Immer wieder betonen die AfD und ihre Jugendorganisation, man distanziere sich eindeutig von Rechtsextremen. Die "Junge Alternative" verabschiedete auch einen entsprechenden Beschluss - allerdings mit vielen Ausnahmen, wie ein internes Dokument zeigt. Von Thomas Leif und Patrick Gensing.
Warum abgrenzen?
Herr Meuthen sagte etwas bemerkenswert einfaches, sinngemäß war das: es ist nicht wichtig wer etwas sagt, sondern was gesagt wird.
So kann ich auch problemlos den Grünen oder der Linken zustimmen, wenn man vernünftige Vorschläge macht. Ebenso halte ich es mit dem Gegenpart, egal ob AfD, IB oder wie sie sonst heissen mögen.
Ich weiß gar nicht was daran so verkehrt ist oder sein soll, jedenfalls wird mir das immer wieder eingetrichtert, dass ich irgendwo gegen sein muss. Nein, ich bin für gewisse Dinge und nicht grundsätzlich Dagegen.
....ist schwierig , wenn man in den eigenen Reihen keine Ordnung schafft. Außerdem vermisse ich bei der AFD glaubwürdige UND umsetztbare politische Themen und so ist die Meinung bei mir gefestigt ...... wie der Herr so´s Gescherr !
Die AfD grenzt sich nur vollkommen unzureichend von den Nazis ab. Will man deren Stimmen nicht verlieren?
"Ich weiß gar nicht was daran so verkehrt ist oder sein soll, jedenfalls wird mir das immer wieder eingetrichtert, dass ich irgendwo gegen sein muss."
Hier trichtert Ihnen niemand etwas ein. Sie müssen nur damit leben, dass Sie, (oh Wunder) wenn Sie rechtsradikale Positionen teilen, als rechtsradikal bezeichnet werden.
Eben! Und da Herr Meuthen überhaupt kein Problem damit hat, unsere Republik als "links-grün versifft" zu diffamieren, weiß ich auch, dass das, was gesagt wird, auf den schließen lässt, der es sagt.
mal die Reden angehört von Politikern der CSU ... SPD ... sonst wem,
in den 70ern oder auch etwas später
da würde heute jeder von AfD Gedankengut sprechen
aber man braucht nicht so weit gehen
einfach mal die politische Ausrichtung der CDU betratachten Asylauffanglager in Nordafrika.... als es noch AfD Vorschlag war ... was für eine Geschrei ... jetzt salonfähig ?
scheint ein Vorgehen zu sein, um diese anzuschwärzen, verunglimpfen und sich nicht mit den durchaus relevanten, angesprochenen Themen auseinandersetzen zu müssen. Diese Vorgehensweise - einfach zu diffamieren, anstatt zu argumentieren - nimmt massiv überhand in Deutschland. Es ist ein schlechter Dienst an der Demokratie.
Mein Eindruck ist, dass die AfD eine rechte Sammelbewegung ist und kein großes Interesse an Abgrenzungen innerhalb dieses rechten Spektrums zeigt. Die Parteiführung glaubt wohl sonst potentielle Wähler zu verlieren.
Liebe User,
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Wir bitten um Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Ich teile grundsätzlich keine radikalen Positionen, weder von der einen, noch von der anderen Seite.
Ich höre mir aber beide Seiten an und wenn da etwas vernünftiges und Konstruktives bei ist, habe ich keinerlei Probleme dem zuzustimmen.
Beispiel: Ausstieg der AKW
Da ist bisheer nicht sichergestellt, dass eine Selbstversorgung gewährleistet werden kann, wenn das letzte AKW vom Netz geht. Da finde ich es sinnvoll den Vorschlag der AfD in Betracht zu ziehen. Da sehe ich auch nichts radikales.
@Alfons Popp
ich sagte mit keiner Silbe, dass ich alles gutheisse was Herr Meuthen von sich gibt. Ich kann aber differenzieren zwischen unterschiedlichen Aussagen und bin nicht grundsätzlich gegen irgendjemanden.
