Die SPD bleibt nach der Ernennung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten weiter im Aufwind. Im DeutschlandTrend des ARD-Morgenmagazins kommt die Partei in der Sonntagsfrage auf 32 Prozent der Stimmen und liegt damit erstmals seit Oktober 2006 vor der Union.
dass sie keinen anderen ernsthaften Kandidaten hatten als Frau Merkel. Die abrupte Art, wie sich Herr Seehofer plötzlich "hinter Frau Merkel stellten", war unglaubwürdig und verlegen. Auch Frau Merkel selbst machte den Eindruck, als sähe sie sich in die Pflicht genommen. Regierungspolitik ist ja auch an keiner Stelle überzeugend. Dass die Wirtschaft mit guten Ergebnissen auch auf die Politik abfärbt, ist das einzig Positive.
Man lobt sich für Haushaltsüberschüsse. Die Wahrheit ist, dass diese viel höher ausfallen müssten bei ordentlicher Haushaltsführung. Für viele dringende Dinge gibt man einfach kein Geld aus: Schwarze Null.
Es ist nicht damit getan, das die SPD die lahmende CDU überholt, mit etwas mehr als dreißig Prozent ist das wahrlich noch keine Meisterleistung. Die Sozialdemokraten müssen begreifen, das ihr Abwärtstrend nur durch den Stopp des Anbaues unseres Sozialstaates beendet werden kann, die SPD lebt und stirbt mit ihm. Daher, konsequent weiter die Agenda 2010 abbauen, auskömmliche Renten schaffen, Vermögen besteuern sowie Börsenaktion, Managergehälter Deckeln, und ganz wichtig, keine Erhöhung der Militärausgaben, denn unser schlimmster Feind ist die Armut. Die Umverteilung von unten nach oben kann nur durch einen Regierungswechsel hin zu rot-rot-grün gestoppt werden, und der liegt zum greifen nahe!
Die SPD hat in den letzten Jahren gute sachliche Arbeit geleistet und korrigiert sogar Fehler der Vergangenheit. Sie hat an den notwendigen Verbesserungen der Sicherheitsgesetze aktiv mitgewirkt und hat das bessere Personal: Sie stellt in den meisten Bundesländern die Regierung.
Von der CSU kamen nur die verkorkste Maut und die "Herdprämie" und und drei (!) vom Verfassungsgericht kassierte, weil zu reichenfreundliche Erbschaftssteuer-Gesetze. Schäuble tut nix gegen die milliardenschwere Steuerhinterziehung. Die Grünen eiern zwischen Pflicht und Ideologie und sind in Wirtschaftsfragen so konservativ wie die CDU - z.B. gegen Mindestlohn.
Eigentlich bietet jede Partei einzelne richtige Ansätze, aber die SPD hat das beste "Gesamtpaket" - und den besseren Kandidaten.
Die Demokratie lohnt sich wieder. Es wird wieder spannend. Und dies mit der SPD. Wer haette das erwartet vor einigen Monaten. In genau damit wo die SPD seit Jahren Defizite hatte, mit einer deutlich mehr links orientierte Politik. Wurde auch hoechste Zeit. Da kann es ein Politikwandel geben im Herbst. Ohne Experimente.
Immer ermittelt mittlerweile das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung gegen Martin Schulz, da es zu im Europaparlament zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein soll. Das wird seine scheinbaren Erfolg wieder etwas abschwächen.
Weder CDU noch SPD sind wählbar. Merkel hat uns mit ihrer Grenzöffnung schweren Schaden zugefügt und bekommt nun die Quittung. Dann laßt halt mal den Dampfplauderer Schulz ran. Die Bevölkerung wird nach 5 Jahren sehen, dass unser Land dann am Ende ist. Die Deutschen müssen halt immer erst schlechte Erfahrungen machen, bevor sie lernen und kapieren. Die größte Gefahr geht dabei von rot-rot-grün aus.
Endlich nennt ein SPD-Spitzenpolitiker das Kind beim Namen:
"Wir haben Fehler gemacht mit der Argenda 2010"
"Wir haben nicht alles richtig gemacht"
"Es ist nicht ehrenrührig gemachte und erkannte Fehler zu verbessern"
Da kann man als Bürger nur sagen Danke, danke, danke! Und das spiegelt sich auch gleich in den Umfrage-Werten wieder...
Nun bitte weiter so und die Fehler korrigieren, das ist die letzte Chance, wenn die vertan wird ist es endgültig vorbei mit der SPD.
Also bitte nicht nur auf den Ausgang der nächsten Wahl sielen und dann den Bürger wieder vergessen, sondern wie früher wieder für die Arbeiter und sozial schwächeren eintreten.
Ich würde es mir so wünschen bin aber aus Erfahrung skeptisch.
Tut was, das Land steht am Scheideweg...
Wenn man mal ganz platt an die Zahlen geht und unabhängig von irgendwelchen Koalitionswünschen in ein eher linkes (grüne,Linke,SPD, zusammen 47%) und ein eher konservatives Spektrum (CDU/CSU,FDP,AFD, zusammen 48%) unterteilt, spiegelt das Ergebnis der Umfrage meiner Meinung nach eine gewisse politische Spaltung in der deutschen Gesellschaft wider.
Wann wird aus einem "Martin-Schulz-Effekt" eigentlich ein Trend? Hier bringt sich doch eine offensichtlich lang ersehnte echte Alternative links der Mitte ins Spiel, die den Leuten viel besser gefällt als gewisse andere Möglichkeiten.
