Bundeskanzlerin Angela Merkel beim EU-Gipfel in Brüssel

Ihre Meinung zu EU-Gipfel: Keine klare Sanktionsdrohung gegen Russland

Die EU erwägt "alle verfügbaren Optionen", sollten die russischen Gräueltaten in Syrien anhalten. So steht es in einer nun verabschiedeten Erklärung. Von Sanktionen ist dort nicht mehr explizit die Rede. Beim Thema CETA leisten die Wallonen weiterhin Widerstand. Von K. Küstner.

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53 Kommentare

Kommentare

Hackonya2
Sanktionen

Statt mit Sanktionen zu drohen sollte mit Russland darüber gesprochen werden, das jemand anderes als Assad das Land regiert und das bitte ohne Fassbomben und demokratisch für alle.

tisiphone
Sorge hat man also

Dass man nicht mehr als verlässlicher Verhandlungspartner gelten könnte?

Die Sorge kann ich nehmen. Das hat sich schon lange erledigt.

Erst gestern hat man das doch wieder bestätigt:

Die Reihenfolge:
Wir wollen Sanktionen.
Putin kommt und wir wollen was von ihm, also: wir sind gegen Sanktionen.
Putin stimmte verschiedenen Dingen zu, man konnte sich selbst mit einem "Erfolg" feiern.
Putin war weg und der Ruf nach Sanktionen wurde laut.

Nein, man hat keine Sorge, als nicht-zuverlässiger Verhandlungspartner da zu stehen. Man macht sich einfach Sorgen, die "Freunde" zu verärgern.
Weiss doch jeder, dass Ceta die Hintertür zu TTIP ist.
Da für die US-Unternehmen, mit Sitz in Kanada, eben die Vorteile von Ceta greifen, ohne dass der US Markt sich öffnen muss.

Und was das letzte Mal passierte, als man die Freunde verärgerte, das konnte man der internationalen (GB, F etc) Presse entnehmen: Die Deutsche Bank - die Retourkutsche der USA für die Sache mit Apple.

Struwwelpeter
Die NATO ist alarmiert

>>>>Derzeit ist ein russischer Flottenverband - bestehend aus einem Flugzeugträger und sieben weiteren Schiffen - auf dem Weg ins Mittelmeer.<<<<

Was ist daran so aufregend?
Es fahren ständig amerikanische Flottenverbände um die Welt und bestimmt nicht um Freundschaft zu verbreiten.

albexpress
Und wieder Sanktionen gegen Russland

Wie wäre es einmal mit Sanktionen gegen die ,die das angezettelt haben. Z.B. die USA und ihre Handlanger wie z.B. die EU die sich in alles einmischen wovon sie keine Ahnung haben. Russland ist die einzige Instanz die in Syrien keinen Völkerrechtsbruch begeht ,sie wurden von der Rechtmäßig gewählten Regierung Syriens um Hilfe gebeten. Die USA und alle ihre Willigen die in Syrien umher bomben begehen Kriegsverbrechen.Gleiches gilt für die Ukraine. Warum muss die EU und die USA versuchen im unmittelbaren Umfeld der Russen die Korrupten Machthaber mit einer Demokratie zu segnen für die solche Staaten noch gar nicht reif sind. Dass Russland an der Krim festhält dürfte doch jedem einigermaßen gebildetem Politiker der EU und der USA klar gewesen sein. Im Gegensatz zur USA ist Russland nicht mit hunderten Militärstützpunkten auf den Globus präsent aber dass er die Krim behält ist doch logisch.
Wer destabilisiert den die ganze Welt ,Russland ? oder die Finanzelite USA?

golffox1
Wo waren

denn die Sanktionen gegen die amerikanischen Kriegsverbrecher nach ihrem Einmarsch im Irak?

akademischer Realist
Russischer Flottenverband ist vieldeutig!

Zuerst ist er eine Machtdemonstration für russ. Medien: "Wir fahren wo wir wollen!"

Der Flugzeugträger legt eine Verstärkung der Luftwaffe nahe, welche die NATO leicht aufgreifen kann, da sie gleichzeitig davor warnen kann. Dafür aber wäre eine Verlegung von Flugzeugen sinnvoller, weil der Flugzeugträger weiterhin ungebunden bliebe.

