Macron steht vor einem triumphalen Sieg bei den Parlamentswahlen. Was bedeutet diese Wahl und das erwartete Ergebnis für Frankreich? Kann Macron die Erwartungen erfüllen? Und was will er von Berlin? Darüber sprach tagesschau.de mit dem Frankreich-Experten Baasner.
"Die Überzeugungskraft, die diese Systemgegner noch bei der Präsidentschaftswahl hatten, scheint deutlich abgenommen zu haben. Le Pen und Mélenchon empören sich über vieles, aber politisch bieten sie nichts an"
Ein wohlfeiler Vorwurf, schließlich war es gerade Macron, der mit großen Versprechungen antrat und dabei höchst vage und ungenau blieb.
Die Überschrift selbst ist hier Programm: Warum sollte "es" nicht gelingen? Ja, was eigentlich?
Die zentralen Forderungen des FN sehen wir übrigens seit langem zB in GB verwirklicht: Sonderrechte bei Einwanderung und Flüchtlingen, kein Euro und jetzt der Austritt aus der EU, und wurden die Briten jemals als "Systemgegner" bezeichnet?
Genug des Hochjubelns eines "Reformers". Nicht jede Reform ist richtig oder gerecht.
Ist Frankreichs Rentenkasse wirklich wegen einer handvoll Lokführer und EDF-Mitarbeiter in Schieflage?
""Viele der Wähler von Mélenchon und Le Pen sind übrigens nicht zur Wahl gegangen.""
Warum sollten sie auch... In Wahlbezirken in denen sie nicht über 50% kommen fällt ihre Stimme doch sowieso hinten runter. Das Wahlsystem für Parlamentswahlen in Frankreich ist Mist. Und nein, ich bin kein Fan des FN.
Frankreich könnte eine Zweite werden. Dazu muss Macron es aber schaffen, den französischen Bürgern klar zu machen,
dass es z.B. nicht gut gehen kann, wenn man mit knapp über 60 Jahren bereits in Vollrente gehen kann. Auch FR hat mit Überalterung zu kämpfen. Es muss von Macron sehr geschickt gemacht werden, den Franzosen beizubringen,
länger zu arbeiten, um im Alter eine gute Rente zu haben.
Auch die Industrie in FR muss neu aufgestellt werden, sie ist zu ineffektiv. Die grossen Automobilfirmen können nur überleben, weil der Staat dort mitmischt. Hier sollte Macron mit Merkel stärker zusammen arbeiten, indem man deutsche und französische Autobauer enger zusammen arbeiten lässt. PSA/Opel war ein Anfang. Beide können es schaffen, wieder rentabel zu werden. Französische Autos sind ausserhalb Europas wenig gefragt, weil sie teilweise zu eigenwilliges Design haben und nicht gerade den besten Ruf in Bezug aus Qualität besitzen.
Auch da könnten FR und D gemeinsam etwas ändern.
Der Kommentar ist sehr meinungsstark, da hier vieles angenommen wird, was noch einige Hürden nehmen muss. Und wie groß die Wahrscheinlichkeit ist, kann man nur schwer abschätzen.
Interessant finde ich aber auch hier wieder das Profil Herr Macrons: Einerseits als national proaktive Persönlichkeit, andererseits als nicht ausschließlich französisch denkender und handelnder Akteur. Ich würde mir durchaus wünschen, dass besonders von deutscher Regierungsseite ein starker frz. Partner auf dem dt.-frz. Tandem nicht blockiert wird, denn dessen Ambitionen werden auch auf uns Auswirkungen habe (müssen). Sollte durch Macron bspw. das dt. Lohnniveau infolge einer Anpassung des dt. Wirtschaftswachstums an die Gesamt-EU stattfinden, so stiege die Kaufkraft bei gleichzeitiger Stabilisierung des € aufgrund einer (m. E. vernünftigen) Entscheidung, zu der sich die Bundesregierung nicht hat durchringen können.
Und: Wir können schließlich nicht die Einzigen sein, die Europäische Politik machen.
Da kann man als Deutscher nur neidisch werden – Frankreich triumphiert über die Rechtsextremen mit demokratischen Mitteln und anscheinend mit Vernunft. Bei uns in Deutschland dagegen herrschen Panikmache und Korruption. So eine friedliche Revolution wie sie die Franzosen gewählt haben wünschte ich mir auch für uns. Nur wen soll man denn bei uns nur wählen? Ich bin ratlos.
Macron wird wohl in der Nationalversammlung über mehr Zustimmung verfügen als in der Gesellschaft.
Interessant ist auch das Wording des Experten Baasner:"Reformwillig"sind Gewerkschaften,wenn sie sich anpassen,gegen eigene Interessen.
Nach dem Schema ist Österreich "Reformunfähig"weil dort 1000 Euro Mindestrente gezahlt wird und auch sonst die Renten höher sind.Eben weil sie die deutschen Reformen auf diesem Gebiet nicht nachgemacht haben.
Ob Macron die Erwartungen der Franzosen und der anderen Europäer erfüllen kann, wird sich erst nach einiger Zeit heraus stellen. Auf jeden Fall trauen ihn das viele Menschen zu und erwarten sehr viel von seinen Umgestaltungsplänen in der französischen Innenpolitik und in der seiner EU-Politik. Das ist eben eine völlig andere Politik, wie sie zum Beispiel Trump macht, der nur die Innenpolitik der USA in den Mittelpunkt stellen will. Macron will ein besseres Europa und das wollen wir alle. Dazu ist nur mehr gemeinsames Handeln notwendig und keine nationalistische Eigenbrödelei.
Die hier getroffenen Aussagen sind mir etwas zu oberflächlich und gehen davon aus das die über 50% Nichtwähler all das neoliberale Geschwätz einfach schlucken. Herr Baasner verdrängt das die Franzosen anders gestrickt sind als die trägen Deutschen. Er sollte es doch besser wissen.
Ich glaube nicht das eine ähnliche politische Durchführung, wie die Agenda 2010 bei uns, in Frankreich so ruhig über die Bühne gehen würde. Letztendlich trifft diese doch ausschließlich die Arbeitnehmer und verhilft vielen Konzernen und Firmenchefs zu mehr Geld. Altersarmut, wie durch die Agenda 2010, werden die Franzosen sicher nicht schlucken.
Wen Macron am Rentensystem für die Bahn oder Stromversorgung etwas machen will muß er wie Deutschland privatisieren. Auch hier hege ich Zweifel das die Bürger so träge wie die Deutschen sind.
Es ist an der Zeit das an den vermeintlich positiven Auswirkungen von Europa, auch der Globalisierung, die Arbeitnehmer und Rentner profitieren, d.h. kein Neoliberalismus mehr