Auf seiner Maghreb-Reise wird Innenminister de Maizière eine schwierige Gratwanderung erleben: Deutschland braucht die drei Staaten und muss dafür etwa bei Menschenrechtsverletzungen ein Auge zudrücken, sagt Jens Borchers.
Menschenrechtsverletzungen ? Warum sollten die plötzlich eine Rolle spielen? In der Türkei, in China usw. tun sie es doch auch nicht ! Mich würde viel mehr interessieren, wieviel "Wirtschaftshilfe" diverse Vereinbarungen kosten werden!
wenn Merkel die Leute aus diesen Staaten nicht eingeladen hätte. Dann bräuchte man sich über Rückführungen keine Sorgen zu machen. HAUSGEMACHTE Probleme, verursacht nur durch EINE Person, die noch dazu nicht in der Lage ist ihre Fehler einzusehen. Ein grausames Theater auf dem Rücken der Deutschen.
sicher, das wir erst am Anfang einer Migrationswelle stehen.
Die Zahlen aus dem letzten Jahr sind nur ein Anfang. Jeder der bleiben darf in Deutschland, wird das auch kommunizieren, desto besser er versorgt wird, desto mehr Werbung wird er machen. Inklusive Überbevölkerung und Arbeitslosigkeit wird sich Nordafrika bald auf die Reise machen. Aber wir haben ja zum Glück einen Plan, ich habe allerdings auch Plan B und Plan c, sollte unser System dann zusammenbrechen möchte ich vorbereitet sein.
Merkels Politik der offenen Grenzen machts möglich. Statt an der Grenze nicht berechtigte Asylbewerber abweisen läßt man alle rein, obwohl bekannt ist das Abschiebung aus Deutschland nahezu unmöglich ist bzw. unmöglich gemacht wird von Deutschlands Linkspolitik.
Bald werden wir an 3/4 Afrika und 1/2 Asien Geld bezahlen das diese von uns abgeschobene weil nicht anerkannten Asylbewerber sonst nicht zurückgenommen werden
Die Schweizer sind für mich hier absolutes Vorbild in Sachen gelebter Demokratie. Das würde ich mir hier auch wünschen. Das Konzept der repräsentativen Demokratie scheint mir hier an die Grenzen zu stoßen! Wie weit wird hier nun die Geldbörse des Steuerzahlers für die Merkelsche Politik geöffnet? Richtig ist das alles nicht mehr. Nämlich das der Steuerzahler für die verfehlte Politik anderer Staaten herhalten muss. Soll das Deutschland jetzt für die ganze Welt?
Also ich kapierer nicht, wie die Einreise in das eigene Land verweigert werden kann!? Kann mir das jemand beantworten? Ich bin durchaus dafür die Länder in Investionen und Entwicklung zu unterstützen, aber dies als Bedingung für die "Rücknahme" zu machen. will mir nicht in den Kopf. Wer seinen eigenen Staatsbürgern die Einreise verweigert, sollte eigentlich das Gegenteil erfahren: Ächtung und Sanktionen.
"Deutschland braucht die drei Staaten und muss dafür etwa bei Menschenrechtsverletzungen ein Auge zudrücken."
Genau so funktioniert Außenpolitik.
.....von Menschenrechtsverletzungen in den Magrebstaaten.
Eine Abschiebung dort hin sei bedenklich.
Wenn man so denkt,muß D die halbe Welt Zuflucht gewähren.
Jeder Kriminelle aus den weltweiten Folter-menschrechtsverletzenden-Staaten hätte in D Narrenfreiheit.
Ein Knast in D ist ein "Viersterne-Hotel" im Gegensatz zu einem Knast in den Magrebstaaten,Turkei,Somalia,Nigeria usw.
Hätten wir bessere Grenzkontrollen und würden nur die wirklich vor Krieg/Terror Geflohenen ins Land lassen müssten wir nicht als Bittsteller in den Maghreb-Staaten reisen oder vor Erdogan zu Kreuze kriechen.
Wäre vom ersten Tag an klar geregelt worden, dass nur Schutzsuchende aber keine Wirtschaftsflüchtlinge willkommen sind, hätten sich einige 100tausend erst gar nicht auf den Weg gemacht.
