Kanzlerin Merkel hat wenig Hoffnungen, dass die EU sich bei ihrem Gipfel in Malta auf eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge einigen kann. In ihrer Videobotschaft mahnte sie zudem, die EU müsse zügiger entscheiden, um Rechtspopulisten die Stirn zu bieten.
Es ist doch für diese EU geradezu typisch, sich nicht einigen zu können. Und daher hoffe ich nach dem Austritt von GB auf einem Wahlsieg von Le Penn in Frankreich, und auf Frankreichs Austritt. Die EU ist ist schon lange nicht mehr funktionsfähig. Sollte der Flüchtlingsstrom nach Deutschland weiter ungehemmt anhalten, erleben wir nicht nur einen grandiosen Sieg der AfD, und das zu Recht, sondern es drohen auch auf Dauer soziale Unruhen. Frau Merkel ist ganz offensichtlich nicht in der Lage und Willens, gegen diese Bedrohungen vorzugehen.
dass die EU sich bei ihrem Gipfel in Malta auf eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge einigen kann."
Wieder hat Frau Merkel, durch ihre EU Politik, eine Situation verursacht, die man vor 5 Jahren einfacher lösen hätte können.
Immer wieder hatte sie auf das Dublin Abkommen verwissen. Jetzt wo die Probleme nicht nur vor der Haustür stehen, möchte sie mal wieder eine neue Lösung haben.
..... und wenn die Türkei die Grenzen wieder öffen würde was dann ? Schließlich hat die EU die dafür verspochenen 3 Milliarden nur zu knapp 33 % zusammen bekommen.
Da kann Sie machen was sie will. Finanzielle Erpressungen, wie einige Foristen vorschlagen, werden genauso wenig funktionieren. Es dauert bis eingesehen wird dass diese Zuwanderungspolitik der Bundesregierung nicht von den anderen EU-Ländern akzeptiert wird.
Wenn man 2 Jahre keine Ergebnisse/ Solidarität auf Minimalkonsensbasis erzielt muß man die Keule langsam auspacken?Wie sie auch immer aussehen mag!Wenn nicht hilft auch kein Pseudo-Deal mit der Türkei. Er schadet mehr als er nutzt denn die Flüchtlinge kommen nicht mehr oder weniger weil sie in den Balkanstaaten nicht weiter kommen u. nicht weil die Türkei sie nicht rauslässt.
Zuerst sich christl. westl Werte stilisieren u. anschl. erfrieren u. ersaufen lassen im Balkan u. Mittelmeer. Igitt;bigott liebe Wertegemeinschaft da hat der radikale Islamist ja sogar zu Recht etwas zu bemängeln?Weiter so,so schafffen wir uns ab,oder zumindest wofür wir angebl. stehen?Werte first!
Nun ja, wenn die anderen Staaten keine Flüchtlinge nehmen, dann nehmen wir sie eben alle. Das kurbelt ja bei uns mit ca 20 Milliarden (das sind 9 Nullen) jährlich angeblich die Wirtschaft an. Wir schaffen uns....
Jeder von den in Deutschland angekommenen Flüchtlinge hatte zuvor Gelegenheit in einem sicheren Land zu bleiben. Warum sollte irgend ein anderer europäischer Staat Merkels ungebetene Gäste aufnehmen...warum
hat die Frau Merkel mal die Dinge richtig erkannt, es wird keine Verteilung der Migranten/ Flüchtlinge geben.
Kein Land ist gewillt solche Gigantischen Summen für Zuzügler auszugeben, und wenn die Prognosen stimmen gibt dieses Jahr einen erheblich Schub was die Zahlen angeht.
Ihr Alleingang und das Aushebeln von bestehenden Dingen muss Sie sich schon selber auf die Fahne schreiben.
Die Außengrenze ist wie ein Schweizer Käse und daran haben die Rechten aber keine Schuld.
Sie nutzen das nur zu Ihrem Vorteil.
Und Sie fordert ein was Sie selber gebrochen hat, dieses Jahr wird mehr als interessant werden.
Gruß
jetzt auch, wie die PegidaAfDundKonsorten anfangen das Vertrauen in die EU zu unterwandern?
Es gibt keine Gerechtigkeit an der Flüchtlingswelle, folglich auch kaum etwas gerechtes daraus zu machen.
Soziale oder auch nur natürliche Ungleichheit hat auch mit Gerechtigkeit wenig zu tun - nicht mal annähernd mit Leistungsgerechtigkeit.
Eine Verteilung, egal ob gerecht oder nicht, führt lediglich zu mehr Flüchtlingen und weiteren Ungerechtigkeiten, statt zu weniger von beidem.
Dazu kommt noch, dass zahlreiche Flüchtlinge sich hier offenbar eher und stärker ungerecht behandelt fühlen, als dort, woher sie kommen und insofern ist ihre Verbleib dort, einer Verteilung hier deutlich vorzuziehen.
Die politische Aufgabe hier heißt also nicht Verteilung, ob gerecht oder nicht, sondern Rückführung und alles andere, was die Welle zum anschwellen bringt. Es geht nicht um Teilen hier, wenn wir schon unter uns keinen anerkannten und gerechten Modus haben. Wir haben den Schlüssel zur Lösung nicht!
