EU-Minister beraten: Mehr Kooperation, kein NATO-Ersatz

14. November 2016 - 01:13 Uhr

Wenn sich die USA aus der Welt zurückziehen, wächst der Druck auf EU, mehr Verantwortung zu übernehmen. Aber auch wenn das Wort Supermacht gefallen ist, geht es den EU-Staaten zwar um mehr Kooperation, aber nicht um eine Rolle als Weltpolizist. Von Kai Küstner.

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Kommentare

Verteidigungsbereitschaft

Wenn sich die USA zunehmend von Europa und aus der NATO zurück ziehen sollten, dann ist Europa gefordert an der Grenze zu Russland Flagge und Verteidigungsbereitschaft zu zeigen. Angesichts der gegenwärtigen russischen Führung ist Klarheit und Stärke angezeigt.

Verteidigung stärken

An der Grenze zu Russland sollte die EU unabhängig von der NATO eine schlagkräftige Eingreiftruppe in Bereitschaft haben. Eventuellen Abenteuern der Gegenseite sollte man eine klare Abschreckung gegenüber stellen.

Eine weitere Militarisierung

der EU, ist ähnlich sinnvoll als wenn ein in der Krise steckendes Ehepaar, nur um die Ehe zu retten ein Kind zeugt.
Solange die Hormone das Sagen haben kann das klappen. Danach hat das Paar dann eben eine Krise und ein Kind.
Die Herren und Damen in den Regierungen und der EU haben es nicht begriffen und sie werden es nicht begreifen, dass sie selbst mehr für die LePens, die Trumps und die AFD verantwortlich sind als sonst irgendwas.
Wen muss man wählen wenn man gegen eine Militarisierung der bereits schon wirtschaftlich liberalisierten EU ist?
Antwort: Den Wahlverlierer, denn im Gegensatz zu ihm werden die Wahlgewinner egal wer sie auch sein werden, eine weitere Militarisierung durchsetzen.
Der einzigste Lichtblick, der bei genauem hinsschauen jedoch ein Irrlicht ist, sind die Rechtspopulisten.
Denn auch sie werden die "alternativlose", weil eben doch undemokratische, Politik weiterführen.
"Demokratische Politik" und "Alternativlosigkeit" schließen sich eigentlich aus.

Die EU hat wirklich

gelernt aus den Wahlergebnissen in den VSA.

Wir brauchen mehr Militär und nicht mehr Sozialstaat,und dank der lernbereiten Jounaille wissen wir auch was gut für uns ist,gibt also doch noch Hoffnung.

Wir wissen zwar nicht, wohin...

... aber dafür sind wir schneller da?
Das Problem der Nato ist seit 25 Jahren, dass sie eigentlich gar keinen Feind hat. Und woher sollen wir Europäer dann morgen einen nehmen, wenn die Amerikaner uns gar nicht mehr vorschreiben, dass wir uns gegen Putin "verteidigen" sollen?

Wir können es aber natürlich auch machen wie früher. Da hat's bekanntlich öfter mal geknallt. In einem hochgerüsteten Europa.

Umdenken!

Was soll eine zu etablierende Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion mehr oder besser leisten können als das bereits bestehende NATO-Bündnis?

Gegen wen (oder was) wollen sich die europäischen Länder mit Aussicht auf Erfolg verteidigen können?

Wäre das unsagbare Elend eines damit verbundenen Krieges durch einen evtl. aber sehr fraglichen Verteidigungserfolg zu rechtfertigen? - vor allem im Vergleich zu den evtl. Folgen eines Verzichtes auf den militärischen Kampf !

Ich denke, dass angesichts der vor allem technischen Entwicklung ein völliges Umdenken notwendig ist. Jedenfalls für den europäischen Raum.
Zur Lösung und Vermeidung von internationalen Konflikten taugt Militär nicht mehr.
Umso mehr Mittel und Fähigkeiten müssen für die innere Sicherheit (nicht nur national, sondern auch inter-europäisch) eingesetzt werden.

