Kommentare

Preisfrage

Sollte der Ratifizierungsprozess irgendwie doch noch scheitern, tritt dann der "vorläufig" in Kraft gesetzte Teil auch wieder "ausser Kraft"?
Im Text zumindest ist das nicht erkennbar.

Ja toll, erstmal einführen...

ich führe schlicht mal den Conterganfall an, dann sollte jede Disskusion auf den Boden der Tatsachen zurückgravitiert werden!

https://de.wikipedia.org/wiki/Contergan-Skandal

... und es gibt sicherlich noch andere Fälle die konträr zum Positivismus dahingehend sind.

Strikte Regelungen sollten regelmässigen Erkenntissen zu gunsten der Gesundheit und grundsätzlich dem besten für alle Menschen unterliegen und nicht darüber stehen.

Schaffen/Ermöglichen das solche Abkommen?

CETA etc. ist kein reines FREIHANDELS-Abkommen!

Warum wird immer die "Verpackung" benannt und nicht der Inhalt?
Ein echtes Freihandelsabkommen
- kann öffentlich verhandelt werden (denn es ist ja für alle von Vorteil?)
- braucht zwischen stabilen Rechtsstaaten keinen Investoren"schutz"
- erfordert keine Unkündbarkeit
- muss bei Arbeitsrecht, Umweltschutz etc. nicht den niedrigstmöglichen Standard festschreiben
usw. ...

Freier Handel zwischen souveränen Staaten und Unternehmen erfordert nicht die vereinbarten massiven Eingriffe in das Rechtssystem.

Bei diesen Abkommen sind die Möglichkeiten des freien Handels nur Nebenerscheinungen.

Für wen gut!

Von dem Geld das eingespart wird, bekommt der Arbeiter in Europa garantiert überhaupt nichts ab.
Das wandert nur in die Taschen der Bosse, Banken und den Politikern.
Und wer braucht schon Lebensmittel aus Kanada? Niemand.

Symptom der politischen Verantwortung

Den politischen Blick durch Lobbyisten Firmen zu lassen, ist ja nicht neu. Insofern lässt sich die Haltung zu Ceta erklären. Das Resultat, die Entmachtung der Politik, ist aber nachdenkenswert. Was bringt machtiroentierte Menschen dazu, genau das hinzunehmen? Ein Schelm, der Böses dabei denkt. Das Volk, zu 80% dagegen, wurde ignoriert, das Bundesverfassungsgericht ebenso. Insofern zeigt das Ganze den Zustand unserer Politik sehr deutlich. Erbarmungswürdig. Eine zunehmende Radikalisierung wird das Resultat sein. Ich bedauere sehr, dass man die politischen Entscheider die heute Ceta zustimmen, später nicht in eine persönliche Haftung nehmen kann. Denn die Auswirkungen werden jeden von uns negativ betreffen. Zollschranken hätten sich auch anders abbauen lassen. Aber der tiefe Eingriff in Daseinsvorsorge und politische Handlungsfreiheit ist unverantwortlich, die Akzeptanz seitens der Politik schlichtweg unerklärlich, es sei denn, die persönlichen Gründe offenbaren sich dem Wähler nicht.

...

Immer diese Versprechungen, aber unter dem Strich können wir ja unsere ach so tollen gesundheitsstandarts nicht mal in der EU garantieren. Ich möchte nur mal an Dioxin oder pferdefleisch Skandal erinnern. Schiedsgerichte sind noch nicht mal geklärt und wozu das ganze? Um ein paar Millionen Zoll kosten zu sparen? Dazu braucht es kein handelsabkommen und die kosten dieses freihandels Abkommen wird man noch nicht abmessen können. Erst ein paar Jahre nach Inkrafttreten wird man sehen das die kosten die es verursacht, die gesparten weit übertreffen aber dann ist es zu spät da es ja unkündbar ist...

Messlatte wäre

wenn Herr Jüncker dafür sorgen würde, dass Konzerne wie Amazon in seinem Lüxemburg angemessene Steuern zahlen und er somit auch einen gerechten Teil an die EU abtreten würde.
Herr Jüncker ist einer der größten Feinde der EU und was auch immer er in Sachen CETA vor hat, die Leidtragenden werden die europäischen Bürger sein.

Wer gleicht diese entgangenen Steuern aus?

"Unternehmen jährlich 590 Millionen Euro an Ausfuhr-Zöllen sparen werden"

So kenne ich die gewählten Vertreter des Volkes.
Die Superreichen werden entlastet und der Steuerzahler bekommt die Rechnung präsentiert.
Das länderübergreifend ein Handel stattfindet ist eine gute Sache.
Aber wer Zölle abschafft, versklavt seine Bürger, das wusste schon Abraham Lincoln.

drei verräter

fracking, tisa, ceta, ttip, luxleaks, bankenrettung. alles alternativlos.
die demaskierung schreitet voran, demokratie ist das als was es professor rainer mausfeld in seinen vorträgen beleuchtet - ein zunehmend schlechtes schauspiel.

