Seit zwei Jahren verzichten EU-Spitzenbeamte auf Reisen nach Russland. Das wird sich trotz anhaltender Ukraine-Krise ändern: EU-Kommissionschef Juncker nimmt im Juni an einer Konferenz in St. Petersburg teil. Der Zeitpunkt ist heikel, weil die EU über die Verlängerung der Sanktionen berät.
benimmt er sich daneben. dann wären wir alle ihn los.
Damit konnte man ja kaum rechnen. Bei der USA Hörigkeit der EU. Eine Reise nicht nach Canossa aber mit gründlicher Vorbereitung zur Wirtschaftskonferenz nach St.Petersburg. Erfreulich. Da freut sich die Wirtschaft und ein Grossteil der Bevölkerung. Hoffen und wünschen wir das die Gespräche mit Putin positiv verlaufen.Beide Seiten brauchen sich.
Einiger Länder. Es gab politischen Druck, sich den Sanktionen anzuschließen, Japan oder die Schweiz haben dies verzögert getan. Ein wenig erinnert das an den unseligen Olympiaboykott der Spiele in Moskau 1980. Russland marschierte damals in Afghanistan ein, um ein System zu stützen in dem es ein funktionierendes Gesundheits- und Bildungssystem sowie Gleichberechtigung der Geschlechter gab - gegen rückwärtsgewandte fundamentalistische Gotteskrieger, die wiederum vom Westen unterstützt wurden. Wir wissen, wie es weiterging. Und die Krim? Russland hat sich in die inneren Angelegenheiten der Ukraine eingemischt. Richtig. Aber wenn die Türkei halb Zypern besetzt oder in Syrien mitmischt um ihre Klientel zu schützen - dann hat dies keine Sanktionen zur Folge. Überhaupt: hätten nicht die USA, Frankreich und GB für jedes ihrer vielen militärischen Abenteuer der letzten Jahrzehnte vom Rest des Westens sanktioniert werden müssen, schon um den Eindruck vorzubeugen mit zweierlei Maß zu messen ?
Was will Herr Junker auf einem Wirtschaftsforum in St. Petersburg?
http://www.presseportal.de/pm/77550/3098407
Auszug:
Das Internationale Wirtschaftsforum in St. Petersburg ist eine jährliche internationale Konferenz, die sich mit Wirtschafts- und Geschäftsfragen beschäftigt. Jedes Jahr treffen sich über 7000 Führungspersonen aus Politik und Wirtschaft, führende Wissenschaftler, öffentliche Figuren und Medienvertreter aus der ganzen Welt beim Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg unter der Schirmherrschaft des Präsidenten der russischen Föderation, um über die dringendsten Fragen zu diskutieren, mit denen sich Russland und die Welt auseinandersetzen.
Oder treffen die Sanktionen Europa doch viel härter, als die EU je zugeben wird?
um 17:44 von Didib57:
"
Wenn Herr Junker so sanktionskritisch wäre,
hätten wir uns längst gegen die Wünsche der USA gestellt"
Nö.
US-Politiker rühmten sich doch schon kurz nach Inkrafttreten der Sanktionen,dass sie die Europäer von der "Notwendigkeit der Sanktionen" "überzeugt" hätten...
Wenn die USA was vorgibt,speziell wie sich die EU außenpolitisch zu positionieren hat,werden eigene Standpunkte innerhalb der EU aufgegeben,wenn sie nicht mit den Vorgaben aus der USA übereinstimmen....
...die USA baute sogar nach Inkrafttreten der Sanktionen ihren Handel mit Russland aus...
"Russland annektierte die Halbinsel Krim im März 2014. Zuvor hatten "grüne Männchen" - Soldaten ohne Hoheitsabzeichen strategische Gebäude und Orte unter ihre Kontrolle gebracht. "
Annexion : gewaltsame Besetzung und Aneignung eines fremden Gebietes.
Der Haken: es gab keine Gewalt. Kein Schuss,nix dergleichen.
Es gab ein Referendum,so wie im Kosovo...nee,nicht ganz,im Kosovo gab es ja kein Referendum...
Und was ist jetzt verwerflicher ?
