Das transpazifische Handelsabkommen TPP gestoppt, Obamacare aufgeweicht, der Mauerbau an der Grenze zu Mexiko. Allein mit seiner Unterschrift schafft US-Präsident Trump Fakten. Möglich macht dies das so genannte Präsidentendekret. Doch wie funktioniert das? Von Jens Eberl.
Er verbrennt wie einst ein Nero was über Jahre geschaffen wurde.
Bekommt er widerworte so kommen Drohungen , wie bei der Presse
und jetzt gegen Mexiko.
Hoffendlich reagiert Mexiko mit einem Exportstop nach Amerika.
Wenn Amerikas Industrie still steht, werden wenigstens die Wähler endgültig wach.
Damit ihm der Kongress schnellstens absetzt.
Was passiert erst, wenn Kim Jong un Trump mal Widerworte gibt.
Alles was Obama vor der Wahl versprach hat er entweder nicht erfüllen können oder hat das Gegenteil getan, in 8 Jahren. Alles was Trump versprach hat er in der ersten Woche erledigt. Kritiker die meinten dies und das ginge nicht haben sich lächerlich gemacht. Ich bin gespannt was nach 4 Jahren Trump passiert ist. Ob dann auch mal wieder etwas Wohlstand beim kleinen Bürger angekommen ist, oder ob wie unter Obama alles in den Taschen weniger landete.
...wird Pippi Langstrumpfs “macht sich die Welt wie sie ihm gefällt“ Realität.
Man wacht morgens schon mit der bangen Frage auf, was sich der Herrscher des Westens über Nacht wieder hat einfallen lassen.
...muß ein Bericht über Trump mit der obligatorischen Schelte oder Häme enden.
Wie wäre es mit genauen Bezügen, anstatt kontextbefreiten Informationsschnipseln? Bei der Kritik 2012 ging es nicht um Kritik an der grundsätzlichen Möglichkeit des US-Präsidenten, per Dekret zu regieren, sondern darum, per Dekret ein verfassungsmäßiges US-Grundrecht, nämlich das des Waffenbesitzes, einzuschränken. Inhaltlich mag man darüber streiten, aber es ging jedenfalls nicht um Dekrete als solche.
Jede Regierung regiert per Verordnung, auch in Deutschland - wie sonst sollte sich Regieren manifestieren? Wer denkt, die Exekutive sei nur dazu da, Gesetze vorzuschlagen und Staatsbesuche zu machen, hat Gewaltenteilung nicht verstanden.
Der Bericht ist übrigens hinterfragungslos von der FAZ abgeschrieben. Bekommen die öffentlich rechtlichen Sender nicht genug Rundfunkbeiträge, um eigene Recherchen zu betreiben? Oder gibt es dazu keine Motivation, da man ja ohnehin ins gleiche Horn stoßen möchte?
Und alle regen sich über Erdogan auf. Der will diesen Machtmissbrauch erst noch erreichen.
Das ist natürlich ein großer Unterschied zu Deutschland wo Frau Merkel kein Dekret braucht um z.b. die Grenzen ohne Ausweisprüfung zu öffnen oder ohne gesetzliche Grundlage alle Atommeiler abzuschalten, etc. etc.
Dann doch lieber ein schriftliches Dekret wo ihr Name draufsteht, dann haben wir wenigstens den Verantwortlichen festgehalten. So heisst es immer die Wähler wollen das so... ;(
Es kann ja sein, dass Dekrete dann sinnvoll sind, wenn a) mehr zu verordnen ist als im Kongress diskutiert werden kann oder wenn b) wichtige Entscheidungen schnell gefällt werden müssen. Beides ist bei Donald Trump aber nicht der Fall. Er hat es ja noch nicht einmal probiert. Und ob die Sache mit dem Mauerbau gegen ein Nachbarland wirklich eine Herzensangelegenheit des Kongresses ist - selbst wenn dieser republikanisch dominiert ist - das möchte ich auch in Frage stellen.