Die Macht der EU Kommission

ist schon erstaunlich. Da wird hinter verschlossenen Tueren verhandelt. Es geht dabei um unsere Standards. Heftiger Protest erst laesst die Inhalte oeffentlich werden. Die Mitgliedsstaaten werden vor vollendete Tatsachen gestellt und duerfen hinterher zustimmen: Friss Vogel oder stirb.

Juncker verkuendet im Parlament, dass er die Positionen von Ratspraesiden und Kommissionspresident zusammenlegen will. Bei der Marionette Tusk nicht notwendig, aber sicher ist sicher. Das tuerkische Beispiel ist offensichtlich ansteckend.

Man kann den Briten zum Brexit nur gratulieren.

Ceta - und wieder eine

Ceta - und wieder eine Entscheidung entgegen dem Willen der Mehrheit der Bevölkerung. Und dann versteht man den Frust gegenüber der EU nicht?

Exzellente Lobbyarbeit!

Da haben die Wirtschaftslobbyisten ganze Arbeit geleistet. Als Verbraucher können wir uns auf eine rosige Zukunft freuen:

- Es gibt mehr Auswahl, d.h. statt 50 identischer Produkte wird es bald 51 geben.
- Konzerne sparen Kosten, da sie ihre Produkte nun dort produzieren können, wo die Lohnkosten am niedrigsten sind.
- Die günstigere, großindustrielle Herstellung macht mittelständige Unternehmen überflüssig.
- Der Zoll kann seine Personalkosten senken.
- Wegfallende Jobs werden durch etwas günstigere Produkte ausgeglichen.
- Es entstehen neue Stellen in der Logistikbranche, um die früher in Verbrauchernähe produzierte Produkte nun quer über den Globus zu schiffen. (Beitrag zum Klimaschutz.)

Bitte lächeln!

Dazu passt das Foto: Wenn es diesen Herren so gut gefällt, dann müssen sich die einfachen Menschen fürchten, denn es wird für sie noch weniger übrigbleiben. Wir wissen ja: "Der internationale Wettbewerb zwingt uns dazu, damit wir wettbewerbsfähig bleiben!". Ach ja, der Gewinn und der Shareholder-Velue muss auch stimmen. Amen.

Hohn und Spott via Medien für die breite Masse !

Zitat:
"Schluss mit der Intransparenz, Schluss mit den Gerüchten, Schluss mit den Unterstellungen, die der Kommission immer wieder gemacht werden."

Man kann wirklich nur erahnen, in welch bedauernswerten Zustand sich dieser EU-Vorzeigeheuchler befand, als er diese Worte des Spotts und des unverblümten Hohns von sich gab.

Jean Claude Juncker ist geradezu das Paradebeispiel für Lug & Trug, Intransparenz, Kumpanei und Lobby-Klientelpolitik.

Gott sei Dank enwtwickelt sich an allen Ecken und Enden langsam aber unaufhaltsam ein anderes Europa.

Dieser Mann steht doch stellvertretend für eine Eliten-EU,...die sich selbst gerade in rasender Geschwindigkeit abschafft !

Wer sich nicht zu dieser, Junckers EU der Vetternwirtscht, Konzern-Spielregeln und Intransparenz bekennt,..."ist ein schlechter Europäer und eine Gefahr (!) für die Idee eines glücklichen und geeinten Europas".

Der mann schämt sich ja nicht einmal mehr seiner dreisten Unverschämtheiten !

Ein absolutes NEIN zu dieser EU !

Schwarzer Tag für Bürger

Ich will keine Lebensmittel aus der ganzen Welt, ich will ordentliche regionale und saisonale Produkte.
Die dt. Regierung und dieses EU-Konstrukt sind Steigbügelhalter der Konzerne und Großunternehmen.

Zoll hat eine steuernde;lenkende Schutz- Funktion!

Man schützt im Falle des Falles seine Wirtschaftsbereiche nach Absprache mit anderen Staaten in ständiger Anpassung?!
Frei-Handel ist nicht für alle da sondern nur für die Akteure die frei sind zu handeln u. ob die Verbraucherschutz usw. im Sinn haben ist doch wie die freiwillige Selbstverpflichtung eine ständige Illusion fürs Volk.

Der Stärkere gewinnt

Im Freihandel gewinnt immer der Starke gegen den Schwachen, der Große gegen den Kleinen und der Reichere gegen den Ärmeren. Daraus ergibt sich auch, von welchen Gruppen solche Freihandelsabkommen vorangetrieben werden. Selbst die EU eigenen Schätzungen ergeben für CETA und TTIP kein erkennbares Wirtschaftswachstum. Die Risiken aber zeichnen sich ab - sichtbar werden sie erst im Verlauf der nächsten Jahre. Obwohl große Teile der Bevölkerung ganz offensichtlich gegen CETA und TTIP sind, werden diese Abkommen dennoch von der EU durchgesetzt. Mit ein Grund für die EU-Verdrossenheit und auch mit ein Grund für die gesteigerten nationalen Tendenzen in den unterschiedlichen EU-Ländern. Die Bürgen sehen ihre Interessen nicht mehr von der EU vertreten.