Soldaten ohne Abzeichen,die nicht schießen (Krim) oder Soldaten mit falschen Abzeichen die schießen & Leute töten (Syrien)?
Es ist längst überfällig, daß die Wirtschaftssanktionen endlich gegenüber Rußland aufgehoben werden. Rußland ist unser europäischer Nachbar und besonders wir Deutsche haben Rußland durch die Wiedervereinigung viel zu verdanken. So etwas darf nicht vergessen werden.
Und unserer europäischen Wirtschaft würde es außerdem auch gut tun. Und vergessen wir nicht unsere MILCHBAUERN. Die zuviel produzierte Milch kommt auch von den Wirtschaftssanktionen, weil Agrarprodukte ebenfalls darunter fallen.
Man muß nicht immer nur die Wünsche der USA erfüllen, die EU ist ein eigenständiger Kontinent.
glaube ich eher nicht, zum G7 wurde doch schon ausgemacht das es keine Aufhebung gibt. Und Russland hat klar gesagt letzte Woche, die Krim steht nicht zur Disposition.
Und Obama will die Sanktionen unbedingt weiter bestehen lassen, also gibt es für die EU keine Option.
Das einzige wäre möglich, das ein paar Länder nicht mehr zustimmen aber das ist bis jetzt noch nicht passiert.
Die Griechen sind abhängig vom Geld der EU und die Ecke Polen und Litauen haben eine Phobie.
Und die Nato kreist Russland gerade immer mehr ein, ich sehe da eher keine Entspannung.
Wird so werden wie der Große Freund es will.
Gruß
Mit Putin muss man unbedingt reden
Aber zu naiv sollten die Europäer mit dem Kremlherrn auch nicht sein. Die Sanktionen darf man nur lockern, wenn es substanzielle Zugeständnisse in der Ukrainefrage gibt. Die Separatisten müssen unbedingt entwaffnet werden und die ukrainische Souveränität und Zugehörigkeit zum Westen ist bedingungslos zu respektieren.
Außerdem gehört die Krim völkerrechtlich zur Ukraine.
"Ein wenig erinnert das an den unseligen Olympiaboykott der Spiele in Moskau 1980. Russland marschierte damals in Afghanistan ein, um ein System zu stützen in dem es ein funktionierendes Gesundheits- und Bildungssystem sowie ..."
Da muss ich Sie verbessern, es war nicht Russland, es war die Sowjetunion.
Die sowjetischen Eroberer haben dieses afghanische Gesundheits- und Bildungssystem in der Folgezeit systematisch zerstört.
Es wäre gut, die Sowjet- resp. Russland-treuen Foristen würden mal mit Afghanen über dieses Thema reden, oder ihnen einfach mal unvoreingenommen zuhören.
@ willi wupper:
"hoffentlich benimmt er sich daneben. dann wären wir alle ihn los.
Welchen der beiden Gesprächspartner meinen Sie?
sich mal allen Ernstes fragen, wieso im Sanktionszeitraum dann sogar US-Außenminister Kerry in Russland war und mit Putin persönlich zusammengetroffen ist. Wenn sogar der aus dem Land der Sanktionsbefehlsgeber hinreiste, dann können die Befehlsempfänger auch mal hin. Zumal sich auch andere wichtige Personen aus den EU-Ländern dort die Klinke in die Hand gaben.
Und wie will die EU je wieder aus der Situation rauskommen, wenn sie nicht Gespräche sucht? Die Krim geht eh nicht zurück.
Klar können die EU-Staaten z.B. den Bauern Hilfen auf dem Rücken der Steuerzahler gewähren, aber die Aufhebung der Sanktionen / russ. Aufhebung der Gegensanktionen wäre entlastend.
Und Sanktionen gibt es ja nicht nur wg. des gewaltfreien Krimbeitritts zu Russland, was einfach so als "Annexion" bezeichnet wurde, während man beim Abtrennen des Kosovo kaum Skrupel hatte. Sondern es wurden ja allein auf den Verdacht (beweislos) hin auch Sanktionen wg. MH17 ins Spiel gebracht.