So wie es ist, fühlt es sich eher wie diktatorisches Durchregieren an.
wie er mit Bauunternehmen umgegangen sein muss, entspricht jetzt seine politische Linie. Entweder du willst den Auftrag oder du musst dir einen anderen Bauherrn suchen. Nach dem Motto: "Friss oder stirb". Man könnte die Dekrete auch als Knebelungsverträge auslegen, mit denen er den politischen, wie wirtschaftlichen Gegner KO setzen will.
Jetzt müsste doch endklich bei dem Kongress und deren republikanischen Mehrheit die Klingeln läuten oder schlafen die noch???
Zweitausend Jahre alte Fake News über einen angeblichen römischen von Nero angezettelten "inside job" auszubreiten erhöht nicht die Aussagekraft Ihres Kommentars.
Trump hat "Amerika zuerst" als Grundlage seiner Politik postuliert. Es ist also völlig normal, dass er die enorme Abhängigkeit, die viele Länder von Amerika haben, ausnutzt, um die amerikanischen Interessen voranzutreiben.
Ein vollständiges Embargo des amerikanischen Marktes durch Mexiko würde von einem Tag auf den anderen die mexikanische Wirtschaft um 25% einbrechen lassen, denn das ist der Anteil von Exporten nach Amerika in der mexikanischen Wirtschaft.
Ein Kritiker, der ihm deswegen noch 2012 Machtmissbrauch (Executive Orders) vorwarf, ist heute Präsident: Trump.
Weshalb wundert mich das nicht? Weil Trump völlig egal ist, dass er sich selbst und andere belügt.
Wenn das so weiter geht mit dem "kurzen Dienstwegen" - und das wird es wohl;
müssen die anderen Mitspieler in der amerik. Demokratie langsam beginnen sich Gedanken über ihre Existenzberechtigung bzw. ihren Arbeitsplatz zu machen.
Wo finde ich ein Zitat zu Trumps Machtmissbrauch-Vorwurf an Obama? Mit Google habe ich ein solches Zitate lediglich von Obama an Bush gerichtet gefunden: www.washingtonexaminer.com/obama-flexing-same-powers-he-once-criticized…
Und er soll auch seinen antiimperialistischen - ähh - antimexikanischen Schutzwall bauen.
Das geht vielleicht sogar eine Zeitlang gut, aber irgendwann hat das Volk die Faxen dicke.
Wenn er das nicht glaubt kann man ihm bestimmt ein Geschichtsbuch zur Aufklärung zukommen lassen.
Mal abgesehen von der juristischen Betrachtungsweise, Trump regiert sehr erfolgreich. Der Dow-Jones-Index liegt seit Tagen über 20.000 Punkten. Vor Trump wurde diese Marke noch nie geknackt. Und nein das hat nichts mit der Arbeit des Vorgängers zu tun, sonst müssten wir alles gelernte Wissen über die "nervösen Märkte" wieder vergessen.
da wäre doch die frage,was wurde über jahre geschaffen?
meinen verwandten in baltimore,ging es in den letzten jahren wirtschaftlich immer schlechter,trotz,wenn da,mehrfach jobs.
Ob Präsidentendekret oder Parlamentsentscheidung ist nicht so relevant, da sie wie im Artikel beschrieben beide rechtlich beschränkt sind.
Wichtiger ist, dass beide vor Gericht Bestand haben müssen.
Trumps Vorstellung der Handelsbeziehungen sind nicht so leicht durchzusetzen. Seine 20% Zölle auf mexikanische Produkte wurde schnell zur "Option" herabgestuft. Laut BMW sollen auf Autoteile nur 2,5% Zölle zulässig sein.
Am Ende könnte den USA eine Schadensersatzklage vor dem ISDS drohen. Das würde dann richtig teuer!
Spannend ist bei Trump, was er tatsächlich umsetzt, also wie viel Prozent seiner großen Versprechungen, und wie oft er wieder zurück rudert, weil er rechtswidrige Vorschläge veröffentlichte.