Aber unsere politisch Verantwortlichen wurden ja nicht müde der Welt zu verkünden, alle, ohne Kontrolle und Obergrenzen, sind willkommen und D ist ein reiches Land, wir schaffen das!!
Auch ich hätte nach einer so offensichtlichen Einladung alles stehen und liegen lassen um im vermeintlichen Paradies ein besseres Leben führen zu können. Mir tun wirklich alle diese Menschen leid, die auf die falschen Versprechungen hereingefallen sind und sich nun in Massenunterkünften ohne zeitnahe Perspektiven wiederfinden.
Innerhalb von 48 Stunden Heimflug? Wohin, wenn der Betreffende gar keinen Pass hat? Allein die Herkunftsfeststellung dauert wesentlich länger. Und wenn man glaubt zu wissen, wo der Betreffende herkommt, muss man auch dessen Heimatland überzeugen, dass dies richtig ist. Ohne in dem Zielland gültige Papiere darf keine Fluggesellschaft jemanden mit an Bord nehmen. Und die kann für einen Algerier nur die algerische Botschaft ausstellen. Das Problem ist doch gerade, dass diese Botschaft behauptet, den Menschen kennen wir nicht und damit ist der Fall für die erledigt. Es geht momentan darum, die betreffenden Länder dazu zu bringen, etwas kooperativer bei der Wiedererkennung eigener Staatsbürger zu sein. Und das wird uns etwas kosten. Denn das sind inzwischen souveräne Staaten, denen wir nicht einfach befehlen können. Die Realität ist kompliziert und damit muss sich Merkel rumschlagen - dazu mit Leuten, die so einfach Lösungen zu finden glauben, aber das Problem gar nicht kennen.
" Jedes Land ist froh wenn seine Straftäter in ein anderes Land ziehen. Warum sollen die Maghreb-Staaten solche Leute wieder zurücknehmen."
Der tolle, humanistische, duldsame und lasche deutsche Rechtsstaat ist doch für viele selbsternannte moralische Instanzen in diesem Land ehhh der einzige vor dem sich Strafttäter "verantworten" sollten.
"Und die Deutschen werden sie auch nicht abschieben sie werden dann halt dauergeduldet. Im Libanon gibt es schon lange keinen Bürgerkrieg mehr. Wieviel von den damaligen Flüchtlingen sind denn zurückgekehrt?"
Frage, wieviele tatsächliche libanesische Flüchtlinge gab es denn und wieviele haben damals einfach die Pässe weggeworfen? (oopss...fast so wie heute...)
Wenn man sieht wie schwer es z.b in Berlin ist Mitglieder von Mafiaclans wieder abzuschieben... hat sich das wegwerfen schon lange gelohnt!
Und die schweiz ist das beliebteste land der welt...oder was wollten sie uns mitteilen?? :)
Die schweiz ist international durch ihre nationalistisch geprägte politik isoliert und aktuell wirtschaftlich ganz schwach.
Aber es stimmt: deutschland könnte so unbeliebt sein wie 1945 und einige würde es gar nicht stören, was?
Im übrigen ist ihr kommentar widersprüchlich: sie schreiben, dass länder straftäter nicht zurücknehmen. Wie schaft es dann die schweiz, diese leute innerhalb 48 stunden "auszuschaffen"?
Eventuell ist ihnen aber entgangen, dass die schweizer am wochenende gegen eine verschärfung des ausländerrechts gestimmt haben.
Dem gibt es doch absolut nichts entgegenzusetzten.
100% Zustimmung!!!
Algerier, Tunesier, Marokkaner, Lybier und Ägypter und noch mit Visum und gültigem Rückflugticket einreisen lassen!
Algerien, Marokko und Tunesien haben eines gemeinsam: Sie können vor allem vielen jungen Menschen wirtschaftlich keine aussichtsreiche Perspektive bieten. Auch deshalb hat die Rückkehr vieler Migranten aus Deutschland für sie keine Priorität. Was tun mit den jungen Leuten, die dann zurückkehren? So lautet ihre ganz schlichte Frage.
Was tun mit verurteilten Verbrecher sollte hier die Frage lauten.