Der Verband mit dem einzigen Flugzeugträger sollte aber auch eine starke Luftabwehr beinhalten. Diese wäre erforderlich, um die Angriffe auf Aleppo mit der syrischen Luftwaffe gegen eine no-fly-zone der USA zu schützen. Das wäre also neben der Machtdemonstration ein Argument, das Trump gegen Clinton aufgreifen könnte.

Und schließlich könnte der Verband auch nur einen Besuch bei Putins Freund Sisi in Ägypten machen.

Bislang erscheint es eher ein "sowjetisches Säbelrasseln", welches von der Diplomatie und Sanktionen ablenken kann. So kann der Kreml stillschweigend Zugeständnisse machen.

Man wird das Verdeckte beobachten müssen!

Mittschiffs
Russland braucht klare Kante

und Merkel kann mit SPD Steinmeier nur Appeasement. Grandios gescheitert im Ukraine-Überfall der Russen, und jetzt ebenso in Syrien. Einmal mehr zeigt sich, welch ein immenser Schaden durch den Brexit Europa widerfährt. Das sind, neben Franzosen, die einzigen, die Putins Krieg gegen Zivilisten (Erinnerungen an den 2. russischen Tschetschenienkrieg werden wach) in Europa brandmarken. Merkel ist auch hier wieder zu schwach. Bleibt die Hoffnung auf H.Clinton im November, die solchen Putins in der Welt klar in ihre Schranken zu weisen.

DonJohn
Nicht nur die NATO ist alarmiert

über den russischen Flottenverband im Mittelmeer!
Al Qaida auch!

Shantuma
CETA ist nunmal ...

schlecht. Wenn man aber in der politischen Szene etwas an den Einkaufspreisen machen möchte, wie wäre es mit Zollabbau statt CETA?

Aber was redet man darüber, CETA ist wie die gesamte EU nur für die Industrie da, nicht für die Menschen die in ihre Leben. Das war leider schon immer so. Kann aber auch mal anders werden, wenn man denn möchte.

akademischer Realist
Warum nur "alle verfügbaren Optionen"?

Es gibt zwei prinzipielle Hindernisse bei EU-Sanktionen.

Erstens wurden sie immer NACH einem Fehlverhalten wie die Annexion der Krim als Strafe verhängt. Noch nie hat die größte Wirtschaftsmacht der Welt mit einer Sanktion gedroht, die so groß war, eine ganze Volkswirtschaft still zu legen. Mit einer solchen Drohung VORHER hätte sie aber ihr politisches Ziel oft erreichen können, ohne die Drohung umsetzen zu müssen. Das sollte sich ändern.

Zweitens beschließt der EUCO und nicht das EU-Parlament die Sanktionen. Damit müssen die Regierungschefs einzelner Länder ihre Zustimmung selbst politisch verantworten. Aktuell soll Italiens Renzi dabei Probleme haben. Das EP & die Kommission brauchen mehr Kompetenzen!

Wohin man auch sieht, wurde die Vertiefung der EU seit Jahrzehnten sträflich vernachlässigt. Oftmals sogar wegen des Widerstandes aus Deutschland. Das WIRD sich ändern, weil für EXIT-Referenden die Mehrheiten fehlen.

Doch der Weg ist noch lang!

Shock
Kanzlerin Merkel...

Frau Merkel hat sich also nicht durchsetzen können! Nun ja...

Vielleicht wäre es besser, wenn sie sich das nächste mal erst mit den anderen Europäern absprechen würde, bevor sie Sanktionen fordert.

Abgesehen davon ist es kein Geheimnis, dass Saudi Arabien und Katar die Terroristen unterstützen: Von ISIS bis Al Kaida! Warum hört man da nichts von Sanktionen?

pnyx

Asselborn scheint momentan der einzige zu sein, der den Mut hat, öffentlich die Sinnfrage zu stellen. Ansonsten braves Nachbeten der aus Übersee vorgegebenen Linie. Europa ist tief gesunken.

RobinHood
Die Eu hat sich schon längst blamiert.

