SPÖ und ÖVP sind verantwortlich für das starke Abschneiden der FPÖ bei der Präsidentschaftswahl, sagt Politikberater Thomas Hofer. Im Gespräch mit tagesschau.de spricht er über Fehler der etablierten Parteien und die Macht des Präsidenten.
Von einer SPD Politikerin kam die Aussage nach den drei Landwahlen im März, 80% der Deutschen würden ja hinter der Regierung stehen, immerhin hätte die AfD nur etwa 20% (im Durchschnitt) bekommen. Wer sich so positioniert, darf sich nicht wundern, wenn die Wähler weglaufen.
Ich kenne Herrn Hofer und seine Partei nicht wirklich, aber auch in Österreich wurde die FPÖ stets unterschätzt.
Und noch etwas. Die "Volksparteien" überschätzen sich regelmäßig. Nur weil ich nicht AfD wähle, muss ich noch lange nicht hinter der Bundesregierung stehen. Wenn man aber weißmacht, dass jedes andere Kreuzchen genau das bedeutet dann zwingt man ja Wähler geradezu dazu, eben AfD oder FPÖ oder etwas ähnliches zu wählen.
Schade, dass der Wähler von den etablierten Parteien nach wie vor nicht ernst genommen wird.
Zitat:
"aber Van der Bellen hat sich sogar zu der Aussage verstiegen, dass er selbst bei einer absoluten Mehrheit der FPÖ Mittel und Wege finden würde, einen FPÖ-Kanzler zu verhindern. Das ist natürlich Unsinn und würde zwangsläufig eine Staatskrise auslösen."
Tja, das sagt alles über das grüne Demokratieverständnis aus. Wahlen (und auch Volksabstimmungen) sind nur so lange gut, wie sie die eigene Meinung abbilden.
Und zutiefst beängstigend finde ich diesen Rechtsruck in Europa.
Gemäßigte Parteien erreichen die Wähler nicht mehr und lassen uns sehenden Auges ins Verderben laufen.
Was für eine Zukunft haben meine Enkelkinder?
>Das gestrige Ergebnis lässt sich weniger mit der Stärke der FPÖ erklären, als mit der Schwäche des Regierungslagers. <
So kann man das auch sehen/sagen.
Ich bezeichne das nicht als ein Versagen der Volkparteien, sondern ein Regieren gegen das eigene Volk, was auch in Deutschland stattfindet. Hat also mit "Volk" s-Partei nichts mehr zu tun, sondern eher mit Wirtschaftsparteien!
Deshalb hoffe ich auch auf eine deutliche Zerbröselung der BRD!
Die nächsten Wahlen werden es zeigen....
Da wird nach Ursachen gesucht.
Zuerst einmal scheint es gerade so, als hätten wir einen plötzlichen Ausbruch von Demokratie zu beklagen.
Die Österreicher haben (vorerst) so entschieden. So ist das in der Demokratie. Die Mehrheit entscheidet.
Es ist an der Zeit, dass die kleine Elite, die gaaanz genau weiss, was zu tun ist (ein sicheres Indiz dafür sind die Krisen, die uns immer totaal unerwartet treffen), den Begriff Demokratie nachschlägt.
Demokratie ist nicht einige erzählen was zu machen ist und die Herde folgt.
Und damit sind wir auch schon bei der Ursache für den Rechtsruck:
die EU! Und damit Deutschland.
Deutschland übt in der EU Druck auf viele Länder aus, glaubt das Recht dazu zu haben, den man hat mehr Geld.
Und immer mehr Menschen in immer mehr Ländern haben die Nase voll davon.
Deutschland hat gerade Österreich in der Flüchtlingskrise gezeigt: es gilt was Deutschland will, nur manchmal ist nicht klar, was es ist, aber so wie andere wollen eben nicht.
spricht unser SPD-Vorsitzender, Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Siegmar Gabriel.
Im Umkehrschluss bedeutet seine Aussage, dass der Gewinner des ersten Wahlganges für den neuen Bundespräsidenten Österreichs, FPÖ-Kandidat Norbert Hofer kein Demokrat ist.