Freihandelsabkommen sind schlecht

Ich sehe als Hauptproblem an globalen Freihandelsabkommen die dadurch induzierte Ressourcenverschwendung. Uns ging es bisher blendend, auch wenn Produkte aus Kanada (oder andersrum europäische Produkte in Kanada) teurer oder nicht ohne weiteres verfügbar waren. Jetzt wird alles billiger und dadurch wird mehr konsumiert, ohne dass es uns dadurch nennenswert besser geht. Es gibt mehr Verkehr (auf den Weltmeeren wie auf der Straße), es gibt mehr (Verpackungs-)Müll, es gibt mehr Verschwendung.

Das muss nicht sein.

nicht gut für die Demokratie !!

Warum wurden die Schiedsgerichte nicht aus Vertrag entfernt !!?? Wir haben normale Gerichte ! Schiedsgerichte sind nur für die Vergrösserung der Macht der internat. Konzerne da !!Sie schwächen die Parlamente und damit die Demokratie-für die die Bürger lange gekämpt haben !! Hoffe die Gerichte stoppen noch die Schiedsgerichte !!

EU-Freihandelsabkommen:"CETA ist jetzt die Messlatte

Auf dem Bild fehlt noch ein Befürworter von CETA:Der "Sozialdemokrat" Martin Schulz.
CETA ist ab heute in der vorläufigen Anwendung,aber noch ohne die Paralleljustiz der Schiedsgerichte.Sie kommen,wenn alle EU-Länder CETA zugestimmt haben.Aber die Wirtschaftskanzleien reiben sich jetzt schon die Hände.Es wird in Zukunft nicht möglich sein,für Kommunen und Länder,soziale und Umweltstandards zu verbessern,ohne von Konzernen auf horrende Entschädigungssummen verklagt zu werden.
Im übrigen sind auch die meisten US-Konzerne mit von der Partie,denn sie haben Niederlassungen in Kanada.Juncker,Tusk und Co. halten auch im JEFTA-Abkommen mit Japan oder in den unsäglichen EPA´S mit dritte Welt-Ländern an den Schiedsgerichten fest.

Unternehmen werden sparen?!

Es ist immer wieder schön zu lesen, dass durch solche Verträge die Unternehmen entlastet werden.
Wie in allen Berufen geht es doch nur noch darum, den am Aktienmarkt dotierten Unternehmen riesiege Gewinne zu verschaffen.
Leider kommt seit über 25 Jahren von diesen Gewinnen bei den normalen Arbeiter nichts an.

Wer das Geld nur nach oben verteilt, wird eines Tages alle diejenigen alimentieren müssen, die nicht da oben stehen.
Und der demographische Wandel wird zu einer Kostenfalle.
Globalisierung kann etwas Gutes sein.
Deutschland muss sich nur von seinem Renten und Sozialsysthem verabschieden und eine gerechte Steuer und Sozialreform einleiten.
Tun wir dies nicht, werden 80 % der Bevölkerung Verlierer dieser Globalisierung sein.

Unsere Politiker sollten sich nicht von Wirtschaftsunternehmen, sondern von Bürgern beraten lassen wie solch ein neues Steuermodel aussehen kann.

Was genau hat Herr Juncker versprochen ?

Das habe er gesagt>
Kommissionspräsident Juncker verspricht für die Zukunft: "Schluss mit der Intransparenz, Schluss mit den Gerüchten, Schluss mit den Unterstellungen, die der Kommission immer wieder gemacht werden."

Wie das gemeint ist sollte wohl ein wenig erklärt werden, denn so wie dies da steht sagt es eigentlich nichts aus.

Eine der vielen Erklärungen, die beschwichtigen sollen - nichts jedoch wert sind. Und wenn diese dann noch von Herrn Juncker kommen, der nicht untersuchen ließ wie er in die Steuervermeidungsaktivitäten von Luxenburg verstrickt ist und damit vermutlich auch in jene, die in der EU zunehmend zu erkennen sind, dann wird der Wunsch verstärkt nach umfassender und ungelenkter Information. Nicht nach solchen Beiträgen, die eigentlich nur Spalten füllen und ins Bewußtsein bringen sollen, dass es diese "Eliten" gibt.

Wieso wurde so viel von CETA so lange verheimlicht,
wieso durfte und darf die Bevölkerung nicht erfahren was in den Entwürfen steht ??????

