Demonstranten in Hannover

Ihre Meinung zu Kilometerlanger Protestzug in Hannover gegen TTIP

Kurz vor dem Besuch von US-Präsident Obama haben in Hannover 35.000 Menschen gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA protestiert. Mit Slogans wie "Stoppt TTIP" oder "TTIP und CETA braucht kein Mensch" zogen sie durch die Innenstadt.

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60 Kommentare

Kommentare

Frosty Candyman
Internationale Vereinheitlichung __ ==> Vereinfachungen

Die Proteste der Linken in DE, ERFREUEN jeden konservativen US-Unternehmer
:
Was ist denn so falsch daran?
Zölle zw. EU & Nordamerika entfallen
===> weniger Kosten für Warenimporte
===> BILLIGERE WAREN aus d. Ausland in Nordamerika & u. a. Deutschland

Einheitliche Technik & Zulassungsstandards
===> internat. Vereinfachung f. Verbraucher u. Produzenten __Darunter auch Vereinheitlichung f. Datenbanken in der Technik__/Meine pers. Meinung: wer keine Verbrechen begeht, hat nichts zu befürchten__ der Zugang zu Daten ist ebenso sehr gut geeignet um etliche KRIMINELLE, vom miesesten Drogendealer oder Faschisten, oder "Rocker"(Musiker, aha! LOL)-Bandenmitglied -bis zum ebenfalls miesesten Terroristen mit handfesten Beweisen dingfest zu machen__ tut dem Kampf gegen die vermehrte Ausbreitung von jegl. Drogenmist & gegen geisteskranke Terroristen ebenfalls sehr gut & VEREINFACHT DIE ARBEIT der Polizei.
Ich pers. mag schlicht keine (egal welche) Verbrecher, daher finde ich TTIP hierbei top

Wohlstandsbäuchlein
Cooler Protest

Protest mit roten Aufblasbuchstaben, das lass ich mir gefallen, so mag ich die Anti-TTIP-Demo.
Inhaltlich bin ich aber anderer Ansicht.

henry.berlin
Veranstalter sprechen von 90.000

Die Zahlenangabe der Tagesschau ist die niedrigste.

Klausewitz

Was haben Merkel und Obama gemeinsam? Beide sind bald "weg". Präsident Trump will kein TTIP und wer die "Staatsratsvorsitzende" ablöst ist noch ungewiß.

wenigfahrer
Nun die Zahlen

gehen ja weit auseinander, 35 Tausend und 90 Tausend ist aber ein erheblicher Unterschied.
Auch wenn Frau Merkel etwas anderes sagt, wir brauchen das nicht.
Genauso wie das Gift von Monsanto was wieder genehmigt wurde, Demonstrationen gab es ja auch in Berlin mit sehr vielen Teilnehmern schon.

Nur es ändert sich weiter nichts, und alles passiert im Geheimen.

Die Menschen wollen das nicht Frau Merkel.

Gruß

Dauerdeutscher
Lächerliche Zahlen.

Wir haben in Deutschland rund 80 Millionen Menschen.
Davon sind nur 0,04375 % hingegangen,
das sind 79965000 die es nicht für nötig gehalten haben, zu protestieren.
Ja ja, immer diese böse Mathematik.
-
Lieber Chlorhähnchen als Salmonellen.

Weltpotentat
Erschreckend

Frau Merkels erschreckende Sicht der Dinge. Man könne nicht alle Informatiinen preisgeben, um Verhandlungspositionen zu halten aber verschwiegen wird nichts...
Hört sich diese Frau eigentlich mal selbst zu, welche Worte ihren Mund verlassen?

ladycat
Danke an alle TTIP Demonstranten

Wir Bürger müssen uns gemeinsam gegen diese Versklavung wehren.
Ein Vertrag, der unkündbar ist, ist sittenwidrig.

kallecanuta
Geht nicht

Soweit mir bekannt ist, sind die Details unbekannt und wer mehr wissen will, darf das nur unter Auflagen erfahren, dann aber nichts davon nichts an die Öffentlichkeit. Was soll das und was hat das mit Demokratie zutun?Solange quasi alles Geheim ist, darf dem nicht zugestimmt werden und sollte dem doch so sein, beweist das einmal mehr, das wir in keiner wirklichen Demokratie leben und das Volk belogen wird.

Realix
TTIP - die Büchse der Pandora

Aufgrund der sehr undurchsichtigen Informationslage - auch für EU-Parlamentarier - kann man nur davon ausgehen, dass TTIP >>NUR<< den Großkonzernen helfen würde, die interessanten Kuchenstücke der Weltwirtschaft unter sich aufzuteilen, um daraus den größtmöglichen Profit zu schöpfen. Die eigentlichen Wertschöpfer - die Arbeitnehmer - hätten bei solchen Machtkonzentrationen keine Chance ihre Interessen wirkungsvoll zu vertreten, ebensowenig wie die Konsumenten.
Die Tatsache, dass die Verhandlungsakteure sogar unsere demokratisch gewählten Vertreter im EU-Parlament sehr restriktiv mit substantiellen Informationen und Vertragsinhalten versorgen, nährt berechtigter Weise die Vorbehalte der letztlich Betroffenen - Verbraucher und Arbeitnehmer. Negative Auswirkungen von Marktmacht erleben wir schon jetzt täglich in der Medizinwirtschaft , in der Produktqualität (Nutzungsdauer = Garantiezeit, danach nicht mehr reparabel) SO - nein danke!!

