Ihre Meinung zu: Korruption: EU und Merkel kritisieren Rumänien scharf

1. Februar 2017 - 14:57 Uhr

Ein erzürnter Staatspräsident, Massenproteste im ganzen Land: Die Eilverordnung zur Lockerung der Antikorruptionsregeln bringt in Rumänien viel Ärger. Jetzt kommt auch Kritik aus Brüssel und Berlin.

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Kommentare

EU-Kommission kritisiert .... Rumänien, Italien ...

Luxemburg, die EU braucht eine Strategie gegen Korruption, der sich in der Folge auch Russland und die Ukraine nicht verschließen können ...

Wer schon mal länger in Rumänien war

wundert sich nicht. Das Thema Korruption gehört dort einfach dazu. Und da nur die Betroffenen das Recht haben, über die Sanktionierung abzustimmen, wird sich auch nichts ändern.
Ich verstehe, dass das Volk dagegen auf die Straße geht. Aber die regierenden Strukturen sind solide gewachsen und dadurch sicher kaum aus der Ruhe zu bringen.
Passen solche Länder in die EU?

Wenn ich mich recht erinnere,

hatten es die EU-Entscheider sehr eilig mit der Aufnahme Rumäniens und Bulgariens in die EU. Die "staatlichen Konsolidierungs-Prozesse" waren noch keineswegs abgeschlossen, war auch die Meinung in Brüssel. Überall gibt es Bemühungen, sich die fette Beute Staat zu eigen zu machen. Nur wachsame Demokratie und Öffentliche Meinung können das eindämmen.Das gilt auch für Deutschland.

EU-Kommission kritisiert Rumänien scharf !

Besonders scharf empfand ich das nicht aber bin der Meinung,dass nur das Kritisieren zu wenig ist ohne Taten daran zu binden ! Wenn der rumänische Staatschef morgen zu Herrn Juncker käme dann würde das so aussehen :
Freundlichstes Lächeln beim Ankommen ....
herzliche Umarmung mit intensivem Bruderkuss und höfliches Schulterklopfen.
So , Herr Juncker , wird es nicht gehen und deshalb brennt es an allen Ecken in der EU. So sagten Sie es vor ein paar Tagen schon selbst.
Dazu kommt dann noch,dass alle Länder völlig falsche Daten liefern bei den realen Arbeitslosenzahlen und den Staatsschulden angeht .
Sie wissen, so nehme ich an , dass das alles nicht zusammen passt ?

Scharfer Protest ist angebracht

Gut, dass Brüssel die Aktion verurteilt - und gut, dass es auch eine rumänische Opposition gegen die Lockerung der Anti-Korruptions-Gesetze gibt. Die Korruption kann jeden Staat innerlich zerfressen - immer zum Nachteil der Bürger und zum Vorteil einer kleinen, mächtigen Oberschicht. Sie ist daher unmittelbar gegen Demokratie und Freiheit gerichtet. Gerade in weiten Teilen Osteuropas ist die Korruption nach wie vor ein riesiges Problem - was aber nicht heißen soll, dass Westeuropa gegen sie immun wäre. Wo etwa Lobbyismus zu stark wird, gedeiht auch Korruption. Dagegen helfen nur klare Gesetze - und eine hoffentlich korruptionsfreie Justiz und Polizei.

Kritik aus Brüssel?

Da lacht Rumänien drüber.

Die Osterweiterung der EU war ein großer Fehler. Wenn Georgien noch beitritt kommen weitere Probleme dazu. Warum wurden nicht Handelsverträge mit den Ostblockstaaten abgeschlossen? Jetzt werden wir von denen an der Nase herumgeführt, Großbritannien ist sogar deswegen ausgetreten. Prima Diplomatie. Es ist zum Haare raufen, wie leichtfertig die EU von unwissenden Politikern aufs Spiel gesetzt wird.

ist dann Lobbyismus

("Der Kampf gegen Korruption muss vorangebracht, nicht rückgängig gemacht werden", erklärten Kommissionschef Jean-Claude Juncker und sein Vize Frans Timmermans. Man verfolge die jüngsten Entwicklungen "mit großer Sorge".)
Ist ja alles richtig, doch was ist dann Lobbyismus, der Anfang von Korruption?
Und ein Herr Junker der die vielen "Briefkästen" in Luxemburg ermöglicht hat?
Also erst mal seinen eigenen "Stall" ausmisten, bevor auf andere gezeigt wird.
Hätte was gutes: Politik wirkt dann nicht mehr so verlogen.

Es scheint die EU ist der

Es scheint die EU ist der einzige echte Anker für Rechtschaffenheit und Kampf gegen Korruption, der seine Arbeit noch ernstnimmt. Möglicherweise auch einer der (Hinter-)Gründe warum viele diese EU so gerne aufgelöst sähen. Auch wenn es sich nur um scheinbar unwichtige Blogger oder Poster handelt, meistens posten sie allgemeine Anschuldigungen die keine konkreten Beweise erfordern. Wer die Geldgeber, bzw was die wirklichen Absichten sind, weiss man nicht. Wir brauchen diese EU und wir brauchen Sie in der jetzigen Form oder sogar eine noch stärker integrierte EU!

