Mit dem Austritt der Briten aus der EU werden 73 Polstersessel im EU-Parlament frei. Sie könnten entfernt und damit das Parlament verkleinert werden - oder aber mit Volksvertretern anderer EU-Länder besetzt werden. Von Sebastian Schöbel.
... sind doch mal mindestens eine Diskussion wert, wenn es denn dabei hilft, dass das EU-Parlament es schafft, endlich echte Entscheidungsfähigkeit an sich zu binden und vielleicht auch auf die Wähler zuzugehen.
Die EU hat ein Demokratiedefizit, das definitiv auch an den EU-Räten hängt, in denen Exekutive (Regierungsmitglieder) zur Legislative wird, dort beschlussfähig ist und es zu Hause wiederum als Exekutive umsetzt. Den Abschuss finde ich dann, wenn ich manchmal höre, dass genau jene nationalen Vertreter, die im europäischen Rahmen Beschlüsse gefasst haben (nochmal: als Legislative!), nach Hause fahren, dort die selbstgefassten Beschlüsse umsetzen (als Exekutive!) und bei Kritik dann einfach an die EU verweisen... Auch einige deutsche Politiker kann ich bei demartigen EU-Bashing nicht mehr ernst nehmen...
Wenn die EU-Räte eine Reform der EU blockieren, dann sollen sie doch bitte endlich einen Weg zeigen, wie das Demokratiedefizit beseitigt werden kann, denn so gehts nicht weiter
Man könnte das ganze parlament entsorgen.
Wir brauchen es eh nicht.
750 - 73 Britensitze sind aber nicht 699 ?
Die Sitzanzahl sollte nach Bevölkerungszahl erfolgen. Eine Obergrenze für Deutschland ist ungerecht.
„Das englische Volk wähnt frei zu sein; es täuscht sich außerordentlich; nur während der Wahlen der Parlamentsmitglieder ist es frei; haben diese stattgefunden, dann lebt es wieder in Knechtschaft, ist es nichts. Die Anwendung, die es in den kurzen Augenblicken seiner Freiheit von ihr macht, verdient auch wahrlich, daß es sie wieder verliert.“ Möchte man mit Rousseau dazu sagen und so könnte es in der Tat kommen: Man redet nämlich schon davon, daß das englische Parlament die Volksabstimmung einfach annullieren solle und die hiesige Lizenzpresse begeistert sich gar sehr für eine Petition, die eine Wiederholung der Abstimmung fordert. Den Engländern könnte es also ergehen wie den Iren: Als diese nämlich den Lissabon Vertrag ablehnten, da mußten sie halt einfach noch einmal erneut abstimmen, wobei ihnen vorher ordentlich Angst gemacht wurde und es die ein oder andere Extrawurst gab. Die englische Regierung hat es mit dem Austritt auch nicht sonderlich eilig...
Bitte die Sessel umgehend entfernen - nach dem Austritt von Großbritannien brauchen wir sie nicht mehr. Eigentlich müßte jetzt die Stunde von Herrn Stoiber schlagen - als Entbürokratisirer!
Das ist doch wohl egal - so lange die EU Kommission die Entscheidungen trifft.
Ein Parlament ohne Macht - braucht keiner - daher sind auch die teuren Abgeordneten unnötig.
Vielleicht sollte mal anfangen zu reduzieren - Brüssel und Strasbourg zusammenlegen.
Damit würde man dann auch das "Problem" lösen, die leeren Plätze der Briten zu besetzen.
Und Geld sparen.
Hui - WinWin - ach so - EU - geht nicht.
finde ich unrecht. So weit ist die EU noch nicht.
Zu leicht könnte sich die EU zur reinsten Umverteilungsunion gestalten, wenn wirtschaftsschwache Länder mehr Stimmen bekommen als ihnen Bevölkerungsanteilig zustünde.
Kaum auszudenken, wenn aufgrund der aktuellen "Laune" z.B. Deutschland als Maximaleinzahler nur wenig Sitze, also Mitspracherecht bekäme.