Gast
TTIP der nächste Schritt der neoliberalen Wirtschaftsadligen

TTIP ist und bleibt der nächste Schritt, um in diesen Land weiterhin die Sozialmarktwirtschaft abzubauen und komplett durch liberale Ideologien, Handeln und Handel abzulösen.

Geht es hier wirklich nur um das Chlor im Geflügelfleisch?

Geht es vielleicht darum, dass Immobilienkonzerne noch mehr Möglichkeiten erhalten den Wohnungsmarkt zu Kommerzialisieren, um den allgemeinen Pöbel weiter
auszuquetschen?
Warum werden die Schiedsgerichte nicht mehr durchleuchtet?

Paul Puma
Geheimverhandlungen

Ob man TTIP mag oder nicht - die Geheimverhandlungen sind skandalös und einem Gespräch zwischen Demokratien nicht würdig. Wenn Merkel ausgerechnet diesen Punkt rechtfertigt, soll sie sich schämen.

Realix
TTIP - die Büchse der Pandora

Aufgrund der sehr undurchsichtigen Informationslage - auch für EU-Parlamentarier - kann man nur davon ausgehen, dass TTIP >>NUR<< den Großkonzernen helfen würde, die interessanten Kuchenstücke der Weltwirtschaft unter sich aufzuteilen, um daraus den größtmöglichen Profit zu schöpfen. Die eigentlichen Wertschöpfer - die Arbeitnehmer - hätten bei solchen Machtkonzentrationen keine Chance ihre Interessen wirkungsvoll zu vertreten, ebensowenig wie die Konsumenten.
Die Tatsache, dass die Verhandlungsakteure sogar unsere demokratisch gewählten Vertreter im EU-Parlament sehr restriktiv mit substantiellen Informationen und Vertragsinhalten versorgen, nährt berechtigter Weise die Vorbehalte der letztlich Betroffenen - Verbraucher und Arbeitnehmer. Negative Auswirkungen von Marktmacht erleben wir schon jetzt täglich in der Medizinwirtschaft , in der Produktqualität (Nutzungsdauer = Garantiezeit, danach nicht mehr reparabel) SO - nein danke!!

liberate-vosmet
TTIP wird kommen,...

denn um das zu verhindern, müssen Millionen Menschen gleichzeitig auf die Straße nach Berlin.
Und ich kann nicht glauben, das so etwas zustande kommen wird.

Kuno 25
TTIP

Ich denke, wenn Herr Gabriel das auch noch durchpeitschen will, kann sich die SPD bald über die 5% Klausel Gedanken machen!!

Muzzi
Kanzler/in - Volk - Verhältnis

Warum nur hat diese kluge Kanzlerin kein besseres Volk?

Account gelöscht

Liebe Tagesschau-Redaktion,

was ist das denn schon wieder für ein schlechter Journalismus, den Sie da betreiben! Die Polizei spricht von 35000, die Verstalter von 90000, und das einzige was Ihnen dazu einfällt, ist, unhinterfragt nur die Schätzung der Polizei in die Schlagzeile und den Anreißertext zu übernehmen. Dass die Polizei bei solchen Teilnehmerschätzung eher untertreibt und Veranstalter eher übertreiben ist ja keine neue Vermutung. Falls Sie an sich den Anspruch haben, neutralen, objektiven Journalismus zu betreiben, ist daher der einzig richtige Weg, dass Sie BEIDE Zahlen nennen. Platz genug ist ja. Wie wär's daher mit: "Zwischen 35.000 und 90.000 Demonstranten in Hannover", und dann weiter "(...) haben in Hannover zwischen 35.000 und 90.000 Menschen gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA protestiert." Ist doch nicht so schwer, oder?

kasten.teufel
Ich liebe solche Dementis...

Und dann fügte Frau Merkel hinzu:
"Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen..."

Hille-SH
Upps, Frau Merkel

"Bundeskanzlerin Angela Merkel hingegen verteidigte TTIP. "Wir gehen nicht hinter unsere Standards zurück, sondern wir sichern das, was im Umweltbereich, im Verbraucherschutzbereich heute in Europa gilt".

Da geben die aktuell präsentierten Dokumente, vereinbart zwischen EU-Kommission und US-Agrarlobby, aber einen andern Eindruck wieder.

Selbstverständlich werden Verbraucher-Schutz-Standards deutlich gesenkt werden, DAS ist bereits vereinbart,...werte Kanzlerin.

Aber wie üblich, gibt sich Merkel auffallend unwissend und unbeteiligt..., später plagen sie dann Erinnerungslücken...

