Nach der Welle von Verhaftungen und Entlassungen in der Türkei stellt die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung das Flüchtlingsabkommen infrage. "Wir müssen umdenken", sagte Kofler. Griechenland dementierte unterdessen, dass es einen Plan B zum Flüchtlingspakt gefordert habe.
Lange Zeit gab es keinen Plan A, sodass sich die EU, allen voran die Bundeskanzlerin und die deutsche Regierung auf das Abkommen mit der Türkei versteift haben. An dem Abkommen gab es von vielerlei Seiten extreme Zweifel, die unsere Regierung, speziell die Kanzlerin, nicht wahrhaben wollte. Die aktuelle Entwicklung war doch klar absehbar, auch ohne den Putschversuch in der Türkei wäre es nicht anders gekommen. So langsam dämmert es auch unserer Regierung, dass es eventuell einen Plan B braucht. Man darf gespannt sein, wie es nun weitergehen wird. Hier haben wir mal wieder ein typisches Beispiel, wo der Satz "Wir schaffen das" allein nicht ausreicht. Es ist inzwischen dringend geboten, dass die Kanzlerin einen Plan entwickelt, Taten sprechen läßt und ihre bisherige "Politik des Hoffens", dass alles irgendwie funktionieren wird, aufgibt.
...wir den Pakt scheitern lassen und sofort Maßnahmen ergreifen Griechenland und Italien als Erstländer für Flüchtlinge auszustatten.
Mir ist es lieber diese Problem innerhalb der EU zu regeln und es nicht einem Nicht-EU-Land zu überlassen wo gerade der blanke Wahnsinn herrscht.
So bleiben die Hilfsgelder auch in der EU und wir haben dann Zeit die Flüchtlinge innerhalb der EU unterzubringen und deren Asylanträge zu bearbeiten.
Ferner sollte sich die EU wesentlich mehr darum kümmern Syrien zu befrieden.
Ich glaube Erdogan kein einziges Wort mehr.
Was bitte schön ist "bigott"?
Wenn man Pläne entwickeln will, dann benötigt man zuerst einmal Kenntnis der Realität. Ein Beispiel: Ich wüsste gerne, wie viele Syrer wieder nach Syrien zurück kehren wollen, wenn es die Situation zulässt. Es gibt zahlreiche derartige Fragen.
Die EU sollte gegenüber der Türkei seine Verpflichtungen und Versprechen einhalten, dann braucht die EU auch keinen Plan B!
... ist nicht die Migration an sich, sondern deren Gründe. Lassen wir einmal die afrikanischen Emigranten beiseite, denn da sind wirtschaftliche Gründe mehrheitlich erkennbar. Aber schauen wir uns einmal Syrien und den Irak an: Überwiegend muslimische Länder mit Arabisch als Landessprache. Es wäre für Syrer und Iraker doch weit einfacher in anderen muslimischen Staaten mit arabischer Landessprache. Das gilt für Arbeitsmöglichkeiten, die Schulbildung der Kinder, überhaupt das Zurechtfinden im Alltag. Warum tun sich diese Menschen das an, eine ihnen völlig fremde und eine der schwersten Sprachen überhaupt zu lernen - Deutsch? Weil sie das Leben in unseren Ländern für paradiesisch halten, was Meinungsfreiheit und Wohlstand angeht. Nur leider stimmt das gar nicht, zumindest nicht für sie. Man muss ihnen schon in der Heimat klarmachen, dass sie es hier viel schwerer haben werden, als in ihren Nachbarstaaten, aus denen sie zudem nach der Befriedung ihrer Heimat leichter zurück kommen.
Es war doch vorauszusehen, daß Erdogan, der anscheinend zeitweilig auch den IS unterstützt hat, ein unsicherer Partner ist. An dem Plan, den Herr Knaus entwickelt hat, haben viele von Anfang an Zweifel gehabt. Ich bin gespannt, wie es weitergeht.
Der Grund, warum nicht mehr so viele Migranten kommen, ist nicht das Türkei-Abkommen sondern eindeutig die Schließung der Balkanroute.
