Bundesverteidigungsministerin von der Leyen beim Besuch des Kommandos "Territoriale Aufgaben"

Ihre Meinung zu Bundeswehr im Inneren: Notwendig oder Profilierung?

Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren - er bleibt ein Zankapfel innerhalb der Großen Koalition. Nun wirft die SPD der Verteidigungsministerin Profilierungsversuche vor: Von der Leyen versuche mit aller Macht, den Einflussbereich der Bundeswehr auszuweiten. Von Martin Mair.

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44 Kommentare

Kommentare

ophorus
Soldaten gegen die

eigenen Leute- DAS ist doch ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Militärdiktatur.
:)
VdL würde ALLES tun um ihren Einfluss auszudehnen.
heutzutage ist jeder Politiker ein König

Pflasterstein

Warum sollte man die Bundeswehr nicht für Straßensperren oder zum Durchkämmen der Landschaft bei der Verfolgung von Terroristen benutzen? Das wäre auch der einzig sinnvolle Zweck für Drohnen im Inland ...

Solange sie unterstützend der Polizei untergeordnet ist und nur "Hilfsdienste" verrichtet sehe ich da kein Problem.

Didib57
Der kleine Unterschied

Schauen wir einmal auf die Ausbildungszeit eines Soldaten und eines Polizisten. Dazu kann nicht jeder Polizist werden, nicht einmal ein einfacher Soldat, warum ist das so. Es liegt gänzlich und allein die Qualifikation und die intensive Ausbildung eines Polizisten nach geltenden Recht und Gesetz. Also, Frau von der Leyen ich kann nur warnen vor schießwütigen Rambos.

wm
Ginge es nach dem Willen....

....der SPD,würde sich der Einsatz der BW. auf teure Sandkastenmanöver beschränken.

wolke-7
Ja zum Inlandseinsatz

Es sollte dringend geprüft werden welche Auslandseinsätze wirklich notwendig sind und stattdessen Kapazitäten frei machen für Schutz und Hilfe der Bevölkerung vor und nach Terrorakten und anderen Bedrohungs / Katastrophensituationen. Das verstehe ich als Aufgabe einer Armee in Friedenszeiten und nicht fragwürdige Auslandseinätze die nichts bringen wie in Afghanistan.
Liebe Parteien, endlich mal handeln und nicht nur reden,reden,reden

Gast
man sollte ja glauben,

Frau von der Leyen hätte genügend originäre Probleme und gar keine Zeit ein neues Fass aufzumachen. Aber Kommunikations-Übungen und Schaffung entsprechender Strukturen wären wohl sinnvoll, damit es nicht so geht wie bei den Polizeien der Länder.

Account gelöscht
Eine Bundeswehr auch fürs Innere

kann doch nicht verkehrt sein. Viele Aufgaben wurden doch schon immer im Katastrophen Fall hervorragend von der Bundeswehr geleistet. Stichwort : Oderhochwasser , Schneeverwehungen im Norden 1979 , Flut 1962 die ich als Hamburger hautnah erlebt habe. Immer hat die BW hervorragende Hilfe zusätzlich mit den Örtlichen Feuerwehr und THW Diensten geleistet. Ich kann das Wort von Profilierung Versuche der Verteidigungs Ministerin wie es die Generalsekretärin der SPD sagt nicht so stehen lassen. Rauft euch endlich zusammen und macht Politik die dem Bürger dieses Landes dienen.M.M.

hakea
Ja ,

UvL möchte aus welchen Gründen auch immer Soldaten einsetzen - und die Worte "Terror / Terrorist" helfen ihr dabei , Akzeptanz in weiten Teilen der Bevölkerung zu erreichen .
Seit Jahren wird auf einem militärischen Gelände in einer nachgebauten Stadt namens Schröggersdorf der Häuserkampf trainiert .
Ich kann mir gut vorstellen , warum dem so ist !

Autobot

Friedenssicherung durch Unfähigkeit, die eigenen Kriegspläne auch materialmäßig/waffenmäßig durchzusetzen, das ist die Situation von Von der Leyen. Auch die im Spiegel verbreitete Selbstdarstellung des Staatssekretärs Suder passt da ins Bild.