Demokratiezukunft2016
Danke auch von mir an alle Demonstranten in Hannover!

Auch ich sage absolut DANKE an alle Demonstranten heute in Hannover. Diese Abkommen ist die Zerstörung unserer Demokratie, weil es

a) geheim OHNE Einbeziehung von uns Buergern ausverhandelt wirs = Kluengelpolitik zu Gunsten der Konzerne
b) weil die ausverhandelten Texte nicht veröffentlicht werden = Geheimniskrämerei

Und sowas unterschreibe ich NICHT! Entweder wir Buerger bekommen die ausverhandelten Texte zu sehen MIT anschließender euweiter Volksabstimmung oder aber die USA können sich TPP + TTIP + TISA + CETA + NCPA + PCNA + CTSA + EPA mal an den Hut stecken und es kommt NICHT zustande!

Außerdem tun mir die Hannoveraner Buerger bei diesen grundgesetzwidrigen Bannmeilen rund um das Kongress-Centrum (verstößt gegen Artikel 8 GG + Artikel 11 und Artikel 12 + Artikel 45 + Artikel 51 bis einschließlich Artikel 54 EU-Grundrechte-Charta sowie gegen den UN-Zivilpakt Artikel 1 + Artikel 5 + Artikel 26 sowie gegen die UN-Menschenrechts-Charta!).

petersauer
Investorenschutz

Und wieder wird der meines Erachtens problematischste und undemokratischste Punkt des Abkommens überhaupt nicht erwähnt, nämlich der Investorenschutz. Wer das genauso sieht und sich gegen Investor-Staats-Klagen einsetzen möchte, findet vielleicht diese Petition interessant:

https://weact.campact.de/petitions/
keine-sonderrechte-fur-auslandische-investoren

Der Petitionstext macht sehr eindrücklich klar, was die Folgen eines Freihandelsabkommens mit Investorenschutz für unsere Volkssouveränität wären. In 1000 Zeichen lässt sich der ganze Komplex leider nur unvollständig abhandeln, deswegen möge man mir bitte den Verweis auf die Petition verzeihen.

NonServiam

Merkel sagte, die Chancen seien größer als die Risiken.
Ja, für sie und ihresgleichen (wer da halt bei TTIP was zusagen hat) mag das stimmen.

Aber Frau Merkel wäre nicht bei der CDU, würde sie eine Krise nicht als Chance sehen. Konservative schauen doch immer zuerst nach dem Profit. Und außerdem ist sie bekannt als Krisenmanagerin. Wie viele Krisen hat diese Frau in ihrer Amtszeit schon gemanaged? Bankenkrise, Eurokrise, Griechenlandkrise, Ukrainekrise, Flüchtlingskrise, NSU und BND hier, NSA dort und was vorher noch normal war, ist zur Krise geworden.
Bei dem Management haben diese Krisen noch lange Karrieren vor sich.

eigenbrötlerin
TTIP

Dran bleiben!!! Das wird!!!

Wohlstandsbäuchlein
Relativ wenig

um 17:02 von henry.berlin:
"Veranstalter sprechen von 90.000
Die Zahlenangabe der Tagesschau ist die niedrigste."

Naja, einer von Tausend.
Sinngemäß haben Sie hier mal etwas ähnliches gepostet nach eine Demonstration gegen Putin in Moskau.

michel56
Protestiere oder tue Gutes? Weshalb,wer,wie ,für wen... ?

Klar darum wirbt man ja auch damit es niemand mitbekommen soll!
Damit du es geheim halten mußt!
Verarsche mit ansagen damit alle etwas davon haben? Das ist dann wenigstens Volksnähe und alles ist Gleich unter Gleichen?Wozu denn dann überhaupt nur das jeweilige Gegenteil noch bemühen wenn du nur glauben anstatt wissen sollst? Was reden wir noch? Jagt sie doch endlich mal zum Teufel beim nächsten Wahlzettel ! Mir hinterher ich kann nicht fehlen;psssst ist geheim denn sonst kann ich nicht irren denn sonst bekäme es noch jemand mit was wirklich ist;O.k. oder hat auch nur die Chance etwas mitzubekommen!?Hier stilisiert nur einer. Wer? Sorry, das ist geheim sonst lastet man ihm noch was gutes an oder etwas was andere ausbaden sollen?!Soll ich mal raten wer bei dieser Art von Spielen gewinnt?Wie wir spielen gar nicht mit u. können gar nichts gewinnen? Also wenn wir das nicht geheim halten oder das Gegenteil von dem sagen was eigentlich Sache ist, wären wir sichtbar als garantierte Profiteure?

Boris.1945
17:53 von kasten.teufel

Ich liebe solche Dementis...