Anscheinend erkennt Frau Merkel das Hauptproblem nicht! Selbst wenn sich die EU auf eine Verteilung einigt, besteht das Hauptproblem darin,dass die meisten Flüchtlinge nach Deutschland wollen. Die Leute müssten dann zwangsweise in andere Länder gebracht und dort zwangsweise festgehalten und kontrolliert werden. Das dürfte kaum möglich sein.
Naja Frau Merkel, sie sind doch bislang sehr gut gefahren mit ihrer Flüchtlingspolitik...also weiter so...mein Bundesland NRW freut sich immer über noch mehr Menschen. Voller geht immer Frau Merkel egal was am Ende passiert.
Trump hat in seiner ersten Arbeitswoche 2 große Interviews an 2 führende Fernsehstationen gegeben. ABC und fox.
Speziell bei ABC waren die Fragen sehr kritisch, es wurde bei ungenügenden Antworten nachgefragt, nicht locker gelassen.
Merkel verkündet immer nur. Sie setzt sich nie dem Diskurs aus.
Sie sieht sich als Erzieherin ihres Volkes, nicht als seine erste Dienerin.
Sie hat eine alte Denkweise, wie sie von Herrschern im ehemaligen Osteuropa gepflegt wurden. Ihre Form der Amtsausübung ist antiquiert und überholt.
Kein Wunder, dass ihr immer mehr Wähler abhanden kommen. Von den über 41% bei der letzten Wahl ist sie elendiglich weit entfernt.
Die Leute sind nicht blöd. Sie merken, dass Merkel nicht mehr zeitgemäß ist.
"die EU müsse zügiger entscheiden, um Rechtspopulisten die Stirn zu bieten"
Nein, die EU muss zügiger entscheiden, um die Probleme zu lösen, die da sind. Anscheinend werden die aber nur angegangen weil der Wähler Druck macht und Protestparteien wählt.
Wann geht diese Frau endlich..hat doch genug Schaden angerichtet
Ich stimme Ihnen voll zu. Frau Merkel hat viele Fehler gemacht und sieht das bis heute nicht ein. Die EU-Ostländer sind viel weitsichtiger und sollten weiter hart bleiben.
"Aber wir müssen schon darauf bestehen, dass jeder auch ein Stück Solidarität bei der Verteilung übernimmt." Es müsse überall eine Bereitschaft geben, "sich an allen Facetten der Bewältigung der Migrationsproblematik zu beteiligen"
Sie sollten hier aufpassen, Frau Merkel. Mit Blick auf die NS- Zeit, ist es nicht hilfreich, den Versuch zu starten, eine Vorreiterrolle zu übernehmen bzw. "Europa- und Weltpolizei" zu spielen.
"Ein Abkommen - ähnlich dem mit der Türkei -, mit dem sich Menschen nach Libyen zurückschicken ließen, "
1. Das Türkei-Abkommen mit Ihrem "Freund" Erdogan war ein Fehler.Sie machen sich so abhängiger von der Türkei und vor allem erpressbar.
2. Frau Merkel,haben Sie Flüchtlinge hier eingeladen,um sie wieder in ihren Heimatländern zurückzuschicken?
"den Schutz der Außengrenze und auch die innere Sicherheit. "Das leuchtet den Bürgern ein."
Auf einmal können Grenzen jetzt doch geschützt werden? Leuchtet ein. Den Aufstieg des Populismus verdanken wir Ihrer Politik.
@ 13:06 von michel56
"Wenn man 2 Jahre keine Ergebnisse/ Solidarität auf Minimalkonsensbasis erzielt muß man die Keule langsam auspacken?"
Was meinen Sie? Ist D die Regierung von Europa und die anderen EU Länder haben zu tun was D will? Das kommt gut bei den anderen Ländern an, oder? Altes Sprichwort: Hochmut kommt vor dem Fall.
Im Gegenteil, so hart es klingen mag wenn wir die Flüchtlngsströme nach Europa nicht stoppen schafft Europa sich ab.
Europa wird sich nicht auf eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge einigen können.
Die wohlklingende Bezeichnung Solidargemeinschaft ist zum Anachronismus geworden.
Wenn man EU betreffende Entscheidungen ohne Absprache mit den Mitgliedstaaten trifft, darf Frau Merkel sich nicht beklagen
Welchen Beitrag leistet die Bundeswehr für die Integration?
Refugees in die Streitkräfte integrieren!
Brauchen unsere Soldaten in Mali oder Afghanistan keine Unterstützung
von Kameraden, die diese Länder kennen?
Auch in einem Zweiten Anlauf wird es Merkel nicht gelingen den Flüchtlingsstrom der durch ihre Politik der offenen Tür und ihrer Willkommenskultur sogar noch verstärkt wurde auf andere Länder umzuverteilen.
Ihr erster Versuch scheiterte. Die Regierungen in den osteuropäischen Staaten und andere EU-Staaten wollen Merkels Flüchtlinge nicht aufnehmen. Ihre Argumentstion: Wer einlädt soll auch zahlen.
