Ihre Meinung zu linksunten.indymedia.org: Vereine verbieten - nur im Ausnahmefall

Aber wir haben doch demnächst Bundestagswahl.
Da dürfte so eine Ausnahme doch wohl möglich sein,
um Aktivität gegen 'Extreme' vorzutäuschen.
Natürlich nur in einer Richtung..
Ironie off.
Aber im Ernst: Rechtlichen Bestand wird dieses juristische Abenteuer des
Noch-Innenminister wohl kaum haben können.

Einfach jeden Poster dort zum Vereinsmitglied zu erklären. Tztz.
Irgendwie hab ich da im Nebenbei-Jurastudium schon was anderes gelernt.

Im übrigen ist die vollkommen international unabhängige Seite indymedia.org
viel zu wichtig für viele geschundene Verfolgte in aller Welt.
de.indymedia.org ist auch wieder online.

Da die Vereinigungsfreiheit grundgesetzlich geschützt ist, sind die Hürden für ein Vereinsverbot relativ hoch

Deshalb konnte man ja auch nie gegen rechte Portale vorgehen. Da hieß es immer "keine rechtliche Handhabe" und auch mit der Meinungsfreiheit wurde fleißig argumentiert (aus genau diesen Gründen hatte ich auch seinerzeit die Schließung von "Altermedia" kritisiert).
Aber wie man sieht, gibt es keine Hürden, die für unseren Innenminister zu hoch wären. Der neuerdings mehr und mehr "kreative" Umgang mit dem Recht hinterlässt bei mir kein gutes Gefühl. Zusammen mit Tricksereien sogar in Gesetzgebungsverfahren entsteht der Eindruck, der mich an Orffs Oper "die Kluge" erinnert:
"Denn wer die Macht hat, hat das Recht. Und wer das Recht hat, beugt es auch."

„Es ist das erste Mal, dass das BMI eine linksextremistische Vereinigung verboten hat.“

Muss man daraus schließen, dass die deutschen Behörrden und die Justiz bisher 60 Jahre auf dem linken Auge blind waren ?

Wenn eine Vereinigung verboten wird und Waffen gefunden werden, müsste es doch auch Verhaftungen geben.

Aber davon hat man nichts gehört.

I

Wenn eine Vereinigung verboten wird und Waffen gefunden werden, müsste es doch auch Verhaftungen geben.

Sie würden jemanden verhaften, bei dem eine Zwille gefunden wurde? Dann stelle ich mich wohl besser gleich der Polizei.

Aber ich sehe an diesem Beitrag, dass es Leute gibt, denen es nicht genügt, dass Linke mit Verboten drangsaliert werden. Die möchten sie am liebsten gleich alle weggesperrt sehen.

Sorry aber zu diesem Faktefinder sage ich mal klar und deutlich: dieser Rechtskniff den das Bundesinnenministerium hier gemacht hat, halte ich fuer verfassungsrechtlich höchst fragwuerdig. Denn dieses linksunten.indymedia.org wurde erst NACHTRÄGLICH zum Verein erklärt um es verbieten zu können.

http://tinyurl.com/ybopyhna
n-tv.de: De Maizière verbietet "linksunten.indymedia" (Freitag, 25. August 2017)

Beim Verbotsverfahren gegen die Plattform wandten die Sicherheitsbehörden einen Kniff an: Förmlich soll es sich um ein Vereinsverbot handeln - die Betreiber wurden demnach von den Behörden als Verein eingestuft. Der CDU-Politiker Strobl sagte: "Diese Maßnahmen sind ein schwerer Schlag gegen die linksextremistische Szene in Deutschland."

Denn ich bezweifle sehr stark, dass es hier ueberhaupt sowas wie eine Vereinsstruktur gab. User die sich nur auf einer Webseite austauchen - also diskutieren - sind KEIN Verein.

Ich habe für Linksradikale ebenso wenig was übrig, wie für Rechtsradikale. Es kam schon öfter die Frage: Was haben Sie für ein Demokratieverständnis, denen frage ich folgendes:
Wer ist meistens gewaltätig und wer verübt die Terroranschläge? Richtig Radikale und was für welche, das spielt für mich keine Rolle.

Was Links ist, war der BRD ja schon immer ein Dorn im Auge und jede noch so lächerliche Mühe wert (Stammheim).
Rechts... naja... nicht so schlimm. Die greifen ja nur arme Leute an. Aber die bösen Linken wehren sich gegen Polizisten, die sie verprügeln wollen und demonstrieren gegen wirtschaftliche Interessen der BRD. Und sie bekämpfen die Nazis (anders als die BRD es jemals getan hat). Da ist solch ein Vorgehen wie das gegen indymedia doch nur konsequent.

da fangen politiker immer an, sich zu bewegen

Das ist definitiv eine richtige Entscheidung der Regierung.

bekämpfen nicht die Demokratie, sondern den Kapitalismus. Zur Demokratie und zu den Menschenrechten pflegen sie vielmehr ein besseres Verhältnis als die Kapitalisten selbst.