Guten Morgen Heidemarie Bayer
Ja, ich sehe es auch so, dass die EU dringend einen Plan B braucht und der heißt EU-Lösung fuer die Fluechtlinge. Und dazu gehört eben auch, dass solche Verweigerer-Länder dann eben auch bestraft werden können fuer Verweigerung zum Beispiel in Form von höheren EU-Beiträgen (zum normalen Beitrag kommt dann eben ein Zusatzbeitrag fuer die Fluechtlingsarbeit dazu).
Und nein, nicht die Balkan-Route ist daran schuld, sondern diese unsäglichen Zäune an den Außengrenzen, diese totale Verweigerung bei der EU-Kommission Fluechtlinge endlich legal in die EU einreisen zu lassen. Da macht es Norwegen ganz anders. Die lassen Fluechtlinge legal ins Land und holen die per Flugzeug (Refugee-Air). Warum zum Teufel kann die EU sowas nicht?? Warum holt die EU die Fluechtlinge nicht ebenfalls per Flugzeug und per Schiff ab damit die eben NICHT mehr auf solche gefährlichen Boote muessen??
Was bitte schön ist "bigott"?
Scheinheilig!
||Was bitte schön ist "bigott"?||
Das Wort bedeutet heuchlerisch, scheinheilig. Was scheinheilig und heuchlerisch ist, hat Rumpelstielz klar dargelegt.
Die einzige Alternative für das Abkommen mit der Türkei wäre eine Sicherung der Grenzen, die unsere alternativlose Kanzlerin Frau Merkel strikt ablehnt.
Obwohl durch die Schließung der Balkanroute wie bewiesen, die Flüchtlingswelle gestoppt werden konnte.
Solange es Frau Merkel gibt, wird es keinen Plan B geben.
Mein Lieber, ich lebe schon 7 Jahre in Tschechien und was die populistischen MEdien in DE verschweigen ist, dass die ehem. Ostblockstaaten schon Flüchtlinge aufgenommen haben (soweit die Griechen ihre Aufgaben hinsichtlich Hot-Spot erfüllt haben, so zu 2% etwa) diese aber schon nach wenigen Wochen ihr Hab und Gut gepackt haben und nach Deutschland sind. Kollegen aus Ostdeutschland haben mir Ähnliches berichtet, nur dass die Menschen dann nach Westdeutschland gehen, also erst mal nachdenken, was die sog. "Flüchtlinge" wirklich ausmacht und was deren Motive sind. Sicher sterben Sie nicht in Polen, oder Tschechien vor Hunger, oder Krieg!
"Warum holt die EU die Fluechtlinge nicht ebenfalls per Flugzeug und per Schiff ab damit die eben NICHT mehr auf solche gefährlichen Boote muessen??"
Weil die EU so viele Flüchtlinge nicht abholen kann. Man kann nicht damit jedem Individum entgegen kommen und es wird trotzdem noch illegale Fluchtwege geben.
Insgesamt würden sogar mehr Flüchtlinge mit diesem Vorschlag nach Europa kommen. Wir hätten nicht weniger sondern mehr Flüchtlinge in der Gesamtmenge.
Wir wollen aber doch die Zahl der Flüchtlinge reduzieren und nicht vermehren.
Nochmal: Die EU-Verplichtung(en) z.B. Visaliberalisierung sich an Bedingungen geknüpft. Und werden derzeit von der Türkei nicht umgesetzt.
Außerdem ist durch ihre Syrienpolitik die Türkei ein grosses Stück weit mit Schuld an den Flüchtlingsströmen aus diesem Land. Und wenn es diese Flüchtlingsströme nicht gäbe, bräuchten wir nicht mal einen Plan A
Zum Scheitern dieses Flüchtlingsdiel einige Gedanken:
1. Diese Menschen aus den Flüchtlingslagern der Türkei wollten keine Sicherheit in der EU sondern in die Sozialsysteme nach Deutschland. ( Ich hätte genau so gehandelt )
2. Der Flüchtlingsstrom wurde durch das kleine Land Mazedonien Unterbrochen und nicht durch das Abkommen mit der Türkei.
3. Die Schlauchboote für 1 Million Menschen mussten produziert, mit Gewinn gehandelt und an die Küste verbracht werden. .....Dies geht nicht ohne Duldung der türkischen Regierung.