Große Sorge um Rumänien

Ach ist das so. Bis jetzt hatte ich eher den Eindruck, dass sobald die Nato installiert ist "aus den Augen, aus dem Sinn" gilt. Der Balkan ist immer noch ein Pulverfass aber anstatt sich intensiv darum zu bemühen die Wogen zu glätten hat man weitere Erweiterungsfässer aufgemacht (Ukraine) die die EU überfordern dazu noch das völlig unnötige Säbelrasseln in den Baltischen Staaten und Polen. Überall Krisen und ungelöste Probleme aber die Karawane zieht weiter als ob nichts wäre.

ich kann mir nicht vorstellen,

daß es in rumänien, schliesslich einem land der eu, korruption grösseren ausmasses gibt.

Wieso Kritik?

Jetzt ist es Gesetz,daß man sich ungestraft die Taschen füllen kann. Bei der EU ja auch nicht anderst. Mir ist da noch eine Panoramasendung erinnerlich wo es um Tagesgelder ging. Wo war da der Aufschrei der EU Granden? Ach der viel ja aus ,es betraff ja auch unter anderen den Herrn Schulz SPD in seiner Eigenschaft als EU Parlamentspräsident. Die Anfrage von Panorama hat sein Büro bis heute nicht beantwortet.
Die Sätze,die sich die ganzen EU Abgeordneten verordnet haben ist sowieso unmoralisch bis zum geht nicht mehr.Won soll da Moral in den Ländern herkommen?

Die schöne EU...

...und wie sie die EU-Bürger (die eigentlich das Sagen haben sollten) belügt - und das seit Jahren.

Die Entscheidungsträger wussten vor 8 Jahren schon das weit verbreitete hochkurrupte System und die Politiker. Und trotzdem wurde das Land in die EU aufgenommen. Wo sind da die hochgelobten (demokratischen) EU-Werte, die man als Basis für die Mitgliedschaft eines Landes hernimmt !?

So wird der EU-Bürger belogen; er muss mit viel Geld für Subvention des korrupten Systems aufkommen; und gewinnen tun nur gewisse Gruppen, nicht der EU-Bürger.

Schon heuchlerisch, dass man es dann mit dem EU-Werten sehr genau nimmt, wenn es bspw. um die Aufnahme der Türkei in die EU geht. Man legt sich eben alles so zurecht, wie man es hätte.

Rein objektiv betrachtet hätten Länder wie Rumänien, Bulgarien, Griechenland, Italien usw. gar nicht erst aufgenommen werden dürfen wg. diverser Gründe, die gegen das EU-Wertesystem verstoßen (z.B.massive Korruption, Verschleierung der finanziellen Staatssituation..)

Das kommt auch darauf an, was man unter Korruption versteht.

- Mir persönlich erschien es schon als Korruption, dass einige Politikersöhnchen nicht zur Bundeswehr/zum Ersatzdienst mussten und dadurch mindestens eineinhalb Jahre länger verdienen konnten.

- ich empfinde Parteispenden als Korruption. Eine Firma kann ja gar nicht einfach ohne etwas zu erwarten Geld verschenken und die Parteien, die es annehmen, wissen das offensichtlich auch.

- Lobbyismus in allen Formen und die Verhinderung der Offenlegung hat für mich ebenfalls den Geruch von "Korruption", vor allem, wenn er noch mit "Einladungen" etc. verbunden ist.

- spätere lukrative Stellen annehmen, in einem Sektor, in dem ein Politiker vorher tätig war, ist als korruptionsähnlich sogar schon erkannt.
Ausgerechnet Trump hat hier sehr schnell mit einer entsprechenden Anweisung reagiert!

grosse Sorge um Romania

der Bock machte sich zum Gaertner...

Wenn man beachtet, das dieser saubere deutsch-staemmige Praesident Klaus Iohannis so mal in den 16 Jahren als Buergermeister von Sibiu (Hermannstadt) mit seiner Gattin doch 6 Haeuser gekauft hatte und davon 2 an oesterreichische Firmen vermietet: SCHWEIGHOFER-Holz und Raiffeisen Bank, in Sibiu.
Die Herkunft der Gelder fuer den Kauf kann Er nicht nachweisen.
Von 2004 - 2008 Mieteinahmen Euro 115.000. Unversteuert.

In der Zeit von 16 Jahren nicht einen Lei Steuer zahlte, statt der ueblichen 16 % ...

Uebrigens steht diese Holz-Maffia SCHWEIGHOFER + IKEA + KRONOSPAN wegen illegalen Holzeinschlages in Romania auf mehreren Zehntausend Heaktar seit Monaten auf der Anklage.
Ein Milliardengeschaeft.

Pikant: das Zentralwerk von SCHWEIGHOFER.RO befindet sich im Kreis Sibiu.

