Was die in die Türkei zurückgeführten Flüchtlinge erwartet, weiß niemand, denn die Behörden schirmen die Flüchtlinge ab. Das sei eine Reise ins Ungewisse, in der sie wie Gefangene behandelt werden, kritisiert Wenzel Michalski von Human Rights Watch im Gespräch mit tagesschau.de.
Wo ist hier Menschlichkeit? Wo das Mensch sein? Haben wir aus Vertreibung, Flucht und Massenmord nichts gelernt? Was bedeutet Demokratie? Sie wird mit Füßen getreten. Liebe Reporter setzt euch über die Verbote hinweg. Diese sind unmenschlich und zutiefst undemokratisch. Sagt endlich mal Nein! Nicht das geht nicht anders. Es geht und es braucht Mut. Mut zu Wahrheit und Mut zur Menschlichkeit.
Das kann man so nicht sagen. Es gibt lediglich Zweifel, ob die Verfahren rechtsstaatlich ablaufen können und werden. Diese sollten ausgeräumt werden!
Mehr Transparenz durch NGOs und Journalisten würde Vertrauen schaffen.
Die Aussagen zu Rechtsberatung wg. Familien-Zusammenführung oder Asylantragstellung sind für mich glaubhaft. Sie werden auch laut Pro Asyl & AI-NL von Diederik Samsom bestätigt.
03/04/2016: https://twitter.com/ChrisMommers/status/716693367233638401
Samsom ist kein Geringerer als (einer) der Architekt(en) des EU-Türkei-Abkommens.
Mehr Transparenz sollte man von der EU fordern können.
Zudem sollte die EU deutlich kommunizieren, was sie wie macht und erreichen will. Wie soll der 1:1-Austausch funktionieren? Warum & wo sollen Flüchtlinge sich für den Austausch melden?
Wenn die Medien das nicht logisch erklären können, wie sollen die Flüchtlinge das wissen?
Aber vielleicht wissen das nicht einmal die 28 Staatschefs, welche dem Vertrag zustimmten. Das wäre dramatisch!
Wir sind (wieder) an einem Punkt der europäischen Geschichte angelangt, wo die Verletzung von Menschenrechten nicht nur geduldet, sondern nach und nach bewusst in Kauf genommen wird. Es wird nach und nach das ausgehöhlt, was so gerne als Wertegemeinschaft beschrieben wird. Gerade ist der nächste Skandal ums Geld am hochkochen, 210.000 Briefkastenfirmen von Reichen und Mächtigen, und die dezent aber effektiv manipulierten Massen glauben noch immer, dass es nicht genug für alle gibt.
Ich hoffe, dass ich nicht mehr hier bin, wenn hierzulande die Machthaber wieder den Mut haben, die Demokratie für abgeschafft zu erklären. Zuvor wird das jedoch in der Türkei passieren…
Eine Schande für Europa!
Herr Michalski von Human Rights Watch kann ja mal bei der nächsten Scheckübergabe mit Herrn G. Soros darüber reden das die USA auch ein paar 100.000 Flüchtlinge aus Syrien; Irak usw aufnimmt.
Wenn ich mir die Weltkugel anschaue, gibt es noch andere Kontinente außer West und Nordeuropa.
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"https://de.wikipedia.org/wiki/Human_Rights_Watch"
...Mut zu Wahrheit und Mut zu Menschlichkeit.
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Sie haben es sicher gut gemeint.
Leider ist es alles Utopie.
Dazu gehört auch Mut, die Realität zu erkennen.
Eine Reise ins Ungewisse ist das, was Merkel und Co. mit Europa vorhaben. Wo soll das enden? Stabilität ist auch ein hohes Gut. Ohne Stabilität gibt es keine Chance auf Menschlichkeit. Moralische Werte stehen oft im Konflikt. Hier ist Abwiegen von Werten nötig. Menschenrechtspuristen wollen das nicht erkennen.
Ihre Relativierung empfinde ich als geschmacklos. es ist kein vergleich, in Paris, Brüssel oder Berlin zu leben, mit einem Flüchtlingslager in der Türkei.
Interessant zu wissen, wie lange der Fotograf gebraucht hat, diese Kinder für's Foto zusammen zu bekommen. Aber wer sagt denn, dass immer die Realität abgebildet werden muss...
Zitat: "Interessant zu wissen, wie lange der Fotograf gebraucht hat, diese Kinder für's Foto zusammen zu bekommen."
Jeder der Kinder und deren Neugierde kennt und sich auch nur ungefähr vorstellen kann, wie öde der Aufenthalt in diesem Lager für die Kinder sein muß, kann sich denken wie lange es gedauert hat, bis diese paar Kinder am Zaun standen nachdem der Photograph da seine Ausrüstung aufgebaut hat.