Die ID sind ein Teil der "Neuen Rechten" die sich in der Tradition der 'Konservativen Revolution" oder den "National Revolutionären" sehen.
Dem dem. Egalitarismus stellen sie einem ausgrenzenden Elitarismus entgegen, d.h. sie träumen u.a. von einem von oben nach unten regierenden Ständestaat. Nicht umsonst ist die vordemokratische Epoche des Wilhelminismus ihr Vorbild. Also traditionelles Familien-u. Frauenbild, Dreiklassenwahlrecht u.v.m.
Alleine ein Dreiklassenwahlrecht (so genannte "Leistungsträger" haben bei Wahlen ein höheres Stimmrecht) ist nicht ohne Grund mit dem GG unvereinbar.
Das die Herren Leif u. Gensing die ID als rechtsextrem bezeichnen ist nicht nur logisch sondern politikwissenschaftl. richtig.
Sie wissen doch, wer rechtsextremistisch denkt, redet u. handelt, ist auch ein Rechtsextremer.
Da ein guter Teil der AfD Stimmen im ultrarechten Bereich zu finden sind (ich kenne allein persönlich schon einige), will man es sich nicht wirklich mit denen verscherzen. Um die 5% Hürde zu überspringen ist man auf beide Seiten der Grenze des Grundgesetzes angewiesen.
Wenn "Identitäre" und ex NPDLer für die Afd
in Gemeinde und Stadtverordneten Räten sitzt, so gibt es keine Abgrenzung mehr.
"Die Identitären als rechtsextrem zu bezeichnen scheint ein Vorgehen zu sein, um diese anzuschwärzen, verunglimpfen und sich nicht mit den durchaus relevanten, angesprochenen Themen auseinandersetzen zu müssen."
Die Identitären werden lediglich als das bezeichnet, was sie gemäß ihrer Äußerungen sind. Mit den angesprochenen Themen befasst sich die Politik & auch die Bevölkerung durchaus - es kommt dabei nur nicht zu den von den Identiären favorisierten Ergebnissen.
"Diese Vorgehensweise - einfach zu diffamieren, anstatt zu argumentieren - nimmt massiv überhand in Deutschland."
Korrekt. Meiner Wahrnehmung nach sind bei dieser Vorgehensweise allerdings die AfD, die Identitären und weitere Gruppierungen aus dem rechten bis rechtsextremen Lager eindeutig als Vorreiter zu identifizieren.
"Es ist ein schlechter Dienst an der Demokratie."
Es wäre ein schlechter Dienst an der Demokratie, wenn man Rechtsextreme nicht mehr als rechtsextrem bezeichnen kann / soll / wird.
Wehret den Anfängen
Auch ich sage dazu:
dass reicht NICHT als Abgrenzung von diesen Identitären.
http://faktenfinder.tagesschau.de/inland/afd-ja-identitaere-101.html
Tatsächlich hatte die JA im Juli 2016 einen entsprechenden Beschluss gefasst. Was Frohnmaier allerdings nicht erwähnt: Der AfD-Nachwuchs hatte zusätzlich Leitlinien formuliert, um das Verhältnis zwischen JA und "Identitären" zu klären. Aus diesen "Leitlinien", die dem ARD-faktenfinder vorliegen, wird deutlich, dass der AfD-Nachwuchs offenkundig selbst davon ausgeht, dass es eine Schnittmenge in Anhängerschaft und auf Funktionärsebene mit den "Identitären" gibt.
Auch sollten JA-Mitglieder nicht als Redner, Referenten, Ordner oder in einer sonstigen exponierten Funktion bei Veranstaltungen der "Identitären" auftreten. Eine Teilnahme an solchen Veranstaltungen scheint hingegen kein Problem zu sein.
Genau diese Teilnahme IST ein Problem!
