Der Minsker Friedensprozess steckt in der Sackgasse, in Brüssel steht die Verlängerung der Sanktionen gegen Russland an. Außenminister Steinmeier sucht einen Ausweg. Doch die Zeit wird knapp. Von Arnd Henze.
Will Russland das überhaupt, deutsche Sanktionen gegen Russland haben doch Deutschland weit mehr geschadet als Russland, denke ich. Das Terrorregime der Ukraine bringt die Nato auch nicht weiter, von Demokratie in der Ukraine, dort keine Spur . Putin unbeirrt setzt seinen Weg weiter .
"Will Russland das überhaupt, deutsche Sanktionen gegen Russland haben doch Deutschland weit mehr geschadet als Russland, denke ich."
Russland will auf jeden Fall mit uns Handel treiben (siehe Nachrichten außerhalb von DE), somit würde RU die Aufhebung begrüßen und für den wirtschaftlichen Aufschwung nutzen.
Aber die USA und co., welche die EU fest in griff hat, wird sich für die Sanktionen aussprechen (seihe G7-Treffen), da RU ein Konkurrent auf dem Markt ist.
Russland könnte durch die Sanktionen profitieren bzw. unabhängiger werden, wobei Deutschland wohl die Gegensanktionen geschadet haben ... Diese konnten wir aber durch Waffenverkäufe an Saudi-Arabien (Diktatur) bestimmt ausgleichen ;) ...
Wenn beide Seiten profitieren wollen, dann müssen die Sanktionen aufgehoben werden! Alles was einseitig und künstlich den Handel einschränkt ist schädlich für die Wirtschaft, auch unsere ... (Umstrukturierung, Absatzmarkt und etc. )
Mit Russland könnte wir sicherlich schnell eine Lösung finden.
Denn sowohl die EU als auch Russland können dabei nur profitieren.
Aber die Ukraine blockiert alle Bemühungen.
Und ebenso lehnt Polen eine friedliche Lösung ab.
Viel Glück, H. Steinmeier.
aber wen interessiert denn, was Steinmeier zu diesem Thema zu sagen hat?
Seit wann hat denn die deutsche Regierung irgendein Mitspracherecht bei Entscheidungen die die Ukraine oder Russland betreffen?
Wenn überhaupt eine Meinung aus Deutschland interessant sein könnte, dann die des US-Botschafters.
"Das Problem ist die Ukraine!"
Man hätte im Artikel auch schreiben können, von wem Steinmeier in erster Linie frustriert wurde. Und auch, wer sonst noch auf eine "harte Linie" pocht. Man muss ja nicht so tun, als sei die EU völlig frei in ihren Entscheidungen.
Die globale Wirtschaftslage trübt sich zusehends ein, Wirtschaftskriege - aka Sanktionen - kann sich eigentlich niemand leisten. Vielleicht bräuchte es jetzt etwas von diesem ominösen 'german Mut', den die FDP kürzlich aus dem Hut gezaubert hat, um der Vernunft zum Durchbruch zu verhelfen und alte Fehler nicht noch zu verschlimmern.
Seit Jahrzehnten werden Wirtschaftssanktionen gegen missliebige Regierungen als Disziplinierungs- und Strafmaßnahmen verhängt. Meiner Meinung nach treffen Wirtschaftssanktionen aber völlig unbeteiligte Betriebe und Menschen hüben wie drüben. Die Sanktionen der EU gegen Russland haben Putins Ansehen in der eigenen Bevölkerung gestärkt und die Bereitschaft der russischen Wirtschaft im Allgmeinen und der Landwirtschaft im Besonderen zur Selbstversorgung massiv gestärkt. Weiterhin hat die EU Putin und die Russen in die offenen Arme Chinas getrieben, wie Gaslieferverträge mit Peking belegen, bei deren Konditionen dem deutsche Gaskunden die Tränen in die Augen schießen, sobald er seine Gasrechnung in Händen hält. Ach ja Ukraine und Sperrung der Gaspipelines nach Westeuropa. Da war doch was. Ich habe die Ukraine-Politik der EU nie verstanden. Sie ist meines Erachtens von Dummheit geprägt.