Leider sind wir alle so erzogen, dass die meisten die Begriffe Demokratie und Kapitalismus gleichsetzen. So wird der Kampf gegen die Ausbeutung zur angeblichen Absicht, freie Wahlen abschaffen und Eigentum verbieten zu wollen. Solange dieses Bild aufrecht erhalten werden kann, werden auch die Rechten als Beschützer des kleinen Mannes wahrgenommen.
Es sind zwei Seiten einer Medaille.

Herr de Maizière hat alles richtig gemacht, und die TS hat es auch stimmig erklärt. Dafür also ein extra Lob.

Jedoch dies hier sollte die Redaktion sich nochmal überlegen:
"inwieweit den Betreibern über das faktische Zusammenwirken hinaus eine "organisierte Willensbildung" zur Publikation... nachgewiesen werden kann"

Pardon, aber jedes faktische, d.h. tatsächliche Zusammenwirken von Betreibern einer Internetplattform über einen längeren Zeitraum mit stets dengleichen Inhalten setzt die organisierte Willensbildung geradezu voraus.

Ausserdem muss hier erstmals gar nichts "nachgewiesen" werden, denn das Vereinsverbot besteht schon. Die Betreiber können ja gern den Rechtsweg beschreiten. Man muss kein Prophet sein um vorherzusagen, dass sie damit scheitern werden.
Im Zweifelsfall wird es interessant sein zu sehen, wieviel Genossen sich dann als etwaige Mitbetreiber bzw. Autoren und Kommentatoren namentlich 'outen' und sich selbst einer möglichen Strafverfolgung aussetzen.

"Aber die bösen Linken ... bekämpfen die Nazis."

Ich bin links und ich bin absolut gegen Nazis. Aber von solchen Knallchargen wie "linksunten" möchte ich meine Position nicht vertreten haben. Wer in der heutigen Gesellschaft öffentlich zur Gewalt aufruft, ist nicht links, sondern kriminell. Ob die Gewalt nun im Namen eines Gottes, einer Ideologie oder eines Fussballvereins verübt wird, ist mir da völlig Wurscht.

Nach dem Zusammenbruch des "Real Existierenden Sozialismus" haben wir uns damals oft gefragt "und was nun?" Ein Teil meiner damaligen Genossen wurde durch den Frust radikalisiert, ein anderer Teil (darunter ich) sagte sich: Für die nächsten 100 Jahre haben wir genug damit zu tun zu beweisen, dass Sozialismus etwas mit Menschlichkeit zu tun hat.

Linksradikale tun genau das Gegenteil!

Der linke Hambuger Dichter Klaus Kuhnke hat es bereits in den 70er Jahren in seinem Gedicht "An unsere linken Linken" auf den Punkt gebracht: "Bomben verschrecken das Volk, nicht die Obrigkeit."

>Nach dem Vereinsrecht und geltender Rechtsprechung ist "jede Vereinigung, zu der sich eine Mehrheit natürlicher oder juristischer Personen für längere Zeit zu einem gemeinsamen Zweck freiwillig zusammengeschlossen und einer organisierten Willensbildung unterworfen hat" als Verein anzusehen. <

Kurz mal geguckt,ob man 2 Leute,die irgendwas gemeinsam über einen längeren Zeitpunkt machen als Bundesinnenminister zum Verein erklären kann:

"
Die Satzung ist die Verfassung des Vereins. Ohne Satzung gibt es keinen Verein. Besondere Vorgaben hinsichtlich des Inhalts einer Vereinssatzung macht das Vereinsrecht jedoch nicht. (irrelevant ob es ein e.V. ist oder ein n.e.V.)
"

Quelle:
Webseite eines Rechtsanwaltes

Ein Verein muss zudem folgende Kennzeichen vorweisen:
-Führung eines Gesamtnamens
-Vertretung durch ein (Fremd-)Organ (Vorstand)
-Unabhängigkeit von der Identität (Ein- u. Austritt) der Mitglieder

Mehr als nur eine Kanzlei sieht bereits den rechtlichen Sieg über dieses Verbot.

Passiert nicht oft, aber heute sind wir beide absolut einer Meinung!

"Linke, ich meine wirklich Linke bekämpfen nicht die Demokratie, sondern den Kapitalismus. Zur Demokratie und zu den Menschenrechten pflegen sie vielmehr ein besseres Verhältnis als die Kapitalisten selbst."

Sauber auf den Punkt gebracht!