100 Tage Lärm, dann sollte Trump ruhiger sein oder ruhiggestellt werden!
Kann mir einer erklären, wie das Wahlergebnis bei den Amis zustande gekommen ist? Waren die Wähler über Clinton so verärgert, haben die Demokraten die hohe Arbeitslosigkeit herbeigeführt? Da heißt es immer: Die Amerikaner sind kriegsmüde. Doch die Republikaner rasseln doch gerne mit dem Säbel. Was muss die Bevölkerung doch verzweifelt gewesen sein, so einen Mann zu wählen. Ich habe noch nie gesehen, dass Superreiche, oder auch nur Reiche Menschen gerne was abgeben. Jetzt wo das Kind im Brunnen gefallen ist, jetzt werden die Menschen wach.
Regieren vor allem ohne die einseitigen Mainstream Medien...Gut so
Trumps "Dekret" zum Mauerbau war lediglich das Dekret, ein Gesetz von 2006 endlich umzusetzen. Das Gesetz zum Grenzschutz war damals u.a. mit den Stimmen der Senatoren Obama, Clinton und Biden verabschiedet worden.
@ akademischer Realist
Zu dem hier:
100 Tage Lärm, dann sollte Trump ruhiger sein oder ruhiggestellt werden!
sage ich es mal so: 100 Tage Lärm und dann ist Trump hoffentlich als us-Präsident Geschichte und die Mauer an der mexikanischen Grenze fällt unter der nächsten demokratischen Präsidentin. Das wäre doch was... *grins*
... schon wieder so ein Vorwurf, den ich unserer Regierung auch immer mache. Fast 2/3 aller Gesetzesentwürfe von Schäuble und Demezier oder Dobrindt sind rechtlich nicht zu halten gewesen. Auch die Abschaffung des Streikrechts gilt unter Experten als Legalisierung von Unrecht und wird wohl vom Gericht gekippt...
Da hat sich Trump an 10 Jahren Merkel wohl einfach ein Beispiel genommen.
Alles was Obama vor der Wahl versprach hat er entweder nicht erfüllen können oder hat das Gegenteil getan, in 8 Jahren.
zumindest, soweit SIE sich erinnern können.
Alles was Trump versprach hat er in der ersten Woche erledigt.
Trump hat bisher noch gar nichts erledigt, sondern ein paar Anordnungen unterzeichnet, jede Menge Tweets verschickt und vor allem Leute beleidigt.
Kritiker die meinten dies und das ginge nicht haben sich lächerlich gemacht.
Hat Mexiko die Mauer schon bezahlt?
@ Carlsand
meinen verwandten in baltimore,ging es in den letzten jahren wirtschaftlich immer schlechter,trotz,wenn da,mehrfach jobs.
ein Onkel (North Carolina; inzwischen verstorben) von mir (ein Bruder meines Vaters) hatte auch mehrere Jobs, der zweite Onkel (New Jersey) hatte mehr Glueck und hat fuer einen Triebwerkszulieferer von Boeing gearbeitet... Und von dem habe ich so einiges Wissen an kleinen gemeinen Teilen die in den Triebwerken verbaut sind von denen eigentlich nur die NSA wissen duerfte... Ja, dieses Geheimwissen hat er mit mir geteilt. Und seine zweite Ehefrau hat ebenfalls Kontakte zu einigen höheren Kreisen. Und genau deswegen hat der jetzt vor gut einem Jahr seinen Job verloren und musste untertauchen weil er und sie zu viel wissen. Inzwischen will er sich bald zur Ruhe setzen.
Und eine weitere Schwester von meinem Vater die ebenfalls in den USA lebte (Californien; ebenfalls verstorben) der ging es auch nicht gerade gut unter George W. Bush.
"Trump regiert sehr erfolgreich. Der Dow-Jones-Index liegt seit Tagen über 20.000 Punkten."
Die Börse ist kein Wirtschaftsindikator.
Was ist denn bei Merkel und den Vorgängern anders. Sie haben in Deutschland einen funktionierenden Beamten- und Verwaltungsapparat. Ohne Politiker läuft der auch. Politiker sollen führen und verändern wo es nötig ist.