Hier ist eine Liste ihrer "Friedendmissionen:
(kleiner Auszug,die Zahl dahinter sind die Kolleteralschäden)
The Vietnam War 1963-1975 …………………….……2-5 Mil
U.S. Intervention in Lebanon 1958 ……………………2.000
Dominican Intervention 1995 ………………………..…6.000-10.000
U.S. Libya Conflict 1981, 1986 …………………………
Lebanon 1982-1984 …………………………………….17.000
U.S. Inva. of Grenada 1983 …………………………….23.000
Operation Earnest Will 1987-1988 ……
U.S. Invasion of Panama 1989 ………………………..2.500
Operation Desert Storm 1991 …………………………100.000
U.S. Inter. in Somalia 1992-1994 …………………….300.000
Intervention in Bosnia 1994-1995 ……………………400.000-500.000
Kosovo War 1999 ………………………………………..…5.000
Afghanistan War 2001-……………Unknown ( DD estimation 10.000 )
Operation Iraqi Freedom 2003-……… ………………>1Mil
"deutsche Sanktionen gegen Russland haben doch Deutschland weit mehr geschadet als Russland, denke ich"
Sie denken falsch, natürlich gibt es einige Firmen die sich voll und ganz auf das Russlandgeschäft konzentriert und nun Probleme haben aber alles in allem haben die Sanktionen den deutschen Außenhandel nicht geschadet. Ganz im Gegenteil zu Russland wo die Verarmung davon galoppiert. Um fair zu sein muss man sagen dass es nicht die europäischen/amerikanischen Sanktionen sind die Russland so zu schaffen machen, sondern die niedrig Öl Politik der OPEC. Dies und die schlechte Wirtschaftspolitik in Zeiten des Überfluss
Ihnen ist aber schon klar dass man hier auch eine nette Liste der russischen Friedensmissionen aufschreiben kann. Nur mit der Darstellung der Kosten wird es nichts, die werden nämlich von der russischen Föderation geheim gehalten
Im Artikel wird ein wichtiger Faktor nicht erwähnt: die USA. Der Eindruck, das die EU eine unabhängige Außenpolitik fahren, und ein Sanktionsabbau nur wegen des Widerstands Polens und Großbritanniens erschwert sei, ist so nicht richtig. Das Hauptargument gegen eine Aufhebung der Sanktionen ist deshalb die "Einheit des Westens". Offiziell allerdings haben in der Sanktionsspirale immer zuerst die Europäer reagiert, dann die USA nachgezogen. Als die Sanktionen verhängt wurden, war bereits klar dass man von diesen nur schwer wieder herunterkommt, da die Strafmassnahmen auf falschen Prämissen ("Russland sei für Konflikt alleine verantwortlich") basieren und man die Ukraine ebenfalls hätte sanktionieren und mit einem Waffenembargo belegen sollen, um erfolgreich zu sein. Als Kiew seine "Anti-Terror Operation" begann, wäre entschiedener Widerspruch aus Brüssel und Berlin notwendig gewesen. Stattdessen hat noch kurz vor Minsk Merkel "Verständnis" für die Januar-Offensive der Ukraine gezeigt!
Kosten?? Ist das der neue Begriff unseres Kulturkreises für das was die Zahlen wirklich bedeuten?
Aber interpretiert hab ich sie verstanden.
Dann mal los mit der russischen Liste. Ich werde dann die von Ihnen gemeinte ergänzen. Da fehlt ne menge.
die Zahlen im Beitrag von koba stehen für die Menschenleben, die die jeweilige "US-Operation" gekostet hat.
Laut unabhängigen Quellen haben die verschiedenen US-Regierungen seit Ende des zweiten Weltkrieges den gewaltsamen Tod von 20-25 Millionen Menschen verursacht.
Von Kambodscha über Vietnam und Grenada bis zum Irak.
Und jetzt mal Butter bei die Fische "Supernumerarius", ich bin gespannt auf Ihre Liste der "russischen Friedensmissionen".
Für mich stellt sich hier eine entscheidende Frage, hat sich denn am Grund für die Sanktionen etwas geändert?
Dann fragen Sie einmal die deutschen Landwirte (Milch, Obst) ob sie noch im Russlandgeschäft sind. Nein!
Gehen Sie in die in die norddeutschen Häfen, der Warenumschlag mit Russland ist eingebrochen.