Wenn man solche Abkommen plant, sollte man vorher die Bevölkerung informieren. Die musste und muss sich letztendlich die Informationen selbst holen. Es wird einfach nicht offen geredet, obwohl es um Dinge geht die uns alle Betreffen. Es ist gut das Belgien sich quer stellt!
Die Politik im stillen Kämmerlein macht die Politiker unglaubwürdig und wenn jetzt von Blamage gesprochen wird dann haben sich alle Staaten die zustimmen blamiert, aber nicht Belgien!

Fitzroy
Auf was für einem Weg sind wir?

Was erhoffen sich Kanzlerin Merkel und Kollegen von ihrer Drohung?
Die Ostpolitik von Kanzlerin Merkel ist frei von der Vertretung deutscher Interessen; sie schadet unserem Land.
Das Wohl des deutschen Volkes liegt nicht in der nibelungentreuen Unterstützung US-amerikanischer Interessen.
Das "gemeinsame europäische Haus" dass Präsident Putin vor dem Deutschen Bundestag Anfang der 90er Jahre unter dem Beifall der Abgeordneten erhofft hat, ist offensichtlich mit DDR-Kindheitsmustern nicht zu machen.
Wer die Politik der US-Amerikaner in den letzten 26 Jahren aufmerksam verfolgt hat und dabei den roten Faden nicht verloren hat, wundert sich nicht, dass Präsident Putin gelernt hat, dass hier niemand das gemeinsame Haus Europa will, sondern die Regierungen der in der EU zusammengeschlossenen Staaten den Vasallenstatus unter dem Dach der US-bestimmten Nato als die bessere Lösung für die Zukunft ansehen.
Wir brauchen dringend eine Wende!

Gast
mal anders gedacht

Wie würde denn mit der USA umgegangen, wenn die an Stelle von Russland wäre?
Würde folgende Lage bedeuten: Die USA hätten nur diesen einen Marinestützpunkt am Mittelmeer, und dieser wäre weg wenn Assad nicht mehr ist.
Und mal ehrlich, die USA hat schon aus weit weniger Gründen Kriege angezettelt, deren Folgen andere bereinigen müssen.
Und es sei die Frage erlaubt: Wie sonst kann man in einem Krieg gegen die "Feinde" vorgehen die sich in Städten hinter deren Bewohner verschanzen?
Selbst eine Bodenoffensive würde mehr als viele Opfer auch bei der Zivilbevölkerung bringen.
Krieg ist nun mal Krieg und hat mit Menschlichkeit nichts zu tun, dass Tragische nur an diesem Krieg ist: Es ist ein Krieg der verschiedenen Religionen, deren Kriegsparteien auch noch von vielen anderen durch Waffenlieferungen unterstützt wird. Auch wir Deutschen liefern Waffen und machen uns zumindest politisch mit Schuldig.

Emil66

Wenn ich das richtig sehe spielt man hier ein ganz falsches Spiel mit der Bevölkerung der EU.
Assad und die Regierung in Syrien sind GEWÄHLT, die Wahl wurde von der UNO anerkannt…..
Die Opposition besteht überwiegend aus islamistischen Terroristen und gerade diese unterstützen wir, die USA und Co.
Die Türkei ermordet 200 Verbündete der USA die gegen den IS kämpfen…..
Zurzeit sehe ich das so das unsere Regierungen die Bösen sind die egal wie ein Land zu Fall bringen wollen weil denen deren Nähe zu Russland nicht passt.

Hagar66

@Syrien: eine der möglichen Optionen wäre, russische Politiker mit Wattebäuschen zu bewerfen. Im Vergleich zu den bisherigen Maßnahmen wäre das eine ungeheure Eskalation. @Wallonien: in der Tat wäre es eine Blamage. Nicht für Europa, sondern für die europäische Politik wäre es blamabel, erst ganz am Ende herauszufinden, dass man gar kein Verhandlungsmandat hatte.

Ländlicher.87
Kriegsverbrechen?

