Vattenfall verklagt Deutschland wegen Atomausstiegs

10. Oktober 2016 - 17:18 Uhr

Wegen des Atomausstiegs fordert der schwedische Energiekonzern Vattenfall von Deutschland fast fünf Milliarden Euro Schadenersatz. Verhandelt wird vor einem Schiedsgericht in den USA. Das ist auch mit Blick auf das Handelsabkommen TTIP hochbrisant.

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Kommentare

Deutschland

Wird verklagt vom schwedischen Energieriesen vor US Gerichten,erinnert mich auch sehr an TTIP,VW,Deutsche Bank,habe ich was vergessen.

Wofür brauchen wir eigentlich Staaten,

wenn es viel effektiver mit Konzernen geht. Ich würde mich bei z.B. Kraft verpflichten und gegen andere Konzerne kämpfen...

Wieviel Milliarden für seinen

Wieviel Milliarden für seinen Atommüll hat den dieser Konzern gezahlt? Oder haben wir es gezahlt?

Der Konzern sollte einfach hinnehmen, dass die Dinge so gelaufen sind, er hat beileibe sehr viele Vorteile genossen, wie man es mit dem Atom gehandhabt hat!

Oder warum verklagen wir den Konzern nicht wegen dem Atommüll und Rückbau eines unsinnigen Risikobetriebes?

Geld für Schrott... Greenpeace-Zitat:

Das AKW Krümmel stand seit einem Transformatorenbrand im Sommer 2007 fast ununterbrochen still. Die schleswig-holsteinische Atomaufsicht stellte damals erhebliche Mängel fest. Vattenfalls Umgang mit Sicherheitsfragen und Transparenz stand massiv unter Kritik. Die Öffentlichkeitsarbeit des Konzerns geriet zum Fiasko.
Zwei Jahre lang stand das AKW auf dem Prüfstand. Je genauer der Reaktor untersucht wurde, desto mehr Mängel traten zutage. Im Sommer 2009 ging er wieder ans Netz - für ganze zwei Wochen. Dann kam es erneut zu Problemen mit einem Transformator. Danach wurde der Meiler nicht wieder hochgefahren.
Das AKW Brunsbüttel war seit Inbetriebnahme eines der störanfälligsten deutschen Atomkraftwerke. 2001 wurden bei einer Wasserstoffexplosion Rohre dicht am Reaktorkern meterweit zerfetzt. Der Trafobrand in Krümmel 2007 führte in Brunsbüttel zu einem Kurzschluss, seitdem ist der Reaktor vom Netz. Früheren Angaben des Konzerns zufolge kostet der Ausfall eines AKW ... täglich 1 Million.

Aus

Aus Investitionsschutzgesichtspunkten kommen mir € 5 Milliarden eher wenig vor. Deutschland sollte rasch zahlen.

TTIP und CETA lassen grüßen

Dies ist ein Vorgeschmack von TTIP und CETA.
Scheinbar glaubt Gabriel als er CETA von seiner SPDBasis erpreßte, daß durch den Überschuß im Haushalt von Schäuble, genug Milliarden da sind um Klagen, die durch diese Freihandelsabkommen zweifelsohne kommen, zu begleichen

auch über CETA möglich

Da viele US-Konzerne Niederlassungen in Canada haben, fürchte ich, dass solche Klagen von US-Konzernen künftig möglich sind, wenn CETA in Kraft tritt. Anders herum haben Deutsche Unternehmen über CETA aber kein Klagerecht für "Markthindernisse" in den USA.
CETA ist für mich daher das schlechtere TTIP. Wer also CETA befürwortet und TTIP für gescheitert erklärt, schadet Detuschland doppelt. CETA und TTIP sind als "Geheimabkommen" gescheitert und es muss neu, und diesmal unter Einbindung der Öffentlichkeit transparent verhandelt werden.

Ihr bekommt es jetzt richtig

Atomkraftwerke,die den Normen und Laufzeiten entsprechen vorzeitig zu schließen, ist massive Vernichtung von Kapital. Der nächste kapitale Fehler dieser Kanzlerin, der sich bitter rächen wird.Meine Windmühlen vorm Fenster tun es nicht und die Solarzellen im Blickbereich haben seit Tagen keine Sonne mehr gesehen. Ich vermute mal,daß mein Strom zur Zeit aus Phillippsburg oder Fessenheim kommt.

