Ihre Meinung zu: Zehn-Punkte-Plan der EU: "Gefährlich naiv oder zynisch"

3. Februar 2017 - 20:48 Uhr

Trotz chaotischer Zustände und massiver Menschenrechtsverletzungen vereinbart die EU eine stärkere Kooperation mit Libyen. Hilfsorganisationen kritisieren das als zynisch. Die Pläne würden die Situation noch verschlimmern. Von S. Stalinski.

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Kommentare

die menschenrechtsorganisationen

haben doch vollkommen recht. es ist eine schlichte schande, was die EU da im moment abzieht. Libyen ist ein sog. "failed state". nicht zu vergessen, dass Frankreichs Nicolas "Bonaparte" Sarkozy einen erheblichen anteil an der heutigen lage in Libyen hat.

der deal mit der Turkei war schon mehr als grenzwertig, vor allem, wenn man sich vor augen führt, in welcher weise sich Erdogan seitdem entwickelt hat. gut, das war nicht abzusehen. aber einen solchen deal mit einem land zu schliessen, in dem es immer noch zwei mächte gibt, die den anspruch erheben, die einzig wahren vertreter zu sein, ist sowas von verwerflich. auslöffeln dürfen die suppe dann die flüchtlinge, denn wer glaubt schon allen ernstes, dass es Libyen gelingt, die schlepper dingfest zu machen. das zu erwartende geld der EU wird man gerne nehmen, aber Libyen ist viel zu sehr mit sich selbst beschäftigt, als das man sich auch noch um flüchtlinge kümmern wird. nicht zu vergessen die katastrophalen "auffanglager" dort...

"Gefährlich naiv oder zynisch

Für mich ist es weder Gefährlich naiv oder zynisch sondern
Menschen-Verachtend

Zur Verantwortung ziehen

Frau Merkel spielte einst die BARMHERZIGE und zeigt mit ihrer jetzigen Flüchtlingspolitik ihr wahres Gesicht. Viele Bürger sind extrem verärgert darüber und würden Frau Merkel gerne zur Verantwortung ziehen. Hoffentlich entscheiden die Bürger der BRD bei den nächsten Wahlen endlich wieder sozial und nicht marktwirtschaftsorientiert. Das war Frau Merkel auch in der Flüchtlingsfrage von Anfang an. UNERTRÄGLICH soetwas.

Das ist nichts weiter, als

Das ist nichts weiter, als der Versuch, vor den anstehenden Wahlen um Stimmen zu werben. Ich glaube diesen Politikern kein Wort mehr.

Nun,

es war wohl nur eine Frage der Zeit, bis sowas kommen würde, und es wird sich
als genausowenig effektiv wie der Türkei Deal erweisen.. auf der anderen Seite : Ich wüßte auch nicht, wie man diesen Menschenstrom begrenzen sollte.

Ich kann es nicht mehr hören,...

...dass Menschenrechtler Maßnahmen zur Minderung des Zustroms kritisieren.
Ja,es ist mit Sicherheit nicht menschlich wie es inzwischen und leider an zu vielen Orten unserer Erde zugeht.Aber es kann doch nicht die richtige Lösung sein,Millionen von Menschen in kürzester Zeit auf andere Nationen/Länder umzusiedeln,ich betone, ohne einen ausländerfeindlichen Hintergrund!
Also liebe Menschenrechtler,wie ich es bin,bitte tut eure Arbeit/Kritik an der richtigen Stelle! Das bedeutet,dass ihr euch mehr dafür stark machen müsst,Hilfe von den börsennotierten Unternehmen zu fordern,da diese auch in der Hauptverantwortung sind!

Die Lage in den Lagern in

Die Lage in den Lagern in Libyen ist schlimm!
Wieso redet aber niemand über die katastrophale Lage der Menschen in den Elendsvierteln von Bangladesch?

nirgends lese ich eine zahl über die anzahl der

menschen, die in libyen gestrandet sind.

ist es nicht möglich, einen un-korridor für diese menschen einzurichten ?