Dass die Alarmglocken bei den Arbeitgeberverbänden und den dazu gehörigen Parteien schlagen, wenn einer aufsteht und den Wahlkampf mit sozialer Gerechtigkeit führt, wenn er an der Agenda 2010 korrigieren will, ist doch sowas von klar. Denen schwimmen die Fälle davon.
Fehlt nur noch die Idee, die Mehrwertsteuer zu senken, um die Importe zu stärken und auch den Wirtschaftspartnern zu zeigen, dass Deutschland die Kritik ernst nimmt.
Weiter so, Martin!
Mal sehen, wie verlässlich die Umfragewerte diesmal sind.
Lagen ja in letzter Zeit immer wieder mal gut daneben.
Wie immer gibt es Wahlgeschenke. Den Abgehängten und Ärmeren Verbesserungen zu prophezeihen hat schon immer mobilisiert. Ist auch vollkommen richtig, aber - was ist mit den brennenden Themen der Zeit? Mit den wirklich wichtigen Dingen? Die negativen Auswirkungen des Neoloberalismus (die "Firmokratie") auf unsere Gesellschaft? Die großen Fragen von Immigration, Asyl und Flüchtlingen? Die zunehmende Aufrüstung, Militarisierung und Kriegsgefahr in Europa? Das müsste dringend diskutiert und positioniert werden im SPD-Wahlkampf - sonst könnte man das auch fast schon wieder "populistisch" nennen, was so viel heißt wie "dem Volk nach dem Mund reden"!
Der Populismus von Schulz trägt Früchte. Mal schauen, wie lange das anhält. AfD Anhänger sollten lieber CDU wählen, wenn sie eine potentielle SPD Regierung verhindern wollen. Deutschland braucht eine Agenda 2020 und nicht ein rückwärtsgewandtes Herumdoktern an der extrem erfolgreichen Agenda 2010.
Die " ewige Kanzlerin " wird im Herbst abgelöst nur muss die SPD mit Martin Schulz noch mehr zulegen damit der Wechsel auch gelingt. Aber RRG sehe ich noch lange nicht,denn da sind die Gegensätze SPD u. Linke einfach zu groß. Raus aus der Nato und keine zusätzlichen Ausgaben für das Militär wie es eben auch Frau Kipping im Morgenmagazin sagte wird nicht mit der SPD gehen.
Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahlen wären würde die CDU ein historisches Tief erreichen. Im Jahr 1949 erhielt die CDU 31%. In allen anderen Bundestagswahlen erhielt die Union deutlich mehr Stimmen.
Die CSU erhält immer noch gut 45% der Stimmen. Rechnet man die Stimmen der erfolgreichen und merkelkritischen CSU heraus liegt die CDU bereits deutlich unter 30%.
Der Zickzack Kurs Merkels zwischen Willkommenskultur und Massendeportationen sowie Abschottung stößt sowohl Flüchtlingsbeführworter wie Kritiker ab. Mrd.-Ausgaben für Flüchtlinge und gleichzeitig soziale Kälte und Einsparrungen bei Rentnern, Arbeitslosen sowie Arbeitnehmern, also der Bevölkerungsmehrheit kostet die CDU den Status als Volkspartei.
Wenn die Umfragewerte stimmen,ja dann sind die Leute auf die public relation der Medien hereingefallen.Wie hieß es wie auf Klick überall als Schulz kam ? Hoffnungsträger,Gottkanzler und ähnliche Chiffren.
Als EU-Politiker hat er gegen Steuervermeidung nichts getan,mit Juncker paktiert,die Austeritätspolitik gegenüber Griechenland durchgesetzt.Er hat sich nie von den Arbeitsmarktreformen,die mehr Armut geschaffen haben distanziert und das wird er auch in Zukunft nicht tun.Nur vor einer Wahl ein bißchen sozial blinken.
Der Ruf nach sozialer Gerechtigkeit ist berechtigt und groß. Wie sie bei vermutlich zunehmender Migration und steigender Flüchtlingsaufnahme unter RRG finanziert werden soll ist eine andere Frage.
das sich die Totengräber des Sozialstaates vor der Wahl als dessen Retter inszenieren ist grotesk!
"Wir haben Fehler gemacht mit der Argenda 2010"
Ja..Fehlerchen die manchem das Genick gebrochen haben..
"Wir haben nicht alles richtig gemacht"
stimmt-aber alles falsch..
Wann wird die altetablierte Machtverkrustung aus CDU CSU/SPD abgewählt..vermutlich nie..
Schulz klaut all das zusammen, was die Linke schon seit JAHREN im programm hat und die menschen laufen ihm nach.
zur erinnerung: das, was Schulz z.b. bezüglich ALG I und Hartz IV jetzt fordert, hatte die SPD schon 2013 im wahlprogramm, hatte 4 jahre zeit etwas zu ändern, aber passiert ist nichts. und auch nach der wahl 2017 wird nichts passieren, wenn alles, so wie es jetzt aussieht auf eine fortführung der grossen koalition hinausläuft. Nahles macht dann weiter mit der beschneidung der ärmsten der armen, die CDU wird sich, selbst wenn die SPD stärkste kraft wird, weiterhin durchsetzen, was leiharbeit, zeitarbeit, befristete verträge angeht.
wer wirklich etwas für die soziale gerechtigkeit tun möchte (leute denkt dran, nur weil ihr dank der wirtschaftslage recht gut lebt im moment, das wird nicht immer so weitergehen), sollte sich nicht von Schulz und der SPD blenden lassen. die Linke bleibt für soziale themen die einzig wählbare alternative.