Gruss aus Bucharest

Rumänien passt gut in diese Wertegemeinschaft EU

und wurde wohl auch deshalb aufgenommen. Wenn etwas dabei nicht ganz optimal war hat sich dies sicher richten lasse. Noch heute habe ich in Erinnerung wie scharf die Brüssler Bürokratie war, dass die Gemeinschaft durch die Aufnahme von Rumänien und Bulgarien in den Klub der Europäer aufgenommen wurden. Es konnte nicht schnell genug geschehen. Warum wohl? Weil vielleicht doch jemand aufgestanden wäre mit dem Vorschlag noch etwas besser abzuwarten.
Ähnlich abgelaufen ist für mich die Aufnahme von Kroatien. Wie man hört soll auch dort Korruption nicht ganz unbekannt sein.
Wie es wohl weitergeht mit Serbien? So wie gehabt mit Rumänien, Bulgarien und Kroatien?

Aber über dem sollte nicht vergessen werden, dass auch Italien Mitglied EU ist mit einer Mafia, die sich immer weiter in den Norden ausbreitet. In Brüssel sind erste Vorboten ganz sicher schon angekommen.
Vielleicht könnten Sie darüber einmal etwas berichten.

Die EU ist für die korrupten Eliten Rumäniens eine Goldgrube

Ohne die finanziellen Hilfen der EU wären die Erträge aus Korruption/Betrug sicherlich weniger ertragreich/lukrativ.

Aktuelle EU Mitglieder gehören ebenfalls auf den Prüfstand (ggfls. Sanktionen einleiten). Einige Länder sind nicht nur ein Fass ohne Boden, sondern saugen damit auch die anderen Mitgliedsstaaten der EU aus (Parasitär).

Eine Erweiterung der EU (aktuell undenkbar) sollte zudem von 2 weiteren Faktoren abhängig sein (Wertesystem).

1) Beitritt nur, wenn die Platzierung aus dem Korruptionsindex
2) Bei der Pressefreiheit die Platzierung

nicht unter Platz 40 liegt.

Pressefreiheit 2016 (Reporter ohne Grenzen)
Frankreich 45
Polen 47
Rumänien 49
Italien 77
Griechenland 89
Bulgarien 113
Beitrittskandidaten - HUST
Serbien 59
Kosovo 90
Türkei 151

Korruption 2016 (TI)
Frankreich 23
Polen 29
Ungarn 57
Rumänien 57
Italien 60
Griechenland 69
Bulgarien 75
Beitrittskandidaten - Hust
Serbien 72
Türkei 75
Kosovo 95

Langt lebe die Transferunion (wie Die LINKE sie fordert)

Rumänien sollte endlich EU

Rumänien sollte endlich EU Standards erreichen. Korruptionsbekämpfung gehört unbedingt dazu.

"Amnestie per Dekret

"Amnestie per Dekret durchgesetzt", lautet ein Zwischentitel. "Angesichts des öffentlichen Widerstands verzichtete die Regierung aber darauf, auch die Amnestie per Dekret zu beschließen.", heisst es dann einen Abschnitt weiter unten.
Was denn nun?

@ pnyx

"Amnestie per Dekret durchgesetzt", lautet ein Zwischentitel. "Angesichts des öffentlichen Widerstands verzichtete die Regierung aber darauf, auch die Amnestie per Dekret zu beschließen.", heisst es dann einen Abschnitt weiter unten.
Was denn nun?

Sie hat es versucht, aber konnte es nicht durchsetzen.
Ist doch eigentlich klar ausgedrückt.

Das war fast mit Ansage...

...weil einige als korruptions-geschwängert bekannte Länder überhastet zur EU kamen.
------
Aber was ist mit den Heerscharen von Lobbyisten (die deutsch Bahn hält sich sogar einen Chef-Lobbyisten, der vor den Abgeordneten im Reichstag sprechen darf!)
Ist nicht Lobbyismus die kleine hässliche Schwester der Korruption.

@ Rumpelstielz

EU-Kommission kritisiert .... Rumänien, Italien ... Luxemburg, die EU braucht eine Strategie gegen Korruption, der sich in der Folge auch Russland und die Ukraine nicht verschließen können ...

Die Korruption in Russland ist erdrückend. Die EU hat Russland aber nichts vorzuschreiben. Bei der Ukraine liegt der Fall anders. Auch dort gibt es zu viel Korruption, der entschieden begegnet werden muss, wenn die Ukraine in die EU will - es klappt hoffentlich in den nächsten fünf Jahren.

ohne freie Presse wird Korruption geduldet

ich habe selten erlebt, dass Politiker Korruption aufdecken. Das Gegenteil ist der Fall, mit der Aufnahme der genannten Staaten wurde die Korruption bisher mehr oder minder legalisiert oder zumindest geduldet.
Abschaffen geht nur durch Aufdecken und veröffentlichen, schon deshalb ist eine funktionierende Presse wichtig!

