Blockade statt Solidarität kennzeichnet die Flüchtlingspolitik der EU. Von 160.000 Flüchtlingen sind gerade einmal 500 auf die Mitgliedsstaaten verteilt. Ein Brief aus Brüssel soll Druck ausüben - irgendwie. Von Sebastian Schöbel.
Macht endlich die Grenzen zu Deutschland dicht. Die Anderen können auch aufnehmen.
Allein in Griechenland aber warten rund 66.000 Menschen darauf, eine neue Heimat in Europa zugewiesen zu bekommen
Mit
No Way. You will not make Australia home
hält sich Australien sogenannte Flüchtlinge erfolgreich vom Hals.
Europa soll, darf und wird nicht die "neue Heimat" dieser Leute werden, denn die Europäer wollen das in ihrer großen Mehrheit nicht.
Volksabstimmung jetzt muss das Motto der Stunde lauten.
war doch nicht anders zu erwarten ,daß sie nichts auf die Reihe bringen.
Mal nen Brief schreiben - unglaublich für die Brisanz der Situation.
Sie kassieren nur viel Geld von uns allen für
eine Leistung , die ich mit 0 bewerte.
Der Rücktritt des Kommisars ist längst überfällig. Für deratig schlechte Leistungen
haben wir kein Verständnis.
Da sieht man wieder diesen EU Sebstbediehnungsladen, die nichts sinnvolles auf die Reihe bringt. Außer ihr Dasein zu untermaueren. Wofür sind die über 2000 ! EU Gremien denn gut?
Nur überflüssige Gesetze, die niemand will und braucht.
Es zeigt, dass die Verteilung genau dieser 160000 nicht so dringend ist. Denn bisher waren die 155.950 ja gut untergebracht. Erst jetzt wird davon berichtet, dass sie nicht verteilt wurden. Wenn im Sommer nach der Winterpause neue Flüchtlinge kommen, sollte gleich eine Verteilung nach der Vorgabe dieser unverbrauchten Quote erfolgen.
wieso Griechenland helfen?
Die behalten ja keine Flüchtlinge. Sondern versuchen so viele wie möglich rasch durch ihr Land zu lotsen. Auf nach Deutschland!
2. Witz: Merkel sagt, das löst Europa. Hat sie noch immer nicht verstanden, dass Europa daran nicht interessiert ist? An den Flüchtlingen, die nach Deutschland wollen.
So etwas ist glatte Realitätsverweigerung!
3. Witz: als ob 160 000 irgendwie helfen würde. bei der menge, die zu uns kommen. Aber hoppala. Die 160 000 sollen ja nicht von uns weggenommen werden.
Bitte mehr Realitätssinn in der Regierung.
Vergesst die EU. Und versteht endlich, wieso der Bayerische Löwe gar so brüllt: damit die in Berlin endlich aus ihrem Dämmerschlaf er wachen. Um das zu sehen, vor dem sie die Augen schließen: der bitteren Realität.
Denn erst wenn ich die Realität voll anerkennen - kann ich zielorientiert an einer Lösung arbeiten.
Daran krankt es im Augenblick in Berlin. Und nicht am Gebrüll aus Bayern.
Verstehe ich nicht.
Das in etwa gleich große Österreich hat mit letztem Jahr und Jänner rund 100 000 Personen aufgenommen.
Wieso kann dass Griechenland nicht selber die 66 000 aufnehmen?
Geld fließt ja auch laufend von der EU in dieses Land.
Anscheinend glauben alle, die Deutschen zahlen nicht nur für alles, sondern nehmen dazu noch alle Flüchtlinge.
Gebt den 66 000 eine neue heimat in Griechenland! Dafür, dass wir schon 1 000 000 aus Griechenland aufgenommen haben. Die dort zuerst sicheren, europäischen Boden betreten haben.
P.S. kurze Nachfrage: sicher, dass die genannten 66 000 wirklich noch in Griechenland sind? Und nicht schon längst auf der Balkanroute?
Die Flüchtlingsbilanz der EU-Kommission wird schon kommende Woche wieder auf den Tisch kommen, dann beim Treffen der europäischen Regierungschefs in Brüssel.