Ich vergaß. Die USA werfen natürlich nur Blumen und Hilfsgüter für die Zivilisten vom Himmel. Alle anderen Akteure in diesem Krieg haben mindestens genau so viel Blut an den Fingern wie Putin und Assad. Nehmen wir nur das Beispiel mit den aus Deutschland gelenkten US- Drohnen.Einseitige Schuldzuweisungen können keine Entspannung der Lage herbeiführen. Sie können nur am Ende eine Ausweitung des Krieges gegen Assad und seine Verbündeten rechtfertigen. Altbekannte Strategie der USA. Die sagen wer böse ist, von wem sie sich bzw. ihre Auslegung von Weltfrieden bedroht sehen und sprechen sich dann das Recht zu gehen diese Bösewichte vorzugehen. Und der Rest des Westens steht natürlich geschloßen dahinter. Europa täte gut daran sich beim Thema Nahost- und Russlandpolitik von den USA zu lösen. Schließlich sind das unsere direkten Nachbarn und die folgen der Eskalation spüren wir in Europa eher als auf der anderen Seite des Atlantik.

Eispickel

Der Dieb ruft:"Haltet den Dieb". Nato- und EU-Staaten überfallen Länder (zuletzt Irak, Lybien, Syrien) und versuchen hier zu moralisieren. Das ist so unglaubwürdig und abgehoben.

Ländlicher.87
Kampf gegen Terroristen?

Auffallend komisch in diesem Bericht ist,dass nicht einmal die Bezeichnung IS auftaucht. Geht es etwa nicht mehr darum den IS zu bekämpfen? Ist das ganze schon zu einem Krieg NATO gegen Rußland geworden?

Agent lemon
Einfach mal aufrufen.....

was die NATO da bereits an Schiffen aufgefahren hat. Da kann man fast uebers Wasser gehen. Auch China ist da schon praesent.

Schwarzseher

Gut, dass es sich bei den Sanktionsdrohungen nicht mehr als um schmalbrüstige Lippenbekenntnisse handelt!
Wenn es ernst wird, dann knicken einzelne Mitgliedsstaaten ohnehin ein und das ist auch gut so....
Europa sollte in seiner Handlungsfähigkeit lieber kleine Brötchen backen, anstatt sich von den Kriegstreibern noch weiter auseinanderdividieren zu lassen!

berndholz
nunja

dieser artikel läßt mal wieder allein bei der wortwahl erkennen,man lernt es nicht.
die einzigen Gräueltaten gehen von den "freiheitskämpfern" aus,das andere sind,um mit dem üblichen worten zu sprechen ,wenn die usa und nato zivilisten töten,"kollateralschäden".

Gast
wollte nicht assad ....

vor langen jahren neuwahlen und er nicht mehr kandidieren? und war da nicht die usa strikt dagegen? erinnert sich noch jemand, wie das war ?

Mercury78
Kindergarten!

Wenn jedes Land mit Dreck am Stecken sanktioniert würde käme der Welthandel zum erliegen!

asrx
du böser Bube du

"DuDuDu, du böser Bube"

Auf mehr konnten sich 28 EU-Staaten mit hunderten Teilnehmer nicht einigen...

armseelig, erbärmlich

Gast

"Die Europäer fürchten, sich am Ende als nicht verlässlicher Verhandlungspartner vor der Welt zu blamieren."

Ja genau, es geht nie um Demokratie, sondern nur um marktwirtschaftlich gesehen "wichtiges Ansehen", wobei dieses Ansehen für die meisten Menschen reine Show ist, die keine Bedeutung mehr hat, genauso wenig wie die EU. Wenn die EU innerhalb Zustimmung will, sollte sie auftreten als autarke Nation, die kein braves Hinterherlaufen gegenüber anderen Nationen braucht, und sich vor allem auf das besinnt, was innen von der wirklichen Mehrheit gewollt wird. Und übrigens ist Deutschland nicht die EU allein, verhält sich aber so.

Genau das ist das Problem in dieser Welt, es will immer einen Führer geben.-

hbacc
Drohungen

Wie wäre es denn, wenn die "Willigen" es zumindest mal versuchten, über Zusammenarbeit nachzudenken. Nicht erst seit fünf Jahren wird daran gearbeitet, einen schon fast verlorenen Erzfeind wieder aufzubauen. Osterweiterung wird als natürlich hingestellt, Autonomiebestrebungen der falschen Seite mit fast allen Mitteln bekämpft.
Da toleriert und fördert man mal faschistoide Banden, mal erwiesene Halsabschneider. Was glauben wir eigentlich, wer Ostaleppo in Geiselhaft genommen hat? Wollen "wir" die Geiselnehmer möglichst lange am Leben halten damit auch der Feind erhalten bleibt?
Ein gemeinsames Vorgehen von Syrien, USA und Russland könnte dem Morden ein relativ schnelles Ende setzen und denen, die Religionen als Triebkraft verwenden, ein Stoppzeichen setzen. Wahabiten und Großosmanen haben Schranken zu sehen.