Und dann fügte Frau Merkel hinzu:
"Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen..."
////
*
*
Ich kann mich nicht erinnern, das der damalige Lügner im Westen einer vergleichbaren Kritik ausgesetzt war.
*
Selbst der Mauerschutz war bis vor einigen Jahren noch legitimiert.
*
Gegen wirkliche Unterdrückung protestiert es sich nicht so erfolgreich diffamierend?

taschenleer
Wie kann man TTIP, CETA, etc.

gutheißen, wenn die Vertragsinhalte geheimgehalten werden? Wenn selbst Bundestagsabgeordnete nur kurz und unter strengster Bewachung Einblick nehmen können? Wenn selbst ein us-amerikanischer Nobelpreisträger für Wirtschaft vor TTIP etc. warnt?

barbarossa2
17:18 von ladycat

Voll und ganz ihrer Meinung.

Theo Rie1
...T(op)TIP...

...natürlich ist geheim besser...schließlich sind die Endverbraucher die leidtragenden...eine Chance TTIP zu verhindern wird der Wähler wohl nicht haben, schließlich werden wir nicht gefragt... Wir sollten uns auch auf diesem Weg schon für Isoglucose etc. bedanken...somit ist uns der Titel dickste Europäer langfristig gesichert...entfallende Zölle sind für die angeschlagene US-Isoglucose-Industrie wirklich von Vorteil...
Hut ab...so geht gute Lobbyarbeit...dabei sollte auch nicht vergessen werden was Mexiko passierte, dort hat der Staat reichlich Millionen an die US-Isoglucose Industrie zahlen müssen...der Kampf gegen Diabetes etc. kann beginnen...

friedrich peter peeters
Rechtliche Prüfung des TIPP Abkommens

Merkel sagt "Man könne nicht alles für jedermann zugänglich machen". Die Väter unserer Verfassung waren da ganz anderer Meinung. Es ist zu prüfen ob das was hier abläuft rechtens ist im wahrsten Sinne.

albexpress
TTIP

Wenn der Verhandlungsführer der Amis sagt" in Deutschland sind die Standarts was Lebensmittel anbelangt zu hoch und was für Amerikaner gutes Essen ist sollte auch für einen Deutschen gutes Essen sein" dann fällt einem zu TTIp nicht mehr viel ein.
Unsere Abgeordneten sind im Normalfall keine Rundumfachleute. Es reicht wenn sie einen gesunden Menschenverstand haben und um ihre Arbeit zu machen müssen sie sich von Fachleuten ihres Vertrauens beraten lassen, dazu gehört aber auch dass sich diese Fachleute entsprechen informieren können. Das findet aber bei TTIP nicht statt da es selbst für Abgeordnete geheim ist. Wie soll man da eine Entscheidung treffen, Fraktionszwang gibt es nicht(ist sogar verboten) .Ein abgeordneter ist nur seinem Gewissen verantwortlich und seinem Wähler. Keine Veröffentlichung des TTIP Abkommens ,keine Abstimmung über etwas was man nicht kennt oder versteht. Kann nur zu hoffen sein dass genügend Abgeordnete im BT sitzen die ein Gewissen haben.

Bernd39
Geheim für wen?

"Vorwürfe mangelnder Transparenz bei den TTIP-Verhandlungen, wie sie von den Demonstranten in Hannover erhoben wurden, wies Merkel zurück. Man könne nicht alles für jedermann zugänglich machen, wenn man seine Verhandlungsposition halten wolle."
Welche Positionen möchte man vor wem geheimhalten? Warum sagt der Frau eigentlich Niemand, daß "ihre Positionen" früher via NSA bei Obama landen, als der Herr Seibert Twittern kann!
Und warum reitet sie immer noch ein totes Pferd, wenn die lebenden nach Machtübernahme TTIP sowieso kippen wollen. Langsam gewinnt man den Eindruck, hier möchten unbedingt einige Leute noch einen Pfeiler für ihre Memoiren setzen.

henry.berlin
@Wohlstandsbäuchlein

Da könnem Sie mal sehen wie sehr sich Staatsmediejn und unsere angeblich freien Medien ähneln. Meist wird das ja bestritten.

Rumpelstielz
17:29 von Paul Puma -... eigentlich egal, ..

wer wie verhandelt - solange der Bürger im Detail informiert wird, was Ergebnis der Verhandlungen ist um sich dann selbst entscheiden zu können - also keinen Vertragsabschluss ohne europaweites Referendum - darum müsste es doch wohl gehen.
Deutschland mag im Focus stehen, aber mit TTIP und vor allem TISA wird doch vordringlich auf Europas weichen bauch gezielt - das Einfallstor für fremde Kapitalien, die dann in aller Ruhe beginnen können die schwachen Systeme dort ökonomisch zu dekonstruieren. Sich allerlei Ressourcen unter den Nagel zu reißen und wenn alle Stricke reißen, und die Infrastruktur am Boden liegt und die Menschen sich wehren, fängt das Verdienen über die Schiedsgerichte erst richtig an .. da nützen gegenseitig anerkannte "Standards" gar nichts.

Die Menschen werden hier wieder genau so belogen wie damals zur Durchsetzung der Atomkraft z. B. durch den "VDI" und ähnliche Lobbyvereine und die Chlorhühner sind kein Argument, sondern ein Ablenkungsmanöver.