Wenn es dereinst um die allerletzten wichtigen Resourcen dieser Erde geht, spielen wir ohnehin nicht mehr mit.

LOL

Wie will eine Union wie die EU mit all ihren Streitigkeiten und extremen Differenzen zusammen arbeiten.Hat ja bisher nicht oft geklappt!

Sagen wir einfach alles ist im Reime.Mit welchen Personal will man diese Armee ausstatten.Der Kontinent ist voller alter Menschen und die Geburtsraten........

Falsche Richtung!

"Die Forderung nach einem von Prinzipien geleiteten globalen 'Sicherheits-Dienstleister' wird wachsen."

Sicherlich nicht beim Bürger und nur bei sehr wenigen Ländern! Die USA hat als "Weltpolizist" mehrere Länder destabilisiert, Riesenschäden angerichtet und viel Leid verursacht. Wir brauchen ein friedliches Miteinander - auch (und insbesondere) mit Rußland.

Die EU in der derzeitigen Form erinnert ein wenig an Hilary Clinton - kaum jemand mag sie aber viele halten sie (noch) für das kleinere Übel. Wenn sich die Politiker nicht auf ursprüngliche Ziele und Qualitätskriterien besinnen wird es die EU sicherlich nicht mehr lange geben. Aktuell sollte sie erst mal Handlungsfähigkeit und Vernunft beweisen, statt abstrusen "Supermachtsfantasien" nachzugehen.

Veränderung

Die Politik wird sich ändern in der Welt und das ist auch nötig. Das Herr Trump zum Präsident gewählt wurde ist erst der Anfang. Was er zur Migration und zur NATO meint findet meine Zustimmung. Ich wünsche ihm für seine Amtsführung viel Glück.

Und schon hat Trump gewonnen

Trump hat noch keine außenpolitischen Entscheidungen fällen können, da hat seine pure Rhetorik schon das Ziel erreicht: Die Europäer schließen sich fester zusammen und erhöhen ihr außenpolitisches Engagement. "Ziel erreicht" könnte man sagen. Im Zeichen von Brexit und Migrationskrise sicher eine gute Entwicklung für Europa, aber auch verbunden mit höheren Ausgaben und möglicherweise künftigen Herausforderungen, denen sich die EU bisher standhaft verweigert hat. Ich bin mir nicht sicher, ob die europäische Bevölkerung hierzu schon bereit ist. Die Politiker sollten nicht vergessen, ihr Volk hierbei auch argumentativ mitzunehmen, sonst sind die Auswirkungen auf Europa wiederum negativ.
Aber auch Amerika sollte sich fragen, ob die außenpolitische Zurückhaltung, die Trump ihm verschreiben will, Amerika wirklich "great again" macht!?
Ich meine: Soll sich Trump auf Amerika konzentrieren, "Let Europe make THE WORLD great again"!

...

"Wenn sich die USA aus der Welt zurückziehen, wächst der Druck auf EU, mehr Verantwortung zu übernehmen."

Wenn sich die USA zurück zieht, dann dürfte es wesentlich ruhiger auf der Welt werden. Die letzten großen Konflikte wurden ja nun mal zu großem Teilen von den USA angestoßen oder unterstützt.

Fracksausen

wohin man schaut.
Der Kommissionspräsident weiß nichts über Trump,die Außenminister sind ratlos. So passiert es wenn man sich nur seinem Liebling zuwendet und den Konkurrenten durch den Kakao zieht bis zum geht nicht mehr. Bedingt durch dieses Gefühl der Unbesiegbarkeit von Hillary Clinton und beflügelt durch falsche Wahlvoraussagen hat man keine Kanäle zu Donald Trump gesucht und jetzt herrscht Ratlosigkeit und Panik. Geschieht diesen ignoranten,selbstherrlichen von ihrer Unfehlbarkeit überzeugten Politikern nur recht. Sie sind allesamt unfähig die EU zu führen. Aus dem Brexit haben sie absolut nichts gelernt und bekommen jetzt die harte Quittung präsentiert. Die ersten Handelsverträge werden mit London geschlossen und Farrage wurde als erster empfangen.Besser konnte Donald Trump dieser europäischen Politikerkaste den bewußten Finger nicht zeigen. Jetzt kann sich die EU und unsere Kanzlerin hinten anstellen,und das haben sie sich redlich verdient.