In GB führten der Versuch Merkels ihre Flüchtlinge weiter zu verteilen zum Brexit. In Frankreich und den Niederlanden liegen Le Pen und Wilders bereits in den Umfragen vorn. Will Merkel weitere Länder aus der EU drängen?
Eine gerechte Verteilung von Flüchtlingen kann es aus mehreren Gründen nicht geben.
1. Die Flüchtlinge bleiben nicht dort, sondern gehen dorthin wo es ihnen am Besten gefällt.
2. Viele Länder wollen das nicht, was zu respektieren ist.
3. Es werden immer mehr, das kann Europa nicht bewältigen.
ich muß Frau Merkel mal Recht geben: "Denn viele Bürger hätten den Eindruck, dass Abmachungen nicht durchgesetzt würden - etwa beim Stabilitätspakt." Stimmt genau Frau Merkel. Da gibt es z.B. einen Mitgliedsstaat der EU, der seit vielen Jahren - auch auf Kosten der anderen EU-Staaten - weit höhere Außenhandelsüberschüsse macht als der Stabilitätspakt zuläßt. Da sollte 'Brüssel' endlich mal was unternehmen.
PS: Leider ist zu befürchten, dass Frau Merkel das so nicht gemeint hat :-(
Frau Merkel hat in den knapp 12 Jahren als Kanzlerin wenig zustande gebracht, in 2015 hat sie bei dem Ansturm der "Flüchtlinge" sogar eklatant versagt. Sie muß also im Herbst 2017 abgewählt werden, um weiteren Schaden an und in unserem Staat zu vermeiden. Sonst gehen wir wirklich unter. Und meine Freunde und Bekannten sehen das fast alle auch so.
Mit Keule auspacken wäre ich als Deutscher sehr sehr vorsichtig. Das kommt glaube ich gar nicht gut an.
"Refugees in die Streitkräfte integrieren!
Brauchen unsere Soldaten in Mali oder Afghanistan keine Unterstützung
von Kameraden, die diese Länder kennen?"
War ihr Beitrag ironisch gemeint? Flüchtlinge die vor Krieg und Verfolgung fliehen,bilden wir an Waffen aus und schicken sie in Krisenländer??
Sehr guter Kommentar!
Wie lange will Merkel denn noch von einer Umverteilung der Flüchtlinge innerhalb der EU reden? Sie sollte endlich begreifen, dass diese niemals stattfinden wird, weil 1. die anderen Ländern nicht mitmachen und 2. die Flüchtlinge in gar kein anderes Land wollen. Die Ursachen für beides liegen klar auf der Hand: Es ist die völlig falsch gestaltete Asyl- und Flüchtlingspolitik von Merkel. Wann begreift diese Frau endlich, dass sie mit ihrer Politik Deutschland und die EU spaltet und zerreißt. Sie handelt permanent gegen die Mehrheit der Bevölkerung im eigenen Land und gegen die Mehrheit der Länder innerhalb der EU. Was will Merkel mit ihrer Politik eigentlich erreichen? Wie lange muss man sie als Kanzlerin noch ertragen? Wenn sie unbedingt weiter im Amt bleiben muss, dann würde es höchste Zeit, dass sie ihre Politik ändert und sich substanziell etwas tut. Permanentes Aussitzen, Schönfärberei und pseudo-moralische Überlegenheit werden weder das Volk noch die anderen EU-Staaten überzeugen.
dass Frau Merkel immer noch denkt, die andern EU-Staaten würden ihren Vorstellungen folgen. Wenn ich eine Partyeinladung zur Grillparty bei Facebook öffentlich poste und es kommen dann 300 Leute, da kann ich mich auch nicht auf die Solidarität der Nachbarn verlassen. die werden dann nicht 250 der unbekannten Gäste bewirten und versorgen wollen. Vielleicht kommt Frau Merkel doch noch zu der Erkenntnis, was sie mit ihren Selfies ausgelöst hat? Ich glaube es nicht. Sie hat mit ihren unabgesprochenen Entscheidungen die Rechtspopulisten gestärkt, nicht nur in Deutschland
..ist sie ohne Plan. Wenn Deutschland alle Migranten aufnehmen soll gehen wir unter. Jetzt schon jährlich über 50 Milliarden Unkosten (Bund, Länder, Kommunen) und weiter steigend führt in den Ruin. Dazu die Spaltung der Gesellschaft, da ich nicht glaube das alle mit dieser Politik und dem sich schon jetzt sehr veränderten Stadtbild abfinden wollen.
@um 13:20 von LisaF
"besteht das Hauptproblem darin,dass die meisten Flüchtlinge nach Deutschland wollen."
Es wäre schon viel getan wenn man die tatsächliche Verhältnisse die Migranten in Deutschland antreffen informell verbreiten würde. Es gibt keine Autos und Wohnungen geschenkt, der Arbeitsmarkt verlangt die Deutsche Sprache und entsprechende Fachkenntnisse um ein angemessenes Gehalt zu bekommen um hier sich eine Wohnung leisten zu können usw., die Gesetze des Staates mit demokratischer Grundauslegung stehen über "religiöse Gesetze". Auch Gesundheitsversorgung kostet dem Bürger Geld, wir haben über 2 Mio Arbeitslose und, und ....
