Ihre Meinung zu Bundeswehr und Polizei - Wieso die strikte Trennung?
Könnte die Polizei einen groß angelegten Terroranschlag bewältigen, oder müsste ihr die Bundeswehr zur Hilfe kommen? Und was dürften Soldaten dann machen? Nicht umsonst gilt in Deutschland eine Trennung von Polizei und Militär. Warum eigentlich? Angela Ulrich hat recherchiert.
wer über das ausnahmerecht gebietet,gebietet über das land.
diesen satz sollte der artikelschreiber mal ventilieren.
denn wer ist das.
laut prof foschepoth(auch laut ard-artikeln dazu) ist das immernoch der (ex)besatzer,den über die ausführung des Artikel 10 GG und dem truppenstatut kommen wir dahin,dass dieses quasi die eigentliche aussage konterkariert.
das gilt für die kommunikationsüberwachung und ist im krisenfall nicht anders.
da steht eine klärung aus,die regierung weigert sich beharrlich,das zu klären und gibt wachsweiche ausflüchte als erklärung.
im artikel selbst werden die möglichkeiten der trennungsüberwindung militär/polizei/geheimdienst genannt.
die morgendliche lage im "terrorabwehrzentrum" oder im kanzleramt ist bereits die tägliche vermischung der grundrechtswidrigen zuständigkeiten.
auch die geplanten übungen gehen über das grundgesetzliche hinaus.
herr bräutigam beginnt stark,läßt aber dann stark nach.
er kann mehr,warum macht er das ?