In Bratislava treffen sich die EU-Regierungschefs, um über den künftigen Kurs der Union zu beraten. Laut EU-Ratspräsident Tusk stehen drei Herausforderungen im Mittelpunkt: Unkontrollierte Migration, Terrorismus und die Angst vor der Globalisierung. Doch die Gräben sind tief. Von Kai Küstner.
Der Riss durch Europa zu den aus offenbar vor allem (militär?-) strategischen Gründen aufgenommenen Ländern mit ihren verniedlichend national-konservativ genannten Regierungen ist kaum zu flicken. Siehe Einstimmigkeit.
Man sollte sich dennoch fragen dürfen, wie die immer wieder lautstark und von bestimmten Kreisen auch in D dafür unterstützten sog. Vishegradstaaten und ihre baltischen Mitstreiter ihren Kampf gegen die Aufnahme von Flüchtlingen - insbesondere die nichtchristlichen erklären.
Hat dieselben Damen und Herren eigentlich mal jemand der zu Recht Empörten gefragt, wie sie mit ihren Sinti und Roma umgehen? Oder womöglich auch mit den heimischen Russen?
Sind da schon wieder die anfangs genannten strategischen Interessen im Spiel?
Das größte Problem der EU ist die Angst seiner Bürger vor der Globalisierung und davor, abgehängt zu werden. Daraus resultieren Frust und das Hereinfallen auf "einfache" Lösungen, also auf Rechte Populisten.
Wo sind unser Selbstvertrauen, unsere Zuversicht, unsere Humanität, unsere Entspanntheit und unser Glaube?
"Merkel, Junker und Schulze haben die EU in diese Krise geführt. Ihr Rücktritt tut Not."
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Ich stimme Ihnen zu.
Ganze Nationen bzw. Länder in allen Lebensbereichen vollständig "gleichzuschalten" ist unrealistisch und m.E. unmöglich
Die Beschränkung auf eine Wirtschafts- und Steuerunion ist m.E. realistisch und machbar.
Juncker, Draghi und unsere Kanzlerin werfen mit Milliarden um sich und müssen jetzt erkennen, dass man sich nicht alles erkaufen kann.
Einen guten Morgen an alle Forumsteilnehmer und Moderatoren!
wolfgangka
Unsere Politiker muessen sich selber bei der Nase fassen, warum ihre pro-europa Rhetorik und Taten oft nur Unverstaendnis hervorrufen nicht nur zu Hause. Dasselbe gilt fuer die EU Verwaltungshybris inkl der EZB und deren Repraesentanten. Wenigsten nimmt Tusk kein Blatt vor den Mund: dass Merkels (Migranten -)Politik viel Porzellan nicht nur in D zerschlagen hat, duerfte wohl nicht als populistisches Statement diskreditiert werden koennen.
Brauchen wir eine Waehrungsunion, wo die Menschen und Firmen in den prosperierenden Laendern mit Negativzinsen bestraft werden, waehrend die Laender mit wirtschaftlichen und finanziellen Problemen den Euro als Zwangsjacke empfinden muessen, zumal sie auch Probleme haben, notwendige Strukturreformen umzusetzen, wie sogar Draghi vor 2 Tagen feststellen musste, wohl als Eingestaendnis, dass das billige Geld und die Anleihenkaeufe den Zweck verfehlen.
Die Herrschaften werden einiges zu besprechen haben in Bratislava.
"Von der aktiven Politik erwarten die Menschen, dass sie die Probleme, die jetzt da sind, löst. Ende und Schluss."
Wie passt das dann mit der Meldung zusammen, dass der fr. Premier Manuel Valls bereits angekündigt hat, die Präsidentschaftswahlen in 2017 evtl. ausfallen zu lassen und die Abgeordneten des fr. Parlamentes mit Sanktionen bedroht hat, sollte der berechtigte Aufruhr über diese demokratiefeindlichen Pläne nicht verstummen ??? Die belgischen Medien berichten bereits darüber, warum nicht die deutschen Medien ?
Was für ein Demokratieverständnis !
Jetzt wo die absolute Gefahr besteht, dass der FN stäkste Kraft und Le Pen Staatspräsidentin wird, überlegt man (bisher ohne jede Begründung) die Wahlen "ausfallen zulassen". Der Ausnahmezustand macht es möglich !
"Unruhen und Bürgerkrieg wären wohl nicht mehr zu verhindern und die direkte Folge", wie viele fr. Abgeordnete bereits bemerkten.
DAS soll Demokratie sein und soll stellen sich Sozialisten und Konservative EUropa vor ???
Deutschland hat mit seiner eigensinnigen Asylpolitik im nationalen Alleingang das Verhältnis mit den europäischen Nachbarn schwer belastet. Das derzeitige Asylchaos geht in großen Teilen auf die ungünstigen Entscheidungen von Angela Merkel zurück.
Um diesen gordischen Knoten aufzulösen ist es nun wichtig, Politiker wie Medien immer wieder darauf hinzuweisen, dass Asylberechtigte sowie anerkannte Flüchtlinge nur einen TEMPORÄREN Schutz genießen. Nach dem Wegfall der Fluchtursache sind sie dazu verpflichtet, in ihr Herkunftsland zurückzukehren. Und dies muss von der Politik auch durchgesetzt werden.
Denn die letzten Wahlen haben gezeigt, dass große Teile der Bevölkerung keine Lust auf eine Masseneinwanderung haben.
Wieder nur Worthülsen und Banalitäten.
WLAN in den Innenstädten. Dafür braucht es die EU?
Eigentlich nur eine Entscheidung die sagt:
Wenn einer über Telefon was Verbotenes bestellt, haftet nicht die Telefongesellschaft.
Also: Wenn einer über WLAN was verbotenes Lädt, haftet auch nicht der WLAN-Betreiber.
Aber selbst zu dieser Klarheit kann sich die EU nicht durchringen.
Dafür werden wir wieder mit Bildworten überschüttet von "Gräben" und "Rissen".
Was mich als Bürger interessiert ist:
Wie sollen unsere Außengrenzen geschützt werden, nachdem die Gesetze (Dublin) ja nicht angewendet werden?
Wie soll mein Geld geschützt werden, nachdem die Gesetze (Maastricht, No-Bailout) ja nicht angewendet werden?
Wie soll meine Freiheit geschützt werden, nachdem die Gesetze (Subsidiaritätsprinzip) ja nicht angewendet werden?