Kanada

Kanada ist definitv das Land, womit sich die EU weiter zusammenbinden sollte, auch wenn es eine große Entfernung zwischen den Ländern gibt, die denken wenigstens vernünftig in vielen Angelegenheiten. Wäre Kanada nicht so weit und so kalt, dann würden viele wohl mehr noch in das Land auswandern, als wie bisher. Ich spiele mit diesem Gedanken, wenn die AfD mal an die Macht kommen würde. Ich würde es nicht verkraften von solchen Konsorten mich erniedrigen zu lassen und das muss ich auch nicht.

so ein Abkommen

ist ein Witz, denn noch mehr wird der umweltschädliche Transport gefördert und die Umwelt in Mitleidenschaft gezogen da es nun einfacher ist die Produkte in den Nachbarkontinent zu überführen und Zollkosten gespart wurden.
Passt das wirklich zur EU - ich glaube es wird alles passend gemacht - mit EU Standards hat das nix zu tun - Macht und Geld.... das ist es!

Das Verhalten der "EU-Führung"

zwingt einen Normalbürger geradezu, andere Parteien als die Steigbügelhalter von Junkers und Konsorten (ja, auch Herr Schulz gehörte jahrelang dazu!) zu wählen.

Warum sich aber die Medien in umfangreichen Beiträgen über die Politikverdrossenheit und Ohnmachtsgefühle der Wähler wundern, ist angesichts der Art und Weise, wie "die Politiker" entgegen den Interessen der Wähler handeln, erstaunlich.

Ich lese das so

Mehr Gewunne für Konzerne und Firmen. Kein einziger gut bezahlter Arbeitsplatz mehr, kein Wohlstand für alle.

Das ist das Grundprinzip der Globalisierung, einfach ausgedrückt. In Deutschland heißt das mindestens stagnierende Löhne, eher sinkende, mehr schlecht bezahlte Jobs, usw.. Argumente immer die Gleichen, wo anders ist Arbeit billiger. Obwohl die Gewinne und Dicidenden sprudeln. Die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander.

Mit den Schiedsgerichten ist es so, ganze Kanzleien haben sich darauf spezialisiert Staaten auf mindestens zweistellige Millionensummen zu verklagen und kriegen meistens Recht. Die Arbeitnehmer, Rentner und sozial Schwachen zahlen dann die Zeche für die Reichen, nicht die gut versorgten Politiker die sich auch noch einen gut dotierten Posten in der Wirtschaft für Nix geben lassen.

CETA ist wichtig für Deutschland

Vor allem Deutschland wird profitieren weil der Markt für Spezialprodukte, bei denen unsere Mittelständler weltweit sehr stark oder führend sind größer wird und einfacher zu handhaben ist. Neue Arbeitsplätze werden in Deutschland entstehen. Vorhandene Arbeitsplätze werden sicherer und der Spielraum für steigende Löhne wird größer.
Ein guter Investorenschutz ist wichtig weil dadurch verhindert werden kann daß Regierungen inländische Firmen bevorzugen. ZB durch Subventionen oder spezielle Regelungen. Alle sollten die gleichen Chancen am gemeinsamen Markt haben und dies im Zweifelsfall auch einklagen können!

Das Bild

spricht Bände, und wir als kleiner Verbraucher werden mal wieder über den Tisch gezogen.
Sollte es wirklich was geben was uns als kleinen Verbraucher fehlt ?, oder geht es eher um Geld Verteilung von unten nach oben.
Wenn wenigstens die Waren ordentlich gekennzeichnet wären das Verbraucher entscheiden kann von wen er was kaufen will.
Am Ende passiert nur eines, das zum Beispiel die oben genannten Waren bei uns teurer werden weil es weniger gibt.
Wenn so ein Vertrag wirklich Vorteile für den Bürger hätte, dann würde das öffentlich verhandelt und nicht hinter verschlossenen Türen.

Was hat Kanada was wir unbedingt für unseren Täglichen Bedarf benötigen den es nicht schon gibt.
Kann also nicht um Bürger der EU gehen.

Gruß

@um 08:59 von Der Nachfrager

Sie sollten aber auch bedenken, das wenn man den Unernehmen es ermöglicht das die größere Gewinne machen, das man dann aber auch bei den Steuern von denen dann mehr bekommt und mitunter diese mehr Leute einstellen werden bzw. können, wenn die mehr Gewinne machen, da man auch an mehr Geld verfügt und sein Geschäft weiter ausbreiten kann? Natürlich ist das so, das die oben mehr abbekommen, als die "normalen Mitarbeiter", allerdings gibt es auch faire Unternehmen, auch wenn man von VW z.B. im letzten Zeitraum schlechtes fast nur gehört hat, sollen die trotz dem Skandal einen Gewinn gemacht haben und auch an die Mitarbeiter eine sehr gute Summe ausgezahlt als Bonus:
http://bit.ly/2fClHVB
Ich finde das manche wirklich anstandslos und maßlos übertreiben, wenn es um Unternhemen und Konzerne geht. Wie heißt es so schön: Leben und Leben lassen.