Mit wem verhandelt man denn da?

Mein Kenntnisstand ist, dass es eine Regierung in Tripolis gibt, die etwa 70% des Landes kontrolliert und es gibt eine von der "westlichen Wertegemeinschaft" anerkannten Regierung in Tobruk, die über etwa 20% des Landes das Sagen hat. Wie gut diese beiden Regierungen nun zusammenarbeiten, ist nicht belegt...

Das restliche Zehntel des Staates werden noch immer, forciert durch den zweiten Bürgerkrieg, von aufständischen Milizen und dem ISIL kontrolliert.

In dem Bericht wird erwähnt, dass auch Menschen aus Bangladesch die Libyen- Mittelmeerroute wählen. Wenn diese Menschen aus Südasien fliehen, werden sie doch eher Ägypten anzulaufen versuchen? Und eine Flucht über Land halte ich aufgrund der Entfernung für fast unmöglich, sie würde dann aber über Persien und der Türkei führen.

Naiv????

Ich halte unsere Politiker für vieles aber keinesfalls naiv.

Es ist erschreckend, wie

Es ist erschreckend, wie einseitig hier über das Thema berichtet wird.
Es ist nicht unmenschlich, die Migranten am Überqueren des Mittelmeeres zu hindern, sondern es ist unmenschlich, die Menschen durch Rettungsaktionen vor der afrikanischen Küste zu ermuntern, sich auf seeuntauglichen Booten aufs Wasser zu wagen, in der Hoffnung, quasi nach Europa abgeholt zu werden.
Das Schleusertum muss ausgetrocknet werden. Das geht nur, indem jedem klargemacht wird, dass sich die Flucht übers Mittelmeer nicht lohnt.

bitte weiter denken!

Ich kann die Zustände in den Lagern nicht nachprüfen, aber gehen wir mal von realistischer Berichterstattung aus. Was ist nun die Folge? Bei besserem Wetter setzen sie über, nach Italien. In den ersten 5 Monaten 2016 gab es fast 2.500 Tote durch Ertrinken. Die Dunkelziffer dürfte bei 1000 bis 3000 liegen. Australien hat dieses Problem erkannt und geht dagegen vor, Ergebnis: fast keine Opfer!
Jeder, der das Übersetzen begünstigt oder nur befürwortet, ist für viele tausend Tote mitverantwortlich. Das kann es nicht sein!

@ 20:24 von HaltNimmersatt

Ich kann es nicht mehr hören,...
...dass Menschenrechtler Maßnahmen zur Minderung des Zustroms kritisieren.

Natürlich haben Sie einerseits Recht damit, dass Umsiedlung und Deportation keine Lösung auf Dauer ist, aber wir Europäer haben großen Anteil an der jetzigen Situation in Nord-/ Zentralafrika und Nahost. Falls Einwände kommen, mal in ein Geschichtsbuch schauen. Libyen wurde z.B. unter Mussolini ausgebeutet und destabilisiert, dann kam lange nichts und dann Muamar al-Gaddafi. Jedes Land hat seine Geschichte, die mit Europa verwoben ist.

Man kann nicht alle umsiedeln, auch nicht alle in Europa aufnehmen, aber man sollte endlich mit einer wirklichen Entwicklungshilfe zur Nachhaltigkeit beginnen, dabei aber keine Diktatoren und "Failed States" unterstützen. Auch das Handelsabkommen sollte auf Fairness überprüft werden.

Es gibt viel zu tun

Das was die EU jetzt versucht, ist keineswegs menschenverachtend sondern vermutlich das Einzige, das man auch zugunsten der Menschen tun kann, allerdings unter einer Bedingung: Es ist erforderlich, dass die EU nicht einfach Geld nach Libyen schickt und sich ansonsten abwendet. Dann hätten wir die Umstände wie bei Gadafi. Die EU muss sich dann auch darum kümmern, was mit den Menschen in Libyen geschieht.

