Ihre Meinung zu OLG Köln: Schlappe für Erdogan in Sachen Böhmermann

Die Sanktionen Erdogans gegen Deutschland wegen dieser Beleidigung werden fürchterlich sein!

Wir werden uns wohl "warm anziehen" müssen!

In der Türkei sieht die Meinungsfreiheit halt anders aus als bei uns:
Wer Erdogans Meinung ist, darf sie frei äußern. Wer anderer Meinung ist, kommt eben in den Knast.

So sollte allerdings nicht nur die Pressefreiheit immer geschützt werden, sondern auch die freie Meinungsäußerung aller Bürger.

angesichts Hr. Erdogans "Hetze" gegen unsere Bundestagsabgeordnete ist das Böhmermann-Gedicht noch zu gelinde ausgefallen. Ich gehe fest davon aus, dass Hr. Erdogan bei nächster Einreise in die EU wegen seiner "Hetze" verhaftet und verurteilt wird - wenn keine Freiheitsstrafe doch zumindest Kostenerstattung für höheren Polizeischutz betroffener Abgeordneter.

Das OLG hat kein Urteil gefällt. Gegen den Beschluss war kein Rechtsmittel möglich.
Dies in einer Zeitungsmeldung als "weitere Schlappe" darzustellen, ist ebenso falsch. Das war bei Erlass des Beschlusses bereits bekannt.
Einzige Erkenntnis: Erdogan hat richtig schlechte Anwälte gewählt. Aber, gleiches gesellt sich zu gleichem.

Sehr gutes Urteil vomn OLG! Endlich bekommt dieser Erdogan von unseren Gerichten mal einen fetten Nasenstueber verpasst! Und damit sollte der Kanzlerin klar sein, dass es eben NICHT geht, solche Satiriker wie Boehmermann diesem Typen namens Erdogan auf dem Silbertablett zu servieren. Und dieses Urteil zeigt auch, dass solche Ermittlungen von Merkels Gnaden gegen deutsche und europäische Satiriker eben NICHT gehen. Daher ist Merkel mit diesem Schritt zu weit gegangen!

Und damit fuehrt nun nach diesem Urteil kein Weg mehr daran vorbei, diese §§ 103 StGB, 104 StGB, 104a StGB, 166 StGB und 188 StGB abzuschaffen und zwar schleunigst! Weiterhin könnte man auch die beiden §§ 186 StGB und 187 StGB in einen einzigen Paragraphen zusammenschmelzen (zusammenfusionieren), da diese beiden Paragraphen beinahe wort- und inhaltsgleich sind. Soll heißen: man könnt den Teil aus § 187 StGB der noch nicht in § 186 StGB enthalten ist, in diesen § 186 StGB einfuegen und danach dann den § 187 StGB streichen.

Wir werden ja sehen oder hören, ob Herr Böhmermann aus dieser Geschichte seine Lehren gezogen hat. Aus dem Schneider ist er aber noch lange nicht !

Aus dem Artikel: "Gegen diesen Beschluss ist kein Rechtsmittel gegeben", betonten die Richter. Erdogan könne höchstens noch Verfassungsbeschwerde einlegen."

Das wird er tun, der gute Mann. Warum auch nicht? Dann kann er wenigstens mal am eigenen Leib erfahren, wie wohltuend eine freie Gerichtsbarkeit sich um seine Rechte kümmert, auch wenn er keine Hausmacht hat.

Bei aller Meinungs- und Kunstfreiheit: Es sieht so aus, als würde destruktive negative Energie die Welt eher aggressiver als friedlicher machen.
Offen gesagt: Mir macht diese Entwicklung Angst.
Wer zuerst aufhört, aggessiv um sich zu schleudern, ist in meinen Augen der Klügere...
Wenn wir uns den Zustand der Welt anschauen, liegen die Beweise doch auf dem Tisch...

Habe nichts anderes erwartet, auch keine Verurteilung Böhmermanns, nicht mal ne OWI...