>>und überhaupt
mal die Reden angehört von Politikern der CSU ... SPD ... sonst wem,
in den 70ern oder auch etwas später
da würde heute jeder von AfD Gedankengut sprechen<<
Da hätte ich dann doch gern ein paar Beispiele, und bitte nicht nur vom rechten Rand der CDU/CSU, so wie Stoibers unfreiwilliges Bonmot von der "durchmischten, durchrassten Gesellschaft", welches allerdings aus den 90ern stammte.
Ich habe die 70er bewusst miterlebt, Ihre Behauptung ist definitiv in dieser Form falsch.
Es gab allerdings damals schon die NPD. Die vertrat Positionen, die heute als AfD-Positionen durchgehen würden.
Außerdem ist auch gerade so eine Teilnahme der AfD an einer Demo von solchen Identitären:
Im Juni 2016 hatten die Rechtsaußen in der AfD stolz vermeldet, an einer Demonstration der "Identitären Bewegung Österreich" hätten auch "zwei Mitglieder des Vorstandes der Patriotischen Plattform" teilgenommen.
ein klares NO-GO, wenn sich die AfD wirklich von diesen Nazis und Identitären abgrenzen wollte. Und auch solche Unterstuetzungsbekundungen:
Zudem betonte die "Patriotische Plattform" ausdrücklich ihre Unterstützung für die "Identitären":
Wir wünschen uns eine engere Zusammenarbeiten zwischen Identitärer Bewegung und AfD, denn auch die AfD ist eine identitäre Bewegung und auch die Identitäre Bewegung ist eine Alternative für Deutschland.
Denn wenn sich die AfD selbst als "identitär" bezeichnet, dann ist sie fuer mich eine eindeutig rechte Partei und davon strotzt auch das Wahlprogramm.
Ergo: absolut UNWÄHLBAR! Nein Danke auf AfD.
>>Die Identitären als rechtsextrem zu bezeichnen
scheint ein Vorgehen zu sein, um diese anzuschwärzen, verunglimpfen und sich nicht mit den durchaus relevanten, angesprochenen Themen auseinandersetzen zu müssen. Diese Vorgehensweise - einfach zu diffamieren, anstatt zu argumentieren - nimmt massiv überhand in Deutschland. Es ist ein schlechter Dienst an der Demokratie.<<
Nein.
Die Identitären sind ein Teil der sogenannten neuen Rechten. Das hat nichts nichts mit Anschwärzen und Verunglimpfen zu tun, sondern ist eine Tatsache.
Die neue Rechte ist rechtsextrem ausgerichtet, auch dies ist eine Tatsache.
Daß Sie die Themen der Identitären für relevant halten, ist Ihrer persönlichen politischen Ausrichtung geschuldet und sollte deswegen nicht absolut gesetzt werden.
"Es wäre ein schlechter Dienst an der Demokratie, wenn man Rechtsextreme nicht mehr als rechtsextrem bezeichnen kann / soll / wird."
Sie würden uns ja aufklären, wenn sie rechtsextrem definieren. Dann kann man ja sich von diesen Leuten distanzieren, wenn man weiß welche Typen das sind.
Die AFD wird vom Verfassungsschutz nicht als eine rechtsextreme Partei gesehen wie die NPD. Sonst hätte man schon längst ein Verbotverfahren eingeleitet. Selbst bei NPD ist das gescheitert.
Also ist das nichts als eine Illusion oder Hexenjagd.
Eine Alternative ist die AfD nun wirlich nicht. Ein Großtei der
AfD-Führungsrige besteht aus reaktionäreren Altpolitiker, die
schon seit Jahrzehnten ihr Unwesen in der Politik treiben. Gauland
war unter Kohl bei der Unterzeichnung der EU Verträgen dabei, Henkel
hat uns den BER Flughafen eingebrockt, Lucke in der Treuhand den Osten
ausverkauft. Und jetzt erdreistet sich diese Partei genau die Dinge die
Sie verbrochen hat zu kritisieren, und die Leute fallen auf diese
Rattenfänger rein. Die werden genau garnichts ändern, wenn sie mal an
der Macht sind, denn dazu hätten sie ja schon lange Zeit gehabt.