Immer wieder

wird auf das Wahljahr verwiesen, stellt sich die Frage was würde passieren wenn kein Wahljahr wäre ?.
Und was wird passieren wenn die Wahl vorbei ist ?, werden dann die Schleusen wieder geöffnet. Eine Einwanderung in Größenordnungen jedes Jahr wird Deutschland nicht aushalten auf Dauer in die Sozialsysteme. Es reicht schon ein abschwächen der Konjunktur und weniger Einnahmen um das jetzige zu beenden.

Willkommeneslager wie ich heute schon als Zeile gelesen habe ist schon ein eigenwilliges Wortgebilde um etwas geschönt auszudrücken.

Aber ich zweifele das es funktioniert, mit der Türkei klappt es ja auch nicht, die wenigen die zurückgeführt wurden in den ganzen Monaten sind zu vergessen.

Und wo sollen die Migranten aus den Willkommenslagern dann eingebürgert werden, davon hab ich noch nichts gelesen.
Oder überlesen ?.

Gruß

@ adagiobarber - un-korridor

>ist es nicht möglich, einen un-korridor für diese menschen einzurichten ?<

Meinen Sie damit, dass die Menschen dann wieder unter friedlichen Umständen in Ihrer Heimat leben können?
Sozusagen unter dem Schutz der UN.

DKAQI's

eigene Meinung lt. meta.ts 17.1.2017

Merkel und damit die EU hat sich in die Hände eines äußerst fragwürdigen „Partner“ Erdogan begeben. Bei der EU-Lösung geht u.a. um zig Milliarden EU-Gelder, die nicht den Flüchtlingen zu gute kommen, sondern sehr fragwürdigen Staaten. Der Anfang einer „Milliarden-Euro-Mauer“ wurde in der Türkei gemacht und nun evtl. auch in Ägypten, Libyen und Tunesien.
Eine €-Abschottung a'la Trump's-USA/Mexiko? Schon bei Merkels Besuch in der Türkei ging es nicht um "westliche Werte" oder milde Demokratie-Mahnung, sondern um knallharte Politik, die sich in der Auswirkung nicht von Trump unterscheide wird.

„Grenzenlose Vereinfachung (Steinmeier)“ der ö/r TV-Berichtes über das „postfaktischen“ Geschehen Merkels und der EU in Malta hätten Klarheit verschaffen können.
Ich stelle mir vor, Putin würde so handeln!
Wie schön kann man die Welt in gut und böse darstellen.

Was folgt nach Libyen?

Wo wollt ihr anfangen, wo hört das auf? Europa ist erpressbar. Staaten die zuvor mit Waffenschmuggel Geld verdient haben, verdienen künftig am Schmuggel von Menschen, für die Rücknahme von Menschen, für die Grenzsicherung und für weitere Maßnahmen damit die Menschen im Land bleiben. Unsere Politiker erpressbar von Ländern die uns mit Flüchtlingen drohen und oder von Menschen im eigenen Land, die mit "Rechts" drohen.

Alternativen?

Warum wird in diesen Artikeln (oder auch von Pro Asyl oder anderen Organisationen) nie eine realistische Alternative dargelegt?

Sollen wir alle aufnehmen, die kommen wollen? Ist das eine realistische Lösung?

Oder gibt es einfach keine wirkliche Alternative zu solchen Abkommen, aber man kritisiert eben gerne?

@adagiobarber 20.27: Genaue Zahlen gibt es nicht.

Die geschätzten Zahlen lagen zwischen 200Tsd (Welt, Focus) und 1Mio (Deutschlandfunk).
Es ist scheinbar auch ganz schwierig, diese Zahl wirklich einzuschätzen, denn es gibt Arbeitsmigranten und Flüchtlinge, die nach Libyen kommen. Die Arbeitsmigranten wollen manchmal nur dort arbeiten und dann zurückkehren, aber viele wollen auch tatsächlich nach Europa weiter.

