Etwa 80.000 Bundesbürger mit Behinderungen sind von der Bundestagswahl ausgeschlossen. Denn für sie wurde eine Betreuung in allen Angelegenheiten verfügt. Viele von ihnen würden dennoch gerne wählen. Sie bekommen immer mehr Unterstützung. Von Mathias Zahn.
Na die Innenpolitiker denken sich ja wilde Sachen aus. Wachkoma-Patienten? Dann wäre unter dem jetzigen System das Wählen von Verstorbenen genauso problematisch. Ist es aber nicht.
Die Unterscheidung zwischen Wachkomapatient und lediglich behinderten Leuten wird von Ärzten gefällt und ist eindeutig. Die Angst der Innenpolitiker ist unbegründet. Aber die gehen ja gerne mal zuweit, wenn es um Sicherheit geht. Am sichersten wäre es wohl, wenn überhaupt niemand wählt....
Das ist per se gar kein so heikles Thema.
Was es heikel werden lässt, ist die Tatsache, dass die Tätigkeit des Wählens - außer an eine Altersgrenze - mit keiner Vorbedingung verbunden ist; sei diese auch noch so klein.
Vom Mofafahren bis zum Grillen - selbst banalste Dinge sind bei uns reglementiert oder an eine Prüfung oder den Nachweis bestimmter Fähigkeiten geknüpft.
Ein simpler "Wahlfähigkeitstest" mit einigen einfachen grundlegenden Fragen zum politischen Geschehen wäre eigentlich für alle Bürger wünschenswert, nicht spezifisch für Wahlberechtigte mit Behinderung.
Wer nicht die geringste Ahnung hat, worum es bei der entsprechenden Wahl geht, hat meiner Meinung nach in der Wahlkabine nichts zu suchen.
Und das dürfte bei deutlich mehr Menschen ohne attestierte Behinderung der Fall sein als bei denen mit Behinderung ...
"Mein Mann und ich bereiten ihn vor.
Die Lebenshilfe Berlin hat vor ein paar Jahren einen Film gedreht, einen Wahlinformationsfilm. Doch er darf nicht. Dabei erkenne er Politiker im Fernsehen...."
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Na ob das ausreicht, habe da so meine Zweifel ....
Behinderte Menschen können das Wahlrecht sicher nicht missbrauchen, eben weil sie behindert, eingeschränkt in irgendeiner Art sind. Deswegen sollte ihnen soweit als möglich das Wahlrecht durch Unterstützung von ehrlichen Menschen ermöglicht werden.
Es kann ja nicht sein, dass Menschen, die sowieso unter ihren eingeschränkten Möglichkeiten leiden, zusätzlich von Lebensbereichen ausgegrenzt werden, nur weil manche Leute fürchten, dass dieses Wahlrecht der Menschen mit Behinderung ausgenützt wird. Oder wieviele Menschen gibt es in Alten- und Pflegeheimen, nicht offiziell vom Wahlrecht ausgegrenzt und doch erheblich behindert sind, die ebenfalls ihr Wahlrecht beibehalten haben.
Wer sich überlegt, dass es ihm selber in jeder Lebenssituation passieren kann, von heute auf morgen eingeschränkt und behindert zu sein, wird über die Beibehaltung des Wahlrechts gerechter und neutraler entscheiden können.
Ihr Darstellung hinkt an allen Ecken und Enden.
Zunächst einmal sind ein Großteil der karitativ/sanitären Einrichtungen in kirchlicher Hand. Warum sollten Menschen die dort arbeiten mehrheitlich "gottlose Sozialisten" wählen?
Dann der unsägliche Vergleich mit dem Autofahren: Die Darstellung von abstrakten Institutionen als Fahrzeug ist rein symbolisch und nicht eins zu eins auf die Realität übertragbar. So erfordern politische Entscheidungen nicht die gleichen Sinne wie die eines Autofahrers.
Nebenbei: Genau so macht übrigens auch der Vergleich Deutschlands als isoliert herumtreibendes "Boot" mit autoritärem Steuermann/frau bzw. Lotsen angesichts der Globalisierung und demokratischer Strukturen und kaum Sinn (außer man will zeigen dass man beides grundsätzlich ablehnt und zurück in die Vergangenheit will).
Zum Schluss sei gesagt, dass die sPD wirtschaftspolitisch eindeutig rechts ist und damit am gesellschaftspolitischen eher "linken" Ast sägt auf dem sie tatsächlich noch sitzt.
Ist ja schön für Jan das er es schafft alleine ein paar Kreuze zu machen aber ich glaube es gehört mehr dazu als "Ich hab ein paar Politiker im Fernsehen und sogar live gesehen.".
Aber schafft er es auch zu verstehen was in einem Wahlprogramm steht?
Ich denke einfach das solche Menschen zu leicht von ihren Betreuern beeinflusst werden können. Die werden ihnen dann wohl sagen was sie zu wählen haben und was nicht.
Wer die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt und fähig ist, seine Stimme abzugeben, sollte dies auch tun dürfen. Heutzutage können sogar völlig gesunde Menschen beeinflusst werden, wenn sie sich nur einseitig informieren, oder durch enge Angehörige beeinflusst werden. Sicher ist die Gefahr bei Behinderten größer, da allerdings nicht alle Pfleger/ Betreuer einer Partei angehören, dürfte sich die Beeinflussung, sollte sie denn stattfinden, weitestgehend ausgleichen. Benachteiligte Menschen in ihren Rechten zu beschneiden ist unfair und zeugt nicht gerade von der hoch gepriesenen Gleichheit.
finde ich, das es Politiker gibt, die schon wieder aus Kalkül davon ausgehen des es dieser oder jener Partei Stimmen Kosten könnte wenn betroffene Behinderte Menschen wählen dürften.
Das finde ich gelinde gesagt widerlich !
"Zunächst einmal sind ein Großteil der karitativ/sanitären Einrichtungen in kirchlicher Hand. Warum sollten Menschen die dort arbeiten mehrheitlich 'gottlose Sozialisten' wählen?"
Es geht nicht in erster Linie darum, was gewählt würde. Es geht darum, dass erhebliche Zweifel daran bestehen, ob die Wahl eines geistig behinderten Menschen, der unter Dauerbetreuung steht, wirklich eine freie, geheime und selbstständige Wahl wäre.
"Dann der unsägliche Vergleich mit dem Autofahren: Die Darstellung von abstrakten Institutionen als Fahrzeug ist rein symbolisch und nicht eins zu eins auf die Realität übertragbar. So erfordern politische Entscheidungen nicht die gleichen Sinne wie die eines Autofahrers."
Natürlich erfordert Autofahren andere Fähigkeiten als Wählen. Aber wiederum ist das nicht der springende Punkt. Es ging mir darum, dass Menschen mit Behinderungen - darunter auch mir - bestimmte Dinge mit gutem Grund untersagt sind.
... und Entscheidungen treffen ... oder eben nicht!
Bei Betreuungen gibt es bekanntlich Unterschiede. In vielen Fällen kann der Betreute viele Dinge im Leben noch selbst entscheiden, braucht aber dennoch einen Betreuer.
Ist die "Behinderung" schwerwiegender, wird ja nicht umsonst die Entscheidung so getroffen, dass der Betreute eben KEINE Entscheidungen mehr selbst treffen darf. Folglich darf er auch nicht wählen, da er die Entscheidung, wen er wählt, nicht mehr selber treffen kann.
Natürlich kann sich der Gesundheitszustand der/s Betreuten über die Jahre ändern, aber dafür werden die Betreuungen ja regelmäßig überprüft.
Der Vorschlag/Vorstoß ist daher überflüssig, da der Beschluss über die Art der Betreuung und die Dinge, die der Betreute darf, ja bereits getroffen wurden.
Man darf in Deutschland mit 18 Jahren waehlen, dieses Alter wurde ja nicht ohne Grund gewaehlt, wer sich aufgrund einer Behinderung in seiner persoenlichen Entwicklung auf dem geistigen Niveau eines Minderjaehrigen bewegt, sollte daher nicht waehlen duerfen. Den auf welcher Entwicklungsstufe will man sonst die Grenze ziehen? Wahlrecht ab der Geburt, um niemanden zu benachteiligen?
Ich bin generell für eine weiterreichende Beschränkung des Wahlrechts. Ein Mensch, der sich jahrelang intensiv mit den aktuellen Nachrichten in Deutschland und aller Welt beschäftigt, der vielleicht noch dazu geschichtliches, geografisches, religiöses Wissen und Verständnis in tiefgreifender Weise hat, hat die gleiche Gewichtung seiner Stimme wie jemand, der von Politik und Gesellschaft nichts versteht und dann ab und zu mal wählen geht, weil er kurz vor der Wahl gehört hat, irgendeine neue Partei setzt sich gegen beispielsweise die GEZ ein. Das ist ungerecht und sogar undemokratisch. Wenn jemand von Tuten und Blasen keine Ahnung hat, dann lässt er das Wählen, weil andere davon mehr verstehen. Oder er ist damit einverstanden, dass seine Stimme weniger zählt als die Stimme von anerkannten Fachleuten. So gesehen kann die Wahlstimme eines geistig Behinderten, der sich mit Politik auseinandersetzt, sogar mehr gewichtet werden als eines anderen Gesunden, der keine Ahnung hat.
Das Argument des Missbrauchs zählt nicht. Der Wahlvorstand hat die Aufsicht und die Pflicht, das Wahlgeheimnis zu wahren. Das bedeutet, dass Betreuer die Wahlkabine nur dann betreten dürfen, wenn der Betreute das erwünscht. In der Praxis ist also dieses Argument absolut lächerlich und klingt stark danach, Behinderte von der Wahl grundsätzlich auszuschließen.
Wer für ein Wahlrecht für Menschen mit geistigen Behinderungen ist, müsste sich konsequenterweise auch für ein Wahlrecht für Demenzkranke aussprechen. Viele dieser armen Menschen erkennen - tragischerweise - ihre eigenen Familienangehörigen nicht mehr. Aber sie dürften dann mitentscheiden, wer demnächst das Land regiert.
Aus meiner Sicht wäre das, mit Verlaub, eine Entwertung des Wahlrechts. Die grundsätzliche Frage ist doch: wie wollen wir dieses Recht handhaben? Sollen grundsätzlich alle wählen dürfen, die volljährig und deutsche Staatsbürger sind? Oder sollten noch andere Voraussetzungen wie etwa die Mündigkeit oder die Geschäftsfähigkeit erfüllt sein?
Die Stimmagabe bei einer politischen Wahl ist eine wichtige, verantwortungsvolle Aufgabe. Sie sollte an den Nachweis bestimmter Fähigkeiten gebunden sein. Aus meiner Sicht wäre sogar ein allgemeiner "Wahlführerschein", wie ihn ein Nutzer weiter oben ins Spiel gebracht hat, eine gute Idee.
"Mein Mann und ich bereiten ihn vor.
Die Lebenshilfe Berlin hat vor ein paar Jahren einen Film gedreht, einen Wahlinformationsfilm. Doch er darf nicht. Dabei erkenne er Politiker im Fernsehen...."
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Na ob das ausreicht, habe da so meine Zweifel ....
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Obwohl bei Befragungen machen Abiturienten selbst Minister nicht kennen?
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Ich sehe das Problem in der Integrationsindustrie, die ziemlich fest in sozialdemolratischer Hand ist.
Was denken Sie wie viel Prozent der Wähler wählen gehen die noch ein Wahlprogramm gelesen haben, und die haben keine Behinderung irgend welcher Art.
Die wählen einfach das was Sie immer gewählt haben, und das ist ein sehr hoher Prozentsatz.
Einfache Schlagworte wie mehr Rente oder gegen Krieg und Waffen oder höheren Mindestlohn reichen für mehr als 50 Prozent der Wähler aus um das Kreuz an einer bestimmten Stelle zu machen.
20 Seiten Wahlprogramm liest so gut wie niemand, also von Behinderten nicht mehr verlangen als von Otto normal auch.
Und selbst wenn die 80 000 die es betrifft vom Betreuer beeinflusst sind, die Zahl ist zu klein um bestimmend zu sein.
Es wird aus einer Fliege ein Elefant gemacht, sollen Sie doch selber wählen wenn Sie können.
Gruß
Wenn man weiß was man tut, warum denn nicht ? Die Skandale , Blamagen und Geldverbrennungsaktionen in der Politik , führen zu diesem Weg so, wie man auch schon 16-Jährige wählen lassen will ! Man hofft so auf ein paar neue Stimmen denn wie es scheint, wählen die sich alle nur noch selbst !
Womit sollen denn sonst neue Stimmen an Land gezogen werden ? Mit falschen Versprechen wie sonst immer ? Na klar , es bleibt auch so !!!
"Was denken Sie wie viel Prozent der Wähler wählen gehen die noch ein Wahlprogramm gelesen haben, und die haben keine Behinderung irgend welcher Art. Die wählen einfach das was Sie immer gewählt haben, und das ist ein sehr hoher Prozentsatz.
Einfache Schlagworte wie mehr Rente oder gegen Krieg und Waffen oder höheren Mindestlohn reichen für mehr als 50 Prozent der Wähler aus um das Kreuz an einer bestimmten Stelle zu machen."
Das mag alles sein. Aber der entscheidende Unterschied ist, dass diese Menschen zumindest theoretisch in der Lage wären, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen, ein Wahlprogramm zu verstehen und dann eine wohlinformierte Entscheidung zu treffen. Ein Mensch mit einer so schwerwiegenden geistigen Behinderung, dass er ständige Betreuung benötigt, ist dies nicht.
Aber ich stimme Ihnen insofern zu, als ich es für eine gute Idee halte, für alle Bürger einen einfachen, grundsätzlichen politischen Wissenstest als Voraussetzung für die Teilnahme an der Wahl einzuführen.
Nun zwischen bewusst nicht machen und nicht in der Lage sein ist ein riesiger Unterschied.
Ja, das ist bei der älteren Generation durchaus ein Problem. Und wenn man sich das Durchschnittsalter der großen Parteien anschaut spricht dieses Bände.
Aber die meisten könnten es lesen und verstehen wenn sie wollten. Das gleiche trifft sicher nicht auf geistig Eingeschränkte zu.
Wenn hier etwa hinkt, dann sind das Ihre Beispiele.
Wir definieren nun mal Kriterien, die erfüllt sein müssen, wenn man etwas tun will.
So wie es für das Autofahren unabdingbar ist, dass man sehen kann - oder möchten Sie einem Sehbehinderten Autofahrer begegnen - so ist es für die Ausübung des Wahlrechts notwendig, dass man sich über die Konsequenzen der Stimmabgabe im Klaren ist nur Zettel ausfüllen können genügt nicht. Hier geht es um Personen, die nicht geschäftsfähig sind d.h. sie können keine verbindlichen Rechtsgeschäfte tätigen.
Das Argument dass die Betreuer stellvertretend wählen können würde allerdings bedeuten, dass wir kein Individualwahlrecht mehr hätten. Dann könnten wir auch für unsere minderjährigen Kinder wählen; wäre eine feine Sache wer viele Kinder hat hat dann auch viele Stimmen; wollen Sie das?
da wird ein geistig Behinderter 'vorbereitet', damit er ja an der richtigen Stelle sein Kreuz macht. Was richtig ist, entscheiden die Betreuer.
Und das stinkt nicht nach Missbrauch?
Solche Leute wählen zu lassen, entwertet die Wahl.
Denn so haben Leute, die 'Betreuer' sind, plötzlich 2, 3,4 Stimmen.
Das darf nicht sein.
"Wenn man weiß was man tut, warum denn nicht ? "
Es geht hier um nicht geschäftsfähige Menschen; warum brauchen diese einen Betreuer?
Richtig weil sie eben nicht wissen was sie tun.
"Obwohl bei Befragungen machen Abiturienten selbst Minister nicht kennen?" Am 29. April 2017 um 14:35 von Boris.1945
Mir sind bestimmte Themen besonders wichtig, nach diesen vergebe ich meine Stimme.
Ob die Partei nun durch einen Hans, einen Franz oder eine Heidi vertreten wird ist mir herzlich egal.
Es gibt wenige Politiker, die auf irgendeine Weise herausragend sind und diese merke ich mir auch. Der Rest kommt und geht und hat vor allem nichts zu sagen, auch wenn er lange Reden hält.
Warum sollten behinderte Menschen kein Anrecht darauf haben mitzubestimmen, wer da das Land regiert? Sind es keine Mitbürger? Alle Wege dafür bitte öffnen. Wenn diese allerdings geistig in einem Zustand sind, das diese nichts selbständig entscheiden können, dann mach das natürlich eben keinen Sinn.
Viele schreiben, wenn jemand einen Betreuer hat, soll dieser nicht wählen dürfen, da die Betreuten nicht mündig seien. Allerdings ist es hierzulande so, dass unmündige Personen einen gesetzlichen Vormund bekommen. Nun ist der Vormund zwangsläufig auch der Betreuer, allerdings ist nicht jeder Betreuer auch ein Vormund.
Ich finde, wenn jemand unmündig ist und einen Vormund hat, sollte das Wahlrecht eingeschränkt sein, da Personen, die einen gesetzlichen Vormund brauchen, wohl nicht fähig sind wichtige politische Zusammenhänge zu erfassen.
Wenn jemand einen Betreuer hat, aber mündig ist, so soll er auch wählen dürfen.
"Wenn jemand einen Betreuer hat, aber mündig ist,"
Das eine schließt das andere aus.
Der Vorstoß ist gut gemeint, aber ich sehe leider erhebliche Missbrauchsgefahr. Betreuer könnten ihr Vertrauensverhältnis und ihren Einfluss auf Menschen mit Behinderungen ausnutzen, sodass diese in ihrem Sinne wählen. Dementsprechend überrascht es auch nicht, dass gerade die SPD das Gesetz ändern will - Menschen in Pflegeberufen wählen mehrheitlich links.
Abgesehen davon ist es inkonsequent, wenn man Menschen, denen wegen ihrer geistigen Behinderung die Geschäftsfähigkeit abgesprochen wurde und die allein keinen Vertrag abschließen dürfen, dann dennoch wählen lässt.
Ich habe von Geburt an eine schwere Sehbehinderung und darf deshalb z.B. nicht Autofahren. Soll ich jetzt mein Recht einklagen, Autofahren zu dürfen, weil ich mich ansonsten diskriminiert fühle? Nein, ich käme nie auf den Gedanken. Es ist richtig, dass ich nicht Autofahren darf - denn das wäre für mich und, wichtiger noch, für andere Menschen zu gefährlich. Auf manche Dinge muss man als Mensche mit Handicap verzichten.