Aber unsere sog. Freunde auf der anderen Atlantikseite machen munter Geschäfte im Hochtechnologiebereich mit den Russen.
Einfach mal in den SPIEGEL schauen.
Man kann Putin nur mit Haerte entgegen treten, sonst passiert gar nichts.
Im Gegenteil sollten die Sanktionen gelockert werden & er sich naechstes Mal in noch anderen Laendern genauso verhalten wird wie in der Ukraine. Der lacht unsere Deutschen Politiker doch heimlich aus.
Wir sind einfach immer noch zu gutglaeubig gegenueber Putin & macht was er will & wann er will..
Bis Putin dann wieder eine Sowietunion hat und wir sind die Dummen.
Putin ist so clever. Ich wuenschte unsere Politiker wuerden besser aufpassen & nicht mit Friedensangeboten kommen.
Unsere Politiker sollten genauso handeln wie Putin da das die einzige Sprache ist welche er versteht.
Wenn wir das nicht machen bekommen wir die Rechnung dafuer in Kuerze.
Alleine schon die diktatorische Politik zeigt doch das Russland sich gar nicht aendern will.
Frau Merkel Sie wollen Gutes tun & alle Europaer werden dafuer zahlen muessen.
Sorgen Sie dafuer das Putin nicht noch andere Europaeische Laender im Hintergrund regieren kann.
Ich könnte ja schreiben, aus welchen Gazetten Ihre "Bemerkungen" stammen.
"Puuutin" macht was er will. Toll. Und etwa mit Friedensangeboten kommen? Teufelswerk. Und der will die Sowjetunion wiederhaben, noch schlimmer.
Wo leben Sie eigentlich?
Es wird seit Jahren ein Krieg nach dem anderen "willig" inszeniert, auch "Frühlinge" sind darunter, "wir" erfreuen uns immer neuer Flüchtlingswellen und wenn ein Außenminister (dessen ehrliche Memoiren wir leider erst viel später lesen können), seit Jahren versucht, wenigstens einige Wogen zu glätten, geht das Geschrei der Kalten Krieger los. Und die diversen Nationalisten, die im Falle Polens praktisch keine Grenze mit der RF haben und besonders laut kreischen, bekommen auch noch Beifall.
Offenbar passt es es vielen in den Kram, dass die Möglichkeit eines friedlichen Europa nach Abdankung des Warschauer Vertrags zerschlagen wurde - hätte ja auch die NATO treffen können oder z.B. auf den Nordatlantik begrenzen.
Es wird tatsächlich Zeit, die Konfrontation mit Russland zu beenden. Man sollte sich darauf besinnen, dass wirkliche Bedeutsamkeit von Westeuropa sich an innovativer und erfolgreicher ökonomischer und wirtschaftlicher Entwicklung misst. Russland sollte ein Teil dieses Bestrebens sein, wie es die USA und China sind. Zusammenarbeit ist der Wind der Zeit, nicht alte Formeln der Konfrontation. Zudem, es ist erschreckend zu beobachten, wie aus historisch referierter "Feindschaft" Länder wie Polen oder einige baltische Länder die gesamte EU Gemeinschaft in eine Konfrontationspolitik mit RU drängen können. Die Gemeinschaft mit RU wird gebraucht, um schwierige und bedrohende Konflikte weltweit zu lösen.
Steinmeier sendet eine falsche Botschaft. Für Putin bedeuten die Worte Steinmeiers, dass er tun und lassen kann, was er will, weil die westlichen Staaten sowieso wegschauen. Für Putin ist das ein Freibrief, weiter einen verdeckten Krieg gegen die Ukraine zu führen und sich irgendwann das nächste Nachbarland vorzuknöpfen.
Alles hat seine historischen Ursachen. Nach dem Fall des eisernen Vorhangs wurden die ehemaligen Ostblockstaaten begrüßt, subventioniert und in EU und Nato aufgenommen. Jubel, Jubel!
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Dann kam der Irak-Krieg. Und da sprach Bush jr. vom Alten und vom Neuen Europa. Gemeint waren Polen etc., die mit Jubel beim Irakkrieg mitmachten, während das böse Deutschland das nicht wollte und nur Sachunterstützung geleistet hat. Ja man redete sogar von einem Raketenschutzschild und hält nun Manöver an der russischen Grenze ab.
