Das Verfassungsgericht hat den Atomausstieg für zulässig erklärt. Doch gleichzeitig befanden die Richter, dass den Energiekonzernen eine Entschädigung zusteht. Das könnte sogar dazu führen, dass einzelne Meiler länger laufen, erklärt Klaus Hempel.
...dank dem Bundesverfassungsgericht. Tolle Leistung.
Nichts scheint wichtiger zu sein als GELD. Hätte man andere Werte (Sicherheit, Umwelt, Zukunft) mit berücksichtigt, könnte ich mir so ein Urteil nicht vorstellen.
Es war zulässig, dass der Gesetzgeber nach Fukushima das Risiko der Atomenergie neu bewertete und einen schnelleren Ausstieg festlegte.
Natürlich, darum ging es ja auch gar nicht, sondern um Frau Merkels Politik kurz zuvor. "Wir haben die sichersten Atomkraftwerke der Welt - Die können wir länger laufen lassen."
So ihr Zitat, mit dem sie den perfekt ausgehandelten Atomausstieg von der Regierung Schröder/ Fischer außer Kraft setzte. Kurz danach dann: "Man kan an einem solchen Tag nicht sagen, dass Atomkraftwerke sicher sind - sie sind sicher..."
So kann man keine seriöse Energiepolitik gestalten. Und schon gar nicht als promovierte Physikerin.
Letztlich war der Atomausstieg nicht der Kernschmelze in Fukushima, sondern der Wahlschmelze in den Wahlurnen in Baden- Württemberg geschuldet. Wir erinnern uns: Nach Fukushima war erst einmal Ruhe, und just nach der Wahl im Ländle, als Herr Oettinger durch Herrn Kretschmann ersetzt wurde, folgte der überhastete Atomausstieg.
die über 200 Mrd. an direkten Suventionen hätte man vertraglich an Bedingungen knüpfen sollen so auch die Nachsorge bzw. Endlagerung auf Steuerzahlerkosten nicht übernehmen müssen u. schon gar nicht die Endlagerung unter Tage aus den Augen aus dem Sinn wo im Jahrhundert bzw.Jahrtausend Maßstab jeder wissen müsste das die Alpen u.andere Gebirge einmal Meeresgrund waren u. man das Zeug schon nach wenigen Jahren schon wieder mit Mrd. Aufwand aus der Erde holen muß um nicht Grundwasser usw.zu schädigen auf die Halbwertzeiten der Spaltprodukte von zum Teil Mill. Jahren?Nichts was jeder vernunftbegabte bei Wikipedia oder früher im Duden ,Lexika hätte nachlesen können, vorausgesetzt die Vernunft setzt nicht immer aus bei diesem $ -Zeichen bei uns großen Leadern in Wirtschaft;Politik u. Ratio?Die sorgt jedenfalls stets das das Manna $ fließe ,die Geinne privatisiert u. die Verluste wundersam sozialisiert u. schlimmer noch zu Gewinnen umgebucht werden bei jeder Blase u. Krise (systemrelevant)!!
bezahlt nun dieses ganze Chaos?
Wo ist das Problem?
Die Schweiz hat aktuell per Volksabstimmung beschlossen, die AKW´s bis 2050 laufen zu lassen, weil sie so gefährlich sind.
Aber die Dtsch. AKW´s müssen ja um ein vielfaches gefährlicher sein, wie die AKW´s in der Schweiz. Aber vielleicht sind die Schweizer gegen Strahlen resistenter als die Deutschen?
Man weiß es nicht.
Auf jeden Fall, haben die bis 2050 eine wesentlich günstigere Energiequelle wir wir. Aber wir sind ja im Gegensatz zur Schweiz ein reiches Land!?
Das Prinzip der Rechtssicherheit , das Privatpersonen und Firmen in Deutschland eine verlässliche Planungsperspektive ermöglicht hat scheint seit geraumer Zeit ( 10 Jahre) in Deutschland ausser Kraft gesetzt. Eine vollkommen irrationale Entscheidung auf Grund eines in Deutschland niemals existierenden Risikos ( Tsunami) zu treffen ist schon sehr schwer nachzuvollziehen. Wenn am Ende gezahlt werden muss trifft es natürlich wieder einmal .. den Steuerzahler. Und die Politikerin , die diese sprunghaften Eskapaden zu verantworten hat möchte sich für weitere 4 Jahren als Kanzlerin empfehlen. Jetzt weiß ich endlich wofür ich meine Steuern verwende ... und weiter so .
Alles nicht so schlimm!
Die Unternehmen müssen dann nur im Umkehrschluss voll umgänglich für die Endlagerkosten aufkommen!