Und wann erfüllt die Ukraine Minsk2?
@ derkleineBürger:
"Annexion : gewaltsame Besetzung und Aneignung eines fremden Gebietes.
Der Haken: es gab keine Gewalt. Kein Schuss,nix dergleichen."
So will es die russische Version, die Sie hier wiedergeben. (Warum eigentlich?). In Wirklichkeit gab es Schüsse und tote ukrainische Soldaten und nicht zu knapp.
"Es gab ein Referendum,so wie im Kosovo...nee,nicht ganz,im Kosovo gab es ja kein Referendum..."
Ein Teil der Bevölkerung durfte sich unter Aufsicht von Soldaten im (!) Wahllokal zwischen Ja und Ja entscheiden. Dafür will mir das Wort Re... nicht über die Lippen.
Am 30. Mai 2016 um 18:26 von Möbius
Die "Sanktionen" sind in Wirklichkeit politische Strafmassnahmen
Ja,und? Militaerisch sind Sie mit sicherheit nicht!
Am 30. Mai 2016 um 18:40 von derkleineBürger
"Russland annektierte die
"Russland annektierte die Halbinsel Krim im März 2014. Zuvor hatten "grüne Männchen" - Soldaten ohne Hoheitsabzeichen strategische Gebäude und Orte unter ihre Kontrolle gebracht. "
Annexion : gewaltsame Besetzung und Aneignung eines fremden Gebietes.
Der Haken: es gab keine Gewalt. Kein Schuss,nix dergleichen.
Wer sollte den gegen die ueberwaeltigenden "grüne Männchen" mit gewalt dagegen halten,zum glueck gabs keine gewalt,da die Ukrainische seite besonnen handelte!
Gehe ich mit ihnen absolut konform.
Sie wollen jetzt ernsthaft behaupten, dass eine Besetzung unter Androhung von Waffengewalt keine Gewalt darstellt?
... das weiß man spätestens, seitdem er in einer Wahldiskussion gefragt wurde, warum in Europa nicht das 1-Stimmen-Wahlsystem gälte und antwortete: zum Schutz der kleinen Länder (wie Luxemburg). Solche Leute braucht Europa nicht, solch eine EU braucht Europa nicht.
"Rußland ist unser europäischer Nachbar und besonders wir Deutsche haben Rußland durch die Wiedervereinigung viel zu verdanken."
Wenn ich mich recht entsinne, dann haben wir der Sowjetunion unter Gorbatschow bezüglich der Wiedervereinigung viel zu verdanken. Es wäre ja schön, wenn Russland diese Linie weitergeführt hätte, aber wird nicht gerade Gorbatschow in Russland als Ausverkäufer russischer Interessen oder gar als Verräter dargestellt?
Es wäre ja schön und ein Anfang, wenn das dort anders gesehen würde!
ich bin zu zeiten des kalten krieges gross geworden, habe bei der bundeswehr als zeitsoldat während des kalten krieges meinen dienst versehen und wissen wie was; ich war heilfroh, als der kalte krieg endlich geschichte war und kinder wieder heranwachsen konnten ohne die bedrohung, sowohl aus west wie aus ost.
sie beide sehnen sich anscheinend nach einem neuen kalten krieg und da bleibt mir nichts anderes als kopfschütteln und unverständnis, wie zwei an sich intelligente menschen so den kriegstreibereien und der propaganda aus den USA auf den leim gehen können.
von Juncker halte ich persönlich auch wenig, aber nach St. Petersburg zu fahren und den dialog zu suchen ist allemal mehr wert, als plumpe propaganda und angstmache vor dem "bösen" russen. wenn dabei ein tauwetter rauskommt, dann freue ich mich!
die Forderungen, die Sie stellen, klingen nach reiner Erpressung.
Ganz besonders, wenn man sich ansieht - auch gerne nachträglich - wie es zu der Ukrainekriese gekommen ist.
Paul Manafort, der "neue" aussenpolitische Chefstratege von Trump hatte sich neulich dazu geäussert - wie er die Demokratie in die Ukraine gebracht hat (Janukowitsch!)
Und wie sieht es jetzt politisch in der Ukraine aus? Echt super!
