Keine Rücksicht auf Vorgesetzte, keiner Hierarchie unterworfen: Sonderermittler haben im US-Justizsystem eine einzigartige Position. Dementsprechend selten wird einer eingesetzt - denn ihn zu entlassen, ist nur sehr schwer möglich.
bin sehr gespannt, was an`s Tageslicht kommt und ob es für ein Amtsenthebungsverfahren reichen wird.
Es wäre Amerika und der Welt zu wünschen!
Donald Trump ist seit der freigabe von Geheimdienst Daten unhaltbar geworden.
Er hat die USA von allen anderen Staaten isoliert.
Der unglaubwürdigste,unberechenbare,unbeliebteste Präsident ist bald Geschichte.
Mich interessiert es herzlich wenig warum US-Sonderermittler so mächtig sind. Auch in den Abendnachrichten erst mal Trump und immer wieder Trump. Was soll das? Mich interessiert der Bundeswehr-Skandal und der Justizskandal um Anis Amri. Davon hört man auf der Tagesschau wenig.
Und in Deutschland ?
Gibt's Untersuchungsausschüsse bei denen nie etwas herauskommt. Siehe NSU, siehe NSA & BND, siehe CDU-Spendenaffäre, etc, etc, etc ...
Mit so etwas wie einem Sonderermittler bei uns würde viele Politiker wohl nachts nicht mehr schlafen können.
Und die Bundesanstaltsanwaltschaft ist den Justizminister unterstellt und weisungsgebunden und muss auf Befehl vom Chef jede Ermittlung stoppen. Siehe Verfahren gegen netzpolitik.org
Aber Hauptsache jeden Tag eine neue Empörungsnachricht in den deutschen Medien über Trump. Dazu fällt einem nur noch Mathäus 7.3. ein :
"Was siehst du aber den Splitter in deines Bruders Auge, und wirst nicht gewahr des Balkens in deinem Auge?"
Es zeigt sich wieder mal, wie stark die Selbstheilungskräfte in der USA sind wenn es um Macht Anhäufung geht. Es war nicht die Opposition, sondern ein Ministerium das gehandelt hat (und - so wie ich verstanden habe - als einziger einen Sonderermittler einsetzen kann).
Bleibt immer noch offen, dass Trump nicht aus dem Nichts gekommen ist, und weder Demokraten noch Republikaner für einen Neuanfang wirklich gut aufgestellt sind.
Wenn es illegale Absprachen des Trump-Teams mit den Russen wirklich gab, dann müssen sie ohne Ansehen der Person aufgeklärt werden.
Ich gehe davon aus, das bei den Ermittlungen nicht greifbares rauskommen wird. Schon vor ein paar Monaten wurde mal von einem möglichen"Amtsenthebungsverfahren" lamentiert, ohne Erfolg natürlich. Auch wenn ich ein politischer Gegner von Trump bin ( von Hillary Clinton sowiso), so bin ich dennoch der Meinung, das man den gewählten Präsidenten respektieren muß, und das wir ihn noch einige Jahre ertragen müssen.
angeblich, mutmasslich, vielleicht. Es wird langweillig
denn man ermittelt schon seit einem Jahr und findet Nichts
es steigert sich zur Paranoia.Und seit wann darf man nicht mit Russland reden`?
Ein richtiger Schritt.. der vorläufige Höhepunkt des Anfangs vom Ende von Donald Trump als US Präsident. Ein Jahr nach der Brexit-Katastrophe fügen sich die Puzzelteile langsam wieder zusammen. Holland und Frankreich haben den Populisten vorerst einen rigorosen Riegel vorgeschoben. Der Brexit selber - wenn er denn je kommt - wird genutzt um die Ziele der europäischen Politik, welche GB immer entgegenstand, durchzusetzen und der entweder bösartig narzistische und/oder parkinsonkranke/demente US Präsident wird langsam aber sicher entmachtet. Es ist eine gute Zeit. Hätte man mir letztes Jahr nach dem Brexit-Votum gesagt, dass es so ausginge, hätte ich wohl so manche sorgvolle Stunde weniger verbracht. Auf der anderen Seite hat dies natürlich auch diese Energien freigesetzt die uns gerade helfen, aus einer schwierigen Situation einen Vorteil zu machen.
Sonst hätte seine Regierung ja keinen Sonderermittler eingesetzt.
Ich habe bei investigativen US-Medien genug Beispiele gefunden, dass für die Vorwürfe an Trump bisher nichts Belastbares vorgelegt wurde.
– Jan. '16: Auf das Ergebnis der Präsidentschaftswahl vom 8. November hätten solche Angriffe aber "absolut keine Auswirkungen" gehabt, sagte Clapper, nach einem Treffen mit CIA-Chef John Brennan und FBI-Direktor James Comedy.
–Febr '16: ein 16jähriger in England wurde verhaftet, weil er das E-Mail-Konto des ehemaligen CIA-Direktors James Clapper geknackt hatte.
– Nov. '16: ein verärgerter Computerspieler war die Ursache eines großen Hackerangriffs, wie Clapper zugab.
