''Stop TTIP''-Demo

Ihre Meinung zu EU-Kommission muss Anti-TTIP-Initiative zulassen

Die Bürgerinitiative "Stop TTIP" hat einen Sieg vor dem EU-Gericht errungen: Die EU-Kommission muss ihre offizielle Registrierung zulassen. Das Urteil stärkt Bürgerinitiativen allgemein den Rücken, die sich kritisch mit EU-Projekten auseinandersetzen. Von Kai Küstner.

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5 Kommentare

Kommentare

zabamoi
Super!

Das macht Mut und ist ein Aufruf an alle Couch-Potatos: Man kann also doch etwas machen, anstatt zu resignieren.

zabamoi
Schade,

für die Hauptnachrichten um 20 Uhr im TV war das Thema wohl nicht wichtig genug. Die zahlreichen Unterzeichner gegen TTIP hätten sich sicher über eine Information zu dieser guten Nachricht gefreut. Die Kritiker der Freihandelsabkommen hofft man vielleicht im Schlafmodus zu halten, aber das wird so nicht klappen.

Erich Kästner
Unabhängige Gerichte - Made in the EU!

Sowas wäre in Deutschland m.E. unvorstellbar gewesen. Dass sich ein hohes Gericht so deutlich gegen politische Interessen stellt und einfach mal neutral urteilt.

Wer die EU wegen solcher Dinge wie TTIP ablehnt, soll auch wissen, wie die Alternativen aussähen. Nationale Gesetzgeber dürften von nationalen Gerichten weit weniger Gegenwind bei Themen wie Freihandelsabkommen bekommen!!

Gast
TTIP gehört auf den Müll

Vielleicht kommt Donald Trump ja noch allen zuvor und steckt die Akte TTIP in den Aktenvernichter ( wenn er nicht vorher zum Teufel gejagt wird ).

traurigerdemokrat

Und schon wieder müssen Richter die Bürger vor der demokratischen Willkür unserer Politiker retten.