Laut einer PEW-Umfrage zufolge kämen zwei Drittel der in Afrika Verbliebenen – rund 660 Mio – ebenfalls gerne zu uns .
In den Startlöchern befinden sich aber nur zwischen 18Mio (Deutschlandfunk) und 70Mio (Welt).

Widerlich!

Für dieses Menschenverachtendes Abkommen kann man nur tiefe Scham empfinden.
Kann die EU noch tiefer sinken?

Die Überbevölkerung Afrikas ist das Problem

Mal ein konkretes Beispiel, zur besseren Illustration der Bevölkerungsexplosion in Afrika:
Tansania
1950 = 7 Millionen
2015 = 50 Millionen --> um den Faktor 7 vermehrt in 65 Jahren.
2075 = 227 Millionen --> um den Faktor 4,5 vermehrt in 60 Jahren.

Für Deutschland hieße das fiktiv:
1950 = 68,7 Millionen
2015 = 480 (!) Millionen (real 60 Millionen)
2075 = 2164 (!) Millionen (real 45 Millionen)

Quelle: https://goo.gl/zrCNdp

Diese Zahlen sind keine Angstmacherei sondern reine Fakten. Entwicklungshilfe führt zu Bevölkerungsanstieg, dieser Zusammenhang scheint hier gegeben zu sein.
Die Familien in Afrika wissen einfach nicht mehr, wohin mit ihren Söhnen. Also ab nach Europa. Wo die digitalisierte Wirtschaft 4.0 wartet, die nur noch Hochqualifizierte beschäftigt und wo die eigene Jugend schon keine Jobs mehr findet.
Insgesamt ist das keine konfliktreduzierende Entwicklung, hüben wie drüben. Die Leute wollen das, was wir haben. Wollen wir mit ihnen teilen?

Libyen ist ohne Regierung

In Libyen gibt es keine Regierung. Flüchtlinge berichten von haltlosen Zuständen, Frauen werden vor den Augen ihrer Kinder vergewaltigt, Menschen werden grundlos hingerichtet, Folter ist an der Tagesordung. Aus diesem Grund steigen die Flüchtlinge slebst bei widrigen Wetterverhältnissen in unsichere Nussschalen, damit sie der Gefahr an Land entkommen. Wie bitte kann man einen Deal mit so einem Staat abschließen? Soetwas kann nicht gut gehen.

Natürlich ist die Lage vor Ort schlimm, aber sollen denn...

Natürlich ist die Lage vor Ort schlimm, aber sollen den alle nach Europa kommen? Und wenn sie alle in Europa sind werden sie von dort aus weiter nach Deutschland strömen weil sie dort die beste kostenlose Rundumversorgung bekommen. Das kann doch nicht die Lösung sein und jeder Kritiker hier sollte mal Alternative Lösungsvorschläge unterbreiten. Übrigens wird kein Migranten gezwungen die geschilderten Örtlichkeiten aufzusuchen.

Seit wann

liegt eigentlich Bangladesh in Afrika?
Libyen ist derzeit das größte Transitland für Flüchtlinge aus Afrika. Hunderttausende kommen aus Eritrea, Ägypten, dem Niger, Bangladesch oder dem Sudan

Ungeschickt

"Zwar sollen sie laut EU-Plänen künftig in "angemessenen Aufnahmeeinrichtungen" in Libyen versorgt werden. Doch internationale Beobachter halten dies für unrealistisch."

Neulich hieß es noch, die EU müsse in bezug auf solche Lager erst die internationalen Verträge prüfen.
Hat sie das jetzt getan? Was ist dabei rausgekommen?

Ein Lager unter EU-Verwaltung und mit militärischen Schutz durch EU-Truppen wäre sicher besser als irgendwelche Milizen oder pseudostaatliche Stellen zu bezahlen, die man am Ende nicht kontrollieren kann.