Merkel lebt anscheinend in ihrer eigenen Realität ,die mit der Wirklichkeit nichts zu tun hat.Wenn sie nicht willens oder in der Lage ist die deutschen Grenzen effektiv zu schützen oder zu kontrollieren wird uns unsere Gesellschaft um die Ohren fliegen .Eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge in der EU ist eine Ilusion auch wenn sie es hundertmal vorträgt.Im Endefekt wird sie die Realität einholen.Immer mehr Länder werden ihre Grenzen für Flüchtlinge schliesen und wenn Deutschland nicht aufwacht werden wir mit der Willkommenskultur untergehen.
die EU ist handlungszunfähig, vor allem weil Populisten überall in Europa inzwischen die Meinungsbildung entscheidend beeinflussen, wenn nicht sogar definieren.
Die von Ihnen herbeigesehnten Ereignisse werden an dieser Situation nichts verbessern! Und sie werden sehr wahrscheinlich auch keinen Segen für Irgendjemanden bringen, sondern die Grundlagen unseres derzeitigen Wohlstands bedrohen. Schaun sie sich die nächsten Monate den weiteren Verfall der Weltmacht USA an! Mich soll's erstmal nicht stören, weil im Wohlstands- und Führungsanspruch der westlichen Welt ohnehin die Ursachen für viele Probleme in der Welt liegen.
Die Frage, die sich jedoch jeder stellen sollte ist, ob es sich dafür lohnt die Demokratie an sich auf's Spiel zu setzen! Um die Welt zu verändern gibt es noch sehr viel mehr, als allein die Lösung in Populismus und Nationalimus zu suchen. Letzteres ist natürlich bequem. Nur führt es sehr wahrscheinlich in dunkle Zeiten.
Es war ein großer Fehler, einfach alle unkontrolliert und unregistriert ins Land zu lassen. Das auszusprechen, würde uns schon weiterhelfen. So viel Courage sollte eine Kanzlerin haben. Im Ausland weiß das sowieso bereits jeder.
das nun viele EU-Staaten nicht zustimmen werden.
Weil Frau Merkel eine solche Regelung vor ein paar Jahren selbst abgelehnt hat. Die EU-Staaten sind bei manchen Dingen nachtragend, sie werden eben nur von Menschen regiert.
Das eben Menschen regieren hat auch die Ignorierung des Dublin3-Beschlusses ausgelöst. Wer den südeuropäischen Ländern die Luft zum atmen nimmt, der sollte damit rechnen das man sich irgendwann daran erinnern wird.
Und ich glaube es wird einige Länder in der EU geben die anstatt Merkel eine andere Person an Deutschlands Spitze sehen wollen.
Man wird sich wohl kaum über diesen Begriff einander annähern können, denn zu viele unterschiedliche Interessen sind dabei im Spiel.
Wenn einige gar keine verteilten Flüchtlinge aufnehmen wollen, dann ist der Begriff "gerecht" eher hinderlich.
Schließlich gibt es zB bei der Todesstrafe auch keinen "gerechten" Kompromiß: entweder ein Staat hat sie oder eben nicht.
Manche Staaten erhoffen sich durch Flüchtlinge mehr Beitragszahler oder Facharbeiter, andere sind schon am Limit bei den sozialen Netzen und haben hohe Arbeitslosenzahlen bei gleichzeitig marginalem Wirtschaftswachstum.
Und auch unter Flüchtlingen ist es offenkundig so, daß manche nicht nur räumliche Entfernung vor Krieg, sondern gleichzeitig sozial und wirtschaftlich optimale Voraussetzungen im Wunschland suchen.
Was man lange ignoriert hat, fällt einem nun mit Macht vor die Füße.
Selbst schuld, daß nun das Schielen auf die Rechten die Entscheidung mitbeeinflussen wird und muss (oder vielleicht sogar sollte?).
"Jetzt schon jährlich über 50 Milliarden Unkosten (Bund, Länder, Kommunen) und weiter steigend führt in den Ruin."
2015 Haushaltsplus trotz Flüchtlinge, 2016 Haushaltsplus trotz Flüchtlinge ... wo bleibt der Ruin?
"Dazu die Spaltung der Gesellschaft, da ich nicht glaube das alle mit dieser Politik und dem sich schon jetzt sehr veränderten Stadtbild abfinden wollen."
Die Spaltung der Gesellschaft kommt nicht veränderten Stadtbild, denn Städte mit einer funktionierende Integration wie Stuttgard sind gegenüber Einwanderern deutlich positiver eingestellt.
Die Spaltung der Gesellschaft kommt aus der Politik, hier wurde schon seit Jahren Arm gegen Reich ausgespielt. Die puffernde Mittelschicht schrumpft. Das spaltet die Gesellschaft.
Einwanderer verstärken maximal den Druck auf die unterste Schicht der Gesellschaft, aber der 1. Schritt wird nicht von denen begangen.
"Das dürfte kaum möglich sein."
Oh, wir halten irgendwie die Flüchtlinge sogar an bestimmten Orten innerhalb von Deutschland fest. Wie schaffen wir nur das?