Hätte Chrustschow in die Zukunft blicken können, hätte er die Schenkung der Krim an die Ukraine nicht getätigt.
Ich hoffe sehr, dass sich die Lage zwischen Russland und der EU entspannt.
Russland und Putin werden für eine mögliche Lösung im Syrien-Bürgerkrieg dringend benötigt, genau wie für eine Stabilisierung in Nordafrika. Deshalb sollten die Gespräche intensiviert werden und die Sanktionen endlich beendet- die schaden unserer Wirtschaft und den Landwirten massiv. Und der Ukraine-Konflikt kann nur gelöst werden, wenn auch unsere fragwürdigen neuen Freunde in Kiew mitziehen, da sollte eher der Druck auf Kiew erhöht werden.
"Befürworter der Sanktionen befürchten, dass der EU-Kommissionschef dem russischen Präsidenten mit seinem Besuch zu einem Prestigegewinn verhelfen könnte. Seit mehr als zwei Jahren hatten die Spitzen der EU-Institutionen von Reisen nach Russland abgesehen, um genau dies zu verhindern."
Ich glaube nicht, dass der Besuch Junckers ein Prestigegewinn wäre. Für wen denn bitte? Aus meiner Sicht möchte die aus Waschington gesteuerte Presse schon einaml für die im Juli kommende Abstimmumg über die Sanktionsverlängerungen Front machen. Denn die Rechtfertigung sowei der Nutzen dieser Sanktionen wird von immer mehr Menschen, vor allem Politikern und Staatschefs hinterfragt, was sogar zu mindestens einer Nein Stimme führen könnte.
Zur Erinnerung, eigentlich heißt eine Nein Stimme bei Abstimmung bezüglich Auslands Themen in Brüssel, dass der Beschluss nicht auf EU-Ebene umgesetzt werden kann. Zumindest nach diesem schwammigen Regularien des Dings EU, dass mal Anwendung findet und mal nicht!
"Juncker ist nicht der einzige EU-Spitzenpolitiker in St. Petersburg: Kremlberater Juri Uschakow kündigte zudem ein bilaterales Treffen Putins mit dem italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi an."
Die Bundesregierung würde wahrscheinlich (wenn überhaupt) vorziehen die Hochkaräter Brok, Harms und M.L. Beck und dergleichen nach St. Petersbrug zu schicken um den Teilnehmern deren Evangelium der "ewiglichen Hausaufgaben" erteilt aus Waschington und Brüssel(/Berlin) zu verkünden. Naja, zumindest versuchen Italien und Griechenland (Putin-Besuch) Geschäfte mit der Russischen Föderation ins Rollen zu bringen.
Da muss ich Sie verbessern, es war nicht Russland, es war die Sowjetunion.
Die sowjetischen Eroberer haben dieses afghanische Gesundheits- und Bildungssystem in der Folgezeit systematisch zerstört.
Offensichtlich sieht das Wikipedia anders und bis heute haben wir mit den Folgen der damaligen westlichen Intervention zu kämpfen! (Taliban, Al-Qaida und seine Ableger, incl. IS)
https://de.wikipedia.org/wiki/Sowjetische_Intervention_in_Afghanistan
Sie haben recht.
Kann mich noch gut an die Radionachrichten vom letzten Jahr erinnern.
Dort wurde die Verlängerung der Sanktionen durch die EU bekannt gegeben, allerdings gegen den Widerstand einiger EU-Länder.
Ich frage mich immer, wer stimmt diese EU-Länder um- wie geht das?- und was gibt es dafür?
Wie Sie sagen - dieses "Dings-EU"
Sie können da ganz sicher sein:
Dieses Tauwetter wird hier offiziell erst gewünscht werden, wenn Rußland wie in den 90ern kuscht, die Krim an die Putschisten in Kiew zwecks ukrainisch-oligarchischer Ausbeutung zurückgegeben ist (egal, was die dortige Bevölkerung wünscht) und Assad von der Macht entfernt wurde (denn sonst kann EUSropa das Land nicht aufteilen, ausbeuten und beherrschen).
