Ein Flugzeug steigt in den Himmel.

Ihre Meinung zu Bundesverfassungsgericht stoppt Abschiebung eines Afghanen

Einer der 50 Afghanen, die am Abend abgeschoben werden sollten, darf vorerst in Deutschland bleiben. Das Bundesverfassungsgericht hat die Abschiebung gestoppt. Am Frankfurter Flughafen protestierten Hunderte Demonstranten für ein Bleiberecht.

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20 Kommentare

Kommentare

Erich Kästner
Logisch und gut.

Niemand sollte in ein Kriegsgebiet zurückgeschickt werden dürfen!

Schlimm, dass die 49 anderen "zurückgeschickt" wurden.

berndholz
nunja

der blödsinn in deutschland hinsichtlich migranten und flüchtlinge ist scheinbar nicht zu stoppen.
man fragt sich,wie schaffen das länder wie kanada,schweiz,australien?
und die demonstranten würde ich fragen,wieviele flüchtlinge sie denn auf eigene kosten schon beherbergt haben oder es gerade tun.wer nicht mindestens einen bei sich zu haus hat und versorgt,ohne von der allgemeinheit abhängig zu sein,dem gilt meine achtung und dem nehme ich seine meinung als ehrlich ab,alle anderen sind für mich nur schwätzer,die auf kosten der allgemeinheit einen auf "gutmensch" machen.

Robert Klammer
Abschiebungen

Die Regierung tut nun einiges um wieder Ordnung in dieses Chaos zu bringen und Platz für wirklich Hilfesuchende zu schaffen und wieder stehen einige die es nicht begreifen wollen mit Demos oder der mißbrauchten Justiz im Weg.

eine_anmerkung
Einer wird nicht abgeschoben?

Der, der bleiben darf begründet seinen erneuten Antrag mit der Sicherheitslage in Afghanistan. Aber genau das ist doch kein Grund, weil Afghanistan für Einheimische sicher ist? Verstehe ich nicht? Ich dachte immer Asyl wäre Für Kriegsflüchtlinge oder verfolgte Minderheiten da?

Scaramanga
Bleiberecht fuer alle...

...die Leute haben echt nicht mehr alle. Da kann man gleich die ganze Welt aufnehmen bei der momentanen globalen Sicherheitslage. Wo ist die Obergrenze?!?!?

eine_anmerkung
Wenigstens ein Anfang.

49 sind sicherlich lächerlich im Vergleich zu der exorbitanten Anzahl die noch abgeschoben werden müssen. Aber es ist wenigstens ein Anfang und Schritt in die richtige Richtung.

LifeGoesOn
Purer Wahl-Aktionismus oder eine Aktion mit Nachhaltigkeit?

Derzeit vermag ich kaum zu beurteilen, welches Sinn es hat, 50 ... oder jetzt 49 Personen ausgerechnet nach Afghanistan abzuschieben.

Klug ist es jedenfalls nicht, auch wenn die AfD-Bots-Beiträge hier wieder einmal anderes suggerieren möchten.

Der erste Schritt darf m.M.n. jedenfalls nicht die Abschiebung von Flüchtlingen sein, sondern muss eindeutig die Wiederherstellung der Sicherheit in den Herkunftsländern sein. Ebenso macht es keinen Sinn, jetzt von irgendwelchen Obergrenzen zu sprechen, wie es Herr Seehofer (mal wieder und sinnfrei) von sich gibt.

Natürlich muss es auf Sicht das Ziel sein, abgelehnte Asyl-Bewerber wieder in ihre Herkunftsländer zu bringen, aber das will doch bitte wohl überlegt sein und auch unabhängig von jeder Wahl entschieden werden.

Bis dahin sollten wir alle in Deutschland weiterhin Flüchtlinge nach besten Wissen und Gewissen helfen, schützen, unterstützen und ihnen zeigen, dass wir alle(!) gerne helfen :-)

Downhill
50 Abschiebungen sind ein Witz

Wir haben hunderttausende abgelehnte Asylanten im Land. Sie hatten alle ein rechtsstaatliches Verfahren. Wenn negativ befunden wird, müssen sie gehen. Sonst untergräbt das die Bereitschaft, echte Verfolgte aufzunehmen.

Gnom
Absolut richtig,

da man nicht in Krisengebiete abschieben darf.

@ 20:38 von Scaramanga
Wo ist die Obergrenze?!?!?

Lesen Sie GG § 16a und dann erzählen Sie uns, wie man da eine Obergrenze verfassungskonform einbauen könnte...

only human
Afghanistan soll "sicher" sein?

Da muss man nur hier die Erzählungen von geflohenen Afghanen lesen: http://www.afghanistan-adventskalender.de/
Mehr braucht es dazu nicht!
Abschiebungen sofort stoppen!