Abgesehen davon, wirtschaftliche Perspektive... laut dem linken Zirkel ist doch die schlimme Perspektivlosigkeit in Europa alleiniger Grund für Islamismus.
Hat Deutschland überhaupt noch Augen, die sie bei Menschenrechtsverletzungen zudrücken können?
Mal mitgezählt: Saudi Arabien, Ägypten......
.....das wären ja schon zwei Augen.
Wie viele Augen hat Deutschland??
Jeder weiß, dass Menschenrechte nur zählen, solange unsere Interessen nicht tangiert werden.
Im Gegenteil: Wenn Länder gegen unsere Interessen verstoßen, erinnern wir sie stets an die Menschenrechte, damit man dort bloß genauer hinschaut.
Sonst wird es (zweck) verdrängt, wie eben bei Saudi Arabien oder Ägypten, die aktuell unsere Interessen vertreten.
Die EU fördert - wie jeder auf deren Seiten nachlesen kann- in vielfältigerweise die afrikanischen Staaten. Wenn diese Länder ihren völkerrechtlichen Rücknahmepflichten nicht nachkommen, muss die EU durch eine Aussetzung der Förderung reagieren. Davon abgesehen müssten die Visavorschriften der EU angepasst werden, wenn Länder ihre Staatsangehörigen später einfach nicht mehr zurücknehmen wollen.
in unserer Politik eine Rolle. Wir orientieren uns bei der Wirtschaft an der Realität, sonst dürften wir mit der halben Welt keine Geschäfte machen. Und das soll nun mit den Staaten, denen wir ihre Bürger wieder zurückgeben wollen, eine Rolle spielen. Alles Heuchelei. Also macht ein Abkommen und gut ist es.
Und wenn ein Ausgewiesener erneut einreist, verknackt ihn mal zu 3-6 Monaten Knast w.g. illegaler Einreise und Passvergehen bevor er wieder zurückbefördert wird. Wenn die merkeln das es erst in den Bau geht bevor sie wieder nach Hause müssen, wird ihnen der Spass an der Einreise irgendwann vergehen.
Die ganze Diskussion der angeblichen Werte Europas ist doch sowieso ncihts wert. Die Werte Europas sind eine wirtschaftliche Prosperität. Alles andere ist lediglich der medial vorgetragene humanistische Anstrich einiger Politiker.
Anstelle von "allen anderen" NUR zu fordern, könnte er sich doch jetzt als zuständig für "Außenpolitik" an dieser wichtigen Aufgabe sinnvoll beteiligen.
Zu was ist er sonst Außenminister??
Wer bezahlt die Humanität?
Die die es haben oder die denen A das am einfachsten wecknehmen kann?
Die die es haben bekommen mehr durch mehr Umsatz (den Flüchtlinge müssen ja auch Essen, Wohnen, sich Kleiden, usw.) wer finanziert das?
Wenn ich das ganz krass sehe haben wir keine Demokratie mehr sondern eine Königin mit Hofstaat und Fürstenhäuser (Lobbyhäuser)
Oder sehe ich da was falsch?
Wie heisst das so schön: "wir" sind (noch) erpessbar (er) geworden !
Dikatatoren, Massenmördern, Undemokraten etc. (o.a. exkl. !!) schmeissen "wir" unser Geld, unsere Ehre, unsere Moral und unsere Zukunft hinterher. Unser Rest-Glaube ist ja schon etwas länger verloren gegangen.
Aber muss wohl heutzutage so sein, man lenkt von einem grossen Fehler mit einer noch grösseren ..... (frei einsetzbar) ab und erzählt dann die grösste Lüge, die ja bekanntlich am glaubhaftesten wirken soll.
Es ist schön, das die ÖR tagtäglich in den Spartensendern die deutsche Geschichte in Dokus wiederholen, aber was bringts, wenn wir gerade dabei sind den unrühmlichsten Teil gerade zu wiederholen.
"Also ich kapierer nicht, wie die Einreise in das eigene Land verweigert werden kann!?"
Eine berechtigte Frage, nach Deutschland können IS Mörder ohne Sorge vor Strafen gern und ohne irgendwelche Schwierigkeiten zurückkommen.
In der Türkei drückt Frau Merkel doch auch schon beide Augen zu, was Menschenrechtsverletzungen angeht.