Wertegeneinschaft EU?

Wer hat entschieden, das die rumänischen Abgeordneten zur EU passen?
*
Auf keinen Fall die AfD.
*
Satire aus.

Ich wüsste gern, ob das ein Putschversuch durch Iohannis ist..

Ich wüsste schon gern, ob das zugleich ein Putschversuch durch Iohannis ist und was die EU-Kommission DAZU sagt.....:

Meine Frage ist ernsthaft. Ich wurde durch wichtige Informationen im Forum durch "Alberich" aufmerksam:
http://meta.tagesschau.de/id/120118/amnestiegesetz-fuer-korrupte-politik...

Von 10:38 von Alberich
Richtigstellung Teil 2:
"Mit der EU-Technokraten-Regierung Ciolos war Iohannis grandios gescheitert.!

Nun versucht Er den offenen Machtkampf und Putsch gegen die Mehrheit des Parlamentes und er versucht heute den Notstand des Rechtstaates zu initieren.
Er wollte heute am Morgen um 9.00 Uhr den CSM Gerichtshof zu Entscheidungen gegen Dragnea zwingen: Misserfolg.
Um 12.00 Uhr versucht Er nun den Generalstaatsanwalt zum Eingreifen gegen Dragnea zu zwingen...! (...)

Aber die korrupten PNL-Politiker im MICROSOFT-Skandal (60 Mio Dollar) waren bisher OHNE Strafen belassen.!
Die DNA (Anti-Korrupt.-Behoerde) arbeitet nur im Interesse der PNL

Boecke und Gaertner

Leider gibt es viele Boecke in Rumaenien, ansonsten haette man kaum Gaertner. Nur die Boecke sind dort in der gesamten Politik vertreten und man sollte dies auch so darstellen.

Wo jedoch die Korruption und Kriminalitaet jedes Mass ueberschritten hat, war in der Nachfolgeregierung des Kommunismus. Und deswegen finde ich es ungeheuerlich das eine Vielzahl dieser ehemalige Regierenden, dabei besonders vielen der PSD aber auch aus anderen Parteien, vorzeitig aus der Haft entlassen werden sollen. Und das Korruptionsdelikten wieder straffrei sind. Und das gillt fuer jede Partei und Person.

Beitrittsjahre-so kann jeder seine eigenen Gedanken dazu finden

EU-Mitgliedsländer (Beitrittsjahr)
Die Europäische Union hat 28 Mitgliedsländer:

Beitritt 1958
Belgien, Niederlande, Deutschland, Luxemburg, Italien, Frankreich

Beitritt 1973
Dänemark, Irland, Vereinigtes Königreich

Beitritt 1981 (SPD Regierung Deutschland)
Griechenland

Beitritt 1986 (CDU Regierung Deutschland)
Portugal, Spanien

Beitritt 1995 (CDU Regierung Deutschland)
Finnland, Österreich, Schweden

Beitritt 2004 (SPD Regierung Deutschland)
Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen,
Slowakei, Slowenien Tschechische Republik,
Ungarn, Zypern

Beitritt 2007 (CDU Regierung Deutschland)
Bulgarien, Rumänien

Beitritt 2013
Kroatien

Ich habe einmal die Regierungsverantwortung in Deutschland mit den Beitrittsdaten der Mitglieder verknüpft. Finde es aufschlussreich.
Enttäuschend die Entwicklungen innerhalb der EU von Rumänien, Bulgarien, Griechenland, Polen, Ungarn und wirtschaftlich Frankreich (+Brexit).

Auch die Visegrad Staaten nehmen eine Sonderrolle ein (EU Separatismus).

Was denn nun?

um 16:06 von pnyx "Was denn nun?"

Ihre Frage richtet sich an ARD.
Vorläufige Antwort mit meinem aktuellen Kenntnisstand (ich recherchiere grad..)

Diese ARD-Zwischenüberschrift ist eine Falschbehauptung,
richtig ist die ARD-Fließtextversion insofern, als es kein Dekret dazu gibt.

Späte Erkenntnis

Aus dem Artikel:
Man verfolge die jüngsten Entwicklungen "mit großer Sorge".

Niedlich, die hätte sich Brüssel lieber vor Aufnahme dieser Länder machen sollen.

Jetzt kann ich dem Jean-Claude-Club nur noch einen alten Peter Alexander Schlager empfehlen, der da lautet:
"Ich zähle täglich meine Sorgen..."

Amnestie per Dekret / 16:06 von pnyx

Per Dekret wurde durchgesetzt dass mehrere Vergehen jetzt straffrei bleiben.
Amnestie per Dekret durchgesetzt
Die sozialdemokratische Regierung in Rumänien hatte gestern per Dekret die Gesetze gegen Korruption gelockert. Durch die Verabschiedung per Dekret wird das Parlament umgangen, die Neuregelung tritt umgehend in Kraft.
Mehrere Vergehen bleiben jetzt straffrei.

Weiter ...