In Sachen G36 ist dagegen noch nichts passiert, die meisten Tornados und Eurofighter stehen nach wie vor in der Werkstatt, die Hälfte der Munition darf nicht benutzt werden wegen Menschenrechtsbedenken...

Aber dann genau jetzt die Bundeswehr im Innern einsetzen - Super Idee!

Independent

Wenn wir da Spezialkräfte haben die der Polizei bei Gefahr helfen kann wieso sollten Sie das nicht tun?

Ist ja nicht so das die BW jetzt mit leopard 2 Panzer in der Innenstadt wache schieben soll.

Gast
Multikulti versus homogene Bevölkerung

Seit Jahren ist meine These:

Je heterogener eine Bevölkerung ist, desto vielfältiger und größer sind die entstehenden Spannungen und desto umfassender müssen die "Sicherheitskräfte" agieren.

Ein Polizeistaat ist dann nicht mehr weit, der auf der einen Seite höhere Kosten verursacht, aber auf der anderen Seite auch die Macht der Herrschenden absichert.

Leider wurden bisher meine entsprechenden Kommentare nicht freigeschaltet.

X-Man11111
Frau von der Leyen

Sie sollten wie die Frau Hinz auch ihr Bundestagsmandat abgeben, schließlich haben auch Sie alle mit ihrer Aussage im Lebenslauf, sie hätten die Stanford University besucht, vorsätzlich täuschen wollen. Diesen vorsätzlichen Täuschungsversuch im Nachhinein abschwächen zu wollen, indem Sie vorgeben ja als GASThörer mal dort gewesen zu sein damit beleidigen Sie nicht nur den Oberbefehlshaber der NATO sondern erst recht die Wähler, das deutsche Volk ... dann aber auch noch unbeirrt weiterzumachen als sei nichts gewesen ... da machen Sie einen Unterschied zu Frau Hinz, nämlich das Sie noch viel schlimmer sind!

Bundeswehropa
@Ophorus

Militärdiktatur?
Unsere 177.000 Soldaten reichen gerade aus, um die Fußballstadien in Dortmund und München auszufüllen, mehr nicht!

Mit solcher Truppenstärke können Sie vielleicht Luxemburg zur Militärdiktatur machen, aber zu viel mehr reicht es nicht!

Gast
Die Polizei soll entscheiden ...

... ob die Sodaten im Inneren eingestzt werden.

Ja wer ist denn "die Polizei"?

Ist das nicht der Innenminister mit seinen Polizeidirektoren?

Dann würde also die Bundeswehr dem Innenminister unterstellt???

Oder habe ich da etwas falsch verstanden?

andreas74

Ich bin vor kurzem von Marseille zurueck nach Duesseldorf geflogen. Im Flughafen in Marseille patrouillierten mit kugelsicheren Westen und Gewehren bewaffnete Gruppen von Soldaten. In Düsseldorf standen irgendwo 3 unserer mit Pistolen bewaffneten Bundespolizisten in der Ecke.

Sie dürfen jetzt einmal raten, an welchem Flughafen ich mich sicherer gefühlt habe.

Gast
Militant nicht sinnvoll, Militaer ebensowenig..

Dafuer sind Polizeikraefte langfristig gesehen sinnvoller. Deutschland darf nicht mehr als 100.000 Soldaten haben, weil diese dann das Volk wieder angreifen wie mit den physiopsychischen Waffen. Was wir brauchen ist ein Verbot dieser Waffen und weniger Leute, die das StGb nicht kapiert haben oder kapieren wollen. Bevoelkerungsschutz ist nicht durch das Militaer zu erreichen. Die sind vorsaetzlich schlecht gekleidet auserdem. Die leidvolle Erfahrung haben viele Staaten gemacht, weil sich aufgrund der hirnlosen Befehlsstruktur im Militaer viel zu leicht Rudelbildung und Verbrechen entsteht.
In vielen Zukunftsfilmen gibt es nur noch die Polizei zur Friedenssicherung. Frau van der Leyen, nehmen Sie sich mal ein Beispiel daran und schaffen sie das ^Bodenueberwachungssystem^, das zur Folter missbraucht wurde und das deutsche Militaer lieber ab. Sonst ist die Fehlkalkulation vorprogrammiert. Wir sind ein Volk. Und NICHT die Bundeswehr wuerde ich sagen. Genschutz bitte mal nich Funkterror

Hille-SH
Ich nehme es vorweg !