Die SPD hat wohl erkannt: In einem Land, in dem es VerWöhnte Rentner gibt, die einen beheizbaren Karpfenteich besitzen, und in dem es gleichzeitig immer mehr Rentner und Geringverdiener gibt, denen das kalte Wasser bis zum Hals steht, in diesem Land ist etwas von Grund auf schief gelaufen. Sie hat es sehr, sehr spät, und vielleicht auch nur widerwillig erkannt, aber immerhin. Besser spät, als nie.
Also ich möchte hier eigentlich die Frage, was das für unsere Demokratie bedeutet von der politisch inhaltlichen trennen.
Für unsere Demokratie ist das gut. Wenn es quasi keinen Konkurrenten mehr auf den Job des Kanzlers gibt und der natürliche Gegenspieler der CDU vorsichhindarbt, dann ist das schlecht für ein Demokratisches System.
Inhaltlich bin ich anderer Meinung als Schulz. Während andere europäische Länder aus dem vollen geschöpft haben und Sozialleistungen, Löhne und Staatsausgaben kräftig erhöht haben, hat Deutschland seine Wettbewerbsfähigkeit gestärkt. Im Ergebnis gibt es in zig anderen Ländern schwere Krisen, während D verdammt gut durch die schwierigen Zeiten gekommen ist. Eine Gesellschaft vor dem Abgrund kann ich beim besten Willen nicht erkennen.
Schulz' Vorschläge riskieren eher unsere Situation, als das sie nutzen.
ob die SPD trotz momentaner Umfragewerte "auf dem Teppisch bleibt" - oder im Glückstaumel abhebt.
Was ist denn der sogenannte "Schulzeffekt" in Wirklichkeit?
Die meisten Leute haben einfach nur die Nase voll von Merkel.
Die Schere zwischen Arm und Reich wird immer größer;
für Kinder, Schulen, Alte und Kranke, für Lehrer, Polizisten und für dringend notwendige Sanierung von Straßen ist kein Geld da - andererseits plötzlich Milliarden für Ausgaben, die im Wesentlichen Merkels Politik geschuldet sind .
Das betrifft nicht nur ihre im völligen Alleingang veranlasste Flüchtlingspolitik - das betrifft auch solche unüberlegten Entscheidungen wie den übereilten Atomausstieg.
Da hat sie den Grünen ein Wahlkampfthema weggenommen - aber ohne Abstimmung mit unseren Nachbarstaaten, die fleißig weiter Atomkraftwerke betreiben, nur Geldverschwendung.
Fazit: keine weiß, ob es Schulz besser macht - aber sehr Viele haben die Nase voll von einem uneinsichtigen "Weiter so"!
Eigentlich wie in Amerika!
"Die größte Gefahr geht dabei von rot-rot-grün aus."
lieber 100 jahre rot-rot-grün, wie nur einen monat die islamophoben, homophoben und was weiss ich noch -phoben, dafür kapitalfreundlichen (und NUR freundlich zum kapital, Hartz IV-empfänger ab zum unbezahlten steinekloppen), unpolitiker von ganz weit rechts aussen.
Alle Parteien müssen in einer Koalition Kompromisse eingehen, das "raus aus der Nato" und das Einfrieren der Militärausgaben, ich halte beides für sehr vernünftig, sind da nur Maximalforderungen, da wird man sich einig werden. Ich gehe davon aus, das schon längst zwischen rot-rot-grün Geheimverhandlungen laufen. Gruß.
" Die Grünen eiern zwischen Pflicht und Ideologie und sind in Wirtschaftsfragen so konservativ wie die CDU - z.B. gegen Mindestlohn."
Definitiv nicht richtig.
die AfD verliert! leider noch nicht genug, aber es ist ja noch etwas zeit bis zum september...
Frau Merkel gibt die Verantwortung für ihre Regierungszeit an Schulz ab.
Erst wird er aufgebaut um die AfD-Wähler zurück zu holen, und dann verabschiedet sich Frau Merkel kurz vor den Wahlen aus gesundheitlichen Gründen.
Somit muss die SPD das ausbaden, was Frau Merkel verbockt hat.
Da die SPD das in 4 Jahren nicht schaffen wird, wird die CDU nach der 1 .Amtszeit von Schulz wieder stärkste Kraft im Land.
O je, da ist wieder dieses "böse Wort": Merkels Grenzöffnung. Darf ich daran erinnern, dass wir ein Europa der freien Grenzen hatten? Und wie oft muss man eigentlich noch auf die historisch besondere Situation im Herbst 2015 hinweisen - und leider auch darauf, dass Merkel ihren Kurs danach sehr angepasst hat an all die Abschottungsprediger (auch wenn der ermüdende Streit um den Begriff "OBergrenze" das zu vertuschen sucht)... Es ist höchste Zeit für einen Wechsel, und eine rot-grün-rote Bundesregierung täte unserem Land gut. Die Gefahr geht von der CSU, der AfD und anderen Rechtspopulisten aus.
"gleichzeitig soziale Kälte und Einsparrungen bei Rentnern, Arbeitslosen sowie Arbeitnehmern"
Nennen Sie doch mal die Einsparungen bei Rentnern, Arbeitslosen sowie Arbeitnehmern.
Es ist ein Spiel mehr nicht. Beide sind im Rennen, der Ball wird hin und her gespielt nur so bleibt die AfD klein. Schön durchschaubar.
Die Bürger wollen Fakten, kein Geschwafel von Merkel oder Schulz. Wenn man gegenüber stellt was gesagt wird und was geliefert wurde sind beide CDU und SPD unwählbar.