Gast
Hmm.. fast alle sind gegen TTIP...

..komisch, jedesmal wenn es um TTIP geht oder Bankenregulierung oder Steuerflucht ist das Geschimpfe groß. "Die Regierung handelt gegen den Willen des Volkes!" "Die Regierung hat uns an die Großindustrie verkauft!"

Und dann wird in allen Talkshows und zu allen Kommentaren geklatscht, wenn die Linke das Ende von TTIP fordert, oder eine strengere Bankenregulierung oder die Reichensteuer.

Und bei der nächsten Wahl kriegen CDU, CSU und SPD, die bankenrettenden reichenhörigen TTIP-Förderer, wieder die große Mehrheit, während die Linke mit Müh und Not über die 5%-Hürde kommt. An der die Piraten übrigens aktuell jedesmal grandios scheitern.

Vielleicht einfach mal die Parteien wählen, die tatsächlich eure Ziele vertreten.

Oh, und eine kleine Warnung. Es ist nicht die AfD. Lest deren Wahlprogramm. Von Ausländer raus abgesehen bewegen die sich irgendwo zwischen CDU und FDP. Daran wird die Mittelschicht nicht lange Freude haben.

henry.berlin
@Dauerdeutscher

Sie meinen alle die nicht nach Hannover gefahren sind, seien dafür.
Eine Gehenrechnung.
Es gab mit Null noch weniger Gegendemonstranten, also ist niemand von den 80 Mio dafür.

barbarossa2
TTIP ist zu wichtig,

als daß das Volk außen vorgelassen wird. So was Untransparentes kann einfach nicht akzeptiert werden.

tias
ganz einfach Frosty Candyman

Es gewinnen nur ein paar unternehmen, banken
-der rest ist abschaffung des sozialsystem ,
-finanzierung der maroden us wirtschaft mit deutschen steuergelder
-lebensmittelstandart geht nach unten
-und usa wir saniert weil es eine einbahnstrasse wird
-gerichte und gesetze werden ausgehöhlt
wie kann man nur so blind sein Frosty Candyman und es nicht erkennen oder waren sie noch nie in den usa?

Gast
Nicht kalkulierbare Risiken und Nebenwirkungen….

Nicht nur wegen der geheimen und nicht der ordentlichen Gerichtsbarkeit unterliegenden Schiedsgerichte, sondern auch wegen der Unmöglichkeit, aus diesen Konstrukt wieder aussteigen zu können, kann man diesen (TTIP und CETA) Freihandelsabkommen nicht zustimmen.


Europa braucht diese Abkommen nicht, denn Wachstumsprognosen von +0,5% stehen in keinem Verhältnis zu den Risiken u. Abhängigkeiten, die mit diesen Freihandelsabkommen verbunden sind.
Mit TTIP/CETA wird ein Markt etabliert, in dem das Kapital nach eigenen Gesetzen agiert u. keiner [polit.] Kontrolle mehr unterliegt!


Gegen diesen Kapital-Markt können die Parlamente keine Politik mehr machen- die Folgen sind irreversibel und katastrophal und deshalb ist es richtig und gut, dass die Bürger dagegen auf die Straße gehen.
Spät, aber hoffentlich nicht zu spät.. !

Hanno Kuhrt
Vielen Dank an die TS Redaktion

vor allem für den "Erklärbär-Beitrag viele Fragen rund um TTIP".
Investigativen Journalismus gibt es scheinbar nicht mehr. Es werden wortwörtlich Meinungen von z.B. Herrn Gabriel und Herrn Steinmeier wiedergegeben, um die Vorteile von TTIP anzupreisen.
Wenn Vorteile für alle überwiegen, gibt es auch keinen Grund die Verhandlungen geheim zu halten.
Was Frau Merkel zu diesem Thema zum Besten gegeben hat macht glatt Böhmermann Konkurrenz.
Die EU wird immer mehr zum Werkzeug der Großkonzerne und wird von den Bürgern mit Recht nur noch als abgehobene Kaste betrachtet, der die Bedürfnisse der eigenen Bürger am A... vorbeigehen.

Gast
Erfahrungen mit dem "Freihandel"

Der "Freihandel" mit den USA ist für uns in etwa so vorteilhaft wie der Freihandel afrikanischer Staaten mit der EU: Von der EU subventionierte "Waren" (falls man Abfälle aus der Hühnermästerei überhaupt so nennen kann) überschwemmen dort die Märkte und ruinieren die einheimischen Produzenten. Mit dem kleinen Unterschied, daß die Opfer dieser Politik jetzt vor unserer Tür stehen! Damit muß Herr Obama ja bei uns aber wohl nicht rechnen. Wohl aber muß er die Konsequenzen tragen, die diese Politik in Mexiko bewirkt: Hunderttausende Einwanderer, die nur mit einer Grenzanlage abzuhalten sind, die dem Eisernen Vorhang in den Schatten gestellt hätte! Welcome, Mr. President!!!