Man soll mich geißeln, aber um die Antiterrorbekämpfung wird es wohl weniger gehen, ebenso wie aktuell in Frankreich.
Man bereitet sich vor !

Ich denke, daher mein Betreff, es geht um die Vorbereitung auf den drohenden Systemkollaps und Frau v.d. Leyen benötigt die nötige Absolution !

Und so gerne ich der -designierten- Kanzlerin Profilsucht und anderes zuschreiben möchte, so sehr denke ich doch, dass ihre Maßnahmen alsbald nötig werden.

Man achte auf die "Deutsche Bank" , als einen möglichen Auslöser, dessen was ich befürchte !!!

EineWeltBeobachter
Unsere Nachbarn sind schlauer

Gibt es außer der BRD irgendein EU Land in dem die Armee nicht die Polizei bei der Terrorabwehr unterstützt? In Paris jedenfalls gehören Soldaten ganz selbstverständlich zum Stadtbild. Das die Deutschen ein so jämmerliches Verhältnis zur Bundeswehr haben ist bedauerlich, es ist eine der demokratischsten Armeen der Welt, wir können stolz darauf sein. Die Polizistinnen und Polizisten die Millonen von Überstunden angehäuft haben wären heilfroh wenn die Bundeswehr z.B. beim Objektschutz unterstützten würde, allen Sprüchen von irgenwelchen Gewerkschaftsschraten zum Trotz. Der Zentralrat der Muslime hat schon im Sommer 2015 darauf hingwiesen, dass die deutsche Polizei personell hoffnungslos unterbesetzt ist um mit der Gewalt und Kriminalität fertig zu werden, die mit den Asylanten in unser Land kommt. Der Bundeswehreinsatz könnte hier schnell und effektiv Verbesserung bringen.

EineWeltBeobachter
Sehr gutes Argument, vielen Dank!

Unsere Nachbarn sind halt schlauer

Mittschiffs
Billig, billiger, Bundeswehr im Innern

Halten wir eines mal fest: die Bundeswehr könnte nur als "Hilfspolizei" eingesetzt werden, denn anders, als im Auslandseinsatz untersteht sie in Deutschland den Polizeibehörden. Eingesetzt als Hilfspolizei ist es die absolute Billigvariante. Eine gut ausgestattete Polizei und eine Rückbesinnung hin zu viel mehr Polizeikräften wäre zwar effektiv und professionell, so aber nimmt man die vorhandene Manpower und nutzt sie als Billigvariante. Sicherheit für uns Bürger sähe deutlich anders aus, aber das hört Schäuble wohl nicht gern, und schickt Frau Verteidigungsministerin vor...

Boris.1945
21:35 von andreas74

Ich bin vor kurzem von

Ich bin vor kurzem von Marseille zurueck nach Duesseldorf geflogen. Im Flughafen in Marseille patrouillierten mit kugelsicheren Westen und Gewehren bewaffnete Gruppen von Soldaten. In Düsseldorf standen irgendwo 3 unserer mit Pistolen bewaffneten Bundespolizisten in der Ecke.

Sie dürfen jetzt einmal raten, an welchem Flughafen ich mich sicherer gefühlt habe.
////
*
*
Ich fühle mit Ihnen.
*
Aber unsere systemrelevanten 68er haben wegen Ihrer RAF-Sympathie eben noch immer noch ein schlechtes Gewissen bezüglich Sicherheit der Bürger.
*
Nach dem Notfall ist man dann in diesem System um so Wichtiger?

Skywalker67
Flughafen

Wahrscheinlich in Düsseldorf, da sie keine Angst haben mussten, direkt erschossen zu werden. Besser ist sich direkt in eine Zelle zu begeben, da ist man noch sicherer. Wir sind ja eine freie Gesellschaft!