Dieser Artikel ist nichts weiter als ein billiger Versuch einen Keil zwischen die Identitäre und die AFD, sprich den konservativen Block zu treiben. Es ist ohnehin eine Frechheit bei der Identitären Bewegung von "Rechtsextremen" zu sprechen. Das ist ein internationales Jugendbündnis aus Frankreich, welches bisher keinerlei gewalttätige Aktionen durchgeführt hat. Das diese Gruppe vom Verfassungsschutz beobachtet wird hat gar nichts zu sagen. Die Linkspartei wird ebenso vom Verfassungsschutz beobachtet und sitzt sogar im Bundestag. Davon hört man in den Artikeln der Tagesschau überhaupt nichts. Dieser Artikel könnte genau so aus den DDR Medien stammen. Nichts als plumpe Hetze ...
"mal die Reden angehört von Politikern der CSU ... SPD ... sonst wem,
in den 70ern oder auch etwas später
da würde heute jeder von AfD Gedankengut sprechen"
Falls Sie Reden von F.J. Strauß meinen, gebe ich Ihnen unumwunden recht. Bei Reden von Wehner, Brandt, Baum, Scheel, Schmidt, Eppler etc. würde ich Ihnen widersprechen bzw. um Beispiele bitten (die vermutlich wieder nicht kommen werden).
"aber man braucht nicht so weit gehen
einfach mal die politische Ausrichtung der CDU betratachten Asylauffanglager in Nordafrika.... als es noch AfD Vorschlag war ... was für eine Geschrei ... jetzt salonfähig ?"
Nur weil ein paar Rechtsaußen in der CDU irgendwelche Vorschläge machen, bedeutet dies nicht, daß diese gesellschaftlich "salonfähig" sind - höchstens in den Kreisen der CDU/CSU, die sich zwecks Stimmenfang dem Wählerklientel der AfD anbiedern wollen.
Sie sollten sich außerdem mal entscheiden, ob Äußerungen der etablierten Parteien nun schlecht, weil Establishment, oder genehm sind.
wird eigentlich alles sofort mindestens suspekt, wenn es zwischen verschiedenen politischen Ansichten "Schnittmengen" gibt? Alle Partien, die sich mit dem Adjektiv "demokratisch" schmücken, haben demnach diese Eigenschaft als Schnittmenge? Wenn andere Parteien dieses Adjektiv nicht im Namen haben, was ist dann? Wenn eine Repräsentantin einer Partei an einer Demonstration teilnimmt, bei der ein großes Plakat "Deutschland verrecke" mitgeführt wird - wo ist da dann die "Schnittmenge"? Oder kann man von einer Politikerin nicht erwarten, daß sie sich selbst eine Meinung bildet - oder teilt sie die sogar? Es ist eben nicht jeder in der CDU/CSU ein Kapitalist, nicht jeder in der SPD ein Gewerkschaftler, nicht jeder bei den Grünen ein Hippie und nicht jeder bei der LINKEN ein Stalinist -- aber pauschalieren ist eben viel einfacher und schon ist die Welt wieder schwarz/weiss, oder?
>>Die AFD wird vom Verfassungsschutz nicht als eine rechtsextreme Partei gesehen wie die NPD. Sonst hätte man schon längst ein Verbotverfahren eingeleitet. Selbst bei NPD ist das gescheitert.<<
Rechtsextrem ist in Deutschland nicht verboten. Hier herrscht nämlich Meinungsfreiheit, im Gegensatz zu autokratischen Zwangssystemen dürfen hier auch extremste Meinungen geäußert werden.
Daraus auf die Verfassungstreue bestimmter Positionen zu schließen ist allerdings unzulässig.
Die NPD wurde übrigens nicht verboten, weil sie sich in die Bedeutungslosigkeit verabschiedet hat. Das war der einzige Grund.
