Kommentare

Much ado about nothing

Es kamen viel mehr Flüchtlinge auf den griechischen Inseln an, als "zurückgeführt" wurden. Zudem kommen jetzt viel mehr illegale Migranten über Italien. Und es wurden heute von Deutschland, nicht von der EU (!), deutlich mehr Syrer aufgenommen, als aus Griechenland zurückgingen. Solange die deutsche Regierung unbedingt will, dass ihre Flüchtlingspolitik richtig ist und sich Frau Merkel weigert, endlich das Willkommen zurückzunehmen, wird sie den -durch andere Regierungen vorhersehbaren - Ereignissen immer hinterherrennen.

ganz guter Beitrag, bis auf das übliche.

"Die überwiegend aus Pakistan und Afghanistan stammenden Migranten "

Davon überwiegend junge Männer, mit abgelehnten oder gar nicht erst gestellten Asylantrag.

Trotzdem werde diese als "Flüchtlinge" bezeichnet.

Wann hört das auf ? Bitte die UN Definition verwenden.

"Artikel 1 der Genfer Flüchtlingskonvention definiert einen Flüchtling als Person, die sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt oder in dem sie ihren ständigen Wohnsitz hat, und die wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung eine wohlbegründete Furcht vor Verfolgung hat und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Furcht vor Verfolgung nicht dorthin zurückkehren kann."

Alles was darunter nicht fällt, ist ein Migrant, ein illegaler Migrant meistens.

Im Bericht vermisse ich

Im Bericht vermisse ich einige Fakten.
Sind Frauen, Alte, Männer, Jugendliche, Kranke.... Menschen "zurückgeschickt" worden? Wer kontrolliert das weitere Vorhehen in der Türkei? Herr Erdogan?
MfG

Herr Hunratty,

ich hab da mal ne verwegene Idee zum "Sauberhalten der sanitären Anlagen":
statt auf externe Hilfe zu warten, können nicht wenigstens einige der 2.800 Menschen helfen?

200 Flüchtlinge rückgeführt?

Und das reibungslos?

Doch so viel......

Das ist ungefähr so, als würde man ein Feuer mit einen Teelöffel voll Wasser löschen wollen...

@ 19:46 von Aokiji18

Die Stellungnahme des UNHCR zur Auslegung und Reichweite des Art. 31 Abs. 1 GFK lassen Sie außer acht.

Die Flüchtlingseigenschaften dürfen einer Gruppe von Menschen nicht pauschal aberkannt werden, dazu bedarf es der Einzelfallprüfung (Zitat):

"Da die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft nur deklaratorischen Charakter hat, setzt eine Anwendung des Art. 31 Abs. 1 GFK nicht voraus, dass die Flüchtlingseigenschaft der betroffenen Person bereits in einem formellen Verfahren rechtskräftig festgestellt ist. Aus dem Ziel und Zweck der Vorschrift, Flüchtlingen die Zuflucht in einen schutzbereiten Staat zu ermöglichen, ergibt sich, dass derjenige, der sich auf Straffreiheit nach Art. 31 Abs. 1 GFK beruft, solange als Flüchtling anzusehen ist, bis das Gegenteil in einem Verfahren zur materiellen Prüfung der Flüchtlingseigenschaft rechtskräftigig festgestellt wurde."
(h..p://tinyurl.com/np3vwt2)

Darüber hinaus gibt es natürlich noch die subsidiär Schutzberechtigten.

Gruß, zopf.

Mal sehen wie das alles weitergeht?

Jetzt wird versucht die Fehler vom letzten Jahr zu reparieren.
Nur so einfach, wie Merkel und die EU es sich denkt, geht es nicht.
Ich bin mal gespannt, wie es im nächsten halbem Jahr mit der Migration in Deutschland aussieht.
So wie 2015 darf es nicht weitergehen.

Sprachgebrauch "neue Heimat" finden und ähnliches

Hallo und guten Abend!

