Brexit, Flüchtlinge, Terror, Arbeitslosigkeit - es gibt viele Dinge, die die Einigkeit in der Europäischen Union derzeit auf die Probe stellen. Was sind die größten Baustellen? tagesschau.de gibt einen Überblick.
Bis zur EWG sollte man nicht zurückgehen, aber "ein paar Schritte zurück" wären schon nicht verkehrt, denn man ist in Brüssel viel zu weit gegangen. Man kann auch nett zueinander sein ohne eng aneinander geklammert zu sein.
Die "Vereinigten Staaten von Europa" jedenfalls sind schädlich, da durch die "Gleichmachung" aus Brüssel Kulturen zerstört werden.
Die im obigen Bericht vorgestellten Krisen sind nicht Ursache, sondern Symptome der Politik- und EU-Verdrossenheit der Bürger.
Zentrale Punkte sind, aus Sicht der Bürger, mangelnde Transparenz der EU-Institutionen.
Allein die Wahlen von Juncker und Schulz haben den Klüngel aus Regierenden und Parteien deutlich gemacht. Nicht das EU-Parlament, sondern Regierungen, d. h. Merkel entscheiden, wer welche Rolle in der EU spielen soll. Und weder Bürger in Deutschland noch der EU wurden hierzu gefragt.
Hinzu kommen unbeliebte Gesetze mit gegenseitiger Schuldzuweisung. Die Bundesregierung verweist auf die EU, während Brüssel sich nicht für zuständig erklärt (z. B. Normen für Lebensmittel).
Schließlich geht es um polit. Handlungsverlust bei Geld und Handel. Während bei Krisen Banken gerettet werden, lässt man Bauern wegen Russland-Sanktionen leise "sterben".
"Brexit, Flüchtlinge, Terror, Arbeitslosigkeit - es gibt viele Dinge, die die Einigkeit in der Europäischen Union derzeit auf die Probe stellen."
Die Unterschiede in der Entwicklung der einzelnen Mitgliedsländer sind eben immer noch sehr groß. Daher kann man auch nicht auf eine gemeinsame Meinung zu den einzelnen "Baustellen" der Union setzen. Auf die Führung der Union kommt es also an, trotz der Unterschiede, eine gemeinsame Linie zu finden. Zu wünschen wäre es, wenn die EU weiterhin eine Rolle bei der Globalisierung der Weltwirtschaft spielen würde. Für die kleinen Mitgliedsländer ist das der einzige Weg.
Solange von Politik und Medien nicht verstanden wird, dass man mit dieser EU in der jetzigen Form die Probleme nicht gelöst bekommt, wird das nichts werden.
Aber wir können natürlich auch noch die nächsten 10 oder 100 Jahre im Europaparlament vergeblich versuchen eine Flüchtlingsquote durchzuboxen.
Es mögen große Baustellen sein, aber die größte hat Frau Ott übersehen.
Die Bürger Europas stehen nicht mehr zu dem EU Gedanken, sie hadern auch mit ihren Nationalregierungen.
Die Probleme verwalten ohne handfeste Lösungsansätze zermürbt, auch die immer stärkere Lobbymacht der Wirtschaft drückt den Bürger immer mehr ins Abseits.
Statt Friedensgespräche zu führen, rüsten wir auf, statt die Banken zu regulieren, warten wir mit großen Augen auf den nächsten Crash.
Die Politik hat sich der Wirtschaft untergeordnet, der Bürger soll sich der Globalisierung alternativlos ergeben.
Unter den heutigen Politikern ist keiner da, der die Richtung für eine heute Zukunft EU (Europas) aufzeigen kann (darf?)
Sollte der Brexit für Großbritannien erfolgreich verlaufen und das wird er, dann werden andere Geberländer folgen, wie die Niederlande, Schweden, Dänemark, Finnland und Österreich. Jedenfalls werden sie abwarten und beobachten.
Allein die vielfältigen Verflechtungen in den Handelsbeziehungen werden bleiben. Sie sind vorteilhaft für Europa, wie für GB. Europa ist seit 2008 mehr gespalten als vereint. Die einen wollen sparen, die anderen mehr ausgeben. Für Deutschland mit seinem riesigen Exportüberschuss ist ein zerbrechen der EU ein Gau. Deshalb werden die 27 EU-Länder, voran Deutschland, den Briten soweit wie möglich entgegen kommen.
Es sind zu viele EU-Staaten geworden. Abgesehen von der wirtschaftlichen Grösse und Stärke der einzelnen Länder, gibt es unüberbrückbare Hindernisse: die Kulturen, die Strukturen der Länder und der Willen der Regierungen
in der EU an einem Strang zu ziehen. Die Mentalität in den nordeuropäischen/mitteleuropäischen Ländern ist völlig anders als die in den Südstaaten. Die Osteuropäer haben
haben über 40 Jahre Kommunismus mitgemacht. Die Menschen dort wollen nicht wieder von oben herab regiert werden (Brüssel). Kann man verstehen. Gleichzeitig wollen sie aber auch die Vorteile (Geld) der EU nutzen. Das passt alles nicht.
Eine Verkleinerung der EU auf maximal 12 Staaten, die 100%-tig zu den Werten der EU stehen, wäre die beste Lösung. Mit den anderen Ländern könnte man ja Freihandelszonen vereinbaren, damit deren Wirtschaft
mithalten kann.
Nur eine EU, die gemeinsam stark auftritt, wird weltweit Beachtung haben und mitbestimmen können.
Friederike Ott schreibt in dem Artikel steril und formal von einer "Wirtschafts-und Schuldenkrise".
Zahlreiche EU-Länder haben mit den Mitteln der Steuerbürger private Banken gerettet,die durch Finanzkonstruktionen wie CDS und ABS in die Schieflage gekommen sind.
Die Staatsverschuldung die aus der Bankenrettung resultierte soll nun durch Austeritätspolitik bekämpft werden.Allerdings durch Austerität nach unten,nicht Banker-Austerität.
Klar ist doch auch,daß sich durch eine solche Politik die Widersprüche in der EU verschärfen.
Zitat: "Die Vision der EU [und diese dürfen wir nie vergessen] muss es sein ein Europäischer Staat zu werden."