Sollte Vattenfall siegen und

Sollte Vattenfall siegen und diese irre Summe bekommen muss der Verbraucher entscheiden, ob solch eine Firma der richtige Partner für Stromlieferungen ist. Dabei sollten auch alle Ableger des Konzerns berücksichtigt werden.

Nix

Vattenfall & co haben sich schon zur Genüge bereichert, mit dieser Technologie, die zu keinem Zeitpunkt rentabel war. Alleine durch direkte und indirekte Subventionen konnten die Konzerne hier Gewinne abschöpfen. Die Altlasten werden die nachfolgenden Generationen noch sehr lange und im wahrsten Sinne des Wortes belasten.

Ganz einfach

Sollte Vattenfall vor dem US-Schiedsgericht gewinnen, wäre es doch das einfachste die Entsorgung des strahlenden Abfalls und den Rückbau der Kraftwerke Vattenfall in Rechnung zu stellen. Ob das am Ende nicht deutlich teurer ist, bleibt dann abzuwarten.

Machen wir es doch einfach so:

- Die Kernkraftwerke dürfen weiter laufen.
- Im Gegenzug verpflichtet sich Vattenfall und Konsorten darauf
-- für alle Schäden und Risiken geradezustehen, es sei denn, sie können tatsächlich beweisen, daß ein vorgebrachter Schaden nicht an ihnen gelegen hat (Gefährdungshaftung, ähnlich einem Autofahrer);
-- für alle Entsorgungskosten jetzt und in Zukunft selber aufzukommen (auch bei der Entsorgung greift natürlich die Gefährderhaftung!), einschließlich den Kosten für den notwendigen Begleitschutz bei Castortransporten.

Damit dürften doch alle zufriedengestellt sein?

Da gehen bald die Lichter aus

Da wird mein Strom bald noch mehr kosten. Ach, er wird ja schon im Januar wieder teurer.
Danke liebe Politiker, das Sie den Schaden vom Deutschen Volk so gut abwenden.

Richtig so! Wenn ich einer

Richtig so! Wenn ich einer Firma von heute auf morgen die Betriebserlaubnis entziehe, obwohl eine unbesfristete Betriebsgenehmigung vorliegt, und so die Möglichkeit nehme, getätigte Investitionen wieder reinzuholen, muss ich auch dafür geradestehen. Aber mit dem geradestehen ist sowieso in Deutschland so eine Sache. Der Deutsche wehrt sich ja schon, wenn er im Supemarkt 69 Cent zahlen soll, weil ihm ein Glas Apfelmus runtergefallen ist....

@ 17:55 von Hallelujah

Zitat: "Atomkraftwerke,die den Normen und Laufzeiten entsprechen vorzeitig zu schließen, ist massive Vernichtung von Kapital."

Informieren Sie sich doch mal ein wenig über die beiden Kraftwerke (wiki reicht da schon), dann sehen Sie wie sehr Brunsbüttel und Krümmel den "Normen entsprachen".

Beide Kraftwerke befanden sich zum Zeitpunkt des Beschlußes aufgrund schwerer technischer Mängel seit längerem nicht in Betrieb.

Gruß, zopf.

richtig so

"Mit der Entscheidung hatte die Bundesregierung eine ein Jahr zuvor beschlossene Laufzeitverlängerung der Atommeiler rückgängig gemacht."

Verträge muss man nun mal halten. Verstoße ich dagegen bin ich drin. Ganz einfach. Dieser ganze Atomaustieg ist doch sowieso sinn frei so lange alle rund um Deutschland weiter machen wie bisher.

Was für ein Irrsinn!

Da kann ein Ernergiekonzern der Jahrzehntelang mit Atomkraft Atommüll produziert hat Deutschland verklagen und 5 Milliarden Schadensersatz fordern für den Schaden den sie schon an Mensch und Natur angerichtet hat?! Paradox! Und wo der Atommüll "Umweltgerecht " entsorgt wird, das weiss auch keiner eine Lösung. Hauptsache die Bosse werden nicht arm.

Verar....