Wieso soll ich mich "europäischen Regeln" unterwerfen, wenn schon zwischen Flandern und Wallonien so tiefe kulturelle Unterschiede bestehen,daß die Bürger andere Regeln brauchen?
So lange die Verlierer nicht zu Gewinnern gemacht werden, wird es weiterhin solche Tendenzen zu nationalistischem Handeln geben.
In England und in Deutschland sind die Verlieren die Rentner, bildungsferne Schichten sowie einfache Arbeiter und dessen Kinder.
Die größte Krise der EU ist die Wahrnehmung. Tatsächlich funktioniert die EU insbesondere für die Deutschen: Unsere (Export)wirtschaft brummt, die Arbeitslosigkeit geht zurück, der Wohlstand wächst etc.. Das sind die Fakten und Entwicklung der letzten Jahre. Wir (Politiker, Wirtschaft, Medien und Bürger) haben uns angewöhnt, nur die (u.U. vermeintlich) negativen Aspekte der EU bestenfalls objektiv und oft als Katastrophen darzustellen und wahrzunehmen. Die positiven Aspekte fallen in der Darstellung und spätestens bei der Wahrnehmung unter dem Tisch. Verstärkt wird dieser Aspekt noch dadurch, dass jede wichtige Entscheidung der EU nur mit der Zustimmung jedes EU Landes beschlossen werden kann. Trotzdem reklamieren die meisten Regierungen Erfolge der EU als nationale Erfolge für sich während unpopuläre Entscheidungen als Entscheidungen der bösen EU dargestellt werden. Es ist unser aller Aufgabe diesen Negativkreislauf der Wahrnehmung zu durchbrechen: Konzentration auf das Positive!
Die "Karre wurde in den Sumpf gefahren, wie gehts nun zurück"?
Heute wird sich besorgt geäußert, wie kann die EU zu neuen Werten u. mehr Solidarität untereinander finden, wieder nur große Worte u. Selbstbeweihräucherung? Die osteuropäischen EU Länder werden an den Pranger gestellt, Schuldzuweisungen, bis zu Androhungen von Strafen. Die Alleingang-Politik von Frau Merkel, Mißachtung von europäischen Gesetzen i. der Flüchtlingspolitik..ihr sehr autokratisches handeln spielt dabei keine unwesentliche Rolle. Das Gefälle in Wirtschaft, sozialen u. politischen Bereichen ist zu differenziert, die Bedingungen in der Flüchtlingspolitik kann nur auf gleicher Ebene u. maßvoll sowie verantwortungsvoll erfolgen, denn die Rosinen von Zielländern wie D, SWE, AT für die Flüchtlinge kann einfach nicht sein. Desweiteren gibt es genug Arbeitslose/-jugendliche, wirtschaftl.Defizite in den südlichen EU Ländern, hier muß gegeseitige Hilfe erfolgen. Der erhobene Zeigefinger der EU Politiker ist unangebracht
Panikmache und Bürokratie sind die größten Feinde Europas.
Panikmache: Die Nationalpopulisten haben es geschafft das die Menschen jedes Mal erstaunt sind wenn ich die Terrortoten in Deutschland (2016) mit den Verkehrstoten vergleiche. Jetzt wo die britischen Bremser draußen sind sollte EU Vollgas geben und bei der Gelegenheit anderen Bremsern den Austritt nahe legen.
Bürokratie: Vollgas geben - Damit meine ich nicht noch mehr Bürokratie denn der Europäische Sozialfond hat zu Recht den Ruf als Bürokratiemonster. Im ESF wird viel Zeit darauf verwendet Bedürftige zu verwalten und zu „be-regeln“ und zu wenig Zeit ist da die Menschen sinnvoll zu bereuen. Zweites Beispiel: Wer von Metz nach Frankenthal mit dem Zug fahren will muss in Saarbrücken aussteigen um eine zweite Fahrkarte zu kaufen. Wer Pech hat verpasst den Anschlusszug.
Globalisierung, Terrorismus, unkontrollierte Massenmigration.
Die meisten Menschen wollen das zu Recht nicht. Über die Köpfe der Bürger hinweg darf das nicht entschieden werden.
Wir brauchen wieder Politiker, welche sich um das eigene Volk kümmern. Für mich gibt es nur die AfD.
Der Treff der Großen der EU findet in der Slowakei statt. Bei den letzten EU Wahlen vor 2 Wahlen erreichte die Wahlbeteiligung in Slowakei einen schwindelerregenden 12,9%! Über die EU und ihre demokratische Legitimation braucht man nicht zu wissen!
Nachklapp für all diejenigen, die meinen, dass die EU und Deutschland sich in einer existenziellen tatsächlichen Krise befinden und es katastrophal ist, in Deutschland zu leben: Bitte schaut Euch andere Länder und Nationen an! Und wenn es etwas besseres gibt, wandert aus! Diese Freiheit haben wir! Beruflich habe ich in vielen Ländern zu tun und auch einen teilweisen tiefe Einblick:
- Entwicklungs- und Schwellenländer (Indien, China, Afrika etc.): Deutschland ist vergleichsweise hervorragend organisiert. Deutschland funktioniert für den Normalbürger!
- USA (und abgemildert viele angelsäschische Länder): gute Bildung, Gesundheitsvorsorge für den Normalbürger vergleichsweise extrem teuer. Exzellent für Menschen, die siebenstelliges Einkommen oder achtstelliges Vermögen haben.
- Japan etc.: Reinrassige Japaner sind akzeptiert! Alle anderen müssen kämpfen inklusive die Japanerinnen (positiv ausgedrückt)!
Lasst uns das Positive betonen und sachorientiert an der Optimierung arbeiten!
Ein Wechsel wäre sicher sinnvoll, damit es nicht weiter für uns Bürger "bergab" geht. Diese drei Personen haben für uns Bürger nichts übrig, sie arbeiten lediglich Banken, Konzernen und den Lobbyisten zu. Das Wort "Demokratie" wird nur in den Mund genommen, gehandelt wird jedoch ganz anders.
"Wo sind unser Selbstvertrauen, unsere Zuversicht, unsere Humanität, unsere Entspanntheit und unser Glaube"?
Wussten Sie, dass der fr. Premier Valls plant die Präsidentschaftswahlen in 2017 "ausfallen zu lassen", weil er so verhindern will, dass Le Pen Staatspräsidentin wird ?