Phyllo
Danke

Ein ganz großes Danke an die Demonstranten in Hannover.

muds0r
Teilnehmerzahlen

Die Anzahl entspricht selten dem, was die Veranstalter angeben. Die von der Polizei genannten Angaben können allerdings ruhigen Gewissens mit dem Faktor 2 oder gar 2,5, je nach Demo, multipliziert werden. Die tatsächliche Anzahl der Teilnehmer dürfte also mindestens bei 70.000 gelegen haben.

Gast
Ratifiziert muss er noch werden...

.. und darauf können wir noch hoffen. An den geheim und undemokratisch von der Wirtschaftselite in Hinterzimmern ausgekasperten Verträgen werden wir wohl nichts mehr ändern können.

Aber solche Verträge müssen von den Parlamenten der einzelnen Länder noch ratifiziert werden. Und da sind dann nicht nur Lobbyisten und staatlich finanzierte Lobbyisten (EU-Handelskommissarin Malmström sagt: "Ich erhalte meinen Auftrag nicht von den europäischen Bürgern") beteiligt, sondern demokratisch gewählte Abgeordnete.

Mit etwas Glück hören auch von den konservativen und marktliberalen Politikern genug auf ihr Gewissen, und fühlen sich an keine (Über)weisung gebunden, um TTIP und CETA zu verhindern.

Gerade bei den Jüngeren mache ich mir da Hoffnung. Das Volk vergisst zwar vieles bis zur nächsten Wahl, aber die Auswirkungen von TTIP würden uns ja über Jahrzehnte verfolgen. Da muss man das Volk schon für sehr dumm halten, wenn man trotzdem dafür stimmt.

suomalainen
den kritikern der teilnehmerzahlen:

es mögen, ich nehme mal die goldene mitte beider "offizieller zahlen", knappe 60.000 menschen gewesen sein. aber seien sie sich sicher, dass auf jeden, der teilgenommen hat, locker nochmal 400 kommen, die wegen beruf, familie, anderweitiger verpflichtungen, entfernung, auch an einem samstag keine zeit hatten, nach hannover zu fahren. und das ist ein fakt (siehe auch die letzten umfragewerte zu TTIP, hier bei tagesschau veröffentlicht)!

das ist doch wie in der politik...nicht alle CDU-wähler zwängen sich nach der wahl in den bundestag, um politik zu machen...

tashina
@ Theo Rie1 19.03

"Wir sollten uns auch auf diesem Weg schon für Isoglucose etc. bedanken..."
***

Ja, danke dass Sie darauf hin weisen !

Allerdings blüht uns die Überzuckerung des europäischen Marktes mit diesem gefährlichen Industriezucker bereits im nächsten Jahr.
Z.Zt. dürfen nur Mindestmengen davon verwendet werden.
Aber Brüssel hat dafür gesorgt, dass die Zuckerquote 2017 fällt.
Wahrscheinlich, damit das "dann" nicht so auffällt und Frau Merkel sagen kann, dass bestehender Verbraucherschutz "gesichert" ist ... -;((

fathaland slim
19:15, albexpress

>>Wenn der Verhandlungsführer der Amis sagt" in Deutschland sind die Standarts was Lebensmittel anbelangt zu hoch und was für Amerikaner gutes Essen ist sollte auch für einen Deutschen gutes Essen sein" dann fällt einem zu TTIp nicht mehr viel ein.<<

Wer ist dieser Verhandlungsführer, und wann und wo hat er das gesagt?

Die Standards, was Lebensmittel angeht, sind in den USA übrigens oft höher als in Europa.

Stormflame
Teilnehmerzahlen

Bei allem nötigen Respekt, von den Schätzungen der Polizei von etwa 35.000 Teilnehmern auszugehen und in allen Schlagzeilen einschließlich des Videotextes im TV anzugeben ohne sie zu hinterfragen ist ja wohl die Höhe! Mal die Zahlen der Veranstalter aussen vor gelassen, ich war selber dort, und wir waren definitiv mehr als nur 35.000. Die Veranstalter gingen im Vorfeld von ca. 50.000 Teilnehmern aus, und der Opernplatz war beireits wärend des Verlaufes der Eröffnungskundgebung hoffnungslos überfüllt, was ja bei 35.000 wohl eher nicht er Fall gewesen wäre.
Professionelle und objektive Berichterstattung sieht meiner Meinung nach anders aus! Was bringt es wenn wir auf die Strasse gehen, wenn das nicht mal anerkannt wird?!?

fathaland slim
17:06, Klausewitz

>>Präsident Trump will kein TTIP<<

Vorsicht. Sie gehen einem Blender und Wendehals auf den Leim.

Gast
TTIP und CETA: Es gilt das Struck´sche Gesetz

Das ist zwar ohne jeden Wahrheitsgehalt, wird aber interessengeleitet öfter verbreitet:
"Ich denke, wenn Herr Gabriel das auch noch durchpeitschen will, kann sich die SPD bald über die 5% Klausel Gedanken machen!!"