In der Abstimmung über das (Westdeutsche) Grundgesetz 1949 sagte der damalige KPD-Abgeordnete Max Reimann: "Wir stimmen gegen dieses Gesetz, weil es die Teilung Deutschlands festschreibt. Aber es wird eine Zeit kommen, in der die Kommunisten die demokratischen Grundsätze dieses Gesetzes vehementer verteidigen werden, als alle anderen Parteien."

Wie im Artikel aufgeführt, ist der Vereinsbegriff sehr weit gefasst und setzt keine förmliche Gründung eines Vereins nach BGB. Ob und inwiefern hier der Sachverhalt juristisch unter dem Vereinsbegriff zu subsumieren ist, kann ein Laie m. E. nicht sagen.

Grundsätzlich finde ich es richtig, wenn hier gegen öffentliche Aufforderungen zu Straftaten vorgegangen wird. Gerade der Aufruf zu Gewalt gegen die Polizei geht m. E. gar nicht!

Dass bisher aber nur ein Verfahren gegen eine rechtsextreme Seite eingeleitet wurde, erschreckt mich schon. Wir haben ein weit grösseres rechts- als linksextremitisches Problem. Es gibt etwa 6 mal mehr rechts- als linksextremitisch motivierte Straftaten, insbesondere Anschläge azf Flüchtlingsunterkünfte. Die NPD wurde als Verfassungsfeindlich eingestuft. Aber schon vor 30 Jahren gab es ja schon den Vorwurf, die BRD sei auf dem rechten Auge blind.

Ein Staat, der Webseiten verbietet, weil ihm nicht gefällt, was da gesagt wird, so ein Staat ist bemitleidenswert.

Lustig ist auch, daß derartige Berichte mit Bildern von brennenden Autos und irgendwelchen anderen Gewalttaten garniert und gespickt werden. Erbärmlich, wenn es um das Verbieten von Webseiten geht!

Die Aktion ist billige Stimmungsmache eines schwachen und autoritären Staates, um Meinungen loszuwerden, denn nur das sind Webseiten.

Meinungen wird man nicht so einfach los, fürchte ich. Und wenn sich ein Staat derart entlarvt, schadet er sich nur selbst.

Passiert nicht oft, aber heute sind wir beide absolut einer Meinung!

Das überrascht mich ein wenig. Ich lese selten einen Beitrag von Ihnen, dem ich nicht zustimmen kann, bin also zumeist einer Meinung mit Ihnen. Schade.

"... bin also zumeist einer Meinung mit Ihnen."

Ja, da habe ich was verwechselt. Ich bitte um Entschuldigung!

Weshalb manche eine nochmalige Wiederholung der sozialistischen Mangelgesellschaft auf deutschem Boden wollen, ist mir nicht erklärlich.

Das ist mir auch nicht erklärlich. Aber das ist eine verschwindend kleine Gruppe. Und ich gehöre nicht dazu.

Was aber Ihrem Reflex "Links = DDR" wahrscheinlich nicht abhelfen wird.

Naja, man kann argumentieren was man nöchte: zu messen ist es immer am Status Quo. An der Norm. Verein, nicht Verein, Auslegungssache. Verbotbar, nicht verbotbar. Auslegungssache.

Ich sehe hier eigentlich eher Argumente der Verhetzung, die man nicht dulden darf. Wenn aber Facebook aufgefordert wird, solche Hetze zu löschen, frage ich mich, ob man nicht doch mit zweierlei Maß vorgeht! Oder musste nicht vielmehr Facebook genauso verboten werden? Gab es denn eine Aufforderung bei diesem "linken Verein", die Hetze zu löschen? Kam man dem nicht nach? Mir fehlt dazu ein Hinweis-.

"Leider sind wir alle so erzogen, dass die meisten die Begriffe Demokratie und Kapitalismus gleichsetzen. "
Das passiert jenen, die entweder weit links oder weit rechts stehen.
Die treffen sich quasi am pol. absoluten Nullpunkt.

Auch wenn Sie sich das nicht vorstellen können: ich bin ein überzeugter "weiter Linker" und ein leidenschaftlicher Verteidiger der Demokratie. Und dass ich mich, an welchem phantasierten Nullpunkt auch immer, mit Rechten treffe, kann nur jemand glauben, der eben grade, wie von mir beschrieben, die Begriffe antikapitalistisch und antidemokratisch nicht unterscheiden kann.

Die soziale Marktwirtschaft (als Wirtschaftsform), sorry, aber das ist nunmal so, passt einfach am ehesten zur Demokratie ( als Staats/regierungsform).

Sozialismus und Demokratie schließen sich leider kategorisch aus.
Und die Demokratie ist die einzige Staatsform, die es vermag wirklich sozial zu agieren.
Ich finde, wenn man sich den Standard der Staaten anschaut, in denen das so ist, braucht man keine Argumente mehr.

Ideen, zumal die besten, zerbrechen an der Wirklichkeit, je weniger sie sich auf ddie Wirklichkeit einstellen wollen.
Wie gesagt, da dient die Realität als bestes Beispiel.