Gruß, zopf.
leider ist es nicht vereinbar, deutsche Grundrechte zu sichern und zur gleichen Zeit
Millionen von fremden Kulturen ins Land zu lassen. Sicher verdienen diese Menschen
eine bessere Behandlung . Die Gutmenschen
koennen gerne noch ein paar Millionen ins land lassen und sicher vielleicht ist irgendwo auch genug Geld da. Aber diese Millionen wollen keine Deutschen sein, sie wollen Ihre
Kultur behalten ( und warum nicht ).
Australien und die USA wuerden
nie Ihre Grenzsicherungen abbauen.
Vielleicht unterstuetzen diese Laender mehr
Ihr eigenes Volk.
Zitat: "leider ist es nicht vereinbar, deutsche Grundrechte zu sichern und zur gleichen Zeit
Millionen von fremden Kulturen ins Land zu lassen."
Na dann fangen wir mal mit dem ersten und wichtigsten Grundrecht an (Zitat):
"Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt."
Merken Sie was ?
Da steht Menschen, nicht Deutsche.
Und wenn sie jetzt auch noch den Rest der Grundrechte lesen, wird Ihre Argumentation ab adsurdum geführt.
Gruß, zopf.
200000 stehen also schon in den Startlöchern. Wahrscheinlich woanders noch mehr. Und sie suchen sich also neue Routen. Sehr interessant. Ist damit Merkels Plan jetzt schon komplett zum Scheitern verurteilt. Oder verhindert Erdogan auch die Flucht über andere Routen?
Ist die Eigensicherung Europas vielleicht der einzig wirksame Plan? Und wer hat das von Anfang an gesagt?
Und keiner aus der Groko soll überrascht tun, wenn der nächste Strom kommt.
"Was bedeutet Demokratie? Sie wird mit Füßen getreten. Liebe Reporter setzt euch über die Verbote hinweg."
Ich muss schon sagen, dass Sie ein sehr seltsames Verständnis von Demokratie haben, wenn Sie hier öffentlich zum Rechtsbruch aufrufen. Oder meinten Sie Anarchie?
"Mut zur Wahrheit"?
Zu welcher Wahrheit, gute Frau?
Die Wahrheit, dass Hunderttausende illegal und inregistriert nach Deutschland und Europa kommen und gekommen sind?
Über Ihrer Auslegung von "Wahrheit" kann ich nur den Kopf schütteln!
"Denn nur wer einen Asylantrag gestellt hat, hat das Recht in dem Abkommen zwischen der EU und der Türkei zum Zug zu kommen (...)"
Wie? Ich dachte, ein Syrer, der in Griechenland Asyl beantragt, wird als Bürgerkriegsflüchtling sowieso nicht in die Türkei abgeschoben.
Und die Einreise per Ferienflieger ist bekanntlich nur Syrern möglich.
Wie ist es also möglich, dass jemand (also ein Syrer) einen Antrag stellt und dennoch im Flieger sitzt? Da stimmt doch etwas nicht. Bitte um Aufklärung...
||es ist kein vergleich, in Paris, Brüssel oder Berlin zu leben, mit einem Flüchtlingslager in der Türkei.||
Richtig, auf Flüchtlingslager in der Türkei werden wesentlich seltener Attentate verübt, als auf öffentliche Einrichtungen in Paris und Brüssel (Berlin folgt hoffentlich NICHT!).
Und, ich bin mit dem perversen Deal mit der Türkei NICHT einverstanden.
für die EU, denn die Türkei hat die Genfer Flüchtlingskonvention nicht einmal ratifiziert.
Die Türkei wurde einfach zu einem sicheren
Land erklärt, obwohl die Flüchtlinge zum gro0en Teil in der Türkei gar nicht versorgt werden. Wie ist das mit unserem Grundgesetz zu vereinbaren?
Ich finde es wirklich unglaublich, wie die EU und einige Kommentatoren hier argumentieren. Die EU hat Gesetze beschlossen und Abkommen unterzeichnet. Dummerweise geht man damit auch Verpflichtungen ein.
Und wenn Griechenland teil der EU ist, aber deren Verwaltung scheinbar überfordert oder nicht gewillt ist, allen Flüchtlingen - aus welchen Gründen auch immer - die Möglichkeit eines ordentlichen Prüfverfahrens zu ermöglichen, müsste die EU genau daran arbeiten. Zur Zeit entledigen sie sich einfach diesem Problem unter Missachtung der selbst auferlegten Regeln.
Des Weiteren würde ich mir wünschen, dass vor allem einige Kommentatoren endlich ausreichend differenziert argumentieren. Asylbewerber haben eigentlich nicht den Wunsch dauerhaft in der EU zu leben, sondern nur die schlechte Zeit in ihrem Heimatland hier zu verweilen. Wer dauerhaft hierbleiben will, müsste einwandern. Das ist etwas anderes.
Die EU/DE können die DFK-Unterzeichnung zurückzunehmen. Das ließe nur tief blicken.