Die belgische Presse berichtet bereits über diese Pläne, natürlich nicht die deutschen Medien.
Was glauben Sie, wie wird sich ein solcher Akt auswirken auf die "Zuversicht, die Entspanntheit und den Glauben" der Franzosen ???
Die Demokratie wird kurzerhand beseitigt, weil man (Sozialisten und Konservative) von der Macht getrennt werden könnte. Man betrachtet Frankreich offensichtlich als selbstverständliches Eigentum der politischen Klasse.
Auf eine Bergründung verzichtet Manuel Valls vor dem Parlament, der Ausnahmezustand machts möglich..., wie praktisch...
Geht ein Riss durch Europa? Zwischen Ost in West? Wohl kaum, nicht einmal zwischen Deutschland und der EU. Der Riss ist zwischen Merkel und ihre noch verbliebenen einzelnen Getreuen und dann ein ganz grosser Rest. Egal ob Sozialpolitik, Energiepolitik, Flüchtlingspolitik. Die Sturheit der Kanzlerin beschädigt Europa nicht det Realismus der angeblich so schändlich agierenden neuen EU Staten
Angst vor Globalisierung? Man muss den Bürgern nichts mitteilen an Worten, sondern an Taten. Mit Angst hat die Globalisierung nichts zu tun, sondern mit Feststellung einer KONZERNDIKTAKTUR. Das kann nicht so schwer sein, das mit dem Verstand zu ergründen, ohne Angst. Wir wollen eine Demokratie der Menschen, keine der Geldmach-Maschinen (=Konzerne).
Selbstkritik. Kaum zu erwarten, aber wäre sicher hilfreich. Welche Fehler haben zur Angst der Menschen vor der Globalisierung' geführt, und wieso gab es eine 'unkontrollierte Migration'? Wer hat dafür die Verantwortung? Wer Welches 'Konzept von Europa' hat dazu geführt, dass im Süden vor allem die jungen Menschen verarmen, und das die Briten abspringen? Die Verantwortlichen und Konzepte müssen geändert werden, sonst kann es keine Verbesserungen geben, und es wird weiter gewurstelt, bis die Nationalisten die EU sprengen.
Der Beschraenkung auf den gemeinsamen Markt wie in der EWG kann ich nur zustimmen. Die Steuerpolitik muessen wir in den einzelnen Staaten lassen, nicht zu letzt wegen der stark differierenden Steuergewohnheiten und Effizienz der Steuerbehoerden (siehe Griechenland z.B.). Die Steuerhoheit abzugeben waere absolut nicht wuenschenswert, zumindest nicht fuer D und unsere nordwesteuropaeischen Nachbarn.
Wenn Junker, Merkel und Hollande gehen, sollen sie den Herrn Asselborn gleich mitnehmen
Interessant ist doch, dass insbesondere die osteuropäischen Staaten durch die EU enorme Unterstützung erhalten haben - vor allem in Form von Finanzmitteln. Wenn sie jetzt selbst einmal etwas liefern sollen, dann kneifen sie. Das ist weder europäisch, noch solidarisch. Luxemburgs Außenminister hat recht, wenn er fragt, ob diese Ländern noch EU-Mitglieder sein sollten. Im Kern würde ich ihm widersprechen, auch Ungarn sollte in der EU bleiben. Aber es ist jetzt Zeit, Europa der zwei Geschwindigkeiten zu starten mit einem stärker verzahnten Kerneuropa und der Peripherie der Unwilligen. Es wird nicht lange dauern, bis immer mehr Länder (und Bevölkerungen) Teil des geeinten Kerneuropas sein wollen. Mutiges Voranschreiten ist gefragt, da sollten sich Politiker nicht von 25% Rechtspopulisten treiben lassen.
Sie löst keine Probleme, sondern schafft und zementiert nur Probleme. Anders ist es ja von oben gar nicht gewollt.
"Ich halte überhaupt nichts davon, jetzt Grundsatzdebatten zu führen: Wie soll Europa in 10 oder 100 Jahren sein? Das kann man, jetzt wo die Hütte brennt, an Universitäten von morgens bis abends machen"
Das ist die einzige Frage, auf die es ankommt!
Das ist die Kernfrage, die bei jeder politischen Entscheidung mit bedacht werden muss.
Das ist der zentrale Aspekt, der durch konsequente Nicht-Beachtung 90% unserer Probleme erst verursacht: Zustand unserer Polizei, Bundeswehr, Infrastruktur, Mangel an günstigem Wohnraum, fehlende Grenzsicherung der EU-Außengrenzen,...
Die Probleme der Zukunft werden gerade aktiv herbeigeführt:
- Zusammenbruch der privaten Rentenvorsorge/eines Großteils der Versicherungsbranche durch die Zins-Politik.
- Zusammenbruch des deutschen staatlichen Rentensystems ( eigentlich allem Einkommens-abhängig finanziertem: Krankenkassen,...) durch Umwandlung Deutschlands zum Niedriglohnland.
- eine zerrissene Gesellschaft durch massive Zuwanderung anderer Kulturen.
und Frau Merkel mit ihrer Flüchtlingspolitik keine gute Politik gemacht. Beide, besonders Kohl, gegen den Rat von vielen Fachleuten und beide nach langer Regierungszeit.
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In dieser Zeit haben sie sich ihrer Gegner, aber auch Ratgeber entledigt.
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Muß man weiter darüber nachdenken?
... das ist das Lebenswerk von Frau Merkel. Abschaffung der Wehrpflicht, Atomausstieg und unkontrollierte Massenmigration - dafür wurde eine "konservative" Kanzlerin gerade eben nicht gewählt. Kein Wunder also das bei soviel "alternativlosen", diktatorisch getroffenen Fehlentscheidungen DE isoliert wird.
ging es in dem Projekt Europa nur um maximale Gewinnmaximierung, nicht um die Menschen. Das spüren die Menschen immer stärker, in Griechenland, Portugal, Italien, Spanien etc.. Ursachen für die aktuellen Verwerfungen, sehen Wirtschaftsexperten im seit Jahren wachsenden Exportüberschuss Deutschlands. Das dient der deutschen Exportindustrie und schadet dem restlichen Europa. Wer bei "Heiner Flassbeck" dazu recherchiert, bekommt das schön erklärt.