4. Geldleistung für diese Menschen in der Türkei, aber auch in Jordanien Syrien und dem Libanon über den UNHCN halte ich für selbstverständlich.
Ein guter Kommentar dem ich zu 100% zustimme!
Zuerst einmal ist die Frage, was einen Flüchtling ausmacht? Wird er politisch verfolgt? Ja! Lebt er in einem Unrechtsstaat, wo keine demokratischen Prinzipien herschen? Jaein, Vielleicht? Wie weist man das nach, wenn er ohne Ausweis kommt? Ich bin nicht dagegen Menschen zu helfen, aber wenn man diese Politik der etwas in Verruf geratenen Politik zu Ende denkt, dann können wir in der EU jedes Jahr die 50 Mio. Neu dazugeborenen Erdenbürger aufnehmen, die in undemokratischen Strukturen in der dritten Welt aufwachsen? Nein, sicher nicht, also gilt es Hilfe zur Selbsthilfe! Das Gegenteil von gut ist gut gemeint und ind jedem entwickeltem Staat hat der Bürger historisch nun mal für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte kämpfen müssen. Es hilft nicht zu helfen - langfristig. Ein deutliches Signal wäre z.B. aufzuhören Leopard Panzer an menschenverachtende Regime zu verkaufen, oder die politische Zusammenarbeit mit Schurkenpräsidenten anderer Länder zu beenden, aber solange Geld nicht stinkt.
Was tausende normal denkende Menschen seit dem Tag 1 nach dem Abkommen mit der Türkei geäußert haben, wird mehr und mehr Realität. Da Herr Erdogan in ganz anderen Kategorien denkt als die EU-Betonköpfe, konnte oder wollte sich weder Frau Merkel noch ihre Administratoren vorstellen, dass der zu jeder ihm passend erscheinenden Gelegenheit den Vertrag zusammenknüllen und in den Rundordner entsorgen würde. Man kann es nicht oft genug wiederholen:
Erdogan pfeift auf alles, was seinem Land nicht unmittelbar nutzt.
Rücksicht legt er als Schwäche aus. Kapiert das doch endlich!
Nein!
Lösen Sie sich einfach von dem Merkel'schen Gedanken der "Quotenverteilung" und denken Sie über Regionen mit hoher Arbeitslosigkeit in Europa nach und Sie kommen vielleicht auf eine Alternative.
Oh und dann können Sie auch noch darüber nachdenken, ob in einer Mannschaft alle das Gleiche tun sollten oder ob nicht etwa eine Spezialisierung sinnvoll ist.
Es gibt IMMER mehr als nur eine Lösung (und das komplette Gegenteil)!
P.S.: Der Erdogan-deal ist doch nichts anderes als wenn wir eine Mauer bauen würden, nur dass jetzt die Flüchtlinge in türkischen Lagern untergebracht werden anstatt von der Mauer abgeschreckt zu werden.
"Lassen wir einmal die afrikanischen Emigranten beiseite, denn da sind wirtschaftliche Gründe mehrheitlich erkennbar."
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Diese Aussage von Ihnen ist sehr oberflächlich, denn Afrika besteht aus vielen Ländern und da ist es unredlich alle über einen Kamm zu scheren. Die Probleme die in den verschiedenen Ländern exestieren sind viel differenzierter zu betrachten.
Ja, ja, Grenzsicherung - die feste Europa - das gab es schon im Film ... das ist teuer und schwer durchsetzbar.
Aber was wir wirklich brauchen, sind Einreisezentren außerhalb Europas, aber von Europa betrieben, klare regeln, das Migration ausschließlich über diese Zentren erfolgen kann. Grenzsicherung sehr wohl, aber eher nicht mit Zaun und Militär, außer an neuralgischen Punkten.
Wichtiger als das alles ist, das Europa sich eine innere Struktur gibt, die es ermöglich eine gewisse Wanderung auszuhalten ohne das es zu den befürchteten Erscheinungen kommt und die wieder eine gemeinsame Politik in dieser Hinsicht ermöglicht.