@mankind: ich verstehe Ihren Beitrag nicht. Vielleicht liegt das daran, dass Meinungsfreiheit kein Deckmantel ist, sondern ein Grundrecht? Schauen Sie sich mal was von Volker Pispers (oder älter: von + Dieter Hildebrandt) bzw. Die Anstalt an. Was die offen ansprechen (und journalistisch selbst recherchieren) ginge niemals ohne Meinungsfreiheit. Und das ist manchmal schon happig, vor allem was Pispers vom Stapel läßt! Aber guuuuut.

Obwohl ich nach wie vor weit davon entfernt bin, Böhmermanns “Schmähgedicht“ als Satire oder Kunst zu begreifen, halte ich die Entscheidung des OLG Köln für richtig - schließlich ging es hier ja nicht direkt darum.
Mag Erdogan in seinem Land Punkte sammeln für jede noch so unverständliche Provokation, das Ausland und gerade Deutschland sollte ihn bei jeder sich bietenden Gelegenheit strikt in seine Schranken weisen. Seine völlig überzogenen Reaktionen mögen ihn im eigenen Land groß und stark erscheinen lassen- er hat es dort bitter nötig.

ein Mann von Welt lässt irgendwelche Gedichte von Komikern und Satirikern in fernen Ländern einfach an sich abprallen und vergisst sie.
Die ganze Sache zeigt doch wie im Lager Erdogans die Nerven blank liegen.
Offensichtlich nicht ganz zu Unrecht denn die Meldungen über seine Machtkonzentration sind beunruhigend. Es bahnt sich in der Türkei eine Situation wie in Ungarn an.

Ich habe nur ein solches Urteil erwartet, alles andere hätte ich als Katastrophe empfunden. Erdogan muß sich merken, daß bei uns die Justiz unabhängig ist und nicht wie in einem autokratischen Staat das Staatsoberhaupt dies entscheidet.
Auf jeden Fall muß endlich der Majestätsbeleidigungs-Paragraph 103 vom preußischen Kriegstreiber Wilhelm II fallen, oder hat unsere Bundesregierung an diesem überholten Paragraphen doch noch weiteres Interesse?

Mt Entsetzen muss ich zusehen, mit welcher Energie Herr Erdogan die demokratischen und rechtsstaatlichen Grundfeste seines Landes atomisiert. Wir sollten gemahnt sein, ähnlichen Bestrebungen in unserem Land aufmerksam die Stirn zu bieten. Mit Lügenpresse fängt es an und setzt sich fort mich dem Austausch missliebiger Juristen. Ein Bravo an unsere Gerichtsbarkeit und ein Hoch dem OLG Köln.

Wie dies in der Türkei in den Medien dargestellt wird

Frage ist hier berechtigt, ist nicht das Verhalten von Erdogan, was er in der Türkei losgetreten hat, der Anlass der deutschen Gerichtsbarkeit, dem Paroli zu bieten. Oder will die deutsche Gerichtsbarkeit von ihrer eigenwilligen Rechtsprechung, einmal abgesehen, die Wunden damit decken und die Bevölkerung davon überzeugen, dass es einen "Rechtsstaat" gibt. Ich habe einen Rechtsstreit, über fast sieben Jahre geführt, um an meine Mietkaution zu kommen. Das urteil liegt vor, aber der Vermieter will nicht zahlen, wobei anzumerken ist, die haben ein Unternehmen. So sieht die Realität in deutschen Gerichtsstuben aus. Erst vor der eigenen Haustür kehren und nicht bei dem Nachbarn!!!

Sonst bin ich eigentlich kein großer Freund des Springer Konzerns, aber hier hat Herr Döpfner, im Gegensatz zu unser aller Kanzlerin, Kante gezeigt und die Kunst-, Meinungs- und Pressefreiheit verteidigt.

Tja, wer wünscht Herrn Erdogan nicht gern einmal eine Schlappe

... vor allem, wenn man sich an den Text der Böhmermann-Satire erinnert.

Diese Entscheidung ist für mich nicht nachvollziehbar.