Europa benötigt Entscheidungen. Um die zu erreichen, bedarf es Mehrheitsentscheidungen. Die Länder, die dies nicht wollen, sollten aus dem inneren EU Zirkel austreten,beziehungsweise verabschiedet werden, mit allen Folgen, insbesondere finanzielle Folgen.. Es muss ein Europa der zwei Geschwindigkeiten geben. Blockbildungen gibt es jetzt schon und haben Europa unbeweglich und damit kaputtgemacht. Falls wiederum keinerlei Entscheidungen möglich sind, sollte Europa Nord sich verabschieden und einen eigenen und geschlossenen Kurs fahren. Wohl die letzte Überlebenschance.
Wie wäre es stattdessen mit "berechtigter Kritik an der Globalisierung"?
Wenn man einmal kritisch nachrechnet, wie die Globalisierung wirkt, welchen Einfluss sie auf alle Staaten der Welt hat, dann versteht man, dass es unter den Bürgern auf der ganzen Welt fast nur Verlierer gibt und der Gewinner das Kapital ist.
In armen Ländern werden die Menschen, die Bodenschätze, die natürlichen Ressourcen ausgebeutet und die Natur nachhaltig zerstört (übrigens das einzig Nachhaltige bei der Globalisierung ). Dadurch werden bisweilen ganze Länder/ Regionen destabilisiert und indirekt Hunger, Kriege, Migration,...verursacht.
In den reichen Ländern müssen die Arbeitnehmer mit diesen Niedriglohnländern konkurrieren. Also entweder wandelt man sie in Niedriglohnländer um (z.B. Deutschland) oder man riskiert Massenarbeitslosigkeit (z.B. Spanien).
Gleichzeitig sind die globalen Finanzmärkte mittlerweile so mächtig, dass sie durch Wetten gegen Staaten diese zu Fall bringen können.
@ 07:05 von Freier Westen
"Das größte Problem der EU ist die Angst seiner Bürger vor der Globalisierung und davor abgehängt....."
Mit dem größten Niedriglohnsektor aller Industriestaaten sind wir die Globalisierung.
Das ist ja ein ganz neues Wort. Frueher gabs nur Fluechtlinge oder Schutzsuchende.
Warum sind ploetzlich die unkontrollierten oder unkontrollierbaren Migranten ein Problem?
Hat man uns etwa frueher nicht die volle Wahrheit gesagt?
Nein, tut sie nicht. Ein paar Regierungschefs gehen in sich. Wenn auch gewählt sind es trotzdem 20 von 500 Mio. Und wie hilflos diese sind ist ja in den Jahren deutlich geworden. Die Agenda Tusks spricht für sich. Vor unkontrollierbaren Migrationswellen sprechen viele schon seid zig Jahren, sogar Jahrzehnten. Und die Globalisierung ist uralt. Sie hat Wohlstand gebracht. Und der Terrorismus ist vom Westen selbst gezüchtet.
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Es wird mehr über Symptome als über Ursachen geredet. Oder sogar falsche Diagnosen gestellt. Was sorgt denn fürs wirtschaftliche Ungleichgewicht? So richtig angefangen hat es mit der Crash den wir Zockerbanken zu verdanken haben, schon vergessen? Und der "Wettbewerb" ist leider ähnlich wie ein Fußballspiel: es kann nur einer gewinnen, der andere verliert notwendigerweise. Wir gewinnen laufend und beschweren uns das andere verlieren. Wo ist denn da die Globalisierung schuld? Diese Art der Politik wird keine Probleme lösen sondern nur neue schaffen.
"Die Beschränkung auf eine Wirtschafts- und Steuerunion ist m.E. realistisch und machbar."
Nein, das ist nur eine weitere (kleine) Teilmenge die gelöst würde.
Mit der Einführung des EURO hätte eine Finanz- Wirtschafts- und Sozialpolitik als Mindeststandards gleichzeitig eingeführt werden müssen.
So weit ich mich erinnere wurde genau das bereits von Trude Unruh als Voraussetzung einer funktionierenden EURO Zone gefordert.
Das ist allerdings bis heute politisch nicht vorgesehen!
Rechtspopulisten fuer Leute, die Dinge einfach eher problematisieren als andere.
(Zugegeben Rechtspopulisten gibst auch)
ZUM BEISPIEL:
In dem Artikel heisst es “unkontrollierte Migration“. Dafuer waere man noch unlaengst als (“Rechts“) Populist gebrandmarkt worden.
Heute ist das Tagesordnungspunkt auf einem offiziellen EU Gipfel.
So schnell aenderts sich.
Ich bin ein überzeugter EU-Befürworter. Nur verstehe ich darunter etwas anderes als unsere Politiker.
Was ist denn wirklich wichtig?
- Sicherheit nach außen
- Nach außen mit einer starken Stimme sprechen (Sicherheitspolitik, Handelsverträge, Umweltschutz,...)
- Gemeinsame Großprojekte in Forschung und Entwicklung
- ein großer starker Wirtschaftsraum mit gemeinsamen Standards
- breite Unterstützung im Volk
- mehr strategisches Denken - wie wirkt sich die Politik von heute in 10 oder 20 Jahren aus
- mehr kritisches Evaluieren und Nachbessern politischer Entscheidungen. Europa ist ein Megaprojekt, da werden zwangsweise Fehler gemacht. Diese werden zu oft aus persönlichen Gründen nicht korrigiert!
Was könnte zwar ein Weg sein, ist aber für sich allein nicht zwingend erforderlich?
- eine gemeinsame Währung. Wenn es funktionierte wärs prima. Gibt es Probleme muss man eben was ändern.
- Die Länderkompetenzen mehr beschneiden als unbedingt nötig / als es die Bürger wollen.
Einige wenige halten sich für genial, wissen genau was passieren muss.
Andere wissen es zwar nicht, wollen aber genial erscheinen und stimmen diesen Leuten zu.
Und wenn es Leute gibt, die dann sagen: das wird nicht funktionieren, dann werden sie diffamiert. Entweder als dumm (ja, das tut man, wenn man sagt, die verstehen das einfach nicht) oder aber man sagt: sie haben Angst.
Super Sache. So muss man sich nicht mit den Inhalten auseinander setzen und macht weiter wie bisher.
Ich habe keine Angst vor Globalisierung. Ich lehne sie ab. Weil ich Pluralismus als wertvolles Gut betrachte.
Und deshalb erinnere ich mich auch daran, als Menschen gegen die EU waren, weil sie sahen, dass die Souveränität und Identität von Staaten Stück für Stück dahin gehen würde.. wissen Sie noch, was man denen sagte?