Auch heute in den 20 Uhr Nachrichten der Tagesschau:

"...einige Länder die den Flüchtlingen keine neue Heimat bieten wollen."

Wenn ich die Rechtslage richtig interpretiere, dass ist ein Teil des ganzen Übels seit September letzten Jahres, davon zu sprechen, dass Kriegsflüchtlinge in Europa oder auch Deutschland eine "neue Heimat" zu bieten wäre.

Kriegsflüchtlinge gehen, sobald im Herkunftsland kein Krieg mehr herrscht, alle wieder in ihr Heimatland zurück.

Und zwar alle.

Warum spricht die "veröffentlichte Meinung" von dauerhafter Einwanderung? Welcher Zweck wird damit verfolgt?

Etwas derart rechtlich zu "verdrehen" muss doch gesteuert sein und einen Hintergrund haben.

Wenn in zwei tagen in Syrien ein stabiler und tragbarer Frieden herrschen würde, dann gehen die alle wieder heim.

Warum also bitte der von Anfang an herrschende Sprachgebrauch der "dauerhaften Zuwanderung"?

Geht es um Interessen der Wirtschaft?

Ich verstehe diese Rechtsverdrehung nicht.

Na bitte geht doch

Alles sei sehr ruhig und geordnet abgelaufen, sagte Frontex-Sprecherin Ewa Moncure. Zu den befürchteten Ausschreitungen kam es vorerst nicht. Aber die Bedenken bleiben, was den EU-Türkei-Deal betrifft.
#
Nun heißt es erst einmal abzuwarten wie es
weiter gehen wird. Und die Bedenken Träger von Gestern Herr Özdemir sollten ihre vielen Fragen noch einmal überprüfen und vorerst weiter sehen ob alles nach " Merkel Plan " verläuft.

Laut Welt Bericht waren auch

Laut Welt Bericht waren auch eine große Anzahl der Zurückgeschobenen aus Bangladesh.
Und nochmal, wer keinen Asylantrag stellt ist illegaler Einwanderer.

Asylanträge werden geprüft?

Immer wieder diese verschleiernde Darstellung. Tatsächlich erhält nur derjenige Asyl, der belegen kann, in der Türkei verfolgt zu werden. Denn zunächst gelten alle als illegal aus der Türkei eingereist. Wenn sie keine Verfolgung in der Türkei belegen können: zwangsweise zurück in die Türkei! Dort erfolgt aber keine weitere Prüfung, ob Asyl berechtigt ist oder nicht!! Sie können dort auch nicht bleiben!
Sondern: Alle Flüchtlinge, die aus Griechenland zurücktransportiert werden, kommen sofort in Rückführungszentren . Und die, die nicht aus Syrien kommen, werden in ihre Heimatländer sofort zurückgeschickt.
Und dann die Feude darüber, wie "reibungslos" alles verlaufen ist!! Und "ja die Griechen schaffen das". Ich hätte gern mal etwas darüber gehört, wie die Flüchtlinge diese Deportation erlebt haben.

Komisch...

... als die Flüchtlinge kamen, wurden sie auf unseren Bahnhöfen beklatscht. Damals deutete man es als "Willkommenskultur". Nun werden genau diese Menschen mit Druck aus der EU geworfen ... und keinen interessiert es ... und die, die ein "freundliches Gesicht" als Argument für ihr Handeln angaben und Deutschland als "ihr Land" gar in Frage stellten, finanzieren nun den Niedergang der Zurückgewiesenen mit unserem Steuergeld. War doch alles nur ein großes Märchen oder gar noch schlimmer?! Also Vertrauen lässt sich auf einer solchen Grundlage keineswegs mehr aufbauen ... dies gilt auch für andere politischen Themen. Wo sind wir da nur hingeraten?

@ 20:44 von metroo: Nicht zutreffend

Solange diese Menschen nicht vorhatten in GR zu bleiben trifft Ihr Einwand nicht zu.

