Kommentare

Streit

Es gibt ja gar keinen Streit, sondern nur untragbare Ansprüche von China.

Das sind Rituale asiatischer Politik.

Das einfachste

wäre wohl das südchinesische Meer, ähnlich wie Nord- und Ostsee anhand der Länge der Küstenlinien der Anrainer aufzuteilen. Allerdings dürfte dies vor allem in China auf wenig Gegenliebe stoßen, müsste man ja den Anspruch auf 80% des Randmeeres aufgeben.

EU Entcheidung zum Inselstreit!

Endlich mal eine klare Ansage der EU.

Der Inhalt ist zwar nichts sagend, aber die EU hat "Position" bezogen!

Irgendwie kommt mir dieses "Vorgehen" bekannt vor!

owT!

China überzieht

Schaut man sich auf einer Karte an, was China an bisher internationalen Gewässern als eigenes Territorium für sich beansprucht, kann man über diese Unverschämtheit nur den Kopf schütteln. Das gesamte Meer zwischen Vietnam und Philippinen, weit bis nach Indonesion will die chinesische Herrscherclique für sich haben. Es gönnt den Anrainern gerade mal ihren Küstenstreifen. Und das, obwohl die nächste chinesische Küste über 1000 km nördlich entfernt ist. Hier wird wieder deutlich, wie hilflos wir gegenüber einem hemmungslos imperialistischen Staat ist, für den militärische Gewalt und der Druck damit, nicht nur eine Option, sondern ein ganz normales Mittel der Politik ist. Verhandlungen, ausgehend vom Status quo internationaler Gewässer, kommen für China gar nicht erst in Frage. Wann immer die USA auch nur annähernd ähnliches machten, waren unsere Straßen voll mit Demonstranten - wohl bleiben sie jetzt, wenn der Freund der Menschheit und unser wichtiger Handelspartner China das macht.

@16:19 von Tralafit

"Das sind Rituale asiatischer Politik."

Das sind Rituale der Menschheit Gebiete in besitz zu nehmen, die niemanden gehören.
Die Europäer warn auch so frei in ihrer Geschichte, schon vergessen, nur das es den egal war ob es jemanden gehörte. Ich erinnere sie gerne an Amerika und Australien.

"...fordert "friedliche" Lösung ..."

Hat man sich da auf einen "Minimalkonsens" herausgeredet, oder was soll diese Formulierung. "Friedlich" kann eine Lösung doch nur sein, denn eine Kriegerische ist doch allenfalls als ein oder beidseitige Handlung zu sehen, niemals aber als "Lösung", es sei denn man wolle den "Krieg in Permanenz" oder die Auslöschung des Mitbewerbers.
Richtig wäre doch gewesen eine einvernehmliche Kompromisslösung zu fordern, die nicht nur friedlich, sondern auch allgemein Anerkennung heischend daher kommt, jedes weniger wäre doch keinesfalls akzeptabel.

Nach tagelangen Ringen haben

Nach tagelangen Ringen haben sich die EU Staaten auf eine gemeinsame Erklärung geeinigt. Unswar den " Konflikt mit friedlichen Mitteln" zu lösen. Und für diese Erklärung hat man mehrere Tage Verhandlungen gebraucht ?! Liebe EU, dass ist echt schwach.

Wie will China ihren Gebietsanspruch dauerhaft

durchsezten? Das ist zum einen ein riesiges Gebiet, zum anderen ist es mehrere 1000 KM entfernt von China. China müsste ja einen Grossteil seiner Marine einsetzen, um evtl. Angriffe der anderen Anrainerstaaten abzuwehren.
Fast unmöglich!

@

"Es gibt ja gar keinen Streit, sondern nur untragbare Ansprüche von China." ... und Taiwan und Vietnam, denn diese erheben die gleichen Ansprüche wie China. Vietnam hat sich da übrigens schon ganz schön breit gemacht.

Wer hat Recht?