Es gibt keine Alternative zur Europäischen Armee

Verteidigung kostet Geld. Die USA haben - in den letzten 8 Jahren mit Obama ihre "offiziellen" Staatschulden von 10 Billionen auf fast 20 Billionen erhöht. Diese zwangen die USA zu Einsparungen u. a. beim Militäretat. Der erste Flugzeugträger wurde an der West-Küste an die Kette gelegt. Weitere Kürzungen werden folgen. Wohin diese Politik führt, kann man bei der Bundeswehr sehen.
Derzeitiger Konfrontationskurs zwischen EU und Moskau setzt abermal eine Rüstungsspirale in Gang. Ist es da nicht preiswerter, politische Entspannung anzustreben, d. h. ein Ende aller Sanktionen? Zudem wäre es denn ebenfalls nicht besser, eine Europäische Armee (o. ähnl.) so zu organisieren, damit der Handel mit EU-Staaten geschützt wird? Ich meine, für die sogen. Exportnation Deutschland steht der Handel an höchster Stelle.

"...(k)ein NATO-Ersatz?"

Nein, zwei Mal braucht man das nicht. Aber wenn die EU durch eine neue amerikanische Administration dazu gezwungen würde, eine ihrer gewonnen Größe und Stärke angemessene Rolle zu übernehmen, ist das ja nur ein nachträgliches Herstellen von etwas seit langem angemessen.
Außerdem könnte ein solcher Prozess eine Stärkung nach innen bewirken, was im Zeitalter des permanenten zersetzenden Populismus und Skeptizismus ja nichts schlechtes wäre. So könnte sich der Trump recht schnell als etwas gutes Erweisen.

keine gemeinsame Armee

Wenn man vorweg gleich verschieden Möglichkeiten ausschließt, kann man auch keine Lösung finden, die Bestand hat.

Ich denke, dass eine gemeinsame Armee ein wichtiger Schritt wäre, um die EU insgesamt nach außen zu schützen, sondern auch von der Kostenseite auf Dauer unvermeidbar ist.

Natürlich müssen die einzelnen Staaten Kompetenzen abgeben. Natürlich hat man nicht mehr alles selbst in der Hand. Aber eine Bundeswehr funktioniert auch mit 16 Bundesländern. Es wäre wohl undenkbar, dass jedes einzelne Bundesland seine eigene Armee unterhalten würde.

Hier sollten die Kernländer der alten EG sich schleunigst einig werden, und nicht auf die doch etwas unzuverlässigen Partner des ehemaligen Ostblocks warten.

Also für mich führt an einer gemeinsame Armee kein Weg vorbei.

Immer wieder die gleichen Fehler

Erst "Hinz und Kunz" in den "Verein" (egal ob dieser Verein EU oder Nato heisst) aufnehmen und dann an der schieren Grösse zerbrechen. Es sollte "zusammenwachsen" was auch zusammenpasst. Militärisch die USA und GB. In Europa ein Verteidigungsbündnis der EU (ohne Türkei). Aber auf keinen Fall sollten sich die Europäer wie die USA in andere Länder einmischen, selbst wenn dort Grausamkeiten begangen werden. Dafür sollte allein eine starke UN-Truppe zuständig sein.

Verteidigungsbündnis?!

wenn die illegalen Angriffskriege der USA unterbunden würden und die Nato sich auf ihre Kernaufgabe konzentrieren würde, wäre für den Weltfrieden schon viel gewonnen.
Solange man aber eine wirtschaftliche Kernschmelze nur durch kriegerische Erweiterung der Absatzmärkte versuchen will aufzuhalten, solange wird es so weitergehen.
Wir brauchen ein neues Finanzsystem - weg aus privaten Händen - mirt Golddeckung.