Einfach mal sachkundig machen: Hier finden Sie die beste Beschreibung der Zuständigkeiten und Entscheidungen für ein Inkraftsetzen (oder nicht...oder nicht in dieser Form) von CETA (gilt auch für TTIP):

http://www.kieznetzwerk-berlin.de/2016/04/04/so-beschliesst-parlament-c…

Ich habe (link) die Antwort des BMWi Bundesministerium für Wirtschaft und Energie auf meine Anfrage ungekürzt veröffentlicht. Meine Anfrage wurde nötig, weil es zuviel veröffentlichte haltlose Unterstellungen statt geprüfte veröffentlichte Fakten gibt.

Es gilt auch bei TTIP und CETA das Struck´sche Gesetz:

Es geht kein Gesetz aus dem Bundestag so raus wie es reingekommen ist.
Wer DAS will, muss als Souverän Einfluss auf den/die Bundestagsabgeordneten und Europaabgeordneten nehmen.

Demokratiezukunft2016
TTIP und CETA werden nicht kommen -> Hillary oder Sanders

Dazu sage ich ergänzend mal:

Gott sei Dank wird TTIP und CETA niemals kommen. Denn: als nächstes wird entweder Frau Clinton oder Sanders Präsident in den USA und beide sind gegen TTIP und CETA dort und wir sind hier gegen TTIP und CETA.

Tja ihr Träumer... euer Traum ist ausgeträumt bevor er begonnen hat. Und dass ist gut so.

Hoffentlich werden auch baldestmöglichst diese grundgesetzwidrigen und eu-rechtswidrigen Bannmeilen bei sowas und auch bei G7 sowie bei G20 abgeschafft. Denn sowas verstößt gegen unser Grundgesetz (Artikel 5 + Artikel 8 + Artikel 11), gegen die EU-Grundrechte-Charta (Artikel 7 + Artikel 8 + Artikel 11 + Artikel 12 + Artiel 45 + Artikel 51 bis einschließlich Artikel 54) sowie gegen die UN-Menschenrechts-Charta (Artikel 1 bis einschließlich Artikel 10 + Artikel 12 + Artikel 19 + Artikel 29 + Artikel 30) und auch gegen den UN-Zivilpakt (Artikel 5 + Artikel 12 + Artikel 19 + Artikel 21).

Solche Bannmeilen gehören nicht in eine moderne Demokratie. Sowas gehört weg.

fathaland slim

>>Langsam gewinnt man den Eindruck, hier möchten unbedingt einige Leute noch einen Pfeiler für ihre Memoiren setzen.<<

Aber der Zahn der Zeit, der schon so manche Träne getrocknet hat, wird auch über diese Wunde Gras wachsen lassen...

Gast
Frau Merkels Haltung

zu den Kernfragen der Politik für mich immer unverständlicher.

Zu den Themen Griechenlandrettung, Eurorettung, Krimkrise, Russlandsanktionen, Flüchtlingskrise, Türkeikrise und ganz besonders auch zu Ceta und TTIP wird sie Geschichte schreiben, aber ich fürchte, es wird kein Happy-End geben in der Geschichte.

Allmählich frage ich mich wirklich, ob sie einem Masterplan folgt, der Deutschland an die Wand fahren soll, anders kann ich mir das nicht mehr erklären.

Demokratiezukunft2016
@ taschenleer (18:49): sehr gute Fragestellung von Ihnen

hi taschenleer

Das hier:

Wie kann man TTIP, CETA, etc.
gutheißen, wenn die Vertragsinhalte geheimgehalten werden? Wenn selbst Bundestagsabgeordnete nur kurz und unter strengster Bewachung Einblick nehmen können?

ist eine sehr gut gestellte Frage. Und nicht nur die von Ihnen genannten Personen warnen schon. Auch diverse Dokumentationen und Wirtschaftsexperten warnen schon vor dem Abkommen.

Außerdem ergänze ich Ihre Frage in der Formulierung und fuege ein:

Wie kann man TTIP und CETA nur gutheißen, wenn die Buerger die Texte nicht mal sehen und lesen duerfen, wenn die nicht mal die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (also das sogenannte "Kleingedruckte" daraus) lesen duerfen und wenn wir Buerger dann nicht mal in einer Volksabstimmung auf Bundesebene sowie auf EU-Ebene abstimmen duerfen?? Schließlich geht es um uns, um unsere Zukunft, um unsere Arbeitsplätze, um unsere wirtschaftliche Zukunft, es geht um unsere Demokratie und um unser Grundgesetz.

schillipaeppa
Entschädigung für US-VW-Fahrer im Dieselgate

In den USA wurde in dieser Woche eine Entschädigung für Besitzer eines VW-Dieselfahrzeugs erreicht. In Europa ist eine vergleichbares Angebot für geschädigte VW-Kunden nicht in Sicht, aber TTIP soll unsere Verbraucherrechte schmälern? An dieser Logik stimmt wohl was nicht, scheint es. Das Nachsorgeprinzip scheint Konzerne doch mächtig unter Druck zu setzen. Vielleicht hat sogar der Verbraucher etwas davon?! Wie wäre es, wenn wir endlich wieder sachlich diskutieren, anstatt den Populisten ein Schlachtfeld zu bieten, auf dem sie Misstrauen und Hass sähen?