Diabolo2704
Verheerende Signale

Europa erweist sich als unfähig, den Russen deutlich zu machen, daß es nicht folgenlos bleiben kann, Kriegsverbrechen zu unterstützen oder selbst zu begehen. Solange man in Moskau bei jeglichem Fehltritt nichts Schlimmeres zu befürchten hat, außer einem besorgten Stirnrunzeln aus Europa, darf sich niemand wundern, wenn Russlands Vasallen nach Belieben Zivilisten bombardieren und ermorden.

DeHahn
Profilsuche für Versager

Ohne die weltweiten Militäraktionen würde die US-Wirtschaft pleite gehen. Hat irgendein "Super"-Journalist schon ein Mal nachgesehen, dass die USA in 168 Staaten Militärmissionen unterhalten, welche von den "Gastgebern" finanziert werden? Amerika könnte es sich gar nicht leisten, die weltweit stationierten Soldaten ins Lad zurückzuholen, weil sie dann dem eigenen Staat auf die Tasche fallen und die Arbeitslosigkeit erheblich erhöhen würden. Nicht zu vergessen, dass viele Mitglieder von Spezialeinheiten ehemalige Strafgefangene sind.
.
Und dann haben wir den Herrn Hollande aus Frankreich, der im eigenen Land nichts auf die Reihe bekommt, dafür aber die harte Elle bezogen auf die Konflikte dieser Welt zeigt, sozusagen als Restmarkenzeichen. Aber da der ja unser wichtigster "Freund" ist, kann er sich alles herausnehmen.
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Es ist klar, dass die EU von den USA wie ein Bulle am Nasenring vorgeführt wird. Und in sofernschwingt man die öffentlich Verbalkeule, ohne dahinter zu stehen.

Gast
Aleppo/ Mosul

Nur mal als Frage am Rande, in Aleppo sterben [..durch Greueltaten..] der Russen Zivilisten.
In Mosul leben ca genausoviele Menschen,
es wird jedoch nie berichtet das dort Zivilisten bei US Angriffen getötet werden.

Woran liegt das? Hat man dort so exakte Ziele das man ausschließlich IS Anhänger trifft? In einer Stadt mit 2 Mio Einwohnern?
Oder zählen die alle als IS Anhänger?

Oder redet man einfach nicht gerne schlecht über "Freunde"?

Bernd39
Vorausschauend?

Wer gestern Illner gesehen hat, und dort dem syrischem Vertreter (der übrigens eine interessante Vita hat, von Damaskus, über die ägyptische Moslembruderschaft und Al Dzazera bis nach D) genau zugehört hat, kennt die Antwort. Nämlich, ob wir aus Mossul auch Bilder wie aus Aleppo zu sehen bekommen. Oder, wie er sagte, in Aleppo ja Russland bombardiert, in Mossul aber die Amerikaner.
Übrigens, Herr Altmeister hatte mit der Verteidigung deutscher und europäischer Politik gestern arge Schwierigkeiten.

Frank61
same procedure...

Immer die gleiche Linie: Nato/USA wirft gute Bomben, die nur Terroristen töten und das Volk befreien, während Rußland Kriegsverbrechen/Gräultaten begeht, weil nur Zivilisten/Krankenhäuser getroffen werden...

Nur gut, dass dies so offensichtlicher Unfug ist, dass der Aufbau des Feindbildes kaum funktioniert.

Emil66
@07:40 von Diabolo2704

"Europa erweist sich als unfähig, den Russen deutlich zu machen, daß es nicht folgenlos bleiben kann, Kriegsverbrechen zu unterstützen oder selbst zu begehen."

Ups, immer hübsch vorsichtig, wenn sie das in alle Richtungen vertreten wollen ist TTIP aber sowas von undenkbar!!!!