Sie übertreiben. Darum geht es bei der EU doch gar nicht.
Und heute heisst es: genau das IST die EU.
Nationale Identität und kulturelle Individualität sind eben anstrengend.
"Das größte Problem der EU ist die Angst seiner Bürger vor der Globalisierung und davor, abgehängt zu werden" - eine seltsame Logik. Angst vor der Globalisierung, die eine unabwendbare Tatsache ist, müssten die Bürger europäischer Staaten nur dann haben, wenn es keine EU gäbe, denn dann würden die Einzelstaaten zu Spielbällen der Großen wie China, Rußland und USA.
In Tusks Satz "Nie wieder können wir es zulassen, dass unsere Grenzen von Wellen irregulärer Migranten überrannt werden so wie im Jahr 2015" zeigt noch auf etwas Anderes: Der Mensch ist nicht in der Lage, umfassende und vielschichtige Probleme, die in dieser Zusammensetzung noch nicht da waren, auf Anhieb perfekt zu lösen. Erst im Gang der Dinge wird klar, was man am Anfang hätte tun müssen. "Experten", die uns weis machen, was man vor 2 bis 50 Jahren hätte anders machen müssen, die gibt es an jeder Ecke. Die ewigen Forderungen nach Rücktritt von Poitikern sind daher nicht zielführend.
Die EU ist zum Scheitern verurteilt wenn nicht schnellstens eine neue EU-Politik gemacht wird.
Bis jetzt konnte die EU nur Erfolg haben wenn das auf Kosten von Anderen ging,Beispiel Russland=Atomkriegsgefahr,Afrika=Hunger+Kriege,Ukraine=Verarmung der Bevoelkerung,NahOst=Kriege fuer Rohstoffe.Jetzt hat EU fast die ganze Welt gegen sich aufgebracht+ innerhalb EU kracht es an allen Seiten,Explosionsgefahr.Was muss sich aendern?EU Erweiterungsabteilung muss geaendert werden in Zusammenarbeitsabteilung,dann ist Kriegsgefahr gebannt,der Handel mit allen Gebieten rundherum EU kann bluehen.Jetzt muss man Jodtabletten in Belgien verteilen weil dort die Nato+Politik-Zentralen sind.Nato muss schnellstens in eine EUorganisation geaendert werden um nur EUbelangen zu dienen.TTIP ist wieder ein USinstrument um die EU zu manipulieren,also stoppen.Alte Politiker die die alte Politik befuerworten muessen schnellstens weg,hoffentlich durch die rechten neuen Politikparteien.
Wie sind Probleme entstanden v Kriegen,Fluechtlingen,Valutakriegen,Finanzkriegen, Terrorismus,fallenden Wohlstand f grosse Volksteile,Einkommensunterschieden, Dauerkrisen,NSA Spionage,Ueberwachung der Buerger,drohendem TTIP,bedrohter Freiheit?? Sie sind entstanden weil EU einen Superstaat gebildet hat m USA,ein Staat der wie eine Walze weiterrollt+schlimmste Krisen schafft+hervorruft,ohne auf EU Buerger Ruecksicht zunehmen.Fluechtlinge+Terrorismus entstehen durch auferlegte USkriege.Mit USA kommen NSA Spionage+Ueberwachung d EUbuerger+bedrohter Freiheit+TTIPbedrohung f EU Mittelschicht.Weil der Superstaat viel Geld kosten gibt es Valuta+Finanzkrisen,fallenden Wohlstand,Dauerkrisen.Zum Glueck gibt es NationalStaaten die noch nicht aufgehoben sind.EUbuerger haben nie ihre Politiker vertraut,EUpolitiker sind noch schlimmer+USApolitiker sind Feinde.
Wie wuerde eine Zukunft aussehen wenn EU Politiker sich nur auf EU Belange konzentrieren wuerden??? Die Kriege in Lybien,Irak,Afganistan,Ukraine,Syrien,Kosovo, wuerden nicht stattgefunden haben,Ersparnisse hunderte von Miliarden Euros.Keine immensen Fluechtlingsstroeme,keine Menschenrechtsverletzungen,Katastrophen,Provokationen.Der Wohlstand wuerde i/d EU einen besseren Stand haben.Der Ruf der EU wuerde weltweit besser sein als Kriegstreiber der USA und Missachten von Ordnung,Menschenleben,Ethik,Moral. Historische Wachstumchancen wuerden realisiert sein,bluehender Handel mit NordAfrika,NahOstlaender wuerden zum Vorteil von ganz Europa stattfinden.Weshalb macht man das denn nicht?Es gibt ein Instrument das heisst Nato das unsere Politiker dazu zwingt Kriege,Provokationen,Sanktionen zu taetigen wider EU Belangen
Zitat: "Ich halte überhaupt nichts davon, jetzt Grundsatzdebatten zu führen: Wie soll Europa in 10 oder 100 Jahren sein? Das kann man, jetzt wo die Hütte brennt, an Universitäten von morgens bis abends machen", sagte Herbert Reul, Vorsitzende der CDU-CSU-Gruppe im EU-Parlament."
Genau das scheint mir eines der größten Probleme innerhalb der handelnden Personen und Institutionen zu sein. Keine Ahnung wohin, Hauptsache ich habe mein Schäfchen im Trockenen. Die Kurzatmigkeit der politischen Entscheidungsfindung verbunden mit nationalistischen Strömungen, lassen die EU in einem Bild erscheinen, das sie nicht verdient. Letztlich ist die EU nur das, was die Vertreter der nationalen Regierungen aus ihr machen. Die Vision von Solidarität und gemeinsamen Handeln zur Erhaltung von Frieden und zum Erreichen eines annähernd gleichen Wohlstandes ist leider verloren gegangen
"Superstaaten" sind gewalttätiger als kleine Staaten, daher wäre es an der Zeit, dass Sezession in den Mittelpunkt der Überlegungen rückt. Der Brexit war ein guter Anfang. Leider wollen Politiker nicht auf Macht verzichten, so unternehmen sie alles, um Sezession zu unterbinden, wie man beispielsweise in Spanien je erleben kann.
In Deutschland würde es Bayern auch besser gehen, wenn es sich von Deutschland trennen könnte. Da kleine Staaten auf Kooperation (Arbeitsteilung und Handel) mit anderen Staaten angewiesen sind, wird Wettbewerb dazu führen, dass es allen besser geht, auch den jetzt ärmeren Staaten. Denn David Recardo hat gezeigt, dass Arbeitsteilung insbesondere auch den Schwachen hilft.