Demokratiezukunft2016
@ friedrich peter (19:06): ja das sollte man pruefen lassen

hi friedrich peter...

Es ist zu prüfen ob das was hier abläuft rechtens ist im wahrsten Sinne.

stimmt, dass sollte man wirklich mal rechtlich pruefen lassen sowohl durch das Bundeverfassungsgericht sowie durch den Europäischen Gerichtshof und durch den Internationalen Gerichtshof.

Denn es kann in der Tat nicht sein, dass die EU-Kommission einfach so pauschal eine EU-Buergerinitiative gegen TTIP und CETA ablehnen darf wie es geschehen ist. Sowas ist eu-rechtswidrig. Wann kapiert dass mal die EU-Kommission?? Eigentlich hätte man die hier mal verklagen sollen. Und gleiches gilt an die Adresse der Bundesregierung.

Und auch hiermit:

Merkel sagt "Man könne nicht alles für jedermann zugänglich machen". Die Väter unserer Verfassung waren da ganz anderer Meinung.

haben Sie recht. Aber: Foschepoth hat ganz klar gesagt, dass das Grundgesetz in vielen Abschnitten nicht gueltig sei, weil die USA da was dagegen haben.

tuxpingu
Soso, die Standards sollen also der Hauptkritikpunkt sein...

Für die meisten, die ich kenne, ist das Thema „Verbraucherstandards“ eher nebensächlich. Das Thema Schiedsgerichte und damit die Unterwanderung Gerichtsbarkeit als einer der drei Hauptsäulen der Demokratie wird doch viel höher bewertet. Man lenke also die Aufmerksamkeit auf das Chlorhähnchen und mache dazu Zugeständnisse. Für wie dumm hält man die Bevölkerung eigentlich? Wenn dass so weitergeht, werden extremistische Parteien, wie die AfD und wer weiß, was da noch kommt, weiterhin Zulauf erhalten. Der Bürger möchte nicht, dass seine Interessen verkauft werden. Ich weiß nicht, was schlimmer ist: Der Verkauf unserer Grundrechte an die Industrie oder der Verlust der Demokratie durch extremistische Parteien. Ich sehe eine düstere Zukunft auf uns zukommen.

tias
ganz einfach Muzzi

Warum nur hat diese kluge Kanzlerin kein besseres Volk?

So ein Blödsinn Muzzi !
Warum hat das Volk keine bessere Kanzlerin ? Sind sie cdu Mitglied und Merkelanhänger dann sind sie ja schon ganz tolle bei der Arbeit um diesen Mangel abzuschaffen .Der dumme Rest schuftet gerade um es zu finanzieren!
Jetzt ist Ihre Frage beantwortet.
Gruss

Mehlwurm
@Frosty Candyman

Sehr geehrte Frosty Candyman

die Geschichte unsere Landes hat mich gelehrt das alles eine Frage der Interpretation ist.

Was sind "KRIMINELLE" ?
Es gab in Deutschland mal eine Zeit, so habe ich es jedenfalls in der Schule gelernt, in der Menschen die nicht den radikalen Ideen der Machthaber bedingungslos gefolgt sind als "KRIMINELLE" bezeichnet wurden.
Übrigens: In den USA hab es eine Zeit das diejenigen die Bier verkauft haben als kriminelle Dealer bezeichnet und verfolgt wurden.

> der Zugang zu Daten ist ebenso sehr gut geeignet um
Mitmenschen die nicht der politischen Linie der Radikalen Machthaber sind noch besser, noch schneller zu erkennen.

> BILLIGERE WAREN aus d. Ausland
schaffen in unserem Land keine neuen Arbeitsplätze. Im Gegenteil: "BILLIGERE WAREN aus d. Ausland" sorgen vermutlich für noch schnelleren Arbeitsplatzabbau.

Frage::Würden Sie einen Vertrag unterscheiben den Sie nicht kennen ?

Gast
weiter diskutieren! weiter machen!

Auf der Demonstration in Hannover waren durchaus unterschiedliche Gruppen und unterschiedliche Begründungen in der Ablehnung von TTIP vertreten. Aber es waren sich alle in der Ablehnung einig. Und in Gewaltfreiheit der Demonstration.
Mein Dank und Kompliment an die Organisatoren! Die aufgestellte Leinwand war eine Hilfe für die Verteilung der vielen Menschen auf dem Opernplatz und den anliegenden Parkflächen und Plätzen. Während der Eröffnungskundgebung strömten immer weiter Neuankömmlinge dazu, aber alles regelt sich "wie von allein".
Die eingeschränkte Darstellung der Tagesschau wird dem entschiedenen Anliegen der Demonstration und dem deutlich geäußerten Willen der Bevölkerung nicht gerecht.