Und auf das goldene Stühlchen in Ankara darf dann aber auch keiner mehr sitzen!!!

Gast
ein billiger Versuch

> Die Europäer fürchten, sich am Ende als nicht verlässlicher Verhandlungspartner vor der Welt zu blamieren. <

Nanu! Ist man kein verläßlicher Verhandlungspartner, wenn man den zu verhandelnden Vertrag ablehnt?
Weil man - wer immer das ist - meinte sich darauf verlassen zu können, den anderen in der Tasche zu haben? - nun aber nichts daraus wird?

Wer sind denn diese ominösen "Europäer" ?

Wieder so ein billiger Versuch, die Ablehnung von CETA anrüchig zu machen!

sprutz
@07:40 von Diabolo2704

"Europa erweist sich als unfähig,"

Kleiner Hinweis für sie Europa endet am Ural und ca 1/3 von Europa ist russisch.

Wikreuz

Aus der Geschichte wurde nichts gelernt.......
Noch nie hat sich eine Diktatur durch Drohungen mit Sanktionen von ihrem aggressiven Verhalten abbringen lassen!
Nur klare Handlungen - nicht Worte - haben die Aussicht verstanden zu werden. Die Bombardierung in Syrien hört erst auf, wenn die Syrische Befreiungsarmee mit Boden-Luft Raketen ausgerüstet ist. Die Russische Aggresion in Afganistan schon vergessen?

akademischer Realist
06:37 von tombär: Die ist erlaubt und beantwortet!

>>Wie sonst kann man in einem Krieg gegen die "Feinde" vorgehen die sich in Städten hinter deren Bewohner verschanzen?
Selbst eine Bodenoffensive würde mehr als viele Opfer auch bei der Zivilbevölkerung bringen.<<

Man darf im Krieg keine Kriegsverbrechen begehen, wie sie Putin und Assad vorgeworfen werden.

Es bleibt nur der Häuserkampf. Wobei im Kampf die Kämpfer sterben. Zivilisten halten sich in allen Kriegen zurück und ergeben sich den Befreiern. Das war im WK" so und änderte sich in Mali auch nicht.

Wenn im Häuserkampf versehentlich Zivilisten sterben, dann sind das keine (geplanten) Kriegsverbrechen.

>>Krieg ist nun mal Krieg und hat mit Menschlichkeit nichts zu tun<<
Die internationale Gesetzgebung legt fest, dass auch im Krieg die Menschlichkeit zu respektieren ist.

Erschreckend ist, dass in Foren viele Kommentatoren alle zivilisierten Errungenschaften verachten, um Putin oder Assad zu verteidigen.

Armes Deutschland!

Hille-SH
Wer hat die bisherigen Strukturen...

....im Nahen Osten vernichtet ?

Russland...oder doch USA, NATO und EU ?

Bei genauerem Hinsehen,...kommt man sehr schnell drauf !

Pflasterstein
@Diabolo2704

Langsam bin ich diese einseitigen Schuldzuweisungen gegenüber Russland echt leid. Warum sollte gerade der Westen das Recht besitzen sich über die ANGEBLICHEN Taten Russlands zu beschweren? Wer im Glashaus sitzt, der sollte nicht mit Steinen werfen, denn ...
- es war der Westen, der die Rebellion in Syrien erst losgetreten hat UND
- es ist der Westen, der seine verbündeten Rebellen nicht dazu bringen kann einen Frieden einzuhalten UND
- es war der Westen, der die Ukraine destabilisierte so daß Russland REAGIERT hat!

Na klar macht Russland auch "schmutzige Dinge", ABER das heisst nicht dass die Weste des Westens blütenweiß sein muß. Im Gegenteil! Warum also diese hasserfüllte Sprache von wegen "den Russen deutlich zu machen"? Das ist angesichts der westlichen Alliierten aus der Türkei und deren eigenem Krieg gegen alle Kurden (die eigentlich in Syrien die Guten sind, weil sie den IS bekämpfen) doch pure Scheinheiligkeit!