Ungeheure Beleidigungen wie "Ziegenficker" können in diesem Land offenbar straffrei ausgesprochen werden, wenn man sie zuvor mit dem Etikett "Schmähkritik" versieht und sich dadurch absichern kann.

Ich bin bestimmt kein Freund von Erdogans autoritärem Stil, aber Herr Böhmermann ist mir noch unsympathischer, und das will schon was heißen.

I

Die Bevölkerung wird in Gruppen eingeteilt. Je weniger Macht die Mitglieder einer Gruppe ausüben können, desto weniger dürfen sie beleidigt werden.
Ganz einfache schutzbedürftige Mitbürger dürfen gar nicht beleidigt werden - sonst wird der Beleidiger mit Strafen belegt.
Vorgesetzte darf man ein wenig beleidigen - straffrei.
Polizisten wieder ein wenig mehr.
Kommunalpolitiker noch mehr.
Landespolitiker ziemlich.
Bundespolitiker fast unbegrenzt und Staats- und Regierungsoberhäupter sollte man so viel beleidigen dürfen wie man lustig ist.
Das wäre Demokratie.
Die die sich nicht wehren können sollten Schutz bekommen. Die die es ohne hin faustdick hinter den Ohren haben sollten ruhig mit Hohn und Spott übergossen werden dürfen.
Die verkraften das schon.

Natürlich wird Erdogan das Urteil des OLG Köln nicht als Schlappe verstehen, sondern dieses als weitere Provokation auffassen und - wie er das daheim ja ebenfalls macht - nicht akzeptieren und weiter wettern. Jetzt natürlich gegen die deutsche Gerichtsbarkeit, und da diese ihm zu anonym ist, gegen die Richter, die er in die Nähe von Terroristen rücken mag nach seinem bewährten Motto: “Wer gegen mich ist, ist Terrorist!“ Ich trau's ihm zu.

bei der Tagesschau aber wieder mal ganz groß am zensieren ... wenn Böhmermann ausländischen Staatsoberhäuptern brennende Schwänze andichtet dann ist das für die TS Meinungsfreiheit.

Einwandfreie Kommentare zu dem Thema werden aber wegzensiert.

Ein solches Staatsfernsehen ist eine Schande für jede Demokratie. Schämt euch!

Unabhängige Medien und Justiz sind die besten Mittel, um Politik zu kontrollieren. Und das funktioniert hier noch recht gut. Was meinen Sie wohl, warum die Herren in Polen, Ungarn und der Türkei genau da ansetzen. Na? Richtig! Um sich deren Kontrolle zu entziehen. Diese Institutionen sind die Gewähr dafür, dass Politik nicht völlig "über die Stränge schlägt"!

es geht hier ja nicht um das Gedicht als solches sondern um die (werbewirksame) Solidarisierung des Springer Chefs.

Böhmermanns Gedicht kam ja vor Gericht nicht ganz so gut weg. Wenig verwunderlich wenn man den Wortlaut kennt.

Wer das nicht tut sollte sich Böhmermanns "Kunstwerk" unbedingt mal in Gänze zu Gemüte führen. Danach haben bisher fast alle mit denen ich zu tun hatte anders darüber gedacht:

Zu finden ist der komplette Text z.B. hier: http://www.cicero.de/salon/zdf-entfernt-erdogan-satire-nicht-lustig-her…

Armes Deutschland

Kunstfreiheit? Meinungsfreiheit? Pressefreiheit? An Doppelmoral und Scheinheiligkeit nicht mehr zu überbieten! Versucht euch mal an eine Schmähkritik bezüglich Israel und Netanjahu! Na? Habt ihr den Mumm? Wohl eher nicht!

Wer den satirischen Beitrag verstanden hat, dürfte weder das Gedicht selbst gutheißen, noch das Statement von Döpfner, KANN aber durchaus den satirischen Beitrag in seiner Gesamtheit für gut befinden.

Wenn ich mir die Kommentare hier so durchlese, haben es nach wie vor die Wenigsten verstanden. Die einen bejubeln das Gedicht und sagen Meinungsfreiheit, die anderen finden das Gedicht abstoßend und sagen Beleidigung. Auf das Gedicht reduziert sind beide Aussagen an der Sache vorbei.