1737-116
Kommentar von Herrn Restle

So so. Herr Restle belehrt uns also darüber, welches die richtige (und damit auch welches die faslche) Weltsicht ist. So als wären die Internetnutzer nicht selber dazu in der Lage. Natürlich dürfen Formulierungen wie "Rechtsaußen" und "Schreihälse" nicht fehlen im Kommentar bzw. im geschriebenen Text. Wen wundert es da noch, dass sich immer mehr Menschen nicht nur von Politikern, sondern auch von Journalisten nicht ernst genommen und veräppelt fühlen?

Account gelöscht

Es ist doch wohl anzunehmen, daß bei der mehr als zögerlichen Abschiebepraxis sehr behutsam vorgegangen wird. Was sind das für Leute, die selbst dagegen noch vehement protestieren ? Man sollte ihnen die Rechnung für Kost, Logis, Taschengeld und sonstigen Aufwand für die nun abreisenden Dauergäste präsentieren, damit sie endlich zu Verstand kommen. Vielleicht hilft dann noch der Hinweis darauf, daß die erforderlichen Gelder zunächst vom Steuerzahler aufgebracht werden müssen und eigentlich für andere Dinge dringend benötigt werden.

tias
19:57 von Erich Kästner

//Niemand sollte in ein Kriegsgebiet zurückgeschickt werden dürfen!

Schlimm, dass die 49 anderen "zurückgeschickt" wurden.//

Re kein Asyl also zurück und am Rande Deutschland hat nicht viele Abgeschoben jetzt ein paar für Wählerstimmen .Wieviele werden gedultet obwohl sie zurück müssten laut Gesetz?
Wieviele haben sie mit so einer Einstellung bei sich aufgenommen oder kommen für sie auf ?
Keinen dann sind sie ein Schwätzer wo sich auf Anderleuts kosten profilieren möchte ansonsten wenn ja sorry

zefix
RE-von berndholz

Ihrem Kommentar ist nichts, aber auch garnichts hinzuzufügen.
Würde jeder dieser sogenannten Demonstranten, oder vieleicht noch Gutmenschen, nur einen auf eigene Kosten bei sich zu Hause beherbergen, ihn in Arbeit bringen, wäre der Protest -sinnlos -
Wissen die D..... eigentlich, dass es sich um straffällig gewordene Flüchtlinge handelt, die zurückgeführt werden sollen ? ?
Haben wir im eigenen Land nicht schon Verbrecher und Gauner genug ????
Scheinbar nicht.

forensüchtig
Das ist nicht human

Unsere Regierung verhält sich in diesem Punkt nicht human. Schade.
Sie fühlt sich vielleicht durch den Zuwachs der AfD in Wahlumfragen genötigt, solche Abschiebeaktionen durchzuführen. Ich finde das aber nicht gut. Man sollte den zwischenzeitlichen AfD-Hype doch besser einfach über sich ergehen lassen. Die nehmen schon wieder ab.

tias
20:47 von eine_anmerkung

//49 sind sicherlich lächerlich im Vergleich zu der exorbitanten Anzahl die noch abgeschoben werden müssen. Aber es ist wenigstens ein Anfang und Schritt in die richtige Richtung.//

Re nur ein paar ,wegen Populismus von den Altparteien für Wählerstimmen.Genau wie Ihre Populistische Politik hat nicht zu 100% Funktioniert 1 blieb bis jetzt der rest kommt wieder ?Wieviel Geld wurde an Afganistan bezahlt ? Nicht ein wenig viel für 49 ?

Account gelöscht
LifeGoesOn

Würden Sie bitte kurz skizzieren, wie Sie und Ihre Mitbrüder sich die "Wiederherstellung der Sicherheit in den Herkunftsländern" so vorstellen - und welche Flüchtlingszahlen pro Jahr wären für Deutschland Ihrer Meinung nach sinnvoll ?

Biocreature
O-Ton:Die Abschiebungen nach Afghanistan,...

...sie sind nicht nur ein klarer Rechtsbruch, sie sind blanker Zynismus.

Ich stimme ihnen zu 100% zu.

Da werden Stimmen gegen Menschenleben getauscht.

die(c)DU & die (s)PD sollten sich schämen.
Das ist weder christlich noch sozial.

Aber was sollst, sowie die Rechten poltern und die Umfragewerte gen Keller gehen (sieh sPD),
da werden eben Menschen in ein Land abgeschoben
das eben nicht sicher ist.

magoo
@21:06 von Gnom

Wenn Sie schon GG §16a zitieren, dann sollten Sie ja festgestellt haben, dass dort folgendes steht:

"Auf Absatz 1 (politisches Asyl) kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der EuropäischenGemeinschaft oder aus einem anderen Drittstaat einreist."

D.h., dass praktisch jeder Flüchtling, der im letzten Jahr zu uns gekommen ist, kein Asyl beantragen kann.

Ich finde es schon merkwürdig wenn immer hervorgehoben wird, was nicht im GG steht, aber was darin steht ignoriert wird.

montideluxe
@21:06 von Gnom

Einfach damit aufhoeren, GG Art. 16a Abs 2 zu beugen. Dann braucht es keine Obergrenze