In Deutschland wird bestenfalls reagiert. Mehr nicht und das muss sich ändern mit neuem Personal, Ideen und Programmen.
"Das ist natürlich ein großer Unterschied zu Deutschland wo Frau Merkel kein Dekret braucht um z.b. die Grenzen ohne Ausweisprüfung zu öffnen oder ohne gesetzliche Grundlage alle Atommeiler abzuschalten"
Postfaktische Behauptung. Die Wahrheit:
"Am 30. Juni 2011 beschloss der Bundestag in namentlicher Abstimmung mit großer Mehrheit (513 Stimmen) das „13. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes“, das die Beendigung der Kernenergienutzung und Beschleunigung der Energiewende regelt.
"" meinen verwandten in baltimore,ging es in den letzten jahren wirtschaftlich immer schlechter,trotz,wenn da,mehrfach jobs.""
#
Stimme Ihren Kommentar zu,denn auch ich habe Verwandte in Baltimore. Denen geht es ebenso. Meine Cousine geht mit 72 Jahren noch arbeiten und schreibt mir immer wieder wie gut wir es in D. mit einer Rente haben.
Der Dow-Jones-Index liegt seit Tagen über 20.000 Punkten. Vor Trump wurde diese Marke noch nie geknackt.
27.01.2017,15:59 von FroleinObamasPo...
Wenn man sich die historische Entwicklung des Dow Jones anschaut, sieht man, dass er sich über die Jahrzehnte tendenziell nach oben bewegt, gelegentlich unterbrochen von besonderen Ereignissen wie etwa der Bankenkrise. In der Regierungszeit nahezu jedes Präsidenten des USA, auch unter Obama, erreichte er irgendwann einen historischen Höchststand.
Ein vollständiges Embargo des amerikanischen Marktes durch Mexiko würde von einem Tag auf den anderen die mexikanische Wirtschaft um 25% einbrechen lassen, denn das ist der Anteil von Exporten nach Amerika in der mexikanischen Wirtschaft.
Es sind wechselseitige Abhängigkeiten. Bei einem vollständigen Handelsstop stehen dann aber auch 5 Automobilwerke in Alabama, Georgia und South Carolina still.
So wie Trump sich aufgeführt hat, können sich die Mexikaner gar nicht am Mauerbau beteiligen - ohne vollständigen Gesichtsverlust und Verlust der eigenen Würde. Die Herangehensweise alleine hat einen win-win-Ausgang von vorne herein unmöglich gemacht.
"Alles was Obama vor der Wahl versprach hat er entweder nicht erfüllen können oder hat das Gegenteil getan, in 8 Jahren."
..
Kein Wunder, mußte er doch über weite Strecken gegen die Mehrheit der Republikaner regieren. Also, wer hat's verhindert ?
Das Nichts, das Obama Ihres Erachtens erreicht hat, regt also Trump gerade zu einigen Dekreten an, um es wieder abzuschaffen?
Das wäre ja noch verrückter, als der Neue ohnehin erscheint.
Richtig ist allerdings, dass das Wenigste aus diesen symbolträchtgen Dekreten dann auch praktisch umgesetzt werden kann. Das wird sich auch bei Trump nicht ändern, denn glücklicherweise legt die absolute Mehrheit der US-Bürger wert darauf, in einem formellen Rechtsstaat zu leben.
Trump reagiert einzig und allein auf populistische Themen, die er z.B. mit der Mauer zu Mexiko im Wahlkampf selber gesetzt hat. Es rächt sich, jemanden zum Präsidenten gewählt zu haben, der bisher keinerlei politische Verantwortung getragen hat: Trump weiss einfach nicht, wie's geht, deshalb muss er Symbolpolitik machen mit Pseudowichtigkeiten wie der Mauer zu Mexiko und Strafzollandrohung.