Zitat: "“Unmittelbar” iSd Vorschrift reisen aber auch Personen ein, die sich vorher kurzzeitig in einem anderen Staat aufgehalten haben, wenn sie in diesem Drittstaat keine tatsächliche Möglichkeit hatten, zu bleiben, dort vergeblich versucht haben, Schutz zu finden oder wenn sie dort Asyl weder beantragt noch erhaltenhaben. Das Gleiche gilt, wenn die Einreise überden Drittstaat einen “fluchttypischen Umweg” darstellt."

(h..p://tinyurl.com/np3vwt2)

Gruß, zopf.

@ 20:38 von helmut.werner

Werter User auf ihren Kommentar eingehen kann man nur wage vermuten, das auch die Politiker und die Presse in Deutschland denn unterschied nicht kennen.Anders kann man es nicht mehr sagen.Es wurde schon oft darauf hin gewiesen.

@BW 19:43 und Aokiji18

Niemand flüchtet illegal. Zunächst muß immer erst geprüft werden, ob ein Asylgrund vorliegt oder nicht. Genau das aber wird in der Türkei nicht erfolgen, da mit Ausnahme von Personen, die aus Syrien kommen, alle Personen, die aus Griechenland zwangsweise zurückgeführt werden, sofort in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden, ohne Prüfung, ob ein Asylgrund vorliegt oder nicht.

Das ist für Sie beide ja sicher ein Grund zum Jubeln!

Sie verkennen nur, dass dieser ganze Deal dazu führen wird, dass es zu wesentlich mehr illegaler Einwanderung kommen wird, also zur Umgehung offizieller Anlaufstellen in den europäischen Ländern. Denn die Menschen kommen nicht aus Jux und Tollerei, sondern um leben zu können. Dann wird Ihnen ihre Freude bald vergehen, denn Illegalität wird zu wachsender Kriminalität führen.

Das Ganze ist ein Skandal -

Das Ganze ist ein Skandal - und alle wissen es. Die Geflüchteten werden wie Straftäter behandelt, die Flüchtlingskonvention wird zum belanglosen Fetzen Papier. So glaubt die EU, allen voran Frau Merkel, ihre politische Haut retten zu können. In Wirklichkeit ebnet sie bloss dem Vormarsch der unbelehrbaren Rechten den Weg, indem sie ihnen Recht gibt. Und selbstverständlich wird diese ermutigt, und erhöht ihre Forderungen. Ein deja vu.

@ von helmut. werner 20:38

der Deutschland ganz für sich haben will. Schon mal was von Auswanderung und Einwanderung gehört? Viele Menschen suchen global eine "neue Heimat". Deutschland verliert jährlich c. 25.000 Staatsbürger (Resultat Auswanderung minus Einwanderung). Da können wir Zuwanderung sehr gut gebrauchen, ob nun aus dem Kreis der Flüchtlinge oder auf anderen Wegen.
Und seien Sie gewiss: Es werden viele wieder in ihr Heimatland zurückkehren wollen, wenn es möglich ist, denn so toll ist unser konsumorientierter und egoistischer Lebensstil in Deutschland nicht. Vom schlechten Wetter und gewalttätigen Rassisten mal abgesehen.

Ich finde es äußerst befremdlich,

das sich UNHCR, Ärzte ohne Grenzen und andere "Hilfsorganisationen" zurückziehen und daraufhin wortreich beklagen, wie schwierig die gesundheitliche Versorgung und die hygienischen zustände seien.

Was bitte, sind denn das für Hilfsorganisationen? Versuchen die, ohne jedes Mandat, Politik zu machen oder die Politik zu erpressen? Wie zutiefst demokratisch, brrr...

21:11 von zopf

@ 20:44 von metroo: Nicht zutreffend

Solange diese Menschen nicht vorhatten in GR zu bleiben trifft Ihr Einwand nicht zu.