>>Sozialismus und Demokratie schließen sich leider kategorisch aus<<

Lies mal das Godesberger Programm der SPD. Damals hatte diese Partei noch wenig Berührungsängste mit dem Begriff Sozialismus und meinte sinngemäß, daß diese beiden Begriffe einander bedingen.

Was ich immer noch so sehe.

Das aber komischerweise diese Waffe immer häufiger bei linksextrimisten gefunden wird und von denen gebraucht wird z.B bei Anschlägen auf andersdenkende oder deren Besitz ist natürlich nur Zufall!

Können Sie dafür irgendeine Quelle nennen oder ist das eher so einfach mal behauptet ?

>>@frosthorn
"Sie würden jemanden verhaften, bei dem eine Zwille gefunden wurde?"

Die Frage ist doch, wozu sie diese brauchen?
Ich habe keine daheim, und auch kein Mensch den ich kenne.<<

Zwillen sind beliebte Kinderspielzeuge. Zumindest während meiner Kindheit, die zugegebenermaßen mehr als fünfzig Jahre zurückliegt, war das so.

Sozialismus und Demokratie schließen sich leider kategorisch aus.

Ja. Da können Sie jeden einzelnen meiner (oder Ihrer) Gemeinschaftskundelehrer fragen. Die konnten mir zwar nie erklären, woher sie das wissen. Aber sicher waren sie sich trotzdem. Und im Lehrplan stand es schließlich auch. Also muss es ja wohl stimmen.

Reichen ihnen die Polizeiberichte vom G20 in Hamburg nicht?
Muss ich jetzt dazu noch ein Link einfügen?
Die Polizei listet beschlagnahmte Waffen nach Festnahmen auf Demos auf.
Sie können auch gerne nach Anschlägen auf AfD Büros googeln.
Wurden oft mit Zwillen verübt!
Aber wie gesagt, reichen ihnen die Meldungen über Hamburg nicht?

In Hamburg wurden die (laut Polizei !!! Die haben ja auch einfach mal hunderte Verletzte gemeldet...) nicht gegen Andersdenkende eingesetzt, sondern eben im Kampf mit der Polizei. Die bei der Wahl ihrer Waffen ja auch nicht kleinlich gewesen ist. Und dazu noch gepanzert.
Ein AfD-Büro ist zwar etwas ähnliches wie 'Andersdenkende', aber letztlich denkt das selbst eher wenig. Mir ging es darum, ob damit andersdenkende Menschen angegriffen worden sind. Davon habe ich nämlich noch nichts gelesen und das würde mich eher überraschen. Feige Angriffe aus der Distanz sind ja ein Merkmal der Rechten und eigentlich eher nicht so der Linken.

Was mich am meisten am Sozialismus stört: Ich soll leisten (es leider nun mal so das jeder Mensch verschiedene Leistungen erbringt und Fähigkeiten hat) und auf Party am Wochenende und immer außerhalb essen in Restaurants verzichten und sparen, dann soll ich aber alles abdrücken und alle sollen gleich sein? Nein Danke, das ist der Grund warum das wohl nicht klappt, gut wenn einer wirklich keine andere Möglichkeit hat, dann soll dem die Chancen gegeben werden, damit er was machen kann und es zu was bringt, genau wie es eben heute in Deutschland der Fall ist, auch wenn nach meiner Meinung her es besser kontrolliert werden sollte, ob manche nicht können oder nicht wollen.

Politik und Wirtschaft muss getrennt bleiben, weil sonst dem Missbrauch Tür und Tor geöffnet wird.

Sozialismus als Handlungsimpuls und mentale Grundeinstellung ist m.M.n. für einen Politiker absolute Pflicht.

Ein Politiker sollte aus sozialistischem Motiv heraus handeln, weil es ddie menschlichsten Motive sind. Er sollte Sozialist sein, ohne den Sozialismus dabei institutionalisieren zu wollen.
Denn dabei wird die Iddee un der Handlungsimpuls zerstört werden.

Die Kontrollmechanismen Politik-Wirtschaft/ziviles Kapital müssen unbedingt genauso erhalten bleiben wie die Gewaltenteilung.

Ja die Zwillen in unserer Kindheit waren es, aber die Hochleistungszwillen heutzutage sind ein ganz anderes Kaliber! Auch kann ich mich nicht erinnern, dass wir große Stahlkugeln damit verschossen haben, die ein 1cm dickes Brett durchschlagen, als wäre es Pappe, verschossen haben!

>>Fathaland slim
Mit den Zwillen die hier in Rede stehen kann man Menschen töten. Da stellt sich zurecht die Frage, warum jemand diese zu Hause hat, gell.<<

Zwillen gibt es in den verschiedensten Größen. Sie wissen, welche Größe hier in Rede steht?

Woher?