Da die Wahrscheinlichkeit des Eintritts dieser Ereignisse relativ gering ist, …
Wenn überhaupt, wird das sehr sehr lange dauern, bis sich da was bessert, zumal sich die G7 gerade auf eine Sanktions-Verlängerung eingeschworen haben. Und Madame immer vorneweg!
Es wird wirklich langsam Zeit das die alberne gegenseitige Sanktioniererei endlich beendet wird. Die spannende Frage bleibt wie man nun von dem Baum auf den man ohne Not gestiegen ist jetzt ohne Gesichtsverlust wieder absteigen kann. Die Hoffnung Russland zur Rückgabe der Krim bewegen zu können ist reine Utopie und das war wohl auch den politisch Verantwortlichen schon vorher sonnenklar. Was die Umsetzung des Abkommens von Minsk anbetrifft so wünsche ich mir die gleiche Konsequenz welche man gegenüber RU anwendet auch gegenüber der Regierung in Kiew.
Weg für immer! Wer einen russischen
Präsidenten, wie W.W. Putin, tritt und denunziert, der hat sein Ende erreicht!
Ein zweites Mal wird es nicht mehr geben!
Die RF ist auf bestem Wege, der EU sei Dank
gesagt und soll ihre Sanktionen nochmals auf viele Jahre verlängern.
Laut Moskau beläuft sich dieser zur Zeit bereits bei 67,8 Milliarden EURO und
wächst und wächst! Ganz am Anfang der
Sanktionen wurde von spezifischen Russland-Liebhabern der vielleicht eintretende Schaden auf knapp 3 Milliarden
geschätzt! Diese Wahrsager aber schweigen heute, weil sie sich verschätzt haben, oder die EU-Völker verdummen wollten!
Miteinander reden ist allemal besser als sich mit sandförmchen zu bewerfen.
Soll also junker ruhig nach Petersburg fahren.
Übrigens werter teacher nicht der georgier Stalin und nicht der ukrainer chrustschov, sondern der Russe Gorbatschow hat die deutsche Einheit ermöglicht.
Da haben sie etwas absolut mißverstanden. Ich bin nur dagegen, daß Junker uns in so einer brisanten Mission vertritt. Ich halte diesen Mann für denkbar ungeeignet weil er seine Meinung schneller wechselt als man laufen kann. Ansonsten bin ich , was Putin betrifft, völlig ihrer Meinung. Putin hat bißher viel Geduld bewiesen, aber bei der Krim ist verständlicherweise schluß mit lustig. Man stelle sich vor, die NATO, also die USA, bauen auf der Krim einen Stützpunkt, einfach unakzeptabel für Putin.
Ich finde, das ist ein positives Zeichen.
"Wer einen russischen
Präsidenten, wie W.W. Putin, tritt und denunziert, der hat sein Ende erreicht!
Ein zweites Mal wird es nicht mehr geben!
Die RF ist auf bestem Wege, der EU sei Dank
gesagt und soll ihre Sanktionen nochmals auf viele Jahre verlängern"
Das klingt verdammt nach einer Drohung und passt so gar nicht dazu, Russland als friedliebenden Nachbarn zu beschreiben. Und ich verstehe auch nicht ihr persönliches Interesse. Vertreten Sie nun Das von Russland oder als Mitglied der EU das hiesige?
Ich verstehe ja, dass Russen in Russland eine einseitige Ssicht der Dinge haben, so was gibt es ja hier auch. Aber warum Sie von hier für einen Putin und seine große Kraft schwärmen, erschließt sich mir nicht. Die Grenzen sind doch offen!