"Nationale Identität und kulturelle Individualität sind eben anstrengend."
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Nationale Identität ist tödlich. Blättern Sie doch mal in einem Geschichtsbuch wann es hier das letzte mal eine 70 jährige Friedensphase gab.
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Ich sehe nicht wo die EU die kulturelle Individualität einschränkt oder aufhebt. Politisch darf bzw muss einiges anders laufen, da sind wir vermutlich einer Meinung. Aber deshalb muss man nicht gleich die EU undifferenziert verreissen. Sie kritisieren doch selber ". So muss man sich nicht mit den Inhalten auseinander setzen.. "
"Angst vor der Globalisierung, die eine unabwendbare Tatsache ist, müssten die Bürger europäischer Staaten nur dann haben, wenn es keine EU gäbe, denn dann würden die Einzelstaaten zu Spielbällen der Großen wie China, Rußland und USA."
Nein!
Ist die kleine Schweiz oder das noch kleinere Liechtenstein ein Spielball dieser Großmächte? - Nein!
Ist Singapur ein Spielball der Großmächte? - Nein!
Es gibt für die Großmächte keinen Grund für einen Regime Wechsel, da diese Staaten im Innern und nach Außen friedlich sind. Darüber hinaus sind sie wohlhabend.
Das größte Problem ist wenn die Politiker so abgehoben sind das sie Politik gegen das Volk machen und meinen es denen stets als Alternativlos verkaufen zu können.
Wenn es schiefgeht, ja dafür hat man ja in vielen Feldern mit denen geübt, dann heißt es schuld ist der Wähler, denn der hat uns doch gewählt.
Schuld ist der Verbraucher / Wähler denn der will ja das Gammelfleisch oder die Massentierhaltung und die damit verbundene Gülle, verseuchtes Grundwasser……..
Auf TS liest man im oberen Abschnitt etwas zu Obama, dann etwas zu Clinton, dann wieder zu Obama. Danach etwas über die Deutsche Bank (in den USA). Dann - allmählich - ganz klein, nach dem USA-Rausch, kommen zwei kleine Einschübe zur EU. Dann wieder groß: Deutsche Bahn & Pfefferspray, Irgendwas aus Bautzen, Gülle, VW und Samsung.
Und jetzt etwas zum Thema: Die EU kann sich gerne selbstbesinnt abschaffen. Ich hoffe, dass die europäischen Bürger irgendwann erkennen, dass die EU in ihrer jetztigen Form lediglich ein Treiber für eine neoliberale Gesellschafts- bzw. Wirtschaftsordnung ist.
(Ich wähle übrigens links.)
Warum sind am Ende des Artikels eigentlich die Trump Lebenslauf Bilder ;?)
"Wie sind Probleme entstanden"
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Eine wirklich gute Frage die eine differenzierte Sicht und Diskussion verdient. Es ist schwierig das in 1000 Zeichen zu packen, vermutlich ist deswegen Ihre Liste etwas oberflächlich. Ich gehe deshalb mal nur auf ihren letzten Punkt ein: alles was Sie aufzählen gab und gibt es auch mit Nationalstaaten. Ein Blick in die letzten 2 Jahrhunderte ist denke ich ausreichend aussagekräftig. Der EU also all das in die Schuhe zu schieben ist - auf gut deutsch - totaler Quatsch.
Zurückbesinnung auf die Kernidee?
Es waren doch genau die Punkte, die Sie benennen, die die Ursache für die jetzige Krise sind, denn es hat sich ja gezeigt, dass man in so großen Gebilden wie die EU eben nicht mit einer Stimme sprechen kann. Die Machtkonzentration hat eben nicht zu einer friedlichen Gesellschaft im Inneren geführt und die geballte Macht stellt für andere eine Bedrohung dar, was Terror hervorgerufen hat.
Alles was Sie als wirtschaftlichen Vorteil nennen, lässt sich von privaten Unternehmern besser realisieren, denn Politiker handeln jenseits des Marktes und können nie wissen, welche Präferenzen Millionen Bürgern heute und in Zukunft haben. Die Menschen können aber sehr gut auf dem Markt ihre individuellen Präferenzen äußern und der Markt kann sie bestmöglich befriedigt.
Dass die Politik erstaunlich unfähig ist "Großprojekte" sinnvoll zu realisieren, hat sich ja nun oft genug gezeigt.
Wir stehen an einem Scheideweg. Es kann sein, dass in wenigen Monaten das Projekt EU gescheitert ist.
Deshalb ist es wenig sinnvoll eine gemeinsame Verteidigungspolitik auf EU Ebene zu gründen. Es gibt dann keine EU Werte mehr zu verteidigen.
Wir haben als EU durch die aus heutiger Sicht unsinnige Erweiterung im Osten den Grundstein für den Zerfall EU gelegt.
Diese Staaten sind eben nicht für die EU geeignet. Solidarität ist für diese Staaten eben ein Fremdwort. Da kann selbst der Papst nicht helfen.
Wir zerstören gerade die Basis für unsere Kinder. Der Brexit hat aber auch gezeigt, dass die Jugend in Britanien durch ihre geringe Wahlbeteiligung den Ernst der Lage nicht erkannt ha
Die EU ist keine weitere Verteidigungsgemeinschaft. Davon haben wir in der westlichen mit der NATO bereits genug.
Die EU ist auch mehr als nur eine Wirtschaftsgemeinschaft. Die EWG gibt es nicht mehr.
Die EU ist Freiheit, Gleichheit, und Brüderlichkeit. Dies haben nur wenige Staaten in der EU begriffen
Vielen Dank für Ihren Hinweis. Der Fehler wird korrigiert.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
"Ich hoffe, dass die europäischen Bürger irgendwann erkennen, dass die EU in ihrer jetztigen Form lediglich ein Treiber für eine neoliberale Gesellschafts- bzw. Wirtschaftsordnung ist."
Nach meinem Eindruck ist die EU Treiber für mehr Einfluss der politischen Macht. Das ist das Gegenteil von neoliberale Gesellschafts- bzw. Wirtschaftsordnung. Die EU ist demnach Treiber einer neosozialistische Gesellschaftsordnung.
