Als einen "dreckigen Deal" hat die Opposition den Flüchtlingspakt zwischen der EU und der Türkei in einer aktuellen Stunde im Bundestag bezeichnet. Ganz anders sieht das Kanzlerin Merkel.
"Als einen "dreckigen Deal" hat die Opposition den Flüchtlingspakt zwischen der EU und der Türkei in einer aktuellen Stunde im Bundestag bezeichnet. Ganz anders sieht das Kanzlerin Merkel."
Leider hat Frau Merkel schon lange keinen Durchblick mehr.
Wenn die Linkspartei so gegen den Deal ist,
Sollte sie sich mit der SPD und den Grünen absprechen und ---- möglichst bald die Mehrheit, die ja die 3 Parteien haben, ausnutzen und die Regierung ablösen.
Wenn sie ( die 3) Mut haben die Verantwortung für unser Land zu übernehmen dann sollten sie es tun. Sie haben noch 15 Monate zu zeigen , dass man es besser machen kann als die jetzige große ( 3er) Koalition . Ich würde es als den einzig richtigen Weg sehen um der AfD den Wind aus den Segeln zu nehmen.
Schorschbauer
Flüchtlinge und der IS , alles vor dem Land Türkei . Und Erdogan spielt mit uns . Dummerweise schicken wir noch Waffen zu einem Teil der Kurden . Was uns noch mehr abhängig gegenüber der Türkei macht . Nun und genau das nutzt dieser Präsident völlig aus . Nun der Vorwurf ist gerechtfertigt " Heuchelei " . Denn das machen wir ! Das haben wir in unserer Besatzungszeit erlernt ,:" Wie passe ich mich am Besten an ! " . Kein klaqres offenes Wort , sondern wir ducken vor uns selber , um Geld zu sparen und uns politisch zu retten . Denn was Früher hehorisch war , ist nun eine Last , Flüchtlinge ! Und da gibt es noch die AfD und die eigenen Genossen , die ihre Macht verlieren sehen oder die Basis versagt ihren Dienst ! Nun das wird nie öffentlich gesagt !
Unsere Bundeskanzlerin, die in Imperativen denkt und Alternivlosigkeiten predigt, sollte sich endlich an Herrn Faymann ein Beispiel nehmen. Ein Rücktritt wäre die Grundlage für eine echte europäische Konsenslösung. Ohne Erdogan, ohne Merkel!
Einreiseverfahren für Flüchtlinge und Migranten können nicht nur für Syrer sein, sondern weitreichenden Umständen zuträglich sein. Wenn wir uns wenige Jahre zurück erinnern: Jedes Land schützte für sich seine Grenze, und gestaltete, wer einreisen darf und wer nicht. Im Rahmen der EU/Schengen sollte dies nun für die physischen Außenländer der EU Staaten gelten; der Schutz ist aber sehr unvollkommen (Übrigens ist JEDES EU Land ein Außenland, hat es einen internationalen Flughafen). Dieser Grenz-Schutz für alle wurde leider den physischen EU Außenländern und deren Einreiseverfahren alleine überlassen. Hier liegt die große politische Unterlassung, die einem gegenwärtigem Migrationsdruck nicht gewachsen ist. Dazu kam die deutsche Nicht-Absprache mit anderen EU Ländern, wie DE mit Flüchtlingen verfahren will, nachgefolgt von „Nötigung“ der DE-Willkommenspolitik zu folgen. Dazu: Kein straffes Einreiseverfahren, keine politische Vision zum Grund (Arbeitskräfte, Nächstenliebe, etc.).
Es führt kein anderer Weg als über Erdogan zur Humanität.
Irgend wann muss auch er klein beigeben.