Da diese besorgniserregenden Berichte bekannt sind, tut sich die EU keinen Gefallen mit solch diffusen Formulierungen.

Ziel muss es sein, daß die Menschen Asylanträge dort stellen können und bis zur Entscheidung auch dort verbleiben, und zwar unter vernünftigen Bedingungen.
Soviel Anstand sollte man in der Wertegemeinschaft noch haben.

Der jetzige Beschluss geht prinzipiell in die richtige Richtung, aber man kann seine Verantwortung nicht gänzlich outsourcen.

Wie sagte Frau Merkel heute

Für sie ist ein EU-Libyen-Abkommen als Ziel in weiter Ferne. "Ein Abkommen, mit dem wir sozusagen Menschen nach Libyen zurückschicken können, das kann überhaupt erst ins Auge gefasst werden, wenn sich die politische Situation in Libyen verbessert hat."
Die politische Lage dort ließe sich schnell verbessern, wenn ab sofort alle Schiffe, die Flüchtlinge aufnehmen nicht mehr in Italien oder Malta anlanden, sondern direkt einen deutschen Hafen ansteuern. Den Menschen ist zu helfen, entweder in Nordafrika, d.h. ohne Unterstützung der Schlepper, oder in Europa, d.h.mit Unterstützung der Schlepper. Die Vergangenheit zeigt, dass Frau Merkel die Probleme nur sieht und handelt, wenn die Flüchtlinge und Migranten nach Deutschland kommen. Tun wir ihr doch den Gefallen und helfen wir ihr ein wenig beim Handeln, das heißt notwendige Dinge für Flüchtlinge einzuleiten: bringen wir alle auf See geretteten nach Deutschland, die meisten unserer Flüchtlingscamps sind mittlerweile leer.

@Andi13 "Ich wüßte gar nicht wie man diesen Menschenstrom ...

... begrenzen sollte"
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Deutsche Beamte wissen das. Sie haben bereits mehrfach Migrationswellen gestoppt.
Das Elend ist leider nicht erst seit den letzten Jahren in der Welt. Also gab es auch in der relativ jungen Geschichte der Bundesrepublik immer wieder Einwanderungswellen, etwa aus Pakistan in den späten 70ern.
Der einfachste Weg wäre, das Sachleistungsprinzip wieder einzuführen. Und die "sicherer-Drittstaat"-Regelung wieder in Kraft zu setzen. Heimkehrprämien wurden schon früher eingesetzt, etwa bei Kosovoflüchtlingen und Bosniern.

@Wikreuz "warum redet niemand über die Lage in den ...

... Elendsvierteln von Bangladesh"
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Es geht um Lybien und um nordafrikanische Flüchtlinge. Bangladesh? Richtig in Lybien hat es auch Elendsflüchtlinge aus Bangladesh. Elendsflüchtlinge aus Elendsvierteln? Wie hat der die Reise bis Lybien bezahlt? Ein echter Bewohner der Elendsviertel kann sich die Reise bis Lybien nicht leisten. Er kann sie auch nicht unterwegs erarbeiten. Er stammt daher aus einem Milieu, das zumindest in Höhe der Reisekosten Kreditwürdig ist.

@adagiobarber "nirgends lese ich etwas über die Anzahl der ...

... in Lybien gestrandeten, könnte man nicht einen UN-Korridor einrichten?"
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Gestrandet sind sie nicht, sie warten auf eine Möglichkeit zur Überfahrt, oder auf Geld aus der Heimat für die Weiterfahrt. Natürlich wird auch etwas benötigt um aus den "gefängnisähnlichen Strukturen der Unterbringung" zu entkommen.
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Einen UN-Korridor kann man einrichten. Nur wohin soll der führen?