Streit, Strafen und das Aufzwingen von Aufnahme sind jedenfalls keine akzeptablen Wege und führen eher zu Pogromen als zu Integration.
>>Die einzige Alternative für das Abkommen mit der Türkei wäre eine Sicherung der Grenzen, die unsere alternativlose Kanzlerin Frau Merkel strikt ablehnt.
Obwohl durch die Schließung der Balkanroute wie bewiesen, die Flüchtlingswelle gestoppt werden konnte.
Solange es Frau Merkel gibt, wird es keinen Plan B geben.<<
Es gibt keine Alternative - also auch kein Plan B, C oder D.
Sie/ Wir können Zweifel haben, wie wir wollen- dass mit den Flüchtlingen ist längst beschlossene Sache - ob mit oder ohne Frau Merkel!
Natürlich wäre die Grenzschließung die Möglichkeit schlechthin, aber das ist doch gar nicht gewünscht.
EU-Vizepräsident Frans Timmermans sagte: "Europa und die ganze Welt muss "bunt" werden."
Können sie auf youtube einsehen.
"Man muss ihnen schon in der Heimat klarmachen, dass sie es hier viel schwerer haben werden, als in ihren Nachbarstaaten, aus denen sie zudem nach der Befriedung ihrer Heimat leichter zurück kommen."
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Wie wollen Sie das in der Praxis (z.B. in Syrien) umstetzen, Versammlungen abhalten (Assad freut sich), Flugblätter oder was? Desweiteren sind die Bedingungen in den Nachbarstaaten viel schlechter (Türkei=sich selbst überlassen, Libanon=unzureichende Versorgung durch UNHCR usw.). Ich bitte um praktikable Vorschläge.
Merkel hat doch mehrfach betont, es gebe keinen Plan B. Ihr Vorgehen sei alternativlos.
Wenn es nun zwangsweise doch einen Plan B gibt, weil Plan A gescheitert ist, ist das ein weiterer Beleg dafür, dass Merkel nicht gewillt ist, andere Lösungsvorschläge überhaupt im Bundestag zu diskutieren, sondern ihren eigenen Willen durchsetzt und dies dem Volk als "alternativlos" verkauft.
Teamfähigkeit ist heutzutage bei jeder Ausschreibung eine der gefragtesten "Soft-Skills", aber Merkel besitzt sie nicht.
Notabene wäre ein Scheitern des Flüchtlingspakts auch ein Hinweis darauf, dass Merkel die Situation auch fachlich und politisch nicht richt bewertet hat und eine falsche Entscheidung getroffen hat.
Eine Person, die Situationen falsch beurteilt und falsche Entscheidungen trifft, sollte nicht Regierungschef sein.
Hat man wirklich geglaubt, in der Türkei würde alles rechtsstaatlich umgesetzt werden?
Jetzt ist das Kind schon in den Brunnen gefallen und die EU ist dadurch erpressbar geworden.
Erdogan nutzt derweil jede Gelegenheit, sich pikiert darzustellen. Öl im Feuer der Erdogan-Anhänger.
......Vieles an dem Flüchtlingsabkommen funktioniert jedoch nicht", kritisierte Kofler..... weil der Vorschuss an Vertrauen an die türkische Führung zum Einhalten der Bedingungen aus dem Flüchtlingsabkommen blauäugig war. Aber die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.
......sagte Migrationsminister Yiannis Mouzalas der "Bild"-Zeitung. "Wir brauchen in jedem Fall einen Plan B."...... Wie soll der "Plan B" aussehen? Wird die Visafreiheit für Türken abgelehnt, stapeln sich die Flüchtlinge wohl wieder in Griechenland und werden weiter durchgereicht. Aber in der Tat: Die EU muss gut vorbereitet sein, falls das Flüchtlingsabkommen scheitert.
Ja, ein Plan B muss her, denn die Türkei ist kein zuverlässiger Partner, jedenfalls nicht im Sinne der EU.
"Mir ist es lieber diese Problem innerhalb der EU zu regeln und es nicht einem Nicht-EU-Land zu überlassen wo gerade der blanke Wahnsinn herrscht.