Schorschbauer
Alle Nicht-Bürger eines Staates brauchen i.d.R. eine Aufenthaltsgenehmigung (=VISA). VISA Anträge sind i.d.R. im Ausland zu stellen; VISA bei der Einreise vorzuzeigen. Wenn dies aus praktischen Umständen nicht geht (Flüchtlinge, Migranten), kann ein VISA Antrag auch am Grenzpunkt erfolgen. Aber, wie in unzähligen Ländern Praxis, der Antragsteller darf, bis zum VISA-Entscheid, nicht einreisen (da er ja kein gültiges Einreisevisum hat)! Die Entscheidung kann schnell gehen (Minuten), oder langsam (Monate); auf diese Ungewißheit muss der Antragsteller an der Grenze gefaßt sein. Er muß ungünstigenfalls im rückwärtigen Land warten, im günstigen Fall darf er in den Transitraum des Ziellandes (z.B., intnl. Flughäfen). Im Transitraum des Ziellandes befindet er sich noch immer NICHT im Land, und kann jederzeit in das Rückland zurückgeführt werden. DESHALB ist es für die EU-Länder so wichtig Transiträume für langfristige Aufenthalte zu schaffen, um SELBST Migrantenströme künftig zu beherrschen.
DE sollte, nach der unorganisierten Einreise von 1,2 mio Migranten, davon 0,6 mio nicht registriert, alles daran setzen, für künftige Migrationswellen besser vorbereitet zu sein. Komplizierte Regeln, Vorschriften, administrativen Wege verlangsamen Entscheidungen ob überhaupt, und wenn ja, welche Art von Aufenthaltsgenehmigung (=VISA) für Antragsteller bewilligt wird. Man gewinnt den Eindruck, dass die Einreisebehörden durch eigene überdimensionierte demokratisch-politischer Korrektheit in Antrags-Beurteilung & Bewertung einer schnellen Bearbeitung nicht gewachsen sind. Gerade schnelle Entscheidungen sind aber Teil eines menschenwürdigen Umganges mit Antragstellern, & Teil der Verantwortung gegenüber der Bevölkerung. VISA Antragsteller, polit. Flüchtlinge oder ökon. Migranten, sollten erwarten können, dass an den Grenzpunkten, in sicheren Transitzonen, ihre Anträge schnell und mit kurzem Entscheidungsweg endgültig beschieden werden, und damit der weitere Reiseweg klar wird.
gerade eben habe ich gelesen das die brd nicht einmal über ein einreise- und ausreiseregister verfügt.
sollte es zur visafreiheit von türken kommen, hätten wir technisch nicht einmal die voraussetzung zu überprüfen, wer wann, wie und wo ins land gekommen ist und natürlich auch nicht, ob er es wieder verlassen hat.
selbst indien, brasilien, thailand verfügen über solche daten.
wann haben wir uns eigentlich aufgegeben als souveräner staat ?
Merkel betont oft, dass Europa sich so und so verhalten muss, sonst steht seine Glaubwürdigkeit auf dem Spiel. Das ist sicher auch richtig. Aus meiner Sicht gibt es da aber Grenzen und ich weiß nicht, ob Merkel die sieht. Es geht ja nicht darum, was Führungspersonen auf ihrer Ebene alles denken und reden - langfristig zählt, was in der breiten Masse gedacht wird. Und zumindest dort gibt es auch Differenzen, die bleiben egal was Europa macht, samt positiven und negativen Meinungen zu Europa. Dafür gibt es auch viel zu viele Widersprüche auf der Welt . Was der eine von Europa richtig findet (z.B. Türkei) erzürnt den anderen (z.B. Russland). Merkel sollte dann auch mal erkennen lassen, dass es auch einen Punkt gibt, an dem Europa nicht alle Differenzen dieser Welt ausgleicht, sondern (möglichst ohne anderen zu schaden) sein Ding macht.
Im Mittelmeer müßte niemand sterben! Wenn es dann aber um die Zahl geht: Unvorstellbar viele Menschen müssten nicht sterben, wenn wenigstens die BRD keine Waffen mehr verkaufen würde. Erdogan lässt dann auch noch an der syrischen Grenze ein paar Menschen sterben, indem er auf sie schießen lässt. Auch mit anderen Regimen muß man keine (Waffen)Geschäfte machen, damit die ihre unliebsamen Bewohner als Flüchtlinge zu uns treiben. Und unsere Asylgesetze sind auf einmal so Schlimm, wie es sich selbst die rechtsradikale CSU nicht hätte träumen lassen. So kommt man der AfD entgegen, um sie als möglichen Koalitionspartner gewogen zu stimmen. Was tut sich denn bisher bei der Fluchtursachenbeseitigung? Bisher doch gar nichts, oder ist das auch Geheim? Jeden Morgen sollte im Bundestag das Gedicht von Böhmermann vorgelesen werden. Solange bis dieser unsägliche Menschenhandel mit der Türkei beendet ist.