Momentan stehen die Zeichen eher darauf, dass es dem kleinen Mann noch schlechter geht. Trump kann vielleicht mit dieser Politik für ein oder zwei Jahre einen Boom erzeugen, aber alle Investitionen werden in Automation gehen und nur ein paar wenige Arbeitsplätze geschaffen. Damit die jetzt "Abgehängten" neue Jobs finden, brauchen sie Ausbildung und direkte Unterstützung. T. versucht alte Technologien wieder zurückzubringen, die werde aber nie mehr wettbewerbsfähig sein. Das große Problem ist, dass die USA ihre Wettbewerbsfähigkeit im industriellen Sektor verloren haben, in denen sie einst führend waren. Dagegen helfen keine Zölle oder Deregulierung.
Auch "rechtskonform" ist keine unverrückbare Sache. Dabei verweise ich auf George W. Bush, der die - alle 6 Monate neu zu erteilende - Genehmigung für "das Programm" der NSA sich einfach von seinem Rechtsberater hat ausstellen lassen, nachdem sowohl der damals im Krankenhaus liegende Justizminster und sein Stellvertreter es abgelehnt hatte. Der Rechtsberater wurde kurzerhand - die Zeit drängte - für befugt erklärt dies zu tun.
Wo ein Wille und "kreative" Juristen sind, gibt es nicht so viele Einschränkungen. Das erinnert mich jedes mal an ...
"You're using the letter of the law to defeat the spirit of the law." [Sie benutzen den Buchstaben des Gesetzes, um den Sinn/Geist des Gesetzes auszuhebeln.] Das ist doch das Motto von vielen Juristen!
Die Präsidialdekrete sind bei genauem Hinsehen oft nur Prüfaufträge.
"Wohlstand beim kleinen Bürger vs. alles in den Taschen weniger"
Die Frage stellt sich nicht. Wenn sich der Dollarkurs trotz steigender Staatsverschuldung weiter halten kann, dann wächst zwangsläufig auch das Handelsdefizit stetig weiter. Möglicherweise hat dann der kleine Bürger vorübergehend auch etwas mehr Kaufkraft, aber nur so lange, bis die Blase platzt (d.h. bis das Vertrauen in den Dollar schwindet). Fällt dagegen der Dollarkurs (was er eigentlich längst machen müsste), dann wirkt sich dies für den kleinen Bürger nachteilig (bis existenzbedrohend) aus.
Die "großen Fische" können derzeit die enorm große Geldmenge nutzen und schichten fleissig um in Aktien, Gold, Immobilien und Beteiligungen. Das passiert schon seit einigen Jahren und wird sich fortsetzen, solange der Dollar stabil ist.
bei den Mexikanern als Retter anklopfen?
Dann klopfen die Chinesen auch bald von der anderen Seite an die Mauer zu den USA.
Unternehmerisches und politisches führen sind 2 paar Schuhe.
Trump kennt nur die Unternehmerseite, das ist nicht nachhaltig und stärkt die politischen Gegner.
America first ist doch schon eine ganz alte Politik, sie wurde den Volk nur als was ganz Neues auf dem Silbertablett serviert. Selbstlos war Amerika nie, eher ein recht aggressiver Marktteilnehmer. Amerika ist sowohl von den Einfuhren abhängig, als auch davon zu exportieren.
Mexiko könnte zum Beispiel ganz gezielt bestimmte Zulieferprodukte sperren. Dann stünde ganz schnell die Produktion still. CHina dürfte schon längst solche Überlegungen anstellen. Man betracht nur mal das Thema Iphone. China hätte kein Problem ganz schnell dort sein Smartfon zu bauen, aber USA???
@FroleinObamasPolitsicht 15:59. Bitte nicht so oberflächlich. Mr Trump ist gerade 1 Woche im Amt. Ihm schon nach 1 Woche erfolgreiches Regieren zu attestieren isr höchstvorschnell. Was er allerdings schnell feschafft ust , jede Menge Vertrauen und Verlässlichkeit in 1 Woche zu verspielen. Auch das ist eine Leistung!