Skywalker67
vdL Profilierung

Unsere liebe Ministerin das hätte wohl gerne. Mit der nicht vorhandenden bzw. defekten militärischen Ausrüstung im Inland mal Präsenz zu zeigen und für Ordnung zu sorgen. Welch ein Horror-Szenario! Was kümmert sie auch auch unser Grundgesetz, ist wohl zugunsten ihrer Profilierung nicht zu beachten.

Demokratiezukunft2016
@ ich_auch (21:37): Danke fuer den guten Kommentar

hi ich_auch

Danke fuer den guten Kommentar. Genauso sehe ich dass aber auch.

Dafuer sind Polizeikraefte langfristig gesehen sinnvoller. Deutschland darf nicht mehr als 100.000 Soldaten haben, weil diese dann das Volk wieder angreifen wie mit den physiopsychischen Waffen. Was wir brauchen ist ein Verbot dieser Waffen und weniger Leute, die das StGb nicht kapiert haben oder kapieren wollen. Bevoelkerungsschutz ist nicht durch das Militaer zu erreichen. Die sind vorsaetzlich schlecht gekleidet auserdem. Die leidvolle Erfahrung haben viele Staaten gemacht, weil sich aufgrund der hirnlosen Befehlsstruktur im Militaer viel zu leicht Rudelbildung und Verbrechen entsteht.
In vielen Zukunftsfilmen gibt es nur noch die Polizei zur Friedenssicherung. Frau van der Leyen, nehmen Sie sich mal ein Beispiel daran und schaffen sie das ^Bodenueberwachungssystem^, das zur Folter missbraucht wurde und das deutsche Militaer lieber ab. Sonst ist die Fehlkalkulation vorprogrammiert.

LiNe
@Odin-HH

Danke für Ihren ehrlichen Kommentar.

Genau dieser Gedanke ist mir auch gekommen.

Mir bereitet es jedesmal Bauchschmerzen, wenn sich die Politik so salopp über das Grundgesetz hinwegsetzen möchte.
Immerhin wurden diese ja genau darauf vereidigt, oder zählt das nichts mehr?

comet
Jaja die böse Bundeswehr

Man kann es langsam nicht mehr hören. SPD, Grüne und Linke vereint in ihrer Ablehnung eines Einsatze der BW im Inland leider ohne belastbare Argumente sondern nur Ewiggestriges. Und Polizeigewerkschaften wittern Verlust von Pfründen, könnte ja ein Mitbewerber auftreten der einiges besser kann.
Mal im Ernst: Die BW verfügt über Personal, Ausbildung, Ausrüstung um „kritische Infrastruktur“ zu sichern und schützen. Sie kann Kontrollaufgaben „Checkpoints“ erledigen und somit die Polizei hervorragend unterstützen und ergänzen. Und obendrauf bekommt man einheitliche „Kommandostrukturen“
und eben kein Kompetenzgerangel wie 2002 beim Elbehochasser. Da fasst man sich als Steuerzahler an den Kopf, wenn eine Spezialtruppe wie das KSK im Ausland Geiselbefreiung durchführen darf, aber im Inland nicht. Und denen die hier mutmaßen, dass BW gegen Bevölkerung eingesetzt werden kann sei gesagt, auch Polizei ist bewaffnet und niemand käme hier auf die Idee, also was sollen solche sinnlos Argumente.

kommentator_02
Independent, 20:49

||Ist ja nicht so das die BW jetzt mit leopard 2 Panzer in der Innenstadt wache schieben soll.||

Und wer garantiert, dass nicht genau das passiert? Frau von der Leyen, oder die Bundeswehr selbst?

Australitis
Es ist weder Notwendig noch Profilierung...

...es ist das was die USA will und Deutschland umzusetzen hat.

Australitis
Es kann auch Vorsorge sein...

Vorsorge, falls das Volk mal aufwacht und was anderes an der Regierung haben will.
Das was man anderen Laendern vorwirft wird in Deutschland ebenfalls angestrebt.