Von daher freue ich mich darauf, wenn das strafrechtliche Verfahren dann irgendwann beim Bundesverfassungsgericht landet. Denn egal wie das Urteil ausfällt, ich bin mir sicher, dass unsere obersten Richter den Beitrag in seiner Gesamtheit bewerten und damit zur Sache argumentieren werden.

Brothers in minds!

Das sehe ich als Ursache des Reflexes.
Niemand solidarisiert sich stärker als bestimmte Selbstbilder.
Ich kann's nicht näher erklären ohne dass man es nicht mehr hier lesen kann.

Gute (richtige!) Entscheidung des Kölner OLG.

Erdogan soll sich um seine Pressefreiheit in der Türkei kümmern- um die Pressefreiheit in Deutschland hat er sich nicht zu kümmern..

PS. Bin ja mal gespannt, was für Sanktionen die chronisch beleidigte Wurst (reine Satire!) gegen Deutschland erheben wird. Ich warte ja schon gespannt seit der Armenien Resolution......aber da wird wohl nichts kommen außer heißen Dampf.

Herr Erdogan ist mein Ding nicht.
Gleichwohl kann ich sein Unverständnis, seine Wut, nachvollziehen. Auch seinen Zorn darüber, dass man in Deutschland juristische Klimmzüge en masse bemüht, um dieses in meinen Augen abgrundtief niveaulos-pubertäre Sammelsurium von Widerwärtigkeiten als das zu verkaufen, was unter den Begriffen “Kunst“, “freie Meinungsäußerung“, “Satire“ subsummierbar erscheint. Aber warum soll man Kunst nicht zuweilen auch zum Kotzen finden?

dass ein Teil der Kommentatoren ausblendet, dass es in der jetzt erneut abgelehnten Verfügung nicht um um Jan Böhmermann sowie dessen Wortäusserungen geht, sondern darum, dass ein Herr Döpfner sich mit diesem solidarisiert hat.
" Ich finde das Gedicht gut / gelungen." darf dieser demnach auch entgegen der Auffassung eines Herrn Erdogan äußern, weil diese Äußerung ( selbst wenn sie solidarisch ist ) immer noch durch die Meinungsfreiheit geschützt wird.

" Ich finde "irgendetwas" gut / nicht gut... " beinhaltet nämlich zunächst mal KEINE Beleidigung, sondern ist reiner persönlicher Ausdruck rein persönlichen Ge- oder Missfallens.

Die Ablehnung der einstweiligen Verfügung im bezug auf diese Äusserung ( Solidarisierung) ist demnach logische, rechtlich durch Art. 5 gestützte Folge.

Andere Frage: Wer zahlt eigentlich die entstehenden Gerichtskosten für diesen eigentlich nachvollziehbar völlig unnötigen zusätzlichen zweiten Verbotsantrag ?

"Aus eigener Erfahrung weiss ich, wenn ich der Wahrheit "gefährlich" nahe komme, wird mein Kommentar zensiert!! Schön öfter vorgekommen. Durchaus Themen bezogen, kein "Angriff" auf Mitforisten und immer "nett"!!
Das ist freie Meinungsäusserung auf deutsch."

Ein moderiertes Forum ist überhaupt kein Maßstab für die Ausübung des Rechtes auf freie Meinungsäußerung! Das hat etwas mit Hausrecht und ähnlichem zu tun und stellt in keinster Weise eine Art von öffentlicher Zensur dar.

es wird ständig alles aus dem Zusammenhang gerissen. Die Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht, manchmal frage ich mich ob wir dieses unschätzbare Privileg noch verdient haben. Sich über die AfD aufregen aber Erdogans autoritären Stil verteidigen. Das er in der Türkei gegen die eigene Bevölkerung wütet und von schlechtem Blut unserer Politiker spricht usw. scheint nicht zu stören.
@14:23 von Demokratie-Jetzt
Da ist "Ziegenficker" fast schon "Neckische Satire"
OLG Köln "Danke"

Unabhängig davon, was ich von der Satire Böhmermanns halte, finde ich es gut, dass ein deutsches Gericht sich nicht von Erdogan einschüchtern lässt. Soll er lernen, dass das deutsche Justizsystem sür hn nicht so einfach zu dirigieren ist, wie das türkische.
Ich verstehe ja, dass er beleidigt ist. Wäre ich auch. Nur weil einer eine Beleidigung in den Rahmen "wenn ich Folgendes sagen würde wäre das nicht nett" einpackt wird es noch nicht zur großen Kunst. Aber erstens bestimme nicht ich, was Kunst ist und zweitens hat Erdogan völlig überzogen, indem via "Majestätsbeileidigung" und Einschaltung der Regierung aus seiner persönlichen Beleidigung eine Staatsaffäre gemacht hat.
Immerhin hat er es geschafft, dass jeder nun das besagte Gedicht kennt. Sogar ich, der vorher nicht mal Herrn Böhmermann kannte.

"Also darf man jetzt unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit alles und jeden Beschimpfen und Beleidigen."
..
Nein.
Aber Herr Erdogan ist nicht "alles und jeder" und auch kein Niemand. Sondern eine exponierte öffentliche Person, deren (Fehl-) Verhalten durchaus kabarettistisch auf's Korn genommen werden darf.

"Ein solches Staatsfernsehen ist eine Schande für jede Demokratie. Schämt euch!"
..
Seit wann gibt es in Deutschland wieder ein "Staatsfernsehen" ???
Der ÖR ist mit voller Absicht unabhängig von der Willkür des Staates - und nicht dessen Sprachrohr.
Wir sind hier nicht in der DDR !

sondern auch die jedes einzelnen. Auch hier im Forum ist das Recht auf Meinungsfreiheit durch die Moderatoren eingeschränkt.

Gerade die Kunst- und MEINUNGSFREIHEIT ist es doch die uns von anderen unterscheidet, die aus diesem verbrieften Recht und somit Teil zu einem freiheitlich Ganzen andere Menschen aus anderen Ländern zu uns führt. Für mich darf Satire ausnahmslos alles.

Ich schließe mich Döpfners Aussage uneingeschränkt an. Das Gedicht ist sehr gelungen und ich kann auch heute noch laut darüber lachen.

Und mal ganz ehrlich, wenn ich an Furztrocken und Stocksteif denke, dann kommt mir dabei sofort Uschi von der Leyen, Angela Merkel, Erdogan, Putin, Claus Kleber vom ZDF oder mancher Rotstift- Moderator hier im Forum sogleich in den Sinn. Dabei haben alle benannten Personen oder Einrichtungen entgegen meiner Person als Otto- Normalfreidenker/schreiber noch den Vorteil dass sie Gebühren finanziert die ganze Palette der öffentlichen Bühne uneingeschränkt für sich nutzen können.

Wenn 'pädophiler Ziegenficker' zum geschützten 'Kunstwerk' wird, kann der Untergang der Deutschen Kultur nicht mehr weit entfernt sein.

... jetzt eigentlich auch als pädophile Ziegenficker bezeichnen oder ist das nur ausländische Staatsoberhäupter vorgesehen ?

Ob verbale Ausfälle wie 'pädophiler Ziegenficker' auch noch gedeckelt sind wenn ich z.B. mein Recht auf freie Meinungsäußerung wahrnehmen und die Richter des OLG so bezeichne ? Ganz sicher nicht und vermutlich würde eine solche Aussage noch nicht einmal freigeschaltet werden.

....dass die Deutschen Gerichte offenbar unsere Verfassung verstanden haben und der Lachnummer vom Bosporus seine Grenzen aufzeigt. Mit jeder Niederlage bestätigt dieses Männchen, wie sehr Böhmermann doch Recht hatte. Unsere Peinlichkeit Merkel muß noch viel lernen.....aber bitte erst nach dem hoffentlich baldigen Ende ihres Dauerversagen.