Wie geht's weiter in Großbritannien nach dem Referendum? Die britischen Politiker suchen nach Wegen. Ohne mich, sagt Finanzminister Osborne, mit mir meint Labour-Chef Corbyn, vielleicht mit einem weiteren Referendum, findet Gesundheitsminister Hunt.
Der EU fehlen Vorschläge, nicht (Aus)Wege einzelner Austrittswilliger oder -planer seiner EU-Gemeinschafts-Länder.
Sie schafft es nicht in ihrer Stimm-Fülle und Meinunsverschiedenheiten, überhaupt vernünftige Vorschläge zwecks nachhaltiger strukturiere Unions-Dauernutzung zu erarbeiten, noch weniger sie überhaupt umzusetzen.
Zuerst sollte sich Frankreich von seinem EU-Standort Strassburg trennen, die monatlichen Umzugskosten bzw. die horrenden Umzugsaufwendungen für Mensch und Material verschlingen einen großen Teil der Landesbeiträge, Personalkosten noch nicht eingerechnet.
Ebenso dringlich sind die Aufgabenbereiche den Ländern anzupassen, nicht wie bisher umgekehrt. Die Länder können auch alleine.
Das Meinungsergebnis der Briten zeigt deutlich, wir möchten gehen, wenn ihr die EU in der bisherigen Art und Weise fortführen wollt. Ein Schuß vor den Bug sollte reichen !
Das englische Volk hat mehrheitlich entschieden, dass es raus will aus der EU.
Natürlich haben sie nicht über den genauen Zeitpunkt abgestimmt - das bedeutet dann aber nach treu und glauben: sofort!
Das Hinhalten der englischen Regierung ist jetzt wieder das typische Kümmelspalten. Das ist eine Eigenschaft von so vielen Politikern, nicht nur in England, was die Bürger aller Nationen so irrsinnig aufregt.
Bislang gibt es den Zugang zum Binnen(-finanz)markt über zwei Wege: Den europäischen Wirtschaftsraum für einen Teil der EFTA (wozu Großbritannien früher gehörte). Das bedeutet Übernahme von großen Teilen des EU-Rechts ohne Mitbestimmung. Personenfreizügigkeit und Einzahlung in den EU-Haushalt. Dies ist deutlicher schlechter, als das was Großbritannien für einen Verbleib (als Rabatt) ausgehandelt hatte. Bleibt theoretisch noch der Weg der Schweiz über einen bilateralen Weg. Auch dort gilt: Weitgehende Übernahme von EU-Recht, Freizügigkeit und Einzahlung in den EU-Haushalt. M.E. auch schlechter als der Status Quo. Einen dritten Weg für Großbritannien mit einem weiteren "Rabatt" wird es nicht geben, ohne die anderen Partner zu verprellen. Daher wird es für Großbritannien keinen uneingeschränkten Zugang zum Binnenmarkt geben, sondern nur partielle Erleichterungen und Präferenzen auf Gegenseitigkeit.
Meine Vermutung bestätigt sich.
Brät man den Briten ein Extrawürstchen (da kommen sicherlich noch weitere dazu) dann sind sie so gnädig und machen uns die Freude (?) zu bleiben.
Und meine Vermutung sagt mir dass Frau Merkel gerne zu Verhandlungen bereit ist.
Dieses ganze Referendum hat doch nur den einzigen Sinn bei Verhandlung mehr für sich selber herauszuschlagen.
Wie kann man ernsthaft glauben man kann so lange Referenden veranstalten bis einem das Ergebnis gefällt?
Wie kann man - nachdem man nachdem man so laut getönt hat - jetzt nicht den notwendigen Schritt zum Austritt einleiten?
Wer jahrelang nur gejammert hat über die EU, immer Sonderwünsche hatte, sollte doch wohl so schnell wie möglich den Verein verlassen wollen.
Aber nein, jetzt wo es ernst wird hat man es gar nicht mehr eilig. Immer noch diktieren wollen was man gerne wie hätte.
Es fängt schon wieder an mit Extrawürsten: vor einem möglichen zweiten Referendum möchte man bitte erst mal ein ganz persönliches Einwanderungsabkommen.