Am 24. Februar 2017 um 10:37 von Theodor62
Soziale Gerechtigkeit
Der Ruf nach sozialer Gerechtigkeit ist berechtigt und groß. Wie sie bei vermutlich zunehmender Migration und steigender Flüchtlingsaufnahme unter RRG finanziert werden soll ist eine andere Frage.
400 Millionen Euro, die die Bundesbank dem Finanzminister überweist, sind doch schonmal ein guter Anfang.
...würde objektiv über Schulz berichtet werden, sähe die Sache für die SPD ganz anders aus! Keiner will das, was der Schulz wirklich vorhat, das ist nämlich noch einmal eine Forcierung der Flüchtlingskrise. Visafreiheit für die Türkei, noch mehr Flüchtlinge, noch mehr Bettelstaaten in die EU. Das hat er selber vor einem halben Jahr gesagt. Der Spruch Flüchtlinge sind wertvoller als Gold, kommt von ihm! Warum wohl ist genau dieses Hauptproblem, so gar nicht in seinem Programm!? Lest mal was einige SPDler Vorhaben, Nee Danke!
Merkel, die über viele Jahre eine in Umfragen äußerst beliebte Kanzlerin war, hat vor allem aus zwei Gründen an Popularität eingebüßt: die Eurokrise und die Flüchtlingskrise (die zur Gründung bzw. zum Wiedererstarken der AfD führten).
Es gibt aus meiner Sicht keinerlei Anzeichen dafür, dass Schulz, wäre er Kanzler gewesen, in der Euro- oder in der Flüchtlingskrise eine andere Politik verfolgt hätte. Im Gegenteil: Schulz hat sich für Eurobonds ausgesprochen, also für die endgültige Vergemeinschaftung der europäischen Staatsschulden, die Merkel bisher verhindert hat. Und in der Flüchtlingskrise hat auch die SPD offene Grenzen propagiert und die Folgen massiv unterschätzt.
Dass Schulz und die SPD nun in Umfragen vorne liegen, kann ich nur auf eine diffuse Wechselstimmung ohne belastbare sachliche Gründe zurückführen. Nach zwölf Jahren haben viele Leute Merkel als Kanzlerin einfach satt und hätten gerne jemand anderen - auch wenn derjenige ganz ähnlich oder noch schlimmer regieren würde.
Am 24. Februar 2017 um 10:25 von Armadilo
Erschreckend....
... spiegelt das Ergebnis der Umfrage meiner Meinung nach eine gewisse politische Spaltung in der deutschen Gesellschaft wider.
Was heute gern als "Spaltung der deutschen Gesellschaft" bezeichnet wird, hieß sonst immer "Richtungsentscheidung".
Es ist gut das die SPD allein schon nach der Ankündigung die Agenda 2010 wieder zu verändern in der Zustimmung zunimmt. Es wird bei den Grünen und den Linken wahrscheinlich etwas an Stimmen kosten.
Dabei wäre es auch wichtig im Spektrum Links von der CDU /CSU auch gewichtige Parteien zu haben damit eine weitere GroKo nicht die einzige Option für eine Regierungsbildung nach den Bundestagswahlen bleibt.
Es ist schlimm, dass viele Teile der Bevölkerung immer wieder "Populisten" auf den Leim gehen. Ob rechts oder links spielt hier keine Rolle. Hauptsache Parolen, ob realistisch oder nicht, ist völlig egal.
"Herumdoktern an der extrem erfolgreichen Agenda 2010"? Das kommt drauf an, für wen die so extrem erfolgreich war. Für die Arbeitgeber sicher als Instrument, die Löhne zu drücken und damit auch für den Arbeitsmarkt. Wenn aber massenhaft Beschäftigungsverhältnisse entstehen, die für die Betroffenen nicht zum Leben reichen, dann ist es für die nicht so erfolgreich. Dass jetzt die größten Gerechtigkeitslücken geändert werden und die Auswüchse der Leih- und Zeitarbeit eingeschränkt, das halte nicht nur ich für gut. Da gibt es offenbar eine große Zustimmung zu diesen Plänen
daß man seine Hoffnung auf jemanden setzt,der in den vergangenen Jahren weder eine sozialpolitische Politik noch sich für die Einhaltung der EU-Stabilitätskriterien eingesetzt hat, nur weil eine nicht nachvollziehbarer "Trend" eingesetzt hat.
Herr Schulz kündigt an , an der Auswirkungen der Arbeitsmarktreformen Veränderungen vornehmen zu wollen,ohne hier tatsächlich konkret werden zu wollen. Nun,ob ein ein- oder zwei- oder sogar dreijähriger Bezug von ALG 1 nach langjähriger Berufstätigkeit letztendlich so entscheident für Betroffene ist,wage ich dann doch mal zu bezweifeln. Angedachte "Qualifizierungsmaßnahmen" für über 50 jährige nutzen letztlich vermutlich nur denen,die sie durchführen. Abgesehen davon verfügt die Bundesagentur für Arbeit über ein sattes finanzielle Polster von über 10 Mrd. Euro,die längst für Qualifizierung hätten eingesetzt werden können. Stattdessen versuchte man Langzeitarbeitslose ab einem gewissen Alter zwangszuberenten.
grün ist zur zeit keine farbe zum mitregieren.
viel mehr linkes rot würde dem kleinen mann möglicherweise mehr bringen.
die starke wirtschaft ist frei!
sie wird dunkelrot aushalten!
Warum ollte Deutchland in fünf Jahren am Ende sein? Und welchen "schweren Schaden" hat uns Merkel mit der Grenzöffnung zugefügt?
