Kommentare

Türkei-Drama: Wie ein schlechter Film

Es ist einzusehen, dass wir mit der Türkei reden müssen, dass wir in Kontakt bleiben, keine Frage. Aber es ist ebenfalls zu erwarten, dass die Entwicklung, so wie sie seit dem Putschversuch (und schon lange davor) offen vor uns liegt, mehr als "Besorgnis" und "mahnende Worte" hervorruft.
Doch was passiert: Es wirkt tatsächlich so, als kuschten europäische Politiker vor diesem Mann. Kritik wird zwar geäußert, doch bleibt sie ohne jegliche Konsequenz, vom Stilllegen der Beitrittsverhandlungen mal abgesehen. Es heißt dann, man wolle Erdogan nicht provozieren. (...) Natürlich steckt die EU in einem Dilema, aber wenn wir auch noch deisen letzten Schritt zulassen, ohne etwas entgegenzusetzen, dann tragen auch wir Mitschuld, so wie jetzt schon.
Schon heute herrscht große Angst in der Türkei bei allen, die nicht vollumfänglich mit E. übereinstimmen. Menschen verraten sich gegenseitig, andere verleugnen ihre Überzeugungen, zigtausende sitzen ohne Prozess im Knast.
Letztlich verraten wir diese!

Machtkonzentration in den Händen eines Einzelnen

"Das Präsidialsystem würde Erdogan deutlich mehr Macht verleihen und das Parlament schwächen. Der Präsident könnte zugleich als Staats- und Regierungschef amtieren und weitgehend per Dekret regieren."

Parlament und Justiz schwächen, während man Machtbefugnisse auf sich vereint und Kontrollfunktionen aushebelt.

Das ist Machtkonzentration in den Händen einer Einzelperson mit den bereits bekannten Folgen, die man in Geschichtsbüchern überall auf der Welt nachlesen kann.

Nur ein Mehrheitswahlsystem macht noch keine Demokratie aus. Dazu gehört auch eine unabhängige Gewaltenteilung, die ihrer gegenseitigen Kontrollfunktion unabhängig nachgehen kann.

Das, was TRE in der Türkei derzeit installiert, nenn man anderswo - ohne zu Zögern- eine Diktatur, in der die Unabhängigkeit der Gewaltenteilung NICHT mehr gegeben ist.

Was heißt denn bitte schön,...

...sollte es ein "Ja" vom Volk geben, wird ein Präsidialsystem eingeführt???

Erdogan verbreitet doch massiv Druck auf seine Bürger.
Die Opposition wird massiv beschnitten,
eingeschränkt, bedroht, verhaftet usw.

Die Glaube viele derjenigen die mit Nein stimmen möchten, werden zuviel Angst haben und somit aus Angst vor dem Gefängnis oder gar schlimmeres dann mit Ja stimmen.

Ich glaube, daß Erdogans Präsidialsystem nicht mehr zu stoppen sein wird und er danach wie ein lupenreiner Diktator herrschen wird.
Und das dann auf Lebenszeit.

Es gibt meiner Meinung nach keine demokratische Türkei mehr.

Was dann nur noch fehlt, ist der islamische Gottesstaat.
Das wäre dann das Ende einer NATO-Mitgliedschaft.

Gesetze

Alle Gesetze die es in der Türkei gibt hat dieser Erdogan in die Tonne getreten.Wir müssen uns ernsthaft Gedanken über diejenigen Türken hier in Deutschland machen welche Ihn unterstützen.Es ist offensichtlich was diese Türken von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit halten.Dies birgt eine ernsthafte Gefahr für das weitere Zusammenleben.

Bringt doch alles nix Glaub

Bringt doch alles nix
Glaub langsam die türken brauchen den schritt zurück ins mittelalter um wirklich zu begreifen was freiheit und demokratie an vorteilen zu bieten hatt. Leider ist für demoktratische mitbestimmung bissle bildung nötig sonst wird das nix ...