Wetten,

dass es am Sonntag wieder viele Wähler geben wird, die sich einerseits vehement gegen die Freihandelsabkommen stellen und dann trotzdem Merkel wählen, die sich ständig unverblümt als Befürworter von TTIP & Co. outet.

Für ein Freihandelsabkommen

braucht es lediglich ein aus einem Satz bestehendes Gesetz: Die beteiligten Vertragspartner heben alle Handelsbeschränkungen miteinander auf. Und nicht ein Abkommen, das aus Hunderten Seiten besteht.

Die Kritiker von freiem Handel können sich offensichtlich nicht vorstellen, dass die Verbraucher auch selbst entscheiden können, was gut für sie ist und dass bei freiem Handel auch sofort private Institute darin ein Geschäftsmodell finden, dass sie Verbraucher auf Risiken hinweisen, wenn welche vorhanden sind.

Schließlich könnten ja auch die Medien Risiken benennen. Dann kann der Verbraucher selber entscheiden, welche Risiken er eingeht.

08:59 von Der Nachfrager

"Unternehmen werden sparen?!"

Wenn Unternehmen sparen, nutzt das auch den Verbrauchern. Denn der Wettbewerb sorgt dafür, dass Unternehmen diesen Vorteil auch an die Verbraucher weiter geben. Die Preise ergeben sich nämlich im Wettbewerb aus Angebot und Nachfrage.

Schwarzer Tag für Bürger

"Die dt. Regierung und dieses EU-Konstrukt sind Steigbügelhalter der Konzerne und Großunternehmen."
Dem ist nur zuzustimmen.
Wer kennt die Zusammenhänge zwischen geheimen internationalen Abkommen (z.B. GATT) und dem Ausverkauf der kommunalen Wohnungen oder der Privatisierung der Rente usf.?
Dass eine kleine Gruppe (EU-Kommission in Abstimmung mit der Polit- und Wirtschaftselite) GEHEIME internationale Verträge abschließen kann, die dann für alle EU-Staaten resp. Deutschland bindend sind, ohne dass die Bürger wissen dürfen, was in diesen Verträgen drinsteht, entlarvt das gesamte Wahlkampfgetöse unserer Politiker als reinste Lügen- und Phrasendrescherei.

Die Foristen,

Die hier am schärfsten Ceta und weitere Handelsverträge der EU kritisieren unterstützen aber in anderen Foren neue zukünftige Handelsverträge von Großbritannien. Kann mir das einer bitte erklären.

Wählerwille kontra

Wählerwille kontra Lobbyarbeit in Brüssel.
Und da wundert sich noch einer das in GB sich die Bevölkerung gegen die EU entschieden hat?
Die paar Tausend die da ab und zu auf die Straße gehen sind in kleinster Weise relevant.

@08:45 von Bernd Kevesligeti

Die Paralleljustiz der Schiedsgerichte gibt es schon lange, sie wird nicht erst durch CETA eingeführt.
"Die Mehrheit der Verfahren findet daher vor institutionellen Schiedsgerichten statt, die eigene Verfahrens- und Honorarordnungen besitzen und durch die meist große Zahl an Verfahren über einen reichen Erfahrungsschatz verfügen. Alle institutionellen Schiedsgerichte halten für die von ihnen verwalteten Schiedsverfahren Schiedsordnungen in meist mehreren Sprachen bereit. Darin sind die Einzelheiten des Verfahrens festgelegt. Auf den Websites aller Institutionen findet man darüber hinaus Musterklauseln und weiterführende Hinweise zum Ablauf des Verfahrens." (https://www.stuttgart.ihk24.de/Fuer-Unternehmen/international/Internatio...)

Eines darf man nicht

Eines darf man nicht vergessen: Die EU ist gegründet worden, um es der Wirtschaft zu erleichtern, ihre Geschäfte zu verrichten. Völkerverständigung war immer nur eine kaum zu vermeidende Nebenwirkung, die uns als Absicht verkauft wurde und wird und seit 2 Jahren zeigt, dass sie nur ein potjomkisches Dorf ist, wenn die einen Hungerleider gegen die anderen Hungerleider ausgespielt werden. In diesem Sinne kann man vor Merkel nur genauso warnen wie vor Schulz.

@09:36 von JueFie

"Ich lese das so
Mehr Gewunne für Konzerne und Firmen. Kein einziger gut bezahlter Arbeitsplatz mehr, kein Wohlstand für alle."

Wenn die Preise für Güter durch Wegfall von Zoll fallen, können sich die Bürger mehr Güter für gleich viel Geld leisten. Damit steigt ihr Wohlstand. Wenn mehr Güter gekauft werden können, entstehen auch mehr Arbeitsplätze, denn nicht alle Güter können im Ausland günstiger produziert werden.

Die Gewinne der Konzerne werden durch den Wettbewerb in sehr engen Grenzen gehalten.