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Und nun stehen unsere östlichen "Brüder" treu an der Seite der USA und tröten gegen Russlan, und die EU wird dahin gedrängt. Für mich sieht es so aus, als wenn der Schwanz mit dem Hund wedelt. Denn eine Aussöhnung mit Russland ist überfällig und würde Europa unabhängig machen.
Hallo Puqio,
nicht die Ukraine führt Krieg, sondern Russland. Zwar vermeidet es Herr Steinmeier, Russland als Aggressor zu bezeichnen, um Putins Gesicht zu wahren. Aber das ändert nichts an der Tatsache, dass russische Soldaten in der Ukraine kämpfen und nicht ukrainische in Russland. Wladimir Putin will die Ukraine dafür bestrafen, dass sie sich dem Westen zugewendet hat. Putin will keinen Frieden. Als er 2014 in der Normandie den russischen Friedenswillen betonte, drangen seine Soldaten in die Ukraine ein. Letzten Endes will Herr Steinmeier erreichen, dass der Westen seine Sanktionen beendet, auch wenn Russland seinen Krieg nicht beendet.
Aber damit würde der Westen nur Putin einladen, weiter auf Krieg zu setzen.
@Freeboter: Es waren zunächst die ukrainischen Putschisten des Maidan, die ethnischen Säuberungen in der Ostukraine gegen alles "Russische" begannen und mit Panzern und Luftangriffen auf protestierende Zivilisten den Bürgerkrieg auslöste. Daraus entwickelte sich dann die jetzige Situation mit einem eingefrorenen Krieg. Die Schuldfrage ist offen und Deutschland braucht die Partnerschaft mit Russland, daher ist eine vernünftigere Politik dringend geboten.
Sanktionen haben noch nix gebracht, nie. Wandel durch Annäherung war die Parole, die von den 60ern an den Frieden gesichert hat, Egon Bahr sei es gedankt. Mit der vorherigen Linie deutscher Politik wären wir schon durch den nächsten Krieg gegangen. Also ist die Aufgabe, eine wirklich europäische Strategie zu entwickeln, die die Staaten der ehemaligen Sowjetunion einbezieht. Aber wer soll das machen, wenn unsere Politiker schon bei der EU versagen? Wer nur vom Kaffee bis zum Brötchen denkt, kann zwar kohlhaft und fischermäßig Probleme unter den Teppich kehren, aber keine Zukunft gestalten.
Ich dachte die Sanktionen wären von der EU verhängt.
Wie kann Steinmeier sie dann aufheben.
Was mischen wir uns da ein?
Uns "richtig" einzumischen, mit Panzern und Raketen, haben wir uns nicht getraut, weil wir selbst wissen, dass nicht einmal alle Ukrainer einer Meinung sind.
Das war schlau, sonst wären wir nämlich ganz übel zwischen die Fronten geraten.
Und "Sanktionen" zu verhängen, weil Russen ein innerrussisches Problem haben, ist doch eher albern.
Die Briten dürfen bald gern auf Sanktionen beharren - von außerhalb der EU
und zwar sofort. Unsere heimische Landwirtschaft hat am meisten darunter zu leiden.
Herr Putin lässt sich so oder so nicht in die Knie zwingen.
mit einer neutralen Berichterstattung. Man macht aber Fortschritte.
Russland hat ueber eine Million Fluechtlinge aufgenommen, ohne dass dies von der West Presse irgendwie notiert worden waere.
Warum tut man sich so schwer die Dinge auch mal aus der Sicht der Russen, insbesondere der russischen Minderheit in der Ukraine zu sehen. Bei anderen Konflikten ist die EU sofort auf der Seite der Minderheiten.
ja bei Herrn Steinmeier, dass es vlt. ein kluger schachzug wäre, die sanktionen komplett ausser kraft zu setzen, um so Russland endlich einen echten anreiz zu geben, sich um den frieden in der ost-ukraine zu kümmern.
und das Polen geradezu hysterisch wird, wenn es um die sanktionen gegen russland geht, wundert mich nicht. GB als steigbügelhalter der USA, ohne eigene meinung, war ja auch klar...