Die erste Woche im Weissen Haus. In dieser ersten Woche hat er durchaus (alternative) Fakten geschaffen oder in Erinnerung gerufen. Ob es die Unterschriften sind zur Abschaffung von Obamacare, der Mauerbau an der Grenze zu Mexiko oder der Rückzug aus dem Abkommen TPP mit China. Diese Dokumente genauso wie die Präferenz für Waterboarding mögen umstritten sein, aber das war Präsident Reagans Neutronenbombe vom August 1981 auch.
Und dann gab es ja noch in der Woche diesen Begriff der alternativen Fakten, wie bei den Amtseinführungen 2009 und 2017. Dazu kann ich nur sagen, dass zu Obamas 2 Amtseinführungen auch alternative Fakten geschaffen wurden. Die News sagten, dass er 4 Inaugural Addresses hatte, doch nur, weil er 2009 einmal wiederholen musste und weil 2013 der 20. 1. ein Sonntag war. Dies kann als alternative Fakten stehen, da sie mit etwas Phantasie stehen bleiben können. Doch es bleiben 8 Jahre Obama. Sie sind nicht dasselbe wie die 4 Reden von Franklin Roosevelt von 1933-45.
Das ist natürlich ein großer Unterschied zu Deutschland wo Frau Merkel kein Dekret braucht um z.b. die Grenzen ohne Ausweisprüfung zu öffnen oder ohne gesetzliche Grundlage alle Atommeiler abzuschalten, etc. etc.
Ich zitiere:
"Gemäß Art. Art. 65 Satz 1 hat der Bundeskanzler bzw. die Bundeskanzlerin die Richtlinienkompetenz, d.h. er oder sie bestimmt die Richtlinien der inneren und äußeren Politik, und trägt dafür die Verantwortung (§ § 1 Abs. 1 Satz 1 GeschOBReg)."
Verantwortlich für das Missverständnis der Nutzerin ist natürlich, dass ein präsidentielles System mit einem parlamentarischen System vergleich wird. Das sind Äpfel und Birnen.
Daher führt der zitierte Spruch der Nutzerin auch ins Leere. Es ist polemisch oder populistisch zugespitzt, aber nicht korrekt.
Trump ist doch nach den Regeln der Demokratie, wie sie in USA gelten, gewählt. Solange er nun genau das umsetzt, was er seinen Wählern versprochen hat, ist das doch im Einklang mit der Demokratie. Da Trump als Unternehmer gewohnt ist per Anweisung zu arbeiten, führt er dies nun fort. Dadurch kann er schnell und effektiv seine Vorstellungen umsetzen und man wird entsprechend schnell die Ergebnisse sehen.
Die Gefahr, dass Präsidenten oder Kanzler zu Diktatoren werden, ist ja mit der Demokratie als solcher, immer verbunden, wie die Geschichte in Deutschland gelehrt hat.
Demokratische Regierungen haben sich ja auch in den letzten Jahren oft immer weiter von den Bürgern entfernt und in einer Parallelwelt gelebt. Trump macht den Eindruck, dass er jetzt nicht nur anders vorgeht als Politiker es tun, sondern auch noch das umsetzt, was er versprochen hat. Da sollten doch diejenigen, die die Demokratie sakrosankt finden, sich jetzt freuen und aus Freude Luftsprünge machen.
"Was er allerdings schnell feschafft ust , jede Menge Vertrauen und Verlässlichkeit in 1 Woche zu verspielen."
Er hat doch bisher nur das umgesetzt, was er vor der Wahl versprochen hat. In wie fern hat er denn damit Vertrauen verspielt?
"So heisst es immer die Wähler wollen das so... ;(" -
Tja, vielleicht muessen sie einfach mal akzeptieren, dass sie 'ein' Waehler sind und nicht 'die' Waehler. (Genau so wenig also, wie die xxdigas 'das' Volk sind.) Vielleicht wollen 'die' Waehler ja doch was anderes als sie?
Beluegt? Ich bitte sie! Er hat heute einfach ganz andere, alternative Fakten im Vergleich mit damals.