Erst wenn sie den Einbürgerungstest bestehen, dann dürfen die Flüchtlinge selber den Wohnort bestimmen, aber auch dies wird momentan hinterfragt/beschränkt.
"Wenig Hoffnung auf EU-Flüchtlingsverteilung"
bedeutet nur Eines:
Südeuropäischen Staaten, die tatsächlich bereits genügend Probleme mit sich herum tragen, werden weiter allein gelassen. Dies bleibt weiter eine Bedrohung für unsere Gesellschaften, genauso wie der zunehmende Populismus und Nationalismus in der Welt.
Wahre Gründe dafür gibt es keine! ... Außer, daß wir es selber sind die das entsprechende Klima schaffen könnten, es aber aus Bequemlichkeit und skurrilen Ängsten nicht tun. Es ist nicht das Versagen von Merkel oder anderen Politikern! Es sind unsere eigenen Egoismen die eine zunehmende Anzahl von Menschen, kalt werden läßt gegenüber der Gemeinschaft, und Jenen die auf Hilfe und Unterstützung angewiesen sind.
Das gilt nicht nur in Hinblick auf Flüchtlinge sondern auch auf den gegenseitigen Umgang miteinander in diesem Land.
... Wenn wir uns davon nicht bald befreien, werden wir damit alsbald auch die Basis unseres Friedens begraben. Ob wir rechtzeitig aufwachen? ...
Wie soll eine EU-weite Verteilung funktionieren, wenn die Leistungen für Migranten in den einzelnen EU-Ländern so drastisch variieren wie derzeit?
Von "Dach über dem Kopf mit Suppe" in Italien oder Griechenland bis zu angeblich 30000Euro pro Monat an Nettotransferleistungen für eine syrische Großfamilie (Quelle: deutscher Arbeitgeberverband) spannt sich ein sehr breiter Bogen. Und selbst wenn diese Zahl um einen Faktor 2 oder 3 zu hoch ist: solange Migrantengroßfamilien hier höhere Sozialtransferleistungen bekommen, als vergleichbare Familien in den armen EU Ländern als Durchschnittsbruttogehalt haben, ist die Richtung der Migration klar und eine Verteilung völlig illusorisch.
Nur mit einer EU-weiten Regelung, die zu kaufkraftbereinigt gleichen Leistungen für Migranten führt, kann man halbwegs an eine Verteilung von Migranten auf die Mitgliedsländer denken.
"Oh, wir halten irgendwie die Flüchtlinge sogar an bestimmten Orten innerhalb von Deutschland fest. Wie schaffen wir nur das?"
Wie sie richtig bemerkt haben: INNERHALB von Deutschland. Hier wird alles dafür getan, damit es den Menschen gut geht. Mein Bruder ist Hausmeister bei der Stadt und arbeitet in den Übergangswohnheimen. Glaube nicht das die Flüchtlinge in anderen Ländern so komfortabel ausgestattet werden.
"Die wohlklingende Bezeichnung Solidargemeinschaft ist zum Anachronismus geworden."
Die EU ist keine Solidargemeinschaft und sollte sie auch nie sein.
Die EU hat sich aus der Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) gegründet und ist somit eine Wirtschaftsgemeinschaft. Und wenn man mal von diesem Standpunkt auf die EU blickt wird man erschreckend feststellen das alle tollen Errungenschaften für die Bevölkerung eigentlich nur den Wirtschaftsbossen dienen.
Zoll- und Warenfreiheit ist doch super ... für die Wirtschaft.
Und gerade der freie Personenverkehr. Was kann es besseres geben als die gute Fachkraft aus dem Ausland, ohne Visa und den anderen Kram.
Achja Visa ... kennt ja hier keiner mehr.
daß Frau Merkel die bevorstehende maltesische Präsidentschaft und die anstehenden Treffen zur Flüchtlingsproblematik zum Anlass nimmt, um halbwegs gesichtsschonend ihre Meinung zu ändern und sich nolens volens überstimmen zu lassen.
Ihre Angst muss groß sein, den alternativen Weg der Abweisung von Flüchtlingen bzw. des kontrollierten und genehmigten Einreisens einer sehr viel kleineren Anzahl zu gehen.
Aber sie scheint sich noch nicht ganz im Klaren darüber, daß ihr massiver Druck auf EU-Staaten in der jetzigen Lage eine noch viel größere Katastrophe für D auslösen könnte, nämlich das allmähliche Auseinanderfallen der EU mit all den desaströsen wirtschaftlichen Nachteilen v.a. für uns.
D braucht seinen Einfluss für viele andere Sonderwünsche (Automobilbranche, Euro, etc). Wir sollten unsere Jokerkarten nicht leichtfertig für eine geistige Totgeburt opfern.
... als Europagegner verunglimpft.
Jeder, der diese Institution -die unfähig ist Entscheidungen zu treffen- ablehnt, ist ein wahrer Europäer.
" ... bis zu angeblich 30000Euro pro Monat an Nettotransferleistungen für eine syrische Großfamilie (Quelle: deutscher Arbeitgeberverband) spannt sich ein sehr breiter Bogen."
Arbeitgeberverband ... der hat auch ein Interesse daran das die AfD gewählt wird.