Einfach abwarten und zuguckn evtl wird die türkei das neue nordkorea

Wir werden sehn

Volkes Wille

Zitat TS: "Sollte es ein "Ja" vom Volk geben, wird ein Präsidialsystem eingeführt". Zitat Ende. Wenn es ein "Ja" vom Volk zu diesem System geben sollte, so setzt Erdogan doch lediglich den Willen des Volkes um. Man mag über das System denken, wie man möchte. Aber den Willen des Volkes umzusetzen, ist letzten Endes die oberste Pflicht eines Regierungschef, auch wenn diese Umsetzen von Volkes Wille schon lange nicht mehr in allen Ländern so gehandhabt wird.

um 13:42 von Der_Dirk

Haben Sie Beweise für Ihre Äußerung, das alle, die mit "Nein" stimmen ins Gefängnis gehen, oder können sie sich nur nicht vorstellen, das ein Volk hinter seiner Regierung steht? Ich gebe zu, als Bundesbürger kann man damit schon mal so seine Probleme haben.

Was soll man da noch sagen,

Was soll man da noch sagen, wenn selbst ein ganzes Volk hinter diesem Wollen und diesen Schritten dieses Erdogan steht und also alles so haben will? Da ist doch wohl klar, dass wir, mit unsen Werten und dem Selbstverständnis von Demokratie und aufgeklärtem Denken, dort nichts mehr zu suchen haben und dann auch umgekehrt, die hier lebenden Unterstützer dieses dortigen Kretinismuses, genauso wenig! Und wenn dann alle Werte, vor allem statt Logik nur bestimmten Ehrbegriffen unterliegen sollen, dann soll man seine Ehrbegriffe auch so leben und zwar jeder dort, wo seine Ehrbewertungen entstanden sind. Das entspannt und so kann jeder ungeteilt und vor allem ungestört seine Werte leben. So ist jedem sein Glück sicher und das wollen wir doch alle nur, oder. Im Gespräch kann man ja trotzdem bleiben, dann halt im Ferngespräch.

Achso...

... und wenn es Repressalien gibt, wenn die Opposition unterdrückt wird, ins Gefängnis gesteckt wird ohne Beweise...

Schauen sie doch mal, wie viele Türken in Gefängnissen seit dem Putsch stecken? Gegen wie viele Beweise vorliegen etc.

Schauen sie, wofür Journalisten dort in den Bau wandern... Da wagen sie es, vom Willen des Volkes zu sprechen, wenn dort eine Volksabstimmung statt findet?

In Nordkorea wird auf "demokratisch gewählt"... Dort ist es dann sicher auch einzig und allein Wille des Volkes!

13:01, Agent citrone

Autoritäre Herrscher lieben das Plebiszit. Sie stellen gern Suggestivfragen, die das gewünschte Ergebnis bereits in sich tragen. Das ist nicht demokratisch, sondern heuchlerisch. Ich, der gütige Vater, frage meine Kinder. Aber wehe, meine Kinder reden ungefragt. Dann setzt es was.

13:57, Hepheistos

>>Was soll man da noch sagen, wenn selbst ein ganzes Volk hinter diesem Wollen und diesen Schritten dieses Erdogan steht und also alles so haben will?<<

Ein ganzes Volk?

Sind Sie da sicher?

Auch die Hunderttausenden, die entlassen wurden?

Die im Gefängnis sitzen?

Deren Zeitungen verboten wurden?

Außerdem hat die "Volksabstimmung" noch gar nicht stattgefunden. Die Umfragen sind alles andere als eindeutig. Wollen Sie wirklich, wenn Erdogan denn eine knappe Mehrheit erhalten sollte, was gar nicht sicher ist, der anderen Hälfte der Wähler die Zugehörigkeit zum türkischen Volk aberkennen?

...

Herr Wohlzufrieden und Herr/Frau Citrone, Nachhilfe in Sachen Demokratie wurde Ihnen nicht schaden. Nach ihrer Logik war Hitler auch Demokrat in rein Form...