Da werden wir doch alle bösartig verar...Erstens wäre eine Ungleichbehandlung grob unbillig, zweitens ist Atomenergie wegen der Gefährdung grob unbillig, und drittens ist der Ausstieg notwendig zum Schutz der Bevölkerung und von dem Bundestag beschlossen.

"Das Verfahren ist vor allem

"Das Verfahren ist vor allem mit Blick auf das Handelsabkommen TTIP brisant. "

Ausschließlich ?
...mir fällt da noch CETA ein !

@ 18:09 von riewekooche

Für die Risiken hätte ich gerne noch eine entsprechend dimensionierte Versicherung.

Das ganze natürlich ohne Strompreiserhöhung, Atomkraft ist ja schließlich billig.

Gruß, zopf.

Alle wollen TTIP Demnach

Alle wollen TTIP
Demnach erwarte ich einen sozial ausgewogenen "Richterspruch".
Danach ist der Weg für TTIP frei. Denn "Schiedsgerichte" in den USA entscheiden mit Augenmass.
MfG

Man kann sich für Vieles verpflichten...

wenn es dann Probleme gibt, geht ein Konzern halt schnell mal Pleite und die Allgemeinheit darf die Kosten schultern.

Wenn Vattenfall binnen eines Jahres ...

... tatsächlich 5 Mrd. Euro investiert hat ... (und das nicht nur vorhatte) ... kann ich eine Schadensersatzforderung sogar nachvollziehen ...
.
Dass das Ganze nicht vor einem ordentlichen Gericht, sondern vor einem intransparenten Schiedsgericht stattfindet ist für mich gleichbedeutend mit dem Ende des Rechtsstaates. Einzig ein Win-Win Geschäft samt Gelddruckmaschine für Anwälte.

@ 18:15 von LisaF

Zitat: "Dieser ganze Atomaustieg ist doch sowieso sinn frei so lange alle rund um Deutschland weiter machen wie bisher."

Nennen Sie doch mal ein Land, um DE herum, das mit der Atomkraft weiter macht wie bisher.

Mir fällt jetzt nämlich nicht ein einziges ein.

Außer Österreich natürlich, die hatten noch nie ein AKW am Netz und bleiben auch dabei.

Gruß, zopf.

@ Robin hood

" Was für ein Irrsinn!
Da kann ein Ernergiekonzern der Jahrzehntelang mit Atomkraft Atommüll produziert hat Deutschland verklagen und 5 Milliarden Schadensersatz fordern für den Schaden den sie schon an Mensch und Natur angerichtet hat?! Paradox! Und wo der Atommüll "Umweltgerecht " entsorgt wird, das weiss auch keiner eine Lösung. Hauptsache die Bosse werden nicht arm. "

Die Bosse sind in diesem Fall der schwedische Staat, da Vattenfall ein schwedisches Staatsunternehmen ist. Das Geld geht quasi an den schwedischen Staat und in deren Haushalt. Da Schweden mittlerweile 60% ihrer Sozialausgaben für Flüchtlinge ausgibt, können sie es sehr gut brauchen.

Die Klage vor einem US

Die Klage vor einem US Schiedsgericht zeigt, was uns TTIP bringt. Jahrelang Deutschland mit Atommüll zuklastern und dann noch klagen! Frechheit! Der Laden gehört enteignet, jetzt ist noch Vermögen da, wenn es um die Beseitigung des Atommüll geht, werden diese Unternehmen ihr Geld schon weggeschafft haben! Alles Verstaatlichung, gehört ja sowieso bald dem Steuerzahler, dann, wenn nur noch Kosten da sind!

Unrecht

Wenn ein schwedischer Konzern Deutschland in den USA verklagen kann, und die deutschen Konkurrenzkonzerne können das nicht, dann ist das Unrecht. Beide oder keiner.

Es sollte keine Sonderrechte für die besonders großen und besonders internationalen Konzerne geben. Wenn Vattenfall Deutschland in den USA verklagen kann, dann muss das auch Bäcker Müller tun können. Oder besser beide können so etwas nicht.

Wo in unserer Demokratie ist die Instanz, die internationale Unrechtsabkommen nachträglich für unwirksam und ungültig erklären kann und das dann auch tut?