Liebe Tagesschau, dinge einfach wiederholen ist kein Journalismus. Dazu gehört noch ein bisschen kritisches Denken. Zur Klärung der hier debattierten Fragen ist es z.B. unerlässlich, zu erkennen wieso all die Flüchtlinge aus der Türkei kommen, also die Frage zu klären: Wer unterstützt die Destabilisierung Syriens? Wer möchte aus dem Vertrag von Sèvres ausbrechen? usw. Bitte setzt in Zukunft etwas mehr kritischen Geist ein, sonst ist das wirklich nur Hofberichterstattung. Und die ist grundgesetzlich *verboten*.
Wenn Frau Mekel den Sultan-Pakt anders sieht als viele Europäer, dann sollte sie mal zu einem bekannten Optiker gehen - da wird ihr geholfen, falls das bei ihr überhaupt möglich ist. Merkels Diktat der EU funktioniert nicht, deswegen weigern sich auch unzählige Staaten von Frau Merkel Flüchtlinge zugewiesen zu bekommen. Die Gnädige ist da meines Erachtens mächtig übers Ziel hinaus geschossen. Wenn sie jetzt die Kurve nicht bekommt, bin ich mir sicher, dass sie in die nächste Leitplanke knallt!
Den Worten der Opposition ist nichts hinzu zufügen.
Fakt ist, die Flüchtlingszahlen nahmen schon vor Merkels Deal deutlich ab, eben, weil einige osteuropäischen Länder beherzt die Grenzen geschlossen haben. Merkel will mit ihrem Deal nur politische Aktivität simulieren. Wir alle Zahlen dafür einen sehr hohen Preis.
VISA-Reisefreiheit als Belohnung?
Wie kann etwas eine Belohnung sein, oder zeitlich beftistetes Geschenk, was schon lange überfällig war?
Was an den türkischen Anti-Terror Gesetzen so sehr zu beanstanden, dass die ganze Flüchtlingsproblematik überdeckt?
Frankreich verlängert seine Anti-Terror Gesetze im Ausnahmezustand auch unbefristet scheinbar.
Polens Regierung möchte gar die ganze Verfassung samt deren Hüter/Richter sich gefügig machen.
Warum werden an die Türkei so viele andere Maßstäbe angelegt als an unsere nächsten Partner und Nachbarn.
Verständlich, dass d.
Türkei knallhart verhandelt da. Eine andere Sprache und Gangart wirkt bei kleinkarierten Fundamentalisten wohl nicht.
Weiß irgend jemand etwas über die bisherigen Erfolge der Merkel´sche Fluchtursachenbekämpfung?
Ich kann da leider so gut wie nichts erkennen.
Wie lange noch darf die Kanzlerin solch hilflose Floskeln in ihre Rede einbauen, bevor die Abgeordneten aufstehen und gehen?
++++Als einen "dreckigen Deal" hat die Opposition den Flüchtlingspakt zwischen der EU und der Türkei in einer aktuellen Stunde im Bundestag bezeichnet. Ganz anders sieht das Kanzlerin Merkel.+++++Merkel sieht viele Dinge anders als es der Realität entspricht.Das einzige was bis jetzt Wirkung gezeigt hat war Österreich und die Balkanstaaten. Man kann nur hoffen dass Österreich nach dem Chefwechsel weiterhin auf Kurs bleibt. Sich in Abhängigkeiten der TR zu begeben war von Anfang an ein Fehler. Die TR ist nicht Teil der Lösung sie ist ein Teil des Problems. Es ist einfach unverständlich dass sich ausschliesslich die EU um die Flüchtlinge kümmern muss. Die Fluchtländer sind nicht einmal ein Teil von Europa. Saudi Arabien ist ein Teil des Problems ,dieses reiche Land will die EU destabilisieren und will hier 200 Moscheen bauen. Wenn sie ihren eigenen Glaubenbrüdern Schutz gewähren würden könnte sie das Geld für 200 Moscheen sinnvoller anlegen. Nur politisch passt das nicht ins Konzept.
