Die Regierungschefs von Italien, Frankreich und Deutschland haben ihre Entschlossenheit betont, die EU nach dem Brexit-Votum besser zu machen. Doch wie? Bei ihrem Auftritt auf einem Flugzeugträger setzten Merkel, Renzi und Hollande unterschiedliche Akzente. Von M. Preiß.
Was nützt es wenn der Wille spürbar ist, am Ende doch die Interessen zu weit auseinander liegen.
Frankreich und Italien wollen etwas anderes als Merkel. Die müssen sich was einfallen lassen, der Brexit hat es allen gezeigt wie unzufrieden die Bürger in Europa sind. Und Deutschland als "Bestimmer" wollen die nicht mehr.
Europa hat Arbeitslosigkeit ohne Ende, da muss was gemacht werden, nicht nur Reden schwingen. Zu oft haben wir diese gehört, geändert hat sich viel zum Nachteil der Mitgliedstaaten. Deutschland als Maßstab zu nehmen, das Konzept anderen aufdrängen funktioniert nicht. Private Investitionen müssen her, warum soll jemand hier investieren, auch wenn die Zinsen am Boden sind. Mit Strafen weil man Geld auf dem Konto hat geht das nicht. Wenn ich investiere, will ich auch mein Einsatz wieder haben, nicht sofort wieder ausgeben weil ich sonst dafür zahlen muss.
Nationale Entscheidung da wird von geredet, aber dafür ist der Wasserkopf in Brüssel zu groß, der muss weg.
Ist ja schön wenn sich 3 Staatsoberhäupter betont einig und geschlossen präsentieren. Was fehlt ist der richtige Draht zu der Bevölkerung. Die Menschen sind müde von solchen Bildern. Es fehlt der Dialog. Es fehlt an klarheit in der Aussen- und Innenpolitik. Es herrscht grosse Verunsicherung und Misstrauen. Populisten mit einfachen Parolen haben so ein leichtes Spiel.
Grade sind nach dem Brexit die frommen Sprüche erst verklungen, die EU-Politik muss den Bürgern besser erklärt werden, da geht es genau so weiter wie bisher. Wieder Geheimniskrämerei im Hinterzimmer, oder diesmal halt auf einem Flugzeugträger. Wieder Andeutungen und "ausweichende Antworten" der Kanzlerin. Wieder wird nicht gesagt, was eigentlich die große Linie ist, geschweige denn, wie die vage formulierten Ziele in Sachen Wirtschaft und Flüchtlingspolitik umgesetzt werden sollen. So wird den EU-Bürgern die ganze Gemeinschaft immer suspekter und die Kritiker werden gestärkt. Wenn die Staatschefs so weitermachen, ist die gesamte EU zum Scheitern verdammt.
Europa hat in der derzeitigen Form keine Zukunft. Ein Bürokratenhaufen, der dicke Gelder einstreicht aber nicht mal von Bürgern gewählt ist. Kungelei. Kein Wunder, dass England den Rücken gekehrt hat.
Die Prognosen über einen wirtschaftlichen Niedergang haben sich, bis jetzt, auch nicht bestätigt. Im Gegenteil es ist genau andersrum. Andere Länder werden folgen. Übrig bleiben nur die, die profitieren und dann wird es teuer für Deutschland.
Entweder Europa greift zu drastischen und tiefgreifenden Strukturänderungen oder es ist am Ende. Aber dazu fehlt unserer Politik der Mut.
Zum "Trio mit drei Ansätzen" fällt mir nur dieses alte Kinderlied ein:
Mein Hut, der hat drei Ecken,
drei Ecken hat mein Hut.
Und hätt' er nicht drei Ecken,
so wär’s auch nicht mein Hut.
Mein Hut, der hat drei Ecken,
drei Ecken hat mein Hut.
Hollande soll sich verstecken,
mit Renzi zam wär‘ gut.