Man könnte sogar von einem krampfhaften zukneifen sprechen.
Warum sollte das ein Problem in den Magrebstaaten sein?
Verglichen mit der Türkei ist Tunesien in Sachen Menschenrechtsverletzung sogar ein Vorzeigekandidat.
Da könnte die Türkei noch viel lernen.
Richtig, die Schweizer zeigen wie es geht. Es gäbe also durchaus eine Lösung, wenn man denn wollte.
Die Massenmigration bei uns ist aber politisch von Merkel gewollt und kein Versehen.
Ja, und welche Perspektive haben denn diese Migranten bei uns in Deutschland? Die Wenigsten bekommen eine gute Arbeit.
Beim Islamismus spielen Perspektivlosigkeit und Religion zusammen. Wenn nur die Perspektivlosigkeit am Terror schuld wäre, dann müsste es auch Hartz-4-Terroristen geben.
Es muss Hilfe vor Ort geleistet werden. Nur dies ist nicht einfach, deshalb sind weder die eigenen Politiker noch die ausländischen Politiker daran dauerhaft interessiert. Das muss sich schnellstens ändern.
... Die Überweisungen die Nordafrikaner aus Deutschland in ihre Heimatländer tätigen haben in etwa die selbe Höhe wie die Tourismus Einkünfte dieser Länder ...
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Das zu kompensieren wird teuer.
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Billiger wäre es an der Grenze konsequent Pässe zu kontrollieren und den Menschen aus diesen Gebieten binnen 1 Woche die Ablehnung ihres Asylbegehrens auszuhändigen....und sie danach sofort zurückzufliegen.
dass sich die große Kanzlerin (bzw. der Steuerzahler) jetzt selbst von diesen Ländern wird (länger) erpressen lassen müssen.
"Thomas, hier ist mein (fast leeres) Scheckbuch. Regle Du die Rücknahme dieser Meschen,...egal was es kostest. Es war schließlich mein Fehler,...aber es ist immerhin nicht mein Geld, gell".
"Vermeide bei der Bereinigung dieser "Ausweglosigkeit" aber auf jeden Fall die Nennung meines Namens.
Denn nichts, rein gar nichts, darf an mir haften bleiben".
Merkels "Plan A" ist demzufolge also, sich von der Türkei, Tunesien, Marokko und Algerien erpressen zu lassen, damit sie an ihrem einsamen Plan festhalten und ihren Thron sichern kann ?????????????????????????????
"Aber es stimmt: deutschland könnte so unbeliebt sein wie 1945 und einige würde es gar nicht stören, was?"
Hat niemand gefordert oder auch nur angedacht, stecken Se Ihre Keule dorthin wo sie hingehört.
"Eventuell ist ihnen aber entgangen, dass die schweizer am wochenende gegen eine verschärfung des ausländerrechts gestimmt haben."
Dem Automatismus wurde nicht zugestimmt, zurecht wie ich finde, trotzdem können in der Schweiz Gewalttäter relative schnell entfernt werden.
"macht die Schweiz kurzen Prozess, kein Krieg, kein Asysl. Innerhalb von 48 Stunden treten die Kandidaten den Heimflug an.
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Jedes Land ist froh wenn seine Straftäter in ein anderes Land ziehen. Warum sollen die Maghreb-Staaten solche Leute wieder zurücknehmen."
In welches Land fliegt denn der Kandidat, wenn ihn sein Heimatland nicht wieder reinlässt?
Und wie kriegen die Schweizer in 48 Stunden raus, welches Heimatland überhaupt zuständig ist?
Sie stellen sich selbst ein Bein.
Vielfach war Europa vorgeworfen worden, den Entwicklungs- und Schwellenländern die Fachkräfte abzuwerden, die dann im Ursprungsland fehlen.
Hier weigern sich die Ursprungsländer, ihre eigenen Leute wieder zurückzunehmen - warum?
Haben die Länder erkannt, dass diese "Gastarbeiter" mit ihren Zahlungen an die Familien in der Heimat einen wertvollen Beitrag zum Staatshaushalt leisten?
Soll gepokert werden, um den Preis den Deutschland oder Europa zu zahlen hat?