Denn durch die AfD kommt eine Partei in den Bundestag die wirtschaftspolitisch noch weiter rechts der FDP steht. D.h. Steuersenkungen für Superverdiener, Abbau der Unternehmenssteuern, Abbau der Einkommenssteuer.
Und wir wissen hier wohl alle wer dies bezahlen wird.
Nicht der Flüchtling, denn der darf hier nicht arbeiten. Sondern der Geringverdiener und der Mittelstand. Und unter dem Mittelstand und den Geringverdienern gibt es Leute mit deutscher Staatsangehörigkeit die hier seit Jahren Steuern zahlen, aber nicht einmal zur Kommunalwahl gehen dürfen um dort zu wählen.
Ich hoffe das irgendwann mal der Geist der Gründerväter über uns kommt und wir alle sagen "No taxation without representation."
@Shantuma Ohne die 50 Milliarden Ausgaben wäre das Haushaltsplus entsprechent höher. Und das Plus haben die Migranten eingefahren? Schönes Wochenende.
@Dörfler
"2015 Haushaltsplus trotz Flüchtlinge, 2016 Haushaltsplus trotz Flüchtlinge ... wo bleibt der Ruin?"
...das frage ich mich auch, bisher kam beim Bürger nichts an. Würde man die Flüchtlingskosten nur zu einem drittel zurechnen so wüßte man gar nicht wohin mit dem Geld aber Zweckentfremdung findet sich immer.
Vielleicht kann man's nicht verallgemeinern, aber ließt man hier den einen oder anderen Kommentar, kommt einem immer mehr der Gedanke das die einzigen, die irgendwie noch den Sinn und den Vorteil von Demokratie verstanden haben, Migranten sind.
Vielleicht sind dies ja inzwischen die wahren Patrioten dieser Welt! ... Diejenigen, die in Dresden und anderswo lautstark nach dem starken Nationalstaat schreien sind es auf jeden Fall nicht! Und wer nicht nur von Patriotismus redet, sondern sich mal die Definition von Patriotismus ansieht, versteht was ich meine. ... Und damit wäre man dann nicht nur in Bezug auf die Verteilung der Flüchtlinge einen ganzen Schritt weiter. Die Welt wäre nicht nur Zuhause eine bessere.
Sind das jetzt neue Erkenntnisse, daß andere EU-Staaten eben nicht bereit sind, jährlich Milliarden € für "Neubürger" auszugeben? Naja, vielleicht begreift sogar unsere Regierungschefin, daß sie in der EU mit ihrem Verhalten ziemlich allein dasteht. Ich hätte aber einmal gerne von ihr erfahren, woher plötzlich die vielen Milliarden € kommen, mit denen die multikulturelle Bereicherung finanziert wird. Bis vor zwei Jahren wurde uns doch immer erzählt, die finanziellen Möglichkeiten Deutschlands ließen Spielräume für soziale Unterstützungen oder wirtschaftliche Investitionen kaum zu.
Das Versagen der EU ist hier offensichtlich.
Wenn alle EU Länder bei der Versorgung von Flüchtlingen den gleichen Standart anlegen würden, sähe die Sache anders aus.
Massenunterkunft, Gemeinschaftsverpflegung,
Gutscheine für Kleider und Toilettensachen,
strenge Ausgangsbeschränkungen,
und man glaubt nicht wie schnell der Flüchtlingsstrom versiegt.
Europaweite gleiche Asylgesetze,
sofortige Zurückführung bei abgewiesenen Anträgen, kein Bargeld, schnellster Rücktransport.
(Man darf ja wohl noch mal träumen, oder)
Bitte erläutern Sie, WAS GENAU in Frankreich bei einem Wahlsieg von LePen "besser" werden sollte! Was würden Sie wohl sagen, wenn Frankreich Schutzzölle auf deutsche Waren erhebt? Entschuldigung, das würde sich Frankreich gegen Ihre Zustimmung sicher nicht trauen, oder?
Erst entscheidet Frau Merkel ohne sich mit den anderen EU-Staaten abzustimmen und nun möchte sie gern, dass die Anderen Solidarität zeigen und ihr behilflich sind..Der Herr Gabriel hat in diesem Punkt völlig recht :das war verantwortungslos und ist naiv. Nicht die Anderen sind hartherzig sondern unsere Regierungschefin war verantwortungslos.
Es kommen doch nur Fachkräfte, tolerant gegenüber unserer Lebensweise und gegenüber Andersgläubigen sind, Frauen gleichberechtigt behandeln und sich nicht mehrere Identitäten zulegen. Ein Wunder das andere Länder sich weigern diese Menschen aufzunehmen, zumal sie ja schließlich durch die unsägliche EU Politik gezwungen werden ihr Land zu verlassen, da unsere Billigprodukte deren Märkte kaputt macht. ( Billighühnchen, Billigbekleidung, Technikschrott) usw.)
Nachdem hier einmal mehr die Standardtexte abgeliefert wurden:
Wenn mich nicht alles täuscht, dann geht es nicht um Flüchtlinge, die hier in Deutschland sind, sondern um diejenigen, die sich insbesondere in Griechenland und Italien in wachsender Zahl befinden.