Mein Hut, der hat drei Ecken,
drei Ecken hat mein Hut.
Würd‘ Merkel auch verschwinden
dann wär es endlich gut.
Musste reimtechnisch leider einen Rückgriff aufs Bayerische machen - auch sonst nicht gerade Goethe, aber immerhin.
Diese drei sind Europas Totengräber. Stellen sich da wie Protz vor den Gedenkstein für das Manifest "Für ein freies und geeintes Europa" und übersehen (natürlich) das Entscheidende, nämlich das FREIE Europa. Als Altiero Spinelli mit seinen antifaschistischen Freunden Ernesto Rossi und Eugenio Colorni dieses Manifest schrieb, hat er sich bestimmt nicht vorstellen können, dass irgendwann einmal ein Mr. Unbekannt im Namen Europas(!) seine Glühbirne konfiszieren wird.
Eeewiges Wachstum.... ist schwierig .... Da gab es einen guten Ausspruch von Volker Pispers.
Der Kanzlerin fällt scheinbar auch nichts anderes mehr ein, als auf dieses zu hoffen.
Im Interview wird auf jeden Fall von keinem der drei eine Vision sichtbar. Die Aussagen zeigen die jeweilig nationalen Schlagworte (Akzente). Von den eigentlichen Interessen der Bevölkerungen der drei Länder wird scheinbar nicht gesprochen.
In jedem Fall wird auch in diesem Bericht deutlich, dass die EU eine reine Interessenvertretung der Wirtschaft ist. Die gemeinsame Währung ist das Abfallprodukt, welches auch dem Reisenden Normalbürger nützt. Darüber hinaus ist aber von einer Machtverlagerung nach Brüssel nur noch Bürger-fernere Politik zu erwarten.
… Die EU kommt da gar nicht mehr vor.
na dann frohe Wahlen.
Too little too late.
Man möge mir meine fehlende Sachlichkeit beim Anblick der 3 Personen auf einem Flugzeugträger verzeihen.
Aber allein dieses Bild hat in mehreren Bereichen soviel Symbolkraft.
Europa als ein Waffen starrender riesiger träger Metallhaufen ;
Überwachungstechnik ohne Ende und drei Menschen auf dem Deck , welche aber auch wirklich gar keine Ahnung haben wie dieses Ding im Ganzen wohl zu bedienen wäre.
Treffen zur Zukunft der EU auf einem Kriegsschiff? Treffender hätte man qohl keinen anderen Ort finden können.
Hollande hat recht, wenn er eine engere Zusammenarbeit bei der Terrorbekämpfung anmahnt. Renzi spricht von Investitionen. Das klingt gut. Aber er meint damit nicht Investitionen in die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, sondern einfach eine Erhöhung der Staatsausgaben. Das ist für die italienische Regierung bequem. Und wenn Italien sich überschuldet, dann ist die Solidarität der Anderen gefragt.
So geht das nicht.
...braucht nicht mehr Ausgaben für die Rüstungsindustrie. Die EU braucht Investitionen um die Bildung und Jugendarbeitslosigkeit in der gesamten EU massiv abzubauen. Die EU braucht vor allem Regierungschefs die an einem Strang ziehen ni der Flüchtlingspolitik. Die EU braucht kein CETA und/oder TTIP; zumindest nicht in der bisher nachlesbaren Form. Und Deutschland braucht einen Austausch des regierenden Personals; und zwar dringend. Der "Spruch" :"Zum Wohle des deutschen Volkes" ist leider durch viele Angehörige dieser Regierung mittlerweile nur noch ein "Spruch".
Ich weiß nicht genau warum, aber irgendwie kommt mir bei den drei Leuten auf dem Kriegsschiff das Lied Reinhard Mey's in den Sinn, das etwas mit dem Narrenschiff zu tun hat. Soweit ich mich noch erinnere sang Herr Mey: "Das Schiff hat ein Leck, der Kapitän ist betrunken, der Steuermann in Lethargie versunken, die Mannschaft räudige Halunken, der Funker zu feige S.0.S. zu funken...."
