
Ihre Meinung zu Böhmermann will einstweilige Verfügung nicht akzeptieren
Moderator Böhmermann will die einstweilige Verfügung gegen sein Gedicht "Schmähkritik" nicht hinnehmen. Dem Gericht seien schwere handwerkliche Fehler unterlaufen, erklärte sein Anwalt. Passagen waren wegen ehrverletzenden Inhalts gegen Präsident Erdogan verboten worden.
Die Argumentation ist völlig richtig. Das Hamburger Landgericht ist für seine fragwürdige Rechtsprechung berühmt.* Deshalb wurde es wohl auch von Erdogans Anwalt ausgewählt (er hätte auch jedes andere Gericht in Deutschland anrufen können).
Entscheidungen dieses Gerichts wurden schon oft von höheren Gerichten verworfen.* Die Urteilsbegründung ist mehr als widersprüchlich, sodass es mir sehr wahrscheinlich scheint, dass dies hier auch der Fall sein wird.
*Quelle: www.heise.de/tp/news/Boehmermann-Gummimasken-erlaubt-
Ziegendingens-verboten-3209566.html