Liegt es daran, dass es keine für die weitere Entwicklung des Landes notwendigen Menschen sind?
Sind es evtl. Menschen, die nicht auf Regierungs- /Verfassungslinie sind und daher unerwünscht?
Vermutlich treffen alle Punkte jeweil ein bißchen zu!
Sicher ist in diesen Länder gar nichts.
Das sind politische Entscheidungen die man , wenn man ein Kreutz hätte, auch anders kommunizieren könnte, klar und deutlich was Sache ist .
Unsere Politiker haben das aber nicht und gehören deshalb weg.
Für diese sog. Volksvertreter kann man sich nur schämen.
"Im übrigen ist ihr kommentar widersprüchlich: sie schreiben, dass länder straftäter nicht zurücknehmen. Wie schaft es dann die schweiz, diese leute innerhalb 48 stunden "auszuschaffen"?
Eventuell ist ihnen aber entgangen, dass die schweizer am wochenende gegen eine verschärfung des ausländerrechts gestimmt haben."
Es ist nicht widersprüchlich, es kommt halt auf die Verträge an, die jedes Land miteinander abschließt, die Schweiz ist nicht Deutschland!
Irrtum! Die Schweiz hat nicht gegen eine Verschärfung des ausländerrechts gestimmt! Das Gesetz wurde schon vor 3 Jahren schon in einem Volksentscheid angenommen!
Es ging lediglich um einen Zusatzpassus und zwar die automatische Abschiebung, das heisst es gibt nicht einmal die Chance auf eine EinzelfallBetrachtung!
Das Gesetz besteht aber und wurde nicht, wie fälschlicherweise in unseren Medien beschönigt nicht angenommen.
Wer ist ein böser Schurkenstaat, der die Menschenrechte nicht achtet, die freie Meinungsäußerung unterdrückt und mit Demokratie nichts am Hut hat ?
Die Entscheidung darüber wird nach politischen Prioritäten gefällt. Es kommen zu viele Flüchtlinge zu uns? Also wird der Herkunftsstaat für gut erklärt. Wir brauchen eure Ressourcen aber ihr verweigert euch unserem Zugriff? Also handelt es sich um einen bösen Staat.
Die verlogene Maske der Doppelmoral rutscht der "Westlichen Werte(los)gemeinschaft" immer mehr vom Gesicht.
Ist das was Neues? Eng verbandelt mit China, Waffen- und Panzerexporte, von höchster Stelle genehmigt in Staaten wie Saudi- Arabien und Katar, Schulterschluss mit Erdogan usw./usf.!
Wenn es ums Geschäft geht oder um den durch die USA eingeführten "Krieg gegen den Terror" sind uns Menschenrechte egal. Wird ja auch schön diplomatisch begründet.
Diese Staaten sind nun als, ebenso wie Afghanistan "sicher". Wird alle die freuen, die verfolgt und gefoltert werden.
Was für eine Doppelmoral: Auf der einen Seite die humanistischen Christen raushängen, auf der anderen 'alternativlose" Pseudorealpolitik machen.
Deutschland bei den Maghreb Staaten dass diese ihre Bürger zurücknehmen und zahlt am Ende noch dafür! Was ich mich aber Frage ist, warum man Menschen ohne Papiere hier über Jahre hat einreisen lassen, die man jetzt nicht mehr zurückführen kann! Bananen Republik lässt grüßen
Sehr geehrte NutzerInnen von meta.tagesschau.de,
wir möchten Sie bitten, zu einer sachlichen und themenorientierten Diskussion zurückzufinden. Persönliche Auseinandersetzungen sind nicht erwünscht.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
meta.tagesschau.de
P.S. Diese Mitteilung gilt allen TeilnehmerInnen dieser Diskussion.
@ failedfamily
Immer wieder werden hier scheinbar simple und schnelle Lösungen gefordert und ach , beim Nachbar funktionieren sie angeblich schon.
Aber:.. (Handelsblatt)
...SOLLEN die Anträge binnen 48 Stunden entschieden werden. Ganz so schnell geht es in der Wirklichkeit laut dem Bundesamt für Migration dann aber doch nicht, denn inklusive den Vorbereitungen des Verfahrens wie Anhörungen würden die Verfahren im Schnitt anderthalb Monate dauern –.......