Als erstes sollten diese drei analysieren, was sie falsch gemacht haben, dass es soweit kommen konnte. Sonst lohnt der Blick in die Zukunft nicht.
Dass das Treffen auf einem Kriegsschiff stattfindet sagt doch viel aus.
Diplomatie spielt keine Rolle.
Dreier-Gipfels zeigt, wie zerrissen und schwach die EU ist:
Im Kreis der 27 geht gar nichts mehr, weil die Staaten in den wesentlichen Themen Flüchtlinge, Banken und Schulden diametral andere Pläne haben.
Das ist alles heiße Luft.
Mit „Träumen“ sind die Probleme Europas und auch der EU nicht zu lösen.
Die Tatsache, dass sich drei beliebige Staaten zusammenfinden, ohne auch nur einen einzigen Vertreter aus dem EU-Rat, der EU-Kommission oder dem EU-Parlament hinzuziehen, zeigt, wie verfahren die Lage ist.
"Europa ist die Lösung. Vor allem für die junge Generation"
Wow, welch Erkenntnis, aber die paar lausigen Milliarden gegen die grassierende Jugendarbeitslosigkeit entsprechen so gar nicht dieser Behauptung.
Zumal ja in den meisten Ländern eine statussichernde Politik für zumeist ältere Bürger gemacht wird, für diejenigen also, die überhaupt noch wählen gehen.
Daß gerade F hier die Sicherheit betont erscheint mir ebenfalls frech, denn es waren ja v.a. einzelstaatliche Vorstöße wie die Fs oder GBs, die zB den Syrienkonflikt erst befeuert haben oder früher schon die Krise in Libyen.
Nötig wäre eine europäische Abstimmung nicht erst dann, wenn die Kinder in den Brunnen gefallen sind, sondern bitte schon vorher.
Man kann nicht auf außenpolitische Eigenständigkeit pochen und dann später die daraus entstanden Probleme als gemeins. europ. Aufgabe darstellen.
erinnert mich an Zeiten, wo diese Vorgehensweise und Bilddarstellung den Eindruck für Sicherheit und Stabilität darstellen sollte, die aber nicht vorhanden ist. Das Problem ist, das man sich nicht mit den Kernen der vielfältigen Probleme beschäftigen will / kann, weil zu viele "Be- u. Empfindlichkeiten" berücksichtigt werden müssen. Die EU muss entweder jetzt endlich Geschlossenheit und Handlungsfähigkeit zeigen, auch die, die weh tut, oder die EU schafft löst sich auf. Zu den Außen- kommen auch die Innen-politischen Probleme im Finanz-, Wirtschafts- und Sozialpolitischen Bereichen. Der gewichtigste Faktor ist die wachsende Unzufriedenheit der EU-Bürger. Die EU Politik wird ohne sie gemacht und das ist auf Dauer tödlich. Die Politik schließt die Empfindungsebene aus und orientiert sich rein sachpragmatisch. Hier wird die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Ich denke, das der Zerfallprozess der EU nur dadurch zu stoppen ist, in dem man die Bürger mit einbindet, auch wenn es weh tut!
sofern sie eine hat, liegt nicht einzig und alleine in Brüssel und in den Hochhäusern der Finanz. Sie liegt in den Händen der EU Bürger und diese müssen mit eingebunden werden. Ihre Entscheidung muss die Richtungsweisung der Politik sein, nicht die Finanz- und Wirtschaftskreisläufe. Sie sind anfällig und gefährlich geworden, weil sich die Macht mittlerweile auf eine Handvoll von Entscheidern aus der Finanz- und Wirtschaftswelt reduziert hat und damit der Gefahr der autokratischen Diktatur erhöht. Geld ist zur Waffe geworden. Dieses wird wahlweise als Drohung oder Lockmittel eingesetzt. Bei dem Ganzen Gezänke in Brüssel wird vergessen, das dem EURO immer mehr die Stabilität entzogen wird, das das ewige Rennen um Wachstum den Wert des Geldes immer mehr schwächt.