wohl aber eine Vereinbarung, die dringend vom EuGH überprüft werden sollte, da momentan eine Zwei- Klassen- Flüchtlingspolitik betrieben wird: Niemand außer Syrern wird nach Europa durchgelassen. Afghanen und andere, die um Asyl bitten, müssen dies in der Türkei tun.
Falls sie dort anerkannt werden, werden sie garantiert nicht in einem der wenigen "Vorzeigelager" untergebracht, sondern werden ohne humane Betreuung obdachlos dahin vegetieren.
wo bitte ist eigentlich das problem mit den visas?
ich war in australien, ja visa beantragt, dann 1h verhör bei der einreise - na und ?
ich war in brasilien, ja visa beantragt, hotelbuchungen und rückreiseticket dabei, - na und ?
ich war in indien, ja visa beantragt, zig formulare ausgefüllt, irgendwann bekommen - na und ?
und wir haben nicht einmal ein ein- und ausreiseregister!
für mich unverständlich.
Klar muß Frau Merkel diesen Attribut negieren, denn sonst handelt sie selbst gegen ihre Glaubwürdigkeit.
Brüssel spricht zwar nicht von dreckgen Deal, jedoch besteht auf Einhaltung der Bedingungen zum Vorfeld der Visafreiheit und das ist richtig.
Wir können uns nicht auf die türk.Regierung verlassen und müssen auf Einhaltung des " Deals " beharren.
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-28530336.html
noch immer ist der Bericht gut, obwohl sooo alt.
Fluchtursachen bekämpfen. Was meint Frau Merkel damit genau?
Und Europa müsse lernen.....
Sorry, seit Jahren darf ich mir die Katastrophen in den Medien durchlesen oder ansehen - ich habe das begriffen!!!
Und ich denke viele "europ. Bürger" auch.
hat nie die Fluchtursachen bekaempft. Sie hat geschlafen als man die Fluchtursachen noch bekaempfen konnte.
Merkel hat nur eingeladen und zwar undifferenziert. Dadurch wurden die Fluchtursachen nicht bekaempft.
Das Geschwaetz dieser Frau ist kaum mehr zu ertragen.
Das Flüchtlingsabkommen ist aus Sicht der EU bisher ein Erfolg, denn Europa hat das bekommen, was damit erhofft war. Viele denken, dass die Türken in der Türkei auf Visafreiheit hoffen, das stimmt aber nicht. Viel mehr sind sie verärgert, dass die EU eine Gesetzesänderung im Bezug auf Terror-Bekämpfung fordert. In der Türkei wurden zich Anschläge verübt, sei es von der Isis oder von der PKK. Frankreich bzw Brüssel darf den Terror bekämpfen, aber die Türkei nicht, obwohl tagtäglich im Südosten die PKk-Anhänger Zivilisten angreifen und das seit Jahren?
Die Türkei hatte vor dem Flüchtlingsabkommen allein 3 mio Flüchtlinge aufgenommen, während ganz Europa 3 mio Nicht untereinander aufteilen konnte. Das zeigt, welches Land Wert auf Menschen/Menschenleben legt. Von wegen in der EU bzw in Europa zählen Menschenwerte. Da können die Medien noch so viel erzählen. Im Endeffekt wird nur das berichtet bzw geschrieben was gehört gelesen werden will. Wer die Wahrheit sehen will, tut es auch!
Unglaublich, wer rettet uns vor dieser Arroganz.
Europa ist schuld an Krieg und Flucht? Die These findet sich auch im kommunistischen Manifest.
Der mangelnde Wille zur Verteidigung hat Merkel zum Deal mit der Türkei gezwungen?
Ja da werden doch sicher die engsten Freunde in EU gleich ein paar Hunderttausende Flüchtlinge aufnehmen?