– Jan. '17: "Clapper betonte, dass es keine Anzeichen dafür gebe, dass Russland aktiv in den Wahlvorgang in den USA eingegriffen habe. 'Sie habe nicht die Stimmabgabe manipuliert oder so etwas', sagte Clapper." (Tagesschau)
– Jan. '17: Der investigative Journalist G. Greenwald: Der Bericht lege keinen einzigen Beweis
Zur Zeit scheint sich wirklich die deutsch-amerikanische Freundschaft im wahrsten Sinne des Wortes zu bewahrheiten. Die Deutschen, die von den Amerikanern bereits 1948 während der Berliner Blockade vom Rosinenbomber mit Schokolade gefüttert worden waren, haben den großen Freunden ja schon vieles abgeschaut, wie zum Beispiel bei den Wahlen auch die TV-Duelle.
Nun ist es auch so, dass die Zeit der Sonderermittler angesagt sind. Weil in Deutschland eine ganz große Erklärungsnot herrscht, weil Akten vermutlich gefälscht worden sein könnten nach dem Terrorakt von Amri vom Dezember 2016, muss in Deutschland auch wegen Vertuschung ein Sonderermittler nun her. Doch wer zieht hier Konsequenzen im Chaos?
Zu den Ermittlungen gegen Trump bleibt nur zu sagen, dass auch der neue Sonderermittler nur ein Mensch ist, der nicht über Wasser wandeln oder es nicht in Wein verwandeln kann. Laut Breaking News könnte so ein Verfahren gegen Trump bis zu 12 Monate dauern, also fast bis zur Halbzeitwahl 2018.
Nach Aussage von Neal Katyal, frührem "Solicitor General", welcher die Regeln/Befugnisse/Beschränkungen/Kriterien für den nun eingesetzten Mueller mit geschrieben/festgelegt hatte, hat der Präsident sehr wohl das Recht Mueller zu feuern.
Auch mit dem Einsatz von Personen durch Mueller, und dem Genehmigen des Budgets gibts noch einige Fragen; denn soetwas gab es noch nie.
Die Nixon Affäre kann hierfür - nach meinem Leihenverständis - nicht herangezogen werden, denn das Gesetzt was damals existierte ist 1999 ausgelaufen/wurde 1999 neu geregelt.
In den 70ern gab es demnach andre Spielregeln. Sowohl gesetzlich, als auch moralisch. (Trump hätte die Tonaufnahmen wohl einfach vernichtet, und dann gesagt: "Ich darf das")
(-: Für uns ist das ganze natürlich (zum Glück) eher eine neue Staffel von House of Cards, aber ein Amerikaner sein wollte ich wohl nicht grade :-)
Lehnen wir uns zurück und betrachten die Geschichte: sie ist voll von Männern, die Chaos, Krieg und Leid über diesen Planeten gebracht haben. Was wir jetzt sehen, ist eine Wiederholung dieser Abläufe. Und sie wird auch wieder mit einem Verschwinden dieses Menschen enden, so wie auch alle Großreiche bisher wieder verschwunden sind. Das Negative fällt immer (!) auf sich selbst zurück. Hoffen wir, dass der Sonderermittler gut arbeiten und das "House of Trump" zum Einsturz bringen kann.
Und das alles nur, weil die US-Amerikaner keine Frau als Präsidentin wollten.
Lieber haben sie sich so ein Kuckucksei ins Nest gelegt.
Jetzt jagt eine Schlagzeile die andere.
Hoffendlich ist der Mann sein Geld wert!
Der letzte Sonderermittler, an den ich mich erinnere, war Kenneth Starr in der Monica-Lewinsky-Affaire um Bill Clinton. Ein positives Bild habe ich nicht von ihm.
@10:50 von Problemlöser
Danke für den Hinweis. Man darf gespannt sein. Würde Mr. Trump noch jemanden feuern (es wird ja nun direkt gegen ihn ermittelt eigentlich), hätte das in dieser Situation eine besondere Note, wo ich sicher aus meinem Lachen nicht mehr heraus käme.-
Also ich weiss nicht, wieviele Leute es sich wünschen, dass der Trump abgesetzt wird, dass er mit seiner Art Politik Widerstände erfährt - aber ich gehöre definitiv dazu. Da wäre dann auch interessant, wer dann Präsident wird, der bisherige VIZE? Oder wird neu gewählt?
"Mich interessiert es herzlich wenig warum US-Sonderermittler so mächtig sind. "
Die Tagesschau wird ja nicht nur für Sie gemacht. Warum lesen Sie es, wenn es Sie nicht interessiert und schreiben gar noch einen Kommentar?
Meine Güte jetzt haben die Spekulanten gewettet Amtsenthebungsverfahren Trump Ja oder Nein.
Warum macht man sich so viel Mühe deswegen?
Dann sollen sie ihn doch von seinem Amt entheben und dann wieder einstellen.
Damit würden die Spekulanten, die für Ja gestimmt haben, ihre Gelder doch auch bekommen und gut ist.
Habe echt die Nase voll jeden Tag zu lesen wie unfähig Trump sein soll und endlich von seinem Amt enthoben werden müßte.
