Kommentare

artikel mit grundlagen,vermeidet schlussfolgerungen

wer über das ausnahmerecht gebietet,gebietet über das land.

diesen satz sollte der artikelschreiber mal ventilieren.

denn wer ist das.
laut prof foschepoth(auch laut ard-artikeln dazu) ist das immernoch der (ex)besatzer,den über die ausführung des Artikel 10 GG und dem truppenstatut kommen wir dahin,dass dieses quasi die eigentliche aussage konterkariert.
das gilt für die kommunikationsüberwachung und ist im krisenfall nicht anders.

da steht eine klärung aus,die regierung weigert sich beharrlich,das zu klären und gibt wachsweiche ausflüchte als erklärung.

im artikel selbst werden die möglichkeiten der trennungsüberwindung militär/polizei/geheimdienst genannt.

die morgendliche lage im "terrorabwehrzentrum" oder im kanzleramt ist bereits die tägliche vermischung der grundrechtswidrigen zuständigkeiten.
auch die geplanten übungen gehen über das grundgesetzliche hinaus.

herr bräutigam beginnt stark,läßt aber dann stark nach.

er kann mehr,warum macht er das ?

Hätte unsere CDU Regierung

Nicht in den letzten Jahren 19000 Stellen gestrichen,müssten wir jetzt nicht darüber reden.

Zusammenlegung, sofort

Würde man die Bundeswehr und die Polizei zu einer Behörde zusammen legen, könnte man viel Verwaltungspersonal und eine Ministerstelle einsparen. Was spricht dagegen?

Mal abgesehen davon, dass die

Mal abgesehen davon, dass die Trennung von Polizei und Bundeswehr vernünftig ist, wieso halten wir uns an eine Verordnung der Alliierten, wie dem Polizeibrief von 1949. Ich dachte die Alliierten haben hier nichts mehr zu sagen? Oder waren die Bundesregierungen bis heute nicht in der Lage so eine Regelung selbst zu treffen? Was haben die Alliierten in der BRD noch zu bestimmen? Warum emanzipieren wir uns nicht von Alliierten, die auf unsere Politiker Einfluss nehmen?

Als "Nach-Schlag"...

...erklärt man uns jetzt noch ganz
Schnell die de facto
Gleichsetzung eines vermeintlichen
Terroranschlags als "Katastrophe"!
Na wenn das SO ist, könnte diese
"Erläuterung" gleichfalls als
Begründung herhalten...!!

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