Vielleicht kann ja der eine oder andere auch hierzu etwas kommentieren.
Sie meinen sicherlich die syrische Großfamilie in Montabaur, ein Vater (ehemaliger Geschäftsmann in Syrien) mit vier Frauen und 23 Kindern?
Dieser Fall hat in der Region Montabaur und Koblenz auch in den örtlichen Tageszeitungen für großes Aufsehen gesorgt.
das diese Frau anfängt ihre Fehler zu korrigieren, vorher wird uns in Europa einiges um die Ohren fliegen.
Ja Frau Merkel, ihren Platz im Geschichtsbuch haben Sie so gut wie sicher, ganz gewiss.
Nicht Frau Merkel sondern die Bevölkerung muß die Folgen des Scheiterns ihrer Politik ausbaden. Das ist die Tragik der Willkommenskultur.
Das schreibe ich schon ewig.
Mit dieser Problematik haben Sie den Nagel auf den Kopf getroffen.
Zwingend notwendig wäre eine Harmonisierung der sozialen Standards.
Auch das Bundesverfassungsgericht hat sein Urteil in anderen Fällen schon mehrmals revidiert.
.... schön, dass Frau Merkel auch mal rafft, dass andere europäische Länder - insbesondere Osteuropa - nicht die gleiche Flüchtlingspolitik mitmachen möchte.
Das war jedem intelligenten von Anfang zwar klar, aber es gibt eben manche, die verstehen es erst am Schluss.
In der EU funktioniert bestenfalls die Verteilung von Fördergeldern, aber mit Sicherheit nicht die von Flüchtlingen.
Abgesehen davon ist es auch eine Zumutung für die anderen EU-Länder Flüchtlinge aufzunehemn. Diese haben -anders als Deutschland -etwas für ihre Grenzsicherung gemacht haben. Merkel hatte nur ein "Wir schaffen das" und durch Selfies mit Flüchtlingen noch Anreize geschaffen, und keinen Plan B, und keine funktionierende Abschiebung rechtskräftig abgelehneter Asylbwerber.
Das sind alles stichhaltige Argumente, die Sie hier vorbringen.
Aber ich fürchte, dass auch dies nicht viel ändern wird.
Es wird u.U. lediglich wirkliche Fachkräfte abhalten.-
Die anderen werden m .M. nach trotzdem kommen, denn die zu erwartenden Sozialleistungen übertreffen immer noch die Lebensbedingungen im Heimatland. Bei den meisten jedenfalls.-
Zitat: " Gleichzeitig mahnte sie an, die EU müsse zügiger entscheiden und Beschlüsse auch umsetzen. Das Bündnis müsse seine Handlungsfähigkeit dort beweisen, wo Dinge auf europäischen Ebene besser gelöst werden könnten als in einzelnen Nationalstaaten. Als Beispiele nannte Merkel Handelsverträge, den Klimaschutz, den Schutz der Außengrenze und auch die innere Sicherheit. "Das leuchtet den Bürgern ein."
Das einzige, was den Bürgern einleuchtet ist, dass die EU in alle unnötigen Bereiche, wo Staaten, Unternehmen oder Bürger besser selbst entscheiden und Verantwortung übernehmen, hineinregiert und bevormundet, in den wenigen Bereichen, wo eine EU tatsächlich einmal ihren Nutzen unter Beweis stellen könnte - wie zum Beispiel dem Schutz der EU-Außengrenzen - kläglichst versagt, zu Lasten der inneren Sicherheit der europäischen Staaten!
Zitat: "Denn viele Bürger hätten den Eindruck, dass Abmachungen nicht durchgesetzt würden - etwa beim Stabilitätspakt."
Das ist die Untertreibung des Jahrhunderts!
Das ist als würde man nach einem Atomunfall sagen: die Umweltstandard wurde noch nicht zu 100 % erfüllt.
Zitat: "Dies sei nötig, um die Politik den Bürgern wieder näher zu bringen und Rechtspopulisten die Stirn zu bieten. "
Eine Politik den Bürgern näher zu bringen oder den "Rechtspopulisten die Stirn zu bieten" ist kein SELBSTZWECK!
Der einzige Zweck, den eine Politik haben kann, ist die politische Ziele zu verfolgen und diese umzusetzen. Das einzige Bewertungskriterium hierbei ist die Sinnhaftigkeit der selbigen und nicht, ob man damit nun "Rechtspopulisten die Stirn bietet" oder nicht!
Und die Sinnhaftigkeit einer Politik verteidigt bzw. rechtfertigt man gegenüber den Bürgern mit SACHARGUMENTEN und stichhaltiger Logik und nicht mit leeren Phrasen wie "Rechtspopulisten die Stirn bieten"!
Wie wäre es also, wenn Frau Merkel ihre Politik nicht mit solchen leeren Phrasen verkauft, sondern sie einmal mit Argumenten und Logik untermauert?
Wo werden die Südeuropäische Staaten alleine gelassen.
Stellen Sie mal die Migrantenzahlen in Italien mit 60 Mio Einwohnern, denen von Deutschland mit 80 Mio gegenüber.