Und dann ist das Verfahren evtl. beendet . D.h. es sitzt noch lange keiner im Flugzeug.
Die Schweiz ist nämlich (und am Sonntag wider Erwarten bestätigt ) ein Rechtsstaat.
Und wie @Autograf zu Recht schreibt:
Und wenn man glaubt zu wissen, wo der Betreffende herkommt, muss man auch dessen Heimatland überzeugen, dass dies richtig ist. Ohne in dem Zielland gültige Papiere darf keine Fluggesellschaft jemanden mit an Bord nehmen.
Oder sollen die Leute per Transall und Fallschirm irgendwo abgeliefert werden ?
"Ja, und welche Perspektive haben denn diese Migranten bei uns in Deutschland? Die Wenigsten bekommen eine gute Arbeit."
Mir bekannt, nur in dem Artikel wird auf die perspektivlosigkeit der jungen Menschen in den Maghreb Staaten hingewiesen - angeblich sei die gleiche perspektivlosigkeit Grund für Islamismus und Anschläge in Europa, so die Darstellung des linken Zirkels jedenfalls.
was passieren würde wenn wir die Auszuweisenden einfach in die spanischen Enklaven Ceuta oder Mellila bringen würden und dann durch ein Tor im Zaun rauswerfen. Dann wären sie doch gefühlt schon fast an der richtigen Ecke.
Und Spanien bekommt eine Prämie dafür. Dann nutzt es wenigstens einem europäischen Partner und schreckt gleichzeitig ab.
Ich weiß ja nicht, woher hier viele Foristen die Information haben, dass es sich bei den Abzuschiebenden ausschließlich um Kriminelle handele? Wirkt die Propaganda? Aus diesem Artikel geht so etwas jedenfalls nicht hervor.
Ich denke vielmehr, dass es sich allgemein um Flüchtlinge handelt, die auch Asyl beantragen wollen. Erklärt man jedoch die Herkunftsländer - trotz der dortigen Menschenrechtsverletzungen - zu "sicheren Herkunfsländern", besteht kein Recht auf Asyl. Das ist das verwerfliche an der deutschen Außenpolitik. Denn damit unterstützen wir autoritäre Regimes.
Interessant ist auch, dass der Artikel, aber auch viele Forenbeiträge, so schön an den Ursachen vorbeischreiben.
Denn stellt sich auch mal jemand die Frage, ob die im Artikel angesprochenen Menschenrechtsverletzungen vielleicht die Fluchtursache für diejenigen sind, die man jetzt wieder in "sichere" Herkunftsländer abschieben will?
"Ohne in dem Zielland gültige Papiere darf keine Fluggesellschaft jemanden mit an Bord nehmen."
Nun ja - ohne gültige Papiere dürfte niemand unsere Grenze überschreiten; das wird nur - aus unerklärlichen Gründen - nicht so gehandelt.
In keinem Fall dürften die Leute, die ihre Papiere verloren, vergessen, entsorgt oder versteckt haben, nicht mit einem Bleiberecht (mit allumfassender Versorgung) dafür belohnt werden. Das ist absurd.
wenn sich Länder weigern ihre eigenen Bürger einreisen zu lassen ist das ein Verstoss gegen Menschenrechte
dafür sollte man nicht bezahlen sondern Sanktionen verhängen und alle Zuwendungen incl. Entwicklungshilfe auf Null setzen
Sehr geehrte User,
die Meldung wurde bereits sehr stark diskutiert. Alle wesentlichen Argumente sind genannt. Entscheidende neue Aspekte, die einer konstruktiven Diskussion förderlich wären, sind nicht mehr hinzugekommen. Deshalb haben wir beschlossen die Kommentarfunktion zu schließen.
Die Moderation
Diese ganz Diskussion mit den Maghreb Staaten ist eine Farce. Es wird wohl darauf hinauslaufen, dass sie Geld bekommen für jeden von uns abgeschobenen Verbrecher.
Nach einigen Tagen ist er dann unter anderer Identität wieder in Deutschland.
Siehe Bild-Zeitung: "Marokkaner 10 mal abgeschoben und 10 mal ist er wieder zurückgekommen".
Was soll dieser Zirkus?