Das dies möglich ist, kann man dem Eurovision Songcontest entnehmen, ich denke die Ergebnisse spiegeln auch die aktuelle Beliebtheit aufgrund anderer Umstände als der reinen Sangeskunst wieder.
Die Stühle einfach stehen lassen, tut keinem weh. Billig waren die sicher nicht. Irgendwann kommt eine Verwendung dafür auf.
fast schon als Satire zu werten, was von manchen Usern da gefordert wird! Da wird ein Demokratiedefizit festgestellt, aber gleichzeitig fehlt natürlich jede Bereitschaft eine Abstimmung im EU-Parlament zu akzeptieren! Warum wohl gibt es die EU-Kommisare? Weil die italienische Bevölkerung z.B. es nicht akzeptieren würde, wenn Österreicher über ein Thema abstimmen, das eben Italien auch betrifft! Gleiches gilt für fast alle Varianten, es sei denn eine Mehrheit sieht für sich wirtschaftliche Vorteile! Unter diesem Gesichtspunkt ist das EU-Parlament wirklich überflüssig und nicht mehr als ein Feigenblatt!
vermutlich im Mai oder Juni. Die Frage ist ob die Briten dann noch in der EU sind. Falls ja, müssen die britischen Parteien entscheiden ob sie Wahlunterlagen dafür einreichen. Falls sie sich dafür entscheiden muss die Regierung die Wahl in Großbritanien organisieren. Ich halte das zwar für unwahrscheinlich aber entscheidend dürfte das europäische Wahlrecht für das EU-Parlament sein. Dort sollte geregelt sein unter welchen Bedingungen ein Mitgliedsstaat sich an der Wahl beteiligen darf oder muss.
Im Prinzip ist es einfach:
Das EU Parlament braucht ein Ober- und ein Unterhaus oder einen Bundestag und einen Bundesrat oder eine Volksvertretung und einen Senat.
Das EU-Parlament sollte vom Europäischen Volk gewählt werden. Listen, die für ganz Europa gelten, Kandidaten, die man überall wählen kann, am liebsten inkl. kummulieren und panaschieren. Und es gilt natürlich das Prinzip one-man-one-vote.
Aber natürlich kann das nicht heißen, dass die großen Länder die kleinen einfach übergehen dürften. Die Mehrheit der Staaten braucht ein Vetorecht auch gegen eine Mehrheit in einem EU-Parlament. Dafür dann ein Oberhaus, ein Senat, ein Bundesrat.
Ob der Europäische Rat oder der Rat der Europäischen Union diese Funktion übernehmen kann oder ob man ein neues Organ schafft, sei dahingestellt.
Und jetzt wird es schwierig: Wie bekommt man dafür die notwendige Einstimmigkeit aller Mitgliedsstaten hin?
Das darf man sich zumindest fragen...
Bei 96 deutschen Sitzen im EU-Parlament repräsentiert 1 deutscher Abgeordneter 861.000 Einwohner Deutschlands.
1 niederländischer Abgeordneter repräsentiert "nur" ca. 654.000 Niederländer.
Und einer von 6 maltesischen Abgeordneten repräsentiert gar nur 72.800 Maltesen.
Schon seltsam!
Fällt es überhaupt auf, dass Sitze frei werden, so oft, wie die Leute allgemein fehlen?
"Sie könnten entfernt und damit das Parlament verkleinert werden - oder aber mit Volksvertretern anderer EU-Länder besetzt werden. "
Warum sollten die Sitze denn besetzt werden? Auf welcher Grundlage? Weil das Vakuum sonst das Gebäude zum Einbrechen bringt? Weil man sonst nicht weißt, wohin "mit all dem Geld" nach Brexit??? Vielleicht noch die Ukraine in die EU aufnehmen, nur damit der Poroschenko und Co. auch mal mitsitzen dürfen?
Ps. Ich bin bereit für die Hälfte den Sitz warm zu halten. Ich bin mir sicher, dass diese Unkostensenkung als politisches Ziel beim Wähler gut ankommt. Auch wenn ein Kirschkernkissen noch billiger wäre. Aber es ist keine juristische Person und die meisten Kirschkernkissen erreichen die Volljährigkeit ohnehin nicht.