Den Einfluss, den das Großkapital auf die Politik nimmt, ist nur bei einer Politik möglich, die viel Macht auf sich vereint. Daher sind ja gerade in Brüssel so viele Lobbyisten angesiedelt, weil dort Leute sind, die Macht über 500 Millionen Menschen ausüben. Man nennt so etwas auch Plutokratie.
Dieses Treffen ist in der Hauptsache durch die Eigenmächtigkeit von Frau Merkel zustande gekommen. Frau Merkel hat den "Rest" der EU einfach nicht vor Ihrem Handeln, hauptsächlich bei der Flüchtlingsfrage, gefragt. Es kann nicht sein, dass diese Frau meint in Ihren Entscheidungen sich mit den anderen EU-Staaten nicht abstimmen zu müssen. Jetzt wird Sie es schwer haben die anderen Partner ???(wenn es dann für Frau Merkel Partner sind ???) vor allem,von Ihrem Altruismus zu überzeugen.
Wer bitte soll da Selbstbesinnung üben, wo doch jeder der 26 weiß, dass nur er alles richtig macht? Zum Verlauf des Treffens: Zur Sitzungseröffnung werden die noch maßgebliche Dame und die so gerne noch maßgeblicheren Herren dozieren, dass sie alles richtig gemacht haben und all die bösen anderen ihnen aber jetzt endlich zu folgen haben in deren Unfehlbarkeit. Und dann? Ja dann geht's so weiter, wie bisher und viele EU-Mitglieder werden den Briten folgen. Nein, nicht austreten, Rosinen picken werden sie. Allen voran wird da Polen jetzt endlich die Hauptrolle spielen wollen. Schließlich haben die ja auch immer recht. Und die EU-Bürger? Man wird wieder überrascht sein, dass die weiterhin nicht zu überzeugen sind, trotz der viiiielen Vorteile, die sie durch die EU ja haben, wie z.B. keine Devisen wechseln und fast keine Ausweise an der Grenze zeigen zu müssen und … . Na jedenfalls ist das alles ja so toll, mit der EU und wer da anderes sagt, ist natürlich ein unbelehrbarer Populist. Ne!
Was erwarte ich von dem Gipfel?
Nachdem der Brexit wohl so gut verdaut wurde und ich kein "So kann es NICHT weiter gehen." klar erkennen kann, erwarte ich mir absolut gar nichts von dem Gipfel.
Und das meine ich noch durchaus positiv.
Denn die Vergangenheit hat durchaus gezeigt:
Es kann sogar noch schlimmer kommen.
Das was so oft bei Gipfeln der EU erreicht wurde , war bestenfalls eine Selbstbeweihräucherung. Oft hat man sich getroffen und manchmal nicht einmal etwas verschiedet...... also wofür die Reisen ins Nichts ?
Bitte übersehen Sie nicht, dass die Globalisierung, je nach Zeitraum, den man betrachten, zwischen 500 Millionen und eine Milliarde Menschen in der Welt aus der bittersten Armut befreit hat.
Jeder kann innerhalb der EU nach seiner Anschauung selig werden, wenn er dies den braucht.
Die Freiheit des einzelnen hört aber genau auf, wo die Freiheit des anderen beginnt.
Der Islam gehört als eine der großen Weltreligionen natürlich zu Europa. Nun ist es aber auch so, das der Islam keine einheitliche Gemeinschaft ist. Genau wie bei den Christen gibt viele mehr oder weniger ausgeprägte Richtungen.
Hier kommen nun die Werte der EU zum tragen. Eine Dominanz der einen gegenüber der anderen Richtung muss der Staat konsequent unterbinden.
Dies gilt sowohl innerhalb christlichen Religionen wie auch der islamischen. Aber eben auch im Verhältnis der christlichen Religion gegenüber den islamischen bzw. umgekehrt.
Repressalien aus Glaubensgründen sind kosequent zu unterbinden. Es muss jedem klar sein, das hardcore Glaubensfantikern keine Zukunftsräume zur Verfügung gestellt werden.
"Irgendwann
ging es in dem Projekt Europa nur um maximale Gewinnmaximierung, nicht um die Menschen."
In der Tat, um die Menschen ging es nie. Es ging um politische Machtmaximierung.
Die Absicht Gewinne zu maximieren, führt in einer freien Marktwirtschaft dazu, dass man besser und preiswerter sein muss als der Wettbewerb. Je mehr Profit ein Unternehmer generiert, desto mehr hat er den Wohlstand aller erhöht, Denn der Gewinn zeigt an, dass gesellschaftlich weniger hoch bewertete Güter erfolgreich in gesellschaftlich höher bewertete und beurteilte Güter umgewandelt wurden. Das heißt, je höher der Gewinn eines Unternehmens, desto größer sein Beitrag zum allgemeinen Wohlstand.
Sie nennen als Beispiele nicht zufällig die Schweiz, Liechtenstein und Singapur. Sie fügen an, daß diese Staaten wohlhabend sind, sehr wohlhabend, auch weil Steueroasen, was sich aber schnell ändern kann.
Gilt das wohlhabend auch für GR, Italien, Spanien...? Nein. Diesen Staaten würde nicht mehr geholfen und falls es dort etwas Interessantes gibt würde ihnen statt Handelsabkommen eine Art feindlicher Übernahme drohen. Schauen Sie mal nach Afrika, wie viele "Spielbälle" es dort gibt.
Nach den LT-Wahlen in Berlin wird in der GroKo Klartext gesprochen. Nachdem ein konsensfähiges wording gefunden wurde: zB. "maximale regelmäßige Zuwanderung" statt "Obergrenze" - wird Deutschland den anderen EU-Mitgliedern (insbesondere unseren Freunden im nahen Osten) ein Angebot machen:
Zustimmung zu einer Verteilung nach Quote (mit Ost/Süd-Bonus) gegen Einschränkung des deutschen Asylrechtes: only a very few refugees welcome.
Aber uns bleibt die Erinnerung an die schönen Bilder im Herbst 15 ...
Wenn sich alle Länder der EU einig würden, müsste es doch möglich sein, die Frau Merkel in Rente zu schicken.
Dann wäre Europa vielleicht noch zu retten.
Ich habe sehr große Zweifel, dass die in Verantwortung handelnden Politikerinnen und Politiker die "Stärke" zur Besinnung haben. Da wird vom Gipfel wohl nichts weiter kommen als die gleichen leeren Floskeln der vergangenen Jahre auch. Dieses Europa ist tot und nur zu behäbig auch umzufallen.