Die Staatshaushalte ALLER EU Länder erfüllen schon lange nicht mehr die Stabilitätskriterien und die, die sie angeblich erfüllen, arbeiten mit Statistiken und Werten, die sich jedem Realismus entziehen.
Schon allein die Tatsache, das sich nur drei von 27 Staatschefs (Vertreter der EU waren wohl auch unerwünscht) anmaßen über die Geschicke der EU zu richten, zeigt doch das marode Gebilde. Entweder gibt es eine EU gleichberechtigter Mitglieder oder es gibt sie nicht. Wundert man sich dann, wenn einige Mitgliedsstaaten sich ausgegrenzt fühlen und das Schiff verlassen möchten?
Je mehr Wasser im Kahn ist, desto hektischer muss man pumpen. Habe den Eindruck, dass der EU-Kahn ganz schön löcherig ist. Es ist einfach lächerlich, diese drei Akteure bei ihrer Pseudo-Dynamik-PR-Aktion zu beobachten. Denn was auch immer die daherblähen, es muss von 27 Nationen beschlossen werden, und da will jeder sein Extrasüppchen kochen.
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So ist es bestimmt kein Zufall, dass man derweilen bei uns empfiehlt, einen Lebensmittelvorrat anzulegen. Vielleicht mit italienischen Nudeln, französischem Quellwasser und deutschem Pumpernickel, dann profitieren alle drei davon! Juhu!
...und wieder mal ein schönes Bild von unserer Kanzlerin, mittendrin zwischen den Versagern Renzi und Holland, ich kann sie nicht mehr sehen diese Bilder, muss ich nun zum Arzt oder kann es an den 3 Politikern liegen?
Was die EU braucht ist STEUERGERECHTIGKEIT und die Absage an LOHNDUMPING! Alles andere ist nur Geschwätz.
Wir brauchen eine neue Politikergeneration, unabhängig von Multis, Politiker die auch mal ans Volk denken und nicht nur an sich selbst und ihre Partei.
Kann ja sein, dass im Moment in Europa vieles schief läuft. Aber der allgemeine Tenor der Kommentare hier stimmt doch nachdenklich. Als ob der Mangel an einfachen Lösungen für Europas Probleme die Schuld von Merkel, Renzi und Co. wäre. Haben die Kommentatoren denn bessere Ideen? Ideen, die ansatzweise mehrheitsfähig wären und damit praktikabel? Für meinen Geschmack wird hier viel zu viel geschimpft, ohne dass klar ist, wie es anders laufen sollte. Politik ist nun mal kompliziert wenn man die nicht mit dem Vorschlaghammer machen will.
Europa ist die Wiege persönlicher Freiheit und persönliche Rechte, wie dem Recht auf Eigentum. Diese Freiheiten und Rechte sind die Grundlage des Wohlstandes in der Welt. Europa hat sie hervorgebracht, gerade weil es hier einen ständigen Wettbewerb der Jurisdiktionen gab. Uneinigkeit ist Europas Stärke
Die Diagnose stimmt ja vielleicht. Aber wo sind die Lösungen? Wie soll "der Draht zur Bevölkerung" denn aussehen? Man kann fürchte ich nicht erwarten, dass sich Frau Merkel abends mit einem in der Kneipe trifft, um ihre Politik nochmal durchzukauen. (Ich weiss, besonders scharf wären die Meisten auf ein Bier mit ihr nicht :) Ist die Verunsicherung die Schuld der Politik? Oder schlicht einer Welt, die gefühlt in Brand steht?