@ Frank_Furter (06:18): dem hier stimme ich absolut zu

hi Frank_Furter

Dem hier von Ihnen:

CETA etc. ist kein reines FREIHANDELS-Abkommen!
Warum wird immer die "Verpackung" benannt und nicht der Inhalt?
Ein echtes Freihandelsabkommen
- kann öffentlich verhandelt werden (denn es ist ja für alle von Vorteil?)
- braucht zwischen stabilen Rechtsstaaten keinen Investoren"schutz"
- erfordert keine Unkündbarkeit
- muss bei Arbeitsrecht, Umweltschutz etc. nicht den niedrigstmöglichen Standard festschreiben
usw. ...

sehe ich genauso wie Sie. Der Schutz von Investoren muss komplett weg. Es muss sein können, dass ein Investor sich - genauso wie jeder ander Börsenzocker auch - sich mal verzockt und dann eben verloren hat wie jeder andere Börsenzocker auch.

Und in der Tat braucht ein solches Abkommen KEINE Unkuendbarkeit und es muss deutlich höhere Standards bringen. OK, beim Thema Arbeit ist dass ja gestern geschehen.

@09:45 von SchleswigHolsteiner

"minus für's 'Volk'

'Unternehmen jährlich 590 Millionen Euro an Ausfuhr-Zöllen sparen werden'

..was nicht andere heisst, dass die Gewinne der Unternehmen steigen und die Steuereinnahmen sinken. Zölle = Steuereinnahmen"

Nein, das heißt es nicht, denn die Unternehmen werden die Kostenvorteile an die Konsumenten weiter geben weil die Preise eine Folge von Angebot und Nachfrage sind und die Unternehmen im Wettbewerb nicht einfach die Gewinne erhöhen können. Denn dann können Wettbewerber ihre Marktanteile und Gewinne dadurch steigern, dass sie zu niedrigeren Preisen anbieten.

Weniger Steuereinnahmen bedeutet mehr Geld in den Taschen der Bürger. Die Bürger haben dann mehr Freiheit über ihre Einnahmen zu verfügen. Das ist doch sehr begrüßenswert, finde ich.

@ Frank_Furter (06:18): eu-weite Volksabstimmung nötig!

@ Frank_Furter

Und auch dem hier:

CETA etc. ist kein reines FREIHANDELS-Abkommen!

kann ich ebenfalls nur absolut zustimmen.
Warum wird immer die "Verpackung" benannt und nicht der Inhalt?

Das wuesste ich auch gerne mal. Denn die EU hat mit Nichten alle Dokumente offengelegt. OK, ich habe mir das CETA-Abkommen schon auf Backup-Platte gelegt. Aber auch ich finde daran so einiges wirklich zutiefst undemokratisch!

Ein echtes Freihandelsabkommen
- kann öffentlich verhandelt werden (denn es ist ja für alle von Vorteil?)

ganz genauso ist es. Diese Verhandlungen hier sehe ich als eu-rechtswidrig an und damit als ungueltig! Denn wir Buerger saßen nicht mit am Verhandlungstisch, man hat diese ganzen Verhandlungen vor uns geheim gehalten weil man zum Beispiel Glyphosat durchdruecken will und so einiges mehr.

Und von daher verlange ich eine eu-weite Volksabstimmung ueber CETA und dass de EUGH sich das Teil nochmal anschaut!

Warum wird in der momentanen

Warum wird in der momentanen Wahlkampfzeit kaum über unsere Spitzenpolitiker (GroKo) im Zusammenhang mit EU berichtet?
Weil das Einbußen geben würde beim Wahlergebnis?
Nach der Wahl wird uns die nächste GroKo die Rechnung präsentieren.

Das ist auch der Grund warum Merkel und Schulz auf diesem Foto fehlen!!!

@um 09:51 von zabamoi

Ich weiß nicht, ob man das nur wegen einem Abkommen auch nicht tun sollte? Stürzen sich wegen einem kleinen Unglück immer in ein größeres Unglück? Ich nicht, allerdings muss ich dabei erwähnen, das ich auch nicht unbedingt die CDU wählen werde oder doch. Ich bin unentschloßen und so richtig vertreten fühle ich mich von keiner Partei in Deutschland, ausser der ADD, aber da stört es mich, das die eine Bindung zur türk. Regierung haben sollen (ob es wirklich so ist konnte ich noch nicht feststellen), auch wenn ich mit dessen (türk. Regierung) Politik größtenteils einverstanden bin, möchte ich nicht, das man eine Politik betreibt, die eine Abhängigkeit hat. Wie aber erwähnt muss ich das noch genauer feststellen, ob es so ist. Sonst befasse ich mich auch noch mit der DiB (Demokratie in Bewegung). "Besser nicht wählen als die Afd" finde ich von dem Herrn Altmeier richtig, nur weil ich sauer auf was bin, stürze ich mich sicherlich nicht in ein größeres Unglück. Die CDU punktet mit Wirtschaft.