Ich empfehle die Moritat von Mackie Messer!

suomalainen
die Wallonen

werden mir immer sympathischer! hoffentlich lassen sie sich nicht durch billige zugeständnisse kaufen...

suomalainen
@pnyx

"Asselborn scheint momentan der einzige zu sein, der den Mut hat, öffentlich die Sinnfrage zu stellen. Ansonsten braves Nachbeten der aus Übersee vorgegebenen Linie. Europa ist tief gesunken."

auf den punkt gebracht! ich weisse schon seit langem darauf hin, dass die EU sich von ihren viel zu engen verstrickungen zu den USA lösen soll, aber anscheinend hat man da aber auch gar nichts aus 2008 gelernt. natürlich brauchen wir handelsbeziehungen zu den USA. ohne uns wären die mit ihrer immer weiter ausufernden dienstleistungsgesellschaft aufgeschmissen, wenn es um industrielles geht. aber bitte nicht so abhängige beziehungen wie zur zeit.

zu dem russischen flotten-"verbändchen": gleiches recht für alle sag ich da nur! es sind internationale gewässer und warum regt sich keiner auf, wenn die USA richtige VERBÄNDE in gewässer schicken, wo sie überhaupt nichts zu suchen haben? ein RU-jet verletzt den luftraum = drohender 3. weltkrieg. die US-jets machen es stündlich = prima aufklärung???

hbacc
@ Diabolo2704

Wie hätten Sie's denn gerne? Bomben auf Moskau, wo doch der General Winter nichts mehr ausrichten kann?
Vielleicht mal über tatsächliche Kriegsverbrechen nachdenken?
Oder vielleicht auch darüber, dass Kriege immer Verbrechen sind?
Welche "Folgen" gab es eigentlich für Hiroshima?

Burkhard Werner
Sanktionen II

Beide Länder - Russland und die Türkei - stehen beide wirtschaftlich im Abseits. Dabei ist es unerheblich wer mehr oder weniger aktuell schon wirtschaftliche Probleme hat.

Hier liegt die Chance der westlichen Welt. Trotz dieser Tatsache, bringen Sanktionen nichts. Darauf sollten wir verzichten.

Beide wollen Machtpolitisch respektiert werden. Beide Bevölkerung sind nicht in der Lage ihr Joch abzuschütteln.

Damit bleibt uns realistisch nur die Möglichkeit, begrenzt auf den machtpolischen Ansatz einzugehen. Da weder Russland noch die Türkei wirtschaftlich in der Lage sind Europa wirklich zu bedrohen, ist das Risiko für uns relativ gering.

Nun ist ein bisschen Kasperletheater erforderlich. Eine Aufnahme der Türkei in die EU sollten aber kategorisch abgelehnt werden. Auch eine VISA-Freiheit kommt nicht in Betracht.

Eine Zusammenarbeit und das Respectieren der Machtansprüche muss beides erfolgen. Trotz der Widersprüchlichkeit beider Punkte muss dies erfolgen.

Gast
@akademischer Realist

Ich für meinen Teil verteidige nicht Putin /Assad, sondern Frage mich wieso die Schuldfrage bei den USA vollkommen ausgeblendet wird.

Mosul ist da ja nur ein Beispiel.

Unvoreingenommen
Indirekte Unterstützung der terroristen?

Bis heute fehlen jegliche beweise für das, was man Russland da vorwirft. Noch immer auch null Beweise für den Angriff auf den UN-Konvoy. Und in Aleppo gibt's auf einmal gar keine Terroristen mehr, wenn man der Berichterstattung in unseren medien glauben will - angeblich nur noch Zivilisten und "moderate Rebellen". Nur dass USA und der Westen insgesamt bis heute nicht genau erklären und definieren können oder wollen, wer (außer den Kurden) denn diese "moderaten" nicht-terroristischen Rebellen sein sollen.
Während man mit Saudi Arabien, das im Jemen völkerrechtswidrig Schulen, Krankenhäuser, Hochzeiten, Trauerzüge bombardiert dicke Geschäfte macht und sogar waffen liefert.
Neue Sanktionen also gegen Russland, die als einzige in Syrien ernsthaft gegen die Terroristen von Al Nusra (inzwischen umbenannt) und IS vorgehen.
Deutschland unter Merkel würde sich damit indirekt zum Verbündeten von IS und Al Nusra machen!
Wie tief ist diese Regierung und diese Kanzlerin nur gesunken!