Zitat: "“Unmittelbar” iSd Vorschrift reisen aber auch Personen ein, die sich vorher kurzzeitig in einem anderen Staat aufgehalten haben, wenn sie in diesem Drittstaat keine tatsächliche Möglichkeit hatten, zu bleiben, dort vergeblich versucht haben, Schutz zu finden oder wenn sie dort Asyl weder beantragt noch erhaltenhaben. Das Gleiche gilt, wenn die Einreise überden Drittstaat einen “fluchttypischen Umweg” darstellt."

(h..p://tinyurl.com/np3vwt2)

Gruß, zopf.
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Wer die Balkanroute gewählt hatte, hätte spätestens im 2. Land nur eine legale Einreise vornehmen dürfen.
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Die Weiterreise in ein Wunschland ist aus Ihrer Quelle nicht abzuleiten.

@ iwano

"Sie verkennen nur, dass dieser ganze Deal dazu führen wird, dass es zu wesentlich mehr illegaler Einwanderung kommen wird, also zur Umgehung offizieller Anlaufstellen in den europäischen Ländern. Denn die Menschen kommen nicht aus Jux und Tollerei, sondern um leben zu können. Dann wird Ihnen ihre Freude bald vergehen, denn Illegalität wird zu wachsender Kriminalität führen."

Sorry, aber das ist Blödsinn, die Einwanderung war doch vorher auch schon illegal !
wer es illegal nach Deutschland schafft, kann hier seinen Asylantrag stellen, oder egal in welchem Land auch immer er in der EU ankommt.
Angeblich kann auch jeder seinen Asylantrag in Griechenland stellen.
Es wird aber schwerer nach Dänemark, Deutschland oder Schweden zu kommen, aber das Recht sich seinen Lieblingsstaat auszusuchen ist natürlich nicht gegeben.

Illegalität führt zu wachsender Kriminalität, da bin ich bei Ihnen ! Was sagen denn Sie dazu, das ca. 300.000 Menschen noch keinen Asylantrag gestellt haben...

NE, Frau Merkel hat alles richtig gemacht,

andere können scheinbar nicht mitfühlen.
Ost-Europäische-Staaten haben versagt.
Und diese haben, mit der Idee EUROPA nichts gemein, außer Geld in Euros zu bekommen!

21:38 von Boris.1945

Zitat: "Wer die Balkanroute gewählt hatte, hätte spätestens im 2. Land nur eine legale Einreise vornehmen dürfen.
*
Die Weiterreise in ein Wunschland ist aus Ihrer Quelle nicht abzuleiten."

Sie haben die Quelle nicht genau gelesen.

Eine Beschränkung der Anzahl der Länder, die man durchreisen darf, ist aus der "Überarbeiteten UNHCR-Stellungnahme zur Auslegung und Reichweite des Art. 31 Abs.1 des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge" nicht abzuleiten.

Zitat: "Die Auffassung, einem Flüchtling könne schon die bloße Möglichkeit, in einem Drittland Schutz zu suchen, entgegengehalten werden, fand in den Verhandlungen zur Annahme der GFK keine Mehrheit. Die Staatenbevollmächtigten waren der Ansicht, dass eine derartige Behauptung jeder Staat erheben könne und befürchteten, dass Art. 31 GFK auf diese Weise ausgehebelt werden könnte."

Sie hätten sie sich Ihren Einwand also sparen können.
Genau das wurde beraten und ausgeschloßen.

Gruß, zopf.

Deportation

Ich glaube du unterscheidest nicht zwischen Abschiebung und Deportation. Die illegale Migranten wurden abgeschoben und nicht deportiert. Unter allen waren nur zwei syrische Flüchtlingen, die sich
Freiwillig gemeldet haben, um nach hause kostenlos zu fliegen.

Flüchtlinge dürfen nicht weiterreisen ?

Wird hier ja gerne behauptet.

"Ein Wunschland darf man sich nicht aussuchen", heißt es immer wieder.

Und was sagt die GFK, die so häufig herangezogen, aber anscheinend nicht genau gelesen wird ?