Und noch mehr versprochen Subventionen für Unternehmen in Deutschland?
Woher kommt das Geld, dass nicht erwirtschaft werden kann?
Diese unnützen Sanktionen Schaden uns nur, während andere den Handel weiter führen.
Die Agrar-Industrie ist inmitten einer handfesten Krise in Deutschland. Keiner weiß, wie lange die Unternehmer das noch durchstehen.
Für alle Welt ist klar, wer für den Krieg in der Ukraine verantwortlich ist. Diese Entscheidung wurde von Herrn Putin persönlich getroffen, dafür hat er jetzt – und zugleich leider auch das russische Volk – die Konsequenzen zu tragen. Die Völkergemeinschaft muss gegenüber dem Aggressor hart bleiben, um nicht an Glaubwürdigkeit zu verlieren. Die Sanktionen müssen bleiben.
Die Bodenschätze in Russland laufen nicht weg. Russland hat alle Zeit der Welt. Sie sollten lieber Handel treiben mit Staaten die keinen Angriffe auf Russland planen. Zum Beispiel Indien, China, Griechenland usw.
Merkel hat es weit gebracht, wir werden immer mehr in die Abhängigkeit der USA getrieben. Keiner sagt etwas dagegen alles nicken nur, einfach schlimm.
Gott sei Dank, es sind bald Wahlen.
Diese Argumentation ist gefährlich: Denn gar zu oft schienen Dinge "für alle Welt klar" zu sein.
Nein, nur eine wissenschaftlich fundierte, von neutraler Stelle erforschte Aussage darf hier für die Begründung von Sanktionen genutzt werden. Und diese gibt es nicht.
Due EU ist genauso befangen wie Putins Leute.
Ich persönlich glaube eher Putin, aber ich bin nicht neutral und daher würde ich nicht Verlangen, daß darauf eine Entscheidung basiert wird.
Aber ich bitte zu bedenken, daß die EU und die NATO entgegen der Absprachen eine stetige Osterweiterung durchführt.
Das darf man bei der Beurteilung nicht außer Acht lassen. Ebenso die historischen Konflikte innerhalb der Ukraine und deren Instrumentalisierung.
Insgesamt denke ich, daß sanktionen besonders die Deutsche Wirtschaft treffen. Und was kann bitte ein deutscher Bauer, der keine Milch mehr nach Russland verkaufen kann, für die Konflikte zwischen EU und Kreml?
"Für alle Welt ist klar, wer für den Krieg in der Ukraine verantwortlich ist."
Ist das so? Oder selektieren Sie nur die Nachrichten, wie sie Ihnen in den Kram passen? Sicher Putin ist nicht unschuldig an dem Konflikt, allerdings begann alles mit der zur damaligen Zeit verfassungswidrigen Absetzung von Janukovic und der Hetzjagt der Nationalisten auf russischstämmige Ukrainer.
Die Sanktionen aufheben?
Das kann Herr Steinmeier Herrn Putin nun wirklich nicht antun.
Was soll aus den Umfragewerten des russichen Präsidenten werden, wenn der außenpolitische Gegner sich plötzlich kompromißbereit zeigt?
Soll die russische Bevölkerung jetzt etwa damit beginnen, sich über die Lage im eigenen Land Gedanken zu machen?
Herr Steinmeier, überlegen Sie Sich das besser nochmal.
Ganz zu schweigen davon was passiert, wenn die machtgeile NATO/EU/Der Westen (eh alles das Selbe!) das Interesse an der Ostukraine verlieren sollte. Dann hätte Russland ein zerstörtes, bankrottes "Staatsgebilde" an der Backe.
Also: Finger weg? Bloß nicht, Herr Steinmeier! Seien Sie doch etwas solidarisch mit dem russischen Volk ....oder...äh... seinem Präsidenten!
Nun beim lesen des Artikels frage ich mich, ob es realistisch ist, dass die Beteiligten auf ihre Waffen verzichten bzw. irgendwo abgeben. Noch unglaubwürdig hören sich Wahllokale außerhalb der Ostukraine an.
Die Flüchtlinge müssen sich leider für lange Zeit woanders einrichten, da sich in dem Gebiet zu viel Willkür und zu wenig Arbeit befindet.
Die Sanktionen gegen Russland runterfahren, hängen an Russland. Im Westen gibt es zwar viele für ein EINKNICKEN gegenüber Russland, aber die Regierungen wissen um die tatsächliche Lage, wer was gemacht hat.
Die RF hat ihrerseits die Sanktionen gegenüber der EU bis in 2017 verlängert. Daraus wird deutlich, dass die RF den eigenen Agrarsektor massiv ausbauen wird. Die notwendigen Energien haben die im Überfluss, sei es als fossile Brennstoffe oder aus AKWs.
Sanktionen gegen RF. Wie konnte man annehmen, einen Staat mit der größten Landfläche, eines mit den meisten Rohstoffen aller Art durch Sanktionen zu schädigen?
Sicherlich sackt in so einem Land die Wirtschaft ein aber wächst um so stärker mit der Zeit heraus. RF ist kein wüstenänlicher kleiner Staat, den man Jahrzente sanktionieren kann.
Die russische Regierung lacht sich sicherlich in Fäustchen. Da kann diese den eigenen Agrarsektor mit Biegen und Brechen aufbauen und ganz offiziel die Schuld der EU zuschieben.
Interessant wird es bei UK Austritt, wird sich London an Sanktionen so eisern halten wie die EU? Denn Poroschenko und Co. werden bis zu ihrem Ende auf Sanktionen pochen.
Ich denke, Sanktionen sollten, wenn sie denn eingesetzt werden, diejenigen treffen, die in der Lage sind, am Sanktionsgrund etwas zu ändern.
Im Falle Russland werden aber nur Leute getroffen, die nicht in der Position sind, etwas zu ändern. Es sei denn, durch eine Revolution oder sowas.
Insofern müsste man sich eingestehen, daß man es sich anmaßt, einen anderen Staat destabilisieren zu wollen oder daß die Sanktionen unsinnig und gegen unbeteiligte gerichtet sind.
Gleiches gilt auch für die Gegensanktionen.Ich ergreife hier für keinen Partei.
Aus diesem Grunde bin ich für die sofortige Einstellung der Sanktionen und Gegensanktionen gegen die russische und gegen die deutsche Wirtschaft.
Genau genommen hätten diese Sanktionen von der EU niemals durchgeführt werden dürfen. Es ist eine Schmach für die EU, dass namhafte Politiker in Übersee sich rühmen dürfen, dass die Sanktionen auf Druck (Bitten) der USA zustande kamen.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier zweifelt schon seit längerem an Sinn und Nutzen der Sanktionen.
Das hat er mit allen vernünftigen Menschen gemeinsam. Meinetwegen können die Sanktionen ja bleiben, bis der Ostukraine- Konflikt beseitigt ist, aber dann bitte überall gleiche Maßstäbe anlegen!
Wenn ukrainische Regierungstruppen oder Freiwilligen- Bataillone wieder einen Vorstoss durchführen, muss es auch Sanktionen gegenüber der Ukraine geben. Herr Poroschenko hatte das Abkommen von Minsk schließlich auch unterschrieben... Und ich vermute, hätte man das sofort gemacht, wäre der Krieg inzwischen lange vorbei.
Der Friedensprozess nach Minsk ist nicht einfach.Kernstück sollen die Föderalisierung und Wahlen in der Ostukraine sein.
Kiew wird aber bestimmt keine Wahlergebnisse anerkennen die den Oligarchen- und Nationalistenparteien eine Absage erteilen.
Auch sind manche Parteien in der Ukraine verboten in der Ostukraine aber nicht.
"Außenminister Frank-Walter Steinmeier zweifelt schon seit längerem an Sinn und Nutzen der Sanktionen."
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Irgendwie ist es unsinnig jemanden, der nicht das Abkommen umsetzen kann/muss/soll zu sanktionieren, erst recht, wenn die Umsetzung von Dritten gebremst wird ...
Wann kommen die Sanktionen gegen UK, wegen Vernachlässigung der Versprechen gegenüber EU und der Förderung von radikalen Nationalismus?
Beileid an die Ukrainer, aber dessen Regierung sollte die eigenen Pflichten ernst nehmen, daher wären Sanktionen gegen Schoko-Prinzen und co. vernünftig ...