Es geht ja hier nicht darum, das man nicht mit Russland reden darf. Es geht darum, das Leute von Trump u.U. bereits Regierungsabsprachen mit Russland getroffen haben, obwohl Obama noch im Amt war. Das ist schlicht gesetzeswidrig in den USA, da damit die Autorität der Regierung untergraben wird. Ob das dann Russland ist oder China, Indien, spielt eine untergeordnete Rolle.
>>Ich habe bei investigativen US-Medien genug Beispiele gefunden, dass für die Vorwürfe an Trump bisher nichts Belastbares vorgelegt wurde.
– Jan. '16: Auf das Ergebnis der Präsidentschaftswahl vom 8. November hätten solche Angriffe aber "absolut keine Auswirkungen" gehabt, sagte Clapper, nach einem Treffen mit CIA-Chef John Brennan und FBI-Direktor James Comedy.
–Febr '16: ein 16jähriger in England wurde verhaftet, weil er das E-Mail-Konto des ehemaligen CIA-Direktors James Clapper geknackt hatte.
– Nov. '16: ein verärgerter Computerspieler war die Ursache eines großen Hackerangriffs,wie Clapper zugab.
– Jan. '17: "Clapper betonte,dass es keine Anzeichen dafür gebe,dass Russland aktiv in den Wahlvorgang in den USA eingegriffen habe. 'Sie habe nicht die Stimmabgabe manipuliert oder so etwas',sagte Clapper."
– Jan. '17 ...<<
"James Comedy" ist klasse. Aber was wollen Sie mit diesem Sammelsurium zu verschiedensten Themen zum Ausdruck bringen? Außer daß Sie Trump die Stange halten?
>>Der letzte Sonderermittler, an den ich mich erinnere, war Kenneth Starr in der Monica-Lewinsky-Affaire um Bill Clinton. Ein positives Bild habe ich nicht von ihm.<<
Ich auch nicht. Aus verschiedenen Gründen.
Aber inwiefern hat das jetzt etwas mit Herrn Mueller zu tun?
Das ist es ja gerade was Sie ansprechen!
Die Gewaltenteilung!
Der jetzige Bundesjustizminister ist nicht
nur nicht fachkompetent , sondern sehr
brauchbar um richtige Strafverfolgungen
zu verhindern! Den Strafbestand der Behinderung der Justiz gibt es ja auch im Deutschen Strafrecht! Die entsprechenden
§ kann jeder Laie nach lesen!
Es besteht kein Interesse daran.
Nur gescheiterte Politiker im Versorgungsmodus zu halten!
Ist das mit einem Rechtstaat, mit dem GG
zu vereinbaren! Nein , hier in Deutschland wird die Postenschieberei auf allen Ebenen weiter betrieben! Ich bin für das GG vom
23.05.1949! Die Medien, die Parteien auch! Also spielen wir weiter Demokratie!
Die Wahl in NRW war ein letzter Warnschuss! Wer jetzt keine Änderungen
vornimmt macht den Weg frei für eine
,,Demokratiefreie Zone"! Hatten wir schon mal bis 1990! Das Bundesverfassungsgericht hat nach 1990 keine Gewalt im Judikativen Sinne!
Brennt Europa nach 100 Jahren wieder?
Ja! Die USA machen vor wie das geht!
>>Also ich weiss nicht, wieviele Leute es sich wünschen, dass der Trump abgesetzt wird, dass er mit seiner Art Politik Widerstände erfährt - aber ich gehöre definitiv dazu. Da wäre dann auch interessant, wer dann Präsident wird, der bisherige VIZE? Oder wird neu gewählt?<<
Der bisherige Vize wird dann Präsident, also Mike Pence.
Ein Mann, der glaubt, daß die Erde 6.000 Jahre alt ist und dessen gesellschaftspolitische Vorstellungen am rechten Rand des politischen Spektrums angesiedelt sind.
Im Gegensatz zu Herrn Trump, dem dazu der geistige Horizont fehlt, ein gefestigter rechter Ideologe, der sich natürlich in den entsprechenden Netzwerken bewegt.
Man kann es mit Fug und Recht so sehen, daß wir mit Trumps Amtsenthebung vom Regen in die Traufe kämen.
Either way we lose...
und ausserdem ES IST IMMER NOCH NICHT BEWIESEN
Ohne Ansehen der Person
Wenn es illegale Absprachen des Trump-Teams mit den Russen wirklich gab, dann müssen sie ohne Ansehen der Person aufgeklärt werden.
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Wer hat das Recht die jeweilige Illegalität festzustellen?
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Wenn es gegen Trump geht scheinbar jeder.
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Da hat es das jeweilige Establishment, auch in D aber sehr nötig abzulenken?
Mal sehen, was der Gute raus findet. Entlassen ??? Warum denn, wenn man nichts zu verbergen hat? Ich gehe mal davon aus, wenn sein Job erledigt ist, ist auch der Sonderermittler " erledigt" - wird also nicht mehr gebraucht und geht wieder seines Weges.
Alles Gute und viel Glück Herr Mueller.