Das es das erklärte Ziel ist, daran zweifele ich nicht. Aber wie es scheint ist die Mehrheit der EU-Bürger nicht damit einverstanden und es wirkt sehr seltsam das der Westen anderen Gesellschaften die Demokratie (Herrschaft des Volkes) mit Waffengewalt aufzwingt und auf der anderen Seite den Willen der Bürger nach Kräften ignoriert.
"Am Montag entscheidet die SPD, ob sie Ceta mitträgt. Wirtschaftsminister Gabriel verteidigt das Handelsabkommen als Blaupause für die Globalisierung - und als Verbesserungsvorlage für TTIP."
Die EU will auf eine Unterzeichnung des Ceta-Abkommens im kommenden Monat hinwirken. Aber viele Menschen in Deutschland und in der EU wollen nicht eine so große Abhängigkeit der EU von den USA und Kanada.
Die Ceta- und TTIP-Kritiker warnen vor einer Untergrabung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Am Samstag sind in sieben deutschen Städten Großdemonstrationen gegen die beiden Freihandelsabkommen geplant.
Keine Freihandelszone ist jemals wirklich für alle Seiten gut gewesen. Das liegt einfach in der Tatsache, dass es in Ländern unterschiedliche Voraussetzungen in Bezug auf Löhne, Lohnnebenkosten, Geographie (Landwirtschaft im Flachland ist einfacher als im Gebirge, hügeligen Land), ... gibt. Arbeitsplätze in der Produktion wandern dann von hohem Lohn zu niedrigerem Lohn und die Arbeitnehmer im Hochlohnland müssen sich mit schlechter bezahlten Arbeitsplätzen zufriedengeben. Beispiele sind die Autozulieferer um Detroit (jetzt in Mexiko) oder Nokia in Bochum (ging dann nach Rumänien bis zur Pleite).
Freihandel ist eine Illusion!
der Geld-und Finanzmärkte stelle ich die einfache Frage: gibt es einen Markt für Politik?
Meine Antwort ist NEIN
Am Ende gehen sie doch nach Deutschland. Das sieht am Beispiel Portugals. Dort sind schon die Hälfte der umverteilten Flüchtlinge schon wegdiffundiert.
Wirtschaftswachstum nicht beteiligt wird, dann wird in Zukunft die Überschrift lauten "EU: Das sind die größten Kriegsschauplätze".
Hätte die EU den gemeinen Bürger am Wirtschaftwachstum, der ja seit der Gründung da war, beteiligt. Dann hätte die EU ganz sicher keine Existenzprobleme gehabt. Die Idee war gut und hätte vielleicht weiter ausgebaut werden können, auf immer mehr und mehr Staaten. Aber die Liga war der Meinung es reicht, wenn sich Unternehmen ausbreiten und Jobs schaffen. Nun, das haben diese auch gemacht. Das kleine Problem ist, dass die Zahl der Jobs, von denen sich ein Haushal nicht mehr selbstständig erhalten kann, mit jedem Jahr wächst. Wie kann die Regierung vom Bürger Verständnis erwarten, während die Regierung verlangt: wenn ein Gehalt nicht ausreicht, muss der Partner dazuverdienen und Unternehmen wie Bayer mal eben fast 60 Milliarden ausgeben.
Dieses "demokratische" Verteilungssystem ist eine Perversion. Kriege werden zunehmen, wie zur Zeiten der Monarchie.
Was ist denn bitteschön "der EU Gedanke"? Das ist in den Medien sowieso noch ein Problem, denn da wird "EU" mit "Europa" ab und zu gleichgesetzt. Das zeigt eine gewisse "Dummheit" dieser Vertreter, denn sie sind sich über die präzise Bedeutung nicht im Klaren.
Wenn die Bürger der Staaten den "europäischen Gedanken" nicht mittragen, dann ist es doch nur logisch dass sie mit ihrer eigenen Regierung unzufrieden sind, da diese ja doch auf das was in der EU passiert Einfluss hat und eben nichts macht. Bestes Beispiel ist TTIP, wo Frau Merkel 200.000 Demonstranten vor dem Bundeskanzleramt einfach so IGNORIERT.
Die Abgeordneten in Brüssel haben mit der Zeit den "europäischen Gedanken" verändert ... und von einem "friedlichen Nebeneinander" in ein "gemeinsames Zusammensein regiert aus Brüssel" verändert.
Es gibt so viele Widerstände in der EU es muss der kleinste gemeinsamme Nenner gefunden werden, eine politische Union wird es nicht geben. Die Oststaaten wollen keine Flüchtlinge aufnhemen, andere wollen nur wenige aufnehmen, nur BRD + LUX nehmen mehr auf. Die Südstaaten wollen mehr Schulden machen die Nordstaaten wollen sparen. Nur eine Wirtschaftsunion mit mehr natinalen Rechten wir die EU retten. Die Einführung einers Nord- Südeuro kann der Anfang sein, gemeinsame Grenzkontrollen und eine gemeinsame Verteidigung mit einer Euroarmme sind Projekt die gemeinsam gehen
"Eine Verkleinerung der EU auf maximal 12 Staaten, die 100%-tig zu den Werten der EU stehen, wäre die beste Lösung. Mit den anderen Ländern könnte man ja Freihandelszonen vereinbaren, damit deren Wirtschaft mithalten kann. "
Ja, man hätter eben schon bei der Aufnahme der Osteuropäer und einiger südlicher Staaten strengere Maßstäbe anlegen müssen. Heute kann man aber das Rad der Geschichte nicht zurück drehen.
Die Armutskrise, eine der weiteren Baustellen in der Europäischen Union, wurde leider in dem Artikel nicht erwähnt. Folgen der Reformen, u.a. Agenda 2010 in Deutschland. Und vieles mehr.
Fr. Merkel und ihre Politik, die Europa spaltet und Deutschland isoliert.
die sich rasend beschleunigende Umverteilung von Arm zu Reich, traut sich keiner ran.
Es scheint, die EU sei für die "Eliten" gemacht und nicht für die normalen Menschen.