davidw.
@Hackonya2 03:1

Zitiere:
Statt mit Sanktionen zu drohen sollte mit Russland darüber gesprochen werden, das jemand anderes als Assad das Land regiert und das bitte ohne Fassbomben und demokratisch für alle.
.......
Als würde es nicht längst immer und immer wieder versucht.
Selbst Engelszungen werden Putin nicht
erweichen von seinem Ziel Abstand zu nehmen.
Sanktionen gegen die Mitglieder der russischen Regierung und deren Helfer
sind die einzigen Gegenmaßnahmen die dem Westen bleiben.

IBELIN
Die USA haben den Krieg

In Syrien durch die Unterstuetzung extremistischer Gruppierungen losgetreten. Wie schon in anderen Laendern oft zuvor mit dem gleichen Muster.

Russland versucht eine legitimen Staatsmacht zu staerken und staatliche Ordnung anstelle x facher Splittergruppen Diktatur wieder herzustellen.

Die Frage Assad kann man dann entscheiden, wenn das Land befriedet ist. Ohne staatliche Ordnung wird das Land schon alleine durch die gegenseitigen Kaempfe der islamistischen Splittergruppen im Chaos bleiben.

Man sollte auch nicht unerwaehnt lassen, dass die USA der groesste Unterstuetzer von Saudi Arabien ist. Gegenueber den diktatorischen Massnahmen in Saudi Arabien waere Assad eigentlich zu vernachlaessigen. Auch die Saudis haben den friedlichen Fruehling in Bahrain brutals im Keime erstickt , so auch im eigenen Land.

Mit Billigung der USA

eosphoros
06:04 von Fitzroy

Ganz genau so sehe ich das auch. Leider scheinen viele Mitbürger diesen roten Faden verloren zu haben.
Ich wünsche mir die Friedenspolitik der früheren SPD Politiker zurück. Wandel durch Annäherung. Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen zum Wohle beider Staaten.

Das diese Zusammenarbeit nicht überall gern gesehen wird (Polen, Ukraine, BG, USA), sollte uns weniger interessieren, wir müssen unsere Interessen, das Wohl des deutschen Volkes im Auge behalten. Wir sollten Russland als Partner und nicht als Feind sehen, die Russen einbinden und nicht ausschließen.

pkeszler
@dave_31

"Ich für meinen Teil verteidige nicht Putin /Assad, sondern Frage mich wieso die Schuldfrage bei den USA vollkommen ausgeblendet wird."
Zwischen Mossul und Aleppo gibt es sehr große Unterschiede. In Mossul helfen US-Soldaten, die Stadt vom IS zu befreien. Dagegen kämpft in Aleppo die syrische Armee von Assad mit russischer Unterstützung gegen die Rebellen, die die einheimische Bevölkerung unterstützen.

tagesschlau2012
@08:20 von akademischer Realist

"Erschreckend ist, dass in Foren viele Kommentatoren alle zivilisierten Errungenschaften verachten, um Putin oder Assad zu verteidigen.

Armes Deutschland!"
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Bei den US Militäroperationen seit dem 2. WK sind etwa 90% der Opfer Zivilisten, das scheint Sie als Realist nicht zu erschrecken.

lh
@golffox1

Ja, das frage ich mich auch. Mischen die Amis nicht beim Töten in Aleppo mit? Was ist mit dt. Waffenlieferungen? Wo bleibt die Berichterstattung, wie im Jemen gebommt wird? Wer liefert hier nochmal die Waffen an sog. Verbündete?

tagesschlau2012
@08:56 von Burkhard Werner

"Da weder Russland noch die Türkei wirtschaftlich in der Lage sind Europa wirklich zu bedrohen, ist das Risiko für uns relativ gering."
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Sie irren, RU hat die Bodenschätze die Wir benötigen. RU wendet sich zu anderen Geschäftspartner. Wir können froh sein, das RU uns nicht das Gas abdreht. Sollte aber das Säbelrasseln der EU/USA noch etwas weitergehen, und RU den Gashahn zudrehen, wird der Popo der Sanktionsfanatiker aber kalt werden.