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Es wäre sicher hilfreich, wenn sich Frau Merkel für ihren "Alleingang" angemessen entschuldigt, bei den andere EU-Mitgliedern.
Aber anstatt Reue zu zeigen, wird sie wieder Fordern!
War da nicht was, wo Deutschland Griechenland mit Personal unterstützen wollte? Oder hat man das inzwischen wieder vergessen, TS hat ja noch nicht darüber berichtet.
Ist es nun eine EU, oder eine "fröhliche Kaffeerunde". Zu der Einschätzung muß man kommen, wenn das Treffen so endet wie die bisherigen.
Zahlen bauen Druck auf!!
Die nächsten Millionen könnten sehr schnell "vor der Türe stehen".
Auf die NATO und die Türkei sollte man nicht zu fest bauen.
Es ist sehr beruhigend, dass die Mehrheit der europäischen Staaten sich nicht Merkels Diktat unterwerfen will und die Politik der einseitigen Grenzöffnung ablehent. Deutschland hat mit seinem Alleingang diese Krise ausgelöst, nun soll das Land zusehen wie es damit fertig wird. Die Flüchtlinge in die südeuropäischen Länder exportieren zu wollen, in denen die Arbeitslosigkeit das Niveau der Weltwirtschaftskrise erreicht hat war von Anfang an eine Schnapsidee. Die Bevölkerung dort würde jeden Politiker der sich dazu hergibt umgehend mit Recht zum Teufel jagen. Das die Armen in Deutschland von der Regierung ignoriert werden geht nicht mehr lange gut. Oscar Lafontaine hat in der Talkrunde bei Anne will die wichtige Frage gestellt, wie man einem Hartz IV Empfänger oder einem der 20% armer Kinder in Deutschland erklären soll dass die Regierung plötzlich in zwei Jahren 50Mrd Euro für Asylanten durch den Kamin blasen kann und für die bedürftigen Deutschen kein Geld da ist
hat jemand etwas anderes erwartet, wenn Mutti sag kommt alle her, wir schaffen das????
...ich erinnere an die Aussage des Herrn Sarrazin: "Deutschland schafft sich ab".
ich warte nur darauf, bis diese Zahl medienwirksam positiv vermarktet wird.
Wann beginnt die EU mit der Einigkeit?
Da schreibt Sebastian Schöbel vom ARD-Studio Brüssel:
"Blockade statt Solidarität kennzeichnet die Flüchtlingspolitik der EU."
und Uwe Lueb vom ARD-Hauptstadtstudio schreibt zur Kanzlerin:
"Man muss kein Fan von ihr sein, um anzuerkennen: Sie bemüht sich redlich darum, den Zuzug von Flüchtlingen zu bremsen. Seit Monaten macht sie nichts anderes mehr."
und fordert die CSU forsch zum Regierungsaustritt auf.
Was für ein Armutszeugnis!
Wer missverstehen will skandaliert gerne. Hier wird jetzt die Trennung eingeleitet. Wenn Herr Oppermann in der SZ Herrn Seehofer den Vergleich der Kanzlerin mit Honecker unterstellt und SPD-Vize Stegner von einer "besorgniserregenden geistigen Verwirrung" spricht, ist der Punkt erreicht.
Können wir so bis 2017 warten und der chaotischen Entwicklung weiter zusehen? Ob €, Griechenland, Flüchtlinge, Gesetze, Verträge nur noch Schall und Rauch. Neuwahlen, GG Art 68!
Frau Merkel und die Fraktionen haben es in der Hand-Vertrauen entziehen!
Ich bedauere sehr, daß ihr erst jetzt merkt wie sehr ihr und andere Nationen am südlichen Außenrand der EU in Dublin verarscht wurden. Aber das war der böse Deal. Ihr dürft in die EU und sichert uns dafür die Außengrenzen des Schengenraumes; selbstverständlich auf eure Kosten.
Auch selbstverständlich hat damals niemand an die aktuelle Flüchtlingswelle denken können. Letztlich sind die Dimensionen des Desaster aber nicht relevant. Ihr solltet nach der Arschkarte schnappen - und habt das getan.
