ganz klar: Die Große Koalition ist zwar Mist, weil immer noch viel zu viele faule Kompromisse zugunsten der Wirtschaft gemacht werden, die einer Partei mit dem Wort "sozial" im Namen widerstreben müssen .... aber alle anderen denkbaren Alternativen sind noch um Längen schlechter.
Ich habe nicht die AfD gewählt, muss aber sagen, immerhin 12.6% haben es getan. Die Meisten davon werden es getan haben, weil man mittlerweile tatsächlich das Gefühl der Überfremdung im eigenen Land hat. Die Bürger haben kein Verständnis mehr für Argumente wie: " kommt aus einem unsicheren Herkunftsland. " Wer als Flüchtling straffällig wird, der gehört abgeschoben. Und es ist mir herzlich egal, ob er dann in sein "unsicheres" Land zurück muss. Und weil das während der letzten Regierungszeit so unverständlich und meines Erachtens auch falsch gehandhabt wurde, darum wählten so viele die AfD! Demokratisch wäre es jetzt, diese neu in den Bundestag eingezogene Partei neutral aufzunehmen und unter Beachtung der Gesetzeslage ihren Wählerauftrag umsetzen zu lassen. Danach wird die AfD wieder klein werden. Deutschland ist nicht wirklich rechts! Aber der Bürger verlangt ein Umdenken in diesen Dingen, und zwar schnell!
Ich wünsche mir Cem Özdemir als Aussenminister.
Seine erste Auslandsreise sollte ihn dann nach Ankara führen.
Hier wird einiges vorgeschlagen, was zwar rechnerisch möglich wäre, aber wohl eher unrealistisch ist. Da hilft es nichts, wenn man sich, je nach eigenem Gusto, Koalitionen mit AfD-Beteiligung wünscht oder R-R-G-G. Beides wird nicht kommen.
Manche sind auch der lustigen Meinung, die Grünen hätten durch ihren geringen Stimmenanteil kein Recht zu regieren. Das ist lustig. Die FDP war schon öfters mit weniger Stimmen Regierungspartei. Man kann schließlich keine automatischen Koalitionen aus den jeweils 2-3 stärksten Parteien bilden. Ein bisschen vertragen müssen sich die Koalitionäre schon auch noch.
Das Ergebnis ist das, was wir alle gewählt haben. Und jedes andere Ergebnis würde auch Unzufriedenheit auslösen. Wenn es einen einheitlichen "Volk-" bzw. "Wählerwillen" gäbe würde eine entsprechende Partei 100% bekommen.
Und Koalitionen kann man sowieso nicht wählen.
Alternativlos, wo habe ich denn das schon mal gehört ?
Merkel heute in der Berliner Runde:
"Auch die Fluchtursachen haben wir noch nicht alle beseitigt"
Kann aber nicht mehr lange dauern, bis die Sonnen-Kanzlerin endlich Kriege, Despoten, Krankheiten, Armut, Hunger, religiösen Fanatismus, Seuchen, Umweltkatastrophen und Analphabetismus besiegt hat.
An solchen realistischen Zielen sollten sich die Populisten der AFD mit ihren einfachen Lösungen mal ein Beispiel nehmen.
was da von manchem Proffesor von sich gegeben wird.
Der CSU Wähler hat es Seehofer übel genommen, dass er immer in Bezug auf die Flüchtlingskrise, den Mund gespitzt aber nicht gepfiffen hat.
Man kann sich nicht vorstellen, das die CSU in einer Jamaika-Koalition kleinlaut bleibt, immerhin wird in 12 Monaten der bayrische Landtag gewählt. Und wenn hier schon von "rechte Flanke " schließen gesprochen wird, wird Herr Seehofer nichts auslassen, um diese Landtagswahlen zu gewinnen.