Verstehe ich nicht.
Berechtigt
Die SPD hat in den letzten Jahren gute sachliche Arbeit geleistet und korrigiert sogar Fehler der Vergangenheit. Sie hat an den notwendigen Verbesserungen der Sicherheitsgesetze aktiv mitgewirkt und hat das bessere Personal: Sie stellt in den meisten Bundesländern die Regierung.
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Ich glaube, ich lebe in einer anderen Bundesrepublik als sie-oder vergesse die rosarote-Brille aufzusetzen.
Sie hat gute und sachliche Arbeit geleistet-deshalb vor 2 Wochen noch bei knapp 20% oder?
Sie stellt das bessere Personal-wenn Martin Schulz der heilsbringer für die SPD sein soll, dann stimmt der Spruch, dass unter Blinden der einäugige König ist.
"Daher, konsequent weiter die Agenda 2010 abbauen, auskömmliche Renten schaffen, Vermögen besteuern sowie Börsenaktion, Managergehälter Deckeln, und ganz wichtig, keine Erhöhung der Militärausgaben, denn unser schlimmster Feind ist die Armut."
Jaja, der übliche linke Traum: umverteilen, umverteilen und noch mehr umverteilen, was das Zeug hält. Und das, obwohl in Deutschland bereits höhere Steuern und Abgaben gezahlt werden als in den meisten anderen europäischen Staaten.
Eine Vermögenssteuer ist nichts weiter als kalte Enteignung und nach Meinung zahlreicher Juristen verfassungswidrig. Die anderen von Ihnen geschilderten Maßnahmen - Agenda 2010 abbauen, Renten erhöhen - würden zum Einbruch der Wirtschaft und der Staatsfinanzen führen. Und wenn man kein Geld einnimmt, kann man auch keines ausgeben. Aber das wollen viele Linke halt nicht verstehen.
"die Linke bleibt für soziale themen die einzig wählbare alternative."
Dann ist es aber taktisch unklug, wenn Sie gegen die SPD hetzen. Denn nur in einer Koalition mit der SPD kann die Linke was ausrichten.
Das die bayrische regionale Stammtisch Partei CSU erpresserisch
gegen -alle- anderen Bundesländer ihre eigenen Interessen durchsetzt.
Die CDU muß endlich Bundesweit antreten.
ein rotes Tuch für mich geworden.
Auf der anderen Seite stellt Rot-Rot-Grün in meinen Augen eine mindestens ebenso große Gefahr für Gesellschaft, Wirtschaft und Zukunft dar und würde in der Flüchtlingsfrage wahrscheinlich noch katastrophaler agieren.
Eine ganz schöne Zwickmühle für mich. Daher bleibt mir nur eine Alternative ...
Welche Einspahrungen bei den Rentnern, den Arbeitslosen und bei den Arbeitnehmern hat denn die Regierung in jüngster Zeit durchgeführt?
Abgesehen davon, dass die Regierung für die Löhne nicht zuständig ist, haben doch alle dieser drei genannten in den letzten Jahren mehr bekommen und nicht weniger.
Wieso sprechen Sie da von "Einsparungen"?
So so: "Die Bürgern wollen Fakten, kein Geschwafel..." Welche Fakten meinen Sie denn? Mir sind die Fakten, die eine humane Flüchtlingspolitik prägen, die Fakten, dass mehr soziale Gerechtigkeit und Bildungschancengleichheit gewährt werden, die Fakten, dass Fremdenfeindlichkeit und neuer Nationalismus keine Chance haben, genug. Und das lässt durchaus verschiedene Akzente bei verschiedenen Parteien zu. Die AfD gehört leider nicht dazu, weil sie in der konkreten Politikgestaltung leider "Fakten-frei" ist.
Gott sei Dank!!
Diese links-links-grüne Traumwelt-Koalition wäre das absolute Desaster. Dann doch lieber wieder GroKo mit/ohne FDP.
Ich freue mich über eine starke SPD, aber ich bin schon etwas besorgt. Denn was ich auf keinen Fall will, ist eine rein linke Koalition aus SPD, Grünen und den Linken. Das wäre sozialpolitisch sicher eine Bereicherung, gesellschaftspolitisch aber eine Katasrophe.
Ich will keine Drogenliberalisierung, kein Recht auf Tötung ungeborener Kinder, keinen Zwang, Kleinstkinder in Krippen abzuschieben, keine Abschaffung des Religionsunterrichtes, keine Beliebigkeit in der Geschlechts"wahl" und so weiter.
@ 10:33 von Initiative Neue...
"Die CSU erhält immer noch gut 45% der Stimmen. Rechnet man die Stimmen der erfolgreichen und merkelkritischen CSU heraus liegt die CDU bereits deutlich unter 30%."
Das ist eine fehlerhafte Interpretation. In Bayern gibt es viele politisch eher kirchlich/konservative Wähler, die von Seehofer nichts halten und lieber Merkel wählen würden. Leider ist ihnen das in Bayern nicht möglich! Diesbezüglich wurde sogar schon (vergeblich) juristisch geklagt.
Alles schon Vergessen. Es war die SPD der Erfinder der Agenda 2010. Sie hat uns "Nidriglohn" , befristete Arbeitsverträge"
usw.. gebracht .... aber auch fast Vollbeschäftigung, " Exportweltmeister".
Letzteres wird von der EU massiv gerügt.
Man soll bitte auch bedenken, dass sich die Arbeitslosenquote in der EU insgesamt in den letzten Jahren nicht verändert hat....... Eine "Rolle Rückwärts" bei der Agenda 2010 verändert zur Freude der anderen EU-Staaten sowohl die negativen als auch die positiven
Folgen der Maßnahmen der SPD.
für Martin Schulz scheint mir verdächtig.
Was ist los in Deutschland -hat Springer Frau Merkel fallen gelassen und versucht jetzt den Bürgern eine Merkel im Schulzpelz unterzujubeln?
Bis zur Wahl wird wohl noch einmal alles in die wagschale geworfen, um die Bürger zu manipulieren.
Wer an einen Politikwechsel mit einem Martin Schulz glaubt, der glaubt auch, dass ein Zitronenfalter Zitronen faltet.
Rot Rot Grün wird es nur dann geben, wenn die Linke endlich begreift, dass die politischen Gegner nicht die SPD, sondern die Parteien rechts davon sind. Aber Frau Wagenknecht schießt ja lieber auf die Altpartei ihres verbitterten Gatten. Die linken Parteien in Deutschland (oder weltweit?) hatten schon immer das Problem, sich lieber untereinander zu bekriegen, statt ihr eigentliches Ziel zu definieren (Stichwort: Volksfront von Judäa... das haben Monty Python sehr schön beobachtet). Und wenn die Linke glaubt, als Partei mit unter 10% Wählerschaft der SPD Maximalforderungen für eine Beteiligung an einer Koalition stellen zu können, dann darf man ihr durchaus politische Naivität oder gar Realitätsverlust unterstellen.
Bei allen politischen Detailfragen - die SPD hat das bessere Personal:
Minister Gabriel zeigte mit seinem "Rücktritt" zugunsten von Schulz eine taktische Meisterleistung, Schulz geerdet durch 11 Jahre Bürgermeister und dazu Europa-erfahren, Nahles als "soziales Gewissen", dazu erfahrene Ministerpräsidenten wie Kraft in NRW.
Was haben CDU/CSU an zukunftsweisendem Personal zu bieten? Nur die Saarländerin Kramp-Karrenbauer (besser als ihr Name) und - mit Abstrichen - Ministerin von der Leyen.
Gerade in diesen schwierigen Zeiten zählt Vertrauen in die Kompetenz der Politiker mehr als die z.T. geringen politischen Unterschiede.
Liebe Wähler,
habt ihr denn vollkommen vergessen, was für großartige Versprechen die SPD vor den letzten Bundestagswahlen gemacht hat und die alle - teilweise schon in Wahlnacht - in die Tonne getreten wurden?
"Die SPD" besteht aus mehr Menschen, als nur dem Populisten Herrn Schulz! Da gibt es noch einen Parteivorstand, die Landesvorsitzenden usw., die alle in den letzten Jahren die Politik dieser Partei geprägt und getragen haben.
Liebe Wähler glaubt ihr denn, dass diese Parteibonzen, die teilweise seit Jahrzehnten auf ihren Posten sitzen, sich von einem auf den anderen Tag ändern können?
Wenn ihr DAS glaubt, wie könnt ihr dann einer solchen "Partei ohne Prinzipien" am Wahltag euer Vertrauen schenken???
Bis zur Abschaffung der Agenda 2010 ist noch ein langer Weg!
Dank der linken Presse, wird er beflügelt.
Das ist eigentlich Wahlunterstützung, wie ich es in manchen Berichten schon erlesen habe.
Sie haut auf alles von rechts und informiert sachlich über SPD und links.
Wer Lust hat, sollte mal im Internet suchen, welche politische Gewichtung unsere dt. Medien, bzw. Journalisten meist haben.
Warum ist das so?
Es gibt Studien, die besagen, dass dies angeblich schon auf dem Schulhof erwächst.
Unterdrückung und Ausgrenzung lässt im späteren Leben oft den Kampf über das mächtige Wort zu. Mit Journalismus kann man die Starken entkräften und sich selbst eine höheres moralisches Bild geben.
Auch da kämpft man für soziale Gerechtigkeit. Das hat Schulz erkannt und kann sich der Unterstützung sicher sein.
Wer kämpft gegen wen?
Trump gegen die linke Presse.
Schulz gegen die Rechten.
Medien gegen Erdogan.
Es ist viel los rund um die Presse.
Weil sie ein Angelpunkt im politischen Wahlkampf ist. Man kann sie aber nicht abwählen.
"Eine Vermögenssteuer ist nichts weiter als kalte Enteignung und nach Meinung zahlreicher Juristen verfassungswidrig."
Das ist reiner Blödsinn, weil sich das Verfassungsgericht bereits mit der Vermögensteuer befasst und sie nicht als verfassungswidrig verboten hat.
Trotz erstmaliger Führung der SPD sieht es für D nicht gut aus. Sollte dieses Ergebnis exakt so eintreffen gäbe es nur zwei Alternativen:
Groko- Also ändert sich im besten Fall nur der Kanzler oder
CDU/CSU-AFD-FDP- In diesem Fall würden sich die Konzerne und Banken sehr freuen.
Für D wäre die zweite Alternative wohl am besten, dann würden einige Wähler das wahre Gesicht der AFD sehen(populistische Konzernpartei) und sie würde in der Versenkung verschwinden.
Ich für mich wüsste nicht welche Partei ich wählen sollte:
CDU? Eine Mischung aus AFD und FDP mit leichten Tendenzen zur SPD
SPD? Sozialdemokratie geht definitiv anders
Grüne? Umweltpolitk auf Kosten der Armen
Linke? Zu viele Berührungspunkte zu Extremisten(z.B. Antifa) und Teroristen(z.B. PKK)
AFD? da brauch ich wohl nichts zu sagen
FDP? Bin leider kein Zahnarzt oder Top Manager
Also wähle ich ?
Am 24. Februar 2017 um 11:06 von Kreuzviertel
Daher bleibt mir nur eine Alternative ...
Höcke?
Mehr muss man da wohl nicht sagen.
Wenn jemand (Frau Merkel) sehr lange an der Macht ist, wünschen sich viele Wähler eine Änderung und offenbar ist nun Herr Schulz der erste SPD-Politiker seit langem, den sich viele als Kanzler vorstellen können.
11:06 von Kreuzviertel: "Kanzlerin Merkel ist nach ihren offenen Grenzen ein rotes Tuch für mich geworden..."
Dieser Deutschlandtrend zeigt endlich einmal wieder sehr schön das große Potenzial einer flüchtlingsfreundlichen Politik in Deutschland. Die drei traditionell flüchtlingsfreundlichen linken Parteien kommen auf 47%, dazu kommt Merkels CDU - und schon sieht man, dass so groß die Ablehnung gar nicht sein kann, wie hier oft geschrien wird.
"Das ist reiner Blödsinn, weil sich das Verfassungsgericht bereits mit der Vermögensteuer befasst und sie nicht als verfassungswidrig verboten hat."
Das BVG hat 1995 die damalige Vermögenssteuer in ihrer konkreten Form für verfassungswidrig erklärt. Ähnliches würde bei einer Wiedereinführung erneut drohen - denn es ist eben in der Praxis kaum möglich, Geld- und Sachvermögen einheitlich zu bewerten.
Davon, dass eine Vermögenssteuer weit weniger ergiebig ist, als ihre Befürworter behaupten, und dass sie zahlreiche mittelständische Firmen in einer Rezession in die Pleite treiben würde (weil sie auch Personengesellschaften trifft und die Steuer auch in Jahren mit niedrigen Gewinnen oder Verlusten gezahlt werden muss), wollen wir erst gar nicht reden...
Also wähle ich ?
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Das müssen Sie natürlich an Ihren eigenen Interessen ausmachen.
Für mich ist es wichtig, dass wir Europa zusammen halten, weil wir nur in Form von 500 Mio Einwohnern in der globalisierten Welt ein Gewicht darstellen können.
Für mich ist es wichtig, die Sicherheit in diesem Land zu gewähren bzw. wieder auf Vordermann zubringen, während es um uns herum ungemütlicher wird.
Für mich ist es wichtig, dass die Wirtschaft gut läuft, weil das unser alle Arbeitsplätze sichert.
Für mich ist eine gute Finanzpolitik wichtig, die uns Dt. nicht die Schuhe ganz auszieht ( Griechenland, etc.)
Für mich ist es wichtig, dass Umweltbewusstsein mit Wirtschaft harmonieren muss, um niemanden zu gefährden.
Für mich ist es wichtig, das meine Kinder nicht die Schuldenlasten allein tragen und daher ein Schuldenabbau absolut passieren muss.
Wen ich wähle? Erklärt sich nun fast von selbst.
Was für Sie wichtig ist, müssen Sie entscheiden.
Grüne? Umweltpolitk auf Kosten der Armen
Ist das Ihre einzige Sorge bei den Grünen? Dann wählen Sie sie! Denn ohne jetzt endlich vernünftige Umweltpolitik zu machen, sind wir (oder unsere Kinder und Enkel) in spätestens 50 bis 80 Jahre alle arm. Wenn wir weiter so rasant unsere Lebensgrundlagen zerstören und jeder Versuch, das zu Ändern, durch die Lobbyisten der Industrie blockiert wird, wird jedes andere Thema in absehbarer Zeit bald nebensächlich.
Trotzdem werde ich die Grünen nicht wählen, denn sie sind mir gesellschaftspolitisch zu links.
Dieses "Hoch" wird doch von einer Lobby gesteuert. Wer ist Herr Schulz? Was hat er für Abschlüsse? Was hat er studiert? Ist dieser Mann geeignet, um Deutschland durch diese Zeit zu führen? Die Massen haben einst einem ebenso überlegen lächelnden Gerhard Schröder zugejubelt. Und was war´s? Agenda 2010, ein Gesundheitswesen an die Wand gefahren, Bahn verstaatlicht, Sozialabbau und den Mittelstand, der immerhin den größten Teil der Steuern zahlt, demontiert. Wo will Herr Schulz das Geld hernehmen, um Korrekturen an der Agenda 2010 zu bezahlen? Das Dauerlächeln reicht nicht. Wer genau hinhört: die Steuern für einen gebeutelten Mittelstand sollen noch mal rauf. In der Flüchtlingsfrage knickt die SPD ein (man lese Herrn Maaßens Ausführungen sehr genau!!!) und sie kritisieren den kleinsten Versuch, "Flüchtlinge" ohne Pässe, mit mehreren Identitäten etc. abzuschieben. Hat Herr Schulz smart lächelnd schon mal Geld selbst ERARBEITET?
Von jedem kann man aus einer Fotoserie, wie sie bei Pressekonferenzen gemacht werden, ein unvorteilhaftes aussuchen - das weiß jeder. Dass die Medien es so machen, spricht für sich.