.. an der enormen Sozialen Schieflage. Wenn man durch manche Gebiete Ost Europas fährt sei es Rumänien, Bulgarien, Lettland und Polen etc. könnte man denken man ist in der Dritten Welt unterwegs so allgegenwertig ist dort die bittere Armut zu Hause. Und jetzt stellt sich Frau Merkel hin und erwartet Solidarität in der von ihr zu verantworteten Fehlleistungen in der Flüchtlingspolitik. Wie soll man den oben angesprochenen Menschen vermitteln, das da Fremde kommen und Sozialleistungen bekommen sollenvon denen ihr nur Träumen dürft.
Ist Singapur ein Spielball der Großmächte? Nein
Unser Problem ist, dass die EU der Spielball einer Großmacht ist, und dass die Interessen dieser Großmacht und die Interessen der EU nicht die gleichen sein können und nicht sind. Wie hat Herr Soros Frau Merkel gelobt in der FAZ "Frau Merkel hat die deutschen Interessen, den globalen (was immer diese auch sind) Interessen hintangestellt" na also was wollen wir und die EU mehr als den globalen Interessen ergebenst zu dienen.
natürlich haben die Bürger Angst vor einer Globalisierung.
Bisher wird eine Globalisierung ja nur über die Finanzmärkte und die Wirtschaft (vorge-)führt. Die Folgen davon sind sind nicht gerade ermutigend. Jetzt sind nach den Wünschen der Industrie die Menschen dran. Es werden immer Arme da sein, die noch billiger arbeiten, Länder die noch günstiger produzieren. Globalisierung kann erst dann gelingen, wenn die Lebensbedingungen aller Menschen sich angleichen.
Brutus, Sie stellen fest die Krise wäre nur durch Merkel gekommen. Auch Sie hat dazu beigetragen, auch, nicht nur. Sie ist blauäugig in den Fallgruben der anderen Mitgliedsstaaten hineingefallen. Deutschland, vertreten durch Kohl und Schröder, haben sich ausnehmen lassen wie eine Weihnachtsgans, statt korrekte EU Verträge abzuschliessen. Dieses Erbe hätte Merkel so nicht übernehmen sollen, hat sie aber getan und sie sollte dies beenden im Interesse Europas und Deutschland.
Herr Tusk sollte mal vor seiner Haustür kehren denn ohne EU wäre das Land total im Arsch, warum die EU in der Krise ist liegt doch grade an Länder wie Polen, Tschechien oder Ungarn, von den drei baltischen Ländern mal ganz zu schweigen.
sollte auch von Ihr geloest werden.
Ein Ruecktritt waere angebracht. Der Ruecktritt Merkels wuerde Platz fuer neue Koepfe und Ideen machen. Jedes Untgernehmen handelt so, aus Eigeninteresse.
Von alleine wird die starrkoepfige Frau das nicht einsehen. Hoffentlich sind die Mitgliedsstaaten diesmal stark.
ich glaube nicht,daß die Deutschen jammern, weil es in Deutschland so schlecht sei. Die meisten werden es schätzen hier zu leben. Die Menschensind nur dagegen daß es schlecht wird. Und da gibt es tatsächlich einige Trends die nicht so positiv ausfallen. Ich spreche da nicht von einem (eventuellem ) Terror, eher daß die Menschen an sich gegeneinander ausgespielt werden könnten. Auch wenn sie nie so nötig war wie heutzutage sollte Humanität sachlich beurteilt werden. Und genauso auch die Versprechungen der Wirtschaft, die sich sowieso stets um ihre eigenen Interessen bemüht.
".....warum die EU in der Krise ist liegt doch grade an Länder wie Polen, Tschechien oder Ungarn, von den drei baltischen Ländern mal ganz zu schweigen."
Die EU liegt nur wegen der Alleingaenge von Frau Merkel in der Krise. Mit anderen Laendern, die sich an geltendes Recht gehalten haben das diese Krise nichts zu tun.
Frau Merkel meinte 2015 ueber dem geltenden EU Recht zum Schengen Abkommen, Grenzkontrolle und Migration zu stehen.
Die West EU Laender sehen das genauso, druecken sich nur hoeflicher aus.
man hat sich schon daran gewöhnt, dass dann außer Sprechblasen nichts heraus kommt. Wie immer viel Aufwand, wenig oder kein Ertrag. Da liegt doch der Fehler bereits im System- wie sollen 27 Staaten mit unterschiedlichen Wertvorstellungen und Interessen einstimmige Beschlüsse fassen? Da kann doch gar nichts vorangehen, da können sie gipfeln, bis der Arzt kommt
Mit dem baldigsten Ruhestand von Fr Merkel gebe ich Ihnen recht.
Aber wir bauen uns am besten eine neue Vereinigung, Adenauer's und De Gaulle's 'Europa der Vaterlaender' mit Freihandelszone, einheitlichen Industrie - und Bildungsstandards. Und gemeinsamer Grenzschutz. den Rest macht jedes Land in eigener Regie und eigener Verantwortung.
Dazu braucht man aber ganz neue Koepfe.
Sie schreiben: nationale Identität ist tödlich.
Sie betrachten das von einem deutschen Standpunkt aus.
Sehen wir mal weiter:
Wann haben denn die Polen jemals jemandem den Krieg erklärt?
Das polnische Nationalbewusstsein ist für mich ein Wunder, in Anbetracht der Tatsache, was diesem Land in den letzten 300 Jahren so passiert ist.
Aufgelöst, verteilt, verschenkt, verkauft.... wenn die EU von den Polen die Aufgabe ihres Nationalbewusstseins fordert, dann ist das eine Verachtung der Geschichte der Polen.
Oder Ungarn. Ist Ihnen klar, dass vor ca. 26 Jahren das ganze westliche Europa das Nationalbewusstsein der Ungarn feierte?
Als nämlich die Ungarn im Bewusstsein "wir sind Ungarn und wollen keine Sowjets sein" die Grenzen öffneten.
Man muss in dieser EU endlich sehen: die Länder sind nicht alle Deutschland. Deshalb haben sie auch nicht alle die gleichen Probleme wie Deutschland. Und sie haben eine andere Geschichte und deshalb auch andere Befindlichkeiten.
Merkel, Junker und Schulze haben die EU in diese Krise geführt. Ihr Rücktritt tut Not.