Natürlich gibt es Grundrechte, die nur für deutsche Staatsbürger gelten. Das Grundgesetz unterscheidet hier explizit:
"Das Grundgesetz legt im Abschnitt „Grundrechte“ (Art. 1 bis Art. 19) fest, welche Rechte jeder Mensch (Menschenrechte oder Jedermannsrechte) und speziell jeder Staatsbürger (auch Bürgerrechte oder Deutschenrechte) gegenüber den Trägern der Hoheitsgewalt hat." (Wikipedia)
Sie zitieren Artikel 1: "Die Würde des Menschen ist unantastbar". Das ist schön und da stehe ich 100% dahinter. Nur leite ich daraus mit Nichten irgendeine Verpflichtung ab, Millionen von Migranten aus tausenden Kilometer entfernten Ländern ins eigene Land zu lassen oder sogar abzuholen. Die Würde des Menschen kann und soll durch Hilfe vor Ort geschützt werden. Dazu braucht es keine Heime am Hochkostenstandort Deutschland.
die Menschenrechte geredet?
Bei den Rückführungen handelt es sich um Leute, die nach geltendem Recht gar keine Flüchtlinge sind sondern Wirtschaftsmigranten, also gar kein Anrecht auf Asyl haben oder um Leute, die in Griechenland vor einer ordnungsgemäßen Registrierung "geflüchtet" sind, bzw. gar keinen Asylantrag gestellt haben, weil dieser möglicherweise nicht ins Paradies Deutschland geführt hätte.
Ich möchte alle Menschenrechtler auffordern, sich in der selben Lautstärke dafür einzusetzen, dass die zur Verfügungen stehenden Hilfen den tatsächlichen Kriegsflüchtlingen zugute kommen und nicht den Menschen, die auf den Zug aufspringen, weil sie sich in Deutschland einen Studienplatz mit Wohnung und Unterhalt erhoffen. Eine deutliche Trennung von Asyl und illegalen Wirtschaftsmigranten würde helfen, die Mittel auf die wirklich Hilfsbedürftigen zu konzentrieren und zwar so gut es irgend geht.
So absurd ist die Anmerkung gar nicht.
Natürlich steht im Grundgesetz Menschen und nicht Deutsche. Aber Ihr Gedankengang zu Ende gedacht würde für Deutschland bedeuten "Tore auf für alle Flüchtlinge der Welt", denn sie alle sind doch Menschen nicht wahr?
Wenn Sie diesen, Ihren Gedankengang also zu Ende denken, ist der dann nicht ebenso absurd?
Mit Schrecken gelesen >
Michalski: Auch dort ist die Informationslage sehr spärlich. Unsere Kollegen bekommen ähnlich wie wir keinen Zugang zu den Camps in der Türkei. Sie dürfen nicht mit den Abgeschobenen sprechen. Das ist sehr bedenklich.
Aha, bedenklich ist dies. Ja, erscheint auch mir bedenklich. Der Mutter und den Vätern dieser grausigen Vereinbarung zwischen der Wertegemeinschaft EU und der anscheinend immer mehr ein wenig weniger demokratisch geführten Türkei kommt dies vermutlich nicht so vor. Eine Seite freut sich vermutlich das Problem verlagert zu haben und damit "aus dem Schneider" zu sein, die andere über viel Geld und weitere Bonifikationen.
Aber vielleicht gibt es bald freie Informationen und Berichterstattung über das, was in diesen Lagern geschieht. Lassen wir uns überraschen. Irgendwelche Informationen wird es geben, gespannt ob damit jemand beleidigt sein wird und es zu Festnahmen und Maulkörben kommt.
Im letzten Jahr einen fatalen Fehler gemacht und es ist schlimm, dass sie ihre "Einladung" nicht korrigiert und eine ganz offizielle Aussage trifft.
Aber: die ganzen Schreihälse, die nicht unterscheiden können zwischen illegaler Wirtschaftsmigration und tatsächlichem Recht auf Asyl und ungefiltert von den "mit Füßen getretenen Menschenrechten" posaunen, tragen zu einem nicht unerheblichen Teil dazu bei, dass die Lasten für Deutschland ungeahnte Ausmaße annehmen werden. Oder ist irgendjemand der Meinung, dass die zig Millionen echten und vor allem unechte Flüchtlinge, die in anderen Ländern schon in den Startlöchern stehen (und sich von dem Gutmenschenschengeschrei hier angezogen fühlen) in ein anderes Land wollen als Deutschland?
Es sind in erster Linie die illegalen Wirtschaftsflüchtlinge, die sich in jedem Fall und um jeden Preis nur von Deutschland "retten" lassen wollen. Aber ist das tatsächlich ein verbrieftes Menschenrecht.
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Die Moderation
Wie sicher sind denn die Menschen gewesen, die in Paris oder Brüssel umkamen? Es kann doch niemand seriös eine fiktive Sicherheit irgendwo auf der Welt garantieren.
Das ist reine Lobby-Arbeit von der hier berichtet wird.
Auch Deutschland ist keine Insel der Sicherheit - nie gewesen und heute erst recht nicht.