Geld wäre genug da, nur ist es in falschen Händen.
so wie beim Finanzausgleich der Bundesländer - die einen bezahlen und bezahlen und die anderen kassieren und kassieren - und am höchsten sind die Wohltaten gegenüber den Bürgern in den Ländern die die höchsten Defizite haben. Das seit Jahren - gesprochen wurde schon viel darüber - aber geändert hat sich nichts. Eben politisches Geplänkel - Schaukampf für den doofen Wähler. Warum sollte das in der EU anders sein? Sind doch dieselben Parteien am Werk.
Das größte Problem sind weder Flüchtlinge noch Terror. Das größte Problem liegt darin, dass die EU nicht demokratisch ist. Was ist das für eine Demokratie, wenn irgeneiner Komissar durch eine Verodnung den National-Parlaments vorschreibt, was diese zu verabschieden haben! Wer trägt dabei die politische Verantwortung? Keiner!
Und das weitere Problem ist, dass die EU-Staaten nicht gleich sind -- denn für jeden Staat gibt es andere Regeln, bzw. Ausnahmen. So etwas kann nie funktionieren!
Dabei ist die Lösung so einfach - Nationalstaaten abschaffen und eine wirklich demokratische EU einführen (EU-Regierung, EU-Parlament, das richtige Gesetze verabschiedet usw.)!
Der Westen ist verwundert ueber die Folgen von ihrer Politik Man macht Kriege+Sanktionen i/d ganzen Welt,Kriegsdrohungen an China+Russland und dann ist man verwundert das die Wirtschaft nicht laeuft??? Nebenbei wird noch verhandelt ueber TTIP wobei 80% der Weltbevoelkerung ausgeklammert wird,nach TTIPunterzeichnung wobei kleinere+mittlere EUunternehmen keinen Zugang zu NordAmerika bekommen,noch immer verwundert das die Wirtschaft nicht laeuft??? CETA Handelsabkommen mit Canada ist unterschriftsreif weil die EUverhandler sich weigerten weiterzuverhandeln,das Abkommen ist noch viel schlimmer wie TTIP und ueber Canada bekommen die USA Zugang zum EUmarkt was ueber TTIP nicht mehr gelingt.Noch immer verwundert das die Wirtschaft nicht laeuft???
Weshalb steht die EU immer auf der Verliererseite ??
Die EU/Nato schwaecht nur sichselbst solange so widerspruechige Belange wie USA+EU zusammengefuegt werden,weil nur der USABelang praevaliert wenn es draufankommt,die EU ist zweitrangig.Deshalb der Niedergang der EU ist ueberall gegenwaertig.Heilmittel kann nur kommen wenn die Nato,das Instrument der US-Ueberherschung,in eine EUorganisation geaendert wird,damit nur EUbelangen gedient werden.Beispiel Syrienkrieg wurde gestartet durch USAinitiative fuer geopolitische Zwecke,Opfer sind jetzt die Tuerkei mit Staatsstreich,Kurdenkrieg,Terror+syrischen Fluechtlingen.EU ist Opfer mit Fluechtlingen,Terror,EU darf alles finanzieren,EU wird von USA gezwungen Militair hochzuruesten weil es neue Kriegsspiele geben wird,deshalb der EU-Niedergang,Rentenpolitik v/d Arbeit zum Bestatter,fallender Wohlstand,Dauerkrisen.
Sinkendes EU Schiff retten! Hat die EU Elite etwas gelernt v Brexit?Was waere jetzt zu tun?
1. EU Erweiterungsabteilung muss geaendert werden in Zusammenarbeitsabteilung,dann ist Kriegsgefahr gebannt,der Handel m allen Gebieten rundherum EU kann bluehen
2. Drohende Atomkriege durch USA+Nato Aktivitaeten sollen vermieden werden.EU soll das Sagen haben ueber alle Atombomben innerhalb v EU gelagert.Nato in eine EUorganisation aendern damit nur EUbelangen gedient werden
3. Unsere Gesundheit wird gefaehrdet.Deshalb TTIPverhandlungen stoppen+damit EU sich nicht abschliesst v 80% der Weltbevoelkerung
4. Sanktionen+Kriege stoppen damit Nato in eine EUorganisation geaendert wird.Dann kommt mehr Finanzraum f Einkommensunterschiede+braucht man nicht zu arbeiten bis zum Umfallen.Fluechtlingswellen fallen weg.Uebertriebene Ueberwachung EU Buerger wird unnoetig
Das ist wohl das einzige, das helfen wird.
Macht endlich aus Europa einen Staatenbund. So bleibt in den einzelnen Mitgliedsstaaten noch ein Rest Autonomie und trotzdem kann EIN kleines Gremium über das Wohl aller entscheiden und das ZEITNAH.
So käme auch wieder die vollkommen abhanden gekommene Transparenz zurück in die Politik.
Europa ist nicht nur in der Flüchtlingsfrage gespalten. Die Spaltung betrifft auch die Besteuerung von Unternehmen, die jedes Land willkürlich zum eigenen Vorteil festsetzt zum Schaden anderer.
Die Spaltung trifft desweiteren die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, die besonders innerhalb der Eurozone zu der kaum noch verantwortbaren Nullzins- und Anleihen-Ankaufpolitik der EZB geführt hat, bisher mit wenig Erfolg. Diese Politik führt im Gegeteil zu großen Problemen für Banken und Versicherungen und unterminiert die Vorsorgeplanungen der Bevölkerung.
Inzwischen hat sich zu dem Dauer-Krisenland Griechenland noch Italien gesellt. Die Schulden in beiden Ländern steigen, die Unsetzung von Reformen stagniert und die Arbeitslosigkeit verharrt auf hohem Niveau.
Die einstige Hoffnung, dass sich innerhalb des Euroraumes die Volkswirtschaften annähern würden, hat sich nicht bestätigt.
Man muß eher vom Gegenteil reden.
Das kommt davon, "wenn einzelne bzw. wenige" in der EU etwas beschliessen, ohne den Rest der EU-Mitglieder zu befragen, was ihre Meinung ist!
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.....Länder wie Deutschland hingegen fordern strikte Sparsamkeit........
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Jedem das Seine, aber uns das meiste!
Deutschland hat bisher am meisten von der EU profitiert!