"Spratly-Inseln im Südchinesischen Meer..... ist vor allem zwischen China und Vietnam sowie den Philippinen umstritten. Auch Taiwan, Malaysia und Brunei beanspruchen zumindest Teile der 200 Inseln und Atolle 1000 Kilometer vor Chinas Küste. "
Und zu den Ansprüchen der og Länder möchte niemand einen Kommentar abgeben oder Stellung beziehen?
Auf wessen Seite soll man sich "schlagen"?

geht doch

Gute Entscheidung. Klingt einwenig wie ein Rückzug, aber egal.

Allein die ASEAN Länder habe darüber zu entscheiden und zwar ohne Einmischung von Aussen, weder von der EU , noch von den Amerikanern.

Dafür gibt nämlich die ASEAN-Organisation.

re meta.plus

"Der Inhalt ist zwar nichts sagend, aber die EU hat "Position" bezogen!"

Was denn ein "sagender" Inhalt gewesen?

China auf dem "amerikanischen" Weg?

Die USA bezeichneten sich kürzlich als die einzige "unverzichtbare" Nation. Alle anderen sind also "verzichtbar". Und davon leiten sie offensichtlich das "Recht" ab, für diese Nation die Ressourcen der Welt zu sichern.

China kommt jetzt wohl auf eine ähnliche Idee. Eigentlich sogar ein bisschen eleganter. Ein paar unbewohnte Inseln, um die sich bislang niemand gekümmert hat, darunter Bodenschätze, Öl vor allem, und man baut noch ein paar künstliche dazu - fertig ist das neue Zuliefergebiet.

Die frühere hochkorrupte Präsidentin der Philippinen Gloria Arroyo hatte nach Meldungen der Manila Times und der Daily Tribune schon einmal einen Vorvertrag mit China unterzeichnet, der bei einer gemeinsamen Ausbeute China fast alle Vorteile überließ. Doch das oberste Gericht stoppte sie.

Eigentlich ist das ein Fall für eine typische Mediation durch z.B. die UNO. Ein Vermittler sucht eine Lösung, bei der alle Beteiligten profitieren.
Ob das aber den USA gefiele?

@Winds

Sie haben Recht.
Einerseits muss man wissen, was ist der Unterschied zwischen PCA (Permanent Court of Arbitration, Ständiger Schiedshof) und IGH (Internationale Gerichtshof, Internationaler Gerichtshof).

Beide sitzen in Den Haag, sollte man sie aber nicht verwechseln. Hier handelt sich um die Entscheidung von PCA, Die Mehrheit der schiedsgerichtlichen Verfahren aber wird von privaten Parteien bestritten.

Andererseits, die USA ist gar nicht Mitglied der ISGH (United Nations Convention on the Law of the Sea, Internationaler Seegerichtshof).

jetzt spricht die USA /Philippinen über was legal oder illegale ist? Mit einem Gerichtsurteil von PCA, ein fast privat Gerichtshof? Hier handelt sich um zwei Länder, nicht zwei private Personen, warum versuchen sie nicht mit den IGH und ISGH?

Internationale Gerichtshof hat sich schon auf der offiziellen Webseite erklärt, dass der Schlichterspruch mit UNO nicht zu tun hat:

http://www.icj-cij.org/homepage/index.php?lang=en

Sollte China die Entscheidung

Sollte China die Entscheidung des Gerichts nicht umsetzen, wäre das ein starkes Signal an die Welt, was das Land von Recht und Verträgen hält, nämlich nichts, solange es sich in der stärkeren Position wähnt. Die Milliarden Auslandsinvestitionen in China sind at high Risk.

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Die EU fordert

da ist es wieder das kleine Wort "fordert" , die EU fordert von Ihrer verlängerten Werkbank irgend etwas.
China wird sich toll erschrecken.
Und niemand wird auf Investitionen in China verzichten und auch auf keinen Export, niemand wird sich den größten Markt der Zukunft irgendwie vermasseln wollen.
Und schon gar nicht Deutschland.

Gruß

@ wenigfahrer um 18:42

"Und niemand wird auf Investitionen in China verzichten und auch auf keinen Export, niemand wird sich den größten Markt der Zukunft irgendwie vermasseln wollen.
Und schon gar nicht Deutschland."