Zitat: "Wenn Vattenfall

Zitat: "Wenn Vattenfall binnen eines Jahres ...

... tatsächlich 5 Mrd. Euro investiert hat ..."

... heiß ich Glatze.

Bei der Summe geht es um entgangene Gewinne, nicht um Investitionen.

5 Mrd. überschreiten schon die normalerweise prognostizierten Baukosten für einen neu geplanten Reaktor ... der dann mindestens doppelt so teuer wird.

Gruß, zopf.

@zopf 18:22

"...Nennen Sie doch mal ein Land, um DE herum, das mit der Atomkraft weiter macht wie bisher...."
.
Tschechien?
.
Frankreich?
.
Polen?
.
.
genug Länder um DE herum?

re rig2016

"Die Bauchentscheidungen unserer Kanzlerin ...

... kommen den Steuerzahler allmählich recht teuer."

Unqualifizierte Polemik.

Der Atomausstieg beruht auf einem großen parteiübergreifenden und gesellschaftlichen Konsens.

Dass Sie nicht dazugehören ist irrelevant.

@ 18:25 von rig2016

Zitat: "Die Bauchentscheidungen unserer Kanzlerin ...

... kommen den Steuerzahler allmählich recht teuer."

Stimmt !

Die Bauchentscheidung der Kanzlerin, in einer Hinterzimmerentscheidung den, mit der Industrie rechtssicher verhandelten und vom Parlament legitimierten, Atomausstieg der Vorgängerregierung zu kippen und eine Laufzeitverlängerung zu genehmigen wird teuer.

Das haben die Kritiker aber von Anfang an gesagt.

Gruß, zopf.

Zu 18:22 von zopf -Atom und Strom kennt keine Grenzen-

"Nennen Sie doch mal ein Land, um DE herum, das mit der Atomkraft weiter macht wie bisher.
Mir fällt jetzt nämlich nicht ein einziges ein.
Außer Österreich natürlich, die hatten noch nie ein AKW am Netz und bleiben auch dabei."

So ist das, der Strom kommt ja bisher zuverlässig und farblos aus der Steckdose. Wehe es gibt einen Stromausfall.
Die Sonne scheint bekanntlich in unseren Breiten nur zu einem Drittel der Zeit und das höchst unterschiedlich in den Jahreszeiten. Der Überschuss vom sonnigen Augustsonntag nutzt nichts vor die Weihnachtsgans. Er wird verschenkt und dann bei Flaute teuer eingekauft.

Die Österreicher haben Anfang der 70er Zwentendorf gebaut und dann nicht in Betrieb genommen. Den Strom haben sie dann u.a. aus der Tschechoslowakei importiert - Kohle- und Atomstrom. Trotz bester Voraussetzungen (Wasserkraft) kann sich auch Österreich bis heute nicht alleine mit sogenanntem "ÖKO"-Strom versorgen.

Man kann sich auch leicht selbst in die eigene Tasche lügen.

re lisaf

". Dieser ganze Atomaustieg ist doch sowieso sinn frei so lange alle rund um Deutschland weiter machen wie bisher."

Alle rund um Deutschland?

Machen Sie doch mal bitte eine Liste aller Länder, mit denen Deutschland eine Grenze hat. Kreuzen Sie die an, in denen Atomkraftwerke betrieben werden.

Dann bitte wieder melden und das Ergebnis vortragen.

Interessant...

Können wir auch die Kosten für die Endlagerung des Atommülles einklagen? Da werden die Rückstellungen bei weitem nicht reichen. Es bewahrheitet sich wieder der alte Spruch: Gewinne werden privatisiert und Verluste sozialisiert. Der Staat wird immer in Haftung genommen, er hat immer Geld. Er kann ja jede Menge an Schulden machen.

CETA und TTIP verhindern!

Kein einziges kleines Unternehmen kann jemals mit Aussicht auf Erfolg vor irgendeinem Gericht auf Schadensersatz klagen, wenn sich gesetzliche Rahmenbedingungen ändern. Das ist reines Unternehmerrisiko! Nur Großkonzerne glauben auf Kosten des Steuerzahlers ein Recht auf Profit einklagen zu können, und das auch noch an der regulären Justiz vorbei über höchst fragwürdige so genannte Schiedsgerichte. Dies zeigt, wie wichtig es ist, TTIP und CETA mit allen Mitteln zu verhindern, die Demokratie und Gewaltenteilung in höchstem Maß gefährden.