Nun, das mag man sehen wie man will. Interessant dabei ist allerdings, das Siegmar Gabriel so etwas sagt. Hatte er doch gerade letzte Woche den ägyptischen Diktator Abdal Sisi kräftig beeindruckt und freundschaftlich die Hand geschüttelt in dem Bewusstsein, das dieser Despot tausende politische Gegner ermorden, foltern und wegsperren ließ und lässt.
Schon ein merkwürdiges Demokratieverständnis hat dieser Mann, unser Siggi. Von den Waffenexporten in Krisengebiete (Katar, Saudi-Arabien) und den Hofieren Kiews will ich gar nicht erst anfangen, sonst vergesse ich mich noch.
und warum haben wir diesen Rechtsruck? Weil die sog. demokratischen Parteien seit Jahren unfähig (oder unwillig) sind, das Volk zu vertreten, sondern nur noch auf Ihre eigenen Belange schauen.
Ihre Enkelkinder haben auch mit unseren heutigen Politikern keine rosige Zukunft. Also sollen die "Rechten" doch ruhig mal etwas Unruhe in die Parteienlandschaft bringen. Vielleicht werden die selbstzufriedenen Damen und Herren unserer heutigen Regierung dann von der nachrückenden politischen Jugend endlich mal in die Verbannung geschickt. Und das es ein neues "3.Reich" gibt, davon braucht wohl keiner Angst zu haben. Die Zeiten sind vorbei. Da bin ich mir sicher.
++"SPD-Chef Gabriel dagegen fordert einen Schulterschluss der Demokraten, um den Einzug Hofers in die Wiener Hofburg zu verhindern."++ Auch Herr Gabriel braucht einen Nachhilfekurs in Demokratie. Wenn das Volk von A Herrn Hofer mit über 50% wählt ist das meiner Meinung nach Demokratie. Das ist das Problem mit Merkel ,Gabriel und Co. sie verstehen das Prinzip einer Demokratie nicht recht. Nur weil jemand andere Ansichten hat wie er selber sollte man in nicht als Anti-Demokrat verteufeln. Und das schöne an A ist das Volk weiss das auch. Ob Herr Hofer tatsächlich über 50% bekommt steht noch weit in den Sternen aber ein Anfang ist gemacht. Auch die AFD in D muss noch ihren Weg gehen und auch hier wurde der Anfang gemacht. Das einzig positive was man von Gabriel hört ist dass er die Österreicher noch nicht als Pack bezeichnet hat, ich hoffe, er hat was diesen Spruch anbelangt ,dazu gelernt.
so schnell geht die Welt nicht unter. Die Österreicher haben im 1. Wahlgang dem Herrn Hofer 36 % der Stimmen gegeben. Jetzt gibt es eine Stichwahl, in der die Österreicher, und nur die, demokratisch entscheiden, wer der neue Bundespräsident wird. Wenn man sich die Aussage des Gegenkandidaten van der Bellen ansieht, dass er als Präsident keinen FPÖ-Kanzler vereidigen würde, muss man über das Demokratie- und Verfassungsverständnis des Grünen auch den Kopf schütteln.
Wie kann man die FPÖ als demokratische Kraft betrachten wenn sie mit Parolen wie "Heimatliebe statt Marokkaner-Diebe" wirbt, einen Parteichef an der Spitze hat, der jede Klage gegen Mitglieder wegen Volksverhetzung als "politisch motiviert" diskreditiert. Eine Partei mit solch rechts-populistisch agierenden Führungspersonen wie Strache, Gudenus, Vilimsky usw...
Mag sein, dass die etablierten Parteien nicht glücklich agieren und dass viele aus Protest diese unsägliche Partei gewählt haben....aber sie haben sie gewählt. Und das lässt einiges für die Zukunft befürchten.
Ich habe dieses Land geliebt, regelmäßig im Urlaub dort gewesen. Ich werde mich aber hüten in ein Land zu Reisen, in dem man als Fremder nur erwünscht ist, wenn man Geld da lässt.
Zur Demokratie gehört aber auch mit einem Ergebnis umzugehen und es zu akzeptieren. Man hat ja bei der nächsten Wahl die Gelegenheit etwas zu ändern. Alles andere, ist meines Erachtens eher undemokratisch.