Artikel 31 Absatz 2 (Zitat):

"Die vertragschließenden Staaten werden den Flüchtlingen beim Wechsel des Aufenthaltsortes keine Beschränkungen auferlegen, außer denen, die notwendig sind; diese Beschränkungen werden jedoch nur so lange Anwendung finden, wie die Rechtsstellung dieser Flüchtlinge im Aufnahmeland geregelt oder es ihnen gelungen ist, in einem anderen Land Aufnahme zu erhalten. Die vertragschließenden Staaten werden diesen Flüchtlingen eine angemessene Frist sowie alle notwendigen Erleichterungen zur Aufnahme in einem anderen Land gewähren."

Gruß, zopf.

um 20:38 von

um 20:38 von helmut.werner
"Kriegsflüchtlinge gehen, sobald im Herkunftsland kein Krieg mehr herrscht, alle wieder in ihr Heimatland zurück.
Und zwar alle.
Warum spricht die "veröffentlichte Meinung" von dauerhafter Einwanderung? Welcher Zweck wird damit verfolgt?
Etwas derart rechtlich zu "verdrehen" muss doch gesteuert sein und einen Hintergrund haben."
Vollkommen richtig. Es wäre mal eine Aufgabe für echte unabhängige Journalisten, der Öffentlichkeit das klar zu machen.

@ 21:11 von zopf

"vorher kurzzeitig in einem anderen Staat aufgehalten haben"
Was verstehen Sie unter kurzzeitig? 3 Tage - 7 Tage - ein Monat - ein Jahr?
Nehmen wir eine Woche - dann müßte ein Syrer in Griechenland oder einen anderen Staat (außer Türkei) heute nachweisen, daß er sich am 27. März noch in Syrien aufgehalten hat. Und warum sollte das auch für Personen gelten, die bewußt in einem Transitstaat kein Asyl beantragt haben?

22:04 von zopf

Auf Kommentar antworten
Am 04. April 2016 um 22:04 von zopf
21:38 von Boris.1945

Zitat: "Wer die Balkanroute gewählt hatte, hätte spätestens im 2. Land nur eine legale Einreise vornehmen dürfen.
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Wenn Sie die Passage der nur legalen Einreise im 2. sicheren Land nicht erinnern, sollten Sie Ihre Quelle noch einmal lesen.
*

Finden sie das so schlimm

@21:35 von Iwano
" ..verliert jährlich c. 25.000 Staatsbürger"
Und ?, ist das schlimm. Gehe ich von 80 Mio Bürger in D aus, mal angenommen Geborene und Sterbende halten sich die Waage dauert die Entvölkerung schlappe 3200 Jahre, dann gibt es leider keine deutsch geborene mehr. Ist doch ein überschaubarer Zeitraum.

@zopf

Verschonen Sie uns doch bitte mit Ihrer persönlichen Lieblingslektüre, den "tinyurl.com"-Zitaten.
Auf unseriöse Links legen ich und andere Leser keinerlei Wert!

@ deutlich 21.38

Aus Flüchtlingslagern wurden scharf bewachte Haftanstalten ! Die "Insassen" werden unter menschenunwürdigen Bedingungen gehalten, freiwillige Helfer aus der Region wurden entfernt, um entsprechende Kontakte zu unterbinden.

Die Hilfsorganisationen ziehen sich aus Protest zurück, wollen sich nicht zu Mittätern und Komplizen in einem menschenverachtenden und unfairen System machen .. Was ist daran "befremdlich" ? (Mitarbeiter von Ärzte ohne Grenzen sind aber vor Ort - sonst bekämen diese Häftlinge keinerlei medizinische Versorgung).

@Zopf "Die UNHCR hat aber gesagt ..."

Wie immer sehr rechtschaffen vorgetragen, aber ...:
Was die sagen ist eines, die Auffassung europäischen Rechts durch die Europäer, eine andere.