Der Volkswille/ Umfragemehrheit interessiert sie ohnehin nicht.
Merkel die blinde und taube zusammen mit Sultan Erdogan mit seinen litle man Syndrom das europäische Traumpaar die werden es schon richten.
Ohne Deal wäre Europa noch in einer Krise. Man muss freu sein dass es Flüchtlinge und Flüchtlingegegner kein erstes Thema in TS ist. Es könnte viel Kraft kosten.
@toto96
Der Unterschied ist, das für die Türken extrem schwierige Hürden für ein Visum zum nehmen sind. Es muss z. B. ein gewisses Vermögen vorgewiesen werden (Bank, Immob. etc.) Ausserdem muss für den Antragsteller eine Einladung aus Deutschland vorhanden sein, sprich ein Freund, Verwandter o.ä. Dieser muss dann auch dafür Bürgen, das der Besucher rechtzeitig das Land verlässt und ist für die gesamte Aufenthaltszeit verantwortlich. Hinzu kommen die teils monatelangen Bearbeitungszeiten und hohen Kosten. Deshalb ist die Visa-Freiheit für die Türkei so ein Thema
"Wie lange noch darf die Kanzlerin solch hilflose Floskeln in ihre Rede einbauen, bevor die Abgeordneten aufstehen und gehen?"
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Die Abgeordneten machen da sehr lange mit! Werden ja von Merkel unter Druck gesetzt, genauso wie Merkel das im "Realexistierendem Sozialismus" gelernt hat!
ist doch jetzt auch ein Schwergewicht in der WHO und seit Jahren ist die Kanzlerin die Frau mit den Hosenanzügen und dem freundlichen Gesicht für "Flüchtlinge" , Frau Merkel. Warum hat sie denn, bei ihrer humanistischen Ausrichtung, nicht dafür gekämpft, dass europäische und vor Allem amerikanische Baumwollfarmer weniger bevorzugt werden, um den afrikanischen faire Bedingungen zu ermöglichen? Warum nicht dafür, das Europäische und amerikanische Bauern mit subventionierten Billigprodukten afrikanische Bauern ruinieren?? Die Frau ist entweder dumm wie Brot oder nicht dumm, dann lügt sie bei jedem Wort- keine andere Möglichkeit
@ deutlich:
"Die Frau ist entweder dumm wie Brot oder nicht dumm, dann lügt sie bei jedem Wort- keine andere Möglichkeit"
Die deutsche Kanzlerin ist weder dumm, noch lügt sie. Wer möchte, dass seine Meinung ernst genommen wird, der sollte besser sachlich bleiben.
Völlig richtig, Frau Bundeskanzlerin. Ich hoffe, dieser Grundsatz bleibt in Ihrem Handeln erkennbar. Der (selbstverständlich dreckige) Türkeideal spricht da leider eine andere Sprache.
Insofern: Hart bleiben gegen rechte Sektierer. Aufgrund Ihrer Politik der letzten Monate erwäge ich ernsthaft, 2017 zum ersten Mal Union zu wählen. Und ich weiß von vielen Leuten aus meinem Umfeld, die das ähnlich sehen.
@toto96, 18:10
Ja gut, wir können auch einführen, dass man bei jedem Einkauf den Ausweis vorzeigen muss. Oder dass jeder, der ein Bier bestellt, fünf Liegestützen machen muss. Tut auch keinem weh. Die Frage ist nur: Was soll das?
gut vorstellen das Sie Ihren Deal den Sie eingefädelt hat gut findet und ohne Alternative.
Also wieder mal Alternativlos ;-).
Natürlich wird Sie die EU mal wieder überzeugen das man das Visa auch so geben kann, ich hoffe es sperren sich einige dagegen auf ein paar Punkte zu verzichten.
Deutschland und die EU muss einfach mal Dinge auch selbst erledigen und nicht die unschönen Bilder andere machen lassen.
Zeit zum Grenzschutz aufzubauen war jetzt genug, warten wir mal auf den ersten Schub den der Sultan los senden wird.
Die CDU regiert erst bei bei der 20 Prozent Mark, eher wohl nicht.
Gruß