Erst mal sind das andere Zeiten und zweitens sind die Vergleiche vollkommen daneben. Man sollte aufhören diese Dinge runterzuspielen, genau dies tut man wenn man jetzt die AfD Reden mit Reden von CSU, SPD Reden in den 70ern vergleicht. Hinter jeder Rede von Franz Joseph Strauss war mehr Substanz als hinter der Reden der AfD Politiker. Es ist eine Beleidigung für Strauss ihn mit solchen Leuten in einen Topf zu schmeißen.
>>Dieser Artikel ist nichts weiter als ein billiger Versuch einen Keil zwischen die Identitäre und die AFD, sprich den konservativen Block zu treiben. Es ist ohnehin eine Frechheit bei der Identitären Bewegung von "Rechtsextremen" zu sprechen. Das ist ein internationales Jugendbündnis aus Frankreich, welches bisher keinerlei gewalttätige Aktionen durchgeführt hat. Das diese Gruppe vom Verfassungsschutz beobachtet wird hat gar nichts zu sagen. Die Linkspartei wird ebenso vom Verfassungsschutz beobachtet und sitzt sogar im Bundestag. Davon hört man in den Artikeln der Tagesschau überhaupt nichts. Dieser Artikel könnte genau so aus den DDR Medien stammen. Nichts als plumpe Hetze ...<<
Wirklich wacker, wie Sie hier eine Lanze für die identitäre Bewegung brechen.
Aber Sie möchten gewiss nicht als Rechter bezeichnet werden, oder?
Sichern nach den Maßstäben, die Sie oben offenbaren, sind Sie es ja auch nicht...
Die Linkspartei wird übrigens nicht mehr vom Verfassungsschutz beobachtet.
Niemand diffamiert einfach ohne Grund. Bei der AfD gibt es Gründe warum sie angegriffen wird verbal von verschiedenen Seiten, aber sie tut nichts. Man grenzt sich nicht von Menschen mit rechtem Gedankengut ab. Höcke und Gedeon sind immer noch AfD Mitglieder. Übrigens die AfD Seite argumentiert auch nicht. Ich habe mit Afd Sympathisanten hier im Forum und auf der Straße Gespräche gehabt und die argumentieren nicht, sondern sehen alles und jeden der nicht ihre Meinung vertritt als linksgrünversiffte Gutmenschen an. Mit solchen Leuten kann man keine vernünftigen Gespräche führen. Die müssen sich selbst hinterfragen.
Ich gehe auf keinen Fall konform mit der Aussage von Herrn Meuthen, soweit er dies gesagt haben sollte. Nicht das Gesagte alleine zählt, sondern das Gesagte insbesondere im Kontext zur Grundeinstellung der Personen und Gruppierungen zu gesellschaftlicher Ordnung und Werten.
Wenn die AfD Meinungsfreiheit propagiert, ist das allein betrachtet richtig. Im Kontext zu der Haltung der AfD zur Meinungsfreiheit insbesondere ihrer Meinung und der Verweigerung der Meinungen andere bekommt dies einen ganz anderen Stellenwert.
Und die AfD ist geradezu weltmeisterlich, Meinungen Anderer als Lügen abzustempeln.
"einfach mal die politische Ausrichtung der CDU betratachten Asylauffanglager in Nordafrika.... als es noch AfD Vorschlag war ... was für eine Geschrei ... jetzt salonfähig ?"
Diese Aussagen relativieren die Wertung der Aussagen der AfD nicht, sondern macht sie erst salonfähig. Nur weil der eine es tut, darf der andere es auch tun?
Was für ein Blödsinn. Schon vor verfassen dieses Artikels war und ist ein Keil zwischen den radikalen Kräften und dem konservativen Block da. Dies ist ist ein Fakt. Dafür gibt es Belege und die Belege die hier im Artikel gebracht werden sind nur ein Teil. Da ist auch die unsägliche Erscheinung Roland Ulbrich. Was Herr Ulbrich mit Frau Dr. Petry abgezogen hat im März war das Allerletzte und die unterste Schublade und ist auch ein Beleg dafür, dass es Kräfte in der AfD gibt die einfach nicht wahrhaben wollen, dass mit deutschnationalem radikalen Gedankengut dieser Partei schadet und ihr nicht hilft. Die AfD muss sich dieser Leute entledigen, sonst hat sie keine dauerhafte Zukunft.