Dass Griechenland ein wirtschaftliches Problem hat, ist unumstritten.
Allerdings lehnt die Tsipras-Regierung jegliche Reformen ab bzw. akzeptiert sie auf dem Papier, setzt sie ab nicht um.
Und damit meine ich, wie Sie auch, nicht nur die Migranten, sondern den Umgang miteinander.
Die Griechen haben sich hier gegenüber Deutschland schon wirklich exzeptionell hervorgetan.
Zitat: "Sie fügte hinzu: "Aber wir müssen schon darauf bestehen, dass jeder auch ein Stück Solidarität bei der Verteilung übernimmt." Es müsse überall eine Bereitschaft geben, "sich an allen Facetten der Bewältigung der Migrationsproblematik zu beteiligen"
Wieso?
Diese "Flüchtlingsproblematik" ist keine europäische Frage.
Wieso stellt Frau Merkel diese "Solidaritätsfrage" nicht einmal an Saudi-Arabien, Katar oder Kuweit, oder fordert mal bei den afrikanischen Staaten ein, sich nicht dauernd die Köpfe einzuschlagen? Wäre ja schon einmal ein Fortschritt!
sie gedacht das alle Staaten feudestrahlend die Flüchtlinge aufnehmen,wie naiv muss man denn sein. Na jetzt muss sie nicht jammern über ihre verkorkste Flüchtlingspolitik ,sie hat sie ja verschuldet und jetzt anderen die Schuld zu zu schieben das es nicht klappt mit der Verteilung ,man das kriegt man schon in der Schule gelehrt das wenn nicht alle an einem Strang ziehen das es dann nix wird. Unsere Politker sollten langsam mal alle Gesetze anwenden das abgelehnte Asylanten auch wieder abgeschoben werden und nicht erst aufnehmenund dem Steuerzahler zur Last fallen bzw. Geld erschleichen, dann könnten ja ca. 750 000 wieder zurück oder andere Gesetze man sieht ja es geht oder nicht?
Sie vergessen, dass Gabriel zunächst ebenfalls kräftig in Merkels Horn geblasen hat.
Der Gesinnungswandel kam erst, nachdem die Umfragewerte für die SPD desaströs wurden.
Das habe ich bereits getan.
Stellen sie einfach Einwohner- und Migrantenzahlen in Relation.
Außerdem berücksichtigen Sie, warum es in den von Ihnen bemitleideten Ländern wirtschaftlich rückwärts geht.
Nein. es ist nicht das "Spardiktat" Deutschlands.
Dann werden Sie ihre Antworten auch finden.
Solange Deutschland Standards vorgibt, die den anderen EU Mitgliedstaates über den Kopf wachsen, wird es wenig Hoffnung geben. Gleiche Standards bei Unterbringung, Versorgung und Integration und vor allem strikte Überprüfung der Asylbewerber auf ihre Identität und eventuellen terroristischen Hintergrund. Solange über Deutschlands Grenzen Menschen ohne Identitätsfindung und Überprüfung sich frei in der EU bewegen können und so zu einer potenziellen Gefahr für Europäer werden können, solange besteht wenig Hoffnung. Deshalb sollte Frau Merkel sehr intensiv sich ihren Nachbarstaaten annähern, denn dann erhöht sich die Hoffnung auf Zusammenarbeit. Deutsche Standards herunterfahren - lieber europäischen Nachbarn unter die Arme greifen bei der Unterbringung von Flüchtlingen.
einzug halten. Und da sieht die Bilanz doch wohl eher so aus: Griechenland hoffnungslos Vereinbarungen werden nicht eingehalten..Vetternwirtschaft blueht weiter.. Fluechtlingskrise.. 0 Solidaritaet , "Wertegemeinschaft" ein Witz... , Bankenstabilitaet..nicht nur Italiens Banken sind wieder in der Pleitezone Deutschland mit NordLB kann mithalten.. Das Projekt ist in dieser Form gescheitert oder?
... und das ist Frau Merkel zweifelsohne.
So lange die Krise nicht bewältigt ist, sollten wir trotz aller Weigerungen von anderen europäischen Staaten an unserer Hilfe für Flüchtlinge festhalten. Das ist einfach unsere Pflicht!
Allerdings bedarf es natürlich weiterer Anstrengungen, die Krisengebiete wieder sicherer zu machen. Zudem sollten neue Arbeitsplätze im Bereich der Flüchtlingsaufnahme geschaffen werden, um möglichst vielen Menschen Fakten für die Zukunft in unserem Land oder eben nicht in unserem Land zu schaffen.
Und JA ... wir schaffen das ... alle gemeinsam!
Wie lange reden wir schon darüber , im "geeinten" Europa. Hätte Frau Merkel da vielleicht eher mal darüber verhandeln müssen und vielleicht die Grenzen schließen.
Das Europa-Parlament ist die wohl größte Arbeitsbeschaffungsmaßnahme.
... betreffen aufheben.
Vor Kurzem habe ich erfahren, dass nicht nur syrische Christen sanktioniert werden, wie mehrere Funktionsträger in einem offenen Brief an die EU beklagten, sondern auch der syrische Halbmond, d.h. die Entsprechung zu unserem Roten Kreuz.