Es steht uns frei, die besten Kandidaten in die Politik zu wählen, die wir finden, und wenn uns das nicht reicht, können wir uns ja immer noch selbst zur Wahl stellen.
Immer weiter "Vorwärts", nur nicht mal nach hinten schauen!
Diese Fehlentwicklung der EU als "Fortschritt" zu bezeichnen, ist ein weitere Fehleinschätzung diese "Glorreichen Trios"!
Aus Fehlern zu lernen, lehnen alle "drei" ab!
So wie Europa nichts gelernt hat aus dem "Mauerfall 89", will Europa auch nichts aus dem "Brexit" lernen.
Sehr zum Leid der betroffenen Bevölkerung!
Wieso ist es gleich Geheimniskrämerei, wenn die drei sich treffen und unterhalten? Was macht es aus, ob das auf einem Flugzeugträger passiert oder im Kanzleramt? Wie soll man sagen, was die grosse Linie ist, wenn das noch verhandelt wird? Wieso mangelt es an klaren Linien in der Flüchtlingspolitik, wenn die Kanzlerin die doch klar ausgegeben hat, in drei Worten? Hier werden Politiker pauschal verdammt, die sich immerhin Mühe geben, den Laden noch irgendwie zusammen zu halten - mit allen Schwächen. Dass ist mehr, als man von den meisten von uns sagen kann...
Welch schreckliches, ja nahezu lächerliches Bild. Dabei wurde es sorgsam und aufwändig inszeniert. Nur: Was will es uns sagen?!
Die drei wirken auf Deck des Stahlmonsters deplatziert, verloren, hilflos. Ist DAS die Botschaft: Die EU ist ein Monster geworden, das nicht mehr lenkbar ist?
Es wäre schade.
Alles schön und gut, aber wie sollen "die Bürger" denn mit eingebunden werden? Wie muss ich mir das in der Praxis vorstellen? Mehr Macht für's Europäische Parlament? Referenda? Online-Petitionen? Mehr EU-Nachrichten? Verpflichtende EU-Kunde in der Schule? Es ist eine Sache, hier Defizite zu konstatieren; es ist eine ganz andere, Lösungen zu präsentieren, die effektiv sein können. Ohne letztere klingt die Kritik eher hohl.
Super Kommentar!
Schön, dass es so früh schon was zu lachen gibt.
Mit stellt sich spontan die Frage: Ja, warum denn nicht vor dem Brexit?
@jimmyland: Wo sind denn all die hochbezahlten EU-Bürokraten, wenn es um Problemlösungen geht?
Es gabe genug seriöse Warnungen vor den Konstruktionsfehlern des Euro, vor den überstürzten Aufnahmen unreifer Staaten usw.
Leider zeigen die Reaktionen der führenden EU-Funktionäre auf den Brexit, dass sie ncihts daraus gelernt haben und offensichtlich auch nichts daraus lernen wollen.
Schweden und Holland sollten da mindestens dabei sein.. immerhin zahlen die Schweden und die Niederländer pro Kopf mehr in die EU als die anderen.
Vor allem wenn man bedenkt, wohin diese 3 (+GB) die EU bis jetzt gebracht haben, wären ein paar neue Impulse echt sinnvoll.
Denn wenn man sich den Ruck nach Rechts in der EU ansieht... also irgendwie scheinen immer mehr Menschen nicht so dolle glücklich in dieser EU zu sein.
Aber man kann ja weiter machen.
Vielleicht regelt sich das alles von ganz alleine.
Die Hoffnung kann man ja gerne pflegen.
Da stimme ich Ihnen voll zu. Mit diesen drei Politikern wird es nur ein weiter so geben.
Also ein Austritt zeigt auch wie die Tagesschau schon berichtet hat gute Seiten!