Gast
Es gibt

einen sehr guten Grund, wieso die Gründer der Bundesrepublik, im Schatten ihrer Erlebnisse, beschlossen, dass die Bundeswehr eine "Armee des Volkes" sein soll und in Friedenszeiten höchstens zu humanitären Zwecken eingesetzt werden sollte.
Aus der "Armee des Volkes", haben unsere Politiker schon ein staatliches, weltweit agierendes Unternehmen gemacht.
Ein Kampfeinsatz im Innern erledigt den Rest.

kommentator_02
andreas74, 21:35

||Sie dürfen jetzt einmal raten, an welchem Flughafen ich mich sicherer gefühlt habe.||

Wenn Sie schon so fragen, vermute ich dass Sie sich in Marseille sicherer gefühlt haben.
Ich hätte mich in Düsseldorf sicherer gefühlt - je weniger Waffen aufdringlich zur Schau gestellt werden, desto größer das Sicherheitsgefühl.

Australitis
um 21:38 von Odin-HH

Zitat:
"Ich denke, daher mein Betreff, es geht um die Vorbereitung auf den drohenden Systemkollaps und Frau v.d. Leyen benötigt die nötige Absolution !
Und so gerne ich der -designierten- Kanzlerin Profilsucht und anderes zuschreiben möchte, so sehr denke ich doch, dass ihre Maßnahmen alsbald nötig werden."
Zitat Ende.

Genau diese Befuerchtung habe ich auch. Danke!

Gnom
Der Einsatz der Bundeswehr im Inland

ist grundgesetzlich sehr klar geregelt und hat unter diesen Voraussetzungen nur Vorteile für die Gesellschaft. Die Befugnisse auszuweiten, kann man nur kritisch sehen. Insbesondere angesichts der historischen Ereignisse unter denen entsprechende Paragraphen im Grund- und Soldatengesetz entstanden waren.

Zudem ist eine Ausweitung der Befugnisse präventiv unnütz, und nach Anschlägen eher hinderlich für die normalen Ermittlungen. Katastrophenschutz und SAR sehr gern, aber alles andere bitte nicht!

Australitis
Dann hoffe ich mal...

...dass wenn es zum Systemkollaps kommt, diese Truppen der Bevoelkerung helfen und nicht den Versagern.

DagX
vom Staatsbürger in Uniform

zum Allerweltskrieger, und jetzt noch
dieses Szenario. Die falsche Floskel lautet (siehe Hollande und auch Merkel) Krieg gegen den Terror. Wenn man hier von Krieg spricht ist dies eine Verharmlosung der wirklichen Kriege und ihrer Abscheulichkeiten. Sie haben es trotz Notstandsgesetze und 2/3-Mehrheit und grosser Koalition damals nicht gewagt an diesem Verfassungsgrundsatz zu rütteln. Es wäre ein Tabubruch mit allen negativen Folgeerscheinungen.

Tristram

Also die Bundeswehr ist vollkommen ungeeignet, Polizeiaufgaben zu übernehmen. Problematisch ist nicht nur die Ausbildung, die in der Bundeswehr einen ganz anderen Fokus hat, sondern auch das Rechtsverständnis, welches bei Polizei und Zoll aufwendig über Jahre und viele Lehrgänge geschult wird, um eben keine Rambos auf den Straßen zu haben.

Die Polizei wäre im Gegenzug auch ein schlechter Armeeersatz, da man mit ganz anderen Taktiken und Maßnahmen rangeht. Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass so mancher Oberstleutnant geradezu gruselige Vorstellungen von der Rechtslage und deren Anwendung hat. Nein, die Bundeswehr soll sich mal schön auf ihre Kernaufgabe konzentrieren und das ist definitiv nicht, Polizei zu spielen.

Wenn man die Bundeswehr umdrehen wollte, könnte man viel einfacher gleich die Polizei aufbauen.

Tristram

Es ist schon merkwürdig, wie die Bundeswehr nun immer mehr Aufgaben im land übernehmen soll. Mag sein, dass man sich dabei was gedacht hat, aber dass die Bundeswehr nun auch den Fahrdienst des Bundestages übernehmen soll, hat auch einen seltsamen Geschmack. Muss das sein, dass wenn ein Politiker von A nach B möchte, nun die Bundeswehr eingesetzt wird?

Mag ja sein, dass da Kostenfragen eine Rolle gespielt haben, aber wenn Deutsche Politiker jetzt nun schon zum herumkutschieren die Bundeswehr als Mittel der Wahl einsetzten, ja, dann haben wir ja eine wirklich tolle zivile Gesellschaft entwickelt.