Vattenfall klagt

Die ersten Urteile werden noch milde ausfallen um fuer CETA und TTIP Akzeptanz zu schaffen nach dem Motto: Seht mal her, so schlimm ist das doch alles gar nicht...

„Wehret den Anfängen!“

Alles was Großkonzernen (von Energie über Gentechnik und Waffenschmieden) schadet wird in naher Zukunft vor diesen privaten fragwürdigen Schiedsgerichten landen.
Die Gesetze sind gemacht und da noch viel zu viele schlafen gibt es kein Zurück.

Wenn Politiker mit Ihrem

Wenn Politiker mit Ihrem eigenen Vermögen haften müssten, dann sähe manches anders aus. Aber die Politiker haben ja immer den Steuerzahler, der sie aus allem kostspieligen Unsinn, den sie veranstalten, raushauen. Das gilt im Kleinen für die Kommune, wie im Großen für Länder und Bund. Gruß von einem "dankbaren" Steuerzahler.

Teure spontanentscheidungen von Frau Merkel

Der atomausstieg von rot grün war zeitlich gut austarriert: genug zeit um neues aufzubauen, genug zeit um die ersatzansprüche der Energieunternehmen gar nicht erst entstehen zu lassen.

Dann kam die cdu csu fdp und merkel: ein nachttreffen mit den energiechefs und der ausstieg war vom tisch.

Dann die kehrtwende der kehrtwende: spontanausstieg ohne genug umsetzungszeit weil merkel angst hatte man nähme ihr den vorherigen ausstieg übel. Machterhalt war immer das wichtigste für sie.

Uns kostet das jetzt alles ein vermögen.

Kritik an merkel gibts ja in den ÖR mittlerweile gar nicht mehr. Es ist erschreckend.

Unnötiges Merkel-Bashing.

1. Ist es nicht Merkels alleinige Meinung, sondern eine Mehrheitsentscheidung im Parlament. Die Mehrheit dort repräsentiert die Mehrheit der Deutschen. Ich weiß - weil es nicht ihre meinuzng ist, handelt es sich wahlweise um Volksveräter oder korrupte Eliten.

2. Die "Bauchentscheidung" Atomkraft zuzulassen kommt den Steuerzahler ziemlich teuer - Entsorgung und Subvebtionen in Milliardenhöhe.

3. Die Explosion in Fukushima kommt ziemlich viele Japaner ziemlich teuer, die sterben nämlich jung an Krebs!

Das ist eben nicht hochbrisant

Das ist im Hinblick auf TTIP eben nicht hochbrisant. Das hat die "normale" Bevölkerung ja schon immer gesagt. Aber unsere Regierenden in Berlin und Brüssel wollten es nie hören und werden es auch diesmal wieder leugnen.
Ich bin allerdings dafür, dass die Atomkonzerne für den Rückbau und die Endlagerung ihrer AKW´s vollständig zu Kasse gebeten werden. Für jede zu entsorgende Schraube und Mutter. Die Herrschaften haben ja lange genug Horrorgewinne eingefahren. Vielleicht dämmert es dann auch anderen Ländern, die immer noch den Atomstrom fördern, wie teuer das ganze am Ende sein wird.

@17:32 von Gandhismus

Zitat: Oder warum verklagen wir den Konzern nicht wegen dem Atommüll und Rückbau eines unsinnigen Risikobetriebes? Zitat Ende
Weil es unsere Behörden aufgrund unser Gesetze, die unsere Volksvertreter beschlossen haben, genehmigt haben. So einfach kann Leben sein.

Was einige für einen Unsinn schreiben!

Vattenfall soll die Abrisskosten später übernehmen und diese werden höher sein?

Wohl nicht aufgepasst? Kein Betreiber weder inländische noch ausländische sind in der BRD verpflichtet alle anfallenden Kosten beim Rückbau bereitzustellen. Alle sind verpflichtet bis zur einer bestimmten Summe die Kosten zu übernehmen, sobald die jeweilige Summe aufgebracht worden ist, übernimmt der Steuerzahler wieder.