Angesichts des öffentlichen Widerstands verzichtete die Regierung aber darauf, auch die Amnestie
... für Strafgefangene die zu weniger als 5 Jahren verurteilt wurden ...
per Dekret zu beschließen.

Es sind also zwei verschiedene Amnestien gemeint.

15:45 Alberich

Der Bock zum Gärtner.........
Danke für Ihren Beitrag ich war bis jetzt auch der Meinung, dass Herr Johannis ein Saubermann ist aber offensichtlich hat er auch Pfründe zu verteidigen. Das mit dem illegalen Holzeinschlag wäre auf jeden Fall ein Thema für die EU und das EU Parlament und da ganz besonders für die Partei die für Umwelt- und Naturschutz steht.

Korruption ist natürlich ein Problem des Kapitalismus

wie es in den 70er Jahren auch die Homosexualität war, die es östlich der BRD natürlich nicht gab. (O-Ton eines DKPisten von damals) Aber jetzt mal Scherz beiseite. Hab die Putin Freunde mit ihren Kommentaren schon vermisst. Endlich wieder da und mit klarem Lob für Trump (krittkritt). Bin ja mal gespannt, wie sie das rhetorisch auf die Reihe kriegen, ihren Antiamerikanismus zu leben und gleichzeitig Trump zu huldigen.

und warum

ging bisher MICROSOFT in der EU + Romania straffrei aus, nachdem es wie bekannt die PNL-Minister unter dem ehem Praesidenten Basescu mit 60 Mio Dollar schmierte, damit die Programme landesweit an den Schulen eingefuehrt wurden.
Normalerweise haette es nach US-Standard so um die 1 -2 Milliarden Strafe gegen MICROSOFT geben muessen.!

Die Anti-Kurruptions Behoerde DNA (RO) sowie die Richter haben die entspr Minister in RO bisher nicht hinter Gittern gebracht.
Das hat Iohannis nicht fertiggebracht.

Aber es muss ja der Herr Parlamentspraesident Liviu Dragnea unbedingt hinter Gittern gebracht werden, weil dieser in 2012 als ehem Minister die Buerger zur Teilnahme am Referendum gegen den ehem Basescu erinnerte und deswegen wegen angebl Wahlfaelschung (.!!!.) verurteilt wurde.

Demokratieverstaendnis in Romania.....

Wichtig ist, der politische unliebsame Gegener muss ins Gefaengnis gebracht werden.

Das mal auf Deutschland in den 70-igern bis 90-igern uebertragen....
Oh Herre...

Am 01. Februar 2017 um 16:06 von pnyx

... die Amnestie wurde von der Regierung beschlossen...

...Uebrigens wanderte seinerzeit in der Aera Kohl in Deutschland NIEMAND in das Gefaengnis. Obwohl es um ca 20 - 30 Mio DM ging. Die wirklichen Summen sind wegen Erinnerungsluecken der Beteiligten unbekannt gebleiben.
Aber NIEMAND kann sich mehr so recht erinnern...
Wie damals der geehrte Kanzler....

Also sollten Wir Deutsche einfach bedeckt halten.

Das gilt auch fuer die Franzosen.
Skandal Raffinerie Leuna und Total-Tankstellen in der ehem DDR....

Gut, wenn mit dem Finger auf Romania gezeigt wird, um von BER 25 und S 25 und der Elb-Disharmonie + A 400 M etc etc ablenken zu koennen....

Osterweiterung

Man darf nicht nur ständig nach neuen Absatzmärkten Ausschau halten, wenn man Länder aufnehmen will,dann sollte man zu nächst erst einmal seine Arbeit machen und danach aufnehmen, aber das scheint kaum zu gelingen.
Die Osterweiterung ist kein Fehler, es wurde nur zu schnell gehandelt und man hat die eigenen Grundsätze nicht eingehalten.
Sorgsamkeit geht vor Schnelligkeit.
Korruption isgt doch leider auch ein großer Bestandteil der alten EU Länder und auch dort spricht man mehr davon, es zu beseitigen, aber auch dort wird man dem nicht zu Felde ziehen, es gibt immer wieder nur wenige Lichtpunkte, die darüber hinwegtäuschen, dass zig Millarden in dunkle Kanäle fließen und das schlimme daran ist, dass man sich damit abgefunden hat und man machtlos ist.
In den westlichen EU Ländern läuft es doch so gut wie geschmiert

Am 01. Februar 2017 um 16:33 von Helga Karl

der Chef-Procurorilor (CCR) hatte um 12.20 Uhr dem Ansinnen von Pr. Iohannis ebenso nicht zugestimmt.
Genauso wie das hoechste Gericht CSM.

Wie der Chef vom CCR schon um 09.30 Uhr vor den TV-Kanaelen bekannt gab, gaebe es KEINEN Notstand der Regierung oder des Staates und der Verfassungsorgane.!
Die Verfassung von Romania benennt ferner eine Pruefungszeit von 10 Tagen, wenn kein Notstand vorliegt.