Beruhigend zu wissen, dass noch andere Kommentatoren das immer unseriösere Verhalten der TS anprangern.
Verallgemeinerungen oder selektive Informationen gehören mittlerweile zum Standardprogramm des ÖR. Wie angenehm war es doch früher, als man "seine" Lieblingsmoderatoren und Journalisten hatte und mit anderen vortrefflich über die Meinungsvielfalt im ÖR diskutieren konnte. Von einem Bednarz (Monitor) bis Löwenthal (ZDF-Magazin) war alles da. Heute hat man leider das Gefühl, 'Aktuelle Kamera' zu schauen.
Noch schlimmer wird's nur, wenn sich die Gebührenforderer sich jetzt bei den privaten Medien bedienen...
"Das ist natürlich ein großer Unterschied zu Deutschland wo Frau Merkel kein Dekret braucht um z.b. die Grenzen ohne Ausweisprüfung zu öffnen oder ohne gesetzliche Grundlage alle Atommeiler abzuschalten, etc. etc."
Guter Einwand. Danke!
Ein weiter Unterschied ist halt auch, dass Merkel sich nicht an das hält, was sie vor der Wahl versprochen hat. Trump hält sich an das, was er versprochen hat und setzt zudem, das auch noch zügig um.
Die Börsen steigen gerade überall, auch in Deutschland.
Börsen sind eher eine Spielwiese der Finanzwelt, hat aber nur noch wenig mit realer Wirtschaft zu tun. Eher mit Emotionen und Erwartungen. Also bitte keine falschen Rückschlüsse ziehen. Die Entwicklung ist eher bedenklich, da sie nicht auf der Realwirtschaft fußt.
"So wie es ist, fühlt es sich eher wie diktatorisches Durchregieren an."
"Anfühlen" stellt leider kein Wissen dar.
Unabhängig davon, wie bezeichnen Sie die Alleingänge unserer Kanzlerin im Jahr 2015? Weder das Parlament wurde befragt, noch wurde auf die eindeutige Rechtslage Rücksicht genommen. Und das ganz ohne Dekrete, einzig auf Kanzlers Order hin...
Haben Sie in Deutschland auch das Gefühl, "diktatorisch durchregiert" zu werden?
Am 27. Januar 2017 um 15:27 von holyknights
"....Das ist natürlich ein großer Unterschied zu Deutschland wo Frau Merkel kein Dekret braucht um z.b. die Grenzen ohne Ausweisprüfung zu öffnen oder ohne gesetzliche Grundlage alle Atommeiler abzuschalten, etc. etc..."
Grenzen ohne Ausweisprüfung - Schengener Abkommen
alle Atommeiler abzuschalten - "Am 30. Juni 2011 beschloss der Bundestag in namentlicher Abstimmung mit großer Mehrheit (513 Stimmen) das „13. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes“, das die Beendigung der Kernenergienutzung und Beschleunigung der Energiewende regelt." (Quelle: Wikipedia)
Das beiden Parlamentskammern können den Presidenten zurückpfeifen. Beide waren in Hand der Republikaner als Obama President war. Jetzt hat Trump diese Mehrheit hinter sich. jedenfalls bis zum nächsten Wahl. Ob sie ihm zustimmen wegen alle Finanzierungen ist andere Sache.
Obama hat viel für den "kleinen Bürger" gemacht, auch wenn dabei viele Reichen nur reicher geworden sind.
Trump macht eine 100% ige Arbeitgeberpolitik. Entweder werden viele Amerikaner unter Minimumlohn arbeiten müssen, oder es wird einen Aufstand geben. ER kann nicht nur mit Dekrete regieren.
2 Hauptgründe
1. Clinton ist sehr unbeliebt
2. Trump hat einfache Parolen und Versprechungen gemacht, und die meisten Menschen wollen einfache Lösungen, auch wenn es die nicht gibt.