Frau Merkel oder Herr Bouffier, der den Ausstieg im Auftrag von Frau Merkel verhandelt hat.
Dabei hatte die Vorgängerregierung (SPD/Grüne) den Ausstieg aus der Atomkraft, einvernehmlich mit der Energiewirtschaft, schon beschlossen.
Hier müsste das Amtshaftungsgesetz greifen. Ich schließe mich einer Klage gerne an.
Wenn die Regierung jetzt vernünftig ist, werden alle Kosten für Ausstieg, Endlagerung, Abbau, Schutz der Transporte,... gegen einander aufgerechnet.
Das müsste die Konzerne 10x mehr kosten als diese Entschädigung.
1. Die Atomkraftwerke sind mit Millonen Steuersubventionen gebaut worden.
2. Der Rückbau und die Entsorgung wird den Steuerzahler eine nach oben offene Millardensumme kosten.
3.Die Energiekonzerne müssen für die vorzeitige Abschaltung aus Steuergeldern angemessen Entschädigt werden.
4. Die erwirtschafteten Gewinne gingen ausschließlich in die Taschen der Energiekonzerne.
5. Die dafür politisch Verantwortlichen beziehen Ihre Gehälter und Pensionen aus Steuergeldern.
Fazit:
Führte beim letzten mal zur Nichtveröffentlichung.
Daher diesmal keins.
für unsere energieunternehmen.
schon verhandelt u. vom Steuerzahler übernommen wurden für Jahrtausende u. das unterirdisch in jeder Beziehung?!
Man hätte (es)u. was dahinterhängt auch wissen können u. das Hirn einschalten?Nur ein paar kleine Hintergründe u. Fakten:
https://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/atomstrom-mit-304-milliarden…
http://www.udo-leuschner.de/energie-chronik/120810.htm
http://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/rwe-gas-kraftwerk-maasbracht-1…
http://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/messnetzwerk-zu-tihange-100.ht…
http://www.t-online.de/wirtschaft/energie/versorgerwechsel/id_51916172/…
https://de.wikipedia.org/wiki/Schachtanlage_Asse#Gesetz_zur_Bergung_und…
Was man sich da wohl bei gedacht hat? Denken ist Luxus wobei der echte Luxus nur der Herrschaft von Eneriekonzern u. Politik vorbehalten sei?(Es soll nicht es muß sich rechnen!)
... immer wenn Frau Merkel aus dem Bauch heraus unüberlegte Entscheidungen trifft, wie damals mit dem Chaos Atom rein-raus-rein-raus... wird es teuer für den Bürger.
.
Warum die Dame nun im Wahlkampf auf ihre Erfahrung in Schwierigen Zeiten und damit auf Stabilität setzt, bleibt ihr Geheimnis.
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist ein Sieg des Rechtsstaats, mit dem es die Bundesregierung unter der Leitung von Frau Merkel offenbar bereits beim sog. Atomausstieg nicht so genau nahm.
Nun muss eine sinnvolle Lösung für die zugesagten Reststrommengen mit den betroffenen Energieunternehmen gefunden werden. Dabei erscheint es durchaus erwägenswert, lieber die Laufzeiten einzelner AKW noch einmal zu verlängern, als Milliardenzahlungen zuzusagen, die letztlich von den Steuerzahlern aufgebracht werden müssten.
Noch besser wäre es allerdings, den Atomausstieg insgesamt zu überprüfen und den Bau neuer Kernkraftwerke unter strengen Auflagen zu genehmigen. Nahezu alle wichtigen Staaten Europas und der Welt bauen derzeit neue Kernkraftwerke - aber die Deutschen meinen wieder einmal, es besser zu wissen.
Jahrzehntelang war Atomstrom nicht nur als Geschäftsmodell erlaubt, sondern staatlich gewünscht. Insofern ist es nicht überraschend, dass die Konzerne sich mit ihren Forderungen teilweise durchsetzen konnten.
Immerhin: gut, dass das Gericht die Gestaltungshoheit der Politik anerkennt! Was wäre der Wählerwille noch wert, wenn die Politik alte Weichenstellungen nicht auch einmal umwerfen darf?
Schade nur, dass sie uns in anderen Fällen - Stichwort S21 - vorgaukelt, dass der Regierung die Hände gebunden seien, weil es bestimmte Verträge gebe.
Was das Verfassungsgericht noch urteilt,
wenn es um die Endsorgungskosten geht :-)
So einfach wie mit dem freikaufen , so wie es die Politiker wollen wird es für die Unternehmen garantiert nicht werden.