Das bedeutet aber nicht gleichzeitig, das Deutschland bestimmt, wo es in der EU "lang geht", und der Rest hat sich zu fügen!
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Wenn die geforderte EU-Armee in anderen Ländern Krieg führt, kommt der Krieg (wie auch immer) in die EU!
Zudem wird Amerika keine schlagkräftige EU-Armee "genehmigen", warum wohl?
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Der "Brexit"
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Anstelle es als eine Chance für die EU zu betrachten, wird weiterhin nur schuldige gesucht!
Es müssten die vielen verschiedenen Standarts der einzelnen EU-Mitglieder auf einen gemeinsammen Nenner gebracht werden, aber der "überlebte Förderalismus" hat noch immer Konjunktur in der EU!
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So wie sie jetzt ist, stirbt die "EU"
Warum muss gerade der unglückliche wieder zitiert werden. Was will man damit bezwecken?. Tatsache ist doch, dass gerade Zäune in vielen Staaten (z.B. auch Frankreich errichtet werden. Vielleicht sollte man eher versuchen die Gemeinsamkeiten zu betonen. Durch eine solche Berichterstattung wird die EU bald beendet sein, weil die Bevölkerung nicht mehr mitmacht. Wie sagte schon Gorbatschow: Wer nicht rechtzeitig reagiert, der.....
Hoffentlich passiert dieses nicht mit der EU und ....
Hallo Frau Ott. Der Brexit ist nicht ein Problem, er ist die Folge von Problemen. Wenn wir daran interessiert sind Lösungen zu finden ist es wichtig das wir Ursache und Konsequenz unterscheiden.
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Sie haben das größte Problem übersehen: nämlich die Glaubwürdigkeit der Politik bei den Bürgern. Die tendiert gegen Null und nicht nur in Deutschland. Brüssel hat es nicht geschafft die Bürger mitzunehmen und die nationale Politik hat das noch unterstützt indem unliebsame Entscheidungen gern auf Brüssel geschoben wurden. Wir haben ein extremes wirtschaftliches Ungleichgewicht das überhaupt nicht erklärt wird. Und mit TTIP, CETA etc hat Brüssel als i Tüpfelchen nochmal klar gemacht wie wenig sie von Bürgermeinung hält. Es ist erschreckend das es von links bis rechts einen gemeinsamen antieuropäischen Nenner gibt. Wird darüber geredet? Nein. Wenn Sie mich fragen, ist entweder ein Großteil der Politiker unfähig oder wir haben ein Systemproblem. Lassen Sie uns darüber reden.
Flüchtlingskrise, Wirtschafts- und Schuldenkrise, Terrorkrise, Brexitkrise al diese Krisen hat die Politik herbeigeführt. Jetzt soll die Politik sie lösen? Das wird dazu führen, dass die Regierungen immer mächtiger werden auf kosten der Freiheit der Bürger, die weiter eingeschränkt wird und die Lebensqualität sinkt.
Dabei wird das Hauptproblem unserer Zeit, die rasante Zunahme der sozialen Ungleichheit, nicht genannt. Diese Entwicklung ist kein Zufall, sondern das Produkt einer weltweit betriebenen Geldpolitik der Zentralbanken. Also auch ein Problem, welches die Politik verursacht hat, indem sie die Macht über das Geld an sich riss.
Um aus den Krisen heraus zu kommen, ist weniger politischer Einfluss nötig und mehr Freiheit für die Bürger. Was jetzt allerdings geschieht, ist, dass die Politik die selbst verursachen Probleme dazu nutzt, noch mehr Einfluss auf die Bürger zu erhalten.
Wieso eigentlich wird so viel Aufhebens gemacht um die geplante Verteilung von 160.000 Flüchtlingen, die als Lösung aller europäischen Probleme hochgespielt wird, während allein in Deutschland in einem einzigen Jahr 1,5 Millionen (die wirkliche Zahl bleibt wohl immer unbekannt) Flüchtlinge zu verzeichnen waren und zukünftig jährlich der Zuzug von 200.000 als entspannte Situation hingestellt wird?
Reine Augenwischerei, aber selbst die scheitert permanent.
"Die Transferunion funktionniert."
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Ja selbstverständlich. Was hier nie erklärt wird ist, dass das einzig einigermassen funktionierende Handelsprinzip ein ausgeglichenes ist. Export und Import hält sich die Waage. Wir sind aber so wettbewerbsfähig, dass wir viel mehr exportieren als importieren. Daher haben andere Länder irgendwann kein Geld mehr um unsere Exporte zu zahlen. Also geben wir Kredite raus damit das Spiel weitergeht. Wenn wir aber weiter so "erfolgreich" wettbewerbsfähig bleiben hört das nie auf. (wichtige Randnotiz: die Euroländer können ja nicht abwerten um billiger sprich wettbewerbsfähiger zu werden).
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Wir können uns also aussuchen immer weiter Geld zu transferieren um unsere Exporte zu schützen oder wir verringern unsere Wettbewerbsfähigkeit zb durch höhere Löhne. Oder wir schaffen den Euro ab. Dann hat sich das mit Exporten schnell erledigt.
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Für den Klassenbesten gibt es im nationalen Wettbewerb um die größten Überschuss keinen Preis.
Die EU hat klare Defizite im Aufbau demokratischer Strukturen; sie hat klare Defizite im Umgang mit den geflüchteten Menschen; und sie hat klare Defizite, Mitgliedsstaaten, die demokratische Grundrechte und Basisstrukturen abbauen, sanktionieren zu können. Und der französische Präsident Hollande hat recht, wenn er dahinter das große Thema der gemeinsamen Grundhaltung und Werte ausmacht. Da gibt es viel zu tun.
Die größte und wichtigste Baustelle wird nicht erwähnt: die skandalöse, gegen die Menschen gerichtete neoliberale Wirtschafts- und Finanzpolitik, die Jugendarbeitslosigkeit, Rentnerverarmung, zunehmenden Analpabetismus etc, etc.
als Folge hat. Der schöpferischen Zerstörung (J.A. Schumpeter), die doch dem Kapitalismus zu eigen sei soll, folgt mit den derzeitigen Eliten leider kein Neuaufbau, der den Menschen Zukunftsfreude vermittelt.
"Um aus den Krisen heraus zu kommen, ist weniger politischer Einfluss nötig und mehr Freiheit für die Bürger."
Wie stellen Sie sich das vor? Jeder Bürger der Mitgliedsstaaten hatte doch die Möglichkeit, seine Vertreter in das europäische Parlament zu wählen. Nur dort kann direkter Einfluss auf die EU-Politiker genommen werden. Vielleicht aber stärker, als bisher. Aber das EU-Parlament ist demokratisch gewählt und folglich ist es dafür legiminiert. Die direkte Demokratie durch Volksbefragungen kann bei dieser großen Zahl von Mitgliedsländern nur in wenigen Fällen zur Anwendung kommen.
Lösung: Einfach nur Politik für die Bürger machen nicht für die Kapitalwirtschaft!
Demokratieverlust
In Deutschland gibt es nur noch eine einzige zulässige Meinung zu all diesen zentralen Themen und vier gleichgeschaltete Parteien im Bundestag zur Wahl. Europa wird derweil von einer Spitze regiert, die nicht von den EU-Bürgern dazu legitimiert wurde.
Massenzuwanderung
Was uns als Lösung für die demographischen Probleme und den Fachkräftemangel verkauft wird, ist nichts anderes als eine geplante Völkerwanderung mit dem Ziel, Europa komplett umzugestalten. Gegen den Willen des kritischen Teils der Bürger, der sich mit Zahlen und Fakten beschäftigt.
Umverteilung und Enteignung
Ein Teil der Steuern aus Erwerbstätigkeit wird zur sozialen Umverteilung benutzt, der andere zur Rettung der europäischen Banken. Der Sparer wird schleichend enteignet.
Eine angeblich positive Wirtschaftsentwicklung wird gefeiert. Hier einige Zahlen dazu:
Staatsschulden: 2.261.263.000.000€
Zinsbelastung: 47.103.294.054€
Steuerüberschuß 2015: 21.000.000.000€
Was hemmt die EU Fortschritte zu erzielen, es ist die schiere Größe und die nötige Einstimmigkeit. Bzgl. der Eurostaaten ist es der Umstand das diese ihre Währungen nicht mehr auf oder abwerten können, worunter die Wettbewerbsfähigkeit der Südländer leidet. Daher kann die EU in der Form in der sie heute besteht nicht überleben, das könnte sich aber für ganz Europa durchaus als heilsam erweisen. Wie sähe eine Reform aus, 1. eine Aufteilung des Euro in einen Süd und einen Nordeuro, späterer Wechsel nicht ausgeschlossen.
2. Rückkehr zur EG! Bei einem gemeinsamen Binnenmarkt wären die Briten sofort wieder dabei, das hat bis 1992/93 bestens funktioniert.
3. Bei allen europäischen Vorhaben muß das Prinzip der Freiwilligkeit absoluten Vorrang haben. Es brauchen nicht immer alle dabei sein. Umgekehrt müssen ausgehandelte Verträge aber strikt eingehalten werden.
4. Statt zu bevormunden werden EU-Institutionen Dienstleister im Sinne der europäischen Bürger die den Nationalstaaten zuarbeiten.
Es sind sind zu viele Probleme. Das werden die niemals schaffen. Wir sollten die EU auflösen.
die größte Baustelle ist........
Volle Zustimmung. Und weil die EU nicht genug Baustellen hat, müssen wir uns jetzt gaaaanz intensiv um Baustellen außerhalb der EU kümmern, auf vielfachen Wunsch eines einzelnen Staates mit untertänigster Hilfe der vom Ende her Denkenden.
...eine der grössten "Krisen" der EU ist die fehlende BETEILIGUNG DER BÜRGER...der MANGEL AN DEMOKRATIE.
Das trifft allerdings auch auf fast alle Mitgliedsstaaten zu.
Es gab mal ein paar vereinzelte an einer hand abzählbare Abstimmungen über den weiteren Weg der EU in einzelnen Nationalstaaten. Bis auf eine gingen alle Abstimmungen für die EU verloren.
Was passierte dann ? Man nannte das Kind anders...nannte es nicht verfassung und machte trotzdem so weiter als ob nichts gewesen wäre.
ist weniger politischer Einfluss nötig und mehr Freiheit für die Bürger."
Ich sehe das genau anders. Die Politik wird von der Wirtschaftslobby gegängelt. Die heilige Wachstumskuh wird mit dem Geld aller gemästet und von den Reichen kräftig gemolken. Unmengen Geld bewegt sich frei über den Globus, die Menschen aber werden eingezäunt. Kann mir jemand sagen warum?
"Wieso eigentlich wird so viel Aufhebens gemacht um die geplante Verteilung von 160.000 Flüchtlingen"
Allein Augsburg rechnet mit dem Zuzug von jählich 10.000 neuen Bürgern. Und die kommen bestimmt nicht alle aus anderen deutschen Bundesländern und den europäischen Mitgliedsstaaten der EU. Das Problem ist nur, dass der Wohnungsbau nicht hinterher kommt.
Es gibt keine POLITIKverdrossenheit bei den Bürgern. Damit reden sich die Parteifunktionäre und einzelne dt. Medien immer raus.
Es gibt eine PolitikSYSTEM- / DemokratieSYSTEM verdrossenheit.
Das aktuelle demokr. System ist veraltet. Es passt nicht mehr zu einer Gesellschaft, deren Bürger vielfach besser ausgebildet sind als die Parteifunktionäre und Journalisten, in der zu jedem Thema viele Infos verfügbar sind, wo Freiheit und Selbstverantwortung jedes einzelnen ganz oben stehen.
In Deutschland kann man auf Bundesebene noch nicht einmal bei den wenigen Wahlen auswählen wen man von einer Partei wählen möchte oder nicht. Durch das Parteilistensystem sind die obersten Plätze auf der Liste immer drin.
Ein Zurück ist gar nicht möglich, denn wir sehen es an GR, wie langsam sich die Bürokratie lt. der Medien dort entwickelt. Dabei ist GR nur ein Teilstück bzw. ein Teilarm eines großen bürokratischen Wasserkopfes in Brüssel. Die EU fordert von GR einen umfassenden sofortigen Rückbau des Verwaltungsapparates, klappt leider nicht, ist auch langfristig äußerst schwer, denn Entlassungen sind keine Erschiessungen, du wirst in die Rente entlassen und kostest weiterhin. Das gleiche jedoch von der EU fordern? Zurück oder Kleiner? Nie und nimmer werden sich die Bürokraten in Brüssel freiwillig darüber einig werden, und wenn ja, wie lange wird so ein Prozess dauern? EWIG
Schumpeter hielt den Kapitalismus nicht für überlebensfähig - und irrte damit fundamental.
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Tatsächlich zerstört unsere Wirtschafts- und Finanzelite mit ihrer neoliberalen Politik oder Lobbyarbeit die Grundlage ihres eigenen Wohlstandes. Das ist wirklich verrückt.
>>"Um aus den Krisen heraus zu kommen, ist weniger politischer Einfluss nötig und mehr Freiheit für die Bürger."
Wie stellen Sie sich das vor?<<
Einfach indem die Politiker weniger Einfluss auf das Leben der Bürger nehmen, sodass die Menschen besser in der Lage sind durch ihr eigenes Handeln ihre Lebensqualität zu verbessern, denn aus diesem Grunde handeln Menschen. Das können sie um so besser je weniger die Politik sie daran mit ihren Vorschriften hindert.
Bitte bedenken Sie: Auch die Demokratie ist nur ein Herrschaftssystem, in welchen eine Gruppe Menschen eine andere herrscht.
Wenn man hört, dass ein Rentner und eine Rentnerin in den östlichen Staaten teilweise mit einer Rente von € 250,00 und weniger auskommen muss, und diese Leute die "Deutsche Allimentierung" der Flüchtlinge betrachten, die nun weit darüber liegt, kann ich die Ablehnung teilweise schon verstehen.
Frau Merkel und der Rest der EU sollten das Bedenken. Die Briten haben dass wohl schon erkannt, und Ihnen wünsche ich viel Glück beim Neustart. !!!!
Meine Bitte ist, mit der Sprache doch etwas angemessener umzugehen: Es gibt keine "deutsche Alimentierung" der Flüchtlinge; es gibt Rechtsansprüche, die klar geregelt sind, auch für geflüchtete Menschen. Wenn Sie sich wirklich mit der Lebenswirklichkeit geflüchteter Menschen befassen, können Sie erkennen, dass das mit "Alimentierung" nichts zu tun hat.
Zu Punkt 1- Wirtschafts- und Schuldenkrise: die Wirtschafts- und Schuldenkrise hätten wir nicht, wenn wir den Euro nicht hätten, zumindest nicht in diesem Umfang. Die Euro erweist sich als eine Falle für Länder wie Griechenland, die innerhalb der Euroregimes keine Chancen haben, im Wettbewerb gegen Länder wie Deutschland zu bestehen. Die Möglichkeit den Mangel an Wettbewerbfähigkeit durch die Abwertung der eigenen Wärhung herbeizuführen, haben sie nicht. Zudem wird ihnen das Schuldenmachen mit der Niedrigszinspolitik leicht gemacht bzw, war ein großer Einflussfaktor am Anfang dafür, dass sie sich über alle Haare verschuldeten.
Alle genannten Probleme hätten wir nicht ... wenn es die EU und den Euro nicht gäbe bzw. die EU die Aufgaben und Verpflichtungen nachkommen würde und die EU-Außengrenzen schützen würde!!
Zu Punkt 1- Wirtschafts- und Schuldenkrise:
Zu Punkt 1- Wirtschafts- und Schuldenkrise: komisch, man hat uns doch die letzten 5-10 Jahre erzählt, dass die Eurokrise hinter uns liegt, dass Griechenland auf einem guten Weg sei, dass Gr "überzeugeende Reformvorschläge" auf den Tisch gelegt habe, dass Schulz, Juncker, die EU ... die Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit "zur Chefsache erklärt" haben .. Grrrrrrrrrrrr ... lasst mich einfach nur in Ruhe mit eurem unqualifizierten, dümmlichen Gerede, Hr. Schulz, Juncker, Frau Merkel. Ich würde euch nicht einmal das erfolgreiche Führen einer Wurstbude anvertrauen!!
Zu Punkt 2 Flüchtlingsstreit: es gibt hier keinen Streit. Osteuropa hat klar gemacht, dass sie keine illegalen, abgelehnten Einwanderer/Nicht-Flüchtlinge aufnehmen werden. Punkt. Nur die unfähige EU und Merkelregierung sind nicht in der Lage die EU-Außengrenzen zu schützen und eine massenhafte illegale Einwanderung unter dem Deckmantel des Asylrechts zu verhindern!!!
Zu Punkt 3 - Terror
Zu Punkt 3 - Terror: wiederum hat das massiven Ansteigen islamischen Terrorismus mit der FLüchtlingskrise zu tun, im Rahmen welcher 10.000e Terroristen ungehindert und unkontrolliert ins Land reisen können, eine TATSACHE, über die Leute wie Maas, Gabriel, Merkel, De Maizière GELOGEN haben! Wir importtieren bzw. wir haben bereits importiert eines massives Problem islamischen Terrorismus, das kein europäisches Problem ist und das wir nicht hätten, wenn wir unsere Grenzen schützen würden. Osteuropa, das genau das macht, hat dieses Problem NICHT!!
"Deshalb werden die 27 EU-Länder, voran Deutschland, den Briten soweit wie möglich entgegen kommen."
"Sollte der Brexit für Großbritannien erfolgreich verlaufen und das wird er, dann werden andere Geberländer folgen, wie die Niederlande, Schweden, Dänemark, Finnland und Österreich."
Beides sind Zitate aus Ihrem Kommentar.
Merken Sie irgendwie den Widerspruch?
Die Staatsverschuldungen sind mit Abstand die Nummer 1. Dann folgt die Arbeitslosenquote als Nummer 2. Der gesamte Rest ließe sich einfach regeln , wenn man Nr.1. und Nr. 2. zunächst einmal gerade rücken würde indem man zunächst die wahren Zahlen angibt. Und das in allen EU-Ländern insbesondere aber in Italien , Frankreich und Deutschland denn die 3 Länder haben über 65 % der gesamten EU-Staatsverschuldungen verursacht! Solange sich die Politik gegenseitig belügt, wird es nicht gehen weil immer von völlig falschen Zahlen ausgegangen wird. Wie soll es richtig klappen wenn die Basis völlig verdreht und verlogen ist ?
dass so langsam die Fassade bröckelt die daraus bestand zu glauben, dass die Länder nur wegen der "Werte" und sonst nichts so eifrig in die EU strebten. Jetzt auf einmal merkt man, dass der Antrieb in die EU eher der finanzielle Anreiz und die Großzügigkeit war. Allerdings muss man auch betonen, dass die Überheblichkeit einiger EU Staaten Abwehrreaktionen hervorgerufen hat. Wie kann man Ländern die erhebliche Probleme mit Jugendarbeitslosigkeit und Schuldenprobleme haben zusätzlich noch Flüchtlinge auf's Auge drücken wollen. Sich selber feiern lassen als Mutter Theresa und das Problem dann schön verteilen wollen so geht das nicht. Die Fassade bröckelt und es tut einfach weh aber die EU ist selber schuld.
Immer mehr Krisen
Flüchtlingskrise, Wirtschafts- und Schuldenkrise, Terrorkrise, Brexitkrise al diese Krisen hat die Politik herbeigeführt. Jetzt soll die Politik sie lösen? ...
... Also auch ein Problem, welches die Politik verursacht hat, indem sie die Macht über das Geld an sich riss."
Geld ist auch auch Machtmittel, nicht anders als eine Waffe, und war als solche IMMER, seit seiner Erfindung , Ausdruck der Macht des Emittierenden Staates, auch in Zeiten in denen die Staaten im Prinzip Private Unternehmen im Besitz der Waffenträger waren und nicht Ausdruck politischen Willens der Individuen des Gemeinwesens in Summa wie es in modernen Demokratien der Fall ist.
Das jede Problemlösung das nächste Problem das zu lösen ist produziert ist so bekannt wie der Wechsel der Jahreszeiten oder Konjunkturzyklusphasen
Niemand als die Summe der Menschen kann sie Lösen; das Gemeinwesen; das Mittel dazu nennt man Politik;
Das Dritte Machtmittel
Das Wort
Weil sie deren Situation kennen, sind wenigsten Armen neidisch auf andere Arme. Aber die Satten haben Angst etwas zu verlieren und versuchen die Armen gegeneinander aufzuhetzen.
Warum sonst berücksichtigt Ihr Vergleich nicht die Lebenshaltungskosten in den verschiedenen Ländern?
die Flüchtlinge in der EU. Aber keiner, als auch die EU Beschwert sich bei den Verursachern der Krise. Und das sind unter anderen die USA mit der Verfehlten Naostpolitik und den Militärischen Eingreifen. Ohne den Irak Krieg hätten wir das Desaster von heute nicht das Millionen von Menschen auf der Flucht Richtung Europa sind.
@- brutus :
Gebe Dir voll recht .
Ich sage: Die EU zerschlagen .
Dann neu aufbauen , aber nur mit gleichwertigen
Staaten . Dieser Club
kann neue Staaten aufnehmen, aber nur dann,
wenn sie genügend ökonomischen Background haben .
also Nettozahler sind !
Der Überschuss wird an d. Prekariat verteilt, monatlich !
Stimmen: Schlüssel =Einwohnerzahl d.Staaten.
Raus a.d. Nato, EU-Armee incl. A-Waffen
Brüssel-Bürokratie halbieren ! Jedes jedes Jahr neu ausschreiben.
Polit. Veruntreuung neu
aufstellen = 1 DINA-4-Seite, incl. knallharter
Strafen nicht u. 5 Jahren
bis 5 x lebenslänglich !
Bauernsubventionen ganz streichen, oder wer subventioniert einen H-4 Delinqienten ?
Leider hat das EU-Parlament, die Demokratische Institution, nichts zu sagen da die Kommissare ihre Aufträge von den Regierungen der Mitgliedsstaaten bekommen und das Parlament nur Abnicken kann
Das auf diesem Weg nur Nationale Interessen Zählen und nicht der Gemeinsame Wille ist der Natur der Konstruktion geschuldet
"Bitte bedenken Sie: Auch die Demokratie ist nur ein Herrschaftssystem, in welchen eine Gruppe Menschen eine andere herrscht."
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Ein entschiedenes Nein an dieser Stelle. Hier "herrscht" niemand über einen anderen. Die Politiker sind von Bürgern gewählte Vertreter. Und wenn Sie mit dem Job der Vertreter unzufrieden sind können Sie sie abwählen. Man merkt ja an der AfD das dieses Prinzip schon funktioniert.
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Sollten Sie aber "herrschen" mit "man hat sich auf Regeln wie man miteinander umgeht geeinigt" und Sie fühlen sich dadurch eingeschränkt gleichsetzt, dann haben Sie sogar Recht...
Der Mangel an Sozialstaatlichkeit sowohl in den östlichen wie den südlichen Mitgliedsstaaten ist nicht nur aus diesem Grund problematisch; zur Anfälligkeit für Populismus kommen ein Brain-Drain, und eine der mangelnden Puffern geschuldeten Krisenanfälligkeit bei Konjunkturphasenwechseln was wiederum zu diversen Legalen wie Illegalen Maßnahmen zur Absicherung führt die dem Markt und dem Staat Liquidität entziehen
ein Teufelskreis dessen Lösung aber nicht währe wenn wir uns mit in ihn gesellten.
"Die Folgen der globalen Wirtschaftskrise von 2008 spalten Europa bis heute"
Das ist ja nett. Die horrende JUGENDARBEITSLOSIGKEIT in Südstaaten Europas hat also etwas mit einer "globalen Wirtschaftskrise" zu tun?! -- Für wie dumm will man die Bürger halten?
Die Ursache der Wirtschaftskrise, die man ausschließlich im Euroraum feststellt, den bösen Briten geht es mit einem Wachstum vn 2,4 % p.a. gut! - hat mit einem gemeinsamen Währungssystem des Euros und Geldpolitik der EZB zu tun!
Der Euro verhindert, das Länder wie Griechenland ihre Wettbewerbsfähigkeit aufrecht erhalten können. Die Niedrigstzinspolitik der EZB befördert die Schuldenfalle von Ländern wie Griechenland, von denen nur die Banken profitieren. Eine weitere Folge ist, dass man mit dieser Politik des billigsten Geldes marode Unternehmen/Staaten aufrecht erhält .. so viel zur Phrase "Wir brauchen die EU, um im globalen Wettbewerb bestehen zu können."
Gehe ich recht in der Annahme, dass die freiheitsliebenden Bürger den Einfluss, den die Politik mit ihren Vorschriften auf ihr Leben nimmt, erst dann beseitigen können, wenn sie zuvor die Vorschriften der Grammatik und der Semantik der deutschen Sprache hinweggefegt haben, indem sie beispielsweise schreiben: "Auch die Demokratie ist nur ein Herrschaftssystem, in welchen eine Gruppe Menschen eine andere herrscht."?
Weder Island noch Ungarn oder auch die Schweiz haben den € und trotzdem bekamen sie Marktbedingte Schwierigkeiten im Nachklang des 2008er Zusammenbruchs der Angloamerikanischen Versicherungsmärkte.
Die Schweiz rettete sich in eine €-Bindung weshalb sie bei weitem nicht den Schaden nahmen wie die andern beiden deren Kleinwährung als Pingpongball der Märkte zum ausgleichen der vorherigen Verluste genutzt wurde
wie auch die CDS auf Griechische Staatsanleihen.
solange es in Deutschland Geldzahlungen gibt, wie momentan, solange zieht es alle nach Deutschland, inklusive aller Armen aus den Visegrad Ländern.
Ich sehe täglich herscharen von Bulgaren, Rumänen, Ungarn durch die Fußgängerzone ziehen.
Kinderwagen schiebend, dahinter die Kinder, wie die Orgelpfeifen.
Deuschland kann nicht das Sozialamt Europas sein.
Da hat Seehofer Recht.
mit Freizügigkeit von
- Waren,
- Kapital,
- Geld,
- Menschen als Arbeitskräfte,
- und unterschiedlichen Steuersystemen, um Gewinne verschieben zu können.
Diese Forderungen der Wirtschaft wurden alle erfüllt.
Eine politische Union existiert nur im Kopf einiger Politiker, ähnlich dem Staat "Utopia", wie ihn Thomas Morus beschrieb.
"Der Euro verhindert, das Länder wie Griechenland ihre Wettbewerbsfähigkeit aufrecht erhalten können. Die Niedrigstzinspolitik der EZB befördert die Schuldenfalle von Ländern wie Griechenland, von denen nur die Banken profitieren. "
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Der erste Teil ist richtig, leider. Der zweite nicht. Herr Draghi verhindert im Moment das schlimmste und hat der Politik damit Zeit verschafft, die diese aber nicht nutzt.
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Im übrigen nutzen niedrige Zinsen nicht den Banken, im Gegenteil.Die beschweren sich ja auch regelmässig.
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Aber, der Sparvirus hat längst um sich gegriffen. Schulden machen ist verrufen. Nur - wenn keiner Schulden macht, dann gibts auch keine Zinsen. Denn die gibts nur, wenn sich jemand Geld leiht.
"Zu Punkt 3 - Terror: wiederum hat das massiven Ansteigen islamischen Terrorismus mit der FLüchtlingskrise zu tun, "
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Es ist genau umgekehrt, der Terror des IS ist (u.a.) für die Flüchtlingskrise verantwortlich.
" Ohne den Irak Krieg hätten wir das Desaster von heute nicht das Millionen von Menschen auf der Flucht Richtung Europa sind."
Das ist nur teilweise richtig.
Es scheint mir, dass Sie Ursache und Grund verwechseln.
Richtig ist, dass die militärische Intervention im Irak ein Machtvakuum im Nahen Osten hinterlassen hat, dass Kräfte wie ISIS ausgenutzt haben (=Anlass/Grund). Ursache ist aber die Tatsache, dass arabisch-islamische Gesellschaften/Länder kulturbedingt stabil nur in einer Diktatur oder Theokratie existieren können (=Ursache). Der Westen - in seiner ideologischen Blindheit und Verbohrtheit - hatte in Wahrheit terroristische Kräfte als "demokratische Kräfte" hochgelobt, als es um den "Arabischen Frühling" ging.
Wenn die USA durch ihre militärische Intervention im Irak allein für die Flüchtlingskrise verantwortlich wäre, dann gäb es aber noch den "Schuldigen" für "Flüchtlinge" aus Pakisten, fast allen nordafrikanischen Ländern, Bangladesh, Tschetschenien, etc. zu "finden"
"Einfach indem die Politiker weniger Einfluss auf das Leben der Bürger nehmen, sodass die Menschen besser in der Lage sind durch ihr eigenes Handeln ihre Lebensqualität zu verbessern, denn aus diesem Grunde handeln Menschen"
Ja, das ist schön gesagt, aber wahrscheinlich nicht zu verwirklichen. Denn letztlich muss sich jeder Bürger der Mehrheit unterwerfen und auch die Politiker akzeptieren, die er gar nicht gewählt hat. Das ist nun mal in einer Demokratie immer so, auch wenn man sich etwas anderes vorstellt.
Deshalb muss zumindest jeder Bürger zur Wahl gehen und damit sein Mitbestimmungrecht zum Ausdruck bringen.
Wenn die Briten dann eines Tages diesen Club verlassen haben, wird die EU und deren institutionen den Guertel enger schnallen muessen, oder soll Deutschland fuer das entstandene Defizit aufkommen?
Rueckabwicklung der EU zur EWG wird den 'Rechtspopulisten' den Wind aus den Segeln nehmen.
Aber solange v.a. unsere Steuergelder die klammen Staaten, dazu scheinen ja die allermeisten zu gehoeren, weiter alimentieren( ohne wie sogar Draghi gestern geklagt hatte, notwendige Reformen umzusetzen), werden diese schon bleiben wollen. Die Transferunion funktionniert.