Die Zahl der Arbeitslosengeldempfänger in Großbritannien ist im Juli weiter gesunken. Die Arbeitslosenrate liegt mit 4,9 Prozent auf einem Rekordtief. Die Umsätze des Einzelhandels lagen im Juli fast sechs Prozent über dem Vorjahr. Die neuesten Zahlen zeigen nichts von Brexit-Angst oder -Panik. Im Gegenteil: Die britischen Unternehmen stellen weiter ein, und die Bürger sind ganz offenbar in bester Kauflaune.
Haben die vielleicht darüber geredet ?
Schaue ich mir dieses Triumvirat an, habe ich das Gefühl, dass dieses Treffen vor allem einer Sache dient: Man macht sich gegenseitig Mut und lobt die Politik des anderen, ganz nach dem Motto "Wenn uns kein anderer lobt, müssen wir es eben selbst tun" - und alle drei freuen sich. Ob bei diesem Treffen aber wirklich neue Ansätze für eine europäische Politik herauskommen ist sehr fraglich. Zudem muss man ja immer bedenken, dass Absichterklärungen allein nicht ausreichen, man muss die Dinge auch anpacken und umsetzen. Hollande sagt: "Wir entscheiden nicht für die anderen, aber wir wollen unser Engagement zeigen.“ Ob das in den anderen EU-Ländern so wahrgenommen wird, ist ebenfalls fraglich. In vielen Ländern wird der Eindruck entstehen, dass diese drei ein paar Dinge vereinbaren, denen die anderen dann einfach zustimmen müssen. So war es bisher auch. Ob also in Zukunft der Zusammenhalt in der EU gestärkt wird, eine gemeinsamere Linie gefunden wird usw. ist die große Frage.
"Als ob der Mangel an einfachen Lösungen für Europas Probleme die Schuld von Merkel, Renzi und Co. wäre. Haben die Kommentatoren denn bessere Ideen?"
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Ideen gibt´s ja genug, sei´s die französische Revolution, sei es "Das Kapital" von Marx. Und doch haben wir nach dem Kriegsende eine Entwicklung vom Sozialstaat zum Profitgarantiestaat erleben müssen. Wo ist das Recht des Menschen auf Arbeit und Wohnung geblieben? Der Staat hat nicht länger die Aufgabe, ALLEN ein menschenwürdiges Dasein zu garantieren. Nein, denn die sogenannte "Globalisierung" ist an allem schuld. Dabei heißt die nix anderes, als dass Kapital weltweit agiert, und die Politik lokal. Und da alle im Wettbewerb um Standortvorteile rumhoppel wie die Karnickel und durch Gegnerschaften sich gegenseitig blockieren, lacht sich das Kapital ins Fäustchen.
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Wie man gegen diesen Schimmelpilz vorgehen kann, weiß ich auch nicht. Das liegt wohl in Gottes Hahnd und erfordert (siehe Bibel/Geschichte) einen Krieg bzw. eine Kathastrophe.
Dieser Gipfel hätte um Jahren früher stattfinden sollen. Mit dabei Grossbritannien. Themen- die Demokratisierung Europas, die Entbürokratisierung, die Finanzierung, der Euro, die Begrenzung Europas, die Angleichung wesentlicher Fragen zum Beispiel Arbeit- und Sozialrecht. Dieser Gipfel kann keine Ergebnisse bringen, die Regierungen von Renzi und Hollande werden in einigen Monaten nicht mehr zur Verfügung stehen. Nach den Wahlen in 2017, da sollte verhandelt werden.
"Wenn es einen Punkt gibt, bei dem wir uns unbedingt einig sein müssen, dann dass Europa seine eigene Sicherheit gewährleisten muss."
Dem stimme ich unumwunden zu! Möglich ist das, auch ohne zusätzliche Rüstungsausgaben.
Störend ist nur, dass die EU gerade vor sechs Wochen eine engere Zusammenarbeit vereinbart hatte. Wie sollen wir das deuten? Links blinken, rechts überholen? Oder schlechtes Gedächtnis?
http://www.tagesschau.de/ausland/eu-nato-101.html