Diese naive Vorstellung ist nur möglich, weil die ÖR ihrem Auftrag nicht nachgekommen sind und die breite Öffentlichkeit offensichtlich nicht aufklären konnten, wie es sich mit den Kosten im Falle des Rückbaus verhält.

@achtmalklug, 18:05 Uhr

" Alleine durch direkte und indirekte Subventionen..."
Wann wird die Politik endlich wach und subventioniert nur noch befristet und nicht mehr mit "Anspruchsdenken" der Nehmer.

@ 18:46 von rig2016

Tschechien: Die Regierung bekundet zwar hin und wieder vollmundig weitere Zubauten aber im Frühjahr winkte der Betreiber CEZ ab.
Man kriegt die Finanzierung nicht auf die Reihe und das Projekt wäre unrentabel.

Frankreich: Um die altersbedingten Ausfälle der nächsten Jahre aufzufangen müßten sich in Frankreich eine ganze Reihe neue AKW in Bau befinden.

Es gibt aber nur Flamanville 3.
Sollte schon 2012 ans Netz gehen, jetzt hofft man auf 2018.
Die Baukosten sind von geplanten 3,3 Mrd. € auf mittlerweile mindestens 10,5 Mrd. angestiegen und es steht zu befürchten das es noch teurer wird.

Die franz. Regierung hat einen Teilausstieg beschloßen und will den Anteil der Kernenergie, an der Stromproduktion von rund 75% auf 50 % reduzieren.

Polen: Die polnische Regierung hat verkündet einen Reaktor bauen zu wollen, findet aber keinen Standort, weiß noch nicht mal welcher Reaktortyp gebaut werden soll und auch nicht wer den finanzieren und betreiben wird.

Also gar kein Land.

Gruß, zopf.

Klage gegen Deutschland = Boykott gegen Vattenfall!

Wenn mich jemand verklagt,
reagiere ich mit Abwehr und Abkehr.
Vattenfall verklagt Deutschland,
also zumindest finanziell gesehen auch mich.
Dementsprechend ist klar,
dass ich kein Kunde von Vattenfall sein bzw. bleiben kann!!!

@karwandler 18:47

"...Unqualifizierte Polemik.

Der Atomausstieg beruht auf einem großen parteiübergreifenden und gesellschaftlichen Konsens...."
.
weniger unqualifizierte Polemik, als Kraft der Beobachtung.
.
"großer, parteiübergreifender und gesellschaftlicher Konsens" ... das mag für die Abkehr vom Atom durchaus so sein. ... Die Laufzeitverlängerung und dann der quasi-über-Nacht-Rückzieher ohne Plan und Not (vor allem ohne Plan) nach Fukushima waren -sehr-sehr-teure Bauchentscheidungen der Kanzlerin ... und wann immer sie so regiert ... wird es eben teuer für den Michel.

re rig2016

""...Nennen Sie doch mal ein Land, um DE herum, das mit der Atomkraft weiter macht wie bisher...."
.
Tschechien?
.
Frankreich?
.
Polen?"

Polen hat kein einziges Atomkraftwerk. Frankreich baut keinen Ersatz für die bestehenden AKW.

Richtig, Tschechien hat noch 2 Blöcke, die länger als 2030 in Betrieb sein sollen.

Der Kandidat hat leider nicht bestanden.

@ 18:52 von gman

Zitat: "Wehe es gibt einen Stromausfall."

Meinen Sie die Stromausfälle die man uns schon 2011 ankündigte ?
Ich warte immer noch.

Zitat: " Der Überschuss vom sonnigen Augustsonntag nutzt nichts vor die Weihnachtsgans. Er wird verschenkt und dann bei Flaute teuer eingekauft. "

Daher muß intensiv in Speichertechniken investiert werden, das wird aber zugunsten der großen EVU verschleppt.

Zitat: "Man kann sich auch leicht selbst in die eigene Tasche lügen."

Ja, mit den Sätzen: "Atomkraft ist billig und sicher."

und

"Alle um uns herum setzen weiterhin auf Atomkraft."

Gruß, zopf.

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