Also keine Panik in Berlin und Brussel, wenn es um Eure Interessen geht und um Euren Zoegling Iohannis.

Aber wie gegen Basescu in 2012, kann es auch ein Referendum gegen Iohannis geben.
Denn die Koalition von PSD (46 % im Dezember 2016) + ALDE (5 %) verfuegt ueber die absolute Mehrheit im Parlament.

16:49 von Kommentar - mei...

Korruption ist natürlich ein Problem des Kapitalismus

wie es in den 70er Jahren auch die Homosexualität war, die es östlich der BRD natürlich nicht gab. (O-Ton eines DKPisten von damals) Aber jetzt mal Scherz beiseite. Hab die Putin Freunde mit ihren Kommentaren schon vermisst. Endlich wieder da und mit klarem Lob für Trump (krittkritt). Bin ja mal gespannt, wie sie das rhetorisch auf die Reihe kriegen, ihren Antiamerikanismus zu leben und gleichzeitig Trump zu huldigen.
////
*
*
In meiner Heimatstadt, einer Hochburg der SPD wird bei Korruption die anzeigende Abteilungsleiterin des Magistrats versetzt.
*
E-mail bestätigte Vorteilsnahme wird vom OB einem ehemaligen RA nicht erkannt?
*
Frei nach dem Motto, haben wir bei Beschaffung immer so gemacht, wird hier die "Annahme von Vernunft wohl die letzte verbotene Vorteilsnahme bleiben".
*
Also ist das mit Rumanien alles EU-kombatibel?

Jedem das Seine

Die Rumänen wollten diese Regierung haben, warum regen die sich auf?

Runterschlucken und bis zur nächsten Wahl warten. Und wenn die Regierung neue Parteien nicht zulässt oder schlecht darstellt und damit Erfolg hat, dann ist es halt so.

Die sind doch in der EU und haben jetzt Werte.

Am 01. Februar 2017 um 16:36 von Laureat

EU - Beitritte der Ost-Staaten und NATO-Mitgliedschaft.

Hier lohnt es sich, mal mit einigen Gedanken anzusetzten.
es scheint so, das es der EU wohl weniger um die EU ging, sondern es wurden wohl andee Ziele im Osten verfolgt...

Ungarn:
1. NATO-Mitgliedschaft in 1999
dann erst
2. EU-Mitgliedschaft in 2004

Romania und Bulgaria:
1. NATO-Mitgliedschaft in 2004
dann erst
2. EU-Mitgliedschaft in 2007

Das sind eindeutige Ablaeufe....
WENN Du NATO, DANN Du darfst EU ....

Dresden sieht das anders!!!!

Für alle, die das nicht wissen:
In Dresden soll der rumänische Präsident am Wochenende zum Semperopern-Ball den "St.Georgs-Verdienst-Orden" bekommen.
Diese Welt kann man nicht mehr begreifen!

@ um 14:38 von willi wupper sen

"ich kann mir nicht vorstellen,
daß es in rumänien, schliesslich einem land der eu, korruption grösseren ausmasses gibt
@
Ihr Humor in allen Ehren.
Aber die Realität sieht in Rumänien anders aus. Ich habe dort 5 Jahre als Führungskraft gearbeitet. Sie glauben nicht wer mir alles Geld und Anderes geboten hat um Aufträge zu bekommen.
Auf jedem Amt hilft die kleine wohlwollende Gabe.
Strafzettel zahlt man gerne mal in bar ohne Quittung. Schon vor Jahren wurde die Barzahlung von Strafzetteln abgeschafft. Es gibt einen Zahlschein oder per Karte kann man zahlen.
Alkohol am Steuer kostet den Führerschein oder ca. 1000€.
Noch immer kann man sich so ziemlich jedes Diplom kaufen. Ingenieur kostet ca 5000€.
Lernen kann man ja später im Job.
Usw. Usw.

Rumänien hat bei der Korruption eine lange Geschichte mit nahezu geregelten Strukturen.

Frage @Alberich

Geht es hier um ein Gesetz oder eine Verordnung?
Gesetze sollten in jeder Demokratie ja Aufgabe des Parlaments sein, damit die Gewaltenteilung funktioniert.

Ich kenne die Mehrheitsverhältnisse im Parlament nicht. Hat die Regierung dort etwa keine Mehrheit hinter sich?

Ich merke auch, dass Sie dem Präsidenten vorwerfen, sich nur für die Verfolgung einer Seite einzusetzen. Hat er denn überhaupt die Kompetenzen dazu? Ist das nicht eher eine Sache der Justiz?

@Kommentar - mei...-auch Trump steht für Trump nicht fürs Volk

"Korruption ist natürlich ein Problem des Kapitalismus
wie es in den 70er Jahren auch die Homosexualität war, die es östlich der BRD natürlich nicht gab. (O-Ton eines DKPisten von damals) Aber jetzt mal Scherz beiseite. Hab die Putin Freunde mit ihren Kommentaren schon vermisst."