@ all: lest mal zusätzlich diesen Artikel von heute.de

Auch zu diesem Artikel rate ich allen mal als zusätzliche Lektuere diesen Artikel auf heute.de an:

https://tinyurl.com/h6m4a6s
heute.de: Abgeschoben aus Griechenland: Keine Chance auf Europa

Dort heißt es, dass es sich bei den Lagern um regelrechte Gefängnisse handelt, die Menschen dort sind Kriegsfluechtlinge, Frauen, Kleinkinder, Folteropfer...

Und da sehe ich es immernoch so, dass diese Abschiebungen gegen das Völkerrecht, gegen die Genfer Fluechtlingskonvention, gegen die Artikel 2, 3 und 19 der EU-Grundrechte-Charta sowie gegen Artikel 2 und Artikel 25 Grundgesetz verstoßen!

Wie kann die EU-Kommission hier nur so geltendes Recht mit Fueßen treten und solche asylberechtigten Menschen einfach achtlos abschieben?? Von daher haben die abgeschobenen Fluechtlinge sogar recht damit, wenn die sich jetzt laut diesem Artikel auf heute.de sogar von der EU abwenden und uns nicht mal mehr eines Blickes wuerdigen.

Diese Darstellung von Frontexx stimmt so nicht

Von daher ist diese Behauptung von Frontexx:

Vorwürfe, die Abschiebungen seien unrechtmäßig, wies die Frontex-Sprecherin zurück. Die Grenzschutzagentur trete erst dann in Aktion, wenn in jedem Einzelfall eine Entscheidung getroffen wurde: "Das bedeutet, dass jeder Asylantrag individuell geprüft wird. Auf dieser Basis wird dann eine Entscheidung gefällt, und Migranten kommen auf eine Liste für die Rückführungen."

absolut zurueckzuweisen. Denn wie Frau Bensch ganz richtig schreibt, erpresst die EU Griechenland regelrecht dazu, hier ein völkerrechtswidriges, eu-rechtswidriges und grundgesetzwidriges Verfahren anzuwenden. Von daher gibt es offenbar keine rechtsstaatliche Einzelfall-Pruefung. Ganz im Gegenteil.

Die Tuerkei schiebt die Fluechtlinge laut Video ab!

Darueber hinaus zum zweiten Artikelvideo:

in diesem wird eindeutig gesagt, dass die Fluechtlinge nach der Erstversorgung sofort in ihre Heimatländer abgeschoben werden, darunter Syrien. Aber: Syrien ist KEIN sicherer Drittstaat und die Tuerkei ist es auch nicht!

Von daher frage ich erneut:

wie können hier die Bundesregierung und die EU-Kommission hier geltendes Recht nur so mit Fueßen treten?? Durch diese Abschiebungen wird diesen Menschen in der Tuerkei ja sogar das Recht auf einen Asylantrag verwehrt!

Das verstößt gegen die Genfer Fluechtlingskonvention (Artikel 33, Artikel 34, Artikel 35 und Artikel 36), gegen die EU-Grundrechte-Charta (Artikel 2, Artikel 3, Artikel 19, Artikel 54) und gegen unser Grundgesetz (Artikel 2, Artikel 25)

Wenn's nach mir ginge käme

Wenn's nach mir ginge käme kein einziger Migrant mehr nach Deutschland rein ! Der Finanzielle Schaden der den Deutschen Volk dadurch entsteht wird in den nächsten 20 Jahren immens sein . Ich sag nur Renten , Sozial und Krankenkassen werden explodieren ! Und der wo was anderes behauptet hat seine Schäfchen schon im trockenen oder ist Millionär ! Sollen andere Länder mal ein paar Hunderttausend aufnehmen wir haben jedenfalls genug !

Im ARD Sender Phoenix "Unter

Im ARD Sender Phoenix "Unter den Linden" hieß es das das Flüchtlinge waren die freiwillig ausgereist sind. Insgesamt waren 4 Syrer dabei.
Aus Schwedenn sind auch schon Flüchtlinge freiwillig, und mit finanzieller Unterstützung zurück in ihre Heimat. Kälte, Schnee, dunkle Wintermonate und das leben in abgelegenen Orten war nicht ihr Ding.

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