Nein liebes GB, so geht das nicht. Jetzt müßt Ihr auch mit den Konsequenzen leben. Und zwar zügig, without delay. Es wird langsam peinlich.
Genau noch ein Referendum und dann noch eins und noch eins bis es passt.... Unfassbar jetzt ist uns sicher verständlich warum die türken gar nicht in die EU wollen....springen die briten vom sinkenden schiff .....
Jeremy Corbyn, der Labour Leader, der scheinbar aus dem Nichts mit einer spektakulären Kampagne gerade junge und politikverdrossene Menschen für sich begeistern konnte, hat sich vor dem Europa Referendum auffällig vornehm zurückgehalten, obwohl er sich offiziell der "Remain" Seite angeschlossen hat.
Für einen Menschen, dem man gelegentlich "guten Charakter" unterstellt, verlassen ihn sehr viele seiner langjährigen, nun wohl ehemaligen, Freunde, bzw. er entlässt sie, ohne mit der Wimper zu zucken, wenn er seine Machtposition innerhalb der Labour Partei durch diese bedroht sieht. Mit Jeremy Corbyn und Boris Johnson, der gute Aussichten hat, Premierminister zu werden, unterstützen die Engländer wahrlich merkwürdige Führer, deren hauptsächliches positives Merkmal zu sein scheint, nicht dem Establishment anzugehören (wobei tatsächlich beide langjährige Politikerkarrieren hinter sich haben).
Man(n) - Frau auch sollte zu seinen Taten stehen: Das Referendum hat eine klare Mehrheit fuer den Austritt ergeben - also bitte liebe Britten - macht es nicht kompliziert sondern keep it short and simple!
Und darueber hinaus sollte allen klar sein: Extrawuerste - wie in frueheren Zeiten - darf und kann es in Zukunft nicht mehr geben!
Ganz nach dem Motto "Die Mutigen voraus, ich decke euch den Rücken."
Andererseits will ich mir nicht vorstellen, wie eine Weltordnung mit Nigel Farage, Donald Trump, Marine Le Pen und Frauke Petri aussehen würde.
...wenn nur eine indirekte Beteiligung der Bürger um 3 Ecken möglich ist.
Habe ich nicht 2014 meine Stimme direkt in der Europawahl abgegeben? Muss ich mich wohl getäuscht haben.
Als Staatenverbund, die die EU momentan ist, haben dann noch nationale Regierungen Mitspracherechte und
alle Regierungen der EU sind demokratisch gewählt worden, auch die deutsche Kanzlerin.
Auch das ist in Deutschland demokratische Tradition und im Bundesrat regeln Länderregierungen ihren Teil
an Bundesgesetzen mit.
Wir können natürlich gerne darüber reden, ob nicht eine Bundesrepublik Europa besser wäre, in der das
Europaparlament mehr selbst auch initiativ bestimmen darf und wir eine Länderkammer bekommen, die etwas
ihrer Macht des Rates an das direkt vom Volk gewählte Parlament abgibt. Da wäre ich dabei.
So wie es m.E. aussieht wollen die Briten doch noch mehr Sonderregelungen aushandeln.
Nein, keine Sonderwünsche, gleiches Recht für alle Mitgliedsstaaten.
bei den hiesigen usern, die vorab den Brexit bejubelt haben, vor allem, weil "das Volk" entscheiden konnte.
Und nu? Was hat das Volk entschieden? Dass die Regierung mit den EU Gremien darüber verhandelt, wie das UK möglichst lange und möglichst weit immer noch in der EU bleibt.
Was für eine Pleite!
Reisende soll man nicht aufhalten. Man sollte aber aufpassen, dass der Reisende nicht noch den einen oder anderern Silberlöffel mitgehen lässt.
Stimmrecht GB's ausgesetzt ist und die EU munter daran geht Fakten zu schaffen die mit GB nicht möglich wären, hat das Ganze Theater doch einen positiven Ertrag. Sollten sich die Tories dann sortiert haben und einsehen, das Neuwahlen der beste Weg aus dem Dilemma sind, könnte GB dann später seine Rückkehr in eine dann "andere" EU feiern, oder wirklich froh sein endlich draußen zu sein.
liegt nicht ganz richtig.
In UK herrscht das Mehrheitswahlrecht.
Wenn alle Kandidaten einer Partei ihren Wahlkreis jeweils mit 50,1% gewinnen, und die Kandidaten der anderen Partei erhalten jeweils nur 49,9%,
dann gibt es nur Abgeordnete der ersten Partei im Parlament.
Der Rest geht leer aus, nach der Devise "The winner takes it all"
bleibt die EU in diesem Punkt einig und entschieden: Erst das Austrittgesuch, dann die Gespräche über die künftige Gestaltung der vertraglichen Beziehungen zwischen GB und der EU.
bleibt die EU in diesem Punkt einig und entschieden: Erst das Austrittgesuch, dann die Gespräche über die künftige Gestaltung der vertraglichen Beziehungen zwischen GB und der EU.
... abgestimmt! (Da hilft kein Jammern: " Ich wußte nicht was ich tat!")
Ich fände es schön wenn Schottland, endlich von England unabhängig würde, und wieder der EU betritt!
Das konnte man sich ja denken.
Die Briten wollen aus der EU oder.?
Nun sieht es eher danach aus, als wolle man weitere Vorteile aus der Volksbefragung erzielen, also nachdem nun das Volk für den Austritt ist aber die Führung nicht, soll die aktuelle Situation dazu verwendet werden um den Briten nur noch mehr Extrawürste zu bescheren. Ich dachte, dass die Verantwortlichen gelernt haben, das Volk will diese EU mit all diesen Problemen und Ungerechtigkeiten so nicht mehr. Es muss grundlegend reformiert werden, und für keinen Extrawürste und wchon garnicht für die Briten, ok die sollen bleiben, bin ich dafür aber nur wenn ganz Eu reformiert wird und die Briten durch diesen Schachzug keine Vorteile bekommen. Sollten die jetzt doch bessere Konditionen bekommen und bleiben ist es das Aus für die EU denn kein Burger würde das wollen noch verstehen.
Man reibt sich die Augen....
Die Brexit-Befürworter haben unter anderem damit argumentiert, dass GBs Bürgerinnen nicht mehr von Brüssel bevormundet werden sollen. Und nun? Es darf getrixt, manipuliert und geblockt werden (z.B. die Schotten). Ein Vielzahl von Menschen auf der Insel müssen lernen (und zar schnell), dass jede Entscheidung Konsequenzen hat, denen man sich stellen muss - ausnahmslos! Hochmut kommt vor dem Fall. Gestern noch British Empire of Great Britain - heute schon auf dem Weg zu einem wesentlich bescheideneren Platz auf dieser Welt - tiny little Small Britain - dieses Small Britain kann aus eigner Kraft nicht mal gegen Island gewinnen. Übrigens ein nicht zu verachtendes Beispiel. Die Premierleague ist möglicherweise die stärkste der Welt - aber man beachte: nur weil in den meisten Mannschaften die überwiegende Mehrheit der Spieler von irgendwo aus der ganzen Welt kommen. Man stelle sich vor, wo die Liga stehen würde, wenn "Foreigners" alle weg wären. Genau- Island.....
Allem Anschein nach sind die Briten selbst von dem Ausgang ihres Votums überrascht. Natürlich die Brexit-Gegner, aber auch die Befürworter. Ansonsten gilt doch nur: Die Briten haben abgestimmt, das ist noch kein Austrittschreiben. Und wenn die Briten jetzt auf Zeit spielen, dann geht man damit politisch professionell um: man schließt sie überall aus, wo sie kein Recht auf Teilnahme haben und wo sie teilnehmen gibt es einen obersten Tagesordnungspunkt, der lautet: wann kommt das Austrittsschreiben aus London? Business as usuell ist ansonsten angezeigt, Hysterie und Trampeln sind nur Zeichen unfähiger Politiker. Die Briten dürfen ihr Austrittsschreiben abgeben, wann immer die BRITEN es wollen.
Und natürlich dürfen die Briten erneut abstimmen.
Ruhe und Beschlüsse, die den EU Bürgern gefallen wären jetzt ideale Mittel, das Problem zu lösen. Dann wollen auch die Briten bleiben.
Scheinbar haben die britischen Politiker selbst nicht mit einem solchen Ausgang des Referendums gerechnet, daher dieses Durcheinander. Ich hoffe nicht auf ein zweites Referendum, es würde der brit. Demokratie schaden. Und ich bin überzeugt, die Briten wussten bis auf Ausnahmen warum sie so gewählt haben. Und sie sollten sich jetzt von niemandem verunsichern lassen. Diesem Referendum ist es zu verdanken, dass in der EU endlich neu überdacht wird. Die Krise gärt doch schon viel länger. Allerdings glaube ich nicht, dass es mit den alten Eliten, besonders mit den Herren Schulz und Juncker gelingen kann. Sie trennen mehr, als dass sie vernünftig vereinen. Wie Frau Wagenknecht heute sagte, der Brexit ist nur das Symptom, nicht die Ursache der Krise. Den Briten wünsche ich jetzt, dass sie die wesentlichen Veränderungen richtig angehen und sich nicht entmutigen lassen.
Das britische Volk hat sich, völlig richtig, für den Brexit entschieden, dem hoffentlich noch viele andere folgen werden. Da bedarf es keinem weiteren Referendum, die EU hat zu respektieren, das in der Demokratie nun mal die Mehrheit bestimmt. Und die wollte in England den Austritt aus der EU. Und der muss in Ruhe vorbereitet werden. Also abwarten, und, typisch britisch, Tee trinken.
Daher wird es für Großbritannien keinen uneingeschränkten Zugang zum Binnenmarkt geben, sondern nur partielle Erleichterungen und Präferenzen auf Gegenseitigkeit.
Und wenn ich Brite wäre, würde ich, wenn dieses Ergebnis dann vorläge, nochmal darüber abstimmen wollen, ob ich das dann auch so konkret haben möchte, oder nicht doch noch lieber mit den alten Konditionen Teil der EU bleibe.
Das Referendum wurde zu einer Zeit gestellt, als noch nichts der wirklichen Austrittsbedingungen wirklich feststand, schon ziemlich eigenartig die Katze im Sack zur Wahl zu stellen. Wie soll man als mündiger Bürger ohne Fakten vernünftig entscheiden? Aus dem Bauch heraus? Und sowas kommt dann von sowas!
Ich verstehe nicht wie hier Leute gegen ein weiteres Referendum sein können? Die Wahlbeteiligung wird mit Sicherheit höher und es würde den ganzen Prozess demokratischer machen. Man hätte mit hoher Wahrscheinlichkeit ein eindeutigeres Ergebnis. Ausserdem ist erst jetzt vielen Wählern klar geworden, dass die Brexit Kampagne gezielt Falschinformationen gestreut hat, während die Remainer ziemlich genau prognostizierten was passieren würde.
Hat jemand Sadiq Khan's Appell an die internationale Gemeinschaft gehört? Der Mann klang verzweifelt. Der Brexit ist für GB die objektiv schlechtere Lösung und ich werde möglicherweise aufgrund diesen Ergebnisses in zwei Jahren auswandern. So hat das Land zumindest eine qualifizierte Fachkraft verloren.
Ich stimme den Sorgen der meisten Kommentatoren zu. Die Gefahr von Extrawürsten und sonstigen Mauscheleien ist evident.
Es liege an uns (Wählerinnen), dies zu verhindern - mit demokratischen Mitteln auf diejenigen Druck auszuüben, denen (mal wieder) lediglich die wirtschaftlichen Folgen vom Brexit am Herzen liegt.
Zeigen wir Ihnen, es gibt Wichtigeres! Nämlich das es endlich an der Zeit ist, dass der Souverän (das Volk) respektvoll zu behandeln ist. So wie man es Kindern sagt: "Versprochen ist versprochen, das wird auch nicht gebrochen". Sorgen wir dafür, dass wir unsere Volksvertreter daran messen, wie sehr wir uns auf deren Versprechen verlassen können. Die Rattenfänger der Brexit-Befürworter haben sich dabei schon selbst entlarvt. AfD, Front National etc. sind genauso leicht zu entlarven- der Souverän muss nur genau hinschauen und hinhören...
Was wird sich hier über eine demokratische Entscheidung eines Volkes aufgeregt!!!!
Ich wünschte wir hätten eine Demokratie wie unsere Nachbarn in GB.
Hier wird die DEMOKRATIE teilweise so negativ dargestellt, so das ich glaube das einige hier dies auch nicht verdient haben oder wesentlich überbezahlt sind.
Wer so der Obrigkeit nach dem Mund redet verdient zu viel, die kann man wesentlich billiger haben.
.. in der aktuellen Debatte verfolgt kann nur den Kopf schütteln. Wir schulden den jungen britischen Bürgern gar nichts, nicht das geringste. Diese jungen britischen Menschen haben es nicht geschafft sich durchzusetzen, sondern wurden überstimmt (Was ich traurig finde). Aber es bleibt eine zutiefst demokratische Wahlentscheidung die zu respektieren ist. Wenn Oppermann in einer Debatte schon wieder Tüten aufmacht von "wir schulden ihnen" dann ist das palermentarischer Blödsinn. Das britische Volk ob jung oder alt hat seinen Wg gewählt. Diesen gilt es zu respektieren und nich wieder mit Rosinen auf dem Weg zu versüssen.
David Cameron hat die gesamte EU in seine innenpolitischen Spielchen hineingezogen und eine Spur der Verwüstung hinterlassen. Möglicherweise werden ihn deswegen die Historiker dereinst als dümmste Wurst der europäischen Nachkriegsgeschichte beschreiben. Mit seiner wiederum innenpolitisch motivierten Hinhaltetaktik scheint er den Anspruch auf diesen Titel nun geradezu untermauern zu wollen.
und diesmal haben die engländer sogar aus dem fünfmeterraum versucht zu treffen.
aber bei aller hektik. dieses volksbefragen hat keine verbindlichkeit, sollte nur dem cameron als taschenspielertrick dienen.
das aber sollten doch eigentlich auch die superbürokraten juncker/schulz in brüssel wissen. oder kennen die beiden keins der eu gesetze?
Es scheint, dass die gewiss mit aller Gründlichkeit und von Expertenhand verfassten EU-Verträge eine Regelungslücke haben. Die Möglichkeit des Austritts ist vorgesehen, aber vermutlich nicht das exakte Procedere nach einem Referendum. Ein Passus, dass nach einer Entscheidung für einen Austritt aus der EU durch Parlament oder Plebiszit etc. innerhalb von 4 Wochen oder einer anderen Frist das Austrittsgesuch in Brüssel eingereicht werden muss, scheint zu fehlen. Ansonsten könnte Cameron nicht auf Zeit spielen. Mit diesem Fall hat bei der Vertragskonzeption wohl niemand ernsthaft gerechnet. Hier sollte nachgebessert werden
England und Wales wollen es so. Und mit dem Austrittsantrag werden die EU und die schottische Regierung handlungsfähig - und vielleicht sogar die nordirische.
Und die Entscheidung hat das Volk nun einmal getroffen.
Natürlich ist die Schwachsinn, aber das ist dann eben so. Cameron hat sich verzockt, er hätte das Referendum nicht durchführen müssen. Aber jetzt gibt es KEINEN Grund für Verzögerungen mehr!
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Die Moderation
Wem nutzte die BREXIT-Frage ?
Wer hat vor der BREXIT-Frage nach den "Projektkosten" gefragt?
Wer hat durch die BREXIT-Frage den Im- oder Export zur EU stoppen wollen ?
Hätte man die BREXIT-Frage nicht auf die Punkte reduzieren müssen, die die "Emotionalfaktoren" in der Bevölkerung betreffen ?
Das enorme finanzielle Risiko wird die britische Bevölkerung bezahlen !
Das Unternehmen BREXIT wird zum Faß !
Warum beginnt man ein Unternehmen, ohne die Kosten zu kennen ?
Warum leitet man nicht -nach dem BREXIT- erstmal eine Überprüfung der Machbarkeit ein und entscheidet danach ?
Wer soll die Briten vor dem Ruin durch den BREXIT schützen ?
Es wird die EU sein !!!!