In kommunistischen Ländern ist die Korruption noch viel schlimmer. Da gibt es außer für die politischen Träger kaum bis gar keine Optionen zur Korruption.

Blick auf die
DDR
ehem. Sowjetunion
nach China
nach Venezuela
und viele ehemalige SU Staaten

Überall da, wo die Pressefreiheit nicht gegeben ist, entwickelt sich analog auch die Vetternwirtschaft/Korruption perfekt. Bestimmte Privilegien für einige wenige Privilegierte nenne ich auch Korruption.

Russland, die Türkei und überwiegend islamische Saaten führen die negativ Listen sowohl bei der Korruption als auch fehlender Pressefreiheit (Pluralismus) an. Das ist keine Hetze von mir, ein Blick auf die richtigen Seiten zeigt wie richtig ich liege.

Halbwissen

Staatspräsident sollte man nicht mit Ministerpräsident verwechseln...

17.40@Klaus1963 - Preis fuer Ingenieur 5000 Euro

Das ist aber preiswert Klaus, schon vor 10 Jahre musste fuer einen Dr. Titel mindestens 8000$ hingeblaettert werden. Uebrigens Sie wissen warum soviel Anti Biotika verschrieben werden? Damit die Aerzte ohne richtiges Diplom nichts falsch machen.

Sie verwechseln da etwas...

@16:49 von Kommentar - mei...
zum Teil haben folgende Kommentare schon eine Antwort gegeben:
17:24 von SanVito
16:54 von Alberich
17:02 von Albreich

Das ist keine Huldigung für Trump. Mir fällt nur auf, dass bei uns evtl. sinnvolle Maßnahmen gar nicht registriert werden.
Antiamerikanismus lag mir immer fern.
Das ist nicht zu verwechseln mit der Kritik an Unrecht, egal welche Regierung es verübt. Da muss ich oft genug unsere Regierung einschließen.

Am 01. Februar 2017 um 17:40 von Klaus1963

Sie kennen wohl die Verhaeltnisse.?

Ich wohl etwas besser...

1. Ich bin seit 1980 in RO mit Unterbrechung taetig, und seit 2009 mit eigenen Buero, also selbststaendig.!
2. Mir hat noch Niemand etwas fuer einen Auftrag geboten.
3. Wenn Ich auf dem Amt eine nette Spende fuer die Kaffekasse oder Schokolade oder Kaffe hinterlasse, dann ist das wohl eher den extremen Niedrigloehnen von 250 - 300 Euro gezollt.!
4. noch im September 2016 hatte ich auf einer meiner haeufigen Fahrten von D nach RO, nahe Deva, meinen Strafzettel mit RON 220 normal bezahlen muessen
5. Promille 0,0 ist absolut in Ordnung
6. meine 2 Schwiegersoehne:
a) der Eine hat mit IT-Abschluss in Iasi eine international renomierte IT-Firma
b) der Andere hat mit Uni-Abschluss in Bucharest einen Spitzenjob bei Airbus

Warum haben Sie eigentlich dieses so *sauer und evtl ungerecht* in RO verdiente Gehalt nicht einfach verweigert.?
Sie sind der typische Deutsche, der den *Deutschen* raushaengen laesst, mit Verlaub....

@Peter Kock

"Dazu kommt dann noch,dass alle Länder völlig falsche Daten liefern bei den realen Arbeitslosenzahlen und den Staatsschulden angeht ."

Lassen Sie uns doch an Ihrem Wissen teilhaben. Wo haben Sie das her? Wie ist das begründet? Wie konnten Sie das rausfinden, so ganz ohne den Apparat, den die EU zur Verfügung hat? Das finde ich spannend.

Oder war das dann doch nur ausgedacht?

@Peter Kock

"Dazu kommt dann noch,dass alle Länder völlig falsche Daten liefern bei den realen Arbeitslosenzahlen und den Staatsschulden angeht ."

Lassen Sie uns doch an Ihrem Wissen teilhaben. Wo haben Sie das her? Wie ist das begründet? Wie konnten Sie das rausfinden, so ganz ohne den Apparat, den die EU zur Verfügung hat? Das finde ich spannend.

Oder war das dann doch nur ausgedacht?

@ Schlagloch

Unter anderem sprach sich Präsident Klaus Iohannis gegen die Neuregelung aus. Er war mit dem Versprechen angetreten, das ärmste EU-Land von Korruption zu befreien. Nach der Verabschiedung sprach er von einem "Trauertag für den Rechtsstaat, dem ein harter Schlag von den Gegnern der Justiz und des Kampfes gegen die Korruption versetzt" worden sei.

Was spricht da gegen eine Preisverleihung?

@Alberich

"WENN Du NATO, DANN Du darfst EU ...."

So ein Unsinn. Wie kommt es denn dann, das einige EU-Mitglieder eben NICHT Mitglied der NATO sind? Das ist völlig an den Haaren herbeigezogen.