Wenn ein Rechter und ein Grüner als einzige Kandidaten antreten, da gleicht die Wahl für viele Österreicher der zwischen Pest und Cholera. Das hat aber nicht die Sorge der Deutschen zu sein.
Vermutlich hätte die Drittplazierte höhere Chancen, als Herr vd Bellen.
der Wähler nicht deshalb Herrn Hofer gewählt, weil sie vom Programm der FPÖ überzeugt sind, sondern weil sie gegen die Politik der anderen Parteien protestieren wollten.
Das gibt einem wenigstens etwas Hoffnung, denn der größte Teil der Menschen ist nichts rechtsradikal, sondern einfach nur "DAGEGEN".
In Deutschland ist es genauso, die Masse der AfD-Wähler ist auch einfach nur "DAGEGEN" und nicht vom Programm der AfD überzeugt. Kann man ja auch nicht sein, denn es gibt ja keines bzw. das, was davon bisher bekannt ist, kann einen denkenden Menschen nur abschrecken.
Ein kleiner Rest rechtsradikaler Überzeugter findet sich natürlich in beiden Ländern. Ich gehe von ca. 5% bis max. 10% aus.
Diese 5 bis 10% behaupten zwar von sich sie seien "das Volk". Zum Glück sind sie aber nur eine Minderheit, wenn auch eine sehr laute.
Volle Zustimmung. Zum grünen Demokratieverständnis:
Sie lieben die Gouvernanten-Demokratie, die dem Bürger sagt, was für ihn gut ist.
Zur Demokratie gehört aber auch mit einem Ergebnis umzugehen und es zu akzeptieren. Man hat ja bei der nächsten Wahl die Gelegenheit etwas zu ändern. Alles andere, ist meines Erachtens eher undemokratisch.
Wenn der Gewählte nach der Wahl versucht, bis zur nächsten Wahl die Demokratie abzuschaffen, habe ich in der Tat ein Problem mit einem Ergebnis umzugehen zu wollen und es zu akzeptieren zu können...
... akzeptieren die ÖR hier nicht einfach die Wahl der Österreicher?
Warum wird hier der Weltuntergang angekündigt sobald ein Nicht-Linker gut abschneidet?
Mir ist nicht bekannt das dieser Posten den Träger mit unendlicher Macht ausstattet.
Und warum mischen sich unsere Medien und Kommentatoren ständig in Ö´s Politik ein und diffamieren deren Entscheidungen und Politiker?
vor der Entscheidung ein großes Spektakel gemacht, bei der zweiten Abstimmung kann das doch ganz anders laufen.
Der Grüne Kandidat ist auch nicht unbedingt förderlich für Österreich bei den Aussagen die er macht.
Und die Aussagen der SPD sind auch mehr als fragwürdig.
Also erst mal abwarten was raus kommt.
Und natürlich ist es Protest so wie in Deutschland auch, darüber sollten unsere Parteigrößen mal nachdenken und nicht was die Bürger des Nachbar entscheiden.
Es ist ein Wahl und wer da was undemokratisches sieht und nach Demokraten ruft ist wohl eher nicht so richtig auf der Höhe der Zeit.
Gruß
"Volle Zustimmung. Zum grünen Demokratieverständnis:
Sie lieben die Gouvernanten-Demokratie, die dem Bürger sagt, was für ihn gut ist."
Machen das nicht alle Parteien?
Sogar die AfD behauptet zu wissen was für die Bürger am besten ist und das ganz ohne Programm.
man bekommt fast den Eindruck das FPÖ Ergebnis macht dem deutschen öffentl.-rechtlichen Rundfunk mehr zu schaffen wie den Österreichern.
Das ist Demokratie und vermutlich eine direkte Folge der zuerst unbegrenzten Migrationswelle. Ähnlich wie das AfD Wahlergebnis bei den letzten Landtagswahlen. Wenn Politiker die Sorgen und Wünsche der eigenen Bevölkerung nicht mehr wahrnehmen dann führt das zum Aufstieg solcher Parteien. Und wer wie die Grünen-Politikerin Harms fordert Volksabstimmungen zu EU Themen vorsorglich ganz abzuschaffen macht es damit sicherlich nicht besser ...