Ihre Prognose teile ich nicht, es wird sich herausstellen, wie wenig Substanz in dem Kandidaten der SPD steckt. Leider ist es im Moment so, dass die Presse unvorteilhafte Meldungen über diesen Kandidaten nicht bringt. Gestern z.B. habe ich vergeblich Meldungen zum Thema " Schulz' Bevorteilungsäffäre einiger EU-Angestellten" vermisst. Wie wir ja gestern auch aus dem TS-Beitrag über Korruption gelernt haben, geschehen solche Dinge nicht ohne Eigennutz.
wird realisierbar wenn es so kommt. Und das ist ein Segen für unser Land, wieder mehr soziale Gerechtigkeit. Dafür steht Schulz. Geld ist genug da, es muß nur anders verteilt werden!!! Schulz muß jedoch die Groko ausschließen, dann bekommt er meine Stimme als alter sPDler der z.Zt. die Linke wählt. Nur mit der Linken kann er Kanzler werden und das ist gut so..............
Da beherrscht aber jemand den ideologischen Salto Mortale in Perfektion. Nur mangelt es leider an Überzeugungskraft.
"extrem erfolgreichen Agenda 2010"
Erfolgreich war DE seit 2010, aber nicht wegen der Agenda, sondern weil wir an den Pleitestaaten der EU verdienen.
Man muss nicht jede Lüge glauben die uns aufgetischt wird, sicher, wir sind nahe der Vollbeschäftigung aber zu welchem Preis?
Die Kosten für Aufstocker, die langfristigen Kosten dieser Leute die alle im Rentenalter nicht genug haben werden, die sinnlosen Arbeitsplätze in der Zeitarbeitindustrie, der dauerhaft hohe Druck in fast allen Branchen, und das während in unserem Land tausende Fachkräfte gesucht werden!
Die "Lagerverwaltung" der ARGE, oder kennt jemand einen Präzedensfall indem wirklich jemand durch die ARGE einen neuen Job bekommen hat?
(Jemand der ansonsten auch selber gesucht hat)
Ihre Bemerkung "Dieser Deutschlandtrend zeigt endlich einmal wieder sehr schön das große Potenzial einer flüchtlingsfreundlichen Politik in Deutschland." bedarf dringend einer Anmerkung:
Die flüchtlingsfreundlichste Politik hat spätestens seit dem Herbst 2015 die CDU, namentlich Frau Merkel, gemacht. Die SPD hat dagegen nicht zugelegt, weil Herr Schulz für noch offenere Grenzen steht (das wird Herr Oppermann schon zu verhindern wissen), sondern weil es endlich eine vermeintliche personelle Alternative zur Kanzlerin gibt. Wenn es den Ihrer Meinung nach flüchtlingsfreundlichen Parteien ernsthaft darum geht, eine noch flüchtlingsfreundlichere Politik durchzusetzen, so könnten sie doch schon in wenigen Tagen ein kostruktives Misstrauensvotum in den Bundestag einbringen. Dann wäre wenigsten klar, ob das alles nur Geschwätz von Schulz ist.
Es freut mich für die SPD, dass sie mal wieder vor der UNION liegt. Es sorgt bei der SPD wieder für gute Stimmung. Sollten nun einige Korrekturen an den Hartz-Reformen und eine Reichensteuer kommen, dann steht nur noch die falsche LINKE-Außenpolitik im Wege.
Es ist schon unglaublich wie gewisse Kreise signalisieren, dass Deutschland zusammenbricht, wenn eine Reichensteuer kommt oder ein paar Hunderttausende Flüchtlinge.
Schulz wird nach seiner möglichen Wahl schneller in Ketten liegen, als er glauben mag; ähnlich wie Trump.
Der Wind aus der Wirtschaft, die Justiz, die Haushaltslage, die eigenen Parteimitglieder bzw. die nötigen Koalitionspartner.....
alles nicht berücksichtigt.
Populismus hat seine Grenzen gefunden, wenn er auf Realismus trifft.
Ausschlaggebend für diesen positiven Trend ist wohl Herrn Schulz' Ankündigung, erkannte Fehler bei der Agenda 2010 bearbeiten zu wollen. Die sachgrundlose Befristung bei Arbeitsverträgen über zwei Jahre ist natürlich etwas, das man wieder ändern sollte. Nur, einen Sachgrund ist für jeden Arbeitgeber leicht gefunden. Auch das neue Gesetz von Frau Nahles über mehr Rechte von Leiharbeitern sollte überarbeitet werden, da es eher deren Rotation fördert. Machen wir's wie in den Niederlanden: Leiharbeiter werden sofort nach Tarifvertrag der Stammbelegschaft bezahlt. Dadurch der "Klebeeffekt" viel höher.
Zweiter Punkt, der diesen Prozentsprung ausgelöst hat oder haben könnte war die gemeinsame Pressekonferenz zwischen Frau Merkel und Herrn Seehofer. Begeisterung sieht anders aus! Was man aber deutlich sehen konnte war, dass der interne Streit bei der Union ab dem ersten Tag nach der Wahl wieder losgehen wird - Schließlich ist 2018 in Bayern Wahl...
ich kann Ihrer Euphorie gegenüber den Block- Parteien nicht folgen.
Einer der größten Fehler ist die eigene Identität zu verleugnen und sich selbst abzuschaffen.
Mit noch mehr Liberalität und "Weltbereichen" ohne Grenzen und deren Kontrolle wird das eh schon große Chaos nicht schwinden.
Wer die Bilder der Pressekonferenz von Seehofer und Merkel - bei der Erklärung, die csU unterstütze (angeblich) Merkels Kanzlerschaft - vor Augen hat, wie gequält Seehofer redet und Merkel schaut, hat spätestens da einen direkten Eindruck davon bekommen, wie abgewirtschaftet und perspektivlos sich die C-Parteien darstellen. Ich halte es noch nicht für ausgemacht, dass Merkel bis zum Herbst durchhält.