Zitat:"Das ist ein internationales Jugendbündnis aus Frankreich, welches bisher keinerlei gewalttätige Aktionen durchgeführt hat."
Mir kommen die Tränen...
Der versuchte Sturm auf das Justizministerium war also nur ein Ausflug von Wandervögeln?
"Beispiel: Ausstieg der AKW..."
AKW am Netz zu halten und den Ausstieg rückgängig zu machen, funktioniert nur auf populistischer Ebene durch Angstmache. Es scheint bei Ihnen zu funktionieren. Denn woher nehmen Sie die Befürchtung, dass nach Abschalten der restlichen AKWs wir keine Versorgungssicherheit mehr haben. Wissen sie überhaupt, wieviel AKWs noch am Netz sind?
So ganz nebenbei können Sie gewiss sein, dass aktuell kein Versorger in Deutschland alleine aus Kostengründen AKWs betreiben will. Für mich ungeklärte Fragen, auf die die AfD keine Antwort liefert. Und dann auch das Kernproblem Entsorgung? Der Weiterbetrieb von AKWs ist unweigerlich mit der Entsorgung von Mittel- und Hochaktiven Abfällen verbunden. wie will das die AfD lösen?
Die abgeschalteten AKWs wird auch eine AfD nicht mehr in Betrieb setzen. Auch wenn fast alle noch nicht aus dem ATG entlassen sind, so sind doch weitreichende bauliche Maßnahmen mit entsprechend aufwändigen Genehmigungen notwendig.
Also bitte. Henkel und Lucke sind gar nicht mehr Mitglieder bei der AfD. Die haben wenigstens gesehen in welche Richtung sich diese Partei bewegt, offensichtlich hat es Frau Fr. Petry auch gemerkt und versucht zumindest diese radikalen Kräfte losuwerden und dafür wird sie noch angefeindet. Der liberale Kreis in der AfD (Dr. Frauke Petry, Jörg Meuthen, Marcus Pretzell (auch wenn er manchmal ein paar Dumme Dinge raushaut ist er noch eher liberal) der gegen radikale Rechte vorgehen will und durchaus vernünftige Argumente bei Diskussionen bringt ist auch vernünftig und so eine Partei hätte auch Chancen. Solange aber Menschen wie Herr Poggenburg, Frau von Storch, Herr Höcke und Herr Gauland oder Frau Weidel das Sagen haben kann man dies vergessen. Man muss sich in der AfD von diesem radikalen Block trennen, doch dies ist meiner Meinung nach zu spät, weil der radikale Block bei der AfD die Überhand genommen hat und die Macht inne hat.
Die Tatsache, dass es den Anschein erweckt, als würde die AfD in der Partei auch rechtsextremes Gedankengut dulden, ist möglicherweise nicht von der Hand zu weisen und sicherlich auch irgendwo kritikfähig. Aber dass die AfD ausschließlich ein Sammelbecken für Rechtsradikale sein soll, weise ich entschieden zurück. Die AfD hat durchaus viele andere Themen, die sich mit meinen politischen Überzeugungen decken, z.B. die Bildungspolitik, Familienpolitik, Wirtschaftspolitik, Zuwanderungsmodell nach dem Vorbild der Schweiz und Kanada, eine grundlegende Reformierung der EU und die Abschaffung des Euros.
Es geht nicht um das Personal oder die Einflüsterungen - es geht um die "Sache". Wer Verschwörungstheorien auftischt, wer faschistoides Gedankengut hoffähig macht, wer die nötige political correctness missen lässt(schlecht macht), der ist, völlig egal in welchem Medium er sich bewegt und egal, welcher Organisation er sich zugehörig nennt oder fühlt, ein Revitalisierer des Unmenschentums.