Es war einmal?

Es gab doch tatsächlich mal so etwas wie eine europäische Idee oder ging es immer nur um die Osterweiterung der NATO und die Schaffung neuer alter Feinde?
Wer hat sich eigentlich in den letzten 25 Jahren in Europa ausgedehnt?

Wir sollten gelernt haben !

Die USA geben mehr als 600 Milliarden für die Rüstung aus, ohne den Unterhalt ihrer Armeen. Was ist passiert, hohe Staatsverschuldung lähmen die Infrastruktur der USA, da muss ich Herrn Trump recht geben. Und für wen, für Kriegseinsätze und Schutz seiner Verbündeten, und das für eine Weltmachtstellung. Wenn wir das selbst in die Hand nehmen, werden wir genauso scheitern. Man kann nur vor warnen, ich finde es sollte von vorn herein beschlossen sein, das eine EU Armee nur zur Verteidigung sein sollte. Die letzten Kriege der USA und seiner Verbündeten zeigen kein gutes Ergebnis, ob Korea, Vietnam, Irak, Libyen oder jetzt wie Syrien. Im Gegenteil wir haben Hass und Elend verbreitet.

@Wohlstandsbäuchlein

>>> An der Grenze zu Russland sollte die EU unabhängig von der NATO eine schlagkräftige Eingreiftruppe in Bereitschaft haben.
.
Das wohl beste Mittel um den Frieden zu erhalten sind gute wirtschaftliche Beziehungen, von denen beide Seiten profitieren. Und nicht Säbelrasseln!

Was plant die EU wirklich?

"Rechnet man die Militärausgaben der EU-Einzelstaaten zusammen, so sind die tatsächlich höher als die russischen."

In NATO-Kreisen wird doch immer die große, russische Bedrohung herbeigeredet. Wenn die europäischen Verteidigungsmittel schon jetzt weitaus größer sind als jene, die Russland für einen Angriff hätte, warum fordern Wenn das so ist, warum fordern dann Merkel, vdLeyen und die anderen NATO-Freunde ein immer höheres Militärbudget? Eine Verteidigung ist leichter zu bewerkstelligen als ein Angriff. Warum also mehr ausgeben als nötig?

Geht es tatsächlich um die Verteidigung Europas?

Nicht das OB, das WIE ist die Frage!

Es widerstrebt mir, Trump in diesem Punkt Recht zu geben (und er hat es sicher auch anders gemeint), aber die NATO hat sich in ihrer jetzigen Form tatsächlich überlebt. Sie ist zu schwerfällig, zu sehr auf konventionelle Kriegsführung bzw. -Bekämpfung ausgelegt, und viel zu langsam, was die Befehlskette angeht.
Was wir brauchen, ist eine Zusammenstellung von mehreren Sondereinheiten, die darauf trainiert und dafür ausgerüstet sind, schnelle und präzise Operationen auszuführen - gegen die Feinde, mit denen wir es wirklich zu tun haben, Terroristen und Islamisten.

Mehr Prakmatismus ist gefragt.

Das Verhältnis zu den Russen muß überarbeited werden, da ist die USA nur ein Hindernis. Die EU braucht eine starke Verteidigung nur mit einer starken EU-Armee lassen sich die Russen beeindrucken. NATO- Erweiterung muss ausgeschlossen werden. Die Zeiten mit friedlichen Blümchen pflücken sind für das erste vorbei, die Welt steht vor einer neuen Machtverteilung. Die EU braucht starkes Militär um Eindruck zu hinterlassen natürlich nur als Verteidigungsarmee. Die USA wird sich auch umstellen und den Schwerpunkt auf den pazifischen Raum konzentrieren. Nur bei Israel wird Sie Ihre Strategie nicht ändern.

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