"Sollte es ein "Ja" vom Volk geben, wird ein Präsidialsystem eingeführt" Zitat aus Artikel
Nun ich denke wenn ein nein befürchtet würde, gäbe es keine abstimmung des Volkes und wenn ich so die türken aus meinen bekannten Kreis höre, die in Deutschland leben, dann steht dem ganzen nichts im weg...

Ein weiterer Schritt, um seine Macht auszubauen

Hier haben sich anscheinend wieder die Erdogan-Befürworter und die Erdogan-Gegner versammelt. Wer es besser findet, dass die ganze Macht im Staat nur von einer Person ausgeht, ist in Deutschland eigentlich fehl am Platze. Hier haben wir eine Demokratie und da wird die Macht von mehreren Personen bzw. Institutionen ausgeübt. Und diese Form der Macht in einem Staat hat sich über Jahrzehnte bewährt.

Das ist nicht alles!

Das Präsidialsystem würde Erdogan deutlich mehr Macht verleihen und das Parlament schwächen. Der Präsident könnte zugleich als Staats- und Regierungschef amtieren und weitgehend per Dekret regieren.

Generell wird das Parlament und die Justiz durch ein Präsidialsystem nicht geschwächt, siehe USA. Der türkische Weg sieht allerdings vor, dass der Präsident jederzeit das Parlament auflösen und Anfragen daraus unterbinden kann. Das spricht nicht für eine gesunde, funktionierende Gewaltenteilung.

Auch sehe ich es kritisch, dass das Parlament zusammen mit dem Präsidenten gewählt wird. Bei einer noch immer bestehenden 10%- Hürde und einem Stimmenzuschlag an die größte Partei, in diesem Fall AKP, wird der eigentliche Wählerwille auch jetzt schon nicht im türkischen Parlament abgebildet.

Erdogan unterschreibt Verfassungsreform-Entwurf

Eine Suggestivfrage ist nach Wikipedia eine Frageform, bei der der Befragte durch die Art und Weise der Fragestellung beeinflusst wird, eine Antwort mit vorbestimmtem Aussageinhalt zu geben, die der Fragesteller erwartet. Die Art und Weise der Frage hat den Zweck, auf das Denken, Fühlen, Wollen oder Handeln einer Person einzuwirken und den Befragten von einer rational bestimmten Antwort abzuhalten.
Wenn also Erdogan mit einer solchen Frage abstimmen lässt, dann ist das Ergebnis der Abstimmung schon voraus zu sehen. Das "Ja" der Bürger für die Verfassungsänderung ist dann sehr wahrscheinlich.

Am 10. Februar 2017 um 13:32 von Thomas Wohlzufrieden

Volkes Wille ? Wer darf an dieser Abstimmung teilnehmen? Auch Personen in Kampfgebieten, mit für ungültig erklärten Pässen, vom Staatsdienst suspendierte und die in Untersuchungshaft sitzen ? ich bin gespannt auf das zur Abstimmung berechtigte Volk

Wenn das Volk

abstimmen kann dann ist das doch in Ordnung, werden ja wenigsten gefragt.
In anderen Ländern werden ja Fragen ans Volk stark gemieden wie der Teufel das Weihwasser.

Und der Hinweis das die Fragestellung entscheidend ist sehe ich nicht ganz so.
Die Frage ist doch einfach, ja zur Verfassungsreform oder nein zur Verfassungsreform.

Klare Frage klare Antwort.
Präsidialsysteme haben neben Nachteilen auch Vorteile, es wird einfach gemacht.
Bei anderen Systemen wir nur geredet bis mal nach Jahren was passiert.
Kommt immer darauf an wer dann an der Spitze steht und was derjenige will.

Gruß

Welches Volk?

Meine Worte werden an die Leute gerichtet, die meinen, dass es doch kein Problem sei, da das Volk entscheidet...