Es geht nicht nur um CETA - es geht noch um weitere

Dann sage ich mal zu dem hier aus dem Artikel:

http://www.tagesschau.de/wirtschaft/ceta-245.html

Es entfallen fast alle Zölle, langwierige Zollverfahren und doppelte Prüfungen. Außerdem öffnet Kanada den Markt für wichtige europäische Produkte wie Käse, Wein und Obst. Bei Aufträgen der öffentlichen Hand in Kanada würden EU-Unternehmen besser gestellt als je zuvor.

es geht ja nicht nur um Kanada, es geht auch im dieses JEFTA das ebenfalls wohl nochmal vom EUGH durchgeschaut werden muss und es geht um die USA wegen TTIP + TISA + CETA + NCPA + PCNA + CTSA + EPA + weitere.

Und da wird nämlich diese ganze Abmahnerei zementiert statt abgeschafft und die schamlose Ausspionierung von uns Buergern wird auch nicht abgeschafft.

Und was das Ende vom Dieselmotor angeht, bin ich auch mal gespannt, ob das kommt oder nicht. Darueber hinaus sage ich auch, dass Glyphosat und Co ebenfalls weg muss, weil das Vorsorge-Prinzip stehen muss und NICHT das Risiko-Prinzip!

@10:00 von udeis

"Schwarzer Tag für Bürger

'Die dt. Regierung und dieses EU-Konstrukt sind Steigbügelhalter der Konzerne und Großunternehmen.'
Dem ist nur zuzustimmen."

Nein! Dem ist nicht zuzustimmen. Denn wenn es den Unternehmen gut geht, geht es auch den Bürgern gut, weil Unternehmen, denen es gut geht auch ihren Mitarbeitern mehr zukommen lassen. Siehe dazu die Vergütung von z.B. Mitarbeitern bei Porsche.
"Porsche zahlt jedem seiner Mitarbeiter 9111 Euro Bonus - Sogar die Putzfrauen bekommen das Geld" ("derwesten" vom 23.03.2017unter Bezug auf dpa)

Auch dass hier von Frau Keller teile ich absolut

Genauso teile ich dass hier:

http://www.tagesschau.de/wirtschaft/ceta-245.html

Die Abgeordnete Ska Keller hat eine lange Liste mit Befürchtungen. Ein Beispiel: In Europa gelte das Vorsorgeprinzip, wonach Produkte erst getestet werden müssten, bevor sie auf den Markt kommen. Keller: "Kanada orientiert sich eher an den USA. Da handelt man erst, wenn es Probleme gibt."

So geht es eben genau NICHT. Das Vorsorgeprinzip muss stehen. Denn man kann so vieles verhindern wenn man vorsorgt und so ist es auch gerade bei Glyphosat, beim Nitrat im Grundwasser, bei diesen Fracking-Chemikalien im Trinkwasser und so vielem mehr. Und so ist es auch bei diesen Vertreibungen von Menschen aus ihrer Heimat wegen den Braunkohle-Tagebauen. OK, der Tagebau Garzweiler II ist zwar verkleinert worden, dass stimmt. Aber es ist eben immer noch kein Ende der Vertreibungen von Menschen aus ihrer Heimat. Wo bleibt ein Grundrecht auf Heimat??

Gegen vernünftige Freihandelsabkommen ...

ist sicher nichts zu sagen. Die sollten aber wirklich in allen Elementen frei sein, soll heißen: Zwischen- und Endergebnisse können in der Öffentlichkeit diskutiert werden. Alle Standards in beiden Staaten müssen dem maximalen Schutz von Verbrauchern und Bürgern gelten. Es müssen aber auch entsprechende Überprüfungen möglich sein, d.h. der jeweilige Empfänger-Staat muss sporadische Kontrollen jederzeit durchführen können.
Irgendwelche einseitigen Schiedsgerichte, die nur gegen Staaten eingesetzt werden können, sind indiskutabel, und bei Staaten mit funktionierender Gerichtsbarkeit ohnehin überflüssig.
Aber auch i.V.m. weniger zuverlässigen Staaten nur akzeptabel, wenn beide Partner sie anrufen können, und generell die Prämisse gilt, dass Maßnahmen zum Schutz der Bürger immer Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen haben. (Das wird man aber sicher nicht wollen!)
Solange sichergestellt ist, dass die Herkunft der Waren unzweifelhaft bezeichnet ist, hat der Verbraucher die Wahl.

Freier Handel ist zu begrüßen

Denn umso vernetzter die Welt ist, desto globaler der Handel ist, desto mehr Frieden gibt es auf der Welt. Denn Handel ist der beste Botschafter für den Frieden.

"Wenn Güter die Grenzen passieren, so ist dies das Äquivalent zu den Soldaten, die mit Waffen über die Grenzen marschieren", wusste schon der Freiheitsdenker Roland Baader.

Dazu muss aber der Handel auch wirklich frei sein und es darf kein verwalteter, regulierter, unter Auflagen zusammengeschusteter politisch inszenierter "Freihandel" sein, wie durch CETA.