Das Gleiche machen bei uns AfD rechts, und die Linken auf der andere Seite. Beides führt dazu das Demokratie abgeschafft wird.
wie er regiert und da muss man sich größte Sorgen machen, besonders als Amerikaner. Die Schnellschüsse gehen ganz schnell nach hinten los. Was aber langfristig noch viel schlimmer ist, dass er und Bannon gerade ganz gezielt die "kritischen" Medien diffarmiert und auszuhebeln versucht. Es läuft das gleiche Programm wie in Russland, Polen, Ungarn, Türkei und bei der AfD. Kritik ist gleich Fake News, Lügenpresse, Korruption, oder Gülenanhänger und selbst wird genau mit diesen Methoden gearbeitet. Erst die Medien, dann die Justiz, dann die Opposition und das Land gehört ihm.
Pres. George W. Bush hat das Recht stets gern "gebeugt". Er war auch Republikaner. Sein Vater hatte auch schon einen "kreativen" Umgang mit dem Recht. Von Pres. Nixon ist es ja auch zur Genüge bekannt. Alles Republikaner. Wenn das man nicht System hat.
In den 90er Jahre würde bei San Diego 23 Km gebaut. in 2006 würde ± 700Km (± ein Drittel)beschlossen.
In 2011 hat die Heimatschutzministerin das Projekt auf Eis gelegt, zu teuer und sinnlos.
Schon von 2006 bis 2010 ist der illegale Grenzübertritt mit 60% zurückgegangen.
Nur in Arizona wollte die Republikanische Gouverneur diesen Mauer weiterbauen.
Am 27. Januar 2017 um 17:49 von Ernst-
Ein weiter Unterschied ist halt auch, dass Merkel sich nicht an das hält, was sie vor der Wahl versprochen hat. Trump hält sich an das, was er versprochen hat und setzt zudem, das auch noch zügig um.
Verallgemeinernd und unkritisch.
Was Herr Trump derzeit tut, ist: Dekrete unterschreiben. Auf Teufel komm raus. Ob diese Dekrete rechtswirksam sind oder gar gegen Recht verstoßen, wird nicht hinterfragt. Es interessiert momentan nicht.
Dass er per Dekret z.B. die Pipelines bauen lassen möchte, an denen er selbst verdient, ist egal.
Dass er keine Zölle auf Waren aus Mexiko erhaben kann, solange NAFTA intakt ist, spielt keine Rolle.
Hauptsache, der "gute Mann aus Washington" macht, was er versprochen hat...
Trump wäre chancenlos als Präsidentschaftskandidat ins Rennen zu gehen. Die Medien lagen daneben. Er hätte als Kandidat keine Chance. Falsch, er ist Präsident. Trump mache populistische Wahlkampfversprechen und könne sie politisch nicht umsetzen. Das Gegenteil ist richtig, er benötigt dafür gerade mal 1 Woche. Er sei als Politiker ohne Erfahrung und müsse sein Handwerk erst lernen. Trump legt ein sehr hohes Tempo vor.
Trump sieht sich von den Medien falsch wahrgenommen. Er spricht von, Lügen, Lügen, Lügen. Zugleich werfen die Medien, in Deutschland z.B. die Zeit Trump vor, er würde systematisch Lügen. Im Hinblick auf seine Wahlversprechen hält er sein Wort und agiert per Dekret in sehr hoher Geschwindigkeit. Darum empfinden die Wähler Trump als authentisch und glaubwürdig.
Wie ein Verfassungsrechtler im TV erklärte, konnte ein Präsident früher in den ersten Tagen an die 100 Gesetze im Kongress durchbringen. Heute wird so viel diskutiert, dass in der selben Zeit nur mehr zwei Dutzend erledigt werden können.
Also sind heute Dekrete ein Mittel um alles zu beschleunigen. Widerstand dagegen aus den beiden Kammern kann es gar nicht geben. Nicht nur, weil es legitim ist, sondern weil die Republikaner bei den bisherigen Dekreten hinter Trump stehen. Er einige sogar deshalb erließ, um Wünsche seiner Republikaner zu erfüllen. Also sie zufrieden zu stellen.