@Wikreuz "Lage in den Elendsvierteln von Bangladesh"

Richtigerweise sprechen sie die Armut den Herkunftsländern an. Die können wir kaum ändern. Sie bedingt sich durch ein weit überproportionales Bevölkerungswachstum.
Gerade Banladesh ist ein Paradebeispiel hierfür:
Bevölkerung 1950 42 mio, 2015 181 mio, Prognose 2025 208 Mio. Quelle UN-Welt Bevölkerungsvorhersage 2002
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Das entpricht einer Vervielfachung um den Faktor 4,3. Allein der jährliche bevölkerungszuwachs liegt aktuell bei über 3 Millionen Menschen.

die Mio aus dem failed state Libyen können NICHT nach Dt.

Zahlen braucht man schon, und seien es Schätzungen, wer Lösungen will.

"In den Startlöchern befinden sich aber nur zwischen 18Mio (Deutschlandfunk) und 70Mio (Welt)."

Diese Zahlen besagen, es ist ausgeschlossen, dass diese Millionen Wirtschafts-/Flüchtlinge nach Europa und vorrangig aus materiellen Gründen nach Deutschland kommen können.
Ungewollt von den Bürgern der EU und ungewollt von Deutschen, ganz sicher von der großen Mehrheit der Deutschen im Ernstfall.

Diese Feststellung ist keine Lösung, aber eine Tatsache, ohne deren Berücksichtigung keine Problemlösung möglich ist.

Die Zeit kann man nicht zurück drehen.
Aber die Tatsache gehört dazu, dass die Zerbombung Libyens durch USA, GB, Frankreich & Co zum failed state (in den Auswirkungen im Artikel beschrieben) eine massgebliche Ursache / Verursachung der beschriebenen Lage ist. EINE

Es ist erschreckend, wie

Sie haben völlig Recht. Die zwar verständliche, aber (juristisch) nicht gerechtfertigte und politisch betrachtet kontraproduktive Migration (Jubel für die AfD) aus dysfunktionalen Sozialmodellen in (noch) funktionierende ist keine Lösung. Das erkläre ich bei Resonanz gerne weiter - jetzt habe ich aber Wochenende.

Scheinheilige EU und D Politik

Da schimpfen die deutschen und EU Politiker über Trumps Einreise-Dekret und machen selber schlimmeres mit der Türkei und nun noch dies hier...
Verlogenheit und Scheinheiligkeit sind da wohl 2 passende Begrifflichkeiten.

Diese ganzen Umschreibungen........,

dieses schönreden von unmentschlicher Gewalt.....Ich setze mal voraus das die meisten hier über Koloniealherrschaft und ähnliches Bescheid wissen......und wer die Systeme befördert hat und zu welchem Zweck.....Na und nun haben die eine Stimme....was wird unsere Antwort sein???

Alles ......

Ich denke wir sind nicht mehr die "Guten" .....falls wir das jemals waren.....

@ 22:08 von olaf-petersen

Warum wird in diesen Artikeln (oder auch von Pro Asyl oder anderen Organisationen) nie eine realistische Alternative dargelegt?

Weil das extremst schwierig ist! Einerseits müssten wir in den Staaten Entwicklungshilfe zur Nachhaltigkeit leisten, andererseits dürfen unsere Entwicklungshelfer ohne Genehmigung der Machthaber (in vielen Staaten zu Recht so genannt) nicht einmal den Boden dort betreten. Je katastrophaler die humanitäre Lage, desto schlimmer ist die Regierung (Eritrea, Kongo).

Afrikanischen Staaten, denen es aufgrund von der Lage recht gut geht (fruchtbarer Boden, Bodenschätze), wird meist zum Spielball multinationaler Konzerne und zum Auffangbecken von Flüchtlingen angrenzender Staaten, z.B. Kenia, Tschad, Ghana.

Neueste Bedrohungen durch islamistische Milizen (Boko Haram, ISIL) erschweren die Hilfe zum Selbstaufbau. Es ist nicht wünschenswert und man sollte es nicht tun, aber bis zur Befriedung muss man selbst Diktaturen unterstützen.

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