Von welchem Volk reden Sie?
Was ist mit den Leuten im Gefängnis?
Oder deren Leute, deren Pässe ungültig gemacht worden sind.
Mit Sicherheit werden ihre Stimmen nicht gezählt.
Das heißt, dass der gaaanz große Teil der Wähler Erdoganfan ist.
Nennen Sie das ernsthaft ein VOLK? Ich hab ein ganz anderes Verständnis von einem VOLK.

Also für mich ist das wie ein Albtraum, aus dem ich nicht aufwache: Erdogan hat das sicher vorher geplant:
erst die Leute wegsperren und all die Pässe der Gegner ungültig machen, dann die Kritiker mundtot machen. Und wenn das erreicht worden ist, wird ein Referendum gemacht und die Gesetze geändert. Ah und irgendwann wird ja noch die Gewaltenteilung vernichtet.
Wow, das nenne ich mal einen Plan, der einfach ohne Probleme durchgeführt wird.

Referendum in der Türkei

Immerhin gibt es in der Türkei eine Volksabstimmung.
So viel Demokratie wagt man in weiten Teilen Europas leider nicht.

15:20, wenigfahrer

>>Wenn das Volk
abstimmen kann dann ist das doch in Ordnung, werden ja wenigsten gefragt.
In anderen Ländern werden ja Fragen ans Volk stark gemieden wie der Teufel das Weihwasser.<<

Das Volk kann in autokratischen Systemen nur über Sachen abstimmen, über die der Herrscher abstimmen lassen will.

In einem demokratischen System, das direkte Demokratie vorsieht, geht das anders. Da gibt es Volksbegehren, das Volk bringt also einen Gesetzesentwurf ein oder es verlangt, über ein vom Parlament beschlossenes Gesetz abzustimmen. Es wird also nicht gefragt, sondern meldet sich zu Wort.

Ein himmelweiter Unterschied, nämlich der zwischen aktiv und passiv.

>>Und der Hinweis das die Fragestellung entscheidend ist sehe ich nicht ganz so.
Die Frage ist doch einfach, ja zur Verfassungsreform oder nein zur Verfassungsreform.<<

Wissen Sie, wie viele Paragraphen diese Verfassungsreform hat? Und glauben Sie wirklich, daß diese Reform in allen Einzelheiten verständlich kommuniziert wird?

16:58, wulli wipper

>>Immerhin gibt es in der Türkei eine Volksabstimmung.
So viel Demokratie wagt man in weiten Teilen Europas leider nicht.<<

Solche "Volkabstimmungen" wie hier sind typisch für Diktaturen.

Demokratie geht anders und hat nichts damit zu tun, daß der Herrscher seinem Volk ne Frage, die er sich ausgedacht hat, stellt.

In Demokratien, die plebiszitäre Elemente beinhalten, wie beispielsweise in der Schweiz oder bei uns auf Länderebene, gibt es solcherart "Volksabstimmungen" nicht.

@13:56 Thomas Wohlzufrieden, ähhhh wo waren Sie,...

...in den letzten Monaten?

Verschollen auf einer einsamen Insel ohne jegliche
Informationsquellen zur Außenwelt?

Jeder halbwegs vernüftige Mensch kann sich ausrechnen, daß wenn es zur Abstimmung kommen wird das diese auch von Regime-Freunden überwacht wird.

Wer immer gegen Erdogans Politik ist, muß damit rechnen, daß demnächst die Polizei vor der Wohnungstür stehen wird.

Es soll Fälle gegeben haben, da wurden Personen aufgrund des Besitzes regime feindlicher Bücher,
festgenommen wurden.

Und nun die Gretchenfrage an Sie persönlich:

Stellen Sie sich vor, Sie wären Türke und leben in der Türkei und müssen zur Wahl.

Wie würden Sie stimmen, wenn Sie insgeheim gegen
Erdogans Politik wären?