Jetzt seht gefälligst zu, wie ihr das stemmt. Wir haben in der BRD dank unserer ausgeflippten Kanzlerin und deren Abnicker selbst mehr als genug Flüchtlinge am Hals und nicht die geringste Ahnung, wie wir damit gesellschaftlich, finanziell und politisch fertig werden sollen. Uns hilft ja auch keiner; warum auch. Diese Arschkarte haben wir uns von Kanzler Merkel ziehen lassen.
Ja, wir gucken schön doof aus der Wäsche, so wir ihr ;-)
Nicht die AFD, und nicht Seehofer haben das Problem erzeugt. Sie sind auch kein Problem der Bewältigung der Flüchtlingskrise, sie weisen auf Misstände hin und werden zu Sündenböcken gemacht. Oder hätten wir eine heile Welt ohne AFD und Seehofer? Wie würde es wohl ausarten ohne... Unglaublich dass Gerichte nun entscheiden müssen was Meinungsfreiheit ist und was nicht. Ich habe Angst vor diesen "feinen" Menschen die sich so edel fühlen!
ich kann die Länder verstehen die sich gegen die Aufnahme von Flüchtlingen wehren.
Sie wurden nicht gefragt, Merkel hat das im Alleingang entschieden. Damit ist das jetzt ein deutsches Problem.
Das deutsche Volk wurde auch nicht gefragt, Merkel hat wie ein Diktator alleine entschieden und dem deutschen Volk eine Katastrophe beschert.
Sie spaltet Deutschland und Europa.
Ich habe Angst vor sozialen Unruhen in unserem Land.
Allein in Griechenland aber warten rund 66.000 Menschen darauf, eine neue Heimat in Europa zugewiesen zu bekommen.
Eher Deutschland denn der Rest in Europa nimmt keine ,hat Fr. Merkel das immer noch nicht begriffen.
Die EU ist sowieso auf einem absteigenden Ast das die die Migrantenkrise erst wieder in aller Deutlichkeit zu Tage treten hat lassen.Ost Europa hat sich seit der Krise stark nach Rechts entwickelt,die Nordstaaten sind im Begriff das selbe zu tun,da kommt nichts mehr mit Unterstützung für Merkels Europäischen Alleingang.Sie hat versagt das ist nun mal so und ein hervorragendes Argument von Rest EU Merkel die Suppe auch alleine auslöffeln zu lassen.
Im September mit großem Pathos beschlossen, dann x mal angemahnt und jetzt sind tatsächlich schon 500 Flüchtlinge verteilt?
Das sind zwar immerhin doppelt so viele wie vor zwei Wochen noch, aber in dem Tempo warten sie bis weit in die 30er Jahre des Jahrhunderts.
Mit der europäischen Solidarität ist es nicht weit her, Plan A funktioniert offensichtlich nicht, Plan A2 ist obsolet, Plan B ebenfalls.
Wird Zeit für die Pläne C und D.
Oder einfach endlich wieder Dublin " anwenden, wetten, dass es dann funktionieren wird mit den Grenzkontrollen?
kann man es beschreiben...ich würde allerdings nicht von dämmerschlaf reden... sondern von fast trotziger realitätsverweigerung in berlin
wahrscheinlich wird dem zuständigen Herrn Altmeier nun ein orden verliehen, am bande und mit lorber
...ich finde es schon lustig, wie einige hier sagen können Griechenland könne doch etliche Tausend Flüchtlinge aufnehmen weil es doch so viel Geld von der EU erhält.....
Ja.. schon einmal nachgedacht wieso das land so viel geld erhält (beziehungsweise wo die Gläubiger sitzen?)? Sicherlich wird man doch in den Frankfurter und Londoner Bankengebäuden noch ein paar Feldbetten aufstellen können.. das wäre jedenfalls ehrlicher als zu behaupten Griechenland müsse Flüchtlinge aufnehmen, weil es doch all das ganze geld bekäme..
Deutschland, Deutschland nimmt sie alle, alle aus der Welt, eingeladen von Angela Merkel, kosten wird`s den Deutschen Steuerzahler ungefragt ganz, ganz viel Geld.
Deutschland Mängel im Asylsystem vor. Die Bundesregierung habe zwei EU-Richtlinien nicht richtig umgesetzt, in denen es um Mindestnormen für Asylverfahren....
http://www.handelsblatt.com/politik/international/fluechtlinge-in-europ…
Brüssel beschwert sich über Deutschland und macht gar nichts.
All die Politiker aus den EU Ländern die sich da beschweren, sollten erst einmal ein paar 100.000 Flüchtlingen in ihren Ländern aufnehmen.
Undank ist der Welt Lohn.
Dann ein Hohn mit der Verteilung, man kann nur noch sagen Brüssel ist eine Nullnummer!
"Flüchtlinge ....Macht endlich die Grenzen zu Deutschland dicht. Die Anderen können auch aufnehmen."
Habe ich schon so oft geschrieben, Merkel hört nicht auf uns.
Vielleicht das Bundesverfassungsgericht.
Herr Seehofer wir vertrauen auf SIE!!!
"Die nächsten Millionen könnten sehr schnell "vor der Türe stehen".
Auf die NATO und die Türkei sollte man nicht zu fest bauen."
Ja, die nächste Million könnte wirklich sehr sehr schnell vor der Tür stehen.
Vor allem, wenn die EU nicht so spurt wie Erdogan das gern hätte:
Türkei erpresst angeblich EU
Wie spitz ist Erdoğans Zunge?
"Erdoğan drohte damit, die Tore zu Europa zu öffnen und Flüchtlinge in Busse zu setzen. So steht es zumindest in einem Protokoll, das angeblich eine Unterhaltung des türkischen Präsidenten mit hochrangigen EU-Vertretern wiedergibt.[...]"
Und die NATO?
Die plant die größte Aufrüstung in Osteuropa seit Ende des Kalten Krieges!
"Abschreckung gegenüber Russland: Nato verlegt mehr Truppen nach Osteuropa"
Läuft...
8(
Das ist auch meine Meinung. Eine Volksabstimmung wäre die beste Lösung.
in 4 Wochen sind diese Zahlen ad absurdum gefuehrt,, da die Menschenmassen, die jetzt bereits taeglich ueber Serbien einreisen (ca 10.000 taeglich) wieder in Deutschland sind.
2015 war nur der Autfakt. Die unkontrollierte Migration geht weiter. Ohne Konzept. 160000 kommen dann im Sommer in 14 Tagen an.
Auch Evropa ist mit einem unkontrolliertem Migrantenstrom ueberfordert.
ZITAT: "Sicherlich wird man doch in den Frankfurter und Londoner Bankengebäuden noch ein paar Feldbetten aufstellen können.. "TATIZ
Soll das die Aufforderung an GR sein, sich aus der endgültigen Aufnahme von sogenannten "Flüchtlingen" weiter herauszuhalten, weiter Dublin III zu verletzen und weiterhin alle Armutsmigranten nach Deutschland durchzuwinken?
"Macht endlich die Grenzen zu Deutschland dicht. Die Anderen können auch aufnehmen."
Dann sagen Sie uns doch bitte wo die mindestens 50.000 Bewacher der deutschen Grenze herkommen sollen.
... dekoriert das schon wieder mit einem Bild, das komplett an der Realität vorbei geht.
Was soll dieser Unfug, immer wieder zu suggerieren, es kämen nur Frauen und weinende kleine Kinder hierher?
Immer noch sind die Masse MÄNNER im wehrfähigen Alter.
Die Türkei schloss die Grenze nach Syrien. Und das geschieht vollkommen legal, weil sie Nichteuropäer nicht als Genfer Konventionsflüchtlinge anerkennen.
Wenn also neue Flüchtlinge in Griechenland ankommen, dann liegt die Ursache ganz allein bei der Türkei!
Afghanen, Iraker und Syrer wären illegal in die Türkei eingereist, weil sie ihre Grenzen nicht sicherte und die Personen nicht abweist bzw. abschiebt.
Die 2,5 Mio. Syrer aus der Türkei würden nur flüchten, wenn sie dort nicht menschengerecht aufgenommen werden. Das spräche auch nicht für die Türkei.
Die EU hat also einen direkten Ansprechpartner und Verantwortlichen.
Gleichzeitig vereinbarte man die kontrollierte Aufnahme in die EU. Die "wilden Horden" der Asylgegner bleiben also aus.
Damit fehlt den Populisten die Basis ihres Aufruhrs. Die Politik hat das Problem gelöst. Jetzt kann es auch eine Lösung in der EU geben.
So schnell kann es gehen!
... Märchenbilder der ARD/Tagesschau zur Illustration, dass hier nur Frauen und weinende kleine Kinder Zuflucht suchten...
Was soll denn diese Propaganda?
Mit welchem Recht wird hier von einigen, die sich selbst ständig heraushalten, verlangt, noch mehr Armutsmigranten zu beherbergen und zu alimentieren?
"Wieso kann dass Griechenland nicht selber die 66 000 aufnehmen?
Geld fließt ja auch laufend von der EU in dieses Land."
Wo und wann fließt denn Geld nach Griechenland, das dann auch dort bleibt?
Griechenland ist die Wechselstube zwischen EZB und den Großbanken. Und eh ich es vergesse... natürlich profitiert auch unser Staatshaushalt von den griechischen Schulden.
ZITAT: "Migrationskommissar Avramopoulos stellte klar, dass dies nur für Menschen mit Berechtigung auf Asyl gelte. "Und sie haben nicht die Wahl, in welches Land sie kommen. Und wer kein Anrecht auf Asyl hat, wird abgeschoben."" TATIZ
Würden sich die deutschen Linken das endlich auch ins Stammbuch schreiben?
Seit dem 2 Weltkrieg hatten wir bis 2015 kein so bescheuerte Regierung,egal welche Partei.Jeder Vorschlag einer Partei,wird gleich von den anderen Parteien alls Dum+Hetzerisch beantwortet.Die Dame die das ausgelöst hat,hatt das Recht einer Kanzlerin verloren.Die Worte"wir schaffen das"ohne Rücksprache mit den anderen Parteien geschweige mit den anderen EU-Mitgliedern zu besprechen war ein kollosarer Fehler.Fehler macht mal jeder,aber wen man trotzdem weiter auf seinen Fehlern besteht,ist das dem Volk gegenüber unverantwortlich.Daher ein Aufruf an alle normaldenkende Politiker"stopt diese Frau"bevor Deutschland im Caos versingt.
Seehofer hört mit seinen Ermahnungen auf.
Dafür tritt Merkel zurück. CDU/CSU und SPD einigen sich auf eine Fachfrau/Fachmann als Kanzler.
Die Regierung beschließt, nicht mehr auf Europa zu warten, sondern endlich Pläne B und C zu entwickeln. Um so endlich neue Ansätze zur Lösung der Flüchtlingskrise zu finden.
Frau Dr. Merkel macht Zusagen für neuerliche Kontingente aus der Türkei für Europa...die letztlich dann vermutlich in Deutschland landen. Der zuständige EU Migrationskommissar Avramopoulos ,der im übrigen wegen Totalversagens schnellstens zurücktreten sollte ,wirft Deutschland Mängel im Asylsystem vor...Die im September eröffneten Verfahren sollen vorangetrieben werden...und der Rest der untätigen EU schaut zu und reibt sich verwundert die Augen. Flüchtlinge sollten aus Deutschland umverteilt werden, das mengenmäßig + finanziell die Hauptlast trägt -gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung. So schaut´s aus.
"Dann sagen Sie uns doch bitte wo die mindestens 50.000 Bewacher der deutschen Grenze herkommen sollen."
Wie machen es die anderen EU-Staaten, oder haben wir zu hohe Anreize, dass die Flüchtlinge alle zu uns wollen? Zu viel Bargeld, pro Flüchtling?
Natürlich müssen wir in Zukunft schärfer unsere Grenzen kontrollieren, von den EU Außengrenzen verlangt Merkel das doch auch.