So bleiben die Hilfsgelder auch in der EU und wir haben dann Zeit die Flüchtlinge innerhalb der EU unterzubringen und deren Asylanträge zu bearbeiten."
So ist es! Den Plan B hätte die EU schon längst ausarbeiten müssen. Aber Brüssel arbeitet wahrscheinlich viel zu schwerfällig.
Und deshalb ist eine Reform der EU unbedingt notwendig. Aber nicht eine Auflösung, wie es manche Foristen so gern hätten.
Ich lese hier in diesen Threat , viele Gedanken , die den Verantwortlichen ein mal zu Gesicht oder zu Gehör gebracht werden sollten , in der Hoffnung , dass danach gehandelt wird .
Ich möchte mich bei Ihnen bedanken. Sie Ihr Kommentar hat mir die Augen geöffnet. Die Handhabung der EU der Flüchtling Dilemma und die Beziehung zur Türkei ist wirklich blanker Wahnsinn.
Es ist soviel Zeit vergeudet worden. Längst hätte man Plan B und sogar C ausarbeiten können und müssen. Dazu zählt: Griechenland den Platz der Türkei einnehmen lassen, Griechenland die Milliarden zukommen lassen, die der Türkei gezahlt werden sollten. Alle Kräfte mobilisieren, um möglichst heimatnah die Unterkünfte aufzubauen. Griechenland tatkräftig unterstützen bei der Arbeit und Verwaltung. Nicht kleckern... klotzen!
Und dann sieht man weiter, wie die Geflohenen auf Europa und umgebende Länder verteilt werden können, bis sie wieder in die Heimat zurückkönnen.
Kann mir jemand erklären, warum wir der Türkei in Bezug auf die Flüchtlinge so hilflos ausgeliefert sind, nur, weil wir zur Türkei keine Landgrenze haben? Warum kann man die Flüchtlinge nicht auf See abfangen und an die Türkei zurückschicken? Das klingt naiv. Lassen die Amerikaner auch alle Boote aus Mexiko mit Flüchtlingen in den USA landen? Letztes Jahr kamen über 150.000 afghanische Flüchtlinge nach Deutschland, über die Türkei. Kann die Türkei ihre Grenzen nicht sichern? Warum lassen wir uns erpressen? Bitte alle Verträge über Menschenrechte usw. kündigen. Warum lassen wir uns von den Türken im Nasenring durch die Manege treiben?
Es wird uns ja nicht nur erklärt, dass die Türkei wegen der Flüchtlinge für uns unverzichtbar ist. Nein, wir sind ja angeblich auf deren Luftwaffenstützpunkt angewiesen. In Wahrheit sind wir weder auf das eine noch auf das andere angewiesen. Bei der Luftwaffe schon deshalb, weil unsere Tornados überhaupt nicht da sein müssen oder da sein sollten. Oder hat sich in Syrien irgendwas verbessert, seitdem wir dort Aufklärungsflüge starten ? Und Lösungen für die Flüchtlingsfrage wurden hier ja schon beschrieben. Ein echtes Problem hat man nur, wenn man die Zukunft nicht gestaltet.
Soll diese Vereinbarung platzen soll man an einen Abbruch der diplomatischen Beziehung
denken auch der Abzug der Bundeswehr aus der Türkei soll man erwägen und einen Ausschluss der Türkei aus dem Europarat und NATO wäre eine Option. Es reicht.
Liebe User,
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Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Was für eine erneute Farce - die nur vorübergehende Wirkung des Abkommens war doch von vornherein absehbar - die Pläne B, C, D müssten doch längst in der Schublade, wenn nicht auf dem Tisch liegen. Abgesehen davon, das es einen Plan für das auffangen der Migration über das Mittelmeer braucht... Migration auszuhalten und Wanderungsbewegungen auszuhalten, bis alle Wunden der Welt geheilt, alle Flucht zum erliegen gekommen ist, ist kein Plan, das ist Halt- und Maßlosigkeit in Dummheit und Schwäche. Sich in diesen Sachen frei zu kaufen und die Verantwortung an dritte abzugeben ist bigott und letztlich verantwortungslos.