Am 10. Februar 2017 um 17:08 von fathaland slim

" In einem demokratischen System, das direkte Demokratie vorsieht, geht das anders. Da gibt es Volksbegehren, das Volk bringt also einen Gesetzesentwurf ein oder es verlangt, über ein vom Parlament beschlossenes Gesetz abzustimmen. Es wird also nicht gefragt, sondern meldet sich zu Wort."

Solche gibt es leider wenige, die meisten gehen anders und da gibt es das nicht.

" Wissen Sie, wie viele Paragraphen diese Verfassungsreform hat? Und glauben Sie wirklich, daß diese Reform in allen Einzelheiten verständlich kommuniziert wird?"

Nein weiß ich nicht was ja normal ist, lebe ja nicht im Land und hab mich auch nicht damit befasst, ich muss, will und darf nicht abstimmen und würde auch nicht abstimmen.

Nicht mein Land, das müssen die Türken schon selber entscheiden, die Türkei hat knapp 75 Millionen Einwohner das sind so viele wie Deutschland normal hätte ohne aufblähen.

Und selbst wenn jetzt einige fehlen durch Putsch und so weiter ist das eine ganze Menge, die wählen selber.

Gruß

@ 16:58 wulli wipper jun.

>>>Referendum in der Türkei
Immerhin gibt es in der Türkei eine Volksabstimmung.
So viel Demokratie wagt man in weiten Teilen Europas leider nicht.<<<

Ernsthaft? Ist das wirklich Ihre Ansicht, daß das was Erdogan vor hat, eine Volksabstimmung, sei eine demokratische >>>freie<<< Wahl?

Das kann nicht wirklich ernst gemeint sein.

@17:08 von fathaland slim 15:20, wenigfahrer, es gab mal,...

...einen Staat der hieß DDR.
Deutsche Demokratische Republik.

Auch dort wurden >>>freie Wahlen<<< vollzogen.

Sind Sie @wenigfahrer der Meinung, daß die DDR-Bürger eine freie Wahl hatten?

Ich vergleiche die Volksabstimmung in der Türkei
mit Abstimmungen in der ehemaligen DDR oder wie heute in Russland.

Keine freie Willensbildung

@ Thomas Wohlzufrieden:
"Man mag über das System denken, wie man möchte. Aber den Willen des Volkes umzusetzen, ist letzten Endes die oberste Pflicht eines Regierungschef ..."

Ist Ihnen nicht bewusst, dass das Regime die Bevölkerung massiv und einseitig beeinflusst, indem oppositionelle Journalisten verhaftet und oppositionelle Medien geschlossen werden?

Frage:

Werden bei diesem - natürlich total freien und gänzlich unabhängigen Referendum - eigentlich internationale Beobachter zugelassen ?

Aus Gerichtssälen wurden diese- ebenso wie unliebsame Presseberichterstatter - ja schon lang vorher immer wieder ausgeschlossen.

Wer garantiert eigentlich die gesetzlich saubere Durchführung des Referendums, wo man doch inzwischen dem Parlament und der Justiz u.a. durch Dekrete und "Immense Personalfluktuation" seine volle Kontrollfunktion entzogen hat ?

um 16:58 von wulli wipper jun.

Ich bin völlig Ihrer Meinung. Gruß.

Wille des Volkes

Wenn das türkische Volk für die Verfassungsreform stimmt, dann handelt es sich hier um einen demokratischen Akt der, zumindest von Demkraten, zu respektieren ist. Ob er einem nun gefällt oder nicht, ist dabei absolut zweitrangig.

Volk steht hinter der Regierung

@ Thomas Wohlzufrieden:
"... oder können sie sich nur nicht vorstellen, das ein Volk hinter seiner Regierung steht? Ich gebe zu, als Bundesbürger kann man damit schon mal so seine Probleme haben.

Ich kann mir vorstellen, dass ein Volk mehrheitlich hinter seiner Regierung steht. Aber in freiheitlichen Deutschland kann ich mir das wesentlich besser vorstellen, als in der autoritär regierten Türkei.

Darstellung: