Eine "existenzielle Krise" attestierte Kommissionspräsident Juncker der EU - und er wirkte dabei vor allem müde und auch ein wenig resigniert, sagt ARD-Korrespondent Preiß im Interview mit tagesschau24. Auf Inspirationen wartete man vergeblich.
von einem visionslosen Politiker.
Die Geschichte wird sich sicher an seine Fehler erinnern.
Der Herr Junker kann jammern wie er will.Solche Personen wie er,Schulz, Bock und Co haben die EU auf dem Gewissen. Es ist vorbei. Die Menschen wollen die Selbstbestimmung ihrer Nationen und kein Brüsseler Diktat aus dem Buch der deutschen Kanzlerin.
Und ich denke, man sollte dieses politische Projekt "EU" so schnell wie möglich in den Orkus der Geschichte verbannen. Das würde die Lebensqualität der Menschen in der EU verbessern...
Da habe ich eine andere Meinung. Trotz einiger Fehler der EU, die es durch umfassende Reformen zu beseitigen gilt, ist sie doch gerade ein Garant für die Lebensqualität der Menschen.
Ein Rückfall in "Kleinstaaterei" würde uns wirtschaftlich angreifbar machen. Glauben Sie tatsächlich, dass dann über TTIP/ CETA verhandelt werden würde? Nein, es würde uns aufgezwungen werden.
Und besonders Deutschland profitiert am meisten von der EU, ohne sie würde unser Export zusammenbrechen. Die wieder auftretenen Währungsschwankungen würden ebenfalls zum Exporteinbruch führen und dadurch natürlich auch zu einem großen Schaden für unsere Wirtschaft, was wiederum zu erneuten Arbeitslosenrekorden führen würde.
Wenn man jetzt dem gegenüber die Entscheidungen der EU Parlamentarier zu dem neuen Transparenzentwurf sieht, den die Konservativen (EVP), den Liberalen (ALDE) und Sozialdemokraten (S&D) nicht zur Abstimmung kommen ließen, wundert man sich schon.
Zusätzlich beantragen sie die Löschung:
- der Lobby-Transparenz,
- eines Verbots von Lobby-Nebenjobs von Europaabgeordneten
- effektive Sanktionen bei Verletzung der Regeln gegen Interessenkonflikte.
Und da wundern sich manche warum die EU vor die Hunde geht.
An den Bürgern liegt es nicht.
Was wirklich neues war da ja nicht drin. Gebetsmühlenhaft die selben Argumente runterbeten ist bestimmt nicht der Ruck.
Erschreckend ist die Sache mit dem kostenlosen Internet in allen europäischen Großstädten. Hat hier mal jemand über die Sicherheitsrisiken nachgedacht. Oder hat man schon Firmen, die dies machen, im Visier.
Juncker ist ausgelaugt und sollte seinen Job an den Nagel hängen. Aber ich wüsste da noch mehrere Kandidaten.
Wenn die EU weiter existieren will braucht sie ein Runderneurung und frisches Blut.
Und Europa gescheitert an Juncker. Perspektiven, Ideen, Begeisterung, Organisationsvermögen, Mitarbeiterführung, Einfühlungsvermögen, man sucht dies alles vergebens. Dazu kommt, die finanzielle Vergangenheit hat ihm eingeholt, seine Glaubwürdigkeit war beschädigt. Ich denke ein vorzeitiger Wechsel an der Spitze ist notwendig.
und aus diesem Grunde für einen schnellen Austritt aus der EU, mit dem Ziel, ein neues Europa zu gründen, mit einer gemeinsamen Verfassung und Regierung. So lange 28 Staaten diskutieren und nur einstimmig etwas beschließen können und die EU nur ein großer Beamtenapparat mit attraktiven Pöstchen ist, bleibt sie ein zahnloser Tiger.
Hier müssen Frankreich und Deutschland vorangehen und endlich die nationalen Eitelkeiten über Bord werfen. Und wenn Ungarn und Polen, sowie weitere ehemalige Ostblockstaaten weiter nationalistische und russophobe Töne von sich geben wollen: Gründet doch ein eigenes Europa und nehmt dann auch die Türkei auf. Ich warte dann auf Italien, Spanien, Griechenland, Portugal und natürlich auf unsere Nachbarn aus Österreich, Belgien, Niederlande, Dänemark.
Man wird ja noch träumen dürfen.
Mehr Bürokratie, immense Kosten für die "Rettung" des Euro, der Banken und ganzer Staaten. Sanktionen gegen Russland. Mehr Subventionen. Mehr Lobbyismus. Weniger Freiheit, weniger Lebensqualität, in einigen Ländern extrem hohe Arbeitslosigkeit, vor allem bei der Jugend. Die Schere zwischen Arm und Reich ist weiter aufgegangen. Innere Unruhen. Mehr Terror mehr Gewalt. Mehr Überwachung. Zwist zwischen den Regierungen der Länder in der EU.
Da ist es höchste Zeit, dass jetzt endlich mal jemand wie Junker den desolaten Zustand, in dem dieses politische Projekt "EU" ist, erkennt und zum Ausdruck bringt.
Die Widersprüche der ganzen EU spiegeln sich in einem Aussagepaar wider:
1) "es gibt zu viel Raum für nationale Sonderwege"
2)"Wir wollen die Nationalstaaten nicht plattwalzen".
Was nun? Meine Wahrnehmung als EU-Bürger deutscher Nationalität ist: Die EU mischt sich in viel zu viele Bereiche ein. Selbst, wieviel Migranten ein Staat aufzunehmen hat, wollte Brüssel bestimmen.
Alles und jedes wird zur "Europäischen Angelegenheit" erklärt und mittels "Richtlinien" von einem indirekt indirekt indirekt "legitimierten" Gremium bestimmt. Die einzelnen Staaten haben dann keine andere Wahl, als diese - weniger blumig gesagt - Direktive in nationales Recht umzusetzen. Die Parlamente bekommen also vorgegeben, was sie zu beschließen haben.
Und dann wundert sich Juncker, daß die Leute die Sache satt haben?
Wie wäre es damit: Zurück zur Regulierungstiefe der EWG. Das reicht. Was es an Gutem gibt an mittlerweile eingeführtem EU-Recht, werden die Nationen eh behalten. Der Rest wird verschwinden.
Nach den Aktionen, die sich der Herr Junker noch als luxemburgischer Präsident gegen die EU erlaubt hat und danach trotzdem die Frechheit besaß, sich dann noch in solch ein hohes EU-Amt wählen zu lassen, da hat sich bei manchem Bürger auch eine sehr große Müdigkeit gegenüber der EU eingestellt.
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Die Moderation
>>Juncker ist jemand, der schon lange dabei ist - und wenn er sagt: wir sind in einer existenziellen Krise, wir haben vielleicht wirklich nur noch ein Jahr, um die existierenden Gräben wieder zuzuschütten, dann nimmt man das durchaus ernst, denke ich.<<
Und ich denke, man sollte dieses politische Projekt "EU" so schnell wie möglich in den Orkus der Geschichte verbannen. Das würde die Lebensqualität der Menschen in der EU verbessern, da es für sie dann mehr Freiheit gibt ihr Leben nach ihren eigenen Wünschen zu gestalten.