Sie sind wesentlich länger, als unsere.
die Türkei wird die Grenzen vielleicht aber öffnen... die EU und die UN fordern das verhement...Leider hat die Politik meines Erachtens das Problem keineswegs gelöst und dann sind akademische Realisten vielleicht ja akademische Träumer.
"Am 10. Februar 2016 um 20:34 von Demokraturverätzer
LERNEN!
ZITAT: "Migrationskommissar Avramopoulos stellte klar, dass dies nur für Menschen mit Berechtigung auf Asyl gelte. "Und sie haben nicht die Wahl, in welches Land sie kommen. Und wer kein Anrecht auf Asyl hat, wird abgeschoben."" TATIZ
Würden sich die deutschen Linken das endlich auch ins Stammbuch schreiben?"
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In einem Punkt haben Sie recht. "Wer kein Anspruch auf Asyl hat soll abgeschoben werden". Das Problem an der Geschichte ist nur woran machen Sie das Fest? Woran erkennen Sie wer keinen Anspruch hat? Die Juden galten von 1933 bis 1944 in der Schweiz als "Wirtschaftsflüchtlinge".
Dann sagen Sie uns doch bitte wo die mindestens 50.000 Bewacher der deutschen Grenze herkommen sollen
Die zaubert Deutschland aus dem Hut, genau wie die 50.000 Sprachlehrer und 50.000 Psychologen und 50.000 Sozialarbeiter und die 50.000 Polizisten und Sicehrheitskräfte, die alle eigentlich sofort benötigt würden um der Lage Herr zu werden.
Was meinen Sie, wie lange bekannt ist, dass die Migranten kommen würden? Ich hab da vor 35 Jahren zum ersten mal von gehört.
Man hätte sich drauf vorbereiten können, zog aber wie üblich vor, das Problem zu ignorieren, und mit den Dublin-Regeln A.-Karten zu verteilen. Ich gratuliere.
Es wird keine Solidarität in dieser Frage geben, dass ist aber bereits seit Monaten klar.
Wenn die EU aus 1 Mio. Zuwanderern schon mit der Verteilung von 160.000 innerhalb der EU haben, was wird dann erst, wenn 2016 erneut 1 Mio. kommen? Die ganzen Zahlen von Frontex, EU, Bundesregierigen sind Humbug, denn wir haben nachgewiesen längst Kontrolle/Überblick verloren.
Darunter sind zehntausende Diebestouristen, schon überall in Europa waren. Multikulti Romantik fördert Multinationale Identitäten zu Tage. Terroristen kommen laut den Grünen nicht über den Balkan Treck zu uns. Einfach nur dämlich. Wird spannend sein, wenn gerade so einer hier wie in Paris entgleist.
Und dann lesen wir immer mehr von jenen, die nun nach Syrien und in den Irak zurück reisen, weil sie vergleichbar mit HartzIV Empfängern hier deutlich mehr erwartet haben. Zahlreiche Interviews (auch ARD) belegen das.
Wir gehen ekelhaft unruhigen Zeiten entgegen und halten (Madam Merkel) wissend am falschen Kurs fest.
20:29 von Demokraturverätzer
ja,hab ich auch gedacht,fällt einem direkt auf
diese stimmungsmache. schon sehr extrem geworden im land.und das nennt sich neutral
berichten.
... der Migrationskrise hat sich damit ja wohl erledigt, genauso wie die türkische Hilfe.
Damit ist auch der Plan A der Bundeskanzlerin, sofern sie in ihrer hilflosen Reisediplomatie von Ankara nach Brüssel denn überhaupt einen solchen hatte, mit allen seinen Konsequenzen gescheitert.
Statt das die CDU und SPD TeileRegierung nun darauf reagieren und der CSU folgen, passiert ... NICHTS! Wie immer giftet man verbal gegeneinander und ignoriert die Meinung von 81 % der Bevölkerung. Wenn das die AfD nicht freut wie der 6er im Lotto, was dann. SPD und CDU treiben in ihrem hilflosen Gewurstel weitere Anteile der - besorgten Mitte nach rechts.
Ist halt auch ein Plan, aber kein guter!