Warum glauben Sie, dass das ein Widerspruch ist? Europa kann ja wohl gleichzeitig mit China Geschäfte machen und den chinesischen Staat dennoch auf die Einhaltung internationalen Rechtes hinweisen.
Mit Russland machen wir es schließlich genau so. Wir handeln mit Russland aber wir sagen auch offen, dass die Krim-Annexion Unrecht war und dass die Invasionstruppen dort abziehen müssen.

China ist mit gut 1,5

China ist mit gut 1,5 Milliarden Einwohnern natürlich ein Koloß -und eine aufwachsende Militärmacht. Dagegen sind die anderen Regionalmächte geradezu zwergenhaft. Es müßte aber doch möglich sein, daß die Anrainer das Seegebiet gemeinsam bewirtschaften, denn einen Krieg will doch wohl keiner riskieren ? Wenn die USA jetzt auf irgendwelche Rechte pochen, obwohl diese auf der weit entfernten Ostseite des Pazifik daheim sind, müßten die Alarmglocken schrillen.

DOLL! Da haben doch die

DOLL! Da haben doch die EU-Staaten tagelang darum g e r u n g e n, was eine Kindergärtnerin täglich -zigmal so ganz nebenbei tut: Sie fasst den gemeinsamen(!) Beschluss, die Parteien rund ums Südchinesische Meer dazu aufzurufen, sich doch bitteschön zu vertragen. Ich bin schier fassungslos ob dieser Entschlusskraft. Jetzt brauch ich 'nen Drink...

Etwas stimmt nicht

Was waren das noch Zeiten, als man allgemein von 12 Seemeilen -Zone ausgehenkonnte.
Die erweiterten Schutzzonen, wie sie zB. Australien praktiziert ( und dort übrigens erfolgreich illegal fischende Flotten aus China und Russland beschlagnahmt bzw. vertrieben hat.), machen auch noch Sinn.
Aber eine Ausdehnung über 1000 Seemeilen ist weder nach internationalem Recht, noch nach allgemeiner Praxis legal.
Interessanter Weise trägt auch keine der erwähnten Inseln einen chinesischen Namen, was bei "traditionellem Anspruch" schon seltsam ist.
Die lavierende Sprachregelung der EU könnte auch etwas mit den europäischen Fängereiflotten, die die See vor Afrika leerfischen, und die dortigen Fischer arbeitslos, bzw. zu Piraten gemacht haben. Die ersten Opfer der "Piraten" waren übrigens russische Fischtrawler.

@sprutz

Und weil die Europäer damals Kollonialismus betrieben, ist das Unrecht, welches China heute betreibt in Ordnung? Nicht Ihr Ernst.

@krittkritt

"Die USA bezeichneten sich kürzlich als die einzige "unverzichtbare" Nation"

Wer soll das denn gesagt haben? Und spricht dieser Jemand tatsächlich für "die USA"?

Historie

Das ganz erinnert mich irgendwie an den Ukraine Konflikt ,sind diese länder traditionell doch miteinander verbunden und gab es nie Probleme dort um Gebietsansprüchen.Werden sie jetzt auf einmal hoch gehyped jawohl durch Den Haag die bis heute immer noch nicht auch nur in erwähnung ziehen Busch vor das Tribunal zu ziehen...

Geht es doch um Rohstoffe die wir gerne hätten da müssen aber die Chinesen schnellstens verschwinden und sich damit einverstanden erklären das auch der Pazifik unter der alleinigen Kontrolle der US Armee
steht...

Die Eu erklärung ist von daher nichtig denn die Kontrahenten sind nicht Vietnam und China ,sondern Washington und Peking..

Es ist die selbe Selbstverständlichkeit wie überall wo der Westen sich einnisten will
in ehemalige Terretorien des Sozialismus ..

Was hat schon die EU hier zu sagen?