Wenn also Kritik an CETA, dann deswegen weil es eben keinen freien Handel ermöglicht.

@Tarantus 09:37

Ich sehe es ganz genauso. Es werden neue Arbeitsplätze geschaffen und neue Arbeitsplätze sind gut für uns alle in Deutschland. Diejenigen die an CETA rumkritisieren haben sich zu 0,0% wirklich damit auseinandergesetzt und finden es einfach nur "schick" und "cool" dagegen zu sein.

@Hackonya2 09:15

Kanada ist sicher ein schönes Land zum auswandern, allerdings hat Kanada sehr harte Einwanderungsregeln. Die lassen nicht jeden rein und nur wenn die wirklich jemanden benötigen hat man eine Chance dahin auszuwandern. Es geht auch näher und mindestens so gut. Wandern sie nach Island aus. Ist auch schön, näher, die Einwanderung ist einfacher, oder in die Schweiz. Die Schweiz ist ein politisch sehr stabiles Land, war immer neutral und auch wenn es mit einer SVP eine rechtskonservative Partei gibt (die aber verglichen zur AfD viel harmloser ist), kann man dort als Mensch mit ausländischen Wurzeln ein gutes Leben führen. Da Sie ja auch türkischen Hintergrund haben besteht ja im absoluten Notfall immer noch die Möglichkeit in die Türkei zu gehen, da wären Sie dann vielleicht sogar besser dran als in einer von der AfD regierten Bundesrepublik Deutschland.

Und das ewige Argument Arbeitsplätze entstünden wenn?

Also ich kenne das so das die Wirtschaft hauptsächlich erst mal Bedürfnisse zu decken hat u. die sind abhängig vom Verbraucher;Konsumenten der es konsumieren kann;darf in der Lage ist zum Verbraucher zu werden . Außerdem was will ich mit 3 Kühlschränken selbst wenn ich könnte gibt es sowas wie eine Marktsättigung. Und ich muß auch nicht jede neue Variante kaufen.
Wer hat u. was ist bisher der Bedarf bzw. lässt Schlüsse auf die Zukunft zu? Und wir kennen alle die Schönrechnerei bei uns mit den Angeboten die Elbphilarmonie ;Flugplatz usw. zu bauen u. dann die tatsächlichen Kosten bzw. angeblichen Gewinne die auch noch statistisch oder sonst wie uminterpretiert werden aner allles hat dann doppelt soviel gekostet oder eben nicht eingebracht. Aber der eigene Kirchturm ist wenigstens der Größte?
Ich kann diese neoliberalen Argumentationsketten nicht mehr hören auch wenn sie auf den ersten Laienblick schlüssig erscheinen!Und da "es" in der Zukunft liegt ist u. bleibt es eine Behauptung.

erwartete Steuern, Gebühren und Zölle

sind im Haushalt eingeplant....wenn nun plötzlich Zölle wegfallen, von wem werden die fehlenden Gelder eingetrieben? sicher nicht bei den Exporteuren die diese einsparen !

@ 09:37 von Tarantus

Sehr geehrter Tarantus,
um hier nicht zu viel Platz zu verschwenden, machen Sie sich bitte selbst die Mühe und schauen sich die offiziellen Deutschen Import-/Exportstatistiken mit Kanada detailliert an.
Sie werden sehen, dass die Deutschen Exporte zurückgegangen sind, wohingegen die Importe aus Kanada zugenommen haben, bei "Kraftwagen und Kraftwagenteile", die ja eigentlich Deutsche Exportschlager sind, sogar um über 300 (ja, dreihundert!) %.

Wie kommen Sie dazu, uns Wachstum und sichere Arbeitsplätze als Folge von CETA zu verheißen????
Das Gegenteil ist schon jetzt der Fall!

@ 09:45 von Hackonya2

Sie sollten aber auch bedenken, das wenn man den Unernehmen es ermöglicht das die größere Gewinne machen, das man dann aber auch bei den Steuern von denen dann mehr bekommt und mitunter diese mehr Leute einstellen werden bzw. können, wenn die mehr Gewinne machen, da man auch an mehr Geld verfügt und sein Geschäft weiter ausbreiten kann?

Leider nur Theorie!
In der Praxis versuchen Konzerne alles erdenkliche, um mit Briefkastenfirmen, Holdings, Beteiligungen etc. ihre Steuerlast auf 0 (Null) zu drücken.

Gleichzeitig werden Milliarden in die Entwicklung von immer stärker automatisierten Fertigungsverfahren investiert.
Stellen Sie sich mal bitte zum an ein Werkstor eines beliebigen großen KFZ-Herstellers in Deutschland:
Dort wo früher Tausende in das Werk rein und raus strömten, sind es heute nur noch wenige Hundert.

Nach Ihrer Theorie müssten die Massenentlassungen der letzten Jahrzehnte zu einem dramatischen Produktionsrückgang geführt haben - Das Gegenteil ist der Fall

Darstellung: