Mit oder ohne Türkei, weniger Mitglieder oder mehr - alarmiert durch den Brexit-Schock brütet die EU verstärkt über ihre Zukunft. An Reformideen mangelt es nicht vor dem Sondergipfel am kommenden Wochenende. EU-Präsident Juncker ist sich sicher: Die EU wird wachsen.
Sie stehen wie immer auf ein " Weiter so ".
Großreiche sind am Ende immer zerfallen das sollten Sie doch aus der Geschichte wissen.
Die EU ist mit ungleichen Staaten zu schnell gewachsen, weniger ist mehr und mehr Kompetenzen für die Nationalstaaten sind dringend nötig.
Ein weiter wachsen wird für die Zukunft nicht förderlich sein, es sollten zu dem Fakt auch mal die Bürger gefragt werden.
Und nicht nur die Politischen Eliten.
Probleme mit Armut und Arbeitslosigkeit und Finanzielle haben wir jetzt schon mehr als genug.
Die müssten erst mal gelöst werden, von den Niedrig Zinsen und Niedrig Löhnen haben wir in der EU mehr als reichlich.
Und das funktioniert nicht mehr wie man sehen kann.
Gruß
Mal zu diesen Reformpunkten aus diesem Tagesschau-Artikel im Einzelnen:
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erwartet nach dem Brexit keine weiteren Austritte aus der EU, sondern vielmehr einen Ausbau der Union.
Dass denke ich auch, dass in Zukunft eher mehr Mitglieder dazukommen werden.
Aber zu dem Teil mit GB:
"Am Beispiel Großbritannien werden alle sehen, dass es sich nicht lohnt auszutreten", sagte der Luxemburger der "Bild am Sonntag".
sage ich mal:
jedes EU-Mitglied muss auf eigenen Wunsch austreten können, wenn es merkt dass es die EU-Kriterien nicht mehr erfuellen kann weil es
a) wirtschaftlich zu schwach wird
b) weil sich die eigene Bevölkerung gegen die EU ausspricht aus was fuer Gruenden auch immer
c) weil die eigene nationale Regierung gegen die EU ist
Da muss es Möglichkeiten eines geregelten Austritts fuer die Zukunft geben. Jeder Staatenbund muss Austrittsmöglichkeiten fuer Mitglieder schaffen.
die Erdogan-geführte Türkei, ist kein Partner für Europa. Sie ist ja auch nicht Europa, so oder so. In Europa intern kann man schon sehen, welche fatalen Folgen es haben kann, wenn sich demokratische Mehrheiten für Teilhaber der staatlichen Ordnungen ergeben, die anschließend mutieren.
Fest steht, dass es Europa heute besser ginge, wenn unsere Brüsseler die deutlichen Warnzeichen aus einigen Kandidaten-Ländern nicht geflissentlich übersehen hätten.
Deutschland, das den "Gemeinsamen Markt" als oberstes Kriterium bewertet hat, war daran vorrangig beteiligt.
Dann zu diesem weiteren Punkt von Juncker:
Im Gegenteil, meint Juncker: "Die übrigen Mitgliedsstaaten werden sich darüber neu ineinander verlieben und das Eheversprechen mit der Europäischen Union erneuern."
Da wäre ich mir - mit Blick auf die Pis-Regierung in Polen - nicht so sicher. Diese PiS ist ein Unsicherheitsfaktor und auch diese Regierung Orbán in Ungarn ebenfalls. Da wuerde ich erstmal abwarten und nicht so euphorisch sein sondern realistischer.
Dann als Nächtes zu dem hier:
Bei ihrem Sondergipfel in Rom wollen sich die EU-Staaten - ohne Großbritannien noch 27 - neue Ziele setzen.
hoffentlich wird sich die EU neue Ziele setzen und hoffentlich werden es vernuenftige Ziele sein. Und hier lege ich den Schwerpunkt auf das Wort vernuenftig.
Aber dass hier von Verhofstadt:
Der ehemaligen belgische Ministerpräsidenten Guy Verhofstadt geht sogar so weit zu sagen, dass die EU nicht funktioniere.
stimmt in vielen Teilen.
Die EU zerstört sich von selbst, dazu braucht es keinen Wilders, keine Le Pen und auch keine Petry. In der Außen- und Sicherheitspolitik, insbesondere im Verhältnis zur Türkei, in der Asylantenfrage und auch im Verhältnis zu Russland ist man uneins und das mit dem Europa der zwei Geschwindigkeiten ist ein Ding der Unmöglichkeit. Es kann keine Mitgliedschaft erster und zweiter Klasse geben. Auch sehen viele Länder die Vormachtsstellung Deutschlands sehr skeptisch und lehnen diese ab. Das war übrigens auch ein Grund für GB auszutreten. Gerade viele ältere Engländer erinnern sich noch sehr gut an die Bombennächte 1940/1941 und wollen kein starkes Deutschland.
Schon wieder stellt Juncker es so dar, als gäbe es nur die 2 Alternativen: rechtspopulistischen Nationalismus oder immer weiter zusammenwachsende EU. Leider lassen viele Medien ihm und seinem Kumpanen Schulz das so durchgehen. Aber es ginge ja vielleicht auch kleiner, bescheidener, wenig eng.
Diese unselige Dichotomisierung nervt! Ich will weniger EU und mehr Eigenverantwortlichkeit ohne gleich in tumben Nationalismus abzurutschen, aber das scheint in der politischen Landschaft nirgendwo geboten zu werden.
Es werden wohl in Zukunft weniger EU-Staaten sein.Noch mal 60 Jahre wird die EU zumindest in dieser Form nicht mehr existieren.
Die wesentliche Schuld daran tragen die wirtschaftlichen Ungleichgewichte,Exportüberschüsse auf deutscher Seite,Handelsbilanzdefizite auf der Seite der meisten anderen.
Aber,ob der in dem Artikel genannte ultraliberale Guy Verhofstadt daran etwas ändern möchte,daß darf stark bezweifelt werden.
-Wenn etwas nicht funktioniert, kann man zwei Dinge tun: Man kann es aufgeben oder man kann es reformieren-
Und da Politiker niemals freiwillig zurückrudern dann schon lieber ein Schrecken ohne Ende , Herr Junker ?
...und Linksextreme sind immer im Versagen der etablierten Parteien zu suchen.
Sie haben den Unterschied zwischen ein bischen flunkern und dreister Lüge verlernt.
Und jetzt?
Kein Mensch will die Türkei in der EU-trotzdem macht die EU der TRK seit Jahr und Tag Hoffnung darauf.
Wir brauchen eine EU der Menschen zu der man sich bekennen kann.
Das zu erreichen sollte einfach sein-jedoch wohl nicht für unsere so genannten Eliten
Dann mache ich mal weiter mit diesem nächsten Punkt von Verhofstadt:
"In Wirklichkeit gibt es die EU gar nicht - auf Papier schon, aber nicht in echt", sagte er in einem Interview mit der Nachrichtenagentur dpa.
Doch, die EU gibt es schon. Aber sie ist in großer Gefahr durch solche wie Orbán, diese PiS-Regierung, Trump und viele weitere. Auch unsere eigene Bundesregierung stellt viele Teile der EU unnötigerweise in Frage:
a) Reisefreiheit durch
-> diese RFID-Chips in unseren Reisepässen und Personalausweisen
-> diese falschen und wirkungslosen Gepäckrestriktionen mit diesen Plastiktueten mit diesen 100-ml-Fläschchen die umweltschädlich ist und beim Anti-Terrorkampf ueberhaupt NICHTS bringen
b) Datenschutz:
-> durch diese Vorratsdatenspeicherung die ebenfalls - wie gestern von mir gezeigt - absolut NICHTS bringt im Anti-Terrorkampf sondern nur gegen das Grundgesetz, gegen EU-Recht und auch gegen internationales Recht verstößt sodass die UNO jetzt eingreift.
Was soll jenes heissen? Was soll wachsen? Erklären Sie den EU-Bürgern endlich, was hier los ist, wohin der Weg geht, was er an Gepäck und Kleidung mitzunehmen hat, ob er eine Notration einstecken soll! Sie erzählen und erzählen und täglich geht es weiter bergab. Unverständlich die verschiedenen Geschwindigkeiten! Warum differenzieren Sie, Her Junker, nicht die Staaten in sehr gut, in fast gut, in brauchbar, in Dauerlast, nicht brauchbar usw.? Und erklären Sie, warum denn die EU überhaupt gegründet wurde? Sie beschönigen den Istzustand der EU in eine Märchenwelt, die es nicht gibt und geben wird.
Die EU braucht nicht noch mehr Länder, sondern muss entweder gleichen Wettbewerb für alle schaffen oder aufgelöst werden. Eine Währungsunion als Umverteilungsunion für Bonzen beizubehalten und noch zu vergrößern macht den Crash nur schlimmer.
Aber weder für ein einheitliches Europa noch für eine kontrollierte Auflösung gibt es “Wertschätzung“ durch Lobbyisten und wir wissen ja das die nur unser Bestes wollen.
Wird Zeit das dieses korrumpierte Projekt in die Geschichte eingeht.
Und wieder nur hohle Worte.
Es gibt keine Ordnung mehr, bestehende Gesetze werden mit Füssen getreten. Der Wille des Volkes wird mit einem verständnislosen Kopfschütteln weggewischt.
Ich bin enttäuscht, denn ich habe mir viel von der EU versprochen.
Dann stellen die EU-Kommission und die Bundesregierung den Datenschutz auch mit diesen Dingen in Frage:
-> diese Abmahnindustrie der es nur darum geht, an unsere Daten zu kommen und auch den Geheimdiensten zuzuarbeiten als weitere Helfershelfer
Und auch die Sicherheit in der EU wird in Frage gestellt
c) Sicherheit:
-> NICHT-Abschaffung der Nuklearwaffen, Biowaffen und Chemiewaffen die noch hier in Deutschland und in der EU lagern
-> Putin der die Grenzen der EU komischerweise nicht anerkennt
-> der nicht einsehen kann dass sich viele seiner ehemaligen Mitglieder in der Russischen Föderation aus freien Stuecken von selbiger abgewandt und in die EU eintreten wollen
-> durch diese falsche NATO-Ostereweiterung; die EU sollte geschlossen aus der NATO austreten und ein eigenes Militärbuendnis aufmachen das ebenfalls gut aufgeruestet sein muss. Die NATO sollte sich in Zukunft auf us-Gebiet begrenzen und sollte nur dann miteingreifen wenn sie von anderen Militärbuendnissen angefordert wird
Dann setze ich mal fort mit dem hier:
Alle gleich stark oder unterschiedliche Geschwindigkeiten?
Die Jubiläumserklärung soll die Errungenschaften der EU würdigen und die Herausforderungen für die nächsten zehn Jahre formulieren, die sogenannte Agenda von Rom. Beteuert wird in Entwürfen dafür die enge Zusammenarbeit und das Bemühen um einen "effizienteren und transparenteren Entscheidungsprozess".
Hier wäre es wuenschenswert, dass erst mal alle Mitglieder wirtschaftlich, finanziell und auch sonst aneinander angeglichen werden. Aber dass wird seine Zeit dauern. In dieser Zwischenzeit muss die EU etwas langsamer machen, damit diese Angleichung funktionieren kann und diejenigen die sich angleichen muessen, muessen sich mehr bemuehen. Denn auch da kommt zu wenig von den betroffenen Ländern. Frankreich, Spanien, Italien, Griechenland, Ungarn, Polen, Koratien und weitere muessen sich selbst mehr bemuehen.
Aber solche wie Schäuble sind dabei ein großes Hindernis.
Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten heißt doch nur das es Deutschland immer besser geht und Länder wie Polen, Litauen, Estland etc. auf der Strecke bleiben, der negative Effekt ist das Leute aus diesen Ländern zu uns kommen und unsere Errungenschaften unterwandern weil sie einfach für weniger arbeiten. Ich spüre es am eigenen Leib, uns wird gesagt ihr seid zu teuer und so nimmt man Polen oder Kroaten, ich bin auf Montage tätig und glaubt mir es gab schon Baustellen wo 90% Ausländer gearbeitet haben und nicht etwa Fachkräfte, im Gegenteil und langsamer sind sie auch.
Was ich eigentlich sagen möchte ist das die Idee Europa gescheitert ist, es bringt nur Vorteile für die Wirtschaft und der kleine Mann bleibt auf der Strecke, die EU bekommt bei den einfachsten Sachen keine Einigkeit hin (Flüchtlingsproblematik).
Gibt's eine Alternative? Nur die, dass wir uns weiterhin und dauerhaft von den Orbans und Kaczynskis auf den kleinsten gemeinsamen Nenner zurück pressen lassen. Damit muss es aufhören - es wird höchste Zeit.
Erstmal keine neuen Mitglieder aufnehmen und reformieren. Stimmrecht nach Anzahl der Einwohner. Kein Vetorecht. Finanzielles Sanktionsrecht bei Verletzung der Regeln ( Polen, Ungarn, Griechenland, Frankreich ). Keine Eurobonds.
Ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten ist mir sehr sympatisch. Es sollte eine zentrale echte Union geben. Mit einheitlicher Sprache, steuerlichen Regelungen und einer gemeinsamen Regierung.
Perfekt wäre zum Anfang ein Bündnis aus FR, A, Benelux und D. In diesen Ländern wären die Leistungsunterschiede der Gesellschaften vernachlässigbar. Die restlichen Länder würden besondere Vereinbarungen bekommen und könnten nach dem Erreichen wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Angleichung dazu stoßen.
GB hätte da auch hinein gepasst, aber da ist ja noch ein Weg zurück möglich.
Mit 51 habe Ich 20 Jahre ohne Probleme mit deutschem Pass und Führerschein in Schottland gelebt. Täglich spreche Ich mit Leuten, zB im Club mit Menschen aus Polen, Frankreich und Grossbritannien.
Die EU hat strukturschwachen Gebieten geholfen, wie Schottland, die ein neues Selbtsbewusstsein erlangt haben.
In meiner Jugend musste man den Pass überall zeigen. Ein Staatenwechsel war nicht einfach.
Herr Verhofstadt definiert das Problem ungenau, wenn er behauptet die EU existiert nicht.
Die EU wird von den nichtmobilen, die Zuhause bleiben, nur über Gesetze und den Handel erlebt. Dass ist eher das Problem, das mobile EU Bürger auf nichtmobile Bürger in deren Heimatländern treffen.
Das ist ein Konfliktbereich. Die EU sollte sich etwas langsamer nach vorne bewegen, damit Daheimgebliebene sich auch anpassen können.
...diese Weisheit trifft auch für die Anzahl der EU-Staaten zu. Haben wir uns in den letzten Jahren nicht alle etwas gewundert in welchem Tempo ständig neue Staaten aufgenommen wurden? Ich schon.
Eine Konsolidierung der bisherigen Staaten der Kernstaaten ist noch gar nicht abgeschlossen, da kommen laufend neue Staaten hinzu, das kann nicht gut gehen.
Alleine mit Masse kann man die EU nicht stark machen.
Die EU sollte so Stolz sein und auch Staaten die sich nicht gut eingefügt haben wieder ausladen. Das ist keine Schande, im Gegenteil das dient einem guten Niveau und der vermehrten Anstrengung der Neumitglieder.
Mehr Staaten!
Aber ich wünschte mir eine politische Union aus freien Mitgleidschaften.
Der wirtschaftliche und finanzielle Aspekt sollte als positivem Nebeneffekt zweitrangig sein. Nur so ließe sich EU-Substanz nachhaltig aufbauen.
Das Palament muss demokratisch gestärkt werden und die Großbanken müssen die Verantwortlichkeit Finanzpolitik wieder an die Politik abgegen.
Dieses ganze Konstrukt muss umstrukturiert werden.
Zitat aus dem Text:
""Europa macht vieles richtig, aber auch manches falsch", sagte Juncker in dem Zeitungsinterview."
Ich würde behaupten, so wäre es korrekt:
Die EU macht sehr vieles falsch, aber auch manches richtig.
Übrigens sollte auch ein Herr Juncker nicht vergessen, dass Europa und die EU zwei unterschiedliche Dinge sind. Ausser alle europäischen Länder, die nicht in der EU sind, zählen nicht (mehr) zu Europa.
Die EU muss erst Ordnung im Haus schaffen, bevor neue Staaten aufgenommen werden. Die Türkei passt mit Sicherheit nicht zur EU! Die Türken sind keine Europäer, sondern ausschließlich Türken.
Das fehlt uns noch, dass Erdogan die EU von "Innen" angreifen kann. Man sieht dies am besten, wie er mit aller Macht Wahlkampf in anderen Staaten betreibt. Seine Truppen sind die als Gastarbeiter in das jeweilige Land eingereisten Türken!
Diese haben sich kaum integriert, die meisten beherrschen noch nicht einmal richtig die jeweilige Landessprache.
Das Beispiel Rotterdam hat wiederum gezeigt, dass die Nachkommen der eingereisten Türken sich nicht als Niederländer fühlen, sondern als Türken. Erdogan kann seine Truppen in Europa jederzeit einsetzen! Und er wird es auch tun!
Brecht endlich die Aufnahmegespräche ab, ein Beitritt der Türkei wäre der Untergang der EU.
Juhu, Juncker möchte, dass noch mehr europäische Staaten ihre Bevölkerungen an Konzerne und Banken verkaufen, so wie er selbst es erst mit der luxemburger Bevölkerung getan hat und nun mit den Bevölkerungen sämtlicher EU-Staaten tun will, wie seinen Aussagen zu TTIP zu entnehmen ist.
Die EU sollte auf einen Stand von ca den 1970er Jahren zurückgefahren werden und dann müsste parallel zur Zusammenarbeit im wirtschaftlichen Bereich eine Zusammenarbeit im sozialen Bereich erfolgen. Jeder Staat, der danach in die EU aufgenommen werden will, muss bestimmte soziale Standards erfüllen können und von mir aus auch mit finanzieller Hilfe durch die EU dazu in die Lage versetzt werden. Ein gegenseitiges Ausspielen der Arbeitnehmer darf es nicht geben. Im Zusammenhang mit einem Neuanfang der EU muss dann auch ein bedingungsloses Grundeinkommen für EU-Bürger eingeführt. Das alles könnte im Laufe der nächsten Jahrzehnte evtl sogar zu einem Umdenken und Umgestalten des Wirtschaftssystems Weltweit führen. Mit der Industrie 4.0 haben wir eine einmalige Chance eine Menschen - und Naturgerechte Welt einzurichten.
Weniger EU-Staaten oder mehr?
Weniger Junker!
Beide gehen von Bord.
*
Kapitäne sollten sich in Krisenzeiten nicht davonmachen, wenn Sie tournusmäßig oder verabredet ins 2. Glied müssen.
*
Aber bei der Seefahrt sagt man, manche erkennen dass sinkende Schiff.
ist mal wieder der Zeitpunkt gekommen, wo Lügen angesagt sind? Für Sie sind ja nach eigenen Aussagen Lügen erlaubt, wenn sie die Sache voranbringen. Das Problem an der EU ist doch jetzt schon, dass man sich weder auf Werte, noch auf Positionen einigen kann und dass auch nach vielen Jahren keine Angleichung der wirtschaftlichen Stärke erfolgt ist. Wo soll jetzt der Sinn Sein, den paar verbliebenen Nettozahlern noch mehr Lasten ans Bein zu binden? Sind denn immer noch so viele zig Milliarden Euro über, die irgendwie schnell versenkt werden müssen? Keine Sorge, die Finanzkrise ist noch lange nicht vorbei. Es wäre die EU nicht das erste Imperium, dass sich verschluckt und überdehnt hat.
Der ist verantwortlich für den Zustand der EG (andere allerdings auch). Europa muss nicht größenwahnsinnig, sondern klein-Strukturell betrachtet werden, insbesondere die Wirtschaft. Die sog. Bankenkrise hat gezeigt, was passiert, wenn man sie den Multis überlässt. Der oberste Steuerhinterzieher des Kontinents soll seinen Hut nehmen!
Sicher nicht zumal diese tönenden Politiker aus Brüssel in absehbarer zeit pensioniert werden und zwar fürstlich auf Kosten der Steuerzahler der Länder ohne auch nur nennenswerte Leistungen vollbracht zu haben . Die Nationen die arbeiten und korrekt wirtschaften brauchen keine EU , sie brauchen ein Verbund wirtschaftlicher Zusammenarbeit und mehr nicht . Die EG / EWG war ein gutes Beispiel dafür .
Herr Juncker: "Die übrigen Mitgliedsstaaten werden sich darüber neu ineinander verlieben und das Eheversprechen mit der Europäischen Union erneuern."
...und...
Darin heißt es, dass "sich einige von uns in einigen Politikfeldern enger, weiter und schneller bewegen können und dabei die Tür für jene offen halten, die sich später anschließen wollen"
Neu verlieben mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten? Das klingt eher nach Fernbeziehung! Und das wird bei vielen Staaten die Attraktivität der EU infrage stellen.
Natürlich muss man Entscheidungsprozesse in der EU beschleunigen, allerdings ohne damit die Einzelstaaten in Zugzwang zu bringen.
Ich bin völlig einer Meinung mit Strubbi. Größenwahnsinnige Expansionen werden am Ende immer scheitern. Das beweist unsere Geschichte mit vielen Beispielen.
Es muss jetzt darum gehen, die Mitglieder wieder zusammenzuschweißen und nicht weiter auseinander zu bringen. Nach dem Brexit war die Wahl in den Niederlanden wieder ein kleiner erster Schritt in die richtige Richtung.
Wer weiß, vielleicht führen ja Erdogans Giftpfeile die EU-Mitglieder dazu, enger zusammenzurücken und ihm gemeinsam zu zeigen, was Demokratie und Freiheit bedeuten!
"Debatte zu Europas Zukunft"?
Es findet eine Debatte um Europas Zukunft statt??
Das wäre ja zum ersten Mal.
Nur damit ich es richtig verstehe: geht es um die Zukunft Europas oder um die der EU? Zwei erst einmal vollständig unterschiedliche Konstrukte.
Ihr wisst doch: ich als böser Rechtspopulist raffe es halt nicht auf den ersten Anhieb :-)
die alte EU ist zu verfilzt um handlungsfähig zu sein. Um handlungsfähig zu werden muss der bestehende einstimmige Entscheidungsmechanismus mit einer konventionellen Mehrheit (z.B zwei drittel) ersetzt werden. So eine Reform wird jedoch mit der bestehenden EU niemals möglich sein. Ergo, EU verlassen, eine neue verbesserte, 'entplünderte' EU gründen. Jeder der dem neuen Klub beitreten will, muss dann eben den neuen Vertrag mit den verbesserten und vereinfachten Regeln, Pflichten und Rechten zustimmen und unterschreiben. Andernfalls, draussen bleiben.
Offiziell und überzeugend auf EU als Staat verzichten, weil es nur unnötig mögliche Fortschritte erschwert, und weil die EU als Staat heute nicht eine Demokratie werden könnte. Die, die EU bald als Staat haben möchten, sind keine Demokraten. Kern-EU würde auch kosten – wenn die Kosten kleiner wären als Vorteile, dann verwirklichen. Der komplizierte Weg eines Staates zu Euro machte Sinn, als man Angst hatte und Euro nicht kannte. Heute ist das Wissen um Funktionieren des Euro da. Daher kann man den Nicht-Euro-Staaten einen schnellen Weg zum Euro vorschlagen: a) sie müssen ein Gesetz verabschieden, dass z.B. 70% der Schuldenkostenersparnis für die Tilgung der Schulden unter 35% PKB gehen muss. b) In den ersten 20 Jahren im Euro bedarf eine Verschuldung zwischen 40% und 55% PKB Erlaubnis der EU. c) EU verstärkt die Konkurrenzfähigkeit des Landes durch Audit, Monitoring der Konkurrenzfähigkeit durch die EU und die Regierung, sowie Extrahilfe, die die Spezialisierung unte
Das Eurodesaster in Griechenland ..
Seit Jahren gaukelt man uns vor, dass man die Eurokrise lösen kann.
Richtigerweise ist der Zustand aber wie folgt zu beschrei ben:
1. direkte/indirekte Tranfersleistungen seit 2009, die bisher
wirkungslos in GR verpufft sind: 420 Mrd. EUR
2. Schulden GR von 280 auf 340 Mrd. gestiegen (Stand 2015)
3. ARBEITSLOSIGKEIT in GR auf 28 % gestiegen (Jugendarbeitslosigkeit:
fast 60 %!!!)
4. Verluste dt. Sparer, Rentner, Arbeinehmer seit 2009: ca. 230 Mrd. EUR!!
5. dt. Exporte in Nicht-Euro/Nicht-EU-Länder um 5 % gestiegen seit
2009, in Euroländer: um 2 % gesunken!
6. wirkliche Reformen: FEHLANZEIGE
7. TARGET-Forderungen ggü den Südländern (also die man gleich
abschreiben kann): 1.200 Mrd. EUR!!
8. die nächsten Blasen auf den Aktien- und Immomärkten:
vorprogrammiert "dank" der Politik des Billigen Geldes
1. EU-weit muss diskutiert werden, wie die EU funktionieren sollte, wenn die Löhne in jedem EU-Land, angenommen die ärmeren Ländern würden sich schneller entwickeln, ca. gleich hoch wären. Ist eine EU dann überhaupt möglich? Wollen die stärkeren Länder solche EU überhaupt? 2. Es muss mehr in die Wissenschaft investiert werden – Benchmark und Standard für die Naturwissenschaften der ganzen EU ist notwendig. 3. Als Hilfe für Innovatoren muss der Weg zum EU-Patent billiger, einfacher und im Internet beschrieben werden. 4. Ausgewählte Serien und Diskussionen jedes Landes sollten im Internet in alle EU-Sprachen übersetzt werden, z.B. Die Will und die Illner, „Wilsberg“ und „Mord mit Aussicht“, um die EU-Bürger näher zu bringen. Jeder EU-Schüller müsste zwei Fremdsprachen lernen.
Zitat: "Es ist wirklich sehr gefährlich für die EU, wenn wir Politiker immer Brüssel die Schuld an allen Dingen geben. Wenn wir sehen, was gerade in den USA geschieht, muss uns klar sein, wie wichtig unser europäisches Haus ist. Es bleibt unsere Aufgabe, für ein gemeinsames und einheitliches Europa zu kämpfen."
Dem kann ich nur beipflichten! Man darf der EU nicht immer die Schuld geben, sondern nur dann wenn ein klarer Ursachen-Wirkungszusammenhang vorliegt, etwa bei der desaströsen Euro"rettung", der verheerenden Migrationspolitik, um nur zwei Politikfelder hier zu nennen. Insofern Kritik an der EU nicht immer, sonder nur dort, wo sie sachlich notwendig ist!
Was passiert denn in den USA?
Es gibt auch eine geringe Wertschätzung für Europa in der Bevölkerung und der Wirtschaft. So wird der Sprachreichtum Europas zum Beispiel meist verachtet. Kaum ein Arbeitgeber, kaum ein Mitbürger bringt Wertschätzung entgegen, wenn man europäische Sprachen spricht und versteht, die sich nicht unmittelbar in DM und Euro ummünzen lassen. Dabei sollte es in einem zusammenwachsenden Europa geschätzt werden, wenn Menschen auch kleinere europäische Sprachen sprechen - einfach aus dem Grund, weil so Brücken zwischen den Nationen gebaut werden.
Ja, damit Europa leben kann!
Die EU ist reformunfähig, das zeigt sie seit 5 Jahren in Bezug auf die Eurokrise, deren Symptome man seit 5 Jahren nur mit Billionen Euros zugeschüttet hat, dabei ist, den Wohlstand im Norden zu vernichten und den Süden in ein Protektorat Berlin und Brüssels zu verwandeln.
In Brüssel ist man nicht einmal in der Lage oder willens, eine fundiert Problemfehleranalyse zu betreiben, der erste Schritte für eine Reformfähigkeit!
Staaten mit gleichen Interessen sind sicherlich in einer Gemeinschaft besser aufgehoben,
als welche die Dauerstreß produzieren, weil andere Vorstellungen
"Perfekt wäre zum Anfang ein Bündnis aus FR, A, Benelux und D."
Richtig, so ähnlich hatte ja auch mal alles angefangen.
Aber dann könnten P, E, I, GR und andere Balkanländer eine Konkurrenz aufmachen, und wir hätten zweimal (oder mit Skandinavien sogar dreimal) Europa. Oder mit PL, H, Slowakei usw. sogar viermal. Das wäre doch mal eine Überlegung wert. Fragen wir Herrn Schulz, was er davon hält.
Zitat: "Und auch Verhofstadt zeigt sich zuversichtlich: "Wenn etwas nicht funktioniert, kann man zwei Dinge tun: Man kann es aufgeben oder man kann es reformieren. Ich will reformieren. Und ich bin nicht allein."
Ohjemine, Hr. Verhofstadt mit seinen leeren Allgemeinplätzen darf natürlich nicht fehlen.
Meine Antwort:
1. welche Reformvorschläge hat er als MEP vorgebracht?
2. zur Reformfähigkeit der EU würde erst einmal eine rückhaltslose Fehleranalyse durchgeführt werden und die Realität des Eurodesaster nicht weiter geleugnet werden. Wieso hat Hr. Verhofstadt sich hier noch hervorgetan?
Die Eurokrise ist eben exakt ein Lehrstück darüber, was passiert, wenn grundlegende
Subsidiaritätsprinzipien (d.h. die Verantwortungsübernahme auf lokaler, dezentraler Ebene)
durch eine supranationale Organisation wie der EU in Verkennung der Realität und der
volkwirtschaftlichen Wirkungszusammenhängen, alleine auf das realitätsferne
Wunschdenken einiger Politiker bauend, außer Kraft gesetzt werden.
Denn die EZB macht dabei mit, die EU finanziell auszupressen und auch dieses Pleite-Imperium von Trump finanziell zu sanieren:
https://tinyurl.com/gl83yce
focus.de: US-Wahlen: Trumps Firmen sollen 650 Millionen Dollar Schulden haben (Montag, 22.08.2016, 09:30)
Firmen des republikanischen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump haben laut einem Bericht der "New York Times" Schulden in Höhe von mindestens 650 Millionen Dollar (573 Millionen Euro) - mehr als das Doppelte der Rückstände, die sein Wahlkampfteam bislang eingestanden hatte. Für ihren am Samstag veröffentlichten Bericht ließ die US-Zeitung ein spezialisiertes Unternehmen öffentlich zugängliche Daten über mehr als 30 Unternehmen aus dem Konglomerat des Immobilienmagnaten durchleuchten.
oder hier:
https://tinyurl.com/hnj2w8z
handelsblatt.com: Trump Tower in Toronto geht pleite (03.11.2016 17:31 Uhr
Erstmal keine neuen Mitglieder aufnehmen und reformieren. Stimmrecht nach Anzahl der Einwohner.
Das Stimmrecht nach Einwohneranzahl spiegelt sich im EU-Parlament wider. Das, zum Beispiel, ist ein Umstand, der mich in einer demokratischen Union eher stört, da bevölkerungsreiche Staaten (Deutschland, Frankreich, Spanien und Italien) diejenigen mit wenigen Einwohnern dominieren. Malta hat drei Abgeordnete, Deutschland 95 bei knapp 700 Plätzen. Bei dieser Diskrepanz ist es verständlich, dass der EU-Rat öfter ein Veto auftischt.
Zitat: "Mit 51 habe Ich 20 Jahre ohne Probleme mit deutschem Pass und Führerschein in Schottland gelebt. Täglich spreche Ich mit Leuten, zB im Club mit Menschen aus Polen, Frankreich und Grossbritannien. "
Und was soll all dies, was zur Normalität gehört, nun mit der jetzigen EU zu tun haben?
Sie tun ja fast so, also würde es den gewollten und befürworten freien Verkehr von Gütern und Personen nicht mehr geben, wenn wir die EU reformieren oder, falls dies nciht möglich ist, abschaffen würden.
Sorry, dieses Totschlagargument freier Grenzen innerhalb Europas ist leider nur ein irrelevantes Strohmann-Argument, das gar nicht die Kritik an der EU im Kern angeht.
„Überzeugte Europäer“ – wenn ich diesen politischen Totschlag-Kampfbegriff schon wieder höre, könnte ich aus der Haut fahren. Europa ist ein Kontinent. Alle Deutschen, Franzosen, Spanier, Finnen und auch ein Teil der Russen – und sogar ein minimaler Teil der Türken – sind Europäer, ob sie das nun wollen oder nicht. Man kann nicht nicht davon überzeugt sein, Europäer zu sein, wenn man es von Natur aus einfach ist.
Diese fadenscheinige, heuchlerische Doppelmoral, mit der dieses politische Kunstkonstrukt gerechtfertigt wird, geht mir sehr auf den Zeiger.
Die wundervolle EU - das tot-geborene Kind ist immer noch in der Intensivstation ?
"Die übrigen Mitgliedsstaaten werden sich darüber neu ineinander verlieben und das Eheversprechen mit der Europäischen Union erneuern." Sehr blumig ausgedrückt. Tatsächlich liegt die EU [in ihrer aktuellen Form] auf dem Sterbebett. Da hat man doch andere Sorgen als sich erneut zu verlieben und wirkt auch nicht so attraktiv für potentielle neue Ehegatten.
Sie lernen es einfach nicht!
Dabei sollten sie es doch langsam besser wissen.
Warum sollte eine noch größere EU besser funktionieren? Nie wird das klappen.
Was geht in diesen Köpfen nur vor? Nach mir die Sintflut?
Es nützt nichts, immer mehr Staaten in die EU aufzunehmen. Stattdessen müssen Sozial- und Fiskalstandards angepasst werden, damit der Sozialleistungstourismus und die Verschiebung von Gewinnen ins Ausland verhindert wird.
Es nützt nichts, immer mehr Staaten in die EU aufzunehmen. Stattdessen müssen Sozial- und Fiskalstandards angepasst werden, damit der Sozialleistungstourismus und die Verschiebung von Gewinnen ins Ausland verhindert wird. Gewinne müssen dort versteuert werden, wo sie erwirtschaftet werden, Kindergeld wird in der Höhe gezahlt, wie es in den Ländern üblich ist, indem die Kinder leben!
Ich war immer ein glühender Verfechter der europäischen Idee und bin es immer noch. Aber: Den "Zweckoptimismus" von Herrn Juncker teile ich absolut nicht, und halte ihn im Gegenteil für (überlebens)gefährlich für den Fortbestand der EU!
War es nicht dieses blinde "Weiter so!", das den EU-Politikern den Sinn für die Lebensrealität ihrer Bürger verstellt hat?
Wer als EU-Politiker will, dass Europa als Institution überlebt, der muss endlich anfangen, Politik für die BÜRGER zu machen, nicht nur für EU-Unternehmen! Bei allem Verständnis für die okonomischen Vorteile: Wenn die EU-Bürger sich durch Normen und Vorschriften, die ihren bisherigen Lebensgewohnheiten widersprechen, eingeengt und gegängelt fühlen, wird Europa scheitern!!!
Also: Weniger Vereinheitlichung, mehr Vielfalt! Und - weniger kostentreibende Vorschriften! Fragt einfach mal Herrn Stoiber - das Europa der Herren Schulz und Juncker ist aus meiner Sicht gescheitert....!
Es wird nichts helfen.Die EU muss Ihre Aussengrenzen schützen.Daher müssen wir Bulgarien und Griechenland finanziell so unterstützen dass Sie eine 15 m hohe Mauer an Ihren Grenzen zur Türkei bauen können.
Als einer der wenigen EU-Befürworter in diesem Forum sage ich: Innehalten, Frühjahrsputz machen, den Laden reformieren und dann kann man wieder über Erweiterung nachdenken.
Reformen: Organe, die nicht nötig sind, abschaffen oder in ihrer Entscheidungskompetenz beschneiden. Niemand braucht z.B. einen EU-Ratspräsidenten oder Euro- Gruppenchef.
Machtkompetenz von der EU-Kommission und dem Rat auf das Parlament abführen, allerdings bei Stärkung der Stimmgewichtung kleinerer Staaten.
Festlegen klarer Befugniskompetenzen und Stärkung derselben. Niemand kennt Frederica Mogherini. Ausländische Regierungen sagen: Wenn ich was von der EU will, rufe ich in Berlin, Paris oder London an. Bald also nur noch in Berlin.
Das zukünfige Armenhaus Small Britain in Europa
wird in 10 Jahren wieder betteln aufgenommen zu werden
Entscheidend ist nicht die Anzahl der Staaten, sondern eine klare Zuweisung von Befugnissen, über die ein demokratisch g4ewähltes Parlament endgültig und ohne Eingriffe der Nationalstaaten entscheidet.
Mach doch die EU zu einem demokratischen Gebilde, dann bin ich auch dabei.
MfG
Die EU wird in naher Zukunft zerfallen. Das ist nicht mehr abuwenden.
Hatte er getrunken? Ich meine, wie kann ein Politiker so was von sich geben? Von wegen ineinander verlieben und so...
Ob der Brexit gut oder schlecht ist, das werden wir in 10 Jahren wissen. Alles andere ist spekulativ.
Und wenn ich noch mal höre: das Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten, dann schrei ich.
Denn genau die Mentalität, die hinter dieser Formulierung steht ist einer der Gründe, warum die EU nicht funktioniert.
Ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten - das klingt so nach Strebern und Zurückgebliebenen.
Welche Überheblichkeit!!!
Was erwartet man denn von Staaten, die vor gerade mal 25 Jahren den Weg in Demokratie und Marktwirtschaft begonnen haben?????
Und wenn man endlich einsieht, dass nix über Nacht geschieht, dann ist das nicht "verschiedene Geschwindigkeiten".
Wenn man es ernst meinen würde mit der Reform, dann würde man erkennen: es braucht ein Europa der verschiedenen Prioritäten.
Verschiedene Probleme - Verschiedene Lösungen.
wie wäre es mit der Ukraine in der EU,
das wäre doch super oder nicht. Mehr Demokratie im Osten und die NATO wäre auch gleich an der Russischen Grenze. Zwei Fliegen mit einer Klappe.
Ironie aus.
Die EU in dieser Form ist es nicht wert erhalten zu werden. Sie ist komplett "Beratungsresistent" und unwillig zur Veränderung.
Ein Beispiel:
Es gibt eine EU-Vorschrift nach der jede Region einen gewissen Prozentsatz an Naturschutzgebieten vorweisen muß. Hier in Deutschland bezieht sich "Region" auf die Bundesländer. Nun ist man also hier in Berlin KRAMPFHAFT dabei zu versuchen Quadratmeterweise Naturschutzflächen auszuweisen ... auch wenn das gar keinen Sinn macht.
Genau das ist ein Kernproblem der EU: Die GLEICHMACHEREI … und zwar ohne Sinn und Verstand! Diese Gleichmacherei ist systematisch und sehr sehr schädlich, denn sie zerstört kulturelle Unterschiede … was die kulturelle Vielfalt beseitigt. Das ist alles andere als gut.
Dazu kommt noch die Tatsache, dass die Osterweiterung ein riesiger Fehler war, denn damit wurde die EU viel zu groß.
Leider aber hat die SPD einen Verfechter dieser EU zum Kanzlerkandidaten gekürt und zeigt damit wie dumm sie ist. Selbstkritik? Fehlanzeige!
"Das zukünfige Armenhaus Small Britain in Europa
wird in 10 Jahren wieder betteln aufgenommen zu werden"
Das fällt aber unter die Rubrik spekulatives Wunschdenken.
Bei dem Moralischen Verfall der politischen Eliten ist es leider kein Wunder das sie darauf drängen wollen die EU am besten noch schneller zu Vergrößern.
Das hat nirgends, nie funktioniert. Zusammenwachsen braucht eben Zeit.. sehr viel Zeit, besonders in der EU.
Die Türkei hat sich in's abseits gestellt, das man überhaupt noch daran gedanken verschwendet.. naja sei's dahin gestellt.
Die Union so wie sie jetzt ist muss sich erstmal beweisen vorallem wegen des Brexit's, die Reformgedanken sind immerhin ein Anfang.
Und dann sollte man mal wieder für wirkliche Werte eintreten und nicht nur für Wirtschaftslobbyisten. Das haben wir nun in den letzten Jahrzehnten genug erlebt.
So könnte man auch einem Trumpeltier geeint und stark entgegen treten ohne bei dem nächsten Kindlichen Anfall zusammen zu zucken. Nur mal so ein paar gedanken..
Wenn Sie aufgepasst hätten, waere Ihnen aufgefallen, dass auch Ich einen Reformvorschlag gemacht habe.
Freie Grenzen und gleiche Rechte heissen, dass man nicht nur ein temporäres Nutztier des Neoliberalismuses ist, sondern sich ein Leben aufbauen kann.
Jedes Konstrukt muss dauernd angepasst werden. Aber der Rechtspopulismus is hektisch, unklug und denkt meist zu radikal.
Das wirkliche Problem in der EU ist, das die einzelnen Länder nicht mitmachen und sich in den Einzelländern viele Politiker, Ihre Fehler auf das schwache EU Konstrukt wälzen.
Die EU braucht mehr Gewalt um abtrünnige Staaten zu korrigieren.
Meckern tut immer einer. Wenn die EU nicht erfolgreich gewesen wäre, selbst mit Ihrer schwachen exekutiven Möglichkeiten, wären Trump und Putin nichts so scharf darauf sie loszuwerden.
Auch die alten Eliten in Grossbritannien und Griechenland trennen sich natürlich ungern von der alten Macht.
Sehr zutreffender Kommentar. Gruß.
Wir benötigen keiner größere EU, sondern eine gerechtere. Die Wahlen in den Niederlanden mit erdrutschartigen Verlusten für die Regierungsparteien haben, entgegen dem, was man uns vormachen möchte gezeigt, das die Abneigung gegen die EU weiter gewachsen ist. Und das ist bei dem moralischen Werteverfall der hierfür politisch Verantwortlichen wie Jean Claude Juncker auch nicht weiter verwunderlich. Ein "weiter so" darf es deshalb in der EU nicht geben, sonst fällt sie auseinander, vielleicht schon in Kürze nach den in Frankreich anstehenden Wahlen.
Wurde die EU schwaecher , zerstrittener, handlungsunfaehiger und schuldenreicher... daher heisst Erweiterung Zerstoerung...
Die Gemeinschaft mit 6 Staaten war stark, ist trotzdem an viele nationale Interessen gescheitert. Je mehr Länder, je mehr nationale Interessen.
Jetzt brauchen wir nicht mehr Länder, jetzt müssen die Länder die da sind angeglichen werden. Gleiche Steuern, gleiche Arbeits- und Rentenbedingungen.
ES kann nicht sein das in Südeuropa die Menschen mit 50-55 in Rente gehen, und die Nordländer bis 67 Arbeiten damit der Süden unterstützt wird. Wenn Löhne, Steuern und soziales überall gleich sind, macht es kein Sinn Firmen zu schließen um sie 200 KM weiter wieder auf zu bauen weil es da preiswerter ist.
Wir brauchen nicht mehr Länder, wir brauchen mehr Europa.