Wann gab es das zuletzt eigentlich?
Na, hoffentlich fahren sie wenigstens nicht bald in Kübelwagen rum.

Melanda
Bei uns ...

...nur gute Erfahrungen. Das Militär im "Inneren" ist ein Garant für Stabilität und Ordnung. Gut Deutschland ist nicht Brasilien, entwickelt sich aber darauf hin, leider. Man wird in Deutschland noch viel umdenken müssen, dank der kathastrophalen "Eimwanderungspolitik". Ich fand es eigentlich immer sehr beruhigend, dass das Militär im Inneren von Deutschand nicht benötigt wird.

Gruss aus Brasilien

odoaker
Bundeswehreinsatz-Szenarien

Ob ein Bundeswehreinsatz nötig wäre, hängt m.E. davon ab, welcher "Terror" zu bekämpfen ist.

Bei einzelnen Attentätern reicht, wie bisherige Anschläge zeigen, die Polizei sehr wohl aus. Dafür gebührt ihr im übrigen Dank.

Wenn "Terror" aber durch größere Gruppen von Attentätern ausgeübt werden sollte (wofür bisher aber doch wohl keine Anzeichen erkennbar sind?) dann würde die Bundeswehr gebraucht werden ...

Wolfes74
@ um 21:12 von Lindenraum

"Je heterogener eine Bevölkerung ist, desto vielfältiger und größer sind die entstehenden Spannungen und desto umfassender müssen die "Sicherheitskräfte" agieren. "

"Leider wurden bisher meine entsprechenden Kommentare nicht freigeschaltet."

Könnte daran liegen daß ihre These halt nur ne These ist und jeder wissentschaftl. Grundlage entbehrt.

Aber zum Thema -BW im Innern:
Bei Katastrophen a´la Hochwasser etc. gern,
bei gesellschaftlich bedingten "Katastrophen" ist die Polizei zuständig
und kein anderer. Auch keine Bürgerwehr oder Hilfspolizei ....
Ebenfalls muss abgestellt werden, daß die Polizei für polit. Zwecke mißbraucht wird - wie z.B. im Falle Henkel. Schon ist mehr Zeit für eigtl. Polizeiarbeit ...

Erich78
Bitte nicht!

Zitat Bruce Willis Ausnahmezustand :"Die Army ist ein Breitschwert, kein Skalpell."
An dieses Zitat werde ich bei diesem Thema immer erinnert und ich denke, dass es trotz der Qualität des Films, über die man geteilter Meinung sein kann, den Nagel auf den Kopf trifft. Die Bundeswehr wurde und wird zur Landesverteidigung ausgebildet. Neuerdings auch zu Einsätzen unter zumeist NATO-Führung in Krisengebieten.
Deutschland muss bislang noch gegen niemand verteidigt werden und ein Krisengebiet ist es auch noch lange nicht.
Weiterhin ist die Bundeswehr nach mehreren Reformen seit 1990 extrem dezimiert, schlecht ausgerüstet und mit ihren aktuellen Aufgaben mehr als ausgelastet.
Dann doch bitte dem sinkenden Personalansatz der Polizei schnell entgegenwirken und die Armee das tun lassen was sie können und nicht im Inland unausgebildet auf die Bevölkerung loslassen.

Bundeswehropa
@Tristam

Der BwFuhrparkService ist nicht Teil der Bundeswehr, sondern eine GmbH, die den Bundeswehrfuhrpark übernommen hat!

So etwas nennt man Privatisierung!

kommentator_02
Tristram, 23:27

||Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass so mancher Oberstleutnant geradezu gruselige Vorstellungen von der Rechtslage und deren Anwendung hat.||

Ich bitte um einige Details, damit ich mir ein Bild machen kann.

Bundeswehropa
@Tristam

Die Bundeswehr ist überhaupt nicht ungeeignet Polizeiaufgaben zu übernehmen!
Was glauben Sie denn, was unsere Soldaten seit Jahren in Bosnien, Kosovo, Afghanistan oder Mali machen! Polizeiaufgaben wahrnehmen natürlich!