Herzlichen Dank an "Alberich" für wertvolle Informationen

um 17:22 von Alberich
Am 01. Februar 2017 um 16:33 von Helga Karl

Ausdrücklich meinen herzlichen Dank an Sie für Ihre wesentlichen, zahlreichen und wertvollen Informationen, die mich zum weiter-Recherchieren und Nachdenken gebracht haben

Je mehr genaue Informationen, desto mehr wird (m)eine These vom versuchten Staatsstreich von Iohannis (nur) verifiziert.

Wer sind die "Hintermänner" und Geldgeber, frage ich sofort weiter, dass sich Iohannis&Co so sicher waren bei ihrem mutmasslich-wahrscheinlich versuchten Putsch gegen das gewählte Parlament?!

Dass ich gegen Korruption bin, weiß jeder, der mich kennt. Aber dieser "Vorgang" hat mit Kampf gegen Korruption recht wenig zu tun....

Geistige Gesinnung oder Ahnungslosigkeit

Am 01. Februar 2017 um 17:27 von heimatplanetmars
"Jedem das Seine"

Der Satz "Jedem das Seine" prangte am Haupttor des Konzentrationslagers Buchenwald

Wer diesen Satz in Kommentaren ausspricht, verkündet entweder seinen Kameraden ein: "Hallo, hier bin ich" (Mit der richtigen Gesinnung) oder ahnt es einfach nicht, was damit zitiert wird.

@Helga Karl

es ist erstaunlich.

Das Land RO steht im Fokus wg der so angebl extremen Korruption.
Erstaunlich.

WAS unternimmt die EU gegen die illegale Waldabholzung in Romania seitens SCHWEIGHOFER + KRONOSPAN + IKEA .?
NICHTS.

WAS unternimmt die EU gegen die Vernichtung der Industrien, Hydro-Energie und Chemie und Maschinenbau und Agrar-Produktion, Duengemittel, Getreide (Top-Exporteur in Europa) und Arbeitsplaetze in Romania.?
NICHTS.

WAS unternimmt die EU gegen die offensichtliche illegale Ausnutzung von Arbeitskraeften aus RO zu Billigst-Loehnen in Europa.?
NICHTS.

Als Kenner der Verhaeltnisse in Romania seit vielen Jahren, bin Ich einfach nur erschuettert.!

Und in WW 2 haben die WIR Deutschen schon einmal dieses gebeutelte Land ausgebeutet, um den Krieg gegen Russland fuehren zu koennen:
- Oel + Gas
- Kohle
- Getreide
- Duengemittel
- Maschinenbau, LKW's
- Flugzeuge (.!!!.) von IAR
- Textilien
ALLES per Vertrag mit dem Reich.

Aktuelle Rueckzahlungssumme: Euro ca 120 Milliarden...

@ um 18:10 von Alberich

""
Sie sind der typische Deutsche, der den *Deutschen* raushaengen laesst, mit Verlaub....""

@
Ich bin alles andere als der typische Deutsche. Und schon gar nicht lasse ich den raushängen.
Ich habe höchsten Respekt vor den Menschen und deren Leistung in Rumänien und anderen Ländern und Kulturen. Und glauben sie mir ich habe nicht nur in besseren Kreisen sondern auch mit ganz normalen Arbeitern verkehrt.
Auch 4 Jahre nach meiner dortigen Tätigkeit pflege ich noch immer Freundschaften nach Brasov und Sibiu.
Und nicht nur dort hin.
Ich habe ebenfalls einige Jahre in Mexiko, USA , Argentinien sowie in Brasilien verbracht.
Auch dorthin habe ich noch große Freundschaften.

@Alberich - Ihr rumänischer Patriotismus in allen ehren

Nett das sie hier so viele Informationen über Rumänien verlautbaren. Es ist aber schwierig diese auch auf ihren Wahrheitsgehalt hin zu überprüfen.

Fakt ist:
Die EU Länder Mitteleuropas haben die niedrigste Korruption und die freiheitlichsten Gesellschaften incl. Minderheitenschutz.

In Ländern mit einer hohen Korruption haben die Bürger darunter zu leiden und die wirtschaftliche Situation gleicht der von Entwicklungsländern. In Ländern wie IT (nebst Mafia) und GR hat sich die Korruption fest gefressen. Noch heute hört man in ehemaligen Ländern der SU und so auch heute noch in Russland beim Thema Korruption: "Das war schon immer so und es ist Teil unserer Kultur".

Fest steht auch, dort wo die Meinungsfreiheit beschnitten/eingeschränkt ist wütet der Moloch Korruption besonders frei und wird im negativen Sinn auch selten thematisiert.

Das andere Länder auch Probleme haben ändert nichts an der extremen Korruption in Rumänien wo man insgesamt massivere Probleme hat als andere.

@ um 18:07 von friedrich peter

Ich rede hier von einem Abschluss an einer Politehnica mit Abschluss Bachelor, nicht von Doktorarbeiten.

Dort lagen die Preise bei 5000€

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