Wo leben Sie denn? Ich arbeite seit 7 Jahren für eine deutsche Firma in Russland. Die RF ist auf dem besten Weg? Angestrebtes Ziel der Zentralbank für 2017 eine Inflationsrate von 17%! Das Brot, das ich vor 3 Monaten noch für 55 RUB gekauft habe kostet jetzt 110. "Präsidenten, wie W.W. Putin, tritt und denunziert, der hat sein Ende erreicht!"? Danke für die Drohung. Wer ist den W.W. Putin? Erdogan 2! Keine freie Presse, Kislovs Kreml-Propaganda im TV. Die russische Bevölkerung wird mit Durchhalteparolen gegen die Feinde Russlands (wer immer das auch sein mag....) für dumm verkauft. Die Menschen hier sind es gewohnt "Dreck zu fressen", haben sie im Kommunismus gelernt. Dafür leben die Oligarchen lieber im Ausland, z.B. England, weil dort die RF das Kapital nicht beschlagnahmen kann. Und unsere liebe EU kriecht wieder jemandem in den A... um Absatzmärkte zu sichern. Aber ich teile Ihre Meinung! Mögen die Sanktionen nicht nur lange bleiben, sondern noch schärfer werden!
Werter Herr Oberstudienrat,
falls Ihr Fachgebiet nicht Geschichte ist, empfehle ich "Jobst, Kerstin S.: Geschichte der Ukraine" ISBN 978-3-1501-8729-6.
Zum Völkerrecht: Spätestens in der Endphase des 1. Weltkriegs kam das "Selbstbestimmungsrecht der Völker" ins Völkerrecht (auch wenn man Deutschland und Österreich davon ausschloß). Der Souverän der Krim hat den Austritt aus der Ukraine per demokratischer Abstimmung und den freiwilligen Anschluß an Rußland beschlossen. Rußland hat die Krim aufgenommen. Da ist nichts zu deuteln.
"Laut Moskau beläuft sich dieser zur Zeit bereits bei 67,8 Milliarden EURO und
wächst und wächst!"
Sag ich doch! Auch zuviel Kislov und russisches TV gesehen? Laut Moskau..... Aha, die kennen ja die Europäische Wirtschaft!
Übrigens hat Deutschland schon wieder (wie seit Jahren) gestiegene Auslandsumsätze.....
Auch ohne Russland!
"Übrigens werter teacher nicht der georgier Stalin und nicht der ukrainer chrustschov, sondern der Russe Gorbatschow hat die deutsche Einheit ermöglicht."
Genau das habe ich gesagt und bewundere Herrn Gorbatschow noch heute hierfür! Einer der ganz ganz großen Staatsmänner des 20. Jahrhunderts!
Die Russen vergessen niemals ihre 25 – 30 Mio. Tote im II.WK. Dennoch gab es 1991 - 2016 im westlichen Militärbezirk (der an die Ukraine, Polen, Weißrußland und das Baltikum grenzt) keine einzige (!) ernstzunehmende konventionelle militärische Formation, weil Russland nicht von einer militärischen Bedrohung aus dem Westen ausging (und niemanden bedrohte!). Kürzlich erließ der Oberbefehlshaber Putin den Befehl zur Wiederaufstellung der 1. Gardepanzerarmee (Wiki hilft!), die mit den modernsten Waffensystemen ausgerüstet wird.
Schlußfolgerung: Die bisherige Lage hat sich aus ihrer Sicht so verändert, dass sie eine ernsthafte konventionelle Bedrohung kontern, um zu verhindern, dass sich der 22.Juni 1941 wiederholt, als deutsche Truppen ohne Kriegserklärung weit ins Land eindrangen.
Gleichzeitig stocken sie weitreichende Waffensysteme auf, die für die Einbeziehung des US-Territoriums in einen künftigen Krieg sorgen. Es wird nirgendwo eine Schutzzone geben!
Das wird Juncker beunruhigen!
Der Westen will auch keinen Krieg!
"Genau das habe ich gesagt und bewundere Herrn Gorbatschow noch heute hierfür! Einer der ganz ganz großen Staatsmänner des 20. Jahrhunderts!"
Dann wird es Sie bestimmt freuen, das Gorbatschow selbst zugegeben hat beim Thema Krim genauso handeln würde wie Putin es getan hat.
Wenn Herr Junker so sanktionskritisch wäre,
hätten wir uns längst gegen die Wünsche der USA gestellt, Es gibt eben Ja-Sager und Mitläufer. Tatsache ist, es gibt nichts mehr zu überlegen, außer dem Wegfall dieser blöden Sanktionen. Jeder ist sich selbst der nächste.