Also wenn die Niederlande auf die Idee käme die Nordsee für sich zu beanspruchen, hätte ich auch etwas dagegen. China möchte immerhin 90% des dortigen Seegebiets für sich. Und das sind Gebiete, die in unmittelbarer Nähe dieser Nachbarländer liegen. Deshalb ist auch das Gerichtsurteil nachvollziehbar. Dass die EU hier nicht die richtige Antwort findet, ist bedauerlich. Aber maßgeblich ist nicht die EU, sondern die Macht des US-Militärs.

anerkennung

Wenn China so gerne mitmischen möchte in der Weltpolitik, dann sollte China die Aussprache des internationalen Schiedsgerichts akzeptieren. Tut China dies nicht, dann ist die einzige Lösung China zu boykottieren. Aber dies wird sehr wahrscheinlich nicht geschehen. Denn es geht mal wieder ums Geld. Also, was hat das Schiedsgericht denn eigentlich für einen Wert?

Zur Abwechslung mal Informationen aus Chinesischer sicht.

Guten Abend,

da wir hier ja alle keine oder spärliche Informationen zur Chinesischen Seite bekommen. Hier mal ein Link (in english):
http://www.bjreview.com/World/201607/t20160713_800062259.html

habe grade festgestellt, das die Text-Links im Bericht nicht gehen, bitte unten "Next" benutzen, oder die Seitenzahl anklicken.

Nur noch Brüssel fehlt...

In diesem komplizierten und explosiven Gemengenlage fehlt nur noch der Extra-Senf aus Brüssel.

balance of power

Die USA haben es wieder mal geschafft, willige Länder gegen den großen Rivalen, in diesem Fall China, aufzustacheln: sie liefern Waffen an Vietnam, unterhalten Militärbasen auf den Philippinen, unterstützen Taiwan militärisch und sind auch in Indonesien aktiv. Nach dem bewährten Motto "Teilen und Herrschen" bzw. "balance of power" spielen sie die unterschiedlichen Interessen der beteiligten Länder gegeneinander zur Kontrolle der internationalen Seewege aus. Doch China wird nicht tatenlos zusehen, wenn sein Zugang zu den Weltmeeren und somit zu den Exportmärkten in Gefahr ist, blockiert werden zu können.

@Trans Atlantiker

"Mit Russland machen wir es schließlich genau so."

Das stimmt nicht und das wissen Sie, gegen Russland wurden Sanktionen verhängt, man hat es keineswegs dabei belassen, Russland bloß auf Rechtsverstöße hinzuweisen.

China wurde auch auf die Unrechtmäßigkeit der Annexion Tibets hingewiesen, wurde es auch sanktioniert?

Würde die EU die USA sanktionieren?

Könnte sie es sich leisten, China oder die USA zu sanktionieren?

Das Völkerrecht gilt faktisch eben nur für jene, die auch faktisch bestraft werden können, wenn sie es brechen.

@Hugomauser

"Ansprüche aus dem 14. Jahrhundert halten Sie für gerechtfertigt?"

Warum sollten sie das nicht sein?
Man wird von einigen Mitforisten sogar als Antisemit bezeichnet, wenn man bezweifelt, dass es 4000 Jahre alte Ansprüche auf Landbesitz gibt.

Wollen die USA keinen Krieg riskieren um China diese Inseln streitig zu machen, so gehören sie China.
Egal wie jung oder alt die Ansprüche sind.

Re: Sollte China die Entscheidung

@17:18 von Werner40:
Sie meinen Verträge wie z.B. die Potsdammer Deklaration, die Japan ohne wenn und aber akzeptiert hat?
Diese beinhaltete die Rückgabe von Japan-Annektierten Gebieten.. unter anderem auch die Senkakku Inseln.

Da haben sich die Aliierten und japan ja auch ordentlich ins Zeug gelegt die Verträge einzuhalten!

@Hugomauser

"Und weil die Europäer damals Kollonialismus betrieben, ist das Unrecht, welches China heute betreibt in Ordnung?"

Selbstverständlich ist das "in Ordnung", denn China besitzt große wirtschaftliche und militärische Macht, so wie sie die Kolonialmächte damals hatten.

Damit will sich keiner anlegen. So ist die aktuelle Weltordnung.

@ Hugomauser

Haben Sie Qing vergessen, die unmittelbaren Vorläufer der chinesischen Republik und der Volksrepublik? Der letzte Kaiser ist noch gar nicht lange tot (toller Film übrigens, Berlusconi hat viel von China verstanden und gezeigt). Die Nach-Weltkrieg-II Marionetten-Regierung in Chongqing hatte den Herrn noch als Chef. Die mehrtausendjährige Geschichte spielt da bei weitem nicht die entscheidende Rolle. Vielleicht sollten Sie die Frage Opiumkrieg, die Rolle der jetzigen führenden NATO-Staaten auch in Betracht ziehen: noch einmal wird das China nicht passieren.

USA verfolgen keine eigenen Interessen

@ Quakbüdel um 19:09

"China ist mit gut 1,5 Milliarden Einwohnern natürlich ein Koloß -und eine aufwachsende Militärmacht."

Darum geht es doch gar nicht. Oder glauben Sie, dass sich ein Staat ab einer bestimmten Bevölkerungszahl nicht mehr an das internationale Völkrrecht zu halten braucht?

"Wenn die USA jetzt auf irgendwelche Rechte pochen, obwohl diese auf der weit entfernten Ostseite des Pazifik daheim sind, müßten die Alarmglocken schrillen."

Die Amerikaner pochen nicht auf eigene Rechte, sondern unterstützen kleinere Länder in der Region und haben ein Interesse an freiem Seehandel. Die USA sind die größte Handelsnation.

@Trans Atlantiker

"Die Amerikaner pochen nicht auf eigene Rechte, sondern unterstützen kleinere Länder in der Region und haben ein Interesse an freiem Seehandel. Die USA sind die größte Handelsnation."

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Seit wann sind Kapitalisten Samariter?

China müssen wir nicht verteidigen

@ plittnitz um 20:03

"Doch China wird nicht tatenlos zusehen, wenn sein Zugang zu den Weltmeeren und somit zu den Exportmärkten in Gefahr ist, blockiert werden zu können."

Ich kann nicht so ganz nachvollziehen, warum ein westlicher Forist seiner eigenen Seite mit den strategischen Interessen Chinas drohen sollte. Aber das ist eine andere Frage.

Sachlich gesehen geht es hier aber nicht um eine Blockade des chinesischen Zugangs zum Meer, der könnte geographisch gesehen gar nicht blockiet werden. Es geht um chinesische Bestrebungen andere, schwächere Nationen zu blockieren. Und das lässt das internationale Recht nicht zu. China muss sich an dieses Recht halten.

Es ist also nicht nötig, hier die Interessen Chinas zu verteidigen.

@ laurisch._karsten um 21:36

Ich sehe hier keine Kapitalisten, das sind doch Klischees von gestern. Ich sehe aber auch keine Samariter. Sachlich gesehen haben die USA einfach ein logisches Interesse an fairem Welthandel.

@Trans Atlantiker

"Neu

Am 15. Juli 2016 um 21:40 von Trans Atlantiker

@ laurisch._karsten um 21:36

Ich sehe hier keine Kapitalisten, das sind doch Klischees von gestern. Ich sehe aber auch keine Samariter. Sachlich gesehen haben die USA einfach ein logisches Interesse an fairem Welthandel."

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Sachlich gesehen ist die USA die Bastion des Kapitalismus. Alles was nur den Anschein von etwas anderem erweckt wird von dort konsequent bekämpft. Also seit wann sind die USA Samariter.
Nur ein Beispiel.
https://de.wikipedia.org/wiki/Vietnamkrieg

Klischee "Kapitalismus"

@ laurisch._karsten um 21:58
"Sachlich gesehen ist die USA die Bastion des Kapitalismus."

Wo steht das denn bitte? Alles, für was die USA eine Bastion sein wollen, steht in der amerikanischen Verfassung. Das Wort "Kapitalismus" sucht man dort vergebens.

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